– 1 – B R E M I S C H E B Ü R G E R S C H A F T Drucksache 19 / 2193 Landtag 19. Wahlperiode Kleine Anfrage der Fraktion der FDP vom 22. März 2019 Bedarf an familiengerechten Einfamilienhäusern, Reihenhäusern, Mietwohnungen und die Entwicklung der Kaufpreise und Mieten in Bremen und Bremerhaven Für Familien mit Kindern wird es immer schwieriger passenden Wohnraum zu finden. Kaufpreise schießen in die Höhe und die Mietbelastung in den deutschen Großstädten ist hoch. Auch in Bremen und Bremerhaven ist zeitgemäßer Wohnraum für Familien knapp. Wohneigentum für Familien wird zum Traum und auch die Mieten sind in vielen Stadtteilen für Familien kaum noch leistbar. Diese Entwicklung ist jedoch nicht im Sinne des Leitbilds einer wachsenden Stadt. Wir fragen den Senat: 1. Wie viele Familien mit Kindern leben derzeit in Bremen und Bremerhaven und wie hat sich dies in den letzten zehn Jahren entwickelt? Bitte in einer Tabelle nach Anzahl der Haushaltsgröße unterteilt in Erwachsenen und Kindern jeweils für Bremen und Bremerhaven einzeln aufzeigen. Bitte auch die Zuzüge nach und Fortzüge aus Bremen und Bremerhaven für die letzten zehn Jahre aufschlüsseln. 2. Welchen Bedarf (pro Jahr und gesamt) sieht der Senat an familiengerechten 4-Zimmer-, 5-Zimmer- und größeren Wohnungen in den nächsten Jahren ? Bitte jeweils für Bremen und Bremerhaven einzeln beantworten. 3. Welchen Bedarf (pro Jahr und gesamt) sieht der Senat an familiengerechten Eigentumswohnungen in Bremen und Bremerhaven in den nächsten Jahren? Bitte für die einzeln Stadtteile separat beantworten. 4. Wie hat sich die Nachfrage nach familiengerechten Eigentumswohnungen in den letzten zehn Jahren in Bremen und Bremerhaven entwickelt? Bitte jeweils für Bremen und Bremerhaven sowie für die einzelnen Stadtteile separat beantworten. 5. Wie viele familiengerechte Eigentumswohnungen sind in den letzten zehn Jahren in Bremen und Bremerhaven entstanden? Bitte jeweils für die einzelnen Stadtteile separat beantworten und nach Größe und Zimmeranzahl aufschlüsseln. 6. Wie haben sich die Preise (pro Quadratmeter und relativ) für Eigentumswohnungen in den letzten zehn Jahren in Bremen und Bremerhaven entwickelt ? Bitte jeweils für die einzelnen Stadtteile separat beantworten und nach Größe und Zimmeranzahl aufschlüsseln. Bitte für Neubau und Bestandswohnungen separat ausweisen. 7. Welchen Bedarf (pro Jahr und gesamt) sieht der Senat an bauträgerfreien Flächen für familiengerechten Einfamilien- und Reihenhäusern in Bremen und Bremerhaven in den nächsten Jahren? Bitte jeweils für Bremen und Bremerhaven einzeln beantworten. – 2 – 8. Wie hat sich die Nachfrage nach Bauland für bauträgerfreies Bauen in den letzten zehn Jahren in Bremen und Bremerhaven entwickelt? Bitte für die einzelne Stadteile darstellen. 9. Wie viel Bauland für bauträgerfreies Bauen wurde in Bremen und Bremerhaven in den letzten zehn Jahren neu ausgewiesen? 10. Wie hoch ist der Anteil von bauträgerfreien Bauflächen gemessen an der Gesamtfläche für Wohneigentum, welche in den letzten zehn Jahren bereitgestellt wurden? Bitte für Bremen und Bremerhaven separat aufzeigen. 11. Wie haben sich die Preise (pro Quadratmeter und relativ) für Wohnbauflächen in den letzten zehn Jahren in Bremen und Bremerhaven entwickelt? Bitte für die einzelnen Stadtteile ausweisen. 12. Wie hat sich der Preis (pro Quadratmeter und relativ) für Bauland für bauträgerfreies Wohneigentum in den letzten zehn Jahren entwickelt in Bremen und Bremerhaven? Bitte für die einzelnen Stadtteile ausweisen. 13. Welchen Bedarf (pro Jahr und gesamt) sieht der Senat an familiengerechten Einfamilien- und Reihenhäusern in Bremen und Bremerhaven in den nächsten Jahren? Bitte jeweils für Bremen und Bremerhaven einzeln beantworten . 14. Wie hat sich die Nachfrage nach familiengerechten Einfamilien- und Reihenhäusern in den letzten zehn Jahren in Bremen und Bremerhaven entwickelt ? Bitte für die Stadtteile separat beantworten und nach Gebäudeart unterteilen. 15. Wie viele familiengerechte Einfamilienhäuser sind in den letzten zehn Jahren in Bremen und Bremerhaven entstanden? Bitte für die einzelnen Stadtteile separat beantworten. 16. Wie viele familiengerechte Reihenhäuser sind in den letzten zehn Jahren in Bremen und Bremerhaven entstanden? Bitte für die einzelnen Stadtteile separat beantworten und nach Größe und Zimmeranzahl aufschlüsseln. 17. Wie haben sich die Preise (pro Quadratmeter und relativ) für familienfreundliche Einfamilienhäuser in den letzten zehn Jahren in Bremen und Bremerhaven entwickelt? Bitte für die einzelnen Stadtteile separat und nach Größe und Zimmeranzahl aufschlüsseln. Bitte für Neubau und Bestandsimmobilien separat ausweisen. 18. Wie haben sich die Preise (pro Quadratmeter und relativ) für familienfreundliche Reihenhäuser in den letzten zehn Jahren in Bremen und Bremerhaven entwickelt? Bitte für die einzelnen Stadtteile separat und nach Größe und Zimmeranzahl aufschlüsseln. Bitte für Neubau und Bestandsimmobilien separat ausweisen. 19. Welche Auswirkungen hat der Eigenheimzuschuss für junge Familien und das Baukindergeld auf die Preisentwicklung von Eigentumswohnungen, Einfamilien- und Reihenhäuser in Bremen und Bremerhaven? 20. Der Eigenheimzuschuss ist an förderungsfähige Gebiete gebunden. Lässt sich für diese Ortsteile ein signifikanter Zuzug von Familien erkennen? Wie viele Anträge wurden bisher insgesamt und pro Jahr gestellt? Wie viele Anträge wurden genehmigt? 21. Wie viele Anträge wurden für das Baukindergeld seit der Einführung gestellt ? Wie viele Anträge wurden genehmigt? Bitte für Bremen und Bremerhaven einzeln beantworten. 22. Wie hat sich der Wohnungsmarkt für familiengerechte Mietwohnungen (vier Zimmer und mehr) in den letzten zehn Jahren in Bremen und Bremerhaven entwickelt? – 3 – a) Welchen Anteil haben familiengerechte Sozialwohnungen am Wohnungsmarkt , und wie haben sich die Anteile in den letzten zehn Jahren entwickelt? b) Welchen Anteil haben familiengerechte öffentlich (einkommensorientiert ) geförderte Wohnungen am Wohnungsmarkt, und wie haben sich die Anteile in den letzten zehn Jahren entwickelt? c) Welchen Anteil haben familiengerechte frei finanzierte Wohnungen am Wohnungsmarkt, und wie haben sich die Anteile in den letzten zehn Jahren entwickelt? Bitte jeweils für Bremen und Bremerhaven einzeln aufführen. Sowie nach Zimmeranzahl und Größe aufschlüsseln. 23. Wie hat sich der Bestand an familiengerechten Mietwohnungen (vier Zimmer und mehr) bei der GEWOBA und BREBAU in Bremen und Bremerhaven in den letzten zehn Jahren entwickelt? a) Wie hat sich der Bestand von Sozialwohnungen in den letzten zehn Jahren entwickelt? b) Wie hat sich der Bestand von öffentlich geförderten Mietwohnungen in den letzten zehn Jahren entwickelt? c) Wie hat sich der Bestand für frei finanzierte Mietwohnungen in den letzten zehn Jahren entwickelt? Bitte für Bremen und Bremerhaven einzeln beziffern sowie nach Zimmeranzahl und Wohnungsgröße aufschlüsseln. 24. Wie lange ist die Wartezeit für Familien, eine bedarfsgerechte Wohnung bei der GEWOBA oder BREBAU in Bremen und Bremerhaven zu bekommen , und wie hat sich die Wartezeit entwickelt und wie werden diese zugeteilt ? Bitte jeweils für Bremen und Bremerhaven einzeln beantworten. 25. Wie hat sich die Nachfrage nach familiengerechten Mietwohnungen (vier Zimmer und mehr) in Bremen und Bremerhaven in den letzten zehn Jahren entwickelt? a) Wie hat sich die Nachfrage nach Sozialwohnungen in den letzten zehn Jahren entwickelt? b) Wie hat sich die Nachfrage nach öffentlich geförderten Mietwohnungen in den letzten zehn Jahren entwickelt? c) Wie hat sich die Nachfrage nach frei finanzierten Mietwohnungen in den letzten zehn Jahren entwickelt? Bitte für Bremen und Bremerhaven einzeln beziffern sowie nach Zimmeranzahl und Wohnungsgröße aufschlüsseln. 26. Wie hoch ist der Flächenverbrauch familiengerechter Mietwohnungen (vier und mehr Zimmer) in Bremen und Bremerhaven und wie hat sich dieser in den letzten zehn Jahren entwickelt? a) Wie hoch ist der Flächenverbrauch für Sozialwohnungen und wie hat sich dieser in den letzten zehn Jahren entwickelt? b) Wie hoch ist der Flächenverbrauch für öffentlich geförderte Mietwohnungen und wie hat sich dieser in den letzten zehn Jahren entwickelt? c) Wie hoch ist der Flächenverbrauch für frei finanzierte Mietwohnungen und wie hat sich dieser in den letzten zehn Jahren entwickelt? Bitte nach Haushaltsgröße und Zimmeranzahl aufschlüsseln und für Bremen und Bremerhaven einzeln aufzeigen. 27. Wie schätzt der Senat den Wohnbedarf nach dem Sozialrecht und nach Meyer-Ehlers in qm pro Person ein und erfüllen die familiengerechten Wohnungen (vier und mehr Zimmer) in Bremen diese Kriterien? – 4 – a) In welchem Umfang erfüllen Sozialmietwohnungen diese Kriterien? b) In welchem Umfang erfüllen öffentlich geförderte Mietwohnungen diese Kriterien? c) In welchem Umfang erfüllen frei finanzierte Mietwohnungen diese Kriterien? 