– 1 – B R E M I S C H E B Ü R G E R S C H A F T Drucksache 19 / 1699 Landtag 05.06.18 19. Wahlperiode Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 4. April 2018 Entwicklung der Einsatzsituation des Rettungsdienstes in Bremen und Bremerhaven Bundesweit sind die Rettungsdienste durch stark steigende Einsatzzahlen herausgefordert . Dabei berichten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von einer zunehmenden Häufung unnötiger Einsätze, bei denen eindeutig kein medizinischer Notfall vorliegt. Viele Menschen wissen nicht, dass sie bei nicht lebensbedrohlichen gesundheitlichen Beschwerden nachts oder am Wochenende nicht etwa die Notrufnummer 112 anwählen sollten, sondern den ärztlichen Bereitschaftsdienst (116 117). Darüber hinaus wird der Rettungsdienst außerhalb der Notfallversorgung durch qualifizierte Krankentransporte beansprucht, die überwiegend von privaten Dienstleistern übernommen werden sollen. Es wird um Angaben für die Jahre 2013 bis 2017 gebeten, jeweils aufgeschlüsselt nach Jahr sowie nach Stadtgemeinde. Wir fragen den Senat: 1. Wie viele Notrufe gingen in den Rettungsleitstellen ein? 2. In wie vielen Fällen wurde durch die Leitstelle eine Rettungsfahrt veranlasst ? 3. Wie oft wurde die Hilfsfrist gemäß § 28 Bremisches Hilfeleistungsgesetz (BremHilfeG) (Eintreffzeit zehn Minuten) eingehalten? In welchen Ortsteilen wurde die Vorgabe von 95 Prozent aller Notfälle – aufs Jahr berechnet – verfehlt? 4. In wie vielen Fällen war ein Notfalltransport in eine Behandlungseinrichtung erforderlich? 5. Wie oft kam es zu Fehlfahrten von Rettungswagen (bitte aufschlüsseln nach den erfassten Gründen)? 6. In wie vielen Fällen wurde durch die Leitstelle eine Notarztfahrt veranlasst ? 7. Wie oft kam es zu Fehleinsätzen von Notarztfahrzeugen (bitte aufschlüsseln nach den erfassten Gründen)? 8. Wie viele Anrufe gingen beim ärztlichen Bereitschaftsdienst der Kassenärztlichen Vereinigung ein? 9. Wie viele Einsätze des ärztlichen Fahrdienstes der Kassenärztlichen Vereinigung gab es? 10. Wie oft kam es zu Fehleinsätzen des Fahrdienstes der Kassenärztlichen Vereinigung (bitte aufschlüsseln nach den erfassten Gründen)? 11. Wie viele Personen (VZÄ) waren im Jahresdurchschnitt in den verschiedenen Bereichen des Rettungsdienstes beschäftigt beziehungsweise eingesetzt (bitte aufschlüsseln nach Qualifikation und Geschlecht)? – 2 – 12. Wie viele Personen (VZÄ) waren im Jahresdurchschnitt im Bereitschaftsdienst der Kassenärztlichen Vereinigung beschäftigt beziehungsweise eingesetzt (bitte aufschlüsseln nach Beruf/Qualifikation und Geschlecht)? 13. Wie viele qualifizierte Krankentransporte wurden durchgeführt (bitte aufschlüsseln nach Berufsfeuerwehren und anderen Hilfsorganisationen)? 14. Wie viele Fahrzeuge für qualifizierte Krankentransporte standen im Jahresdurchschnitt zur Verfügung? 15. Welche Möglichkeiten sieht der Senat, eine bessere Koordinierung von Notfallversorgung, ärztlichem Bereitschaftsdienst und qualifizierten Krankentransporten zu erreichen, um den Rettungsdienst zu entlasten? 