— 1 — B R E M I S C H E B Ü R G E R S C H A F T Landtag 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 714 Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 23. November 2012 Förderung von Hightech-Gründungen im Land Bremen Technologietransfer aus Forschungseinrichtungen in Unternehmen bildet eine wichtige Grundlage für das Entstehen von Innovationen und deren wirtschaftliche Verwertung . Der „klassische“ Technologietransfer erfolgt in der Regel durch die Übertragung von Technologien oder von Forschungsergebnissen aus Universitäten und anderen Forschungseinrichtungen an Industrieunternehmen. Firmenausgründungen – zumeist aus wissenschaftlichen Einrichtungen – stellen eine weitere Form des Technologietransfers dar. Eine unzureichende Finanzierung ist speziell für junge Technologieunternehmen das mit Abstand größte Innovations- und Wachstumshemmnis. Diese Unternehmen haben aufgrund des gegebenen technischen und wirtschaftlichen Risikos häufig Schwierigkeiten, Bankkredite zu erhalten. Ein aktiver Markt für Wagniskapital und eine effektive staatliche Gründungsförderung sind daher wichtige Voraussetzungen für einen erfolgreichen Start technologieorientierter Unternehmensgründungen . Wir fragen den Senat: 1. Wie viele Hightech-Unternehmen (forschungsintensive Industrie und technologieorientierte Dienstleistungen) gibt es im Land Bremen, und wie hat sich deren Zahl seit 2007 entwickelt (in absoluten Zahlen und in Relation zur Gesamtzahl der Unternehmen)? Welchen Branchen und welchen Unternehmensgrößenklassen sind diese Unternehmen anteilig zuzuordnen (große Mittelständler [250 bis 1 000 Beschäftigte], mittlere Unternehmen [50 bis 249 Beschäftigte], kleine Unternehmen [zehn bis 49 Beschäftigte], Kleinstunternehmen [ein bis neun Beschäftigte ])? 2. Wie hoch ist die Zahl der Unternehmensgründungen im Hightech-Bereich im Land Bremen, und wie hat sich deren Zahl seit 2007 entwickelt (in absoluten Zahlen und in Relation zur Einwohnerzahl)? Bei wie vielen der Unternehmensgründungen handelt es sich um Ausgründungen aus Forschungseinrichtungen? 3. Welche Programme zur Gründungsförderung (inklusive Wagniskapitalfinanzierung ) im Hightech-Bereich hält das Land Bremen vor, und wie bewertet der Senat deren Erfolg? 4. Sind die Programme auf bestimmte Branchen, Regionen oder Technologien beschränkt („strukturpolitisches Ziel“), wird die Förderung auf Antrag oder im Rahmen eines Wettbewerbs gewährt („Zugänglichkeit“), wie hoch ist die Förderquote , und wird der Unternehmensgegenstand von den Antragstellern selbst bestimmt (buttom-up) oder vorgegeben (top-down) („Richtung“)? 5. Wie haben sich die Haushaltsansätze und Mittelabrufe insgesamt und in den einzelnen Programmen seit 2007 entwickelt? Welche Beträge sind dafür bis zum Jahr 2013 in den Haushalt eingestellt? 6. Von wie vielen Unternehmen werden die jeweiligen Förderprogramme in Anspruch genommen, und wie hat sich die Inanspruchnahme seit 2007 entwickelt? Wie verteilt sich die Inanspruchnahme nach Branchen? 7. Wie viele der geförderten Unternehmen haben zwölf Monate nach Ende der Förderung noch am Markt bestanden (in absoluten Zahlen und in Prozent)? — 2 — 8. Wie viele Arbeitsplätze pro Jahr wurden durch die geförderten Projekte seit 2007 neu geschaffen? 