— 1 — B R E M I S C H E B Ü R G E R S C H A F T Landtag 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 127 Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 20. September 2011 Verkehrsunfälle im Land Bremen Ein Verkehrsunfall ist ein zumindest für einen Beteiligten unvorhersehbares plötzliches Ereignis, das im ursächlichen Zusammenhang mit dem Straßenverkehr und seinen typischen Gefahren steht und einen Sachschaden, der nicht völlig belanglos ist oder einen Personenschaden zur Folge hat. Verkehrsunfälle beruhen zumeist auf Verstößen gegen Verkehrsregeln, können allerdings auch auf einem technischen Versagen beruhen. Durch die Personen- und Sachschäden, die meistens mit einem Verkehrsunfall verbunden sind, entsteht jährlich ein enormer volkswirtschaftlicher Schaden, ganz zu schweigen von dem hohen immateriellen Leid für die Opfer und deren Familien. Verkehrsunfälle sollten daher so weit wie möglich verhindert werden . Wir fragen den Senat: 1. Wie haben sich die Anzahl der Verkehrsunfälle sowie die Anzahl der Toten und Verletzten aufgrund von Verkehrsunfällen in den letzten fünf Jahren im Land Bremen entwickelt? 2. Wo liegen die Unfallschwerpunkte? 3. Gibt es regionale oder sachliche Gründe für die Unfälle? 4. In wie vielen Fällen unter 1. waren Alkohol bzw. Drogen (mit-)ursächlich für den Verkehrsunfall? 5. Wie hat sich die Anzahl der Verkehrsstraftaten und -ordnungswidrigkeiten, aufgeteilt nach den einzelnen Normen, in den letzten fünf Jahren entwickelt? 6. Wie viele Kinder waren an den Verkehrsunfällen in den letzten fünf Jahren, aufgeteilt nach den einzelnen Jahren, beteiligt? 7. Wie viele Radfahrer und Fußgänger waren an den Verkehrsunfällen in den letzten fünf Jahren, aufgeteilt nach den einzelnen Jahren, beteiligt? 8. Wie viele Fahrzeuge des öffentlichen Personennahverkehrs waren an den Verkehrsunfällen in den letzten fünf Jahren, aufgeteilt nach den einzelnen Jahren, beteiligt? 9. Welche Erkenntnisse hat der Senat über die Auswirkungen von Geschwindigkeitsbegrenzungen , insbesondere die Einrichtung von Tempo-30-Zonen oder verkehrsberuhigten Bereichen, auf die Zahl der Verkehrsunfälle? 10. Welche Präventionsprojekte gibt es im Land Bremen zur Vermeidung von Verkehrsunfällen und Verkehrsstraftaten bzw. -ordnungswidrigkeiten? Wilhelm Hinners, Thomas Röwekamp und Fraktion der CDU D a z u Antwort des Senats vom 15. November 2011 1. Wie haben sich die Anzahl der Verkehrsunfälle sowie die Anzahl der Toten und Verletzten aufgrund von Verkehrsunfällen in den letzten fünf Jahren im Land Bremen entwickelt? — 2 — Die Unfallentwicklung für das Jahr 2011 wird im Frühjahr 2012 durch den Innensenator veröffentlicht. In den Jahren 2006 bis 2010 ist die Zahl der polizeilich registrierten Verkehrsunfälle im Land Bremen von 18 664 auf 20 213 gestiegen. Die Anzahl der Verkehrsunfalltoten und die Anzahl der Verletzten sind im Land Bremen seit 2006 rückläufig. Die konkreten Zahlen werden im Folgenden in Tabellen dargestellt. 