— 1 — B R E M I S C H E B Ü R G E R S C H A F T Stadtbürgerschaft 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 313 S Kleine Anfrage der Fraktion der SPD vom 11. Januar 2013 Straßen und Wege mit reduzierter Beleuchtung Umfang und Ausgestaltung der Straßenbeleuchtung sind in einem Beleuchtungsvertrag zwischen dem Amt für Straßen und Verkehr und der swb Beleuchtung festgelegt. Teil dieses Vertrages ist auch eine im Vergleich zum sogenannten Bremer Standard reduzierte Straßenbeleuchtung in mehreren Straßen und Wegen des Stadtgebiets (sogenannte 50-%-Beleuchtung). Gleichwohl hat der Senat in der Fragestunde der 18. Sitzung der Stadtbürgerschaft am 20. November 2012 die Absicht geäußert, die Beleuchtung in den betroffenen Straßen in den nächsten Jahren „sukzessiv“ zu verbessern. Eine gute Beleuchtung von Straßen und Wegen bei Dunkelheit spielt hinsichtlich des subjektiven Sicherheitsempfindens und der barrierefreien Mobilität der Bevölkerung eine nicht zu unterschätzende Rolle. Werden Wege und Straßen bei Dunkelheit aufgrund eingeschränkter Beleuchtung von Anwohnerinnen und Anwohnern nur ungern benutzt, droht diesen Menschen ein Ausschluss von vielen gesellschaftlichen Teilhabemöglichkeiten und kulturellen Angeboten, insbesondere in der dunkleren Jahreszeit. Wir fragen den Senat: 1. Welche Straßen und Wege in Bremen sind derzeit mit der sogenannten 50-%- Straßenbeleuchtung, also gegenüber dem im Beleuchtungsvertrag festgelegten Bremer Standard nur reduziert beleuchtet? (Bitte nach Ortsteilen sortiert auflisten!) 2. In welchen Straßen und Wegen wurde in den vergangenen zehn Jahren die Straßenbeleuchtung nach Bremer Standard erneuert? Im Zuge welcher Straßenneubau - oder Straßenumbaumaßnahmen erfolgte die Erneuerung der Straßenbeleuchtung jeweils? (Bitte nach Jahren auflisten!) 3. Welche Planungen bestehen beim Senat für einen weiteren Abbau von Straßen und Wegen mit sogenannter 50-%-Straßenbeleuchtung zugunsten einer Erneuerung der Straßenbeleuchtung nach dem Bremer Standard in den kommenden Jahren? 4. Welche Kriterien legt der Senat hinsichtlich der Priorisierung von Straßen und Wegen beim Abbau des Straßenbestandes mit reduzierter Beleuchtung zugrunde ? 5. In welcher Weise werden die Beiräte und die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner bei der Entscheidung über diese Priorisierung eingebunden? 6. Wie behandelt der Senat Eingaben aus Beiräten und Bevölkerung hinsichtlich unzureichender Straßenbeleuchtung, und welche Stelle ist für diese Eingaben zuständig? 7. Welche Möglichkeiten moderner Straßenbeleuchtungssysteme (zum Beispiel sensorgesteuerte Dimmsysteme u. ä.) sind dem Senat bekannt, durch die die Zielsetzung von Energieeinsparung und angemessener Ausleuchtung von Straßen und Wegen miteinander in Einklang gebracht werden können? — 2 — 8. Inwieweit lässt der Vertrag mit der swb Beleuchtung die Installation derartiger neuer Systeme in den kommenden Jahren zu? Jürgen Pohlmann, Arno Gottschalk, Björn Tschöpe und Fraktion der SPD D a z u Antwort des Senats vom 26. März 2013 Vorbemerkung Ziel des Senats ist es, neben einer für die Benutzer öffentlicher Straßen unter Sicherheitsgesichtspunkten ausreichenden Beleuchtung der Verkehrsflächen gleichrangig den Stromverbrauch der Straßenbeleuchtung zu senken. Hierbei spielen sowohl wirtschaftliche wie auch klimarelevante Aspekte eine Rolle. 