9. Wie hoch ist die durchschnittliche Bearbeitungszeit pro Förderantrag? 10. Wie werden die bremischen Programme zur Gründungsförderung im HightechBereich mit den Förderprogrammen des Bundes auf diesem Gebiet koordiniert und verzahnt? 11. Aus welchen Quellen (staatliche Grundförderung, Projektförderung, Drittmittel etc.) in welcher Höhe (in absoluten Zahlen und in Prozent) finanzieren sich die Technologie- und Gründerzentren im Land Bremen (BITZ, Gründerzentrum im World Trade Center, BRIG, GründerHaus Bau, BioNord, t.i.m.e.Port etc.) (in absoluten Zahlen und in Prozent), und wie haben sich die Finanzmittel je Einrichtung seit 2007 entwickelt? Ist die Finanzierung in Zukunft gesichert? 12. Bei welchen der Technologie- und Gründerzentren findet eine Trennung zwischen Gewerbe- und Transferbetrieb statt? Bei welchen Einrichtungen hält der Senat eine Trennung für sinnvoll? Jörg Kastendiek, Susanne Grobien, Thomas Röwekamp und Fraktion der CDU D a z u Antwort des Senats vom 18. Dezember 2012 1. Wie viele Hightech-Unternehmen (forschungsintensive Industrie und technologieorientierte Dienstleistungen) gibt es im Land Bremen, und wie hat sich deren Zahl seit 2007 entwickelt (in absoluten Zahlen und in Relation zur Gesamtzahl der Unternehmen)? Welchen Branchen und welchen Unternehmensgrößenklassen sind diese Unternehmen anteilig zuzuordnen (große Mittelständler [250 bis 1 000 Beschäftigte], mittlere Unternehmen [50 bis 249 Beschäftigte), kleine Unternehmen [zehn bis 49 Beschäftigte), Kleinstunternehmen [ein bis neun Beschäftigte ])? In Anlehnung an die Verwendung von Definitionen zu „Hightech-Unternehmen “ von führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstituten (ZEW, Prognos, Stifterverband für die deutsche Wissenschaft) wurden für die Beantwortung dieser Frage die Branchengruppen „Hochwertige Technik“, Spitzentechnologie“, „Wissensintensive Industrien“ und „Wissensintensive übriges produzierendes Gewerbe“ ausgewertet. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes Bremen (Bearbeitungsstand Dezember 2012) ergibt sich folgendes Bild zu HightechUnternehmen im Land Bremen: 2. Wie hoch ist die Zahl der Unternehmensgründungen im Hightech-Bereich im Land Bremen, und wie hat sich deren Zahl seit 2007 entwickelt (in absoluten Zahlen und in Relation zur Einwohnerzahl)? Bei wie vielen der Unternehmensgründungen handelt es sich um Ausgründungen aus Forschungseinrichtungen? Entsprechendes Datenmaterial wird beim Statistischen Landesamt Bremen und den deutschen Wirtschaftsforschungsinstituten nicht vorgehalten. Hierzu sind spezielle Auswertungen erforderlich, die in der für die Beantwortung der Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht geleistet werden konnten. 3. Welche Programme zur Gründungsförderung (inklusive Wagniskapitalfinanzierung ) im Hightech-Bereich hält das Land Bremen vor, und wie bewertet der Senat deren Erfolg? 