Landtag Brandenburg
6. Wahlperiode
Drucksache 6/944
Antwort
der Landesregierung
auf die Kleine Anfrage 300
des Abgeordneten Benjamin Raschke
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/655
Bisherige und zukünftige Auswirkungen der Schweinezucht und -mastanlage
in Tornitz auf Mensch, Tier und Umwelt
Wortlaut der Kleinen Anfrage 300 vom 19.02.2015:
Die Bolart Schweineproduktionsanlagen GmbH betreibt in Vetschau, Ortsteil Tornitz
(Tornitzer Strasse 11, 03226 Vetschau) eine Schweinezucht und -mastanlage. Nach
der Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Vetschau aus dem Jahr 2013 wurde
eine Erweiterung der Anlage für 1.120 Sauen und 14.616 Aufzuchtferkel beantragt,
die eine Erhöhung des genehmigten Tierbestandes von derzeit 51.594 auf insgesamt
67.330 Tierplätzen zur Folge hätte1.
Vom Umbau betroffen sind die Flurstücke in der Gemarkung Tornitz Flur2 - 260/1,
260/2, 261, 273/1, 273/2 und Flur 9 - 28/1, 2812 (neu:57). Für den Umbau ist nach
§1 Abs. 3 der Neunten Verordnung zur Durchführung des BImSchG eine Umweltverträglichkeitsprüfung
 durchzuführen.
Des Weiteren gehören zum Schweinzuchtbetrieb in Tornitz eine Biogasanlage und
eine Windkraftanlage. Die neu geplanten sechs Windkrafträder mit einer Höhe von
200m sollen in einem Waldstück vor der Schweinemastanlage, dem Lobendorfer
Forst, gebaut werden2. Für den Bau der Windkrafträder muss Waldfläche gerodet
werden.
Ich frage die Landesregierung:
Tierbestand, tierschutzrechtliche Vorschriften und Kontrollen
i
Amtsblatt für die Stadt Vetschau, Jahrgang 23, 16.02.2013:
http://www.vetschau.de/cms/upload/people/Amtsblatt/2013/Vetschau Amtsblatt 1302.pdf
2
http://www.lr-online.de/nachrichten/Tagesthemen-Das-ist-einfach-zu-viel-hier:art1065,4668092
Datum des Eingangs: 23.03.2015 / Ausgegeben: 30.03.2015
1.	Für wie viele Tierplätze aufgeschlüsselt nach den jeweiligen Kategorien (Jungsauen
, Muttersauen, Saugferkel, Absatzferkel, Mastferkel, Mastschweine, Zuchtläufer,
Eber) liegt für die obengenannte Schweinezucht und -mastanlage bisher eine Genehmigung
 vor?
2.	Wie viele Schweine aufgeschlüsselt nach den jeweiligen Kategorien wurden im
Jahr 2014 in der obengenannten Anlage gehalten?
3.	Wie viel Fläche steht den Schweinen aufgeschlüsselt nach der jeweiligen Kategorie
 derzeit mindestens in der Anlage zur Verfügung (engster Besatz pro Schweinekategorie
)?
4.	Welcher Schweinebestand aufgeschlüsselt nach den jeweiligen Kategorien ist für
die Anlage nach der beantragten Erweiterung geplant?
5.	Wie viel Fläche steht den Schweinen aufgeschlüsselt nach der jeweiligen Kategorie
 nach den Umbaumaßnahmen mindestens in der Anlage zur Verfügung (engster
Besatz pro Schweinekategorie)?
6.	Welche Veterinäramtskontrollen wurden in der obengenannten Anlage im Zeitraum
 von 2000 - 2015 mit welchem Ergebnis durchgeführt? Wurden die zulässigen
Tierbesatzzahlen jeweils eingehalten? Wurden Verstöße gegen §30 Abs. 2 und § 22
der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung, insbesondere hinsichtlich der Spaltenweiten
 und Auftrittsflächen sowie der Mindestflächen pro Tier festgestellt? Insofern
Verstöße gegen §30 Abs. 2 und/oder §	22 der TierschutzNutztierhaltungsverordnung
 feststellt wurden, welche Auflagen ergaben sich für die
Bolart Schweineproduktionsanlagen GmbH und inwieweit wurde die Umsetzung der
Auflagen kontrolliert? Wurden eventuelle Mängel vollständig beseitigt?
7.	Welche Länge und Breite haben die kleinsten Kastenstände in der Anlage? Wie
viele dieser kleinsten Kastenstände sind in der Anlage vorhanden und wie viele werden
 aktuell genutzt? Welche Maße haben die anderen Kastenstandsmodelle in der
Anlage und wie viele werden jeweils aktuell genutzt?
8.	Welche Schutzvorrichtungen bestehen momentan und zukünftig nach dem Umbau
, um das Erdrücken von Ferkeln zu verhindern? Wie wird in der obengenannten
Anlage kontrolliert, dass keine überlebensfähigen Ferkel getötet werden? Wie werden
 nicht überlebensfähige Ferkel in der obengenannten Anlage getötet?