16. In Oldenburg werden derzeit in einer zweijährigen Erprobungsphase bei unklaren Hilfeersuchen unterhalb der Notfallschwelle medizinische Fachkräfte von der Rettungsleitstelle eingesetzt, die sich vor Ort ein klares Bild verschaffen, direkte Hilfestellung leisten und bei Bedarf auf das Netzwerk der ambulanten Versorgung zurückgreifen. Die Krankenkassen und beteiligten Rettungsdienste erwarten durch das Projekt eine deutliche Reduzierung unnötiger Einsätze in der Notfallrettung. Inwieweit hält der Senat einen solchen Ansatz für geeignet, den Rettungsdienst auch in Bremen und Bremerhaven zu entlasten? Nima Pirooznia, Dr. Maike Schaefer und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen D a z u Antwort des Senats vom 5. Juni 2018 Der Senat beantwortet die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Notrufe gingen in den Rettungsleitstellen ein? Die in der Tabelle dargestellten Zahlen beschreiben die Notrufeingänge über die Notrufnummer 112. Hilfeersuchen erreichen die Feuerwehr- und Rettungsleitstelle aber nicht nur über den Notruf 112, sondern auch über diverse weitere Kanäle. Hierzu zählen zum Beispiel automatische Meldungen über Brandmeldeanlage. Diese lassen sich in der Datenbank des Funk- und Notrufabfragesystems nicht als Notruf identifizieren und sind deshalb auch nicht auswertbar. Aus diesem Grund liegt die Zahl der tatsächlich an die Feuerwehr- und Rettungsleitstelle gerichteten Hilfe ersuchen höher. 2. In wie vielen Fällen wurde durch die Leitstelle eine Rettungsfahrt veranlasst ? 3. Wie oft wurde die Hilfsfrist gemäß § 28 BremHilfeG (Eintreffzeit zehn Minuten ) eingehalten? In welchen Ortsteilen wurde die Vorgabe von 95 Prozent aller Notfälle – aufs Jahr berechnet – verfehlt? Anzahl eingegangener Notrufe 112 2013 2014 2015 2016 2017 Bremen keine Daten 120.237 120.692 135.576 126.543 Bremerhaven 35.917 34.783 39.238 34.534 32.725 Veranlasste Rettungsfahrten 2013 2014 2015 2016 2017 Bremen 84.653 89.925 96.767 100.395 101.934 Bremerhaven 15.395 16.544 17.596 17.793 18.415 – 3 – Das Einsatzaufkommen im Rettungsdienst hat in den letzten Jahren kontinuierlich zugenommen. Für die Stadtgemeinde Bremen stellt sich dies wie folgt dar: Die Anzahl der eingesetzten Rettungsmittel hat sich im selben Zeitraum kontinuierlich erhöht, beziehungsweise es wurden bei Fahrzeugen die Vorhaltestunden erhöht: Der Zuwachs bei den Einsatzzahlen in den letzten Jahren ist dabei jedoch so erheblich, dass er regelmäßig die Effekte der Vorhalteerhöhung aufzehrt . Der Senator für Inneres hat 2017 einen unabhängigen Gutachter beauftragt , eine Vorhalteplanung für den Rettungsdienst in der Stadtgemeinde Bremen durchzuführen. Die sich hieraus ergebenden Folgerungen, sind in der oberen Tabelle unter „2018“ und unter „Planung in Umsetzung Gutachten “ zu finden. Der Zielerreichungsgrad hat sich in der Stadtgemeinde Bremen von 2013 bis 2017 wie folgt entwickelt: Dabei ist die Zielerreichung in den einsatzstarken Gebieten regelmäßig deutlich besser, als in den Stadtrandlagen. Im Zeitraum 2013 bis 2017 sind jedoch alle Ortsteile wenigstens in einem Jahr auch von einer Zielzahlunterschreitung betroffen gewesen. Trotz einer Einsatzsteigerung von 23,89 Prozent in den Jahren von 2013 bis 2017 konnte der Hilfsfristerreichungsgrad zumindest um 2,21 Prozent erhöht werden. Zur Erreichung