Landtag Brandenburg Drucksache 6/9672 6. Wahlperiode Eingegangen: 01.10.2018 / Ausgegeben: 08.10.2018 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 3859 des Abgeordneten Péter Vida (fraktionslos) Drucksache 6/9476 Waldbrand in Treuenbrietzen Namens der Landesregierung beantwortet der Minister des Innern und für Kommunales die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkungen des Fragestellers: In Treuenbrietzen entstand ein Waldbrand einer neuen Dimension. Am 23.08.2018 brach das Feuer in einem Kiefernwald aus. Dank der großartigen Hilfe vieler Einsatzkräfte konnte das Schlimmste verhindert werden, dass Siedlungen den Flammen zum Opfer fallen. Vorbemerkungen der Landesregierung: Beim Waldbrand in Treuenbrietzen handelte es sich um ein Großschadensereignis gemäß § 1 Absatz 2 Nummer 1 Brandenburgisches Brand- und Katastrophenschutzgesetz. Die Führung dieses Einsatzes oblag daher dem Landkreis Potsdam-Mittelmark. 1. Wie viele Hektar Wald brannten insgesamt? zu Frage 1: Nach derzeitigem Kenntnisstand beträgt die Brandfläche 334 ha. Da der Brand an einigen Stellen immer wieder aufflammt, ist diese Zahl nur vorläufig. 2. Wie viele Hektar brannten zu welcher Zeit? Bitte zu jeder vollen Stunde die Fläche angeben, gegebenenfalls schätzen. zu Frage 2: Da es sich um ein Vollfeuer handelte, war aus Sicherheitsgründen eine Erkundung der Brandausbreitung nicht möglich. 3. Wie viele Einsatzkräfte waren insgesamt im Einsatz? Bitte aufschlüsseln nach Feuerwehr , Polizei, THW, Sanitätern, Bundeswehr, sowie sonstige. Sonstige bitte explizit aufschlüsseln. 4. Wie viele Einsatzkräfte waren zu welcher Zeit im Einsatz? Bitte aufschlüsseln nach Tag und voller Stunde sowie Zugehörigkeit. 5. Wie viele Stunden waren insgesamt alle eingesetzten Feuerwehrkräfte, THW Kräfte, Bundeswehrsoldaten, Polizisten, Sanitäter und sonstige im Einsatz? 6. Wie viele Fahrzeuge waren in welchem Zeitraum im Einsatz? Bitte aufschlüsseln nach Tag und voller Stunde sowie Zugehörigkeit. Landtag Brandenburg Drucksache 6/9672 - 2 - 7. Was wurde beim Amtshilfeersuchen erbeten und welche Amtshilfe hat Brandenburg bekommen? Bitte nach Material sowie Personal nach Bundesland aufschlüsseln. 8. Wann wurde um Amtshilfe gebeten und wann kamen die jeweiligen ersuchten Einsatzkräfte am Brandort an? zu den Fragen 3 bis 8: Im Zeitraum von 23. August 2018 bis 28. August 2018 wurden insgesamt ca. 3.700 nichtpolizeiliche Einsatzkräfte eingesetzt. Detaillierte Kräfteübersichten werden von der Einsatzleitung, die in diesem Fall beim Landkreis Potsdam-Mittelmark lag, geführt. Dort liegen die detaillierten Daten vor. Beim Einsatz in Treuenbrietzen kamen verschiedene Unterstützungskräfte insbesondere in Form von Brandschutzeinheiten, Schnelleinsatzgruppen-Führung, Schnelleinsatzgruppen -Verpflegung, Schnelleinsatzgruppen-Betreuung, Führungskräfte aus dem gesamten Land Brandenburg sowie aus Berlin und Sachsen-Anhalt (Landkreis Wittenberg) zum Einsatz . Auch das THW und Hilfsorganisationen unterstützten. Darüber hinaus kamen Hubschrauber der Bundeswehr und der Bundespolizei zur Waldbrandbekämpfung aus der Luft zum Einsatz. Ebenfalls eingesetzt war der Hubschrauber der Polizei des Landes Brandenburg zur Lageerkundung. Darüber hinaus kamen Lösch-, Berge- und Pionierpanzer der Bundeswehr bzw. eines privaten Unternehmens zum Einsatz. Das Koordinierungszentrum Krisenmanagement der Landesregierung im Ministerium des Innern und für