253 0,93 248 0,91 256 0,95 266 0,98 95 0,35 92 0,34 96 0,36 96 0,35 339 1,25 339 1,24 354 1,31 366 1,35 199 0,73 211 0,77 159 0,59 192 0,71 Branchengruppen Anzahl Hightech-Unternehmen absolut (Relation zur Zahl aller Unternehmen in %) 2007 2008 2009 2010 Hochwertige Technik Spitzentechnologie Wissensintensive Industrien Wissensintensives übriges produzierendes Gewerbe Unternehmensgrößenklassen Anzahl Hightech-Betriebe* absolut (Relation zur Zahl aller Hightech-Betriebe in %) 2007 2008 2009 2010 Kleinstunternehmen (0-9 Beschäftigte) 837 63,07 829 62,05 837 62,46 916 65,29 Kleine Unternehmen (10-49 Beschäftigte) 304 22,91 307 22,98 300 22,39 289 20,60 Mittlere Unternehmen (50-249 Beschäftigte 123 9,27 139 10,40 146 10,90 132 9,41 Große Mittelständler (über 250 Beschäftigte 63 4,75 61 4,57 57 4,25 66 4,70 *in den Branchengruppen Hochwertige Technik, Spitzentechnologie, Wissensintensive Industrien und Wissensintensives übriges produzierendes Gewerbe *Eine Auswertung der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten und somit auch die Ermittlung der Unternehmensgrößenklassen erfolgt immer auf Ebene der Betriebe Summe Hightech-Betriebe 1.327 1.336 1.340 1.403 — 3 — Alle programmatischen Förder- und Finanzierungsangebote des Landes bieten für Unternehmensgründungen umfassende Unterstützungsangebote. Dies gilt auch für Hightech-Gründungen. Spezifische Programme ausschließlich für Hightech-Gründungen gibt es nicht. Hinsichtlich ihrer fachlichen Ausrichtung und Struktur dienen insbesondere das Gründungsförderprogramm BRUT-Gründungsakademie Bremen (Landesprogramm zur Förderung von Unternehmensgründungen durch Hochschulabsolventinnen /Hochschulabsolventen und Young Professionals) und die Angebote der Wagniskapitalfinanzierung des Beteiligungsfonds Bremen einschließlich des Initialfonds sowie der Bürgschaftsbank Bremen zur Förderung von Gründungen im Hightech-Bereich. Die weiteren Fragen werden daher nur für diese programmatischen Förder- und Finanzierungsangebote beantwortet. Der Senat bewertet diese Angebote als erfolgreich. Die BRUT-Gründungsakademie Bremen ist durch fortlaufende Optimierungen zu einem wichtigen Kompetenzentwicklungsinstrument für Existenzgründer geworden. Die Entwicklung der Bewerber- und Programmteilnehmerzahlen ist positiv. Wurden in 2009 noch insgesamt 22 Förderanträge eingereicht und zehn Förderungen ausgesprochen, so waren es in 2010 bereits 27 Anträge und 13 Förderungen und im Jahr 2011 36 Anträge und 19 Förderungen. Kontinuierliche externe Evaluationen haben im Übrigen u. a. ergeben, dass die Gründungsquote der betreuten Projekte mit über 80 % erfreulich hoch liegt, dass das generierte Beschäftigungsvolumen, insbesondere im Hinblick auf die im Programm eingesetzten Mittel, sehr attraktiv ist und für eine effiziente Förderung spricht und dass die Zielsetzung der Schaffung tragfähiger unternehmerischer Vollexistenzen vorbildlich realisiert wird. Im Bereich der Wagniskapitalfinanzierung bewertet der Senat jede einzelne mit Unterstützung des Landes Bremen realisierte Hightech-Unternehmensgründung als Erfolg. 4. Sind die Programme auf bestimmte Branchen, Regionen oder Technologien beschränkt („strukturpolitisches Ziel“), wird die Förderung auf Antrag oder im Rahmen eines Wettbewerbs gewährt („Zugänglichkeit“), wie hoch ist die Förderquote , und wird der Unternehmensgegenstand von den Antragstellern selbst bestimmt (buttom-up) oder vorgegeben (top-down) („Richtung“)? Das Gründungsförderprogramm BRUT-Gründungsakademie Bremen (Landesprogramm zur Förderung von Unternehmensgründungen durch Hochschulabsolventinnen /Hochschulabsolventen und Young Professionals) und die Angebote der Wagniskapitalfinanzierung des Beteiligungsfonds Bremen einschließlich des Initialfonds sowie der Bürgschaftsbank Bremen stehen allen gewerblichen Branchen und freien Berufen sowie Technologien offen, soweit die Unternehmen ihren Sitz oder eine Betriebsstätte im Land Bremen haben. Die Förderung wird auf Antrag gewährt, ohne dass der Unternehmensgegenstand vorgegeben wird. Die Darstellung der Förderquoten ist hier insofern nicht möglich, da es sich bei den Programmen nicht um klassische einzelbetriebliche Förderprogramme handelt. So besteht z. B. der wesentliche Inhalt des Gründungsförderprogramms BRUT-Gründungsakademie Bremen aus kostenlosen bedarfsgerechten und praxisnahen Qualifizierungsseminaren, persönlichen Coachingeinheiten und intensiver Betreuung. Eine Förderquote lässt sich dazu nicht ermitteln. 5. Wie haben sich die Haushaltsansätze und Mittelabrufe insgesamt und in den einzelnen Programmen seit 2007 entwickelt? Welche Beträge sind dafür bis zum Jahr 2013 in den Haushalt eingestellt? Für das Gründungsförderprogramm BRUT-Gründungsakademie Bremen haben sich die Haushaltsansätze seit 2007 wie folgt entwickelt: 2007 421 T‡, 2008 421 T‡, 2009 421 T‡, 2010 421 T‡, 2011 421 T‡, 2012 600 T‡, 2013 600 T‡. — 4 — Die Mittel wurden bis 2011 jeweils vollständig durch den Projektträger Bremer Aufbau-Bank GmbH im Auftrag der Wirtschaftsförderung Bremen GmbH beim die Mittel bereitstellenden Wirtschaftsressort abgerufen. Für die Angebote des Beteiligungsfonds Bremen einschließlich des Initialfonds und der Bürgschaften der Bürgschaftsbank Bremen gibt es keine Haushaltsansätze . Die Beteiligungsübernahmen erfolgen im Eigenvermögen der BAB Beteiligungs - und Managementgesellschaft Bremen mbH (BBM) und die Bürgschaftsübernahmen erfolgen im Eigenvermögen der Bürgschaftsbank Bremen und sind durch Rückbürgschaftserklärungen des Bundes (33 %) und des Landes (26 %) gesichert. 6. Von wie vielen Unternehmen werden die jeweiligen Förderprogramme in Anspruch genommen, und wie hat sich die Inanspruchnahme seit 2007 entwickelt? Wie verteilt sich die Inanspruchnahme nach Branchen? Im Gründungsförderprogramm BRUT-Gründungsakademie wurden im Zeitraum 2007 bis 2012 insgesamt zwölf Hightech-Unternehmensgründungen in der Branchengruppe „Wissensintensive Industrien“ gefördert (drei Unternehmensgründungen in 2007, drei Unternehmensgründungen in 2008, keine Unternehmensgründungen in den Jahren 2009 und 2010, vier Unternehmensgründungen in 2011 und zwei Unternehmensgründungen in 2012). Im Zeitraum 2007 bis 2012 wurden für fünf technologieorientierte Dienstleistungsunternehmen Wagniskapitalfinanzierungen im Initialfonds des Beteiligungsfonds Bremen realisiert (zwei Finanzierungen in 2007, zwei Finanzierungen in 2011 und eine Finanzierung in 2012). Im Zeitraum 2007 bis 2012 wurde für drei technologieorientierte Dienstleistungsunternehmen (zwei in 2008 und eine in 2011) Bürgschaften übernommen. 7. Wie viele der geförderten Unternehmen haben zwölf Monate nach Ende der Förderung noch am Markt bestanden (in absoluten Zahlen und in Prozent)? Alle vorgenannten geförderten gegründeten Hightech-Unternehmen haben nach zwölf Monaten noch am Markt bestanden (100 %). 8. Wie viele Arbeitsplätze pro Jahr wurden durch die geförderten Projekte seit 2007 neu geschaffen? Durch die Förderung der Hightech-Unternehmensgründungen wurden 33 neue Arbeitsplätze im Rahmen der unter 6. geschilderten Förderprogramme geschaffen . 