28. Welchen Zusammenhang sieht der Senat hinsichtlich Wohnfläche und Miethöhe mit Fokus auf familiengerechten Wohnungen für Bremen und Bremerhaven? 29. Wie haben sich die Durchschnittsmieten für familiengerechte Mietwohnungen (vier Zimmer und mehr) in Bremen und Bremerhaven in den letzten zehn Jahren entwickelt? a) Wie haben sich die Durchschnittsmieten für familiengerechte Sozialwohnungen in den letzten zehn Jahren entwickelt? b) Wie haben sich die Durchschnittsmieten für familiengerechte öffentlich geförderte Wohnungen in den letzten zehn Jahren entwickelt? c) Wie haben sich die Durchschnittsmieten für familiengerechte frei finanzierte Wohnungen in Bremen und Bremerhaven in den letzten zehn Jahren entwickelt? Bitte in einer Tabelle jeweils nach Zimmeranzahl und Wohnungsgröße und Stadtteilen aufzeigen. In absoluten Zahlen, relative Veränderung und pro qm. 30. Wie haben sich die Angebots- und Bestandsmieten für familiengerechte Mietwohnungen (vier Zimmer und mehr) in Bremen und Bremerhaven in den letzten zehn Jahren entwickelt? a) Wie haben sich die Angebots- und Bestandsmieten für familiengerechte Sozialwohnungen in den letzten zehn Jahren entwickelt? b) Wie haben sich die Angebots- und Bestandsmieten für familiengerechte öffentlich geförderte Wohnungen in den letzten zehn Jahren entwickelt? c) Wie haben sich die Angebots- und Bestandsmieten für familiengerechte frei finanzierte Wohnungen in Bremen und Bremerhaven in den letzten zehn Jahren entwickelt? Bitte für Bremen und Bremerhaven einzeln und nach Stadtteilen aufzeigen sowie für Altbau- und Neubaumietwohnungen aufschlüsseln. 31. Wie hat sich die Mietbelastung in absoluten Zahlen und die Mietbelastungsquote für Familien in Bremen und Bremerhaven in den letzten zehn Jahren entwickelt? Bitte für Bremen und Bremerhaven sowie für Neubauund Altbaumietwohnungen einzeln aufzeigen. 32. Wie hoch ist die durchschnittliche Wohndauer pro Familie und Wohnung in Bremen und Bremerhaven, und wie hat sich die Wohndauer in den letzten zehn Jahren entwickelt? a) Wie hoch ist die durchschnittliche Wohndauer pro Familie und Wohnung in Sozialmietwohnungen, und wie hat sich die Wohndauer in den letzten zehn Jahren entwickelt? b) Wie hoch ist die durchschnittliche Wohndauer pro Familie und Wohnung öffentlich in geförderte Mietwohnungen, und wie hat sich die Wohndauer in den letzten zehn Jahren entwickelt? c) Wie hoch ist die durchschnittliche Wohndauer pro Familie und Wohnung in frei finanzierten Wohnungen, und wie hat sich die Wohndauer in den letzten zehn Jahren entwickelt? – 5 – Bitte für Bremen und Bremerhaven einzeln und nach Zimmeranzahl aufzeigen . 33. Wie steht der Senat einer Subjektförderung gegenüber? 34. Warum gibt es in Bremen bis heute keinen Mietspiegel, jedoch in Bremerhaven , was sind die Vor- und Nachteile eines Mietspiegels, und wie steht der Senat einem Mietspiegel in Bremen gegenüber? Bei Ablehnung bitte auch im Zusammenhang mit der Mietpreisbremse erläutern, warum der Senat für Bremen keinen Mietspiegel für nötig hält. 35. Welche konkreten Maßnahmen hat der Senat in den letzten vier Jahren unternommen, um bezahlbaren Wohnraum für Familien zu schaffen, und welche Überlegungen gibt es seitens des Senats, familiengerechten Wohnraum auch zukünftig zu schaffen? 36. Der Bundesgerichtshof hat am 8. Februar 2019 in ihrer Rechtsprechung verkündet, dass die unbefristete Bindung von Sozialwohnungen nicht zulässig ist. a) Inwieweit betrifft Bremen und Bremerhaven das Urteil des Bundesgerichtshofs ? b) Welche Konsequenzen ergeben sich daraus für Bremen und Bremerhaven und insbesondere für die GEWOBA und BREBAU? c) Welche Folgen erwartet der Senat für die Mieter der Wohnungen und für die Mietentwicklung in Bremen und Bremerhaven? Rainer W. Buchholz, Lencke Steiner und die Fraktion der FDP D a z u Antwort des Senats vom 21. Mai 2019 1. Wie viele Familien mit Kindern leben derzeit in Bremen und Bremerhaven und wie hat sich dies in den letzten zehn Jahren entwickelt? Bitte in einer Tabelle nach Anzahl der Haushaltsgröße unterteilt in Erwachsenen und Kindern jeweils für Bremen und Bremerhaven einzeln aufzeigen. Bitte auch die Zuzüge nach und Fortzüge aus Bremen und Bremerhaven für die letzten zehn Jahre aufschlüsseln. In der Stadt Bremen leben 52 120 Haushalte mit Kindern (Ende 2017). Das entspricht einem Anteil von 17,0 Prozent an allen Haushalten. Seit 2008 haben die Haushalte mit Kindern um etwa 1 000 Haushalte zugenommen (Tabelle 1). Diese Zunahme wird von den Haushalten mit zwei Kindern und insbesondere von Haushalten mit drei und mehr Kindern getragen. Für die Anzahl an Erwachsenen ist allgemein festzustellen, dass etwa 73,0 Prozent der Haushalte mit Kindern Paare sind und 27,0 Prozent Alleinerziehende . Diese Werte haben sich seit 2008 nicht wesentlich verändert (Paare mit Kindern 71,0 Prozent, Alleinerziehende 29,0 Prozent). Tabelle 1: Entwicklung der Haushalte mit Kindern Jahr Haushalte mit1 Kind Haushalte mit 2 Kindern Haushalte mit 3 oder mehr Kindern Haushalte mit Kindern insgesamt 2008 27.719 17.547 5.852 51.118 2009 27.680 17.367 5.851 50.898 2010 27.420 17.212 5.832 50.464 2011 27.272 17.013 5.850 50.135 2012 27.290 17.025 5.910 50.225 2013 27.306 16.930 6.025 50.261 2014 27.352 16.949 6.108 50.409 2015 27.436 17.187 6.370 50.993 – 6 – Jahr Haushalte mit1 Kind Haushalte mit 2 Kindern Haushalte mit 3 oder mehr Kindern Haushalte mit Kindern insgesamt 2016 27.436 17.618 6.804 51.858 2017 27.313 17.789 7.018 52.120 Entwicklung 2008- 2017 -406 242 1.166 1.002 Quelle: Statistisches Landesamt Bremen, eigene Bearbeitung In den letzten zehn Jahren hat die Stadt Bremen Einwohnerinnen/Einwohner durch Wanderung gewonnen, insbesondere in den Jahren 2015 und 2016 (Abbildung 1). In diesen beiden Jahren spielt die Zuwanderung von Geflüchteten eine besondere Rolle. Abbildung 1: Wanderungen – Stadt Bremen Quelle: Statistisches Landesamt Bremen, eigene Bearbeitung Das Wanderungsverhalten unterschieden nach Altersgruppen ist, bezogen auf die Wanderungsarten, zum Teil recht unterschiedlich (Abbildung 2). Besonders auffällig sind diese Unterschiede in der Altersgruppe der unter 18-Jährigen (Familienwanderung): Während die Wanderungssalden bei der Umland- und Binnenfernwanderung negativ sind, ist der Saldo der Auslandswanderung deutlich positiv. Das bedeutet, dass Familien derzeit vorrangig aus dem Ausland zuwandern. Ein ähnliches Bild zeigt sich in den Altersgruppen der 25- bis unter 30-Jährigen sowie bei den 30- bis unter 50-Jährigen. In der Altersgruppe der 30- bis unter 50- Jährigen fällt insbesondere der hohe Negativwert bei der Umlandwanderung auf. Bei den über 50-jährigen ist der Wanderungssaldo mit der Region negativ, ebenso bei der Binnenfernwanderung. Die Auslandswanderung weist einen positiven Saldo auf. Einzig die Altersgruppe der 18- bis unter 25-Jährigen weist durchweg positive Wanderungssalden auf. Diese Personen ziehen aller Wahrscheinlichkeit nach zu Studienund Ausbildungszwecken in die Stadt Bremen. -35.000 -30.000 -25.000 -20.000 -15.000 -10.000 -5.000 0 5.000 10.000 15.000 20.000 25.000 30.000 35.000 40.000 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 Zuzüge Fortzüge Saldo – 7 – Abbildung 2: Durchschnittlicher jährlicher Wanderungssaldo Quelle: Monitoring Wohnen und Bauen 2018, Seite 21 Antwort Bremerhaven: Es liegen in der Seestadt Bremerhaven keine Information zur Haushaltsgröße sowie den diesbezüglichen Zu- und Fortzügen vor. Es wurden auf die Daten des Mikrozensus des Landesamts für Statistik Bremen zurückgegriffen , die die Familien untersucht haben. Beim Mikrozensus handelt es sich um eine repräsentative Haushaltsbefragung, sodass nicht die tatsächliche Gesamtzahl in Bremerhaven genannt werden kann: Tabelle 2: Mikrozensus – Anzahl von Familien in Bremerhaven Familien mit Kindern , jeweils in 1.000 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 Insgesamt 15 14 14 12 12 12 12 13 16 14 mit 1 Kind 7 7 7 8 7 6 6 7 7 6 mit 2 Kinder und mehr 8 7 6 4 4 6 6 6 8 8 Quelle: Statistisches Landesamt Bremen, Bearbeitung Bremerhaven Der Mikrozensus gibt Daten wieder für Ehepaare mit Kindern, Lebensgemeinschaften und Alleinerziehende. Jedoch gehen die Lebensgemeinschaften nur als Gesamtzahl ein, allerdings ohne die Angabe der Anzahl der Kinder. Dies betrifft die Jahre 2010 bis 2016. Dadurch kommt es zu Abweichungen zwischen der Gesamtzahl der Familien und der aufgeschlüsselten Daten nach Anzahl der Kinder. Zum Wanderungsgeschehen von Familien liegen keine Daten für die Seestadt Bremerhaven vor. Die Fragen 2 und 3 werden gemeinsam beantwortet. 2. Welchen Bedarf (pro Jahr und gesamt) sieht der Senat an familiengerechten 4-Zimmer-, 5-Zimmer- und größeren Wohnungen in den nächsten Jahren ? Bitte jeweils für Bremen und Bremerhaven einzeln beantworten. 