1. Welche Straßen und Wege in Bremen sind derzeit mit der sogenannten 50-%- Straßenbeleuchtung, also gegenüber dem im Beleuchtungsvertrag festgelegten Bremer Standard nur reduziert beleuchtet? (Bitte nach Ortsteilen sortiert auflisten!) Nach Durchsicht der Datenbank sind von der 50-%-Beleuchtung etwa 280 Straßen betroffen. Darunter sind aber auch viele Straßen, in denen aufgrund von bisher erfolgter Ergänzung nur noch eine oder zwei Leuchten fehlen. Bei einem Bestand von zur Zeit ca. 61 500 Leuchten fehlen aufgrund der 50-%-Beleuchtung in Summe etwa 1 300 Leuchten, was einem prozentualen Anteil von ca. 2,1 % entspricht. Die Auflistung der Straßen erfolgt im Anhang. 2. In welchen Straßen und Wegen wurde in den vergangenen zehn Jahren die Straßenbeleuchtung nach Bremer Standard erneuert? Im Zuge welcher Straßenneubau - oder Straßenumbaumaßnahmen erfolgte die Erneuerung der Straßenbeleuchtung jeweils? (Bitte nach Jahren auflisten!) Seit Inkrafttreten des neuen Beleuchtungsvertrages im Jahr 2005 wurden ca. 10 500 Leuchten in etwa 1 200 Straßen der rund 3 000 Straßen Bremens kontinuierlich erneuert. Diese Erneuerungen wurden und werden immer dann umgesetzt , wenn altersbedingte Ersatzbeschaffungen erforderlich oder Straßenumbauoder Straßenneubaumaßnahmen durchgeführt wurden bzw. werden. Aufgrund unterschiedlicher Leuchten- und Masttypen, Baujahren und Materialzuständen erfolgte die Erneuerung zum Teil aber auch nur abschnittsweise. Im Zuge von Straßenumbau oder Straßenneubau wird die Beleuchtung immer nach Bremer Standard ausgeführt. In etwa 55 Straßen konnte durch separate ASV-Mittel zusätzlich zur Erneuerung bereits die 50-%-Beleuchtung verbessert werden. 3. Welche Planungen bestehen beim Senat für einen weiteren Abbau von Straßen und Wegen mit sogenannter 50-%-Straßenbeleuchtung zugunsten einer Erneuerung der Straßenbeleuchtung nach dem Bremer Standard in den kommenden Jahren? Ziel ist die kontinuierliche Verbesserung der 50-%- Beleuchtung in den nächsten Jahren in Abhängigkeit der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel. 4. Welche Kriterien legt der Senat hinsichtlich der Priorisierung von Straßen und Wegen beim Abbau des Straßenbestandes mit reduzierter Beleuchtung zugrunde? Anfragen oder Beschwerden von Anliegern, Beiräten, Ortsämtern etc. werden umgehend geprüft. Die Priorisierung erfolgt in Abhängigkeit von der Verkehrsbedeutung und der Anzahl der betroffenen Anlieger. 5. In welcher Weise werden die Beiräte und die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner bei der Entscheidung über diese Priorisierung eingebunden? In der Regel kommen die Anfragen über die Anwohner bzw. die Beiräte, wodurch der Informationsfluss automatisch gegeben ist. — 3 — 6. Wie behandelt der Senat Eingaben aus Beiräten und Bevölkerung hinsichtlich unzureichender Straßenbeleuchtung, und welche Stelle ist für diese Eingaben zuständig? Die Eingaben gehen an die im Amt für Straßen und Verkehr zuständigen Stellen für die Straßenbeleuchtung. Alle Eingaben werden umgehend vor Ort bei Dunkelheit begutachtet und gegebenenfalls mit den entsprechenden Stellen diskutiert. 