Datum des Eingangs: 11.11.2014 / Ausgegeben: 17.11.2014 Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/91 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 6 der Abgeordneten Klara Geywitz SPD-Fraktion Drucksache 6/20 Wortlaut der Kleinen Anfrage vom 13.10.2014 Umzug der Fachhochschule Potsdam ins Rechenzentrum Die Stadt Potsdam plant, Teile der Fachhochschule, die bisher im alten FH-Gebäude am Alten Markt untergebracht sind, vorübergehend in das Rechenzentrum in der Breiten Straße zu verlagern. Diese Zwischenlösung soll erreichen, dass der Umbau der historischen Mitte fortgesetzt werden kann, bevor die neuen Gebäude der FH an der Pappelallee fertiggestellt sind. Das Rechenzentrum ist ein städtisches Gebäude und soll nach dem Auszug des zentralen IT-Dienstleisters abgerissen werden. Dazu frage ich die Landesregierung: 1. Welche Kosten entstünden bei einem Umzug? 2. Welche Kosten werden für die bauliche Instandsetzung des Rechenzentrums zur Nutzung als Hochschulgebäude erwartet? 3. Zu welchem Semester der Umzug erfolgen würde? 4. Welche Hörsaalkapazitäten kann das Rechenzentrum bieten? 5. Wären diese Kapazitäten ausreichend? 6. Wenn nicht, wo sollen diese Kapazitäten bereitgestellt werden? 7. Wie würde die Mittagsversorgung der Studenten und Mitarbeiter der FH gewährleistet ? Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur die Kleine Anfrage wie folgt: Die derzeit durch die Fachhochschule Potsdam genutzte Liegenschaft am Alten Markt (Postanschrift: Friedrich-Ebert-Straße 4) wurde im Jahr 2011 durch das Land Brandenburg an die Landeshauptstadt Potsdam veräußert. Der Kaufvertrag sieht eine Nutzung durch die Fachhochschule Potsdam bis längstens zum 31.12.2018 vor. Seitens der Landeshauptstadt Potsdam wurden Überlegungen angestellt, wie eine vorzeitige Räumung des Gebäudes am Alten Markt ermöglicht werden könnte. Dazu ist auf Bitten des Oberbürgermeisters Jacobs eine Arbeitsgruppe aus Vertreterinnen und Vertretern der Landeshauptstadt Potsdam und des Landes eingesetzt worden. Diese prüfte u.a., ob das Gebäude Dortustraße 46 („Rechenzentrum“), für eine Zwischennutzung durch die Fachhochschule genutzt werden kann. Auf der Grundlage der Ergebnisse der Arbeitsgruppe wurde zwischen der Landeshauptstadt Potsdam und dem Land folgende Einigung erzielt:  Das Land stellt sicher, dass die notwendigen Planungsprozesse auf dem Campus Pappelallee so gesteuert werden, dass das bisherige Gebäude der Fachhochschule in der Friedrich-Ebert-Straße bereits im Oktober 2017 freigezogen sein wird und sichert die Übergabe an die Landeshauptstadt Potsdam zu diesem Zeitpunkt zu. Darüber wird eine Vereinbarung herbeigeführt.  Das Land wird in Abstimmung mit der Landeshauptstadt Potsdam ein enges Controlling des Planungs- und Bauprozesses für den Neubau des so genannten Annex II sowie für die weiteren Bau- und Umzugsprozesse durchführen, damit auf gegebenenfalls auftretende Verzögerungen rechtzeitig reagiert werden kann und die Einhaltung des Termins nicht gefährdet wird. Dieses Vorhaben hat für das Land sehr hohe Priorität.  Über die befristete Weiternutzung des Gebäudes in der Dortustraße für den ZIT-BB werden die Landeshauptstadt Potsdam und das Land eine Vereinbarung schließen. Mit diesem Ergebnis wird die Arbeit der Arbeitsgruppe beendet. Die nunmehr erreichte Einigung zwischen der Landeshauptstadt Potsdam und dem Land gewährleistet für die Fachhochschule Potsdam und die Landeshauptstadt Potsdam die erforderliche Planungssicherheit. Dadurch wird das bisherige Gebäude der Fachhochschule rund 15 Monate vor dem bisher avisierten Termin freigezogen. Somit können Baubeginn und die Durchführung des Investorenauswahlverfahrens für die Grundstücke am Alten Markt genau geplant werden. Frage 1: Welche Kosten entstünden bei einem Umzug? Frage 2: Welche Kosten werden für die bauliche Instandsetzung des Rechenzentrums zur Nutzung als Hochschulgebäude erwartet? Frage 3: Zu welchem Semester würde der Umzug erfolgen? Frage 4: Welche Hörsaalkapazitäten kann das Rechenzentrum bieten? Frage 5: Wären diese Kapazitäten ausreichend? Frage 6: Wenn nicht, wo sollen diese Kapazitäten bereitgestellt werden? Frage 7: Wie würde die Mittagsversorgung der Studenten und Mitarbeiter der FH gewährleistet? Zu den Fragen 1-7: Auf die Vorbemerkung wird verwiesen.