Kommunales hat teilweise den unterstützenden Einsatz von personellen und sächlichen Ressourcen vermittelt. Hinsichtlich der polizeilichen Einsatzkräfte ist liegen folgende Daten vor: Es wurden an den Einsatztagen beginnend am 23. August 2018 bis zur Beendigung der polizeilichen Maßnahmen am 29. August 2018 kumulativ insgesamt 605 Polizeibeamte der Polizeidirektion (PD) West sowie der unterstützenden Direktion Besondere Dienste (DBD) zum Einsatz gebracht. Polizeiliche Einsatzkräfte waren aufgeschlüsselt nach Tag und voller Stunde sowie Zugehörigkeit wie folgt im Einsatz: Landtag Brandenburg Drucksache 6/9672 - 3 - Datum Einsatzzeit PD West DBD gesamt 23.08.2018 14:00 - 00:30 Uhr 38 Beamte 16 Beamte 54 Beamte 24.08.2018 00:30 - 06:00 Uhr 18 Beamte 22 Beamte 40 Beamte 24.08.2018 06:00 – 18:00 Uhr 22 Beamte 21 Beamte 43 Beamte 24.08.2018 18:00 – 06:00 Uhr 12 Beamte 26 Beamte 38 Beamte 25.08.2018 06:00 – 18:00 Uhr 29 Beamte 21 Beamte 50 Beamte 25.08.2018 18:00 – 06:00 Uhr 15 Beamte 23 Beamte 38 Beamte 26.08.2018 06:00 – 18:00 Uhr 40 Beamte 44 Beamte 84 Beamte 26.08.2018 18:00 – 06:00 Uhr 20 Beamte 26 Beamte 46 Beamte 27.08.2018 06:00 – 18:00 Uhr 21 Beamte 35 Beamte 56 Beamte 27.08.2018 18:00 – 06:00 Uhr 14 Beamte 23 Beamte 37 Beamte 28.08.2018 06:00 – 18:00 Uhr 43 Beamte 21 Beamte 64 Beamte 28.08.2018 18:00 – 22:00 Uhr 14 Beamte 23 Beamte 37 Beamte 28.08.2018 22:00 – 06:00 Uhr 9 Beamte - 9 Beamte 29.08.2018 06:00 – 10:00 Uhr 9 Beamte - 9 Beamte Es wurden von den polizeilichen Kräften insgesamt 6.515 Mannstunden geleistet. Die Kräfte versahen ihren Dienst in Funkstreifenwagen (Fustkw) bzw. die geschlossenen Einheiten in Gruppenkraftwagen (Grukw). An fünf von insgesamt sieben Einsatztagen kam der Polizeihubschrauber (PHS) mit wechselnden Besatzungen rund um die Uhr zum Einsatz . An einem Tag unterstützten Wasserwerfer (WaWe) der DBD die Löscharbeiten. Die Wasserwerfer als auch der Polizeihubschrauber waren in den Einsatz der Feuerwehr unterstellt. Eine detaillierte Aufstellung ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen. Datum Einsatzzeit PD West DBD DBD 23.08.2018 14:00 - 00:30 Uhr 10 Fustkw 4 Grukw 24.08.2018 00:30 - 06:00 Uhr 6 Fustkw 5 Grukw 1 PHS 24.08.2018 06:00 – 18:00 Uhr 10 Fustkw 6 Grukw 1 PHS, 2 WaWe 24.08.2018 18:00 – 06:00 Uhr 6 Fustkw 5 Grukw 1 PHS 25.08.2018 06:00 – 18:00 Uhr 10 Fustkw 8 Grukw 1 PHS 25.08.2018 18:00 – 06:00 Uhr 6 Fustkw 5 Grukw 1 PHS 26.08.2018 06:00 – 18:00 Uhr 10 Fustkw 8 Grukw 1 PHS 26.08.2018 18:00 – 06:00 Uhr 6 Fustkw 5 Grukw 1 PHS 27.08.2018 06:00 – 18:00 Uhr 6 Fustkw 7 Grukw 1 PHS 27.08.2018 18:00 – 06:00 Uhr 6 Fustkw 5 Grukw 1 PHS 28.08.2018 06:00 – 18:00 Uhr 6 Fustkw 5 Grukw 1 PHS 28.08.2018 18:00 – 22:00 Uhr 6 Fustkw 5 Grukw 1 PHS 28.08.2018 22:00 – 06:00 Uhr 3 Fustkw - - 29.08.2018 06:00 – 10:00 Uhr 3 Fustkw - - Ebenso waren am 26.08.2018 von 08:00– 2:00 Uhr zwei Bedienstete der DBD im Einsatz, welche die polizeiliche Drohne führten und der Feuerwehr unterstellt waren. Darüber hinaus unterstützten am 26.08.2018 fünf Mitarbeiter/-innen des Behördenstabes, am 27.08.2018 sieben Mitarbeiter/-innen des Behördenstabes und am 28.08.2018 vier Mitarbeiter/-innen des Behördenstabes den Führungsstab der PD West. Landtag Brandenburg Drucksache 6/9672 - 4 - 9. Hätte die Bundeswehr früher eingreifen können, um Schneisen in den Wald zu schlagen ? zu Frage 9: Dazu liegt der Landesregierung keine Einschätzung vor. 10. Welche Hilfsmöglichkeiten hätten