3. Welchen Bedarf (pro Jahr und gesamt) sieht der Senat an familiengerechten Eigentumswohnungen in Bremen und Bremerhaven in den nächsten Jahren? Bitte für die einzelnen Stadtteile separat beantworten. Aussagen zum Wohnraumbedarf nach verschiedenen Segmenten und Nachfragegruppen werden für die Stadt Bremen aktuell im Rahmen der -506 551 -235 -1.026 -81 -205 -20 834 -102 -166 27 -47 1.927 1.661 929 1.503 217 -16 unter 18-jährige 18 bis unter 25-jährige 25 bis unter 30-jährige 30 bis unter 50-jährige 50 bis unter 65-jährige über 65-jährige Auslandswanderung Binnenfernwanderung Umlandwanderung – 8 – Erstellung des Stadtentwicklungsplans Wohnen 2030 (STEP Wohnen 2030) erarbeitet. Die Ergebnisse liegen voraussichtlich im Jahr 2020 vor. Im Auftrag des Kommunalverbundes Niedersachsen/Bremen e. V. wurde im Rahmen der Erarbeitung einer gemeinsamen regionalen Wohnungsmarktbeobachtung eine Wohnraumbedarfsprognose 2016 bis 2030 durchgeführt , die für die Stadt Bremen für diesen Zeitraum einen Bedarf von insgesamt circa 20 000 Wohneinheiten ermittelt hat. Eine Aufteilung erfolgte dabei in circa 8 000 große Wohnungen beziehungsweise Eigentum und circa 12 000 kleine Wohnungen beziehungsweise Miete (siehe Bericht zur Wohnungsmarktbeobachtung, Teil 1, des Kommunalverbundes Niedersachsen /Bremen e. V., Seite 122). Antwort Bremerhaven: Eine Wohnungsmarktanalyse für die Seestadt Bremerhaven ist momentan noch in Bearbeitung. Der Abschluss ist nicht absehbar. 4. Wie hat sich die Nachfrage nach familiengerechten Eigentumswohnungen in den letzten zehn Jahren in Bremen und Bremerhaven entwickelt? Bitte jeweils für Bremen und Bremerhaven sowie für die einzelnen Stadtteile separat beantworten. Frage 4 wird gemeinsam mit Frage 14 beantwortet. 5. Wie viele familiengerechte Eigentumswohnungen sind in den letzten zehn Jahren in Bremen und Bremerhaven entstanden? Bitte jeweils für die einzelnen Stadtteile separat beantworten und nach Größe und Zimmeranzahl aufschlüsseln. In der Stadt Bremen sind in den Jahren 2008 bis 2017 insgesamt 12 539 Wohnungen in Wohn- und Nichtwohngebäuden entstanden. Umfasst werden dadurch der Neubau als auch Maßnahmen im Bestand. Von den fertiggestellten Wohnungen sind 6 660 Wohnungen familiengerecht mit vier Zimmern und mehr (Definition aus Frage 22 dieser Anfrage). Das entspricht einem Anteil von 53,0 Prozent der neu entstandenen Wohnungen. Eine Unterscheidung in Eigentums- und Mietwohnungen ist nicht möglich . In Tabelle 3 sind die entstanden Wohnungen insgesamt nach Stadtteilen aufgeführt sowie die darin enthaltenen familiengerechten Wohnungen – und diese wiederum differenziert in 4-Raum-Wohnungen und Wohnungen mit fünf und mehr Räumen. An allen entstandenen familiengerechten Wohnungen in der Stadt Bremen haben die Wohnungen mit fünf und mehr Räumen einen Anteil von 70,0 Prozent. Tabelle 3: Fertigstellungen von Wohnungen in Wohn- und Nichtwohngebäuden 2008 bis 2017 (einschließlich Baumaßnahmen an bestehenden Gebäuden ) Stadtteil fertiggestellte Wohnungen insgesamt familiengerechte Wohnungen 4-Raum- Wohnung Wohnung mit 5 oder mehr Räumen Mitte 325 98 54 44 Neustadt 1.047 557 261 296 Obervieland 1.161 933 139 794 Huchting 406 265 35 230 Woltmershausen 176 159 32 127 Seehausen 25 24 1 23 Strom 9 9 2 7 Östliche Vorstadt 387 99 41 58 Schwachhausen 692 384 134 250 – 9 – Stadtteil fertiggestellte Wohnungen insgesamt familiengerechte Wohnungen 4-Raum- Wohnung Wohnung mit 5 oder mehr Räumen Horn-Lehe 1.793 632 154 478 Borgfeld 659 603 145 458 Oberneuland 456 409 35 374 Osterholz 289 270 116 154 Hemelingen 1.004 608 150 458 Blockland 39 14 0 14 Findorff 427 136 96 40 Walle 1.580 456 318 138 Gröpelingen 438 116 20 96 Burglesum 770 440 176 264 Vegesack 720 344 122 222 Blumenthal 150 143 37 106 Quelle: Statistisches Landesamt Bremen, eigene Bearbeitung Antwort Bremerhaven: In der Seestadt Bremerhaven dominieren andere Wohntypen (Geschosswohnungsbau und Einfamilienhäuser) den Markt. 6. Wie haben sich die Preise (pro Quadratmeter und relativ) für Eigentumswohnungen in den letzten zehn Jahren in Bremen und Bremerhaven entwickelt ? Bitte jeweils für die einzelnen Stadtteile separat beantworten und nach Größe und Zimmeranzahl aufschlüsseln. Bitte für Neubau und Bestandswohnungen separat ausweisen. Für die Stadt Bremen können zur Beantwortung der Fragen zu Kaufpreisen Angaben zu den Jahren von 2012 und 2017 getroffen werden. Angaben zu den Preisen von 2018 werden aktuell von GeoInformation zusammengestellt und vom Senator für Umwelt, Bau und Verkehr im Rahmen des in diesem Jahr veröffentlichten Monitoring „Wohnen und Bauen 2019“ ausgewertet . Bei der Betrachtung der Preise für Eigentumswohnungen ist zwischen „echten“ Eigentumswohnungen, die bereits als solche gebaut wurden und „unechten“, das heißt umgewandelten Mietwohnungen, zu unterscheiden . Der Median für Kaufpreise gebrauchter echter Eigentumswohnungen lag 2017 bei 1 833 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche. Die Entwicklung dieser Preise von 2012 bis 2017 für Bestandseigentumswohnungen zeigt eine Steigerungsrate um durchschnittlich 55,0 Prozent über die Gesamtstadt . Die Angaben für die Stadtteile sind in der folgenden Tabelle 4 dargestellt . Die Preise für in Eigentumswohnungen umgewandelte ursprüngliche Mietwohnungen sind günstiger. Der Median der Quadratmeterpreise lag 2017 hierbei für die Gesamtstadt bei 1 319 Euro pro Quadratmeter. Tabelle 4: Kaufpreise von Bestandswohnungen 2012 bis 2017 Kaufpreise von Bestandswohnungen Preise echter Eigentumswohnungen - Median in Euro pro Quadratmeter Stadtteil 2012 2017 Differenz 2017 - 2012 Prozentuale Entwicklung 2012 – 2017 Mitte 832 1.914 1.082 + 130 % Neustadt 1.150 1.973 824 + 72 % Obervieland 1.264 1.507 244 + 19 % Huchting 799 1.285 486 + 61 % – 10 – Kaufpreise von Bestandswohnungen Preise echter Eigentumswohnungen - Median in Euro pro Quadratmeter Stadtteil 2012 2017 Differenz 2017 - 2012 Prozentuale Entwicklung 2012 – 2017 Woltmershausen 939 1.403 464 + 49 % Östliche Vorstadt 1.179 2.039 860 + 73 % Schwachhausen 1.458 2.345 887 + 61 % Vahr 1.354 1.884 531 + 39 % Horn-Lehe 1.722 2.339 617 + 36 % Borgfeld 2.479 2.596 117 + 5 % Oberneuland 1.344 2.226 882 + 66 % Osterholz 841 1.602 761 + 90 % Hemelingen 1.016 1.428 412 + 41 % Blockland k.A. k.A. k.A. k.A. Findorff 1.665 2.359 695 + 42 % Walle 828 1.557 729 + 88 % Gröpelingen 820 1.132 312 + 38 % Burglesum 967 1.559 592 + 61 % Vegesack 781 1.153 372 + 48 % Blumenthal 732 983 251 + 34 % Häfen k.A. k.A. k.A. k.A. Seehausen k.A. k.A. k.A. k.A. Strom k.A. k.A. k.A. k.A. Stadt Bremen 1.185 1.833 648 + 55 % Quelle: Angaben des Gutachterausschusses für Grundstückswerte, eigene Bearbeitung Die Preise für neu gebaute Eigentumswohnungen 2017 für die Gesamtstadt lagen bei 3 970 Euro pro Quadratmeter im Median (für circa 150 auswertbare Kauffälle) (Tabelle 5). Tabelle 5: Kaufpreise von Neubauwohnungen 2012 bis 2017 Kaufpreise von Neubauwohnungen Preise Neubau-Eigentumswohnungen - Median in Euro pro Quadratmeter Stadtteil 2012 2017 Differenz 2017 - 2012 Prozentuale Entwicklung 2012 - 2017 Mitte 4.605 4.813 208 + 5 % Neustadt 2.913 4.161 1.248 + 43 % Obervieland 3.123 Huchting Woltmershausen Östliche Vorstadt 4.070 4.070 Schwachhausen 4.003 4.410 407 + 10 % Vahr Horn-Lehe 2.879 3.656 778 + 27 % – 11 – Kaufpreise von Neubauwohnungen Preise Neubau-Eigentumswohnungen - Median in Euro pro Quadratmeter Stadtteil 2012 2017 Differenz 2017 - 2012 Prozentuale Entwicklung 2012 - 2017 Borgfeld Oberneuland 2.930 Osterholz 2.356 2.747 391 + 17 % Hemelingen 2.771 2.666 -105 - 4 % Blockland Findorff 2.662 3.552 891 + 33 % Walle 3.846 3.954 109 + 3 % Gröpelingen 2.706 Burglesum 2.583 3.216 633 + 25 % Vegesack 2.868 3.915 1.048 + 37 % Blumenthal 2.038 Häfen Seehausen Strom Stadt Bremen 2.916 3.970 1.054 + 36 % Quelle: Angaben des Gutachterausschusses für Grundstückswerte, eigene Bearbeitung Antwort Bremerhaven: Die Stadt Bremerhaven verweist auf den Grundstücksmarktbericht 2019 für Bremerhaven. Dort ist die Entwicklung des Wohnflächenpreises nach Baujahresgruppen dargestellt (Abbildungen 3 bis 9). Abbildung 3: Entwicklung des Wohnflächenpreises in der Baujahresgruppe „bis 1945“ Quelle: Grundstücksmarktbericht 2019 – Bremerhaven In der Baujahresgruppe „bis 1945“ kam es zwischen 2009 bis 2018 zu einer Preissteigerung von rund 68,0 Prozent. 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 bis 1945 346 410 304 414 381 360 399 485 538 581 250 300 350 400 450 500 550 600 650 Euro pro Quadratmet€er WFL – 12 – Abbildung 4: Entwicklung des Wohnflächenpreises in der Baujahresgruppe „1946 bis 1969“ Quelle: Grundstücksmarktbericht 2019 – Bremerhaven In der Baujahresgruppe „1946 bis 1969“ kam es zwischen 2009 bis 2018 zu einer Preissteigerung von rund 27,0 Prozent. Abbildung 5: Entwicklung des Wohnflächenpreises in der Baujahresgruppe „1970 bis 1984“ Quelle: Grundstücksmarktbericht 2019 – Bremerhaven In der Baujahresgruppe „1970 bis 1984“ kam es zwischen 2009 bis 2018 zu einer Preissteigerung von rund 28,0 Prozent. Abbildung 6: Entwicklung des Wohnflächenpreises in der Baujahresgruppe „1985 bis 1999“ Quelle: Grundstücksmarktbericht 2019 – Bremerhaven In der Baujahresgruppe „1985 bis 1999“ kam es zwischen 2009 bis 2018 zu einer Preissteigerung von rund 33,0 Prozent. 