Umweltauswirkunaen von Bestandsanlaae und -erweiteruna
9.	Welche jährlichen Güllemengen entstanden durch die obengenannte Schweinemast
 und -zuchtanlage im Zeitraum 2000 - 2014? Welche technischen Anlagen und
Verfahren zur Gülleentsorgung und -Verwertung werden derzeit angewandt? Entsprechen
 diese dem Stand der Technik? Auf welchen Flächen wurde die Gülle in den
vergangenen Jahren in welchem Umfang ausgebracht? Welche Änderungen ergeben
 sich mit der Erweiterung der Schweinezucht und -mastanlage und welche zusätzlichen
 Flächen sind für die Gülle- bzw. Gärresteausbringung vorgesehen?
10.	Welche technischen Anlagen und Verfahren zur Luftreinhaltung und zur Vermeidung
 von Grundwasserverunreinigungen sind in der obengenannten Schweinezucht
2
und -mastanlage aktuell vorhanden bzw. werden angewandt? Welche technischen
Anlagen oder Verfahren sind für den Umbau der bestehenden Anlagen geplant? Hält
die Landesregierung diese vor dem Hintergrund, dass von der Schweinezucht und -
mastanlage in Tornitz brandenburgweit bereits die höchsten Ammoniakemissionen
ausgehen, für ausreichend, um weitere Umweltbeeinträchtigungen verhindern zu
können?
11.	In welcher Häufigkeit wurde eine Untersuchung des Grundwassers in der Umgebung
 der Anlage in der bisherigen Genehmigung vorgeschrieben? Bitte stellen Sie
die vorgeschrieben Untersuchungen und tatsächlich durchgeführten Untersuchungen
mit allen Messwerten zeitlich gegenüber. Wie bewertet die Landesregierung die Ergebnisse
? Wenn nein, warum wurden keine Grundwasseruntersuchungen durchgeführt
?
12.	Wurden Wasseruntersuchungen hinsichtlich des Gülleeintrages aus der obengenannten
 Schweinemastanlage in den Schäfereigraben durchgeführt? Wenn ja, bitte
chronologisch von 2000 - 2014 mit den jeweiligen Ergebnissen hinsichtlich des Gülleeintrages
 und etwaigen Auflagen zur Verhinderung des Eintrages von Gülle in die
Gewässer auflisten? Wie bewertet die Landesregierung die Ergebnisse? Wenn nein,
warum sind keine Wasseruntersuchungen im Schäfereigraben durchgeführt werden?
13.	Sind im Zeitraum zwischen 2000 und 2014 Immissionsuntersuchungen für die
obengenannte Anlage durchgeführt worden? Wenn ja, bitte die Untersuchungen mit
den jeweiligen Ergebnissen chronologisch auflisten. Wie bewertet die Landesregierung
 die Ergebnisse? Wenn nein, warum wurden keinen Immissionsuntersuchungen
durchgeführt?
14.	Welche Immissionsschutzwaldflächen werden für den Ausbauantrag der obengenannten
 Schweinezucht und -mastanlage angegeben? Welcher Anteil der angegebenen
 Forstflächen befindet sich in einem Zustand (Bestandsdichte, Baumgesundheit
), welcher die Schutzfunktion tatsächlich gewährleisten kann? Sind die geplanten
 Flächen für den Bau der Windkraftanlagen Teil der Schutzwaldflächen?
Wenn ja, in welchem Umfang sollen Schutzwaldflächen in Anspruch genommen werden
?
15.	Wie bewertet die Landesregierung die Auswirkungen auf die Anwohnerinnen
und die Umwelt (Luftqualität, Grundwasser- und Oberflächengewässerbelastung,
Belastung weiterer Biotope, Lärmbelastung, Erholungswert der Landschaft), welche
durch die räumliche Nähe der Broilermastanlage Vetschau e.G., und der Schweinemastzuchtanlage
 sowie der Windkraftanlagen der Bolart GmbH in Tornitz entstanden
und zukünftig entstehen werden? Zu welchen Bewertungsergebnissen kommt die
Umweltverträglichkeitsprüfung, welche für die Genehmigung des Ausbaus der obengenannten
 Schweinemastanlage durchgeführt wurde? Wo ist diese veröffentlicht?
3
Steuern und Fördermittel
16.	Wie hoch ist die jährlich gezahlte Gewerbesteuer der Bolart Schweineproduktionsanlagen
 GmbH in den letzten 5 Jahren gewesen? (Bitte gezahlte Gewerbesteuer
nach Jahren aufschlüsseln.)
17.	Wurden für die Erweiterung der Schweinezucht- und mastanlage Fördermittel
beim Land beantragt und auch bewilligt?
Namens der Landesregierung beantwortet der Minister für Ländliche Entwicklung,
Umwelt und Landwirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt:
Vorbemerkung:
Bei der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung handelt es sich um eine so genannte
 „gebundene Verwaltungsentscheidung“, auf die ein Antragsteller einen
Rechtsanspruch hat, sofern die Genehmigungsvoraussetzungen erfüllt sind. Die Genehmigungsentscheidung
 ist im Lichte des Ergebnisses der Umweltverträglichkeitsprüfung
 (UVP) zu treffen. Die Prüfung im Genehmigungsverfahren hat ergeben, dass
die Genehmigungsvoraussetzungen Vorlagen, so dass die Genehmigung zu erteilen
war.
