Landtag Brandenburg Drucksache 6/9311 
6. Wahlperiode   

Eingegangen: 01.08.2018 / Ausgegeben: 06.08.2018 

Antwort  
der Landesregierung  

auf die Kleine Anfrage Nr. 3707  
des Abgeordneten Péter Vida (fraktionslos) 
Drucksache 6/9130   

Innenstadtring Bernau – Nachfrage zur Mündlichen Anfrage 1147 (Drucksache 
6/8036)  

Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung
 die Kleine Anfrage wie folgt: 

Vorbemerkung des Fragestellers: Aufgrund von örtlichen Diskussionen zur Schaffung eines
 innerstädtischen Ringverkehrs in der Stadt Bernau habe ich am 31.01.2018 in der 
Plenarsitzung die entsprechende Mündliche Anfrage gestellt. Der Antwort der Landesregierung
 war zu entnehmen, dass sich diese Planungen wenn überhaupt noch in einem 
sehr frühen Stadium befinden. Als erster Schritt wurde in Abstimmung mit der Stadt Bernau
 die Realisierung der Ladestraße genannt, sodass der „Kreisverkehr“ der zweite Schritt 
wäre. In der Sitzung der Bernauer Stadtverordnetenversammlung am 05.07.2018 wurde 
eine Anfrage zum Stand der Planung gestellt. Vom Bürgermeister wurde geantwortet, 
dass das Ministerium die geplante Streckenführung begrüße und die Planungen in vollem 
Gange seien. Diese Aussage steht im Widerspruch zur damaligen Antwort der Ministerin. 
 

1. Wie ist jetzt der aktuelle Planungsstand für den Kreisverkehr/Innenstadtring Bernau? 
 

zu Frage 1: Die Planungen für den Innenstadtring Bernau sind in der Konzeptphase. Gegenwärtig
 erfolgen dazu Abstimmungen zum ÖPNV und zur Führung der Radverkehre. 
 

2. Wenn ein Tausch der Prioritäten Kreisverkehr und Ladestraße vorgenommen worden 
ist, warum ist das erfolgt? Wann wurde dies entschieden? 
 

zu Frage 2: Ein Tausch von Prioritäten erfolgte nicht. Der Landesbetrieb Straßenwesen 
arbeitet gemeinsam mit der Stadt Bernau an den Planungen zur Anbindung der Ladestraße
.