Landtag Brandenburg Drucksache 6/8921 6. Wahlperiode Eingegangen: 04.06.2018 / Ausgegeben: 11.06.2018 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 3374 des Abgeordneten Sven Petke (CDU-Fraktion) Drucksache 6/8262 Digitalisierung und digital Government in den Landesministerien, den nachgeordneten Behörden und der Staatskanzlei Namens der Landesregierung beantwortet der Chef der Staatskanzlei die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkungen des Fragestellers: Die Digitalisierung und das digital Government in den Landesministerien, deren nachgeordneten Behörden und der Staatskanzlei ist eine bedeutende Herausforderung der Landesregierung. Die Geschwindigkeit und der Grad der Digitalisierung bzw. der Einführung des digital Governments entscheiden darüber, ob sich das Land Brandenburg zukunftsgerichtet aufstellt. Frage 1. Wie viele VZE-Stellen sind aktuell in den einzelnen Ministerien, in deren nachgeordneten Behörden und in der Staatskanzlei für die Digitalisierung und das digital Government eingeplant (bitte insgesamt und aufgeschlüsselt angeben)? Wie viele davon sind tatsächlich besetzt? Frage 2. Wie viele VZE-Stellen waren jeweils in den Jahren 2010 bis 2017 in den einzelnen Ministerien, in deren nachgeordneten Behörden und in der Staatskanzlei für die Digitalisierung und das digital Government eingeplant (bitte insgesamt und aufgeschlüsselt angeben)? Wie viele davon waren tatsächlich besetzt? Frage 4. Auf welche Abteilungen und Referate der einzelnen Ministerien und der Staatskanzlei sind diese VZE-Stellen in den jeweiligen Jahren 2010 bis 2018 verteilt gewesen? zu den Fragen 1, 2 und 4: Die Fragen 1, 2 und 4 werden nachfolgend zusammenhängend beantwortet: Die Landesregierung bekennt sich ausdrücklich zur Gestaltungs- und Zukunftsaufgabe Digitalisierung, die erhebliche Wachstumschancen für das gesamte Land mit sich bringt. Dies ist eine fortwährende Querschnitts- und Koordinationsaufgabe, die zunächst von allen Ressorts in den jeweiligen Fachbereichen im Rahmen der Ressorthoheit geleistet werden muss. Die Entwicklung der politischen Strategie und Koordination der Fachthemen obliegt der Staatskanzlei, dem Ministerium des Innern und für Kommunales obliegt insbesondere die Bereitstellung der IT-Infrastruktur und IT-Basiskomponenten, die notwendig sind, um vorrangig den Digitalisierungsprozess der öffentlichen Verwaltung sicherzustellen . „Digitalisierung“ und „digital Government“ sind unscharfe Begrifflichkeiten. Im Bewusstsein, dass es andere Begriffsdeutungen gibt, versteht die Landesregierung im Interesse einer einheitlichen Beantwortung Ihrer Fragen in diesem Zusammenhang unter Landtag Brandenburg Drucksache 6/8921 - 2 - „Digitalisierung“ die fachpolitische oder strategische Grundsatzarbeit an digitalpolitischen Themen und unter „digital Government“ die technisch-operative Arbeit an digitalen Verwaltungsprozessen . Die Stellenzuordnung für beide Bereiche ist schwer abzugrenzen. Digitalisierung ist eine Querschnittsaufgabe, die in vielen Fachreferaten eine wichtige und kontinuierliche Rolle in der Bearbeitung der Fachthemen spielt. Gleichwohl sind nur die wenigsten Stellen explizit als Digitalisierungsstellen benannt. Auch in der Verwaltungshierarchie gibt es im Grunde nur auf Referenten-, Sachbearbeiter- und Administratorenebene eine eindeutige Zuordnung, die jedoch mit einschließt, dass sich auch andere Ebenen sehr intensiv mit diesen Themen befassen. Eine konsequente Umrechnung von VZE ist daher nicht möglich. Auch eine Veränderungsaufschlüsselung seit 2010 ist aufgrund diverser Aufgabenverschiebungen und -zusammenführungen in der Landesverwaltung im gegebenen Zeitrahmen nur bedingt möglich. Somit kann die nachfolgende Tabelle nur einen sehr groben Eindruck geben. Bereich „Digitalisierung“ Bereich „digital Government“ Ressort Stellenanzahl (Referent /inn/en und Sachbearbei - ter/inn/en) Abteilung , Referate davon offen Veränderung seit 2010 Stellenanzahl (Referent/inn/en und Sachbearbeiter /inn/en) Abteilung, Referate davon offen Verände - rung seit 2010 Stk 1 2, 25 0 +1 5 1, 12.2 0 0 MASGF 0,3 1, 11; 3, 31 0 0 0 0 0 0 - - - LASV 0 - 0 0 0,5 1, 14 0 +0,5 LAVG 1 ZB, ZS 1 +1 0,5 ZB, AS 0,4 0 BLR 0 - 0 0 0 - 0 0 MBJS 4 1, 12, 15, 16 0 +4 11 1,16 0 +11 LISUM 1 1,15 0 0 - - - - Schulämter - - - - 3 Cottbus 0,5 0 MdF 4 1, 11; 3, 32 0 0 14,65 1, 11, 13, 14; 2, 21, 27, 28; 3, 32; 4, 43 0 +0,25 Aus- und Fortbildungszentrum 0,5 AFZ, ZV 4 0 +0,5 1,3 AFZ ZV 4 0 +0,5 TFA 4 Dezernate 1, 2, 3 0 0 123 Dezernate 1, 2, 3 0 +16 ZBB - - - - 13 - 0 +1 Landeshauptkasse - - - - 4 - 0 0 MdJEV 1 I.4, II.1, V.1 0 0 4,25 I.4, II.1, V.1 0 0 MIK 27,15 1, 11, 13; 2, 21, 23, 27; 4, 46 4 +0,65 4,9 1, 11, 17; 2, 26, 27, 5 1,6 *) Polizei Brandenburg keine trennscharfe Abgrenzung möglich; ca. 28 Stabsbereiche Logistik, ELZ, IT 2 - 152 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit , IT, Digitalfunk , ZBST 3 - ZIT-BB - - - - 303**) 2, 3, 4 12 *) LGB - - - - 75 1, 2, 3, 4; 0 *) Landtag Brandenburg Drucksache 6/8921 - 3 - 13, 20, 21, 23, 31, 33, 34, 41, 42, 43, 44, 45 ZABH 0,8 FG 1.3 0.5 +0.5 4,2 FG 1.3 0.5 +3.5 MIL Keine trennscharfe Zuordnung möglich. MLUL 0,04 1, 14 - *) 0,03 1, 14 - *) LfU - - - - 0,04 LfU, S 2 - - LELF - - - - - LELF, S 1 - - LfB - - - - - LfB 14 - - MWE 18 2, 23 0 +0,7 5 1, 15; 4, 44 0 0 LBGR - - - - 1,5 (anteilmäßig) 4, 43 0 0 MWFK 1,2 1,11; 3,35 0 +0,25 1 1, 11 0 0 BLDAM 0 - - - 0,25 alle 0 0 BLHA 0,2 I, I/2, III 0 +0,1 3,8 I, I/1, I/2, PG Digitales Archiv 2 +3,4 Gesamt 92,19 +8,7 730,92 *) *) Durch stark veränderte Aufgabenbeschreibungen und -zuordnungen seit 2010 keine belastbare Aussage möglich. **) Alle Stellen, die für die operative Umsetzung arbeiten, sind aufgeführt (einschließlich der EL.DOK-Stellen, da diese im Stellenplan des ZIT-BB liegen). Frage 3. Erfolgt die Bearbeitung des Themas „Digitalisierung und digital Government“ in den einzelnen Ministerien, in deren nachgeordneten Behörden und der Staatskanzlei gebündelt oder dezentral? Frage 5. Gibt es institutionalisierte Kommunikations- und Austauschverfahren zwischen den im Bereich „Digitalisierung und digital Government“ tätigen Abteilungen, Referaten und Mitarbeitern der Staatskanzlei und der einzelnen Ministerien sowie mit deren nachgeordneten Behörden? Wenn ja, wie sind diese Verfahren ausgestaltet und durch wen werden diese gesteuert? Frage 6. Durch welche Stelle in der Landesregierung werden die gesamten Anstrengungen bei "der Digitalisierung und dem digital Government" gesteuert? Mit wie vielen VZE- Stellen ist diese Stelle untersetzt und wie viele davon sind tatsächlich besetzt? zu den Fragen 3, 5. und 6: Die Fragen 3, 5 und 6 werden nachfolgend im Zusammenhang beantwortet: Es ist eine sachlich angemessene Verzahnung zwischen den digitalen Fachreferaten und den technisch-operativen Referaten im Bereich Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung auf Landesebene gegeben. Alle Häuser haben eine/n digitalpolitischen Koordinator/in sowie eine permanente Stellvertretung benannt, der/die sowohl für die hausinterne Koordination der digitalpolitischen Fachthemen als auch für die externe Vertretung des Hauses in diesem Themenbereich zuständig ist. Alle Häuser haben überdies eine/n Ressort Information Officer (RIO) benannt, die/die für die hausinterne wie -externe Koordination der technisch-operativen Digitalisierungsthemen der öffentlichen Landesverwaltung zuständig ist. Die Abstimmungsprozesse zwischen beiden Ebenen wurden mit Zuwachs der digitalpolitischen Fachthemen und im Zuge der Entwicklung der Digitalisierungsstrategie des Landes Brandenburg seit 2016 in allen Häusern erheblich intensiviert. Für die Digitalpolitik („Digitalisierung“) ist als koordinierendes Haus die Staatskanzlei mit dem Referat 25 (Digitale Gesellschaft) zuständig. Diese beruft monatlich eine interministe- Landtag Brandenburg Drucksache 6/8921 - 4 - rielle Arbeitsgruppe mit den digitalpolitischen Koordinatorinnen und Koordinatoren der Häuser ein. Diese Arbeitsgruppe hat das primäre Ziel der Entwicklung einer Digitalisierungsstrategie , berät sich jedoch auch zu aktuellen digitalpolitischen Fragestellungen. Für die technisch-operativen Digitalisierungsfragen („digital Governance“) beruft das federführende MIK im ca. sechswöchigen Tagungsrhythmus die Ressort-Information-Officers (RIO) aller Häuser ein. Hier ist als nachgeordnetes Haus auch der ZIT-BB eingebunden. Im MIK besteht überdies der Lenkungskreis eBürgerdienste, in dem mit den kommunalen