In dem vom Fragesteller angesprochenen Fall wurde die Änderung einer bestehenden
 Anlage beantragt, so dass auch die UVP nur für den geänderten Teil der Anlage
durchzuführen war. Das Ergebnis der UVP hat Eingang in den Genehmigungsbescheid
 vom 24.02.2015 gefunden, der am 18. März 2015 öffentlich bekanntgemacht
wurde und im Internet und an den in der Bekanntmachung genannten Stellen einzusehen
 ist. Die Fragen beziehen sich auf den genehmigten und einen zukünftigen Zustand
 der Anlage. Bei der Beantwortung der Fragen wird davon ausgegangen, dass
damit der Zustand vor und nach der letzten erteilten Änderungsgenehmigung gemeint
 ist.
Tierbestand, tierschutzrechtliche Vorschriften und Kontrollen
Frage 1:
Für wie viele Tierplätze aufgeschlüsselt nach den jeweiligen Kategorien (Jungsauen,
Muttersauen, Saugferkel, Absatzferkel, Mastferkel, Mastschweine, Zuchtläufer, Eber)
liegt für die obengenannte Schweinezucht und -mastanlage bisher eine Genehmigung
 vor?
Frage 2:
Wie viele Schweine aufgeschlüsselt nach den jeweiligen Kategorien wurden im Jahr
2014 in der obengenannten Anlage gehalten?
4
zu Frage 1 und 2:
Der Umfang des maximal zulässigen Anlagenbetriebs der bestandskräftigen Genehmigung
 vor Erteilung der Änderungsgenehmigung vom 24.02.2015 betrug 51.594
Tierplätze (4.242 Sauen, 962 Sauen mit Ferkeln, 17.400 Ferkel, 12 Eber, 27.802
Mastschweine, 1.176 Jungsauen in 6 großen und 2 kleinen Stallgebäuden). Bis zu
dieser Grenze durfte der Betreiber die Anlage füllen. Daten zum tatsächlichen Besatz
liegen der Landesregierung nicht vor. Zuständig für Kontrollen vor Ort sind die Landkreise
.
Frage 3:
Wie viel Fläche steht den Schweinen aufgeschlüsselt nach der jeweiligen Kategorie
derzeit mindestens in der Anlage zur Verfügung (engster Besatz pro Schweinekategorie
)?
Zu Frage 3:
Die Vorgaben für die Fläche, die den Schweinen mindestens zur Verfügung stehen
muss, sind in der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung festgelegt. Diese Anforderungen
 sind im Genehmigungsbescheid angewandt worden.
Frage 4:
Welcher Schweinebestand aufgeschlüsselt nach den jeweiligen Kategorien ist für die
Anlage nach der beantragten Erweiterung geplant?
Zu Frage 4:
Mit der erteilten Änderungsgenehmigung sind nunmehr 67.330 Tierplätze (5.729
Sauen, 1.145 Sauen mit Ferkeln, 38 Eber, 31.440 Ferkel, 27.802 Mastschweine,
1.176 Jungsauen) zugelassen.
Frage 5:
Wie viel Fläche steht den Schweinen aufgeschlüsselt nach der jeweiligen Kategorie
nach den Umbaumaßnahmen mindestens in der Anlage zur Verfügung (engster Besatz
 pro Schweinekategorie)?
Zu Frage 5:
Siehe Antwort zu Frage 3.
Frage 6:
Welche Veterinäramtskontrollen wurden in der obengenannten Anlage im Zeitraum
von 2000 - 2015 mit welchem Ergebnis durchgeführt? Wurden die zulässigen Tierbesatzzahlen
 jeweils eingehalten? Wurden Verstöße gegen §30 Abs. 2 und § 22 der
5
Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung, insbesondere hinsichtlich der Spaltenweiten
und Auftrittsflächen sowie der Mindestflächen pro Tier festgestellt? Insofern Verstöße
gegen §30 Abs. 2 und/oder § 22 der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung feststellt
wurden, welche Auflagen ergaben sich für die Bolart Schweineproduktionsanlagen
GmbH und inwieweit wurde die Umsetzung der Auflagen kontrolliert? Wurden eventuelle
 Mängel vollständig beseitigt?
Zu Frage 6:
Dazu liegen der Landesregierung keine Angaben vor. Für die Kontrollen ist die
Kreisverwaltung zuständig.
Frage 7:
Welche Länge und Breite haben die kleinsten Kastenstände in der Anlage? Wie viele
dieser kleinsten Kastenstände sind in der Anlage vorhanden und wie viele werden
aktuell genutzt? Welche Maße haben die anderen Kastenstandsmodelle in der Anlage
 und wie viele werden jeweils aktuell genutzt?
Frage 8:
Welche Schutzvorrichtungen bestehen momentan und zukünftig nach dem Umbau,
um das Erdrücken von Ferkeln zu verhindern? Wie wird in der obengenannten Anlage
 kontrolliert, dass keine überlebensfähigen Ferkel getötet werden? Wie werden
nicht überlebensfähige Ferkel in der obengenannten Anlage getötet?
Zu den Fragen 7 und 8:
Im Genehmigungsbescheid sind die relevanten Vorgaben enthalten. Für die Kontrolle
ist die Kreisverwaltung zuständig.
