Landtag Brandenburg Drucksache 6/9911 6. Wahlperiode Eingegangen: 09.11.2018 / Ausgegeben: 14.11.2018 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 3935 der Abgeordneten Christina Schade (AfD-Fraktion) Drucksache 6/9680 BIEM e.V. Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur die Kleine Anfrage wie folgt: Der BIEM e.V . ist das landesweit gemeinsame Institut der Brandenburger Hochschulen und der WfBB (Wirtschaftsförderung Berlin/Brandenburg). Es konzentriert sich auf die Förderung von Existenzgründungen und Unternehmertum aus dem Hochschul- bzw. Wissenschaftsbereich . Dadurch gibt der BIEM e.V. wichtige Impulse zur weiteren Entwicklung des Hochschul- und Wirtschaftsstandortes Brandenburg. Ein solcher Zusammenschluss aller Hochschulen eines Bundeslandes ist in Deutschland einmalig. Ein Arbeitsfeld des Vereines ist unter anderem die Verwertung der Gründungsforschung. Hier wirbt der Verein unter anderem für eine „Patentsprechstunde“. Vorbemerkung: 2006 wurde BIEM e.V. als Netzwerk aller Brandenburger Hochschulen zur Förderung von Entrepreneurship und Mittelstand gegründet und hat bis Ende 2014 koordinierende Aufgaben in der Gründungsförderung übernommen. 2015 wurde die Gründungsförderung direkt auf die Hochschulen übertragen. Überlegungen, die Vereinsstruktur für die Patentierungs- und Patentverwertungsaktivitäten zu nutzen, haben sich aus steuerlichen Gründen als nicht zielführend erwiesen. Die feste Struktur eines Vereins hat sich überlebt; die hochschulübergreifende Kooperation soll als Netzwerk ohne formelle Vereinsstruktur fortgeführt werden. In der Mitgliederversammlung am 25.10.2018 ist daher einvernehmlich die Auflösung des Vereins beschlossen worden. Ich frage die Landesregierung: 1. Verständnisfrage: Auf der Website ist der BIEM e.V. als Institut der Wirtschaftsförderung Berlin Brandenburg ausgewiesen. Wie sind die Anteile zwischen der Wirtschaftsförderung Berlin und Brandenburg gewichtet? Zu Frage 1: Mitglied von BIEM e.V. ist neben den acht Brandenburger Hochschulen nur die Wirtschaftsförderung Land Brandenburg GmbH (WFBB), vormals Zukunftsagentur Brandenburg GmbH (ZAB). 2. Wie hoch war die Förderung des Landes Brandenburg seit dem Bestehen von BIEM e.V.? Landtag Brandenburg Drucksache 6/9911 - 2 - Zu Frage 2: BIEM e.V. erhielt insgesamt seit 2007 eine Förderung für Projekte in Höhe von rund 7,3 Mio. EURO. 3. In welcher finanziellen Form erfolgte durch BIEM e.V. die Unterstützung des BPW - Business-Plan-Wettbewerbes Berlin - Brandenburg e.V.? Zu Frage 3: BIEM e.V. hat den BPW nicht finanziell unterstützt. Vielmehr erhielt BIEM aufgrund einer Kooperationsvereinbarung mit der ILB Mittel zur Übernahme von Maßnahmen im Rahmen des Businessplan-Wettbewerbs Berlin-Brandenburg (BPW). 4. Wie viele Mitarbeiter hat der BIEM e.V.? Zu Frage 4: BIEM e.V. hat derzeit zwei Mitarbeiterinnen. 5. Wie konnte die Einmaligkeit des BIEM e.V. bislang dokumentiert werden? Zu Frage 5: Als landesweiter Zusammenschluss der Brandenburger Hochschulen und der Wirtschaftsförderung des Landes konnte BIEM bei seiner Gründung 2006 als einmalig angesehen werden. Für die Vernetzung von Hochschulen zum Austausch gemeinsamer Aktivitäten haben sich mittlerweile vielfältige, flexiblere Formen etabliert. 6. Wie viele Patente konnten mit Unterstützung des BIEM e.V. bislang für das Land Brandenburg geschützt werden? Zu Frage 6: BIEM e.V. war ausschließlich im Jahr 2017 für die Patentierungsaktivitäten der Brandenburger Hochschulen zuständig. In dieser Zeit wurden 29 Erfindungsmeldungen aus den Hochschulen bearbeitet. 