2006 2007 2008 2009 2010 VU gesamt 18 664 19 313 19 313 19 649 20 213 Bremen 14 771 15 321 15 399 15 707 16 085 Bremerhaven 3 893 3 992 3 914 3 942 4 128 VU-Tote gesamt 16 13 12 14 12 Bremen 13 11 10 11 9 Männlich/weiblich 10/3 7/4 8/2 6/5 7/2 Bremerhaven 3 2 2 3 3 Männlich/weiblich 3/0 1/1 2/0 1/2 1/2 Verletzte gesamt 3 591 3 796 3 687 3 702 3 404 Bremen 2 913 3 076 2 954 2 986 2 782 Männlich/weiblich 1 658/1 255 1 703/1 373 1 666/1 288 1 636/1 350 1558/1224 Bremerhaven 678 720 733 716 622 Männlich/weiblich 342/336 394/326 398/335 370/346 340/278 2. Wo liegen die Unfallschwerpunkte? Unfallbrennpunkte verändern sich jährlich. Die Rangfolge ergibt sich aus der Anzahl der Verkehrsunfälle mit Personenschäden und/oder schwerwiegenden Sachschäden. Im Jahr 2010 waren es in der Stadt Bremen an erster Stelle die Straße Am Stern, gefolgt von der Hans-Böckler-Straße und dem Herdentorsteinweg /Breitenweg. In Bremerhaven an erster Stelle die Langener Landstraße/ Cherbourger Straße, gefolgt von der Weserstraße/Ostrampe und der Stresemannstraße /Grimsbystraße. 3. Gibt es regionale oder sachliche Gründe für die Unfälle? Grundsätzlich wird für die Entstehung von Verkehrsunfällen angenommen, dass sie insbesondere als Folge der Missachtung von Verhaltensvorschriften entstehen und darüber hinaus der Straßenraum und das Verkehrsmittel unfallbegünstigende Faktoren sind. Im Jahr 2010 waren die Hauptunfallursachen ein Fehlverhalten in den Bereichen „Geschwindigkeit/Abstand“, „Alkohol/Drogen“, „Abbiegen/Wenden“, „Vorfahrt/Vorrang“, „Überholen“ und „Fahrstreifenwechsel “. Auch hier gibt es analog zu den Unfallbrennpunkten jährliche Veränderungen . Durchgängig größte Bedeutung haben jedoch nicht angepasste Geschwindigkeit und zu geringer Abstand. Unfallbrennpunkte werden in Bremen und Bremerhaven von Unfallkommissionen systematisch untersucht. Dabei werden zunächst Unfallhäufungen, die punktuell , linien- oder flächenhaft auftreten, analysiert. Bei der Beseitigung von Unfallbrennpunkten werden zunächst Voruntersuchungen eingeleitet. Stellt sich dabei heraus, dass die Unfälle Gemeinsamkeiten aufweisen, wird diese Örtlichkeit weiterbearbeitet. Hinsichtlich der in Frage 2 genannten Unfallbrennpunkte waren folgende Gründe ursächlich: Stadtgebiet Bremen a) Am Stern Bei der Unfallstelle handelt es sich um einen stark befahrenen Kreisverkehr mit sechs Straßeneinmündungen. Über den Mittelpunkt queren Straßenbahnen den Kreis, welche durch eine Lichtsignalanlage geregelt werden. — 3 — Buslinien werden über den Kreisverkehr geführt. Der Kreisverkehr nimmt u. a. Verkehre aus der Innenstadt, der Bürgerweide und der Universität auf. Insbesondere die Fahrbeziehung zwischen ausfahrenden Kraftfahrzeugführern in Richtung Hermann-Böse-Straße und Radfahrern, die in den Kreisverkehr aus Richtung Hollerallee einfahren, ist kritisch. Aber auch die querende Straßenbahn führte häufig zu Auffahrunfällen, da das Rotlicht nicht oder zu spät erkannt wurde. Durch intensive Verkehrsunfallkommissionsarbeit wurde versucht, die Fahrbeziehung zu entspannen. Umfängliche Bau- und Markierungsarbeiten wurden daraufhin Am Stern durchgeführt. Der Stern ist auch weiterhin im Fokus der Unfallkommission. Positive