7. Welche Möglichkeiten moderner Straßenbeleuchtungssysteme (zum Beispiel sensorgesteuerte Dimmsysteme u. ä.) sind dem Senat bekannt, durch die die Zielsetzung von Energieeinsparung und angemessener Ausleuchtung von Straßen und Wegen miteinander in Einklang gebracht werden können? Es sind Systeme diverser Hersteller bekannt, die eine Dimmung bzw. Abschaltung in der verkehrsfreien Zeit ermöglichen. Über Sensoren in den Leuchten oder durch manuelle Aktivierung per SMS können die Leuchten dann einzeln oder gruppenweise wieder in den 100-%-Betrieb geschaltet werden. Solche Systeme werden zurzeit geprüft. 8. Inwieweit lässt der Vertrag mit der swb Beleuchtung die Installation derartiger neuer Systeme in den kommenden Jahren zu? Der Beleuchtungsvertrag lässt grundsätzlich auf zwei Wegen die Möglichkeit zu, derartige Systeme in Bremen einzusetzen. 1. Die swb Beleuchtung GmbH kann nach Rücksprache mit dem ASV aus eigenen Mitteln in neue Systeme investieren. Finanzielle Vorteile durch Energieeinsparungen verbleiben dann bei der swb Beleuchtung GmbH. Der Einsatz von Systemen, die keinen finanziellen Vorteil bieten, kann seitens der swb Beleuchtung abgelehnt werden. 2. Die Stadt Bremen investiert zusätzlich eigene Mittel in die Einführung neuer Straßenbeleuchtungssysteme, übernimmt aber auch alle Folgekosten und Risiken. Finanzielle Vorteile durch Energieeinsparungen verbleiben dann entsprechend bei der Stadt Bremen. Da ein wirtschaftlicher Einsatz technisch ausgereifter Systeme zur Zeit noch nicht gegeben ist, wurde bisher beiderseits von einer flächendeckenden Installation abgesehen. ANHANG 50-%-Beleuchtung in Bremen Straße Stadtteil Grünenstraße Alte Neustadt Häschenstraße Alte Neustadt Neustadtswall Alte Neustadt Auf dem Hellen Arbergen Deisterstraße Arbergen Fischkamp Arbergen Hilsweg Arbergen Odenwaldstraße Arbergen Olberstraße Arbergen Rothaarstraße Arbergen Rottkuhle Arbergen Spessartstraße Arbergen — 4 — Teutoburger-Wald-Straße Arbergen Arster Heerstraße Arsten Korbhauser Weg Arsten Riederdamm Arsten Riederhöhe Arsten Twiedelftsweg Arsten Zu den Holzackern Arsten Aumunder Weidestraße Aumund-Hammersbeck Dürener Straße Blockdiek Siegburger Straße Blockdiek Blocklander Hemmstraße Blockland Kuhgrabenweg Blockland Oberblockland Blockland Am Forst Blumenthal Lüssumer Kamp Blumenthal Spierenstraße Blumenthal Am großen Dinge Borgfeld Am großen Moordamm Borgfeld Am Hexenberg Borgfeld An den Kämpen Borgfeld Borgfelder Deich Borgfeld Borgfelder Landstraße Borgfeld Brandenweg Borgfeld Butendieker Landstraße Borgfeld Erbrichterweg Borgfeld Hamfhofsweg Borgfeld Hilkenweg Borgfeld Hinter dem großen Dinge Borgfeld Hintern Moorlande Borgfeld Jan-Reiners-Wanderweg Borgfeld Katrepeler Landstraße Borgfeld Kiebitzbrink Borgfeld Krögers Weg Borgfeld Lange Wenjen Borgfeld Marksweg Borgfeld Mehlandsweg Borgfeld Meiermoorweg Borgfeld Querlandstraße Borgfeld Querlandweg Borgfeld Suhrsweg Borgfeld Timmersloher Landstraße Borgfeld Warfer Landstraße Borgfeld Straße Stadtteil — 5 — Am Burger Bahnhof Burgdamm Beckersweide Burgdamm Stader Landstraße Burgdamm Am Grambker See Burg-Gramke An der Beeke Burg-Gramke Auf dem Potthofe Burg-Gramke Auf der Fredewisch Burg-Gramke Brokkampsweg Burg-Gramke Dunger Straße Burg-Gramke Grambkemoorer Landstraße Burg-Gramke Grambker Dorfstraße Burg-Gramke Hofstraße Burg-Gramke Siedkämpe Burg-Gramke Wollaher Straße Burg-Gramke Wörpestraße Burg-Gramke Wummestraße Burg-Gramke Kämenadenweg Ellener Feld Uphuser Straße Ellener Feld Eystruper Straße Ellenerbrok-Schevemoor Kurzer Hilgeskamp Ellenerbrok-Schevemoor Lindheimer Straße Ellenerbrok-Schevemoor Quelkhorner Straße