Datum des Eingangs: 10.11.2014 / Ausgegeben: 17.11.2014 Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/89 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 12 des Abgeordneten Gordon Hoffmann der CDU-Fraktion Drucksache 6/26 Verleihung von Hochwassermedaillen des Landes Brandenburg Wortlaut der Kleinen Anfrage vom 14.10.2014: Für den unermüdlichen Einsatz während des Hochwassers im Jahr 2013 bedankte sich das Land Brandenburg bei den zahlreichen haupt- und ehrenamtlichen Helfern mit der Verleihung von Hochwassermedaillen . Auch andere vom Hochwasser im Jahr 2013 betroffene Bundesländer sowie die Bundesrepublik Deutschland bedankten sich auf diese Weise bei denjenigen, die mit ihrer aufopferungsvollen Hilfe dazu beigetragen haben, Leib und Leben der Flussanrainer zu schützen, Gefahren abzuwehren und Schäden zu beseitigen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Hochwassermedaillen verlieh das Land Brandenburg, vertreten durch den Ministerpräsidenten , in Anerkennung der aufopferungsvollen Leistungen anlässlich der Hochwasserbekämpfung im Juni 2013 bislang? 2. Bei wie vielen von den in Antwort auf Frage 1) genannten Helfern handelte es sich um haupt- bzw. um ehrenamtliche Helfer? 3. Nach welchen jeweiligen Kriterien und durch wen wurden die zu ehrenden haupt- und ehrenamtlichen Helfer ausgewählt? 4. Wer übernahm die Verleihung der Hochwassermedaillen und in welchem Rahmen erfolgte diese bislang? Namens der Landesregierung beantwortet der Chef der Staatskanzlei die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Hochwassermedaillen verlieh das Land Brandenburg, vertreten durch den Ministerpräsidenten , in Anerkennung der aufopferungsvollen Leistungen anlässlich der Hochwasserbekämpfung im Juni 2013 bislang? Zu Frage 1: 13.881 Hochwassermedaillen wurden verliehen. Stand: 21. Oktober 2014. Frage 2: Bei wie vielen von den in Antwort auf Frage 1) genannten Helfern handelte es sich um haupt- bzw. um ehrenamtliche Helfer? Zu Frage 2: Diesbezügliche Daten wurden im Rahmen des Verleihungsverfahrens nicht erhoben. Frage 3: Nach welchen jeweiligen Kriterien und durch wen wurden die zu ehrenden haupt- und ehrenamtlichen Helfer ausgewählt? Zu Frage 3: Die Kriterien, nach denen die zu ehrenden Helferinnen und Helfer ausgewählt wurden, bestimmen sich nach Ziffer III, 1. und 2., des Erlasses des Ministerpräsidenten über die Stiftung der Einsatzmedaille „Hochwasser 2013“ vom 21. November 2013. Der Stiftungserlass ist im Amtsblatt für Brandenburg Nr. 52 vom 18. Dezember 2013, S. 3035 - 3038, veröffentlicht. Die Auswahl der zu ehrenden Helferinnen und Helfer erfolgte gemäß den Bestimmungen des o. g. Erlasses , Ziffer IV., 1.bis 3., durch den Kreis der dort genannten Vorschlagsberechtigten. Frage 4: Wer übernahm die Verleihung der Hochwassermedaillen und in welchem Rahmen erfolgte diese bislang ? Zu Frage 4: Gemäß Erlass des Ministerpräsidenten über die Stiftung der Einsatzmedaille „Hochwasser 2013“ vom 21. November 2013, Ziffer V., 2. Absatz, veranlassen die Vorschlagsberechtigten die Aushändigung der Auszeichnung in würdiger Form. Die Staatskanzlei erhält eine entsprechende Nachricht, sobald die Aushändigungen vorgenommen wurden. Für 105 Personen, die einen repräsentativen Querschnitt aller Helferinnen und Helfer darstellten, erfolgte die Aushändigung der Einsatzmedaille im Rahmen eines Abendessens am 14. März 2014 im Brandenburg Saal der Staatskanzlei auf Einladung des Ministerpräsidenten durch ebendiesen sowie den Minister des Innern und die Ministerin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz.