— 1 — B R E M I S C H E B Ü R G E R S C H A F T Landtag 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 944 (zu Drs. 18/855) 11. 06. 13 Mitteilung des Senats vom 11. Juni 2013 Drogen und Alkohol im Straßenverkehr Die Fraktion der CDU hat unter Drucksache 18/855 eine Große Anfrage zu obigem Thema an den Senat gerichtet. Der Senat beantwortet die vorgenannte Große Anfrage wie folgt: 1. In wie vielen Fällen wurden in den Jahren von 2010 bis heute jeweils Alkohol und Drogen während der Teilnahme am Straßenverkehr in Bremen und Bremerhaven festgestellt? Welche unterschiedlichen Arten von Drogen waren dies jeweils? In den nachfolgenden Tabellen werden die Anzahl der Alkohol- und Drogenverstöße für die Jahre 2010 bis 2012 und für das Jahr 2013 mit Stand 30. April 2013 für Bremen und Bremerhaven dargestellt. Die festgestellten Drogeneinflüsse waren größtenteils auf den Konsum von Cannabinoiden zurückzuführen. Zum Teil wurden zusätzlich andere Betäubungsmittel wie Kokain oder Amphetamine festgestellt. Fahrten unter ausschließlichem Einfluss von Kokain, Opiaten oder Amphetaminen wurden nur in geringem Maße festgestellt. Diese Erkenntnisse treffen für Bremen und Bremerhaven gleichermaßen zu. 2013 Bremen 2010 2011 2012 (Stand 30. April) Alkoholverstöße 410 427 428 99 Drogenverstöße 381 413 477 115 2013 Bremerhaven 2010 2011 2012 (Stand 30. April) Alkoholverstöße 215 222 224 65 Drogenverstöße 74 104 53 30 2. In wie vielen Fällen handelte es sich dabei jeweils um den Führer eines Kfz, Radfahrer, Fußgänger? In den nachfolgenden Tabellen wird die Art der Verkehrsbeteiligung für den gleichen Zeitraum wie in Frage 1 für Bremen und Bremerhaven, unterteilt in Alkohol und Drogen, dargestellt. Alkohol 2013 Bremen 2010 2011 2012 (Stand 30. April) Kraftfahrzeugführer 266 381 369 88 Radfahrer 138 44 51 11 Fußgänger 6 2 8 0 — 2 — 2013 Bremerhaven 2010 2011 2012 (Stand 30. April) Kraftfahrzeugführer 184 188 183 53 Radfahrer 31 27 38 0 Fußgänger 0 7 3 0 Drogen 2013 Bremen 2010 2011 2012 (Stand 30. April) Kraftfahrzeugführer 375 404 464 113 Radfahrer 6 9 13 2 Fußgänger 0 0 0 0 2013 Bremerhaven 2010 2011 2012 (Stand 30. April) Kraftfahrzeugführer 73 104 53 30 Radfahrer 1 0 0 0 Fußgänger 0 0 0 0 3. Wie viele Unfälle im Straßenverkehr gab es jeweils in den Jahren von 2010 bis heute, bei denen ein Beteiligter unter Alkohol- und Drogeneinfluss stand? In wie vielen dieser Fälle war der unter Alkohol- oder Drogeneinfluss stehende Beteiligte der Unfallverursacher? In den nachfolgenden Tabellen werden für den genannten Zeitraum die Anzahl der Verkehrsunfälle genannt, bei denen zumindest ein Beteiligter unter Alkohol - oder Drogeneinfluss stand. Daneben wird die Anzahl der Verursacher dargestellt . Für das Jahr 2013 können nur Daten für das erste Quartal benannt werden . 2013 Bremen 2010 2011 2012 (Stand 31. März) Anzahl Verkehrsunfälle 279 312 331 20 Davon Verursacher 266 302 316 20 2013 Bremerhaven 2010 2011 2012 (Stand 31. März) Anzahl Verkehrsunfälle 62 82 86 19 Davon Verursacher 59 78 81 18 4. Wie viele Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gab es jeweils von 2010 bis heute wegen Alkohol oder Drogen im Straßenverkehr? In den nachfolgenden Tabellen wird die Anzahl der Ordnungswidrigkeiten und Straftaten für den genannten Zeitraum benannt. Die Zahlen aus dem Jahr 2013 beinhalten das erste Quartal. Bremen 2013 Alkohol 2010 2011 2012 (Stand 31. März) Ordnungswidrigkeiten 82 90 103 27 Straftaten 328 337 325 72 Bremerhaven 2013 Alkohol 2010 2011 2012 (Stand 31. März) Ordnungswidrigkeiten 27 28 16 8 Straftaten 188 194 208 57 — 3 — Bremen 2013 Drogen 2010 2011 