Umweltauswirkunaen von Bestandsanlaae und -erweiteruna
Frage 9:
Welche jährlichen Güllemengen entstanden durch die obengenannte Schweinemast
und -zuchtanlage im Zeitraum 2000 - 2014? Welche technischen Anlagen und Verfahren
 zur Gülleentsorgung und -Verwertung werden derzeit angewandt? Entsprechen
 diese dem Stand der Technik? Auf welchen Flächen wurde die Gülle in den
vergangenen Jahren in welchem Umfang ausgebracht? Welche Änderungen ergeben
 sich mit der Erweiterung der Schweinezucht und -mastanlage und welche zusätzlichen
 Flächen sind für die Gülle- bzw. Gärresteausbringung vorgesehen?
Zu Frage 9:
Der Landesregierung liegen keine Informationen über die tatsächlich angefallenen
Güllemengen und die tatsächlich begüllten Flächen im Zeitraum 2000 bis 2014 vor.
6
Die Gülle, die in der Schweinezucht- und Mastanlage (SZMA) Tornitz entsteht, wird
in der Biogasanlage der Firma Tobipro verwertet. Auf dem Gelände der Biogasanlage
, die sich direkt gegenüber der Tierhaltungsanlage befindet, befinden sich Gülleund
 Gärrestbecken in ausreichender Größe. Die Anlagen entsprechen dem Stand
der Technik.
Die jährliche Ausbringungsmenge an Gülle/Gärrest der Gesamtanlage (einschließlich
Neubau) wird künftig bis zu 89.180 m3 betragen. Ausbringungsflächen in der Größe
von 101.350 m2 sind durch Verträge abgesichert.
Frage 10:
Welche technischen Anlagen und Verfahren zur Luftreinhaltung und zur Vermeidung
von Grundwasserverunreinigungen sind in der obengenannten Schweinezucht und -
mastanlage aktuell vorhanden bzw. werden angewandt? Welche technischen Anlagen
 oder Verfahren sind für den Umbau der bestehenden Anlagen geplant? Hält die
Landesregierung diese vor dem Hintergrund, dass von der Schweinezucht und -
mastanlage in Tornitz brandenburgweit bereits die höchsten Ammoniakemissionen
ausgehen, für ausreichend, um weitere Umweltbeeinträchtigungen verhindern zu
können?
Zu Frage 10:
Die Stallgebäude der bestehenden Anlage sind mit Lüftungstechnik ausgestattet, die
zum Zeitpunkt der Genehmigung dem Stand der Technik entsprach. Es wurden Luftaustrittgeschwindigkeiten
 sowie Austrittshöhen festgelegt. Auf die Sauberkeit in den
Ställen wird ebenso abgestellt, wie auf die Verwendung von Geruchsverschlüssen an
den Gülleableitungen der Ställe. Die Güllelagerbecken sind mit einer Schwimmschicht
 zu versehen, diese ist zu erhalten. Der Gülletransport ist nur in geschlossenen
 Fahrzeugen zulässig. Zur Vermeidung von Grundwasserverunreinigungen sind
die Gülletransportleitungen und die -lagerung so zu gestalten, dass ein Eindringen in
den Untergrund verhindert wird. Zur Kontrolle sind 4 Grundwassermessstellen im Anund
 Abstrom der Anlage installiert worden.
Bei der Erweiterung der SZMA Tornitz wird der neu zu errichtende Stall zusätzlich mit
Abluftreinigungsanlagen an den Giebelseiten ausgerüstet. Die Abluftreinigungsanlage
 ist von der Deutschen Landwirtschaftsgesellschaft (DLG) zertifiziert und erreicht
eine Emissionsminderung um mindestens 80 %. Der bestimmungsgemäße Betrieb
der Lüftungsanlagen des Neubaustalls ist durch computergesteuerte Prozessführung
sicherzustellen.
Bei Einhaltung der Anforderungen entsprechend dem Stand der Technik ist davon
auszugehen, dass die rechtlich vorgegebenen Grenzwerte eingehalten werden.
7
Frage 11:
In welcher Häufigkeit wurde eine Untersuchung des Grundwassers in der Umgebung
der Anlage in der bisherigen Genehmigung vorgeschrieben? Bitte stellen Sie die vorgeschrieben
 Untersuchungen und tatsächlich durchgeführten Untersuchungen mit
allen Messwerten zeitlich gegenüber. Wie bewertet die Landesregierung die Ergebnisse
? Wenn nein, warum wurden keine Grundwasseruntersuchungen durchgeführt?
Zu Frage 11:
Der Anlagenbetreiber wurde mit der Nebenbestimmung 6.1 des Genehmigungsbescheides
 Gz. 035.00.00/95/C vom 30.04.1997 nach Bundes-Immissionsschutzgesetz
beauflagt, halbjährlich vier Grundwassermessstellen im An- und Abstrom der Anlage
zu beproben und die Untersuchungsergebnisse der unteren Wasserbehörde des
Landkreises Oberspreewald-Lausitz (UWB OSL) vorzulegen. Der Landkreis hat Berichte
 aus den Jahren 2007, 2012, 2013 und 2014 vorgelegt. Nur für die Jahre 2013
und 2014 sind die Kontrollen der Auflagen der Genehmigung lückenlos dokumentiert.
Die Ergebnisse der Beprobungen sind in der beigefügten Anlage zusammengefasst.