Ergebnisse werden im Jahr 2012 erwartet . b) Hans-Böckler-Straße Bei diesem Unfallbrennpunkt handelt es sich um eine nicht nur zu den Verkehrsspitzenzeiten stark befahrene Straße im Bremer Westen. Sie ist in beiden Fahrtrichtungen zweispurig ausgebaut und stellt eine Hauptverbindung zwischen der Oldenburger Straße, B 75 (Delmenhorst, Oldenburg, GVZ und A 1), den Hafengebieten und der A 27 dar. Aus diesem Grund ist auch die Verkehrsbelastung durch Lkw erheblich. Insbesondere dort, wo der Verkehr von der Hochstraße auf die Hans-Böckler-Straße mündet, wurden viele Verkehrsunfälle durch Fahrstreifenwechsel verzeichnet. Aber auch in Höhe der Lloydstraße im Baustellenbereich wurden Unfallhäufungen sichtbar. Mit Veränderungen in den Fahrbeziehungen und nach Beendigung der Baustelle wird eine Reduzierung der Unfallzahlen erwartet. Zwischen Lloydstraße und Hansestraße kam es zu erheblichen Verkehrsunfallzahlen durch Lkw-Fahrstreifenwechsel. In Höhe Volkshaus wurde daher eine Ummarkierung der Fahrstreifen durchgeführt, um bereits hier die Lkw auf den rechten Fahrstreifen zu führen. c) Herdentorsteinweg/Breitenweg Hier handelt es sich um einen zentralen und sehr stark befahrenen Verkehrsknoten in der Innenstadt. Der Hauptbahnhof und der ZOB befinden sich in unmittelbarer Nähe. Weiterhin bildet dieser Knotenpunkt die Zufahrt zum Innenstadtkern. In östlicher Richtung gelangt man über den Knoten zur sogenannten Disco-Meile, wodurch zusätzlicher Fußgängerund Radfahrerverkehr in den Abend- und Nachtstunden stattfindet. Auffällig ist die Häufung von Verkehrsunfällen in der Fahrbeziehung Linksabbieger in Richtung Rembertiring mit dem Gegenverkehr. Danach folgt eine Häufung von Verkehrsunfällen durch sogenannte U-Turn-Verkehrsteilnehmer (Überkopfwendung) aus Richtung Bahnhofsplatz mit dem Gegenverkehr und seitliche Kollisionen zwischen Rechtsabbiegern aus dem Herdentorsteinweg . Durch verbesserte Fahrbahnmarkierungen und Veränderung der Phasen der Lichtsignalanlagen wird versucht, die Zahl der Unfälle zu reduzieren. Stadtgebiet Bremerhaven d) Langener Landstraße/Cherbourger Straße Bei dieser großen Kreuzung stößt ein starker in ostwestlicher oder westöstlicher Richtung fahrender Verkehr, mit einem erheblichen Anteil des Schwerlastverkehrs zum und vom Hafen, auf den starken Verkehr in Nordsüd - oder Südnord-Richtung. Vier Linksabbiegerfahrstreifen, jeweils zwei Geradeausspuren und querender Fahrrad- und Fußgängerverkehr führen zu Konflikten in allen Kreuzungsbereichen. Als Ursache dominiert der Auffahrunfall , meist mit nur geringen Sach- oder Personenschäden. Durch Veränderung der Schaltphasen der Lichtsignalanlage wird versucht, die Unzahlen zu senken. e) Weserstraße/Ostrampe Ursache für diesen Brennpunkt war die Überforderung einiger aus der Ostrampe in die Weserstraße nach links einfahrenden Fahrzeugführer. Dies — 4 — wurde durch einen Umbau der Kreuzung mit Lichtsignalanlage beseitigt. Positive Ergebnisse werden für 2011 erwartet. f) Stresemannstraße/Grimsbystraße Die auf zwei Ebenen verlaufende Kreuzung (Überführung der Stresemannstraße ) hat sehr viele Unterkreuzungen und Einmündungen. Unfallbrennpunkte sind die beiden noch vorhandenen Tangenten, die das Einfließen in den Verkehr erleichtern sollen. An einer anderen Stelle, wo eine solche Tangente zurückgebaut wurde, hat es eine drastische Reduzierung der Verkehrsunfälle, insbesondere der mit Leichtverletzten gegeben. Es gibt zurzeit Überlegungen, auch diese Tangenten zurückzubauen, um die Unfälle zu reduzieren. 