der gesetzlich vorgegebenen 95 Prozent Hilfsfristeinhaltung , befinden sich zwei parallele Maßnahmen in der Umsetzung. Die neue strukturelle Anpassung hat auf die steigenden Einsatzzahlen bereits reagiert. In 2018 wurden drei weitere RTW eingesetzt. Drei weitere folgen 2019 und zwei weitere Fahrzeuge sollen in 2020 folgen. Hierbei handelt es sich jedoch nicht um eine Ausweitung der Kapazitäten, sondern vielmehr um eine Umsteuerung von 24-Stunden-Fahrzeugen auf 12-Stunden -Fahrzeuge, gemäß der Gutachterempfehlung. Parallel dazu, wird im kommenden Jahr durch eine Veränderung der Notrufabfrage und der darauf basierenden Rettungsmitteldisposition eine verbesserte Steuerung der Einsätze erwartet. Hierzu bedarf es noch der abschließenden Abstimmung und einer engen Kooperation mit dem Kassenärztlichen Notdienst. Der Senat geht daher davon aus, dass mit beiden Maßnahmen gemeinsam 2020 die gesetzliche Vorgabe der Hilfsfristeinhaltung von 95 Prozent erreicht wird. Die Einsatzzahlen steigen bundesweit in diesem Ausmaß an. So sind entsprechende Steigerungen, wenn auch in geringerem Ausmaß, auch in Bremerhaven zu verzeichnen. Bremen 2013 Steigerung in % zum Vorjahr 2014 Steigerung in % zum Vorjahr 2015 Steigerung in % zum Vorjahr 2016 Steigerung in % zum Vorjahr 2017 Steigerung in % zum Vorjahr Einsätze 66.503 - 69.863 5,05% 76.293 9,20% 78.932 3,46% 82.393 4,38% – 4 – Die Anzahl der Rettungswagen hat sich zwar nicht erhöht, gleichwohl wurde 2017 ein RTW vom Tagesdienst Montag bis Freitag auf 24/7 gesetzt. Dadurch, dass seit 2017 der Krankentransport vollständig durch private Unternehmer durchgeführt wird, konnte die Vorhalte an RTW um ein Fahrzeug verringert werden. Der Zielerreichungsgrad hat sich in der Stadtgemeinde Bremerhaven von 2013 bis 2017 wie folgt entwickelt: Durch seine deutlich kompaktere Topographie (15 x 11 km Ausdehnung gegen 38 x 16 km in Bremen), keine nennenswerte Trennung durch einen Fluss und nur eine Bahnlinie in Nord-Süd-Richtung, hat Bremerhaven bessere Rahmenbedingungen für die Hilfsfristerreichung. 4. In wie vielen Fällen war ein Notfalltransport in eine Behandlungseinrichtung erforderlich? 5. Wie oft kam es zu Fehlfahrten von Rettungswagen (bitte aufschlüsseln nach den erfassten Gründen)? Für die Stadt Bremen lässt sich dies wie folgt beantworten: Die Feuerwehr Bremerhaven erfasst die nachfolgenden Merkmale: Bremerhaven 2013 Steigerung in % zum Vorjahr 2014 Steigerung in % zum Vorjahr 2015 Steigerung in % zum Vorjahr 2016 Steigerung in % zum Vorjahr 2017 Steigerung in % zum Vorjahr Einsätze 15.395 - 16.544 7,46% 17.596 6,36% 17.793 1,12% 18.415 3,50% Notfalltransport in Behandlungseinrichtung 2013 2014 2015 2016 2017 Bremen 38.918 50.576 57.615 59.490 59.842 Bremerhaven 12.620 13.659 14.376 14.806 15.228 Fehlfahrten RTW 2013 2014 2015 2016 2017 Bereitstellung FW 255 255 243 291 315 Bereitstellung Polizei 45 40 33 44 54 Hilflose Person 26 31 23 42 40 kein Patient 299 345 339 357 344 keine Versorgung 735 964 1.222 1.142 1.166 Patient verstorben 833 914 908 1.098 1.075 sonstige 138 103 117 108 178 Versorgung vor Ort 7.009 7.375 7.644 7.745 7.990 Gesamtergebnis 9.340 10.027 10.529 10.827 11.162 – 5 – 6. In wie vielen