Landtag Brandenburg Drucksache 6/9383 6. Wahlperiode Eingegangen: 15.08.2018 / Ausgegeben: 20.08.2018 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 3758 der Abgeordneten Birgit Bessin (AfD-Fraktion) und Thomas Jung (AfD-Fraktion) Drucksache 6/9242 Erfolgsquote der BAMF-Integrationskurse in Brandenburg Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie die Kleine Anfrage wie folgt: Der Erwerb und das Beherrschen der Deutschen Sprache sind unabdingbar für eine erfolgreiche Integration in Deutschland und auf dem deutschen Arbeitsmarkt. Um Migranten dabei zu helfen, bezahlt der deutsche Staat die Teilnahme an den sogenannten Integrationskursen . Ein Integrationskurs umfasst 600 Unterrichtsstunden Sprachkurs und 100 Unterrichtsstunden Orientierungskurs. Im Letzteren sollen Themen wie „die deutsche Rechtsordnung, Geschichte und Kultur sowie Werte, die in Deutschland wichtig sind, zum Beispiel Religionsfreiheit, Toleranz und Gleichberechtigung vermittelt werden. In einem Artikel der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ vom 29. April 2018 heißt es, dass 2017 339.578 Menschen erstmals an einem Integrationskurs teilnahmen, jedoch weniger als die Hälfte (48,7 Prozent) das Kursziel des Sprachniveaus B1 nach dem Gemeinsamen europäische Referenzrahmen (GER) erreichten. Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele BAMF-Integrationskurse gibt es in Brandenburg (Bitte für die Jahre 2015 bis 2018 angeben)? Begonnene Kurse 2015* 2016* 2017* 2018** 133 412 315 113 *Quelle: Integrationskursgeschäftsstatistik des BAMF Bundesland* Brandenburg für die Jahre 2015, 2016 und 2017 **Quelle: BAMF, Wichtige Kennzahlen Land Brandenburg, Berichtsmonat Juni 2018 a. Wie viele davon sind sogenannte Integrationskurse mit Alphabetisierung? Integrationskurs mit Alphabetisierung 2015* 2016* 2017* 2018** 25 120 111 39 *Quelle: Integrationskursgeschäftsstatistik des BAMF Bundesland* Brandenburg für die Jahre 2015, 2016 und 2017 **Quelle: BAMF, Wichtige Kennzahlen Land Brandenburg, Berichtsmonat Juni 2018 Landtag Brandenburg Drucksache 6/9383 - 2 - b. Wie viele davon sind sogenannte Integrationskurse für Zweitschriftlernende? Zweitschriftlernerkurs 2015* 2016* 2017* 2018** - - 20 6 *Quelle: Integrationskursgeschäftsstatistik des BAMF Bundesland* Brandenburg für die Jahre 2015, 2016 und 2017 **Quelle: BAMF, Wichtige Kennzahlen Land Brandenburg, Berichtsmonat Juni 2018 c. Wie viele davon sind sogenannte Integrationskurse für Frauen? Eltern- bzw. Frauenintegrationskurs 2015* 2016* 2017* 2018** 0 0 2 1 *Quelle: Integrationskursgeschäftsstatistik des BAMF Bundesland* Brandenburg für die Jahre 2015, 2016 und 2017 **Quelle: BAMF, Wichtige Kennzahlen Land Brandenburg, Berichtsmonat Juni 2018 2. Wie hoch waren die Kosten für die Integrationskurse in Brandenburg (Bitte für die Jahre 2015 bis 2018 angeben)? Zu Frage 2: Der Landesregierung liegt diese Information nicht vor, da die Integrationskurse nach §§ 43 ff AufenthaltsG ein Förderprogramm des Bundes (BMI) sind, das vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) administriert wird. 3. Wie viele Migranten haben an einem BAMF-Integrationskurs in Brandenburg teilgenommen (Bitte für die Jahre 2015, 2016, 2017 und die erste Jahreshälfte 2018, nach Herkunft , Geschlecht, Alter und Muttersprache und Art des Integrationskurses aufschlüsseln)? a. Wie viele davon haben erstmals teilgenommen? Neue Integrationskursteilnehmer Art des Integrationskurses 2015* 2016* 2017* Allgemeiner Integrationskurs 1.440 5.590 2.909 Eltern- bzw. Frauenintegrationskurs 5 15 40 Förderkurs 1 0 0 Integrationskurs mit Alphabetisierung 240 1.653 1.613 Intensivkurs 2 4 0 Jugendintegrationskurs 30 256 85 Sonstiger spezieller Integrationskurs 6 18 72 Zweitschriftlernerkurs - - 324 Summe 1.724 7.536 5.043 Davon Männer 912 5.772 3.012 Davon Frauen 812 1.764 2.031 *Quelle: Integrationskursgeschäftsstatistik des BAMF Bundesland* Brandenburg für die Jahre 2015, 2016 und 2017 Der Landesregierung liegen die Informationen nicht vor, die eine Aufschlüsselung nach Herkunft, Alter und Muttersprache ermöglichen, da die Integrationskurse nach §§ 43 ff AufenthaltsG ein Förderprogramm des Bundes (BMI) sind, das vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) administriert wird. Im Jahr 2018 sind bisher 1.790 neue Integrationskursteilnehmer (inkl. voraus. Nacherfassung) zu verzeichnen.