Spitzenverbänden des Landes Themen des E-Government erörtert werden. Des Weiteren vertritt das MIK in einer Vielzahl von Bund/Länder-Arbeitsgruppen/Fachgruppen des IT- Planungsrates die Belange des Landes im Bereich der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung. Da die Koordinationsaufgaben der digitalpolitischen Koordinatoren als auch der RIOs keine ausschließlichen Aufgaben sind, ist eine Bezifferung in VZE-Stellen nicht möglich. Es gibt jedoch in jedem Haus fest benannte Personen und Stellvertretungen hierfür . Frage 7. Welche Dritten wurden für die Digitalisierung und das digital Government durch die einzelnen Ministerien, die nachgeordneten Behörden und die Staatskanzlei beauftragt und welche Finanzmittel wurden dafür aufgewendet (bitte insgesamt und aufgeschlüsselt angeben)? zu Frage 7: Es werden nur die externen Aufträge und Sachmittel des Haushaltsjahrs 2017 aufgeführt, die in unmittelbarem Zusammenhang mit den Tätigkeitsfeldern der Digitalisierung / digital Government stehen. Nicht aufgeführt werden z. B. Kosten für Raummiete, Veranstaltungskosten, multifunktionale Technikausstattung (z. B. Telefonie, Computer) o. ä. Nicht benannt werden mit dem ZIT-BB abgeschlossene Servicevereinbarungen, da beide Partner der Landesverwaltung angehören und somit der ZIT-BB kein Dritter im Sinne der Fragestellung ist. Einzelaufträge unterhalb von 10.000 Euro brutto werden im Interesse der Übersichtlichkeit nicht gesondert ausgewiesen. Nachgeordnete Behörden sind nur aufgeführt, soweit jeweils Aufwendungen gemeldet wurden. Bereich „Digitalisierung“ Bereich „digital Government“ Ressort Mitteleinsatz für beauftragte Dritte (2017, brutto, Euro); Auftragnehmer Verwendung für Beratungsleistungen aller Art (technisch, juristisch, Consulting). Mitteleinsatz für beauftragte Dritte (2017, brutto, Euro) Auftragnehmer Verwendung für technische Unterstützungsleistungen aller Art; externe Begleitung der angewandten Fachverfahren, Wartung, Pflege, auch Gutachten . Stk - - - - MASGF - - - - MBJS - - s. Frage 8 s. Frage 8 MdF - - 1.038.279,84 T-System - - 107.465,40 DVZ Mecklenburg- Vorpommern - - 63.136,67 Advanto SW BLB - - 461.640,16 Bearing Point - - 93.715,37 T-System - - 77.466,62 Speedikon - - 43.035,73 Gonicus - - 13.137,60 Systema GmbH Aus- und Fortbil- - - 33.762,00 F&G EDV Anwendungssys- Landtag Brandenburg Drucksache 6/8921 - 5 - dungszentrum teme GmbH - - 18.662,00 Vaja Soft GmbH ZBB - - 2.050.074,99 Dataport - - 541.782,45 GIP - - 44.785,31 DM und GIP Technisches Finanzamt - - 18.422,00 IT unlimit - - 12.078,00 DV Pietsch MdJEV - - 32.000,00 IMTB GmbH - "Konzeption und begleitende Unterstützung bei der Überführung des Systems der elektronischen Ausfertigung und Normverkündung (EL.NORM III)“ - - 55.000,00 EITCO GmbH - „Elektronische Normverkündung – Neuentwicklung der Verkündungsplattform und der Fachapplikation (EL.NORM III)“ MIK* 20.628,30 MLConsult 18.485,46 Inqbus Scientific Computing - - 488.000,00 ELDOK landesweit - - 110.000,00 vote iT GmbH - - 800.000,00 Amt für Statistik Berlin- Brandenburg - - 85.139,07 Fa. mecom: Modulares Warnsystem (MoWaS) - - 17.894,65 Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK): ISF Projekt Weiterentwicklung Modulares Warnsystem Polizei Brandenburg - - 17.800,00 Pflegepauschale Softwarepflege Cosinex GmbH Bochum (Vergabemanagementsystem) - - 20.991,60 Nagarro GmbH, München (Externe Dienstleistung SC- Owi Zentrale Bußgeldstelle Gransee) - - 233.403,04 Pflegepauschale SC-Owi Zentrale Bußgeldstelle Gransee (Nagarro GmbH München) - - 68.544,00 Six Offene Systeme GmbH, (Unterstützungsleistungen für die Internetwache der Polizei Brandenburg) - - 29.084,35 Six Offene Systeme GmbH, Berlin (Entwicklung der Funktion „Passwort vergessen“ für die Internetwache der Polizei Brandenburg) - - 350.236,88 T-Systems International, (Unterstützungsleistungen für die Projekte Interaktiver Funkstreifenwagen (PiaF), Ein- Landtag Brandenburg Drucksache 6/8921 - 6 - satzmittellokalisierung (ELok)) - - 17.136,00,00 A&B ONE Digital GmbH Berlin (Pflege- und Dienstleistungsvertrag für die Polizei-App auf Basis iOS und Android) - - 710.000,00 Unterhaltung SAP (Fa. SAP) - - 4.200.000,00 Wartungsverträge / Lizenzen für den Dienstbetrieb der Polizei (Polygon, ELBOS, Waffenrecht, ZBSt, Polizei Online, Elok, Euska, Peris, etc) diverse Firmen - - 1.900.000,00 Betriebskosten für Fachanwendungen (GIS, LIMS, Internetwache , IT-Sicherheit, iaF, ELBOS, FAM, EDDI etc.) diverse Firmen - - 47.530,00 Integriertes Bildungsmanagementsystem der Fachhochschule der Polizei im Rahmen einer Länderkooperation ZIT-BB 355.940,89 European IT Consultancy EITCO 7.500.000,00 Landesverwaltungsnetz (LVN), T-Systems Int. 331.658,73 DOK SYSTEME GmbH - - 206.518,83 SThree GmbH - - 145.232,07 IT-NOVUM GmbH - - 107.252,63 HFK RECHTSANWÄLTE LLP - - 94.431,16 DResearch Digital Media System - - 72.013,54 neam IT-Services GmbH - - 55.498,63 secuvera GmbH - - 25.181,89 ANECON SW Design - - 23.324,01 Berceterion AG - - 13.034,46 Computer Futures - - 11.653,31 ASPICON GmbH - - LGB** - - 150.000,00 arxes-tolina (2) - - 18.000,00 Brakensiek - - 46.000,00 BSF Swissphoto (2) - - 28.000,00 Comparex - - 15.000,00 Con Terra - - 180.000,00 DELPHI - - 119.000,00 DST Consulting - - 29.000,00 etransform GmbH - - 33.000,00 GEOCART GmbH - - 54.000,00 GeoFly (2) - - 15.000,00 Hansa Luftbild AG - - 109.000,00 HHK Datentechnik (2) - - 36.000,00 IBM - - 71.000,00 Interface Systems (2) - - 81.000,00 M.O.S.S. - - 28.000,00 Meixner Vermessung ZT GmbH - - 106.000,00 Milan Geoservice GmbH - - 140.000,00 PDV-Systemhaus (2) - - 38.000,00 SRP GmbH - - 45.000,00 Terra Messflug GmbH (2) - - 49.000,00 TK Geoinformatik (2) Landtag Brandenburg Drucksache 6/8921 - 7 - - - 81.000,00 WBS (4) ZABH 49.690,00 Scopeland Technology GmbH / Berlin 44.613,00 Scopeland Technology GmbH / Berlin MIL - - - - MLUL - - 33.324,00 Cassini Consulting GmbH: IT- SiKo und WiBe VIS - - 15.000,00 Kooperationsvereinbarung Umweltinformationssysteme: Kooperationsprojekt Landesumweltportale (LUPO) - - 50.100,00 AED-SICAD: Weiterentwicklung Landentwicklungsfachinformationssystems (LEFIS) - - 25.000,00 Isip e.V.:Internetbasiertes „Informationssystem Integrierte Pflanzenproduktion" - - 129.519,00 PDV-Systeme GmbH: Pflege und Anwenderunterstützung VIS - - 12.180,00 norpa GmbH: Pflege Scansystem VIS - - 29.100,00 primion Technology AG: Wartung und Pflege Zeiterfassung - - 3.732.111,00 Data experts GmbH: Wartung und Weiterent-wicklung der Antrags- und VerwaltungsSW für EGFL, ELER und EMFF - - 226.046,00 GAF Gesellschaft für angewandte Fernerkun-dung: Wartung und Weiterentwicklung der Geo-Informationssysteme der EU-Zahlstelle - - 69.776,84 AG: Betrieb der Internet- Antragsserver für EGFL und ELER LfU - - 27.500,00 RISA Sicherheitsanalysen GmbH: Hosting und Pflege Fachverfahren ALKAT - - 188.200,00 WISUTEC Umwelttechnik GmbH: Entwicklung, Anpassung, Schulung Fachverfahren APW - - 10.900,00 Terrestris GmbH & Co. KG: Hosting, Support Fachverfahren APW - - 12.500,00 BauerSW GbR: Anpassung, Pflege Fachverfahren BUILDUP - - 17.600,00 IKA c/o GOES mbH: Jahresbeitrag Fachverfahren eEFBV - - 34.500,00 OVSW GmbH: Support, Anpassung Fachverfahren ELiA - - 29.400,00 GCI GmbH: Pflege, Anpassung Fachverfahren GCI-GMS Landtag Brandenburg Drucksache 6/8921 - 8 - - - 25.300,00 OTT Hydromet GmbH: Anpassung Fachverfahren HYDRAS - - 29.400,00 QuinScape GmbH: Support, Anpassung Fachverfahren LIS-A - - 11.300,00 34u GmbH: Pflege Fachverfahren MultiBase - - 17.800,00 Siempelkamp NIS Ingenieurgesellschaft mbH, beak Consultans GmbH, ARC-GREENLAB GmbH: Beratung, Anpassung Fachverfahren SGASYS - - 28.800,00 Siempelkamp NIS Ingenieurgesellschaft mbH: Pflege, Anpassung Fachverfahren STYX - - 44.500,00 Ambient Information Processing GmbH: Pflege, Anpassung Fachverfahren UBIS-Luft - - 13.100,00 Ambient Information Processing GmbH: Pflege, Anpassung Fachverfahren UBIS-Wasser - - 195.700,00 KISTERS AG: Pflege, Anpassung , Migration Fachverfahren WISKI - - 11.900,00 Ingenieurbüro Klemm & Hensen GmbH: Erstellung Fachverfahren WWPMS LELF - - 205.282,00 ARC-GREENLAB GmbH Datenverarbeitungszent-rum Mecklenburg-Vorpommern GmbH AED-SICAD AG LFB - - 87.905,00 ARC-Greenlab, Berlin: Wartung GIS- Standardprogramme - - 28.059,00 ARC-Greenlab, Berlin: Programmierung IT- Fachanwendung Förderantragsunterstützung - - 48.406,00 Com.In GmbH, Schwerin: Wartung IT-Fachverfahren Liegenschaftsverwaltung- und Informationssystem - - 95.413,00 Com.In GmbH, Schwerin: Wartung IT-Fachverfahren Datenspeicher Wald - - 14.700,00 DATENSYSTEME & ZEITER- FASSUNG Gableske & Co. oHG, Berlin: Wartung Zeiterfassungsprogramm ZEUS - - 20.373,00 Fugro Consult GmbH,Torgau: Wartung IT-Plotprogramme Landtag Brandenburg Drucksache 6/8921 - 9 - - - 124.512,00 Latschbacher GmbH, Freilassing: Wartung IT-Fachanwendung Fostbetriebsmanagementsystem - - 99.008,00 T-Systems Int. GmbH, Frankfurt a. M.: SAP Betrieb - - 23.790,00 Ralph Beitz, Joachimsthal: Programmierung IT- Fachanwendung Forstliche Umweltkontrolle NLPVUO - - - - MWE*** 13.103,00 Techn. Begleitung LK Elbe- Elster bei dem europaweiten Vergabeverfahren zum Breitbandausbau über die Bundesförderung Tele-Kabel- Ingenieurgesellschaft mbH, Chemnitz - - 13.103,00 Techn. Begleitung LK Ostprignitz -Ruppin bei dem europaweiten Vergabeverfahren zum Breitbandausbau über die Bundesförderung Tele-Kabel-Ingenieurgesellschaft mbH, Chemnitz - - 13.103,00 Techn. Begleitung LK Oberhavel bei dem europaweiten Vergabeverfahren zum Breitbandausbau über die Bundesförderung Tele-Kabel- Ingenieurgesellschaft mbH, Chemnitz - - 69.306,00 Techn. Beratung des MWE zum synergetischer Netzausbau /Mobilfunk Tele-Kabel- Ingenieurgesellschaft mbH, Chemnitz - - 13.103,00 Techn. Begleitung LK Oberspreewald -Lausitz bei dem europaweiten Vergabeverfahren zum Breitbandausbau über die Bundesförderung Tele-Kabel-Ingenieurgesellschaft mbH, Chemnitz - - 13.103,00 Techn. Begleitung der kreisfreien Stadt Frankfurt/Oder bei dem europaweiten Vergabeverfahren zum Breitbandausbau über die Bundesförderung Tele-Kabel-Ingenieurgesellschaft mbH, Chemnitz - - 20.712,00 Techn. Begleitung des LK Uckermark bei dem europaweiten Vergabeverfahren zum Breitbandausbau über die Bundesförderung Tele-Kabel- Ingenieurgesellschaft mbH, Chemnitz - - Landtag Brandenburg Drucksache 6/8921 - 10 - 13.103,00 Techn. Begleitung der kreisfreien Stadt Brandenburg a.d.H. bei dem europaweiten Vergabeverfahren zum Breitbandausbau über die Bundesförderung Tele-Kabel- Ingenieurgesellschaft mbH, Chemnitz - - 13.103,00 Techn. Begleitung des LK Teltow-Fläming bei dem europaweiten Vergabeverfahren zum Breitbandausbau über die Bundesförderung Tele-Kabel-Ingenieurgesellschaft mbH, Chemnitz - - 13.103,00 Techn. Begleitung des LK Prignitz bei dem europaweiten Vergabeverfahren zum Breitbandausbau über die Bundesförderung Tele-Kabel- Ingenieurgesellschaft mbH, Chemnitz - - 13.103,00 Techn. Begleitung des LK Oder-Spree bei dem europaweiten Vergabeverfahren zum Breitbandausbau über die Bundesförderung Tele-Kabel-Ingenieurgesellschaft mbH, Chemnitz - - 20.712,00 Techn. Begleitung des LK Potsdam-Mittelmark bei dem europaweiten Vergabeverfahren zum Breitbandausbau über die Bundesförderung Tele-Kabel-Ingenieurgesellschaft mbH, Chemnitz - - 13.103,00 Techn. Begleitung des LK Barnim bei dem europaweiten Vergabeverfahren zum Breitbandausbau über die Bundesförderung Tele-Kabel- Ingenieurgesellschaft mbH, Chemnitz - - 32.758,00 Techn. Begleitung des LK Havelland bei dem europaweiten Vergabeverfahren zum Breitbandausbau über die Bundesförderung Tele-Kabel- Ingenieurgesellschaft mbH, Chemnitz - - 12.245,00 Juristische Begleitung LK Dahme-Spreewald bei dem europaweiten Vergabeverfahren zum Breitbandausbau über die Bundesförderung Rahmenvertragspartner: Gaßner, Groth, Siederer & Coll., Berlin - - 250.822,26 Erarbeitung einer Digitalisie- - - Landtag Brandenburg Drucksache 6/8921 - 11 - rungsstrategie "Digitale Wirtschaft - Wirtschaft 4.0" i-vector Innovations Management GmbH 22.610,00 Konzeption des Kompetenzzentrums "Mittelstand 4.0" des BMWi, Regionomica GmbH - - LBGR - - 54.740,00 Anpassung 3D-Untergrundmodell zur Freigabe der Veröffentlichung im Internet Terrestris GmbH & Co. KG Bonn 49.813,00 Berechnung Erosionsgefährdung BEAK-Consultants GmbH Freiberg MWFK 23.086,00 Prof. Dr. Odej Kao, TU Berlin - - BLHA - - 159.236,00 Repro-Nord NL Kiel GmbH *) MIK: Sowohl die Haushaltsplanung für die Abteilung 5, als auch die Technik und Infrastruktur – somit auch Beschaffungen und die Verträge mit Dienstleistern und Firmen unterliegen der Geheimhaltung gem. Verschlusssachenanweisung des Landes Brandenburg. Im Übrigen ist gegenüber dem parlamentarischen Raum die Transparenz und Kontrolle bezüglich