2012 (Stand 31. März) Ordnungswidrigkeiten 322 334 384 80 Straftaten 59 79 93 35 Bremerhaven 2013 Drogen 2010 2011 2012 (Stand 31. März) Ordnungswidrigkeiten 71 91 51 25 Straftaten 3 13 2 5 5. Welche Verfahren benutzt die Polizei, um Alkohol- und Drogenkonsum bei Straßenverkehrsteilnehmern nachzuweisen? Welche Arten von Drogen können damit erkannt werden? Zur Feststellung von Alkoholkonsum bei Straßenverkehrsteilnehmern wird ein Atemalkoholvortest mit einem Alkoholvortestgerät der Firma Dräger durchgeführt . Es handelt sich hierbei um ein Handgerät. Die Polizei Bremen verwendet dabei das Gerät „Alcotest 6510“. Die Ortspolizeibehörde setzt zusätzlich noch das Gerät „7410“ ein. Wird der Verdacht einer Fahrt unter Alkoholeinfluss bestätigt, erfolgt im Bereich der Ordnungswidrigkeiten ein beweissicherer Test an einem Standgerät der Firma Dräger, dem sogenannten Alkotest 7110 Evidential. Dieses Gerät wird in Bremen und Bremerhaven eingesetzt. Begründet der im Vortest gemessene Atemalkoholwert eine Straftat, wird eine Blutentnahme nach den gesetzlichen Vorgaben angeordnet und durchgeführt. Im Drogenbereich werden bei der Polizei Bremen zwei Vortests der Firmen Mahsan und NAL-von-Minden zur Untersuchung von Urin eingesetzt. In Bremerhaven findet der Urintest der Firma Mahsan Anwendung. Es können dabei die Drogen (in Klammern die Wirkstoffe) Amphetamin (Amphetamin ), Kokain (Benzolecgonin), Methamphetamin (Metamphetamin), MDMA/Ecstasy (3,4-Methylendioxy), Heroin (Morphin) und Cannabis (THCCarbonsäure ) erkannt werden. Bei einem positiven Ergebnis einer der genannten Vortests wird eine Blutentnahme nach den gesetzlichen Vorgaben angeordnet. 6. Welche Präventionsmaßnahmen ergreifen die Polizei und der Senat zur Verhinderung der Teilnahme am Straßenverkehr unter Alkohol- und Drogeneinfluss? Die Ortspolizeibehörde Bremerhaven nimmt präventiv im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit durch Projekte wie „Schutzengel“, „CrashKursKüste“, „Unter Drogen fahren ist cool“ und mit Vorträgen in Schulen, Fahrschulen oder bei sonstigen Veranstaltungen Einfluss auf die überwiegend jüngeren Verkehrsteilnehmer , da diese statistisch am auffälligsten sind. Ergänzend werden gezielte Alkohol - und Drogenkontrollen zumeist in Verbindung mit Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt. Hier besteht das Entdeckungsrisiko für Alkohol- und/oder Drogenfahrer im öffentlichen Straßenverkehr für jede Altersgruppe. Bei der Polizei Bremen nimmt die Prävention in den Bereichen Alkohol und Drogen im Straßenverkehr ebenfalls einen breiten Raum in der Verbundstrategie zur Verkehrssicherheit der Zielgruppe der 18- bis 24-Jährigen ein. Dabei werden gezielt Ausbildungsbetriebe und Abschlussklassen der weiterführenden Schulen aufgesucht, um die jungen Auszubildenden und Schüler über die Gefahren im Straßenverkehr aufzuklären, die bei der Einnahme von verbotenen Substanzen und gleichzeitigem Führen eines Kraftfahrzeuges entstehen. In diesem Zusammenhang werden Unfallszenen ungeschönt gezeigt. Über den emotionalen Kontakt zu den jungen Menschen wird versucht, die Gefühlswelt der aufnehmenden Polizeibeamten und Hinterbliebenen der Opfer zu verdeut- — 4 — lichen. Hierbei spielen die Erfahrungen der Polizeibeamten eine wichtige Rolle, deren Authentizität zur Aufklärung und zu einer lebhaften Diskussion beiträgt. Weiterhin werden durch Netzwerkkontakte zu anderen Institutionen, z. B. Verkehrswacht Bremen, ADAC, DEKRA, TÜV usw. deren Zielgruppen- und Aufklärungsarbeit zu den 18- bis 24-Jährigen durch die Polizei Bremen fachlich unterstützt. Druck: Anker-Druck Bremen