9. Wie hoch ist die durchschnittliche Bearbeitungszeit pro Förderantrag? Als Bearbeitungszeit wird der Zeitraum von der Antragstellung bis zur Förderentscheidung definiert. Dabei ist darauf hinzuweisen, dass bei einer Vielzahl von Förderanträgen eine Bearbeitung (im Sinne einer Beratung) bereits vor der Antragstellung stattfindet. Im Gründungsförderprogramm BRUT-Gründungsakademie erhalten Antragsteller innerhalb von ca. zwei bis drei Wochen eine Tendenzaussage zur Förderfähigkeit , und ab dem Zeitpunkt zu dem alle erforderlichen Antragsunterlagen vorliegen, innerhalb von ca. zwei bis drei Wochen eine abschließende Förderentscheidung . Für die Angebote des Beteiligungsfonds Bremen, einschließlich des Initialfonds, beträgt die durchschnittliche Bearbeitungszeit 95 Tage. Im Bereich Bürgschaftsbank Bremen beträgt die durchschnittliche Bearbeitungszeit ca. zwei Tage. 10. Wie werden die bremischen Programme zur Gründungsförderung im HightechBereich mit den Förderprogrammen des Bundes auf diesem Gebiet koordiniert und verzahnt? Die für das Gründungsförderprogramm BRUT-Gründungsakademie relevanten Förderprogramme des Bundes sind das Programm EXIST-Gründerstipendium (EGS) und das Programm EXIST-Forschungstransfer (EFT). — 5 — Die Anträge für EGS und EFT können von Gründungswilligen nur über die jeweiligen Hochschulen beim Bund gestellt werden. Durch die enge Zusammenarbeit der Hochschulen im Land Bremen mit der Bremer Aufbau-Bank als Trägerin des BRUT-Programms im Rahmen von BRIDGE (Bremer HochschulInitiative zur Förderung von Unternehmerischem Denken, Gründung und Entrepreneurship ) besteht eine systematische Abstimmung und wechselseitige Vermittlung von EGS- und EFT- bzw. BRUT-geeigneten Gründungswilligen. Im Übrigen können die finanziell unterstützten EGS- und EFT-Programmteilnehmer ergänzend und ohne weitere finanzielle Förderung die Coaching- und Ausbildungselemente des BRUT-Programms absolvieren. Im Bereich der Wagniskapitalfinanzierung verfügen die Mitarbeiter der Bremer Aufbau-Bank GmbH und der BAB Beteiligungs- und Managementgesellschaft Bremen mbH über umfassende Kenntnisse der entsprechenden Angebote des Bundes und sind somit in der Lage, individuelle bedarfsgerechte Angebote zu entwickeln. Bei der Bürgschaftsbank Bremen GmbH gibt es insofern ein Zusammenwirken mit dem Bund, dass die Bürgschaften durch Rückbürgschaften des Bundes (33 %) und des Landes (26 %) abgesichert werden. 11. Aus welchen Quellen (staatliche Grundförderung, Projektförderung, Drittmittel etc.), in welcher Höhe (in absoluten Zahlen und in Prozent) finanzieren sich die Technologie- und Gründerzentren im Land Bremen (BITZ, Gründerzentrum im World Trade Center, BRIG, GründerHaus Bau, BioNord, t.i.m.e.Port etc.) (in absoluten Zahlen und in Prozent), und wie haben sich die Finanzmittel je Einrichtung seit 2007 entwickelt? Ist die Finanzierung in Zukunft gesichert? In Bremerhaven werden die Technologie- und Gründerzentren GründerHaus Bau, Bio-Nord I und II, t.i.m.e.Port I bis III und das BRIG betrieben. Das GründerHaus Bau, Bio-Nord I und II, t.i.m.e.Port I bis III finanzieren sich ausschließlich aus Mieterträgen in der in nachfolgender Tabelle dargestellten Höhe. Die Mieterträge werden regelmäßig vollständig für die Deckung der Betriebsausgaben verwendet und sind etwa kostendeckend. Mieterträge GründerHaus in ‡ Bau Bio-Nord I Bio-Nord II t.i.m.e.Port I t.i.m.e.Port II t.i.m.e.Port III 2007 109 890 378 827 ./. 