Im Ergebnis einer Beratung mit dem Anlagenbetreiber im Juni des Jahres 2014 wird
das Grundwasser nunmehr an allen neun im Umkreis der Anlage befindlichen Messstellen
 auf das typische Stoffspektrum für Tierhaltungsanlagen untersucht, u. a. KaliPhosphor
 gesamt, Nitrat, Nitrit, Ammonium-Stickstoff. Dieses Monitoring wird
halbjährlich durchgeführt und durch die UWB OSL begleitet, so dass gegebenenfalls
erforderliche Maßnahmen zeitnah veranlasst werden können.
um
Nach Auffassung der UWB OSL ergeben sich aus dem vorliegenden Datenmaterial
keine fachrechtlichen Erfordernisse, die eine behördliche Anordnung zu Sanierung
oder gar Rückbau von Bausubstanz (Güllelagerbecken, Güllezuführungsleitungen)
rechtfertigen würden. Im Übrigen geben auch die im Anstrom der Wasserfassung
Vetschau/Spreewald und die anderen im unmittelbaren Umfeld der Güllelagerbecken
gelegenen Messstellen derzeit keinen Anlass, weitere Untersuchungen zu fordern.
Frage 12:
Wurden Wasseruntersuchungen hinsichtlich des Gülleeintrages aus der obengenannten
 Schweinemastanlage in den Schäfereigraben durchgeführt? Wenn ja, bitte
chronologisch von 2000 - 2014 mit den jeweiligen Ergebnissen hinsichtlich des Gülleeintrages
 und etwaigen Auflagen zur Verhinderung des Eintrages von Gülle in die
Gewässer auflisten? Wie bewertet die Landesregierung die Ergebnisse? Wenn nein,
warum sind keine Wasseruntersuchungen im Schäfereigraben durchgeführt werden?
8
Zu Frage 12:
Im Jahr 2013 wurde von der UWB OSL eine Wasseruntersuchung durchgeführt. Dabei
 wurden an der Einleitstelle keine Auffälligkeiten festgestellt, die auf einen Eintrag
von Gülle hindeuten. Die wasserrechtliche Erlaubnis vom 05.10.2012 erlaubt dem
Anlagenbetreiber, Niederschlagswasser der Dach- und befestigten Flächen der Anlage
 dem Schäfereigraben zuzuführen. Die Entwässerung von Flächen, die mit Futtermitteln
 und landwirtschaftlichen Abprodukten beaufschlagt werden können, ist
hingegen generell verboten.
Frage 13:
Sind im Zeitraum zwischen 2000 und 2014 Immissionsuntersuchungen für die obengenannte
 Anlage durchgeführt worden? Wenn ja, bitte die Untersuchungen mit den
jeweiligen Ergebnissen chronologisch auflisten. Wie bewertet die Landesregierung
die Ergebnisse? Wenn nein, warum wurden keinen Immissionsuntersuchungen
durchgeführt?
Zu Frage 13:
Durch das LUGV wurden in diesem Zeitraum keine Immissionsuntersuchungen angeordnet
. Regelmäßige Immissionsuntersuchungen sind für die Immissionsorte der
Schweinehaltungsanlage nicht festgelegt worden. Immissionsmessungen würden nur
aus besonderem Anlass angeordnet, falls dies aufgrund von Verstößen gegen den
Genehmigungsbescheid angezeigt wäre. Bisher war dies nicht der Fall.
Frage 14:
Welche Immissionsschutzwaldflächen werden für den Ausbauantrag der obengenannten
 Schweinezucht und -mastanlage angegeben? Welcher Anteil der angegebenen
 Forstflächen befindet sich in einem Zustand (Bestandsdichte, Baumgesundheit
), welcher die Schutzfunktion tatsächlich gewährleisten kann? Sind die geplanten
Flächen für den Bau der Windkraftanlagen Teil der Schutzwaldflächen? Wenn ja, in
welchem Umfang sollen Schutzwaldflächen in Anspruch genommen werden?
Zu Frage 14:
Für den Ausbau der Schweinezucht- und Mastanlage Tornitz werden dauerhaft 0,8
Hektar Wald mit der Waldfunktion Immissionsschutzwald in Anspruch genommen.
Für drei von insgesamt 6 geplanten Windkraftanlagen im Windeignungsgebiet Nummer
 68 Eichow-Tornitz (Entwurf Teilregionalplan der Regionalen Planungsgemeinschaft
 Lausitz-Spreewald) werden zusammen dauerhaft 1,5 Hektar und zeitweilig
0,67 Hektar Wald mit der Waldfunktion Immissionsschutzwald in Anspruch genommen
. Eine entsprechende Aufforstung ist Bestandteil der Waldumwandlungsgeneh-
9
migung. Bei der Wiederaufforstung wird darauf geachtet, dass eine Verbesserung
der Schutzfunktion erreicht wird.