** **Quelle: BAMF, Wichtige Kennzahlen Land Brandenburg, Berichtsmonat Juni 2018 Landtag Brandenburg Drucksache 6/9383 - 3 - b. Wie viele zum wiederholten Male? Kurswiederholer 2015* 2016* 2017* 225 337 1.829 *Quelle: Integrationskursgeschäftsstatistik des BAMF Bundesland* Brandenburg für die Jahre 2015, 2016 und 2017 Der Landesregierung liegt diese Information für die erste Jahreshälfte 2018 nicht vor, da die Integrationskurse nach §§ 43 ff AufenthaltsG ein Förderprogramm des Bundes (BMI) sind, das vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) administriert wird. 4. Wie viele Teilnehmer befanden sich durchschnittlich in einem BAMF-Integrationskurs? Zu Frage 4: Der Landesregierung liegt diese Information nicht vor, da die Integrationskurse nach §§ 43 ff AufenthaltsG ein Förderprogramm des Bundes (BMI) sind, das vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) administriert wird. 5. Wie viele Anbieter von BAMF-Integrationskursen gibt es in Brandenburg? Zu Frage 5: Im Jahr 2018 gibt es bisher 42 vom BAMF zugelassene Integrationskursträger .** **Quelle: BAMF, Wichtige Kennzahlen Land Brandenburg, Berichtsmonat Juni 2018 6. Wie viele Migranten haben an der Abschlussprüfung eines BAMF-Integrationskurses in Brandenburg teilgenommen (Bitte für die Jahre 2015 bis 2018 angeben)? Zu Frage 6: Der Landesregierung liegen die Informationen für die Jahre 2015, 2016 und 2018 nicht vor, da die Integrationskurse nach §§ 43 ff AufenthaltsG ein Förderprogramm des Bundes (BMI) sind, das vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) administriert wird. Im Jahr 2017 haben 5.181 Teilnehmende an einem Deutsch-Test für Zuwanderer (DZT) teilgenommen.*** ***Quelle: Kurzbericht der Regionalkoordinatorin des BAMF im Rahmen des Koordinierungskreises Sprache am 25.01.2018 im MASGF. a) Wie viele davon haben erstmals teilgenommen? (Bitte für die Jahre 2015 bis 2018 angeben ) zu Frage 6a: Der Landesregierung liegt diese Information nicht vor, da die Integrationskurse nach §§ 43 ff AufenthaltsG ein Förderprogramm des Bundes (BMI) sind, das vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) administriert wird. b) Wie viele zum wiederholten Male (Bitte für die Jahre 2015 bis 2018 angeben)? zu Frage 6b: Der Landesregierung liegt diese Information nicht vor, da die Integrationskurse nach §§ 43 ff AufenthaltsG ein Förderprogramm des Bundes (BMI) sind, das vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) administriert wird. c) Wie viele Migranten haben das Sprachniveau B1 erworben (Bitte für die Jahre 2015 bis 2018 angeben)? Landtag Brandenburg Drucksache 6/9383 - 4 - zu Frage 6c: Der Landesregierung liegen die Informationen für die Jahre 2015, 2016 und 2018 nicht vor, da die Integrationskurse nach §§ 43 ff AufenthaltsG ein Förderprogramm des Bundes (BMI) sind, das vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) administriert wird. Im Jahr 2017 haben 42 % der Teilnehmenden an einem Deutsch-Test für Zuwanderer (DZT) den Abschluss B1 erreicht.*** ***Quelle: Kurzbericht der Regionalkoordinatorin des BAMF im Rahmen des Koordinierungskreises Sprache am 25.01.2018 im MASGF. d) Wie viele haben das Sprachniveau A2 und niedriger (Bitte für die Jahre 2015 bis 2018 angeben)? zu Frage 6d: Der Landesregierung liegen die Informationen für die Jahre 2015, 2016 und 2018 nicht vor, da die Integrationskurse nach §§ 43 ff AufenthaltsG ein Förderprogramm des Bundes (BMI) sind, das vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) administriert wird. Im Jahr 2017 haben 43 % der Teilnehmenden an einem DZT den Abschluss A2 erreicht. 15% der Teilnehmenden an einem DZT haben die Prüfergebnisse unter dem A2-Sprachniveau erreicht *** ***Quelle: Kurzbericht der Regionalkoordinatorin des BAMF im Rahmen des Koordinierungskreises Sprache am 25.01.2018 im MASGF. e) Gibt es auch Migranten, die ein höheres Niveau als B1 erreicht haben (Bitte für die Jahre 2015 bis 2018 angeben)? zu Frage 6e: Nach dem Abschluss eines Integrationskurses kann max. ein B1-Abschluss erreicht werden. f) Wie hoch war die Abbruchquote in den BAMF-Integrationskursen (Bitte für die Jahre 2015 bis 2018 angeben)? zu Frage 6f: Der Landesregierung liegt diese Information nicht vor, da die Integrationskurse nach §§ 43 ff AufenthaltsG ein Förderprogramm des Bundes (BMI) sind, das vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) administriert wird. 7. Für wie viele Migranten in Brandenburg war die Teilnahme an einem BAMF- Integrationskurs verpflichtend (Bitte für die Jahre 2015 bis 2018 angeben)? Ausgegebene Verpflichtungen zur Teilnahme an Integrationskursen 2015* 2016* 2017* 1.582 7.762 3.522 *Quelle: Integrationskursgeschäftsstatistik des BAMF Bundesland* Brandenburg für die Jahre 2015, 2016 und 2017 Der Landesregierung liegt diese Information für die erste Jahreshälfte 2018 nicht vor, da die Integrationskurse nach §§ 43 ff AufenthaltsG ein Förderprogramm des Bundes (BMI) sind, das vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) administriert wird.