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 1946 bis 1969 629 547 606 650 652 695 692 765 781 799 500 550 600 650 700 750 800 850 Euro pro Quadratmeter WFL 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 1970 bis 1984 704 654 655 776 780 750 772 771 837 898 600 650 700 750 800 850 900 950 Euro pro Quadratmeter WFL 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 1985 bis 1999 1002 967 1053 964 1084 1096 1162 1217 1358 1333 900 1000 1100 1200 1300 1400 Euro pro Quadratmeter WFL – 13 – Abbildung 7: Entwicklung des Wohnflächenpreises in der Baujahresgruppe „2000 bis Neubau“ Quelle: Grundstücksmarktbericht 2019 – Bremerhaven In der Baujahresgruppe „2000 bis Neubau“ kam es zwischen 2009 bis 2018 zu einer Preissteigerung von rund 56,0 Prozent. Abbildung 8: Entwicklung des Wohnflächenpreises in der Baujahresgruppe „Neubau“ Quelle: Grundstücksmarktbericht 2019 – Bremerhaven In der Baujahresgruppe „Neubau“ kam es zwischen 2009 bis 2018 zu einer Preissteigerung von rund 86,0 Prozent. Abbildung 9: Entwicklung des Wohnflächenpreises in der Baujahresgruppe „Neubau“ – sehr gute Wohnlage Quelle: Grundstücksmarktbericht 2019 – Bremerhaven In der Baujahresgruppe „Neubau“ kam es in der Kategorie „sehr gute Wohnlage“ zwischen 2009 bis 2018 zu einer Preissteigerung von rund 25,0 Prozent. 7. Welchen Bedarf (pro Jahr und gesamt) sieht der Senat an bauträgerfreien Flächen für familiengerechte Einfamilien- und Reihenhäuser in Bremen und Bremerhaven in den nächsten Jahren? Bitte jeweils für Bremen und Bremerhaven einzeln beantworten. 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2000 bis Neubau 1267 1181 1624 1254 1543 1813 1750 1920 1977 1000 1200 1400 1600 1800 2000 Euro pro Quadratmeter WFL 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Neubau 1281 1320 1430 1733 1953 1766 1822 2396 2706 2379 1100 1500 1900 2300 2700 Euro pro Quadratmeter WFL 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Neubau 2830 2992 3358 3100 3088 3217 3194 3472 3531 2500 2700 2900 3100 3300 3500 3700 Euro pro Quadratmeter WFL – 14 – Aussagen zum Bedarf an bauträgerfreien Flächen für familiengerechte Einfamilien- und Reihenhäuser werden für die Stadt Bremen aktuell im Rahmen der Erstellung des Stadtentwicklungsplans Wohnen 2030 (STEP Wohnen 2030) erarbeitet. Die Ergebnisse liegen voraussichtlich im Jahr 2020 vor. Antwort Bremerhaven: In Bremerhaven gibt es nur bauträgerfreie Flächen. 8. Wie hat sich die Nachfrage nach Bauland für bauträgerfreies Wohnen in den letzten zehn Jahren in Bremen und Bremerhaven entwickelt? Bitte für die einzelnen Stadtteile darstellen. Eine amtliche Statistik darüber, wie sich die Nachfrage nach bauträgerfreiem Wohnen in den letzten zehn Jahren in den Städten Bremen und Bremerhaven entwickelt hat, gibt es nicht. Das Merkmal bauträgerfrei/Bauträger wird nicht in der Bauordnungsdatenbank (PROSOZ Bau) geführt. Antwort Bremerhaven: Für die Stadt Bremerhaven kann festgestellt werden, dass die Nachfrage gestiegen ist. Die Fragen 9 und 10 werden gemeinsam beantwortet. 9. Wie viel Bauland für bauträgerfreies Bauen wurde in Bremen und Bremerhaven in den letzten zehn Jahren neu ausgewiesen? 10. Wie hoch ist der Anteil von bauträgerfreien Bauflächen gemessen an der Gesamtfläche für Wohneigentum, welche in den letzten zehn Jahren bereitgestellt wurden? Bitte für Bremen und Bremerhaven separat aufzeigen. In den letzten zehn Jahren wurde explizit kein größeres Baugebiet mehr, wie zum Beispiel in der Vergangenheit Arsten-Südwest, für bauträgerfreies Bauen ausgewiesen. Dies hat mehrere Gründe. So wurde in der Baulandausweisung im Wesentlichen keine Angebotsplanung und Erschließung mehr durch die Stadtgemeinde durchgeführt. Bei kleineren Grundstücken wurde in den meisten Fällen Baurecht durch Vorhaben- und Erschließungspläne mit städtebaulichen Verträgen hergestellt. Die größeren im Flächennutzungsplan für eine Baulandentwicklung vorgesehenen Flächen , wie der Wohn- und Büropark Oberneuland oder die Gartenstadt Werdersee wurden fast ausschließlich gemeinsam mit Bauträgern oder von den Bauträgern selbst erschlossen. Der Verzicht auf die explizite Ausweisung von Gebieten, in denen bauträgerfreies Bauen möglich ist, war aus Sicht des Senates verantwortbar, da im Rahmen der Innenentwicklung stets in einem relevanten Umfang Grundstücke von Privat an Privat verkauft wurden und entsprechend bauträgerfreies Entwickeln und Bauen möglich war. Des Weiteren können zur Beantwortung dieser Frage Angaben zu Kauffällen herangezogen werden. Die Kauffälle werden vom Gutachterausschuss für Grundstückswerte Bremen ermittelt und unterschieden in Kauffälle für bebaute Grundstücke (das heißt für Ein- und Zweifamilienhäuser , Reihenhäuser, Doppelhaushälften, Mehrfamilienhäuser), für Eigentumswohnungen und für unbebaute Grundstücke. Großstadttypisch ist auch in Bremen der Anteil an Verkäufen von unbebauten Grundstücken eher gering. Die Anzahl der Verkäufe der bauträgerfreien voll erschlossenen Bauplätze für Eigenheime lag in den vergangenen Jahren 2014 bis 2016 bei durchschnittlich 116 pro Jahr. Antwort Bremerhaven: In den letzten zehn Jahren wurden in der Seestadt Bremerhaven 15,2 ha bauträgerfreie Bauflächen ausgewiesen. – 15 – Für die Seestadt Bremerhaven beträgt der Anteil 100,0 Prozent an der Gesamtfläche für Wohneigentum. 11. Wie haben sich die Preise (pro Quadratmeter und relativ) für Wohnbauflächen in den letzten zehn Jahren in Bremen und Bremerhaven entwickelt? Bitte für die einzelnen Stadtteile ausweisen. Für die Stadt Bremen werden zur Beantwortung dieser Frage die Angaben des Gutachterausschusses für Grundstückswerte Bremen aus der Erstellung der Bodenrichtwertkarte herangezogen. Dabei werden die Definitionen und die Systematik des Gutachterausschusses übernommen. Die Daten der einzelnen Bodenrichtwertzonen wurden aggregiert und den Stadtteilen zugeordnet und aus diesen Werten der Median pro Stadtteil gebildet. Die Werte sind über den gesamten Stadtteil dargestellt, beziehen sich aber nur auf die dortigen Wohnbauflächen jeweils entsprechend mit EFH- oder MFH-Bebauung. Es können die Angaben aus den Bodenrichtwertkarten 2011 und 2017 dargestellt werden. Die Angaben für 2018 werden aktuell von GeoInformation zusammengestellt und vom Senator für Umwelt, Bau und Verkehr im Rahmen des in diesem Jahr veröffentlichten Monitoring „Wohnen und Bauen 2019“ ausgewertet. In Stadtteilen mit zu geringen Fallzahlen sind keine Angaben möglich. Die Bodenrichtwerte 2017 für Ein- und Zweifamilienhäuser zeigen für die Stadtteile ein heterogenes Bild (Tabelle 6). Die niedrigeren Bodenrichtwerte liegen in den Randlagen der Stadt. Teilbereiche in Vegesack bilden mit deutlich höheren Werten eine Ausnahme. Bei der Entwicklung der Werte von 2011 bis 2017 zeigt sich, dass insbesondere die Werte in den zentrumsnahen Stadtteilen und den daran angrenzenden Stadtteilen überdurchschnittlich gestiegen sind. Tabelle 6: Bodenrichtwerte Ein- und Zweifamilienhäuser Mediane der Bodenrichtwerte EFH in Euro pro Quadratmeter Stadtteil 2011 2017 Differenz 2017 - 2011 Prozentuale Entwicklung 2011 - 2017 Mitte 420 715 295 + 70 % Häfen Neustadt 280 475 195 + 70 % Obervieland 125 180 55 + 44 % Huchting 100 130 30 + 30 % Woltmershausen 135 190 55 + 41 % Seehausen 55 65 10 + 18 % Strom 85 100 15 + 18 % Östliche Vorstadt 500 750 250 + 50 % Schwachhausen 280 435 155 + 55 % Vahr 155 205 50 + 32 % Horn-Lehe 173 255 83 + 48 % Borgfeld 160 238 78 + 48 % Oberneuland 178 250 73 + 41 % Osterholz 115 150 35 + 30 % Hemelingen 120 163 43 + 35 % Blockland 35 45 10 + 29 % Findorff 270 460 190 + 70 % Walle 185 270 85 + 46 % Gröpelingen 130 160 30 + 23 % – 16 – Mediane der Bodenrichtwerte EFH in Euro pro Quadratmeter Burglesum 95 130 35 + 37 % Vegesack 95 130 35 + 37 % Blumenthal 80 90 10 + 13 % Quelle: Angaben des Gutachterausschusses für Grundstückswerte, eigene Bearbeitung Die Bodenrichtwerte für Mehrfamilienhäuser zeigen ein ähnliches Muster wie bei den Ein- und Zweifamilienhäusern mit deutlichen Wertunterschieden zwischen den Stadtteilen in Randlagen und der inneren Stadt (Tabelle 7). Der Rückgang der Preise in Mitte ist statistisch zu erklären und hängt mit der Neuausweisung einer Bodenrichtwertzone zusammen. Bei der Betrachtung der Entwicklung der Bodenrichtwerte werden für einzelne Stadtteile Steigerungsraten über 70,0 Prozent erkennbar. Deutliche Zuwächse sind auch in einigen angrenzenden Stadtteilen zu verzeichnen, allerdings auf deutlich geringerem Niveau. Im Stadtteil Mitte kommt es rechnerisch aufgrund einer Umstellung der Bodenrichtwertzone von Einfamilienhaus