von der Bundeswehr sowohl materiell als auch finanziell gefordert werden können? zu Frage 10: Auf der Grundlage von Artikel 35 Grundgesetz können zur Hilfe bei Naturkatastrophen oder besonders schweren Unglücksfällen auch Streitkräfte angefordert werden. Anzufordern sind keine Einsatzmittel, sondern Fähigkeiten. Unter Berücksichtigung des jeweiligen Potentials werden Truppenteile und Organisationseinheiten der Bundeswehr zur Rettung von Menschenleben und Tieren sowie zum Schutz und zur Erhaltung von für die Allgemeinheit wertvollem Material und lebenswichtigen Einrichtungen zur Hilfeleistung verpflichtet . Die Anforderungen werden durch das Kommando Territoriale Aufgaben bundesweit koordiniert . Entsprechend den gesetzlichen Grundlagen leistet die Bundeswehr nur solange Amtshilfe, bis zivile Einrichtungen und Organisationen in ausreichendem Maße am Katastrophenort einsetzbar sind (Subsidiaritätsprinzip). 11. Wie hoch sind die Kosten für den Einsatz? Wer trägt diese Kosten? zu Frage 11: Die Kosten hat gemäß § 44 Absatz 1 Satz 1 Brandenburgisches Brand- und Katastrophenschutzgesetz der Landkreis Potsdam-Mittelmark zu tragen. Zu den angefallenen Kosten liegen der Landesregierung keine Daten vor. Die Höhe der Einsatzkosten können zum gegenwärtigen Zeitpunkt sicherlich auch von der zuständigen Einsatzleitung nicht beziffert werden. Grundsätzlich kann das Land gemäß § 44 Absatz 4 Nummer 3 Brandenburgisches Brandund Katastrophenschutzgesetz den kreisfreien Städten und den Landkreisen als untere Katastrophenschutzbehörden für Abwehrmaßnahmen ungewöhnlichen Ausmaßes bei Großschadensereignissen und Katastrophen nach Maßgabe des Haushaltsplanes Zuwendungen gewähren. Ob das Land im vorliegenden Fall Zuwendungen gewähren kann, ist jedoch eine Prüfung innerhalb der Landesregierung erforderlich. 12. Wer hatte zu welchem Zeitpunkt die Einsatzleitung? zu Frage 12: Gemäß § 9 Absatz 1 Satz 1 Brandenburgisches Brand- und Katastrophenschutzgesetz unterstehen die bei einem Einsatz vor Ort tätigen Einheiten der Gefahrenbekämpfung dem Einsatzleiter der örtlich zuständigen öffentlichen Feuerwehr (Einsatzleitung ). Daher oblag die Einsatzleitung zunächst der FF Treuenbrietzen. Darüber hinaus ist der Landesregierung bekannt, dass der Landkreis Potsdam-Mittelmark am 23. August 2018, um ca. 17:30 Uhr die Einsatzleitung übernommen und am 28. August 2018, gegen 18:00 Uhr wieder an die FF Treuenbrietzen abgegeben hat. Landtag Brandenburg Drucksache 6/9672 - 5 - 13. Woher wurde das Löschwasser bezogen? zu Frage 13: Dazu liegen der Landesregierung keine Informationen vor. 14. Wer entschied auf welcher Grundlage die Evakuierung der Gemeinden im Zuge des Waldbrandes? 15. Wann fiel die Entscheidung zur Evakuierung und wann wurde diese durchgeführt? 16. Wann wurde den Bewohnern die Möglichkeit der Evakuierung mitgeteilt? 17. Wann wurde den Bewohnern mitgeteilt, dass Sie evakuiert werden? zu Fragen 14 bis 17: Gemäß § 8 Absatz 1 Satz 1 Brandenburgisches Brand- und Katastrophenschutzgesetz veranlasst die Gesamtführung nach pflichtgemäßem Ermessen die zur Gefahrenabwehr notwendigen Maßnahmen und insoweit auch die Entscheidung über eine Evakuierung. Der genaue Zeitpunkt der Evakuierungen ist der Landesregierung nicht bekannt. Bekannt ist, dass am 23. August 2018 gegen 19:00 Uhr die Evakuierung der Ortschaften Frohnsdorf und Tiefenbrunnen abgeschlossen war und die Evakuierung von Klausdorf gerade vorbereitet wurde.