Fällen wurde durch die Leitstelle eine Notarztfahrt veranlasst ? Bremen Bremerhaven 7. Wie oft kam es zu Fehleinsätzen von Notarztfahrzeugen (bitte aufschlüsseln nach den erfassten Gründen)? Fehlfahrten RTW 2013 2014 2015 2016 2017 Bereitstellung FW * * 85 649 722 Bereitstellung Polizei * * 2 13 22 Bereitstellung sonstige * * 5 26 13 keine betroffene Person * 5 107 538 306 Einsatz von Leitstelle abgebrochen * * 71 418 436 nicht definiert 10 47 267 213 Gesamtergebnis 10 5 317 1.911 1.712 * nicht erfasst Alarmierungen Notarzt Anzahl 2013 17.203 2014 18.113 2015 18.190 2016 18.880 2017 17.874 Alarmierungen Notarzt Anzahl 2013 4.399 2014 5.133 2015 5.372 2016 5.098 2017 5.404 Bremen Fehlfahrten NEF 2013 2014 2015 2016 2017 Bereitstellung FW 225 228 164 281 344 Bereitstellung Polizei 50 52 50 42 51 Hilflose Person 2 0 0 2 0 kein Patient 33 54 19 42 37 keine Versorgung 103 103 104 120 76 Patient verstorben 737 639 625 700 715 sonstige 27 29 21 42 32 Versorgung vor Ort 295 273 208 197 296 gesamt 1.472 1.378 1.191 1.426 1.551 Bremerhaven Fehlfahrten NEF 2013 2014 2015 2016 2017 Bereitstellung FW 0 17 27 34 48 Bereitstellung Polizei 0 2 9 4 17 Bereitstellung sonstige 0 1 4 4 7 keine betroffene Person 0 10 28 51 39 Einsatz von Leitstelle abgebrochen 0 13 39 62 102 auf Fahrt abbestellt 0 0 0 3 2 nicht definiert 0 0 6 18 39 gesamt 0 43 113 176 254 – 6 – 8. Wie viele Anrufe gingen beim ärztlichen Bereitschaftsdienst der Kassenärztlichen Vereinigung ein? 9. Wie viele Einsätze des ärztlichen Fahrdienstes der Kassenärztlichen Vereinigung gab es? Die Fragen 8 und 9 werden gemeinsam wie folgt beantwortet: Die Kassenärztliche Vereinigung Bremen (KV) betreibt in der Stadtgemeinde Bremen zwei Ärztliche Bereitschaftsdienstzentralen: im Krankenhaus St. Joseph-Stift und im Klinikum Bremen-Nord. Darüber hinaus unterhält die KV einen kinderärztlichen Bereitschaftsdienst in der Prof.- Hess-Kinderklinik sowie im Klinikum Bremen-Nord. In der Stadtgemeinde Bremerhaven betreibt die KV einen Ärztlichen Bereitschaftsdienst sowie einen kinderärztlichen Bereitschaftsdienst im AMEOS Klinikum Bremerhaven Mitte. 10. Wie oft kam es zu Fehleinsätzen des Fahrdienstes der Kassenärztlichen Vereinigung (bitte aufschlüsseln nach den erfassten Gründen)? Fehleinsätze werden von der Kassenärztlichen Vereinigung Bremen nicht erfasst. 11. Wie viele Personen (VZÄ) waren im Jahresdurchschnitt in den verschiedenen Bereichen des Rettungsdienstes beschäftigt beziehungsweise eingesetzt (bitte aufschlüsseln nach Qualifikation und Geschlecht)? Ärztliche Bereitschaftsdienste Stadtgemeinde Bremen: Bereitschaftsdienstzentralen der KV Bremen in Bremen-Stadt und Bremen-Nord (ohne kinderärztliche Bereitschaftsdienste) ÄBD Stadt Behandlung ÄBD Nord in Zentrale 2013 16.473 5.090 25.879 2014 16.908 4.655 25.327 2015 17.902 4.797 26.061 2016 18.412 5.229 27.621 2017 20.064 6.484 31.015 Telefonberatung Fahrdienste Ärztlicher Bereitschaftsdienst Stadtgemeinde Bremerhaven (ohne kinderärztlichen Bereitschaftsdienst) ÄBD Bhv. Behandlung in Zentrale 2013 nicht erhoben nicht erhoben nicht erhoben 2014 181 1.537 8.662 2015 226 1.590 8.685 2016 204 2.685 9.614 2017 199 1.478 10.173 Telefonberatung