7. Wie viele Unternehmensgründungen hat der BIEM e.V. unterstützt, wie viele davon waren erfolgreich und wie viel neue Arbeitsplätze wurden damit im Land Brandenburg geschaffen? 8. Wie viele Unternehmensgründungen aus den Hochschulen des Landes Brandenburg hat der BIEM e.V. betreut (Auflistung nach Hochschulen, z.B. FH Wildau, Uni Pots-dam, BTU Cottbus)? Zu den Fragen 7 und 8: BIEM e.V. wurde - finanziert aus ESF- und Landesmitteln - von 2007 bis 2014 auf der Grundlage der Existenzgründungsrichtlinien1 des MASGF als Träger von Lotsendiensten an Hochschulen bzw. ab 2010 von Gründungsservices an Hochschulen sowie als Träger einer ergänzenden experimentellen Aktion zur Internationalisierung von Existenzgründungen (BIEM Startup Navigator International) gefördert. Der Landesregierung liegen Angaben zu von BIEM e.V. im Rahmen der genannten Förderungen unterstützen/betreuten Unternehmensgründungen aus Hochschulen aus dem ESF- 1 Richtlinie des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie zur Förderung der qualifizierenden Beratung von Gründungswilligten in der Vorgründungsphase, von Existenzgründerinnen und -gründern in der Startphase sowie bei der Begleitung von Unternehmensnachfolgen vom 24. Januar 2007 und Richtlinie des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie zur Förderung von Qualifizierungs- und Coachingmaßnahmen bei Existenzgründungen und Unternehmensnachfolgen im Land Brandenburg vom 30. Dezember 2009. Landtag Brandenburg Drucksache 6/9911 - 3 - Monitoring vor. Mit Unterstützung der Lotsendienste an Hochschulen bzw. ab 2010 der Gründungsservices an Hochschulen in Trägerschaft des BIEM e.V. und dem BIEM Startup Navigator International wurden von 2007 bis 2014 insgesamt 585 Unternehmen gegründet . Die Verteilung der Unternehmensgründungen auf die für die Trägerschaft des BIEM e.V. einschlägigen Hochschulen kann den nachfolgenden Tabellen entnommen werden. Für nicht aufgeführte Hochschulen lag die Trägerschaft für die Lotsendienste bzw. Gründungsservices an Hochschulen nicht beim BIEM e.V. Tabelle1: Zeitraum 01.03.2007 bis 28.02.2010 Hochschule Unternehmensgründungen Fachhochschule Potsdam (FHP) 41 Filmuniversität Babelsberg Konrad Wolf (FBKW) 0 Hochschule für nachhaltige Entwicklung Eberswalde (HNEE) 26 Technische Hochschule Brandenburg (THB) 77 Universität Potsdam (UP) 55 gesamt 199 Tabelle 2: Zeitraum 01.03.2010 bis 31.12.2014 Hochschule Unternehmensgründungen Fachhochschule Potsdam (FHP) 53 Filmuniversität Babelsberg Konrad Wolf (FBKW) 4 Hochschule für nachhaltige Entwicklung Eberswalde (HNEE) 54 Technische Hochschule Brandenburg (THB) 90 Technische Hochschule Wildau (THW) 44 Universität Potsdam (UP) 104 gesamt 349 Darüber hinaus wurden im Zeitraum vom 01.10.2010 bis 31.12.2014 im Rahmen des BI- EM Startup Navigator International 37 Unternehmen gegründet. Zur Frage der durch die genannten Unternehmensgründungen im Land Brandenburg geschaffenen Arbeitsplätze liegen der Landesregierung keine Daten vor. 9. In welcher Höhe konnte Venture Capital für die betreuten Unternehmen mit Unterstützung der BIEM e.V. eingeworben werden (bitte Auflistung nach Seed-Capital und Wachstums-Capital)? Zu Frage 9: Die Einwerbung von Venture Capital gehörte nicht zu den geförderten Aufgaben des BIEM e.V. Hierzu liegen der Landesregierung daher keine Erkenntnisse vor. 10. Wie arbeiten BIEM e.V. und die ILB Brandenburg bei der Unterstützung von Gründern zusammen? Zu Frage 10: Die Zusammenarbeit von BIEM e.V. und ILB erfolgte im Rahmen des Businessplan -Wettbewerbs Berlin-Brandenburg.