Landtag Brandenburg Drucksache 6/9150 6. Wahlperiode Eingegangen: 06.07.2018 / Ausgegeben: 11.07.2018 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 3628 des Abgeordneten Andreas Kalbitz (AfD-Fraktion) Drucksache 6/8920 Denkmalreport 2017/2018 Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur die Kleine Anfrage wie folgt: Im Denkmalreport 2017/2018 sind für 2017 7 Abbruchentscheidungen und 13 Dissensfälle ausgewiesen. Für die Abbruchentscheidungen ist ein insgesamt negativer Trend aus der Zeitreihe der letzten 10 Jahre ersichtlich. Ich frage die Landesregierung: 1. Für welche Denkmäler wurde eine Abbruchgenehmigung erteilt? Zu Frage 1: Von den 7 Anträgen auf Abbruch im Jahr 2017 wurden drei Anträge genehmigt . Genehmigt wurde der Abriss der Objekte - Letschin (Landkreis Märkisch-Oderland), Küstriner Straße 37, - Lüdersdorf (Landkreis Märkisch Oderland), Dorfstraße 3, - Lindenberg (Landkreis Prignitz), Hauptstraße 17. 2. In welchen Fällen waren die Eigentümer Privatpersonen oder öffentliche Institutionen? zu Frage 2: Nach Kenntnis des Brandenburgischen Landesamts für Denkmalpflege und Archäologischen Landesmuseums befinden sich alle betroffenen Objekte im Privateigentum . 3. Aus welchen Gründen wurden die Abbruchgenehmigungen erteilt? Zu Frage 3: Alle Abbruchgenehmigungen mussten aus Gründen des schlechten Zustandes der Gebäude erteilt werden. Bei allen drei Gebäuden war der Zustand so schlecht, dass eine Reparatur unter der für die Denkmalpflege entscheidenden Prämisse des Substanzerhaltes rein technisch nicht mehr möglich war. 4. Worauf ist zurückzuführen, dass es einen negativen Trend in der Anzahl der Abbruchentscheidungen im Verlauf der letzten zehn Jahre gibt? zu Frage 4: Ein negativer Trend bei der Erteilung von Abbruchgenehmigungen im Verlauf der letzten zehn Jahre ist nicht erkennbar. Landtag Brandenburg Drucksache 6/9150 - 2 - 5. Welche Denkmäler stehen bei den unteren Denkmalbehörden aktuell über einen etwaigen Abriss oder anderweitiges Vorgehen zur Entscheidung? zu Frage 5: Bei BLDAM sind laufende Anträge auf Abbruch eines Denkmals für die Objekte Saarmund (Landkreis Potsdam-Mittelmark), Am Markt 5 und Jeßnigk (Landkreis Elbe- Elster), Jeßnigk 10 bekannt. 6. Welche Denkmäler sind von Dissensfällen betroffen, wie ist der aktuelle Stand der Dinge in den Entscheidungen und wie wird weiter verfahren? zu Frage 6: Der beigefügten Tabelle ist objektbezogen zu entnehmen, dass von den insgesamt 13 Dissensvorgängen im Jahr 2017 10 Entscheidungen von den unteren Denkmalschutzbehörden ohne eine Herstellung des Benehmens mit dem BLDAM getroffen wurden (A). Die hier zugrunde liegenden Sachverhalte waren nicht von landesweiter Bedeutung ; daher wurde das MWFK nicht beteiligt. Ein Vorgang ist durch das MWFK entschieden worden (D), ein Vorgang befindet sich derzeit noch im laufenden Entscheidungsverfahren beim MWFK (E). Bei einem Vorgang ist der Verständigungsprozess zwischen der unteren Denkmalschutzbehörde und dem BLDAM noch nicht abgeschlossen (F). Anlage/n: 1. Anlage 1 2. Anlage 2 Benehmen mit UDB (Dissensfälle) 2017 Gesamt 13 davon A Entscheidung der UDB gegen das Votum des BLDAM ohne Beteiligung des MWFK 10 Oranienburg (OHV), Schlosspark. Reitwein (MOL), sowjetisches Ehrenmal Biesendahlshof (UM), Herrenhaus Cottbus, Mühlenstr., Wichernhaus Cottbus, Sielower Str. 14 Buckow (MOL), Schlosspark Wittenberge (PR), Ölmühle Frankfurt/ Oder, Gubener Str. 8-9 Brandenburg/ H, Altststädtische Fischerstr. 11-12 Rathenow (HVL), Kirchberg Mühlenstr. B Entscheidung der UDB gegen das Votum des BLDAM unter Beteiligung des MWFK 0 C Entscheidung durch das MWFK im Sinne des Votums des BLDAM 0 D Entscheidung durch das MWFK gegen das Votum des BLDAM 1 Buckow (MOL), Brecht-Weigel-Haus E Entscheidung durch das MWFK noch offen 1 Potsdam, Ruinenbergkaserne Schlegelstr. F Verfahren zwischen UDB und BLDAM noch nicht abgeschlossen 1 Bad Belzig (PM), Eisenbahnbrücke der Brandenburgischen Städtebahn BLDAM Abteilung Bau- und Kunstdenkmalpflege Stand: 20.12.2017 Abbruchanträge 2017 Gesamt 7 davon A zum Abbruch Benehmen mit UDB hergestellt (Zustand) 3 Letschin (MOL), Küstriner Str. 37 Lüdersdorf (MOL), Dorfstr. 3 Lindenberg (PR), Hauptstr. 17 - Abbruch durch seit mind. 2005 unterlassene Unterhaltungsmaßnahmen nun zwingend B zum Abbruch Benehmen mit UDB hergestellt (Zumutbarkeit) 0 C zur Erhaltung Benehmen mit UDB hergestellt 2 Pechüle (PM), Dorfstr. 47 Beelitz (PM), Berliner Str. 9 D zum Abbruch kein Benehmen mit der UDB hergestellt, keine Anrufung des MWFK 0 E zum Abbruch kein Benehmen mit der UDB hergestellt, Anrufung des MWFK, dort Entscheidung im Sinne des Votums des BLDAM 0 F zum Abbruch kein Benehmen mit der UDB hergestellt, Anrufung des MWFK, dort Entscheidung gegen das Votum des BLDAM 0 G zum Abbruch kein Benehmen mit der UDB hergestellt, Anrufung des MWFK, dort Entscheidung noch offen 0 H Benehmensherstellung mit UDB noch nicht erfolgt 2 Saarmund (PM) Am Markt 5 Gasthaus Jeßnigk (EE), Jeßnigk 10 Schule BLDAM Abteilung Bau- und Kunstdenkmalpflege Stand: 20.12.2017