— 1 — B R E M I S C H E B Ü R G E R S C H A F T Stadtbürgerschaft 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 364 S Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 11. Juni 2013 Sicherheitsbedingungen während des Bremer Weihnachtsmarktes Der Bremer Weihnachtsmarkt findet in der Bremer Innenstadt statt; auf dem Marktplatz und dem Domshof, um den Roland, das Rathaus und Dom herum. Vom Weihnachtsmarkt ist der Bereich der Straße Am Markt zwischen dem Rathaus und dem Roland betroffen, auf der die Straßenbahn fährt. Aufgrund der vielen Besucher des Bremer Weihnachtsmarktes, die die Straßenbahngleise überqueren, und dem Linienverkehr der Straßenbahn entsteht ein enormes Gefährdungspotenzial. Unachtsame Besucher überqueren die Straßenbahngleise, ohne auf den Straßenbahnverkehr zu achten. Auch durch die von der BSAG zum Zeitpunkt des Weihnachtsmarktes eingesetzten Helfer, die die Besucher vor dem Herannahen einer Straßenbahn warnen , kann das Unfallrisiko nur geringfügig reduziert werden. Wir fragen den Senat: 1. Wie wird die Enge zwischen dem Rathaus und Roland, insbesondere aufgrund des regelmäßigen Straßenbahnverkehrs, beurteilt? 2. Ist es dort in den letzten fünf Jahren während des Weihnachtsmarktes zu Unfällen gekommen? 3. Besteht die Möglichkeit, während des Weihnachtsmarktes die Straßenbahn der Linien 2 und 3 von der Domsheide über die Weserbrücke, Westerstraße zum Brill umzuleiten? 4. Wie wird die Situation in der Sögestraße/Ecke Pelzerstraße aufgrund der vielen Getränkestände mit zum Teil vielen Kunden eingeschätzt? 5. Ist es in den Bereichen in den letzten fünf Jahren während des Weihnachtsmarktes zu Unfällen gekommen? 6. Können dort Rettungsfahrzeuge der Feuerwehr in Notfällen ungehindert an den Einsatzort gelangen? 7. Welche Auswirkungen hat die Baustelle der Bremer Landesbank auf dem Domshof auf die Sicherheitsbedingungen? 8. Werden dadurch Rettungswege beeinträchtigt? 9. Ist durch die mit der Baustelle verbundenen Absperrungen mit einer weiteren Verdichtung auf dem Weihnachtsmarkt zu rechnen? Welche sicherheitsrelevanten Folgen hätte diese Verdichtung? Wilhelm Hinners, Dr. Thomas vom Bruch, Thomas Röwekamp und Fraktion der CDU D a z u Antwort des Senats vom 16. Juli 2013 Antwort zu den Fragen 1 bis 9 In der Zeit des Weihnachtsmarktes ist der Bereich zwischen dem Rathaus und Roland in der Regel am Wochenende sehr gut frequentiert. Dies hängt mit der Attraktivität der Veranstaltung und dem hohen Besucheraufkommen zusammen. — 2 —Druck: Hans Krohn · Bremen Das Stadtamt ist mit der Polizei und der Feuerwehr in einem ständigen Austausch über die Sicherheitsanforderungen, so auch für die diesjährige Veranstaltung. Für die Straßenbahnen der BSAG gilt in diesem Bereich – Fußgängerzone – generell nicht schneller als 30 km/h. Die Entscheidung, wie schnell die einzelne Bahn fährt, liegt im Ermessen des Fahrpersonals und richtet sich nach der Besucherdichte. An den Wochenenden wird während der Öffnungszeiten des Weihnachtsmarktes Schrittgeschwindigkeit eingehalten. Zusätzlich gehen im Bereich vom Liebfrauenkirchhof bis zum Dom Fahrgastbegleiter mit einer Glocke vor den Bahnen, um die Besucher vor dem Herannahen der Bahnen zu warnen. In den letzten fünf Jahren waren zwischen dem Rathaus und dem Roland keine Unfälle zu verzeichnen. Die BSAG wird auch in diesem Jahr wieder mit erhöhter Aufmerksamkeit und niedriger Geschwindigkeit diesen Bereich passieren. Eine Umleitung der Straßenbahnlinien 2 und 3 würde einen Teil der Innenstadt vom ÖPNV abkoppeln. Daher ist aus stadtplanerischer Sicht eine Umleitung sowohl für den Weihnachtsmarktbetrieb als auch für die Erreichbarkeit der Geschäfte in der Innenstadt nicht zuträglich. Die Feuerwehr Bremen begleitet sowohl die Planung als auch den Aufbau des Weihnachtsmarktes intensiv. Es finden regelmäßig Begehungen und nach Beendigung der Aufbauarbeiten auch eine Befahrung der Rettungswege statt. Auch während des Marktes finden regelmäßige Begehungen statt. In den vergangenen Jahren konnte festgestellt werden, dass auch den Besuchern in dem Bereich Sögestraße/Ecke Pelzerstraße genügend Ausweichflächen zur Verfügung stehen, sodass die Vorbeifahrt der Feuerwehr- und Rettungsfahrzeuge gefahrlos erfolgen kann. Die Baustelle der Bremer Landesbank (BLB) liegt zwar zum Teil auf der öffentlichen Verkehrsfläche, dies hat jedoch keine Auswirkungen auf die Sicherheit des Weihnachtsmarktes , da die Marktverwaltung bei der Planung des Weihnachtsmarktes diese veränderte Situation berücksichtigt und neue, bisher noch nicht genutzte Flächen einbezieht. Aufgrund der begrenzten Platzverhältnisse wird es eventuell zu Verschiebungen der Stände kommen. Die Rettungswege für die vorhandene Bebauung sowie die erforderlichen Rettungswege für den Weihnachtsmarkt müssen freigehalten werden bzw. zur Verfügung stehen; die Feuerwehr Bremen wird bei der Planung für den Weihnachtsmarkt 2013 sowie bei der Einmessung der Stände beteiligt. Dabei wird insbesondere auf die Einhaltung der Rettungswege geachtet – zudem finden während der Aufbauphase und im laufenden Betrieb des Marktes regelmäßig Begehungen und – bedarfsbedingt – Befahrungen durch die Feuerwehr Bremen statt. Somit dürfte auch eine veränderte Aufstellung auf dem Weihnachtsmarkt aufgrund der Baustelle der BLB keine negativen sicherheitsrelevanten Folgen nach sich ziehen. Neben der Feuerwehr Bremen beteiligt die Marktverwaltung den Senator für Umwelt , Bau und Verkehr, die BLB, den Großmarkt Bremen und den Senator für Inneres und Sport bei der Planung.