Fahrdienste – 7 – Bremen Die Feuerwehr Bremen besetzt die von den Kostenträgern refinanzierten Stellen umlaufend. — Alle 459 regelmäßig im Rettungsdienst eingesetzten Feuerwehrbeamteninnen /Feuerwehrbeamten verfügen über die Qualifikation zur/zum Rettungssanitäterin/Rettungssanitäter. — Von den 459 regelmäßig im Rettungsdienst eingesetzten Feuerwehrbeamteninnen /Feuerwehrbeamten verfügen 251 über die Qualifikation zur/zum Rettungssanitäterin/Rettungssanitäter. — Von den 459 regelmäßig im Rettungsdienst eingesetzten Feuerwehrbeamteninnen /Feuerwehrbeamten verfügen 27 über die Qualifikation zur/zum Notfallsanitäterin/Notfallsanitäter. Eine weitere Aufschlüsselung kann nicht erstellt werden. Bremerhaven In der folgenden Tabelle ist aufgeführt, wie viele Personen (VZÄ) im Jahresdurchschnitt in den verschiedenen Bereichen des Rettungsdienstes ASB DRK MHD FW 2013 35,7 75,21 15,02 45,9 2014 41,8 78,69 15,04 56,4 2015 40,7 78,32 15,14 57 2016 40,5 82,48 15,11 56,8 2017 51,7 106,73 26,54 57,6 Beschäftigte im RD Bremen (Stadt) weibl. männl. weibl. männl. weibl. männl. 2013 3,5 32,2 7,79 67,42 2,65 12,37 2014 4,5 37,3 12,46 66,23 2,82 12,22 2015 5,5 35,2 8,56 69,76 3,56 11,58 2016 6,5 34 12,18 70,3 4,2 10,91 2017 6,5 45,2 13,9 92,83 8,04 18,5 ASB DRK MHD Bremen Qualifikationen RTW ASB 2013 2014 2015 2016 2017 RettSan 11 6,83 6 6 11 RettAss 24,7 34,97 30,66 26,5 29,71 NotSan 0 0 4,04 8 10,99 DRK RettSan 9,43 13,07 11,59 11,23 8,38 RettAss 65,78 65,62 56,95 54,69 71,96 NotSan 0 0 9,78 16,56 26,39 MHD RettSan 0 0 0,89 0 9,65 RettAss 15,02 15,04 10,69 11,75 12,87 NotSan 0 0 3,56 3,36 4,02 – 8 – (RTW oder NEF) beschäftigt beziehungsweise eingesetzt waren. Eine Aufschlüsselung nach Geschlecht und Qualifikation kann nicht vorgenommen werden. 12. Wie viele Personen (VZÄ) waren im Jahresdurchschnitt im Bereitschaftsdienst der Kassenärztlichen Vereinigung beschäftigt beziehungsweise eingesetzt (bitte aufschlüsseln nach Beruf/Qualifikation und Geschlecht)? RTW NEF RTW NEF RTW NEF RTW NEF RTW NEF VZÄ 42,6 8,82 45,1 7,22 45,1 7,22 45,8 7,22 45,8 7,82 gesamt 51,42 52,32 52,32 53,02 53,62 2013 2014 2015 2016 2017 Ärztliche Bereitschaftsdienste Stadtgemeinde Bremen Bereitschaftsdienstzentralen der KV Bremen in Bremen-Stadt und Bremen-Nord (ohne kinderärztliche Bereitschaftsdienste) hier: Personal ohne Ärzte Jahr VZÄ davon Geschlecht Beruf Qualifikation 13,33 weiblich Medizinische Fachangestellte MFA 3,65 weiblich Telefonistin Bürokauffrau 13,08 weiblich Medizinische Fachangestellte MFA 4,09 weiblich Telefonistin Bürokauffrau 13,05 weiblich Medizinische Fachangestellte MFA 4,13 weiblich Telefonistin Bürokauffrau 13,78 weiblich Medizinische Fachangestellte MFA 3,75 weiblich Telefonistin Bürokauffrau 14,22 weiblich Medizinische Fachangestellte MFA 3,59 weiblich Telefonistin Bürokauffrau 0,25 männlich Medizinischer Fachangestellter Rettungsassistent 2016 17,54 2017 18,06 2013 16,98 2014 17,16 2015 17,18 Ärztlicher Bereitschaftsdienst Stadtgemeinde Bremerhaven (ohne kinderärztlichen Bereitschaftsdienst) hier: Personal ohne Ärzte Jahr VZÄ davon Geschlecht Beruf Qualifikation 2013 2,39 2,39 weiblich Medizinische Fachangestellte MFA 2014 2,45 2,45 weiblich Medizinische