zu Mehrfamilienhaus zwischen 2011 und 2017 zu einer negativen Preisentwicklung. Tabelle 7: Bodenrichtwerte Mehrfamilienhäuser Mediane der Bodenrichtwerte MFH in Euro pro Quadratmeter Stadtteil 2011 2017 Differenz 2017 - 2011 Prozentuale Entwicklung 2011 - 2017 Mitte 1.025 900 - 125 - 12 % Häfen Neustadt 580 760 180 + 31 % Obervieland 113 195 83 + 73 % Huchting 85 120 35 + 41 % Woltmershausen 165 230 65 + 39 % Seehausen Strom Östliche Vorstadt 320 600 280 + 88 % Schwachhausen 300 540 240 + 80 % Vahr 125 185 60 + 48 % Horn-Lehe 145 255 110 + 76 % Borgfeld Oberneuland 153 270 118 + 77 % Osterholz 100 145 45 + 45 % Hemelingen 130 185 55 + 42 % Blockland – 17 – Quelle: Angaben des Gutachterausschusses für Grundstückswerte, eigene Bearbeitung Antwort Bremerhaven: Die Stadt Bremerhaven verweist auf den Grundstücksmarktbericht 2019 für Bremerhaven. Dort ist die Entwicklung des Bodenpreisindex für individuelles Wohnbauland dargestellt (Abbildung 10). Abbildung 10: Bodenpreisindexreihe für individuelles Wohnbauland (erschließungsbeitragsfrei – 2015 = 100) Quelle: Grundstücksmarktbericht 2019 – Bremerhaven Im Zeitraum 2009 bis 2018 fand eine Preissteigerung von rund 41,0 Prozent statt. Tabelle 8: Mittlerer Grundstücksflächenpreis Jahr Anzahl der Kauffälle Mittlerer Grundstücksflächenpreis [Euro pro Quadratmeter] Grundstücksfläche [m²] 2009 25 72 687 2010 37 70 670 2011 32 77 660 2012 29 74 660 2013 58 77 690 2014 27 75 646 2015 80 88 640 80 85 90 95 100 105 110 115 120 125 130 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Findorff 285 480 195 + 68 % Walle 200 310 110 + 55 % Gröpelingen 190 250 60 + 32 % Burglesum 78 115 38 + 48 % Vegesack Blumenthal 50 60 10 + 20 % – 18 – Jahr Anzahl der Kauffälle Mittlerer Grundstücksflächenpreis [Euro pro Quadratmeter] Grundstücksfläche [m²] 2016 77 93 640 2017 30 95 674 2018 26 113 652 Quelle: Grundstücksmarktbericht 2019 - Bremerhaven Im Zeitraum 2009 bis 2018 fand eine Preissteigerung von rund 57,0 Prozent statt. 12. Wie hat sich der Preis (pro Quadratmeter und relativ) für Bauland für bauträgerfreies Wohneigentum in den letzten zehn Jahren entwickelt in Bremen und Bremerhaven? Bitte für die einzelnen Stadtteile ausweisen. Die Preise für Bauland für Ein- und Zweifamilienhäuser liegen in Bremen bei circa 190 Euro pro Quadratmeter (2016). Eine Differenzierung nach Stadtteilen ist aufgrund zu geringer Fallzahlen nicht möglich. Eine Differenzierung in Bremen Stadt und Bremen-Nord ist darstellbar. Die folgende Graphik (Abbildung 11) zeigt die Entwicklung ab dem Jahr 2000. Die Preisentwicklung für die Gesamtstadt wird bis 2010 im Wesentlichen durch das höhere Preisniveau und den höheren Mengenanteil in Bremen-Stadt bestimmt. Diese Entwicklung entkoppelt sich ab 2011 aufgrund des sinkenden Mengenanteils der Verkäufe in Bremen-Stadt an den Gesamtverkäufen und des geringeren Preisniveaus in Bremen-Nord Abbildung 11: Preisentwicklung Bauland für Ein- und Zweifamilienhäuser Quelle: Abbildung aus Grundstücksmarktbericht 2018, Gutachterausschuss für Grundstückswerte Antwort Bremerhaven: In der Regel werden in Bremerhaven überwiegend bauträgerfreie Grundstücke verkauft, daher wird auf die Beantwortung der Frage 11 verwiesen. 13. Welchen Bedarf (pro Jahr und gesamt) sieht der Senat an familiengerechten Einfamilien- und Reihenhäusern in Bremen und Bremerhaven in den nächsten Jahren? Bitte jeweils für Bremen und Bremerhaven einzeln beantworten . Aussagen zum Bedarf an familiengerechten Einfamilien- und Reihenhäusern werden für die Stadt Bremen aktuell im Rahmen der Erstellung des Stadtentwicklungsplans Wohnen 2030 (STEP Wohnen 2030) erarbeitet. Die Ergebnisse liegen voraussichtlich im Jahr 2020 vor. Frage 4 und 14 werden gemeinsam beantwortet. – 19 – 14. Wie hat sich die Nachfrage nach familiengerechten Einfamilien- und Reihenhäusern in den letzten zehn Jahren in Bremen und Bremerhaven entwickelt ? Bitte für die Stadtteile separat beantworten und nach Gebäudeart unterteilen. Für die Stadt Bremen können zur Beantwortung dieser Fragen die Kauffälle nach verschiedenen Segmenten herangezogen werden. Die Kauffälle werden vom Gutachterausschuss für Grundstückswerte Bremen ermittelt. In die vorliegende Auswertung sind ausschließlich die Kaufverträge eingeflossen , die eine preisvergleichende Auswertung zulassen. Dies sind im Wesentlichen Verkäufe von Eigenheimen im Normaleigentum oder von einzelnen Eigentumswohnungen in Mehrfamilienhäusern ab sechs Wohneinheiten . Nicht enthalten sind beispielsweise Verkäufe von Wohnungen, die als Gesamtpaket von/an Investoren verkauft wurden oder gewerbliche Objekte. Für diese Auswertung liegen Zahlen von 2010 bis 2017 vor. Eine Differenzierung der Eigentumswohnungen nach Anzahl der Räume ist nicht darstellbar. Die Anzahl der Verkäufe unterlag in den vergangenen Jahren nur geringen Schwankungen und lag bei Eigenheimen bei etwa 1 800 Kauffällen pro Jahr, bei den Eigentumswohnungen bei durchschnittlich circa 2 000 Kauffällen pro Jahr (Tabelle 9). Bei der Verteilung nach Stadtteilen zeigt sich, dass die meisten Eigenheime in Blumenthal, Vegesack, Gröpelingen und Obervieland zu verzeichnen sind. Die meisten Eigentumswohnungen wurden 2017 in Schwachhausen, Neustadt, Hemelingen und Burglesum verkauft (Tabelle 10). Tabelle 9: Anzahl der Kauffälle in der Stadt Bremen 2010 bis 2017 Anzahl Kauffälle in Bremen Jahr Eigentumswohnungen RHH, DHH, EFH MFH Rest 2010 1.875 1.719 250 109 2011 2.000 1.765 290 116 2012 2.184 1.869 231 98 2013 2.028 1.871 231 132 2014 1.897 1.768 234 106 2015 2.202 1.919 232 128 2016 2.106 1.817 187 132 2017 1.829 1.729 176 133 Quelle: Angaben des Gutachterausschusses für Grundstückswerte, eigene Bearbeitung Tabelle 10: Anzahl der Kauffälle nach Stadtteilen 2017 Anzahl Kauffälle in Bremen 2017 Stadtteil RH+DHH+EFH Eigentumswohnungen Blockland 0 0 Seehausen u. Strom 2 0 Häfen 0 0 Borgfeld 29 3 Woltmershausen 46 44 Oberneuland 74 24 Vahr 46 86 Östliche Vorstadt 62 74 Mitte 19 109 Findorff 65 100 – 20 – Anzahl Kauffälle in Bremen 2017 Obervieland 124 67 Horn-Lehe 89 104 Blumenthal 142 48 Huchting 94 106 Osterholz 111 107 Vegesack 140 67 Gröpelingen 137 88 Burglesum 107 135 Walle 129 113 Neustadt 83 174 Hemelingen 144 136 Schwachhausen 86 244 gesamtes Stadtgebiet 1729 1829 Quelle: Angaben des Gutachterausschusses für Grundstückswerte, eigene Bearbeitung Antwort Bremerhaven: Die Nachfrage nach familiengerechten Einfamilien- und Reihenhäusern ist in den letzten zehn Jahren auch in der Stadt Bremerhaven gestiegen. Die Fragen 15 und 16 werden gemeinsam beantwortet. 15. Wie viele familiengerechte Einfamilienhäuser sind in den letzten zehn Jahren in Bremen und Bremerhaven entstanden? Bitte für die einzelnen Stadtteile separat beantworten. 16. Wie viele familiengerechte Reihenhäuser sind in den letzten zehn Jahren in Bremen und Bremerhaven entstanden? Bitte für die einzelnen Stadtteile separat beantworten und nach Größe und Zimmeranzahl aufschlüsseln. In der Stadt Bremen sind in den letzten zehn Jahren (2008 bis 2017) insgesamt 4 301 familiengerechte Häuser entstanden, davon sind 1 650 Einzelhäuser , 573 Doppelhäuser und 2 078 Reihenhäuser. Eine Differenzierung der Reihenhäuser nach Größe und Zimmerzahl ist nicht möglich. Mit einem Anteil von 48,0 Prozent stellen die Reihenhäuser den größten Anteil an entstandenen familiengerechten Häusern, gefolgt von Einzelhäusern mit 38,0 Prozent und Doppelhäusern mit 13,0 Prozent. In Tabelle 11 sind die entstandenen familiengerechten Häuser nach Stadtteilen aufgeführt. Tabelle 11: Neu entstandene familiengerechte Häuser 2008 bis 2017 Stadtteil Einzelhaus Doppelhaus gereihtes Haus Mitte 5 0 4 Neustadt 36 14 171 Obervieland 172 87 565 Huchting 62 26 158 Woltmershausen 9 31 111 Seehausen 23 0 0 Strom 7 1 0 Östliche Vorstadt 5 0 3 Schwachhausen 62 1 21 Vahr 1 0 4 Horn-Lehe 93 111 151 Borgfeld 231 78 238 Oberneuland 194 31 122 – 21 – Stadtteil Einzelhaus Doppelhaus gereihtes Haus Osterholz 112 43 62 Hemelingen 180 73 208 Blockland 7 4 0 Findorff 7 0 10 Walle 29 7 8 Gröpelingen 28 7 47 Burglesum 140 43 116 Vegesack 170 15 43 Blumenthal 77 1 36 Quelle: Statistisches Landesamt Bremen, eigene Bearbeitung Antwort Bremerhaven: In Bremerhaven sind im Zeitraum 2009 bis 2018 insgesamt 521 familienfreundliche Einfamilienhäuser entstanden (Tabelle 12). Eine Differenzierung nach Stadtteilen ist nicht möglich. Tabelle 12: Neu entstandene familiengerechte Einfamilienhäuser 2009 bis 2018 Jahr Einfamilienhäuser § 63 BremLBO § 62 BremLBO gesamt 2009 4 32 36 2010 14 31 45 2011 6 32 38 2012 19 33 52 2013 9 44 53 2014 15 41 56 2015 11 52 63 2016 14 78 92 2017 13 45 58 2018 12 16 28 gesamt 117 404 521 Im Zeitraum 2009 bis 2018 sind elf Wohnungen in Reihenhäusern entstanden (Tabelle 13) Tabelle 13: Neu entstandene familiengerechte Reihenhäuser 2009 bis 2018 Jahr Reihenhausanlage Wohneinheiten -- 2015 2 11 -- 17. Wie haben sich die Preise (pro