Frage 15:
Wie bewertet die Landesregierung die Auswirkungen auf die Anwohnerinnen und
die Umwelt (Luftqualität, Grundwasser- und Oberflächengewässerbelastung, Belastung
 weiterer Biotope, Lärmbelastung, Erholungswert der Landschaft), welche durch
die räumliche Nähe der Broilermastanlage Vetschau e.G., und der Schweinemastzuchtanlage
 sowie der Windkraftanlagen der Bolart GmbH in Tornitz entstanden und
zukünftig entstehen werden? Zu welchen Bewertungsergebnissen kommt die Umweltverträglichkeitsprüfung
, welche für die Genehmigung des Ausbaus der obengenannten
 Schweinemastanlage durchgeführt wurde? Wo ist diese veröffentlicht?
Zu Frage 15:
Die Prüfung im Genehmigungsverfahren hat ergeben, dass alle Genehmigungsvoraussetzungen
 gern. § 6 Abs. 1 BImSchG vorliegen. Damit ist sichergestellt, dass
alle Vorschriften zum Schutz der Nachbarschaft, der Allgemeinheit und der Umwelt
eingehalten werden. Da die jeweiligen Anforderungen und Grenzwerte in den anzuwendenden
 Vorschriften von der Bundesregierung auf der Grundlage des Standes
der Wissenschaft und Forschung unter Beteiligung der betroffenen Kreise festgelegt
wurden, ist bei Einhaltung der Grenzwerte davon auszugehen, dass der Schutz der
Bevölkerung vor unzumutbaren Beeinträchtigungen gewährleistet ist. Zu diesem Ergebnis
 kommt auch die UVP.
Das Ergebnis der UVP ist Bestandteil der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung
vom 24.02.2015, die in Kürze öffentlich bekannt gemacht wird und danach zur Einsicht
 ausgelegt sowie im Internet zugänglich gemacht wird.
Steuern und Fördermittel
Frage 16:
Wie hoch ist die jährlich gezahlte Gewerbesteuer der Bolart Schweineproduktionsanlagen
 GmbH in den letzten 5 Jahren gewesen? (Bitte gezahlte Gewerbesteuer nach
Jahren aufschlüsseln.)
Zu Frage 16:
Der Landesregierung liegen dazu keine Erkenntnisse vor.
Die Festsetzung und Erhebung der Gewerbesteuer (einschließlich der Entgegennahme
 von Zahlungen) obliegt nicht den Finanzämtern, sondern den hebeberechtigten
 Gemeinden. Diese dürfen derartige Daten aufgrund des Steuergeheimnisses
nach § 1 Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 30 der Abgabenordnung im Übrigen auch nicht weitergeben
.
10
Frage 17:
Wurden für die Erweiterung der Schweinezucht- und mastanlage Fördermittel beim
Land beantragt und auch bewilligt?
Zu Frage 17:
Nein.
11
1
Anlage zu Frage 11 der Kleinen Anfrage 300
Grundwassermonrtoring am Standort der Schweinemast- und -zuchtanlage in Vetschau/OT Tornitz 2007
Parameter
Maßeinheit
Probe 1
Probe 4
Probe 2
Probe 3
TOC
mg/_[
Eisen (ICP)
Eisen gelöst
mg/l
mg/i
Kalium
mg/i
Pho s phor gesamt (P)
mg/l
Sulfat (SO/0
mg/!
Mitrat (NOa)
mg/l
3,69
4,85
2.81
19.2
Mitrat-M
mg/l
0.833
1,095
0,634
4,334
Nitrit fNOa)
mg/!
<0,02
<0,02
<0,02
<0,02
Nitrit-N
mg/i
<0,006
<0,006
<0,006
<0,006
Ammonium (NH/)
mg/l
4.6
8
4
0,13
6,25	3,125
Ammonium-IM
mg/l
3,594
0,102
Stickstoff anorganisch
mg/l
Stickstoff gesamt (N)


mg/l
Anmerkung: Die Ergebnisse aus dem Jahr 2007 lassen sich nicht den nunmehrzu begrabenden Messsteifen
zu ordnen.
2
Grundwassermonitoring am Standort der Schweinemast- und -zuchtanlage in Vetschau/OT Tornltz ab 2011
Messstelle 1/2011 {Anstrom)
Parameter
Maßeinheit
Aug. 2011 Juni 2013
Nov. 2013
Mai 2014
Sept. 2014
TOC
mg/l
6,22
5,44
5,88
6,48
6,91
Eisen (ICP)
mg/l
0.088
0,095
0,082
0,076
Eisen gelöst
mg/l
0.044
0,42
Kalium
mg/l.