Fachangestellte MFA 2015 2,45 2,45 weiblich Medizinische Fachangestellte MFA 2016 2,45 2,45 weiblich Medizinische Fachangestellte MFA 2017 2,47 2,47 weiblich Medizinische Fachangestellte MFA Ärztliche Bereitschaftsdienste Stadtgemeinde Bremen Bereitschaftsdienstzentralen der KV Bremen in Bremen-Stadt und Bremen-Nord (ohne kinderärztliche Bereitschaftsdienste) hier: ärztliches Personal Jahr weiblich männlich Gesamt 2013 47 103 150 2014 45 84 129 2015 40 92 132 2016 39 85 124 2017* 111* 182* 293* *Die KV Bremen hat die Pflicht zur Teilnahme am Ärztlichen Bereitschaftsdienst im Bereich Bremen Stadt 2017 wieder eingeführt. – 9 – 13. Wie viele qualifizierte Krankentransporte wurden durchgeführt (bitte aufschlüsseln nach Berufsfeuerwehren und anderen Hilfsorganisationen)? Der qualifizierte Krankentransport wird in Bremen grundsätzlich, in Bremerhaven zunehmend durch private Anbieter sichergestellt. Nur, wenn diese auf absehbare Zeit keine Kapazitäten darstellen können, fällt ein solcher Transport in Bremen an den Rettungsdienst. Daher ist die von der Feuerwehr benannte Zahl lediglich ein kleiner Ausschnitt aus dem Gesamtsegment des qualifizierten Krankentransports. Zu den von den privaten Anbietern durchgeführten Fahrten liegen dem Senat keine Zahlen vor. *Die von den Leistungserbringern im Stadtbremischen Rettungsdienst (Feuerwehr Bremen, ASB, DRK und MHD) durchgeführten Einsätze des qualifizierten Krankentransportes (qKTP) verteilten sich weitestgehend gleichmäßig auf sämtliche Leistungserbringer. **Im August 2016 wurde bei der JUH ein KTW mit Anbindung an die Feuerwehr- und Rettungsleitstelle der Feuerwehr Bremen zur Disposition in Betrieb genommen. Ab April 2017 wurde der Krankentransport komplett an die privaten Krankentransportunternehmen abgegeben; die Feuerwehr Bremerhaven übernimmt ausschließlich Krankentransporte zur Spitzenabdeckung. 14. Wie viele Fahrzeuge für qualifizierte Krankentransporte standen im Jahresdurchschnitt zur Verfügung? Die Feuerwehren in Bremen und Bremerhaven haben keine separaten Vorhalte für qualifizierte Krankentransporte. 15. Welche Möglichkeiten sieht der Senat, eine bessere Koordinierung von Notfallversorgung, ärztlichem Bereitschaftsdienst und qualifizierten Krankentransporten zu erreichen, um den Rettungsdienst zu entlasten? Es ist das gemeinsame Ziel des Senators für Inneres und der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz eine bessere Koordinierung von Notfallversorgung, ärztlichem Bereitschaftsdienst und qualifizierten Krankentransporten zu erreichen. Dies umfasst auch die Akutver- Ärztlicher Bereitschaftsdienst Stadtgemeinde Bremerhaven (ohne kinderärztlichen Bereitschaftsdienst) hier: ärztliches Personal Jahr weiblich männlich Gesamt 2013 5 24 29 2014 4 26 30 2015 5 28 33 2016 7 24 31 2017 6 26 32 Von der Feuerwehr- und Rettungsleitstelle der Feuerwehr Bremen disponierte qKTP: Alarmierungen qKTP LE Stadtbrem. RettD* JUH** ∑ 2013 330 / 330 2014 540 / 540 2015 1.191 / 1.191 2016 647 1.187 1.834 2017 178 3.610 3.788 Von der Feuerwehr Bremerhaven durchgeführte qKTP: 2013 4.087 2014 2.966 2015 2.230 2016 1.071 2017 564 – 10 – sorgung von Notfallpatientinnen und Notfallpatienten in