4. In wie vielen Fällen unter 1. waren Alkohol bzw. Drogen (mit-)ursächlich für den Verkehrsunfall? 2006 2007 2008 2009 2010 VU gesamt 18 664 19 313 19 313 19 649 20 213 Davon Alkohol/Drogen 410 471 378 434 334 Bremen 328 355 287 348 266 Bremerhaven 82 116 91 86 68 Dabei Verletzte 114 148 112 163 138 Bremen 99 110 90 143 121 Männlich/weiblich 90/9 89/21 80/10 120/23 97/24 Bremerhaven 15 38 22 20 17 Männlich/weiblich 15/0 36/2 18/4 20/0 13/4 Dabei Getötete 1 0 1 0 1 Bremen 0 0 1 0 1 Männlich/weiblich 0/0 0/0 1/0 0 1/0 Bremerhaven 1 0 0 0 0 Männlich/weiblich 1/0 0 0 0 0 5. Wie hat sich die Anzahl der Verkehrsstraftaten und -ordnungswidrigkeiten, aufgeteilt nach den einzelnen Normen, in den letzten fünf Jahren entwickelt? Nachfolgend wird die Entwicklung der wesentlichen Verkehrsstraftaten aufgezeigt . § 142 StGB beinhaltet das unerlaubte Entfernen vom Unfallort. In diesen Fällen ist es immer zum Verkehrsunfall, dem schädigenden Ereignis, gekommen . § 315 b StGB „Gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr“ beinhaltet nicht zwingend das schädigende Ereignis. Hier reicht auch der Versuch aus. § 315 c StGB „Gefährdung des Straßenverkehrs“ muss ebenfalls nicht zwingend einen Verkehrsunfall zur Folge haben. § 316 StGB „Trunkenheit im Verkehr“ wurde hier mit aufgenommen, da es sich um ein klassisches Verkehrsdelikt handelt. Verkehrsstraftaten 2006 2007 2008 2009 2010 § 142 StGB gesamt 3 631 3 932 4 084 4 324 4 506 Bremen 2 902 3 177 3 320 3 591 3 706 Bremerhaven 729 755 764 733 800 § 315 b StGB gesamt 138 115 132 142 116 Bremen 110 85 105 96 73 Bremerhaven 28 30 27 46 43 § 315 c StGB gesamt 285 263 268 230 191 Bremen 211 175 180 158 127 — 5 — Verkehrsstraftaten 2006 2007 2008 2009 2010 Bremerhaven 74 88 88 72 64 § 316 StGB gesamt 621 570 580 511 497 Bremen 476 432 427 355 378 Bremerhaven 145 138 153 156 119 In der nachfolgenden Tabelle werden die Ordnungswidrigkeiten aufgelistet, die im Zusammenhang mit einem Verkehrsunfall ausgesprochen wurden. Ordnungswidrigkeiten 2006 2007 2008 2009 2010 Verwarnungsgeld 6 381 6 688 6 612 6 996 7 594 Bremen 4 199 4 490 4 394 4 707 5 154 Bremerhaven 2 182 2 198 2 218 2 289 2 440 Bußgeld 3 039 3 007 3 193 3 058 2 724 Bremen 2 670 2 643 2 898 2 774 2 429 Bremerhaven 369 364 295 284 295 6. Wie viele Kinder waren an den Verkehrsunfällen in den letzten fünf Jahren, aufgeteilt nach den einzelnen Jahren, beteiligt? Die Anzahl der Verkehrsunfälle unter Beteiligung von Kindern ist seit 2006 rückläufig . Jungen sind häufiger an Unfällen beteiligt als Mädchen. 