Quadratmeter und relativ) für familienfreundliche Einfamilienhäuser in den letzten zehn Jahren in Bremen und Bremerhaven entwickelt? Bitte für die einzelnen Stadtteile separat und nach Größe und Zimmeranzahl aufschlüsseln. Bitte für Neubau und Bestandsimmobilien separat ausweisen. – 22 – Zur Beantwortung der Fragen zu Kaufpreisen können für die Stadt Bremen Angaben zu den Jahren von 2012 und 2017 getroffen werden. Angaben zu den Preisen von 2018 werden aktuell von GeoInformation zusammengestellt und vom Senator für Umwelt, Bau und Verkehr im Rahmen des in diesem Jahr veröffentlichten Monitoring „Wohnen und Bauen 2019“ ausgewertet . Eine Aufschlüsselung nach Größe und Zimmeranzahl ist nicht möglich. Die Kaufpreise für Bestandsimmobilien sind in Tabelle 14 ersichtlich . Die nachfolgende Antwort gilt auch für Frage 18. In Stadtteilen mit einer höheren Anzahl von freistehenden Ein- und Zweifamilienhäusern (an den Stadträndern) lagen die Preise meist gleich oder etwas über den Werten für Reihenhäuser und Doppelhaushälften. In den hochpreisigen innerstädtischen Stadtteilen gibt es anteilig nur wenige freistehende Ein- und Zweifamilienhäuser. Hier sind die Preise für Reihenhäuser und Doppelhaushälften deutlich überdurchschnittlich. Freistehende Ein- und Zweifamilienhäuser wurden entsprechend der Baustruktur überwiegend im Bremer Norden sowie in Oberneuland, Hemelingen und Huchting verkauft. Die Preise für ein neues freistehendes Einfamilienhaus im Neubau lagen 2017 für die Gesamtstadt bei 2.960 Euro pro Quadratmeter (Median). Eine Aufteilung nach Stadtteilen ist aufgrund der geringen Fallzahlen nicht möglich. Für ein freistehendes Einfamilienhaus wurde ein mittlerer Kaufpreis von rund 305 000 Euro ermittelt. Tabelle 14: Kaufpreise für Ein- und Zweifamilienhäuser im Bestand Preise der EZFH - Mediane in Euro pro Quadratmeter Stadtteil 2012 2017 Differenz 2017 - 2012 Prozentuale Entwicklung 2012 - 2017 Mitte 2568 Neustadt 1.094 Obervieland 1.316 2.002 686 + 52 % Huchting 1.477 1.724 247 + 17 % Woltmershausen 757 1.549 792 + 105 % Östliche Vorstadt 2.481 Schwachhausen 2.138 3.562 1.424 + 67 % Vahr 2.071 2.382 311 + 15 % Horn-Lehe 1.832 2.537 705 + 38 % Borgfeld 1.989 3.030 1.040 + 52 % Oberneuland 2.080 2.495 415 + 20 % Osterholz 1.261 1.705 444 + 35 % Hemelingen 1.162 1.679 516 + 44 % Blockland Findorff 750 2.003 1.253 + 167 % Walle 1.519 Gröpelingen 926 1.000 74 + 8 % Burglesum 1.222 1.523 301 + 25 % Vegesack 947 1.221 273 + 29 % Blumenthal 817 1.117 300 + 37 % Häfen Seehausen Strom – 23 – Preise der EZFH - Mediane in Euro pro Quadratmeter Stadt Bremen 1233 1623 389 + 32 % Quelle: Angaben des Gutachterausschusses für Grundstückswerte, eigene Bearbeitung Antwort Bremerhaven: Die Stadt Bremerhaven verweist auf den Grundstücksmarktbericht 2019 für Bremerhaven. Dort ist die Entwicklung des Wohnflächenpreises für Einfamilienhäuser dargestellt (Abbildungen 12 bis 16). Abbildung 12: Entwicklung des Wohnflächenpreises in der Baujahresgruppe „bis 1945“ Quelle: Grundstücksmarktbericht 2019 – Bremerhaven In der Baujahresgruppe „bis 1945“ kam es zwischen 2009 bis 2018 zu einer Preissteigerung von rund 44,0 Prozent. Abbildung 13: Entwicklung des Wohnflächenpreises in der Baujahresgruppe „1946 bis 1969“ Quelle: Grundstücksmarktbericht 2019 – Bremerhaven In der Baujahresgruppe „1946 bis 1969“ kam es zwischen 2009 bis 2018 zu einer Preissteigerung von rund 44,0 Prozent. 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 bis 1945 633 686 637 734 869 719 809 856 914 912 600 650 700 750 800 850 900 950 Euro pro Quadratmeter WFL 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 1946 bis 1969 830 853 912 914 892 959 1022 1142 1228 1193 800 900 1000 1100 1200 1300 Euro pro Quadratmeter WFL – 24 – Abbildung 14: Entwicklung des Wohnflächenpreises in der Baujahresgruppe „1970 bis 1984“ Quelle: Grundstücksmarktbericht 2019 – Bremerhaven In der Baujahresgruppe „1970 bis 1984“ kam es zwischen 2009 bis 2018 zu einer Preissteigerung von rund 31,0 Prozent. Abbildung 15: Entwicklung des Wohnflächenpreises in der Baujahresgruppe „1985 bis 1999“ Quelle: Grundstücksmarktbericht 2019 – Bremerhaven In der Baujahresgruppe „1985 bis 1999“ kam es zwischen 2009 bis 2018 zu einer Preissteigerung von rund 28,0 Prozent. Abbildung 16: Entwicklung des Wohnflächenpreises in der Baujahresgruppe „2000 bis Neubau“ Quelle: Grundstücksmarktbericht 2019 – Bremerhaven In der Baujahresgruppe „2000 bis Neubau“ kam es zwischen 2009 bis 2018 zu einer Preissteigerung von rund 60,0 Prozent. Neubau: Die Ein- und Zweifamilienhäuser, deren Fertigstellung in Bezug auf das Berichtsjahr nicht länger als drei Jahre zurückliegt, werden als Neubau definiert. 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 1970 bis 1984 1076 1057 1138 1032 1111 1153 1216 1356 1435 1407 950 1050 1150 1250 1350 1450 1550 Euro pro Quadratmeter WFL 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 1985 bis 1999 1261 1128 1257 1307 1366 1308 1514 1691 1589 1610 1000 1100 1200 1300 1400 1500 1600 1700 1800 Euro pro Quadratmeter WFL 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2000 bis Neubau 1287 1231 1185 1374 1453 1504 1758 1685 1822 2058 1000 1200 1400 1600 1800 2000 2200 Euro pro Quadratmeter WFL – 25 – Für diese Baujahresgruppe liegen keine oder nicht genügend Kauffälle für eine Analyse vor. 18. Wie haben sich die Preise (pro Quadratmeter und relativ) für familienfreundliche Reihenhäuser in den letzten zehn Jahren in Bremen und Bremerhaven entwickelt? Bitte für die einzelnen Stadtteile separat und nach Größe und Zimmeranzahl aufschlüsseln. Bitte für Neubau und Bestandsimmobilien separat ausweisen. Für die Stadt Bremen können zur Beantwortung der Fragen zu den Kaufpreisen von Reihenhäusern Angaben zu den Jahren von 2012 und 2017 getroffen werden. Angaben zu den Preisen von 2018 werden aktuell von GeoInformation zusammengestellt und vom Senator für Umwelt, Bau und Verkehr im Rahmen des in diesem Jahr veröffentlichten Monitoring „Wohnen und Bauen 2019“ ausgewertet. Eine Aufschlüsselung nach Größe und Zimmeranzahl ist nicht möglich. Die Preise für Reihenhäuser und Doppelhaushälften im Neubau lagen 2017 für die Gesamtstadt bei 2 305 Euro pro Quadratmeter (jeweils Median ). Eine Aufteilung nach Stadtteilen ist aufgrund der geringen Fallzahlen nicht möglich. Für das durchschnittliche Reihenhaus im Bestand (alle Baujahre bis 2012) wurde ein mittlerer Kaufpreis von rund 218 000 Euro ermittelt, für eine Doppelhaushälfte ein Wert von 238 000 Euro. Für Bestandsimmobilien können folgende Angaben gemacht werden (Tabelle 15): Tabelle 15: Kaufpreise von Reihenhäusern und Doppelhaushälften im Bestand Preise der RH und DHH - Mediane in Euro pro Quadratmeter Stadtteil 2012 2017 Differenz 2017 - 2012 Prozentuale Entwicklung 2012 - 2017 Mitte 1951 3.056 1.105 + 57 % Neustadt 1.294 1.905 611 + 47 % Obervieland 1.247 1.753 507 + 41 % Huchting 1.200 1.462 262 + 22 % Woltmershausen 893 1.265 371 + 42 % Östliche Vorstadt 1.698 2.500 802 + 47 % Schwachhausen 2.195 2.648 453 + 21 % Vahr 1.371 1.778 407 + 30 % Horn-Lehe 1.386 2.228 842 + 61 % Borgfeld 1.842 2.732 889 + 48 % Oberneuland 1.914 2.425 511 + 27 % Osterholz 1.112 1.666 554 + 50 % Hemelingen 1.026 1.629 603 + 59 % Blockland Findorff 1.409 2.401 993 + 70 % Walle 906 1.364 458 + 51 % Gröpelingen 818 1.107 288 + 35 % Burglesum 920 1.482 562 + 61 % Vegesack 917 1.083 167 + 18 % Blumenthal 710 988 277 + 39 % Häfen – 26 – Preise der RH und DHH - Mediane in Euro pro Quadratmeter Stadtteil 2012 2017 Differenz 2017 - 2012 Prozentuale Entwicklung 2012 - 2017 Seehausen Strom Stadt Bremen 1.208 1.637 428 + 35 % Quelle: Angaben des Gutachterausschusses für Grundstückswerte, eigene Bearbeitung Antwort Bremerhaven: Die Stadt Bremerhaven verweist auf den Grundstücksmarktbericht 2019 für Bremerhaven. Dort ist die Entwicklung des Wohnflächenpreises für Reihenhäuser dargestellt (Abbildungen 17 bis 21). Abbildung 17: Entwicklung des Wohnflächenpreises in der Baujahresgruppe „bis 1945“ Quelle: Grundstücksmarktbericht 2019 – Bremerhaven In der Baujahresgruppe „bis 1945“ kam es zwischen 2009 bis 2018 zu einer Preissteigerung von rund 77,0 Prozent. Abbildung 18: Entwicklung des Wohnflächenpreises in der Baujahresgruppe „1946 bis 1969“ Quelle: Grundstücksmarktbericht 2019 – Bremerhaven In der Baujahresgruppe „1946 bis 1969“ kam es zwischen 2009 bis 2018 zu einer Preissteigerung von rund 31,0 Prozent. 