Ellenerbrok-Schevemoor Tüchtener Straße Ellenerbrok-Schevemoor Vilsener Straße Ellenerbrok-Schevemoor Am Becketal Fähr-Lobbendorf Am Grind Fähr-Lobbendorf Lobbendorfer Straße Fähr-Lobbendorf Kirchweg Gartenstadt-Süd Goldene Aue Gartenstadt-Vahr Sangerhauser Straße Gartenstadt-Vahr Tannenbergstraße Gartenstadt-Vahr Am Wasser Grohn Altländer Straße Grolland Brakkämpe Grolland Hadeler Straße Grolland Harlinger Straße Grolland Kehdinger Straße Grolland Mooriemer Straße Grolland Ostfriesische Straße Grolland Tom-Dyk-Straße Grolland Vehrels Grolland Wardamm Grolland Straße Stadtteil — 6 — Mittelwischweg Gröpelingen Moorstraße Gröpelingen Ritterhuder Straße Gröpelingen Selsinger Straße Gröpelingen Baumhauser Weg Habenhausen Im Suhrfelde Hastedt Legienstraße Hastedt Ahlringstraße Hemelingen Drillstraße Hemelingen Hermann-Funk-Straße Hemelingen Ringstraße Hemelingen Zur Schmiede Hemelingen Hagenweg Hohweg Heymelstraße Horn Konsul-Mosle-Weg Horn Marcusallee Horn Salzburger Straße In den Hufen Pappelweg In den Wischen Ahsener Weg Kattenesch Hanseatenweg Kattenesch Höxterstraße Kattenesch Lippstädter Straße Kattenesch Ötzener Weg Kattenesch Schwarmer Weg Kattenesch Max-Jahn-Weg Kattenturm Auf der Wachsbleiche Lehe Autobahnzubringer Horn-Lehe Lehe Helmer Lehe Jan-Reiners-Wanderweg Lehe Kuhgrabenweg Lehe Vorkampsweg Lehe Am Lehester Deich Lehesterdeich Buschkamp Lehesterdeich Devekamp Lehesterdeich Im Leher Felde Lehesterdeich Justus-Liebig-Straße Lehesterdeich Max-Planck-Straße Lehesterdeich Philip-Reis-Straße Lehesterdeich Robert-Bunsen-Straße Lehesterdeich Anklamer Straße Lesum Friedlander Straße Lesum Heesterkamp Lesum Straße Stadtteil — 7 — Hesterkamp Lesum Hinterm Halm Lesum Louis-Segelken-Straße Lesum Zum Rusch Lesum Am Steending Lüssum-Bockhorn Eispohl Lüssum-Bockhorn Hamfehrer Weg Lüssum-Bockhorn Köhlhorster Straße Lüssum-Bockhorn Riesenburger Straße Lüssum-Bockhorn Ringofenstraße Lüssum-Bockhorn Wölpscher Straße Lüssum-Bockhorn Grasdorfer Straße Mahndorf Haarsweg Mahndorf Hellweger Straße Mahndorf Im Glühmoor Mahndorf Jeddinger Straße Mahndorf Kruvenhagener Straße Mahndorf Mahndorfer Deich Mahndorf Mahndorfer Heerstraße Mahndorf Reiterstraße Mahndorf Am Hasskamp Mittelshuchting Am Kirchdeich Mittelshuchting Am Sodenmatt Mittelshuchting An der Varreler Bäke Mittelshuchting Brookhuchtinger Landstraße Mittelshuchting Buddeskamp Mittelshuchting Groninger Straße Mittelshuchting Hasberger Straße Mittelshuchting Kirchhuchtinger Landstraße Mittelshuchting Köthnerweide Mittelshuchting Leidener Straße Mittelshuchting Luxemburger Straße Mittelshuchting Neuer Damm Mittelshuchting Wardamm Mittelshuchting Paul-Singer-Straße Neue Vahr-Nord Achterdiek Neue Vahr-Südost Carl-Gördeler-Straße Neue Vahr-Südost Dukatenfaltenweg Neue Vahr-Südost Geschwister-Scholl-Straße Neue Vahr-Südost Kurt-Huber-Straße Neue Vahr-Südost Witzlebenstraße Neue Vahr-Südost Duisburger Straße Neuenland Straße Stadtteil — 8 — Auguste-Kirchhof-Straße Neu-Schwachhausen Burchard-Eden-Straße Neu-Schwachhausen Kornblumenweg Neu-Schwachhausen Lüderitzstraße Neu-Schwachhausen Zur Munte Neu-Schwachhausen Achterdiek Oberneuland Am Grashof Oberneuland Am Heiddamm Oberneuland Am Hodenberger Deich Oberneuland Auf der alten Weide Oberneuland Auf der Heide Oberneuland Carl-Dannemann-Weg Oberneuland Gustav-Ader-Schreiber-Weg Oberneuland Heinrich-Baden-Weg Oberneuland