2006 2007 2008 2009 2010 Kinder gesamt 365 364 396 348 295 Bremen 284 274 305 254 219 Männlich/weiblich 184/100 180/94 194/111 157/97 127/92 Bremerhaven 81 90 91 94 76 Männlich/weiblich 45/36 52/38 47/44 59/44 43/25 7. Wie viele Radfahrer und Fußgänger waren an den Verkehrsunfällen in den letzten fünf Jahren, aufgeteilt nach den einzelnen Jahren, beteiligt? Während die Anzahl der beteiligten Radfahrer an Verkehrsunfällen rückläufig ist, ist die Anzahl der beteiligten Fußgänger mit durchschnittlich 460 eher konstant geblieben. Männer sind häufiger als Radfahrer und Fußgänger beteiligt als Frauen. 2006 2007 2008 2009 2010 Radfahrer gesamt 1 777 1 778 1 806 1 755 1 454 Bremen 1 542 1 492 1 538 1 490 1 225 Männlich/weiblich 964/578 918/574 932/606 874/616 742/483 Bremerhaven 235 286 268 265 229 Männlich/weiblich 154/81 209/77 187/81 176/89 161/68 Fußgänger gesamt 422 473 431 450 434 Bremen 360 381 371 370 352 Männlich/weiblich 196/164 208/173 206/165 213/157 181/171 Bremerhaven 62 92 60 80 82 Männlich/weiblich 36/26 49/43 26/34 40/40 40/42 — 6 — 8. Wie viele Fahrzeuge des öffentlichen Personennahverkehrs waren an den Verkehrsunfällen in den letzten fünf Jahren, aufgeteilt nach den einzelnen Jahren, beteiligt? Durchschnittlich waren in den letzten fünf Jahren pro Jahr 444 Fahrzeuge des ÖPNV an Verkehrsunfällen beteiligt. 2006 2007 2008 2009 2010 ÖPNV gesamt 458 427 438 443 453 Bremen 382 367 375 382 382 Bremerhaven 76 60 63 61 71 9. Welche Erkenntnisse hat der Senat über die Auswirkungen von Geschwindigkeitsbegrenzungen , insbesondere die Einrichtung von Tempo-30-Zonen oder verkehrsberuhigten Bereichen auf die Zahl der Verkehrsunfälle? Die Hauptunfallursache im Land Bremen ist „Geschwindigkeit/Abstand“. Dabei spielen nicht nur überhöhte, sondern auch nicht angepasste Geschwindigkeiten eine Rolle. Geschwindigkeitsbegrenzungen reduzieren grundsätzlich die Gefahr , besonders schwer verletzt zu werden. Im Land Bremen sind Straßen im untergeordneten Netz, insbesondere Wohnstraßen sowie Straßen mit Ansiedlung von Schulen, Kindergärten und Senioreneinrichtungen, grundsätzlich Tempo-30-Zonen oder verkehrsberuhigte Bereiche. Es sind keine schwerwiegenden oder tödlichen Verkehrsunfälle in Tempo-30-Zonen oder verkehrsberuhigten Bereichen bekannt. 10. Welche Präventionsprojekte gibt es im Land Bremen zur Vermeidung von Verkehrsunfällen und Verkehrsstraftaten bzw. -ordnungswidrigkeiten? Die Präventionsprojekte in Bremen und Bremerhaven sind breit angelegt und richten sich an alle Zielgruppen im Straßenverkehr. Angefangen bei den Kindern wird in der Stadt Bremen z. B. das Projekt „Gelbe Füße“ durchgeführt. Gemeinsam mit Lehrern, Eltern, Kindern und der Polizei werden sichere Schulwege gesucht und durch sogenannte gelbe Füße markiert. Zusätzlich werden auch Verkehrssicherheitstage an Grundschulen im Rahmen des Projektes „Schulwegexpress “ durchgeführt. Kinder sollen gemeinsam zu Fuß zur Schule gehen, werden an bestimmten neuralgischen Punkten von den Eltern abgeliefert und gehen später ohne Aufsicht von diesen Punkten in Gruppen zur Schule. Ähnliche Projekte gibt es auch in Bremerhaven. Die am 5. November 2010 gemeinsam mit der Senatorin für Bildung und dem Senator