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 bis 1945 595 709 642 683 725 785 773 928 905 1056 550 600 650 700 750 800 850 900 950 1000 1050 1100 Euro pro Quadratmeter WFL 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 1946 bis 1969 812 749 810 773 870 881 882 1041 1092 1061 700 750 800 850 900 950 1000 1050 1100 Euro pro Quadratmeter WFL – 27 – Abbildung 19: Entwicklung des Wohnflächenpreises in der Baujahresgruppe „1970 bis 1984“ Quelle: Grundstücksmarktbericht 2019 – Bremerhaven In der Baujahresgruppe „1970 bis 1984“ kam es zwischen 2009 bis 2018 zu einer Preissteigerung von rund 49,0 Prozent. Abbildung 20: Entwicklung des Wohnflächenpreises in der Baujahresgruppe „1985 bis 1999“ Quelle: Grundstücksmarktbericht 2019 – Bremerhaven In der Baujahresgruppe „1985 bis 1999“ kam es zwischen 2009 bis 2018 zu einer Preissteigerung von rund 39,0 Prozent. Abbildung 21: Entwicklung des Wohnflächenpreises in der Baujahresgruppe „2000 bis Neubau“ Quelle: Grundstücksmarktbericht 2019 – Bremerhaven In der Baujahresgruppe „2000 bis Neubau“ kam es zwischen 2009 bis 2018 zu einer Preissteigerung von rund 44,0 Prozent. Neubau: Die Reihenhäuser und Doppelhaushälften, deren Fertigstellung in Bezug auf das Berichtsjahr nicht länger als drei Jahre zurückliegt, werden als Neubau definiert. 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 1970 bis 1984 860 944 958 1085 1018 1070 1060 1238 1313 1285 800 900 1000 1100 1200 1300 1400 Euro pro Quadratmeter WFL 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 1985 bis 1999 972 1065 1274 1228 1127 1477 1450 1351 1349 900 1000 1100 1200 1300 1400 1500 Euro pro Quadratmeter WFL - 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2000 bis Neubau 1283 1360 1025 1119 1462 1589 1439 1606 1656 1846 900 1100 1300 1500 1700 1900 Euro pro Quadratmeter WFL – 28 – Für diese Baujahresgruppe ergibt sich ein Mittelwert von 2 054 Euro pro Quadratmeter (Anzahl der Kauffälle: vier). 19. Welche Auswirkungen hat der Eigenheimzuschuss für junge Familien und das Baukindergeld auf die Preisentwicklung von Eigentumswohnungen, Einfamilien- und Reihenhäuser in Bremen und Bremerhaven? Es ist bisher nicht erkennbar, dass der Eigenheimzuschuss und das Baukindergeld Auswirkungen auf die Preisentwicklung von Eigentumswohnungen , Einfamilien- und Reihenhäuser in Bremen und Bremerhaven hat. 20. Der Eigenheimzuschuss ist an förderungsfähige Gebiete gebunden. Lässt sich für diese Ortsteile ein signifikanter Zuzug von Familien erkennen? Wie viele Anträge wurden bisher insgesamt und pro Jahr gestellt? Wie viele Anträge wurden genehmigt? Es ist nicht erkennbar, dass der Eigenheimzuschuss seit der Einführung zum 1. Mai 2018 zu einem signifikanten Zuzug in die betreffenden Ortsteile geführt hat (Tabelle 16). Tabelle 16: Anträge für Eigenheimzuschuss Anträge davon bewilligt abgelehnt reserviert Bis 31.12.2018 19 4 6 9 01.01. bis 31.03.2019 8 1 0 7 Insgesamt 27 5 6 16 Antwort Bremerhaven: Das Förderprogramm „Eigenheimzuschuss“ betrifft nur Ortsteile der Stadt Bremen. 21. Wie viele Anträge wurden für das Baukindergeld seit der Einführung gestellt ? Wie viele Anträge wurden genehmigt? Bitte für Bremen und Bremerhaven einzeln beantworten. Das Baukindergeld stellt eine Förderung der Bundesrepublik Deutschland dar. Diese Förderung wird ohne Einbeziehung der Bundesländer und der Kommunen von der Kreditanstalt für Wiederaufbau bewilligt. Im Land Bremen wurden bis zum 31. März 2019 insgesamt 687 Anträge auf Baukindergeld gestellt. Das ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Bundestags -Drucksache 19/9620). Von den gestellten Anträgen entfallen 559 auf die Stadt Bremen und 128 auf Bremerhaven. Für alle Anträge gab es Zusagen. 22. Wie hat sich der Wohnungsmarkt für familiengerechte Mietwohnungen (vier Zimmer und mehr) in den letzten zehn Jahren in Bremen und Bremerhaven entwickelt? a) Welchen Anteil haben familiengerechte Sozialwohnungen am Wohnungsmarkt , und wie haben sich die Anteile in den letzten zehn Jahren entwickelt? b) Welchen Anteil haben familiengerechte öffentlich (einkommensorientiert ) geförderte Wohnungen am Wohnungsmarkt, und wie haben sich die Anteile in den letzten zehn Jahren entwickelt? c) Welchen Anteil haben familiengerechte frei finanzierte Wohnungen am Wohnungsmarkt, und wie haben sich die Anteile in den letzten zehn Jahren entwickelt? Bitte jeweils für Bremen und Bremerhaven einzeln aufführen. Sowie nach Zimmeranzahl und Größe aufschlüsseln. – 29 – Der in verschiedenen Förderungswegen geförderte Mietwohnungsbestand stammt aus Förderprogrammen seit den 1970er Jahren. Es wurde dabei vor dem im Jahr 2012 beschlossenen 1. Wohnraumförderungsprogramm statistisch nicht erhoben, für welche Zielgruppen die einzelnen Wohnungen geeignet waren und wie groß sie sind. Es können daher keine Angaben dazu gemacht werden, wie hoch der Anteil geförderter familiengerechter Wohnungen am Gesamtbestand geförderter Wohnungen sind. Angaben können allerdings zu den seit 2012 geförderten Wohnungen gemacht werden. Dabei gelten Einkommensgrenzen, die 60,0 Prozent über denen liegen, die im Wohnraumförderungsgesetz festgelegt sind. Für die Evaluierung der Zielgruppenversorgung wurden die Bauvorhaben der beschlossenen Förderungsprogramme herangezogen, die fertig gestellt sind, sich im Bau befinden oder bereits einen hinreichend konkreten Planungsstand haben. Das waren im Land Bremen zum Stand 31. Dezember 2018 insgesamt 1 666 Wohnungen. Danach sind seit 2012 familiengerechte Wohnungen mit vier und mehr Zimmern wie folgt entstanden beziehungsweise werden zeitnah fertig gestellt (Tabelle 17): Tabelle 17: Geförderte familiengerechte Wohnungen mit vier und mehr Zimmern 1. WRP 2. WRP 3. WRP Gesamt Bremen 206 108 50 364 Bremerhaven 16 15 0 31 Gesamt 222 123 50 395 Das entspricht etwa einem Viertel der evaluierten Wohnungen. Darin sind sowohl Geschosswohnungen enthalten als auch Mietreihenhäuser. Darüber hinaus kommen auch 3-Zimmer-Wohnungen Familien zugute. Dabei ist zwischen Wohnungen für Eltern mit einem Kind und Alleinerziehenden mit einem oder zwei Kindern zu unterscheiden (Tabelle 18) Tabelle 18: Geförderte familiengerechte 3-Zimmer-Wohnungen 1. WRP 2.WRP 3. WRP Gesamt Alleinerz . 3 P. Gesamt Allein - erz. 3 P. Gesamt Alleinerz . 3 P. Gesamt Allein - erz. 3 P. Gesamt Bremen 86 4 90 108 38 146 95 8 103 289 50 339 Bremerhaven 0 2 2 11 0 11 8 0 8 19 2 21 Gesamt 86 6 92 119 38 157 103 8 111 308 52 360 Das entspricht etwa einem Fünftel der evaluierten Wohnungen. Damit ist knapp die Hälfte der geförderten Wohnungen familiengerecht. Weitere Einzelheiten ergeben sich aus dem Bericht über die Umsetzung der beschlossenen Wohnraumförderprogramme, die der Senat am 19. März 2019 und die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung , Energie und Landwirtschaft am 21. März 2019 zur Kenntnis genommen haben. 23. Wie hat sich der Bestand an familiengerechten Mietwohnungen (vier Zimmer und mehr) bei der GEWOBA und BREBAU in Bremen und Bremerhaven in den letzten zehn Jahren entwickelt? a) Wie hat sich der Bestand von Sozialwohnungen in den letzten zehn Jahren entwickelt? b) Wie hat sich der Bestand von öffentlich geförderten Mietwohnungen in den letzten zehn Jahren entwickelt? – 30 – c) Wie hat sich der Bestand für frei finanzierte Mietwohnungen in den letzten zehn Jahren entwickelt? Bitte für Bremen und Bremerhaven einzeln beziffern sowie nach Zimmeranzahl und Wohnungsgröße aufschlüsseln. Dazu führt die GEWOBA zu a) und b) aus: Bei der GEWOBA wird zwischen „öffentlich geförderten Wohnungen“ und „frei finanzierten Wohnungen“ differenziert, daher beziehen sich die folgenden Antworten auf diese beiden Finanzierungsarten. Durch einen Wechsel des ERP-Datensystems bei der GEWOBA in 2010 auf SAP-BE können systemtechnisch verlässliche Daten ab diesem Zeitpunkt geliefert werden. Per 31. Dezember 2010 hatte die GEWOBA in Bremen 139 und in Bremerhaven 62 öffentlich geförderte Wohnungen (4-Zimmer und mehr) im Bestand . Per 31. Dezember 2018 hatte die GEWOBA in Bremen 181 und in Bremerhaven 62 öffentlich geförderte Wohnungen (4-Zimmer und mehr) im Bestand . Die Erhöhung in Bremen ist insbesondere durch Neubau zu erklären. Die Neubauaktivitäten der GEWOBA sind auch durch die besonders gefragten Segmente (2-Zimmer- und 4- bis 5-Zimmer-Wohnungen) geprägt. Die durchschnittliche Größe der 4-Zimmer-Wohnungen (und mehr) liegt in einer Spanne zwischen rund 80 Quadratmeter und rund 100 Quadratmeter . Antwort der GEWOBA zu c): Per 31. Dezember 2010 hatte die GEWOBA in Bremen 3 015 frei finanzierte Wohnungen und in Bremerhaven 859 frei finanzierte Wohnungen (4-Zimmer und mehr) im Bestand. Per 31. Dezember 2018 hatte die GEWOBA in Bremen 3 059 und in Bremerhaven 806 frei finanzierte Wohnungen (4-Zimmer und mehr) im Bestand . Dazu führt die BREBAU aus: Veränderungen gab es in den letzten zehn Jahren bei dieser Art von Wohnungen nur aufgrund von Bestandsverkäufen in Bremen-Nord, insgesamt verringerte sich diese um 81 Vier-Zimmer-Wohnungen. Bindungsausläufe von öffentlich-geförderten Wohnungen in diesem Zeitraum hatten keine Auswirkungen, da es sich bei den betroffenen Wohnungen nur um kleinere Wohnungen handelte. Tabelle: 19: BREBAU – öffentlich geförderte Mietwohnungen Stand: 29.03.2019 frei fin. WE öff. gef. WE Summe 4 Zimmer-Wohnungen 586 14 600 5-Zimmer-Wohnungen 9 0 9 Summe 595 14 609 24. Wie