2,35
2,68
2,29
2,1
Phosphor gesamt (P)
mg/l
0,011
0.019
0,01
0,014
0,014
Sulfat (SCU2'*
mg/l
153,5
134
146

Nitrat (NCV)
mg/l
8,02
22,8
4,8
8
8,06
Nitrat-N
mg/[
1,81
5,15
1,084
1,81
1,82
Nitrit (NO; )
Nitrit-N
mg/l
<0,02
<0,02
<0,02
<0,02
<0,02
mg/l
<0,006
<0,006
<0,006
<0,006
<0,006
Ammonium fN H4* I
mg/l
<0,05
<0.05
<0,05
<0,05
<0,05
Ammomum-N
mg/l
<0,039
<0,039
<0.039
1.084
<0.039
<0,030
mg/l
Stickstoff anorg a n isch
Stickstoff gesamt {N)
1,81

1,81
1,82
mg/l
1,84
5J9
1,28
1,98
2,1
3
Mess stelle 5/2000 {Anstrom}
Parameter
Maßeinheit
Juni 2013
Nov. 2013
Mai 2014 Sept. 2014
Äug. 2011
2.82

3,42
TOC
mg/l
3,33
3
mg/l
0,027
<0,01
0.037
Eisen (ICP)_
0,024
<0,01
0,024
Eisen gelöst
Kalium
mg/l

3:06
2,57
2,23
2,65
mg/l
0,021
0,003
0,017
0.007
0,015
Phosphor gesamt (P)
Sulfat (S042~}____
mg/l
86
77,4
75
mg/l
24
20,6
23,8
19,3
17.5
Nitrat (NOa l
mg/l
mg/l
5,42
465
5,372
4,357
3,95
Nitrat’N
<0,02
<0,02
<0,02
0,02
<0,02
Nitrit (NOO
mg/l
mg/l
<0.006
<0,006
<0,006
0,006
<0,006
Nitrit-N
Ammonium (NH/)
mg/l
<0,05
<0,05
<0,05
<0,05
<0,05
<0,039
Ammonium-N________
Stickstoff anorganisch
mg/l
<0.039
<0,039
<0,039
<0,039
5,372
4,363
3,95
mg/l
5,42
4,65
5,28
5.46
4,55
4
Stickstoff gesamt (N)
mg/l
54
4
Mess stelle 4/2000 (Anstrom)
Parameter
Maßeinheit
Aug. 2011
Juni 2013
Nov. 2013
Mai 2014
Sept_^0l4
TOC
mg/i
3:94
7,52
7.16
7;52
674
' :
Eisen MCP)
mg/[
92.5
107
83.9
Eisen gelöst
mg/F
38.1
91,5
81,9
Kalium
mg/i
13,9
12,3
17,3
13,9
Phosghorqesamt (P)
mg/l
0,017
0,038
0.04
0,029
0,027
Sulfat (SO,20
mg/l
447,3
432
458
Nitrat (NOa)
mg/l
<0.1
<0,1
<0,1
2,02
1,14
Nitrat-N
mg/l
<0,023
<0,023
0,257
<0,023
0 ^56
Nitril (MOa)
mgf[ __
<0.02
<0.02
<0.02
0.1
0,24,
Nitrit-N
JUS*
<0,006
<0,006
<0,006
0,03
0,073
Ammonium (Njj/j
mg/l
17,8
10,3
8,43
9,04
7,12
Ammonium-IM
mg/l
13,9
3,047
6,586
7.06
5,56
Stickstoff anorganisch
mg/l
13,9
8,047
6,586
7.55
5,89
Stickstoff gesamt (N)
mg/l
13,2
7,58
6,51
7,55
6:7
5
Messstelle 3/2000 (Abstrom)
Parameter
Maßeinheit
Sept. 2014
Aug. 2011
Juni 2013
Mov. 2013
Mai 2014
mg/l
3,8
2,96
2,92
2,8
2.77
TOC
Eisen (ICP)
md|
42,6
26,3
31,6
Eisen gelöst
mg/l
38,6
25,4
28,7
Kalium
mg/l
13,6
12,4
14,8
12,1
Phosphorgesamt(F) mg/l
0,021
0,014
0,019
0,012
0,012
Sulfat (SO^
ma/l
457,7
390
405
Nitrat (NQ;,j
Nitrat-N
mg/l
0,16
1,65
2,73
2,69
1,73

0,036
0,372
0,616
0,607
0,391
mg/l
0,04
0,05
0,03
<0,02
Nitrit (NO;)
mg/l
<0.02
0,015
0,009
<0,006
Nitrit-N
mg/l
<0,006
0,012
Ammonium (NH/)
mg/l
12,1
7,94
6,65
5,33
4,21
Ammonium-N
mg/l
9,45
6,203
5.195
4,16
3,29
3,68
Stickstoff anorganisch
mg/l
9,49
6,587
5,826
4,78
4.9
Stickstoff gesamt (N)
mg/l
9,73
6,4
5,92
4,4
6
Messsteile 2/2000 (Abstrom)
Parameter
Maßeinheit
Aug. 2011
Juni 2013
Nov. 2Q13 Mai 2014 Sept. 2014
1,99
TOC
mg/j
7.65
3,39
4,07
4,4
Eisen (ICP)
mg/l
8,75
4,17
3,73
■
Eisen gelöst
mg/l
7,63
3,33
3,55
mg/l
29
15,9
10,4
Kalium
30,2
0,009
0.011
Phosphor gesamt (P) mg/l
0.026
0,014
0,027
Sulfat (StV'1
mg/l
275.2
270
245
Nitrat (NO;')
mg/l
131
£7,6
23,4
20
21,9
Nitrat-N
mg/l
40J)
6.23
5.232
4,52
4,94
Nitrit (N02)
mg/l
0,03
0,32
0,36
1,38
0,37
mg/l
NitriMVI
0,265
0,009
0.093
0,262
0,421

Ammonium (NH./)
mg/]
0,56
2,27
1,81
1.91
1,73
1,39
Ammonium-N
mg/]
0,433
1,773
1,414
1.49
:
Stickstoff anorganisch mg/l
6,27
6,75
41,6
8,012
6.794
Stickstoffflesamt (N)___mg/l
45,6
7,97
7,17
6,47
3.49
7
Messsteile 1/2000 {Abstrom)
Maßeinheit
Parameter
Aug. 2011
Juni 2013
Nov 2013
Mai 2014
Sept. 2Q14
TOC
img/i
24,4
18,1
19
23,6
0,165
Eisen (!CP)
mg/l
0,225
mg/!
