Landtag Brandenburg Drucksache 6/8894 6. Wahlperiode Eingegangen: 30.05.2018 / Ausgegeben: 04.06.2018 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 3503 der Abgeordneten Prof. Dr. Ulrike Liedtke (SPD-Fraktion) Drucksache 6/8609 Vergabe von Gutachten und Machbarkeitsstudien im Bereich Wissenschaft, Forschung und Kultur Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur die Kleine Anfrage wie folgt: Gutachten und Machbarkeitsstudien ermöglichen die Außensicht zu konkreten Gegenständen und Entwicklungen. Sie können Perspektivmöglichkeiten aufzeigen und in der Diskussion mit den Betroffenen Fehlentwicklungen korrigieren oder neue Wege aufzeigen. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Gutachten und Machbarkeitsstudien wurden seit 2013 im Bereich Wissenschaft , Forschung und Kultur vergeben, an welche Firmen und mit welchen Honoraren? Antwort auf Frage 1: S. die beigefügte Tabelle in Anhang 1. 2. Wie schätzt das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur den Diskussionsprozess zur Begleitung und im Ergebnis der Gutachten und Machbarkeitsstudien ein? Antwort auf Frage 2: Gutachten und Machbarkeitsstudien dienen in erster Linie der Einbeziehung zusätzlicher Expertise bei komplexen Entwicklungs- und Überprüfungsvorhaben, um politische Entscheidungsfindungen umfassend vorzubereiten. Die Beteiligung Dritter während des Entstehungsprozesses und nach Fertigstellung erfolgt nach Maßgabe der vorgenannten Zielstellung. Im Falle der in Anlage 1 aufgelisteten Gutachten und Machbarkeitsstudien erachtet die Landesregierung die erfolgte Beteiligung Dritter als sachgerecht. 3. Wurden in diesen Diskussionsprozessen neben den Betroffenen auch die jeweiligen professionellen Künstlerinnen und Künstler oder Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler bzw. Künstler-, Kultur- und Wissenschaftsverbände einbezogen? Antwort auf Frage 3: Die seitens des MWFK initiierten Projekte erfolgten unter der Prämisse , die jeweils beteiligten Kulturakteurinnen und -akteuren bei der Erstellung der Studien mit einzubeziehen. 4. Wie schätzt die Landesregierung das Verhältnis von Aufwand und Nutzen der Gutachten und Machbarkeitsstudien ein? Landtag Brandenburg Drucksache 6/8894 - 2 - Antwort auf Frage 4: Der Mitteleinsatz für die Vergabe von Gutachten und Machbarkeitsstudien orientiert sich an den Grundsätzen der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit. Eine Auftragsvergabe erfolgt nur dann, wenn die dadurch angestrebte zusätzliche Expertise und der Erkenntnisgewinn für die Entscheidungsfindung nicht auf anderem Weg einbezogen werden kann. 5. Welche Gutachten bzw. Machbarkeitsstudien wurden tatsächlich umgesetzt oder geringfügig verändert umgesetzt? Antwort auf Frage 5: Die im Berichtszeitraum (s. Antwort zu Frage 1) aufgeführten Gutachten und Machbarkeitsstudien wurden, soweit sie bereits abgeschlossen sind, umgesetzt bzw. wurden ihre Ergebnisse zur Grundlage behördlicher Entscheidungsprozesse gemacht . Anlage/n: 1. Anlage Vergabe von Gutachten und Machbarkeitsstudien im Bereich Wissenschaft, Forschung und Kultur Lfd. Nr. Maßnahme / Projekt Firma / Ersteller Betrag 2013 1 Evaluierung der Tentativliste (Branitz, Bernau) Erstattung der Länderanteile für die Evaluierung der dt.Tentativliste, hier Bernau (1.595,40 € 4.792,20 € 2 Gutachten zur Ermittlung des Verkehrswertes zweier gemeinnütziger Gesellschaften (KOR und MAR) DEUTRAG AG Berlin 7.116,20 € 3 Besprechung zur Verschmelzung Kammeroper und Musikakademie Rheinsberg (Beraterleistung Wirtschaftsprüfer) Grieger Mallison CTG AG 440,30 € 4 Begutachtung des gesamten Bestandes des Kunstarchivs Beeskow Hilturd Ebert 6.250 € Jutta Penndorf 6.250 € 12.500,00 € 5 Fachliche Begutachtung der Bewerbungen für den Postdoc-Preis (bis 2014 „Nachwuchswissenschaftlerpreis“) des Landes Brandenburg Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften 5.000,00 € 6 Gutachten für den Bericht der Landesregierung „Evaluation des Brandenburgischen Ausbildungsförderungsgesetzes durch eine unabhängige wissenschaftliche Begleitforschung“ auf Grund des Beschlusses des Landtags Brandenburg vom 2. Juni 2010 (Drucksache 5/1293-B) TH Wildau 20.000,00 € 7 Feststellung des erforderlichen Verwaltungsaufwandes für die Durchführung des BbgAföG gemäß § 7 Abs. 4 Satz 1 BbgAföV Institut für Management und Organisation e.V. Potsdam (IMO Potsdam) 19.906,68 € 2014 1 Begutachtung des gesamten Bestandes des Kunstarchivs Beeskow (2. Teil) Hilturd Ebert 6.750 € Jutta Penndorf 6.750 € Matthias Flügge 4.000 € 17.500,00 € 2 Beratungshonorar - Beratung zur Prüfung der Vorraussetzungen für die Gründung einer Brandenburgischen Stiftung für Denkmalschutz und Archäologie Dr. Rupert Graf Strachwitz 1.547,00 € 3 Projektauswertung ESF-Richtlinie Kultur Frau Dr. Helle Becker 7.864,50 € 4 Fachliche Begutachtung der Bewerbungen für den Postdoc-Preis (bis 2014 „Nachwuchswissenschaftlerpreis“) des Landes Brandenburg Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften 5.000,00 € 5 Evaluation Einstein-Forum div. Abrechnungen 3 Personen 13.711,45 € 6 Evaluation des Mittelverteilmodels für die brandenburgischen Hochschulen Centrum für Hochschulentwicklung (CHE), Deutsches Zentrum für Hochschul- und Wissenschaftsforschung (DZHW) 59.976,00 € 7 Gutachten über die erforderliche Finanz- u. Personalausstattung zur Durchführung des BAföG durch die Studentenwerke BSL Managementberatung, Köln 55.026,00 € 1 Lfd. Nr. Maßnahme / Projekt Firma / Ersteller Betrag 1 Expertenworkshop Landeskunstmuseum Frankfurt/O. - Profilbildung div. Abrechnungen mindestens 12 Personen 8.580,00 € 2 Fachliche Begutachtung der Bewerbungen für den Postdoc-Preis (bis 2014 „Nachwuchswissenschaftlerpreis“) des Landes Brandenburg Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften 5.000,00 € 3 Situationsanalyse zum Studentenwerk Frankfurt (Oder) trias-consult GbR 5.204,00 € 1 Beratung zu (zur Ausschreibung einer Studie) Potenzialanalyse/Betreiberkonzept BKG Exponatus, Büro für Ausstellungsmanagement 2.499,00 € 2 Unterstützung der Evaluierung der Koordinierungsstelle Brandenburg digital Reinhard Altenhöhner 606,60 € Dr. Jörn Sieglerschmidt 1.239,40 € Dr. Sigrid Schieber 776,10 € Prof. Monika Hagedorn-Saupe 600 € 3.222,10 € 3 Fachliche Begutachtung der Bewerbungen für den Postdoc-Preis (bis 2014 „Nachwuchswissenschaftlerpreis“) des Landes Brandenburg Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften 5.000,00 € 2017 1 Potenzialanalyse, Profilschärfung und Entwicklung eines Betreiberkonzepts für das Künstlerhaus Schloss Wiepersdorf METRUM Managementberatung GmbH 37.000,00 € 2 Erstellung einer Potenzialanalyse des Theater- und Konzertverbundes (TKV) im Land Brandenburg METRUM Managementberatung GmbH 23.400,00 € 3 Fachliche Begutachtung der Bewerbungen für den Postdoc-Preis (bis 2014 „Nachwuchswissenschaftlerpreis“) des Landes Brandenburg Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften 5.000,00 € 4 Evaluation des College der BTU Cottbus-Senftenberg Prof. Dr. Philipp Pohlenz, Universität Magdeburg 13.200,00 € 5 Gutachten über die an den brandenburgischen Hochschulen im Einsatz befindlichen Verwaltungs-IT und deren Weiterentwicklungs- und Modernisierungsbedarfe Herrn Prof. Dr. Odej Kao, Technische Universität Berlin 23.086,00 € 2018 1 Potenzialanalyse, Profilschärfung und Entwicklung eines Betreiberkonzepts für das Künstlerhaus Schloss Wiepersdorf METRUM Managementberatung GmbH 15.003,00 € 2 Erstellung einer Potenzialanalyse des Theater- und Konzertverbundes (TKV) im Land Brandenburg METRUM Managementberatung GmbH 54.605,00 € 3 Fachliche Begutachtung der Bewerbungen für den Postdoc-Preis (bis 2014 „Nachwuchswissenschaftlerpreis“) des Landes Brandenburg Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften 5.000,00 € 2