den Ambulanzen der Bremer Krankenhäuser. Zahlreiche Menschen mit akuten gesundheitlichen Problemen nehmen die verschiedenen Möglichkeiten einer außerklinischen Behandlung in Anspruch und/oder wenden sich direkt an ein Krankenhaus. Dabei ist ihnen oftmals die Unterscheidung, welches Hilfsangebot für ihr Anliegen das Richtige wäre nicht klar. Eine zentrale Disposition sämtlicher medizinischer Hilfeersuchen stellt derzeit eine Prüfoption dar, um sowohl den Rettungsdienst als auch in der Folge die Krankenhausambulanzen zu entlasten. Die hierfür erforderlichen Gespräche, die auch die Bremer Kassenärztliche Vereinigung einbeziehen wird, stehen kurzfristig an. Auch auf Bundesebene wird die Thematik erörtert, da sämtliche Länder davon betroffen sind. Der Gesundheitsausschuss des Bundesrates hat sich im April 2018 mit dem Entwurf für ein „Gesetz zur Verbesserung der sektorenübergreifenden Zusammenarbeit im ärztlichen Notdienst mittels weiterentwickelter Portalpraxen“ befasst. Im Zuge weiterer Beratungen mit dem Ziel einer Gesamtkonzeption für die Weiterentwicklung der Notfallversorgung wurde vereinbart, eine für das zweite Quartal 2018 erwartete Begutachtung des Sachverständigenrates für eine „Bedarfsgerechte Steuerung des Angebots und der Inanspruchnahme von Gesundheitsleistungen “ als Basis für weitere Maßnahmen zu nutzen. 16. In Oldenburg werden derzeit in einer zweijährigen Erprobungsphase bei unklaren Hilfeersuchen unterhalb der Notfallschwelle medizinische Fachkräfte von der Rettungsleitstelle eingesetzt, die sich vor Ort ein klares Bild verschaffen, direkte Hilfestellung leisten und bei Bedarf auf das Netzwerk der ambulanten Versorgung zurückgreifen. Die Krankenkassen und beteiligten Rettungsdienste erwarten durch das Projekt eine deutliche Reduzierung unnötiger Einsätze in der Notfallrettung. Inwieweit hält der Senat einen solchen Ansatz für geeignet, den Rettungsdienst auch in Bremen und Bremerhaven zu entlasten? Grundsätzlich begrüßt der Senat jede Maßnahme, die den Rettungsdienst entlastet und hilft, den Hilfesuchenden das richtige Rettungsmittel zuzuführen . Derzeit wird in Oldenburg die Entgegennahme aller medizinischer Hilfeersuchen von einer Abfragestelle geprüft. Ein Vorteil könnte darin liegen, dass eine bedarfsorientierte Kategorisierung des/r Anrufenden in Notfall, Krankentransport oder kassenärztlicher Notdienst direkt geschieht und weitere Maßnahmen bedarfsorientiert erfolgen und eingeleitet werden könnten. Diese Form bedeutet jedoch zwangsläufig eine Umstrukturierung der Leitstellen und eine Personalbedarfssteigerung sowie die Erweiterung von technischer Ausstattung. Auch die Aus- und Fortbildungen sowie weitere Maßnahmen dürfen dabei nicht außer Acht gelassen werden . Auf keinen Fall darf es durch solche Erweiterungen von Aufgaben und Leistungen in den Leitstellen zu Verzögerungen bei der Bearbeitung von Notrufen kommen. Der Senat beobachtet den Versuch in Oldenburg und wird sich nach Abschluss über die Ergebnisse informieren. Bremische Bürgerschaft Drucksache 19 / 1699 Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 4. April 2018 Entwicklung der Einsatzsituation des Rettungsdienstes in Bremen und Bremerhaven