137 728 202 969 ./. 2008 118 750 368 595 ./. 123 926 193 735 23 814 2009 129 794 311 373 189 759 74 451 212 804 258 195 2010 139 107 274 045 283 155 91 955 235 354 275 125 2011 137 063 282 230 292 318 59 065 213 308 253 984 Das BRIG finanziert sich im Wesentlichen aus Mieterträgen und aus einer Förderung des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen in der in nachfolgender Tabelle dargestellten Höhe. Mieterträge in ‡ Projektförderung in ‡ 2007 241 312 307 000 2008 233 000 307 000 2009 251 302 307 000 2010 249 851 307 000 2011 267 277 307 000 In Bremen werden die Technologie- und Gründerzentren BITZ, Designhaus, Fahrenheithäuser I bis III, GZA im WTC betrieben, die sich im Wesentlichen aus Mieterträgen in der in nachfolgender Tabelle dargestellten Höhe und aus der Grundfinanzierung der WFB, die seitens des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen gewährt wird, finanziert. Eine objektspezifische Verwendung der Grund- — 6 — finanzierung der WFB konnte in der für die Beantwortung der Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht berechnet werden. Mieterträge Design Fahrenheit- Fahrenheit- Fahrenheit- GZA in ‡ BITZ haus haus I haus II haus III im WTC*) 2007 435 000 115 180 174 959 153 900 437 725 178 295 2008 434 112 120 174 157 095 137 004 469 925 169 503 2009 415 484 119 286 166 556 132 260 478 803 158 593 2010 347 147 103 640 172 038 68 476 483 248 166 578 2011 356 191 96 658 163 290 47 085 492 012 159 859 *) Zum 1. Juni 2011 wurden das GZA Gründerzentrum Airport und das World Trade Center Bremen am bisherigen GZA-Standort zusammengelegt. Es ist beabsichtigt, die vorgenannten Technologie- und Gründerzentren auch in Zukunft zu betreiben. Die erforderlichen Mittel werden in den Haushaltsplanungen eingestellt, jedoch stehen diese unter dem Vorbehalt der Beschlussfassung durch den Haushaltsgesetzgeber. 12. Bei welchen der Technologie- und Gründerzentren findet eine Trennung zwischen Gewerbe- und Transferbetrieb statt? Bei welchen Einrichtungen hält der Senat eine Trennung für sinnvoll? Die Technologie- und Gründerzentren sollen die Startbedingungen für innovative Unternehmen verbessern, die hier während der Aufbauphase ihres Unternehmens organisatorische, wirtschaftliche und technologische Unterstützung erhalten . Ziel ist es, günstige Startbedingungen für junge und innovative Unternehmen bereitzustellen und auf diese Weise neue hochwertige Arbeitsplätze zu schaffen. Die Bereitstellung günstiger und attraktiver Räumlichkeiten mit einem umfangreichen Infrastrukturangebot, wie Besprechungs- und Konferenzräumen und Büroinfrastruktur sowie Produktionsbereichen, stellt ein wichtiges und bewährtes Instrument zur Förderung innovativer wissensbasierter Unternehmensgründungen dar. Ein Technologie- und Gründerzentrum ist insofern auch nicht nur zum Teil ein Gewerbebetrieb. Die Beantwortung der Frage, bei welchen Einrichtungen der Senat eine solche Trennung zwischen Gewerbe- und Transferbetrieb für sinnvoll erachtet, erübrigt sich. Druck: Anker-Druck Bremen