für Inneres unterzeichnete Rahmenvereinbarung zur Verkehrserziehung in der Grundschule, hier Radfahrausbildung, gewährleistet, dass alle Schulkinder in der Stadt Bremen eine fundierte Radfahrausbildung erhalten. Bei der Zielgruppe der jungen Fahrer und Fahranfänger wird zurzeit das Projekt „Gelbe Karte“ umgesetzt. Bei diesem Projekt werden Fahrerlaubnisinhaber sowie Fahrerlaubnisbewerber präventiv angeschrieben, die durch besonders aggressives Verhalten auch außerhalb des Straßenverkehrs aufgefallen sind, um ihnen mitzuteilen, dass ihr Verhalten dazu führen kann, dass ihnen durch die Fahrerlaubnisbehörde die Fahrerlaubnis entzogen oder im Zweifel gar nicht oder verzögert erteilt wird. Mit einem Ergebnisbericht ist im Oktober 2012 zu rechnen . Dieses Projekt wird auch in Bremerhaven durchgeführt. Bremerhaven führt zusätzlich noch das Projekt „Schutzengel“ durch. Hierbei werden Beifahrer, insbesondere junge Frauen, dazu bewegt, nicht bei solchen Fahrern einzusteigen bzw. wenn möglich, deren Fahrt zu verhindern, die alkoholisiert sind, unter dem Einfluss von Drogen stehen oder auch eine besonders aggressive Fahrweise haben. Vier Verkehrssicherheitsprogramme („Kinder im Straßenverkehr“, „Fahr Rad, aber sicher“, „Mobil bleiben, aber sicher“, „Aktion junge Fahrer“) sind durch den Deutschen Verkehrssicherheitsrat (DVR) und die Deutsche Verkehrswacht (DVW) zertifiziert, vom Bundesministerium für Verkehr gefördert und werden von der Verkehrssicherheitsberatung der Polizeien bei Öffentlichkeitsveranstaltungen umgesetzt. — 7 — Das Land Bremen hat sich an der Kampagne „Runter vom Gas“ des DVR beteiligt . Dabei wurden z. B. Banner an bestimmten Örtlichkeiten aufgehängt, aber auch Sicherheitswesten an Motorradfahrer ausgehändigt. Das verkehrserzieherische Gespräch hatte dabei stets Vorrang. Einmal jährlich findet in Bremen der Motorradfrühling statt, der von der Polizei Bremen organisiert und ausgeführt wird. Dabei werden Motorradfahrer auf die kommende Saison vorbereitet. In Bremerhaven gibt es eine vergleichbare Veranstaltung . Alle genannten Projekte verbindet das Ziel, Verkehrsunfälle bzw. deren besonders schwere Folgen zu verhindern. Kindern soll gezeigt werden, wie sie sich richtig verhalten, sie werden auf die Gefahren des Straßenverkehrs hingewiesen , damit sie sicher von einem Punkt zum anderen gelangen. Diese Verkehrssicherheitsarbeit setzt sich fort bei den jungen Fahranfängern, die über die Gefahren im Umgang mit Alkohol und Drogen sowie über zu hohe Fahrgeschwindigkeiten aufgeklärt werden, bis hin zur gezielten Verkehrssicherheitsberatung für Senioren, bei der z. B. Reaktions- oder Sehtests angeboten werden. Die Mobilität ist ständigen Änderungen unterworfen. Das erfordert von der polizeilichen Prävention eine ständige Betrachtung der Zielgruppen hinsichtlich ihrer Problem- und Gefahrenfelder. Die Aufklärung über Gefahren, Risiken und Folgen muss sich dem Wandel immer wieder neu anpassen. Die Polizei klärt dabei über rechtliche Folgen auf, zeigt aber auch Alternativen, wie man sich anders verhalten kann. Druck: Anker-Druck Bremen