der Abteilung 5 gesetzlich geregelt und schon dadurch gewährleistet, dass die Parlamentarische Kontrollkommission den Haushalt für die Abteilung 5 bestätigt. **) LGB: Die in Klammern stehende Zahl beschreibt die Anzahl der Einzelaufträge. ***) MWE: Genannt werden die 2017 tatsächlich verausgabten Beträge. Nicht enthalten sind Aufträge an Dritte aus Vorjahren, die auch noch im Jahr 2017/2018 bearbeitet und für die im HH-Jahr 2017 Ausgabeermächtigungen verausgabt wurden. Dabei handelt es sich um Gutachten zur Erarbeitung der Digitalisierungsstrategie, dessen Beauftragung über ein Volumen i. H. v. 349.681,50 Euro in 2016 vorgenommen wurde und für das Auszahlungen in 2017 i. H. v. 250.822,26 Euro getätigt wurden. Bei der Aufstellung über die im Jahr 2017 vorgenommenen Beauftragungen an zwei externe Sachverständige wird aufgrund des Erfüllungszeitraumes 2017/2018 der Hauptteil der Auszahlungen erst im laufenden HH 2018 erfolgen. Daraus ergibt sich zwischen Auftragsvolumen i. H. v. insgesamt 898.918,66 Euro und der im HH-Jahr 2017 getätigten Auszahlungen i. H. v. 336.275,00 Euro eine Differenz i. H. v. 562.643,66 Euro. Frage 8. Welche Hardware und SW wurden für die Digitalisierung und das digital Government durch die einzelnen Ministerien, die nachgeordneten Behörden und die Staatskanzlei angeschafft und welche Finanzmittel wurden dafür aufgewendet (bitte insgesamt und aufgeschlüsselt angeben)? zu Frage 8: Hard- und Software-Beschaffungen werden grundsätzlich zentral durch das ZIT-BB vorgenommen. Die Beschaffungen durch die Häuser erfolgen nur bei ressortspezifischen oder besonderen Bedarfslagen. Es werden nachfolgend nur die Hard- und Software -Anschaffungen des Haushaltsjahrs 2017 aufgeführt. Nicht gesondert ausgewiesen werden mit dem ZIT-BB abgeschlossene Servicevereinbarungen, da beide Partner der Landesverwaltung angehören. Einzelanschaffungen unter 10.000 Euro werden im Interesse der Übersichtlichkeit nicht aufgeführt. Alle Angaben können potenzielle Überschneidungen enthalten und sind daher nur als grobe Bezifferung zu verstehen. Nachgeordnete Behörden sind nur aufgeführt, soweit jeweils Aufwendungen gemeldet wurden. Landtag Brandenburg Drucksache 6/8921 - 12 - Bereich „Digitalisierung“ Bereich „digital Government“ Ressort Anschaffungen Vertragspartner / Auftragnehmer Mitteleinsatz (Haushalt 2017, brutto) Anschaf - fungen Vertragspartner / Auftragnehmer Mitteleinsatz (Haushalt 2017, brutto) Abkürzungen Hardware (HW), Software (SW), Sonstiges (Pflege, Wartung, Beiträge etc.) (SO) Stk - - - - - - MASGF - - - - - - LASV - - - HW Fa. Canon/ Produktionsscanner E-Akte 32.504,47 - - - SW Synios/SWentwicklung E-Akte SchwbR 141.015,00 - - - SW N.Franze / SWentwicklung Landesaufnahme 120.140,03 LAVG - - - - - - BLR - - - - - - MBJS - - - HW Serverhousing WLAN Ausbau Studienseminare und MBJS 50.121,60 30.000,00 - - - SW Landeslizenz Stundenplan SW UNTIS Wartungs-und Pflegevertrag Schulverwaltungsprogramm berufliche Schulen Atlantis 85.000,00 32.000,00 - - - SW Heim DB 28.000,00 - - - SW Weiterbildung 10.662,40 - - - SW TIS 143.838,60 LISUM SW SW für Virtuellen Klassenraum (VC) 11.305,00 - - - SW Individuelle Lernstandsanalysen (ILeA plus) 98.737,19 - - - SW Online- Klausurgutachten 10.829,00 - - - Schulämter - - - SW TIS 30.000,00 MdF - - - - - - Aus- und Fortbildungszent - rum - - - SW Vaja Soft GmbH 18.662,00 - - - HW Lewron GmbH 16.410,00 - - - HW EDV und Büro 200 30.446,00 - - - HW+SW F&G EDV Anwendungssysteme Gmbh 52.424,00 TFA - - - HW aura 43.340,00 - - - HW Canon 237.976 - - - HW arxes-tolina 143.761,00 - - - SW Fujitsu 251.881,00 - - - HW Canon 855.901 - - - SW aura 447.767,00 - - - HW Fujitsu 17.017,00 Landtag Brandenburg Drucksache 6/8921 - 13 - - - - HW MCL 22.815,00 - - - SW braincon 13.907,00 - - - SW Comparex 891.926,00 - - - HW Comparex 675.179,00 - - - SW m-privacy 89.393,00 - - - SW T-Systems 23.035,00 - - - SW neam 17.315,00 - - - SW robotron 138.498,00 - - - HW Bechtle 863.352,00 - - - SW EBS 27.550,00 - - - SW Pietsch-DV 179.954,00 - - - HW Lewron 111.238,00 - - - SW IBV 15.280,00 - - - HW Druckerfachmann 11.400,00 - - - HW bayIT 16.369,00 - - - SW mh Service 90.997,00 - - - SW Celebrite 10.829,00 ZBB - - - SW Comparex AG 133.379,94 Landeshauptkasse - - - - - - MdJEV - - - - - - MIK*) - - - - - - Polizei Brandenburg - - - SW social media und allgemeine Ausstattung im Polizeipräsidium 228.892,94 - - - SW Erstellung und Installation einer SW für die Rechtshilfedienststellen der Polizei des Landes Brandenburg - Vorgangsnachweis internationale Rechtsund Amtshilfe (ViRA) Optimal Systems Vertriebsgesellschaft mbH Jena 112.785,64 - - - HW Lieferung von Multi- PC´s für Interaktive Funkstreifenwagen (iaF) (Komplettsystem ) T-Systems International 437.379,74 - - - HW+SW Beschaffung von Hard- und SW für den Bereich LKA – Cybercrime 1.910.000,00 - - - SO Teilnahme an der IT- Kooperation der Bundesländer TH, BW, BB, HH, HE (Kooperationsbeitrag). 960.000,00 - - - SW Unterhaltung SAP, Fa. SAP SE 710.000,00 - - - SW BIBLIOTHECAplus (OPENWeb OPAC 64.145,00 Landtag Brandenburg Drucksache 6/8921 - 14 - Portal) Fa. OCLC ZIT-BB - - - HW HW-Wartung, SW, VoIP T-Systems International 4.732.085,13 - - - HW Server, Speicher arxes-tolina GmbH 5.040.893,73 - - - SW SW-Pflege (Datenbank -SW) BAL Global Finance (Deutschlan 4.870.471,03 - - - SW SW-Pflege Comparex AG 1.986.096,88 - - - HW HW-Wartung, SW- Pflege, IT-Consulting Hewlett Packard GmbH 1.842.343,67 - - - SO Serverhosting DVZ Datenverarbeitungszentrum 1.642.062,69 - - - HW EMC Deutschland GmbH 928.026,02 - - - SO SW-Pflege, IT- Consulting NETFOX AG 889.555,08 - - - SO SW-Pflege, IT- Consulting msg services ag 772.679,72 - - - SO SW-Pflege (Peris) P & I AG 506.878,22 - - - HW HW-Wartung (Netzwerk) Cisco International Limited 497.500,00 - - - SO FV-Betrieb AKDB AöR 495.595,99 - - - SO SW-Pflege (Datenbank -SW, Backup) retarus GmbH 401.414,23 - - - SO SW-Pflege, DL (Formularserv .) Six Offene Systeme GmbH 246.607,63 - - - SO IT-Consulting (CMS, Web) init AG 232.004,42 - - - SO SW-Pflege (Backup, Server), SVA GmbH 229.955,79 - - - SO SW-Pflege (El.Dok) SER eGovernment Europe GmbH 219.541,43 - - - SO SW-Pflege Microsoft Deutschland GmbH 189.508,19 - - - SO IT-DL(Internet) DFN- Verein 160.981,50 Landtag Brandenburg Drucksache 6/8921 - 15 - - - - SW/SO SW, SW-Pflege (Virenschutz ) MATERNA GmbH 122.773,52 - - - SO SW-Pflege (Vergabemarktpl .) cosinex GmbH 121.410,44 - - - HW Netz-DL Datenanbindung RZ 1&1 Versatel Deutschland GmbH 105.196,00 - - - SW/SO SW, SW-Pflege (Server) CCP Sofware GmbH 101.751,24 - - - SW/SO SW, SW-Pflege AppSphere AG 98.814,74 - - - SW/SO SW, SW-Pflege (Server) Citrix Systems UK Limited 93.522,27 - - - SW/SO SW, SW-Pflege ADN Distribution GmbH 83.300,00 - - - SW/SO SW, SW-Pflege (Server) PROFI Engineering Systems AG 80.876,68 - - - SW/SO SW, SW-Pflege (IT- Sicherheit) Heinlein Support 76.745,73 - - - SW/SO SW-Pflege (BRA- VORS) juris GmbH 69.139,00 - - - SW/SO SW-Pflege (Speicher) PDV-Systeme 62.108,00 - - - SO Netze des Bundes (DL) Bundesverwaltungsamt 61.272,19 - - - SO SW-Pflege (Portalserver ) Liferay GmbH 55.111,88 - - - SO SW-Pflege (Formularserv .) cit GmbH 53.577,85 - - - SO SW-Pflege (Datenbank -SW) Oracle Deutschland B.V. & Co.K 52.311,83 - - - SW/SO SW, SW-Pflege (idoit ) synetics GmbH 45.321,15 - - - SW/SO SW, SW-Pflege, DL IT-Sicherheit ckc ag 42.935,20 - - - SW/SO SW, SW-Pflege Controlware GmbH 39.249,35 - - - SW/SO Wartung (Richtfunk) Dimension Data 39.191,61 Landtag Brandenburg Drucksache 6/8921 - 16 - Germany AG & Co - - - SW/SO SW SecureMail Atos IT Solutions and Service 38.829,70 - - - SW/SO SW, SW-Pflege CANCOM on line GmbH 38.332,20 - - - SW/SO SW, SW-Pflege CANCOM GmbH 32.700,01 - - - SW/SO SW, SW-Pflege it25 GmbH 31.109,58 - - - SW/SO SW, SW-Pflege Governikus GmbH & Co.KG 27.945,16 - - - SW/SO SW-Pflege Digitronic Computersysteme Ber 25.546,92 - - - SW/SO SW, SW-Pflege scitech solutions GmbH 24.628,84 - - - SW/SO SW, SSL-Zertifikate Bundesdruckerei GmbH 23.901,15 - - - SW elektr. Formularserver Deutscher Gemeindeverlag GmbH 20.694,93 - - - SW/SO SW, SW-Pflege (IT- Sicherheit, verinice) SerNet GmbH 19.611,20 - - - SW/SO SW, SW-Pflege ECOS Technology GmbH 17.891,66 - - - SW/SO SW, SW-Pflege ARC - GREENLAB GmbH 13.107,85 - - - SW/SO SW, SW-Pflege (Lernplattform sudile GbR 11.885,72 - - - SO SW-Pflege BOC GmbH 11.513,25 - - - SW/SO SW, SW-Pflege Univention GmbH 10.138,80 LGB - - - HW arxes-tolina 29.000 - - - HW HHK Datentechnik 15.000 - - - HW ITDZ Berlin 33.000 - - - HW Item Deutschland GmbH 74.000 - - - HW Leica Geosystems (5) 256.000 - - - HW Mettenmeier 250.000 - - - HW Think About IT GmbH 60.000 - - - HW WBS (4) 78.000 - - - SW ARC-Greenlab GmbH 80.000 - - - SW arxes-tolina 41.000 - - - SW Business Graphics Datentechnik GmbH 134.000 - - - SW Comparex (8) 217.000 - - - SW Controlware GmbH (3) 140.000 Landtag Brandenburg Drucksache 6/8921 - 17 - - - - SW DELPHI (2) 28.000 - - - SW EOX IT Services GmbH 15.000 - - - SW ESRI (2) 13.000 - - - SW GAF AG 168.000 - - - SW HHK Datentechnik (2) 170.000 - - - SW ITDZ Berlin 80.000 - - - SW Ibr (3) 19.000 - - - SW IVU 49.000 - - - SW Lothammer & Zürn 18.000 - - - SW M.O.S.S. 13.000 - - - SW Morelli Informatik 60.000 - - - SW Rolf Schmidt Publishing Systems 41.000 - - - SW SRP GmbH 14.000 - - - SW technet 27.000 - - - SW TPWD GmbH 12.000 MLUL - - - SW Server-Scan-Lizenzen Norpa GmbH 20.944,00 - - - HW Ersatz und Einbau USV-Anlage d. LELF in FFO Effekta Regeltechnik GmbH 10.401,00 LfU - - - SW Lizenzen SIB- Bauwerke WPM Ingenieure GmbH 12.600,00 - - - SW Lizenzen SoundPLAN SoundPLAN GmbH 13.000,00 LELF - - - - - - LFB - - - - - - NLPVUO - - - - - - MWE - - - SO Energie- und Klimasschutzatlas und Verfahren „X- Gewerbeanzeige“) 11.000,00 - - - Juris Lizenzen Juris GmbH 11.000,00 MWFK - - - - - - BLHA - - - HW 5 Mikrofilmscanner (zur Nutzung im Lesesaal) Fa. Heiko Drescher Mikrofilm Dresden 56.386,00 - - - HW 2 hochauflösende Digitalkameras inkl. Festmontage in vorhandenes Aufnahmesystem (zur Digitalisierung von Archivgut) Fa. Walter Nagel GmbH & Co. KG 25.540,00 - - - HW A1- Buchscanner (zur Digitalisierung großformatigen Archivguts ) 84.206,00 Landtag Brandenburg Drucksache 6/8921 - 18 - Fa. Walter Nagel GmbH & Co. KG - - - SW+HW 3 Lizenzen “Multidotscan” inkl. Touchscreen-Monitor (zur Auftragsbearbeitung bei der Digitalisierung von Archivgut) Walter Nagel GmbH & Co. KG 12.733,00 *) MIK: Sowohl die Haushaltsplanung für die Abteilung 5, als auch die Technik und Infrastruktur – somit auch Beschaffungen und die Verträge mit Dienstleistern und Firmen unterliegen der Geheimhaltung gem. Verschlusssachenanweisung des Landes Brandenburg. Im Übrigen ist gegenüber dem parlamentarischen Raum die Transparenz und Kontrolle bezüglich der Abteilung 5 gesetzlich geregelt und schon dadurch gewährleistet, dass die Parlamentarische Kontrollkommission den Haushalt für die Abteilung 5 bestätigt. Frage 9. Hat die Landesregierung ein Controlling eingerichtet, damit die Finanzmittel aus den Fragen 7. und 8. effizient und zielorientiert eingesetzt werden? Wenn ja, welche Synergieeffekte konnten erzielt werden und welche strategischen Ziele im Bereich Digitalisierung und digital Government wurden erreicht (bitte für die einzelnen Ministerien, deren nachgeordneten Behörden und die Staatskanzlei darstellen)? zu Frage 9: Die Landesregierung hat kein Controlling eingerichtet, das darauf abstellt, die Fragen 7. und 8. beantworten zu können. Ungeachtet dessen wird bei jeder Beschaffung und Beauftragung Dritter dem § 7 LHO Rechnung getragen. Alle Finanzmittel unterliegen der vorherigen Haushaltsanmeldung beim MdF, so dass auch hierüber eine Vorabsteuerung im Interesse des effizienten Mitteleinsatzes erfolgt. Im vorwiegend fachpolitischen Bereich der „Digitalisierung“ werden die Finanzmittel im Rahmen der Ressorthoheit der Häuser und in grundsätzlicher Abstimmung mit den BdH’en der Häuser eingesetzt. Da alle Häuser eigene digitalpolitische Arbeitsschwerpunkte haben, besteht nur an sehr wenigen Stellen die Möglichkeit einer Ausgabendopplung. Die von der Staatskanzlei geleitete IMAG Digitalisierungsstrategie sorgt zudem für einen regelmäßigen Informationsaustausch. Die Staatskanzlei beabsichtigt zudem, im Jahr 2018 digitalpolitische Angebote für alle Ressorts zu finanzieren, etwa für fachpolitische Workshops, einen Digitalnewsletter oder Fortbildungsmaßnahmen . Hierdurch entstehen konkrete Bündelungseffekte, die jedoch nicht exakt beziffert werden können. Die Umsetzung des Digitalisierungsprozesses der öffentlichen Verwaltung auf Grundlage des Onlinezugangsgesetzes kann noch nicht in die Beantwortung einbezogen werden, da entsprechende bundesweite Projekte noch nicht initiiert sind.