Hodenberger Straße Oberneuland Hohenkampsweg Oberneuland Hollerlander Weg Oberneuland Im Holze Oberneuland Kapitän-König-Weg Oberneuland Maßolleweg Oberneuland Oberneulander Landstraße Oberneuland Rilkeweg Oberneuland Rockwinkeler Heerstraße Oberneuland Rockwinkeler Landstraße Oberneuland Rotbuchenweg Oberneuland Rotdornpfad Oberneuland Rütenhöfe Oberneuland Schlehdornpfad Oberneuland Uppe Angst Oberneuland Vogelerweg Oberneuland Weißdornpfad Oberneuland Worphauser Straße Oberneuland Axstedter Straße Ohlenhof Heidbergstraße Ohlenhof Uthleder Straße Ohlenhof Im Weinberge Oslebshausen Parallelweg Osterfeuerberg Ehlersdamm Osterholz Julius-Faucher-Straße Osterholz Nusshorn Osterholz Schaphuser Straße Osterholz Smidt-Barrien-Weg Osterholz Straße Stadtteil — 9 — Stieglitzstraße Osterholz Stößerstraße Osterholz Weihenstraße Osterholz Fedelhören Ostertor Auf dem Peterswerder Peterswerder Pagentorner Heimweg Peterswerder Pauliner Marsch Peterswerder Richard-Jürgens-Weg Peterswerder Rablinghauser Landstraße Rablinghausen Teterower Weg Rablinghausen Bayernstraße Regensburger Straße Bernhardtring Rekum Rekumer Mühlenberg Rekum Wätjenstraße Riensberg Striekenkamp Rönnebeck Borchshöher Feld Schönebeck Am Heufeldfleet Sebaldsbrück Bippenstraße Sebaldsbrück Buchenaustraße Sebaldsbrück Johann-Focke-Straße Sebaldsbrück Lorentstraße Sebaldsbrück Ottweilerstraße Sebaldsbrück Plischweg Sebaldsbrück Schreberstraße Sebaldsbrück St.-Wendel-Straße Sebaldsbrück Steinmetzenweg Sebaldsbrück Stoevesandtstraße Sebaldsbrück Hasenbürener Deich Seehausen Hasenbürener Landstraße Seehausen Seehauser Landstraße Seehausen Am Lindenberg St.-Magnus Eintrachtstraße Steffensweg Friedenstraße Steffensweg Lüdekingstraße Steffensweg Scheffelstraße Steffensweg Wiedstraße Steffensweg Ostertorsweg Steintor Wiedbrokstraße Strom Ellmersstraße Utbremen Friedrich-Naumann-Ring Utbremen Kastningweg Utbremen Kerschensteiner Straße Vegesack Straße Stadtteil — 10 — Beckmannweg Walle Stiftstraße Walle Vegesacker Straße Walle Waller Straße Walle Lesumbroker Landstraße Werderland Auf dem Pickkamp Westend Bremerhavener Straße Westend Burchardstraße Westend Warturmer Heerstraße Woltmershausen ANHANG Zu 2. In etwa 55 Straßen konnte durch separate ASV-Mittel zusätzlich zur Erneuerung bereits die 50-%-Beleuchtung verbessert werden. 2004 Bürgermeister-Kaisen-Allee Louise-Böhm-Weg Christian-Holsten-Weg Querweg Grünenstraße 2005 Funkschneise Am Rüten Freiligrathstraße Baumschulenweg Hasenbürener Deich 2006 Louis-Ferdinand-Weg Osterholzer Deich Rilkeweg/Maßolleweg Am Heiddamm Kirchseelter Straße Hasenbürener Deich Baumschulenweg 2007 Simon-Herrmann-Postweg Kalkstraße 2009 Derfflinger Straße Dessauer Straße Reiherstraße Stromer Straße Auf den Hunnen Straße Stadtteil — 11 — 2009 Lindenweg Arnstädter Weg Warfer Landstraße Fritz-Gansberg-Straße Ehlersdamm Jan-Reiners-Wanderweg Daniel-von-Büren-Straße Kiebitzbrink Oberneulander Landstraße An der Varreler Bäke Borgfelder Landstraße Rockwinkler Heerstraße Rudolstädter Weg Ernst-Grohne-Weg Am Lehester Deich/Am Rüten 2010 Rockwinkler Heerstraße Oberneulander Landstraße Am Lehester Deich Große Vieren Bütower Straße Am Becketal 2011 Mindener Weg Bromberger Straße Heimatstraße Langenberger Straße 2012 Carl-Severin-Straße Franz-Mehring-Straße Barmer Weg Bürgermeister-Deichmann-Straße Liegnitzstraße Im Leher Felde Druck: Hans Krohn · Bremen