Datum des Eingangs: 25.03.2015 / Ausgegeben: 30.03.2015 Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/970 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 332 der Abgeordneten Andreas Kalbitz und Dr. Rainer van Raemdonck der AfD-Fraktion Drucksache 6/719 Wortlaut der Kleinen Anfrage 332 vom 04.02.2015: Sanierung der L 16 in Schönwalde Die Landesstraße 16 in Schönwalde befindet sich in sehr schlechten baulichen Zu- stand. Als Bestandteil des Grundnetzes hat sie eine hohe Verkehrsbedeutung. Die L 16 verbindet alle Schönwalder Ortsteile mit Ausnahme von Wansdorf und ist eine der wichtigsten Straßen im Gemeindegebiet mit einer durchschnittlichen Nutzung von etwa 7.000 Pkws pro Tag. Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie bewertet die Landesregierung den Zustand der L 16 in Schönwalde? 2. Wann wurde die L 16 in diesem Abschnitt das letzte Mal saniert? 3. Wie hoch sind die Kosten für eine grundhafte Sanierung dieses Abschnittes? 4. Wie hoch ist die durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke auf diesem Ab- schnitt? 5. Wie lautet der aktuelle Planungsstand und bis wann kann mit einer Sanierung bzw. grundhaften Erneuerung im Bereich Schönwalde gerechnet werden? 6. Sind kurzfristige Maßnahmen, z. B. eine Oberflächenbehandlung, vorgese- hen? Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Infrastruktur und Lan- desplanung die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie bewertet die Landesregierung den Zustand der L 16 in Schönwalde? Zu Frage 1: Die Landesstraße (L) 16 im Zuge der Ortsdurchfahrt (OD) Schönwalde-Siedlung ist Bestandteil des Grünen Netzes der Landesstraßen und weist einen schlechten Stra- ßenzustand auf. Frage 2: Wann wurde die L 16 in diesem Abschnitt das letzte Mal saniert? Zu Frage 2: Eine Deckensanierung der L 16 wurde in den vergangenen Jahren nicht vorgenom- men. Frage 3: Wie hoch sind die Kosten für eine grundhafte Sanierung dieses Abschnittes? Zu Frage 3: Sowohl für die anschließende freie Strecke als auch für die OD liegen keine aktuellen Planungen und Kostenschätzungen vor. Erfahrungsgemäß kann für eine OD von einem Kostenansatz pro km zwischen 1,2 Mio. € und 1,5 Mio. € ausgegangen wer- den, in Abhängigkeit von den örtlichen Verhältnissen (z. B. Baugrund, Entwässerung, Umweltschutz). Frage 4: Wie hoch ist die durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke auf diesem Abschnitt? Zu Frage 4: Die Verkehrszählung 2010 ergab für Schönwalde-Siedlung ca. 4.200 Kfz/24 h. Aktu- elle Daten werden 2016 vorliegen. Frage 5: Wie lautet der aktuelle Planungsstand und bis wann kann mit einer Sanierung bzw. grundhaften Erneuerung im Bereich Schönwalde gerechnet werden? Frage 6: Sind kurzfristige Maßnahmen, z. B. eine Oberflächenbehandlung, vorgesehen? Zu Frage 5 und 6: Derzeit gibt es keine Planungen. Die zuständige Straßenmeisterei des LS wird im Rahmen der betrieblichen Unterhal- tung zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit und der Sicherung der Befahrbarkeit die notwendigen Reparaturen an der Straße durchführen.