0,02
0,097
Eisen getost
mg/l
46:2
40
35,8
39,2
Kalium
Phosphor gesamt (P)
Sulfat (SÜ42~}
mg/1
1,45
0,114
0,968
1,17
170
148
mg/1
181
85,5
231
268
Nitrat (NOT)
mg/l
mg/l
40,858
19,3
52,144
60,4
Nitrat-N
0,04
0,01
0,06
<0,02
Nitrit (NO£}
mg/l
mg/l
0.012
0,003
0,018
<0,006
Nitrit-N
Ammonium (NH.-;+)
mg/l
0,08
0,025
OtQfl
<0,05
mfl/l
0,063
0,02
0,063
52,225
<0,038
Ammonium-N
40,933
19,3
60,4
Stickstoff anorganisch
mg/l
48,7
20,7
53
58,3
Stickstoff gesamt (N)
mg/l
8
Messstelle LUA 200$ {Abstrom)
Parameter
Maßeinheit
Aug. 2011
Juni2013
Nov. 2013
Mai 2014
Sept. 2014
TOC
mg/f
2.01
2,76
533
2,6
Eisen (ICP)
mg/l
32
38,4
40
Eisen gelöst
mg/l
32
35,6
38,1
Kalium
mg/l
5,3
5,23
6.13
4 92
Phosphor gesamt (P)
Sulfat (SO/~j
mg/l
0,044
0,052
0r05
0,047
mg/l
304,1
274
283
Nitrat (NCV)
mg/l
<0,1
<0.1
<0,1
<0,1
Nitrat-N
mg/l
<0,023	<0,023
<0,023
<0.023
1
Nitrit (NCV)
mg/l
<0,02,
<0,006
<0,02
<0,02
<0,02
Nitrit-N
mg/l
<0.006
<0,006
<0.006
Ammonium (NH/) mg/l
1.02
1,29
1,43
1,64
1,26
Ammonium-N
mg/l
Q:797
0J97
1,006
1,16
Stickstoff anorganisch _ mg/l
1,003
1,16
1.28
Stickstoff gesamt (N) mg/l
1.44
0.93
1,13
1,62

9
Messstelle 3/2011 (Abstrom)
Parameter
Maßeinheit
Aus. 2011
Juni 2013
Nov, 2013 Mai 2014
Sept. 2014
TOC
mg/l
2
1,68
1,45:
2.5
1,22
Eisen (iCF)
mg/l
6.6
6,21
5,22
Eisen gelöst
mg/l
6,31
57
4,66
Kalium
mg/[
2.62
2,49
2,65
2,6
:
0.006
0.035
0,037
F ho s phor g esamt (P) mg/l
Sulfat {S042 >
0,016
<0,005
mg/l
261,2
266
255
Nitrat (NCV)
mg/l
<0,1
<0,1
<01
<0,1
<0,1
<0,023
Nitrat-N
mg/l
<0,023
<0023
<0,023
<0.023
<0,02
<0,0_2
_Nitrit fNOs)
Nitrit-N
mg/l
<0,02
<0,02
<002
<0,006 <0,006
<0,006
<0,006
<0,006
mg/l
Ammonium (NH/} mg/l
<0,05
0,07
0,08
<0,05
<0,05
mg/l
<0,039
0.055
0,063
<0,039
<0,039
Ammonium-N
Stickstoff anorganisch mg/l
<0,068
0.055
0,063
<0.063
<0.068
<0,5
Stickstoff gesamt (N) mg/l
<0,5
<0,5
<0,5
<0,05
10
Messstelle 2/2Q11 (Abstrom)
Parameter
Maßeinheit
Aug 2011
Juni 2013
Nov. 2013
Mai 2014
Sept.2014
TOC
mg fl
7,85
2,63
2,53
2,86
2,44
Eisen flCF)
mg fl
0,457
0422
0,418
Eisen gelöst
mg fl
0.016
0:013
0,022
. mgfl
Kaltum
1,39
1,67
1,52
1,35
0,06
Phosphor gesamt fP) mg/l
0.028
0,048
0.012
0,062

Sulfat (SO/0
mg/l
143,9
134
129
Nitrat (NO,)
mg fl
49,7
19,9
22,1
20
21,1
Nitrat-N
mg fl
11,2
4,492
4,763
4.99
4,52
Nitrit (NQ2 )
mg/l
<0,02
<0,02
<0,02
<0,02
<0,02
Nitht-N
mg/l
£0,006
<0,006
<0,006
<0,006
<0,006
Ammonium fNH/)
mg/l
<0,05
<0,05
<0,05
<0,05
<0,05
<0,039
Ammonium-N
mg/l
<0,039
<0,039
<0,039
<0.039
Stickstoff a norg anisch
mg/l
11,2
4,492
4.763
4,99
4.52
Stickstoff gesamt (N)
mg/l

11,5
5.01
4.99
5.02
4.65