lange ist die Wartezeit für Familien, eine bedarfsgerechte Wohnung bei der GEWOBA oder BREBAU in Bremen und Bremerhaven zu bekommen , und wie hat sich die Wartezeit entwickelt und wie werden diese zugeteilt ? Bitte jeweils für Bremen und Bremerhaven einzeln beantworten. Dazu führt die GEWOBA aus: Es existieren aus der Vergangenheit und aktuell keine Daten, aus denen die Wartezeiten für einen bestimmten Wohnungstyp (4-Zimmer und mehr) hervorgehen. Es liegen allenfalls aktuelle Daten über die Anzahl von Nachfragen zu einzelnen Größen vor. Da Mehrfachwünsche üblich sind, – 31 – ist ein Rückschluss auf die Anzahl der Familien nicht möglich. Bei der GEWOBA werden Familien als mindestens drei Personen definiert. Darüber hinaus werden Anfragen von Kunden, die sich ein Jahr nicht gemeldet haben, durch Vorgabe der Datenschutzbeauftragten soweit anonymi– siert, dass sie nicht mehr auswertbar sind. Eine „Zuordnung“ zur Nachfrage ergibt sich durch die Berücksichtigung verschiedener Parameter, wie zum Beispiel bestimmte Wunschlagen (Stadtteil, Ortsteil, Geschosslage im Gebäude), Bedarf an Infrastruktur (zum Beispiel Kita, Schule in der Nähe, ÖPNV und so weiter), Wünsche zum Wohnumfeld (zum Beispiel Jugendeinrichtungen, Sportvereine, Spielflächen für kleine und größere Kinder und so weiter). Weiterhin erfolgt eine Überprüfung der Bestandsmieterstruktur eines Gebäudes zum Wohnungsinteressenten, um Konfliktsituationen zu vermeiden. Letztlich ist auch die Höhe der Wunschmiete für die Auswahl der geeigneten Wohnung ein weiteres Kriterium. Im Jahr 2016 haben sich 720 „Familien“ (Definition siehe oben) für eine 4- Zimmer-Wohnung oder größer vormerken lassen. Im Jahr 2017 waren dies 650 „Familien“ und im Jahr 2018 530 „Familien“. Dazu führt die BREBAU aus: Exemplarisch hatte die BREBAU in 2018 eine Fluktuation in Höhe von 9,79 Prozent, das heißt 562 Wohnungskündigungen. Eine Statistik über die Art, das heißt zum Beispiel die Zimmeranzahl, der gekündigten Wohnungen wird nicht geführt, da sie keinerlei nachvollziehbarem Muster folgt und/oder Gesetzmäßigkeiten unterliegt. Die Wartezeit von Familien, wobei hier differenziert werden muss, welche Personenkonstellation unter einer „Familie “ verstanden wird (Alleinerziehende Eltern mit einem oder mehr Kindern , ein Paar mit einem oder mehr Kindern), ist vergleichbar mit jeder anderen Art von Interessentin/Interessenten und wird nur durch das Angebot an geeigneten Wohnungen beeinflusst (geeignet = Zimmeranzahl /Preis/Größe unterliegt einerseits KdU-Sätzen, ortsüblicher Ver– gleichsmiete und/oder persönlichen finanziellen/familiären Situationen, auch die zeitliche und örtliche Flexibilität spielt eine Rolle). Schätzungsweise liegt die Wartezeit von Wohnungssuchenden im Schnitt bei circa drei bis vier Monaten. Eine Statistik über die Anzahl der Personen , die in einem Haushalt leben und eine neue Wohnung suchen, wird aufgrund der DSGVO nicht geführt. Auch besteht in Bezug auf die vergangenen zehn Jahre dahingehend keine Möglichkeit, Auswertungen zu machen , da Interessenten-Daten nach zwölf Monaten nunmehr gelöscht werden. 25. Wie hat sich die Nachfrage nach familiengerechten Mietwohnungen (vier Zimmer und mehr) in Bremen und Bremerhaven in den letzten zehn Jahren entwickelt? a) Wie hat sich die Nachfrage nach Sozialwohnungen in den letzten zehn Jahren entwickelt? b) Wie hat sich die Nachfrage nach öffentlich geförderten Mietwohnungen in den letzten zehn Jahren entwickelt? c) Wie hat sich die Nachfrage nach frei finanzierten Mietwohnungen in den letzten zehn Jahren entwickelt? Bitte für Bremen und Bremerhaven einzeln beziffern sowie nach Zimmeranzahl und Wohnungsgröße aufschlüsseln. Dazu führt die GEWOBA aus: Es existieren aus der Vergangenheit und aktuell keine Daten, aus denen die Nachfrage nach einem bestimmten Wohnungstyp (4-Zimmer und mehr), differenziert nach Finanzierungsart, hervorgeht. Es liegen allenfalls aktuelle Daten über die Anzahl von Nachfragen zu einzelnen Größen vor. – 32 – Da Mehrfachwünsche üblich sind, ist ein Rückschluss auf die Anzahl der Familien nicht möglich. Bei der GEWOBA werden Familien als mindestens drei Personen definiert. Darüber hinaus werden Anfragen von Kunden, die sich ein Jahr nicht gemeldet haben, durch Vorgabe der Datenschutzbeauftragten soweit anonymisiert, dass sie nicht mehr auswertbar sind. Im Jahr 2016 haben sich 720 „Familien“ für eine 4-Zimmer-Wohnung oder größer vormerken lassen. Im Jahr 2017 waren dies 650 „Familien“ und im Jahr 2018 530 „Familien“. Dazu führt die BREBAU aus: Betrachtet man die vergangenen zehn Jahre, hat sich die Nachfrage nach familiengerechten Wohnungen im Jahr 2015 mit Aufkommen der Flüchtlingsentwicklung erstmals spürbar verändert. Zuvor war diese Art Nachfrage vor allem in den nicht innerstädtischen Bereichen Bremens, in denen die BREBAU Bestand hat, Marßel, Aumund, Vegesack und Obervieland, verschwindend gering und gleichbleibend. 4-Zimmer-Wohnungen konnten oft nur mit drei bis vier Monaten Leerstand wiedervermietet werden. Mit dem Beginn des Zuzugs an Geflüchteten stieg die allgemeine Nachfrage nach Wohnraum in Bremen, vor allem aber kleine Wohnungen für eine Person und große Wohnungen für vier Personen und mehr. Die Nachfrage nach letzteren Wohnungen erlebt aktuell, nach einem leichten Einbruch in 2017 – Mitte 2018 ein erneutes „Hoch“, da die Anzahl der Familiennachzüge steigt und die meist Einzelpersonen, die aktuell in kleinen Wohnungen leben, größere Wohnungen zusammen mit ihren Familien nachfragen. Frage 25 c) wird zusammen mit 29 c) und 30 c) beantwortet. 26. Wie hoch ist der Flächenverbrauch familiengerechter Mietwohnungen (vier und mehr Zimmer) in Bremen und Bremerhaven und wie hat sich dieser in den letzten zehn Jahren entwickelt? a) Wie hoch ist der Flächenverbrauch für Sozialwohnungen und wie hat sich dieser in den letzten zehn Jahren entwickelt? b) Wie hoch ist der Flächenverbrauch für öffentlich geförderte Mietwohnungen und wie hat sich dieser in den letzten zehn Jahren entwickelt? c) Wie hoch ist der Flächenverbrauch für frei finanzierte Mietwohnungen und wie hat sich dieser in den letzten zehn Jahren entwickelt? Bitte nach Haushaltsgröße und Zimmeranzahl aufschlüsseln und für Bremen und Bremerhaven einzeln aufzeigen Den Flächenverbrauch familiengerechter Mietwohnungen zu betrachten ist nicht möglich, da die Daten nicht in dieser Differenzierung vorliegen. Das gilt sowohl für die Stadt Bremen als auch für Bremerhaven. Aussagen können allgemein getroffen werden zur Entwicklung der durchschnittlichen Wohnfläche in Einfamilien-, Zweifamilien- und Mehrfamilienhäusern . In beiden Städten ist die durchschnittliche Wohnfläche (in m²) innerhalb der letzten zehn Jahre in Ein- und Zweifamilienhäusern gestiegen. Die durchschnittliche Wohnfläche (in m²) in Mehrfamilienhäusern ist geringfügig gesunken (Tabelle 20). Tabelle 20: Entwicklung der Wohnfläche 2008 bis 2017 in m² Einfamilienhaus Zweifamilienhaus Mehrfamilienhaus Stadt Bremen 2008 107,7 80,2 65,0 2009 107,8 80,2 65,1 2010 119,5 83,9 63,8 – 33 – Einfamilienhaus Zweifamilienhaus Mehrfamilienhaus Stadt Bremen 2011 119,7 83,9 63,8 2012 120,0 84,0 64,0 2013 120,1 84,0 64,1 2014 120,2 84,1 64,2 2015 120,4 84,1 64,3 2016 120,5 84,2 64,4 2017 120,7 84,2 64,4 Bremerhaven 2008 110,4 83,3 65,4 2009 110,6 83,3 65,5 2010 117,9 85,9 64,2 2011 118,0 85,9 64,2 2012 118,1 85,9 64,2 2013 118,3 85,9 64,3 2014 118,5 86,0 64,4 2015 118,6 86,1 64,4 2016 118,8 86,1 64,5 2017 119,0 86,2 64,5 Quelle: Statistisches Landesamt Bremen, eigene Darstellung 27. Wie schätzt der Senat den Wohnbedarf nach dem Sozialrecht und nach Meyer-Ehlers in Quadratmeter pro Person ein und erfüllen die familiengerechten Wohnungen (vier und mehr Zimmer) in Bremen diese Kriterien? a) In welchem Umfang erfüllen Sozialmietwohnungen diese Kriterien? b) In welchem Umfang erfüllen öffentlich geförderte Mietwohnungen diese Kriterien? c) In welchem Umfang erfüllen frei finanzierte Mietwohnungen diese Kriterien? Im Rahmen des Fachgutachtens zur Ermittlung der angemessenen Kosten der Unterkunft wird darauf geachtet, dass entsprechend der erwarteten Nachfrage auch Angebote verfügbar sind. Wohnfläche und Miethöhe entsprechen also dem Bedarf einer transferleistungsbedürftigen Familie, sind mithin familiengerecht. 28. Welchen Zusammenhang sieht der Senat hinsichtlich Wohnfläche und Miethöhe mit Fokus auf familiengerechte Wohnungen für Bremen und Bremerhaven? Für die Mietbelastung von Familien kommt es nicht vorrangig auf die Netto-kalt-Miete an, die pro m² erhoben wird Entscheidend ist der Gesamtbetrag , der inklusive der Nebenkosten für die Wohnung zu zahlen ist. Aus diesem Grund verfolgt der Senat folgende Ziele: — Zunächst wird angestrebt, dass alle Wohnungen – insbesondere auch solche für Familien – bei intelligenten Grundrissgestaltungen mit geringeren Wohnflächen auskommen. Mit dieser Zielsetzung wurde zum Beispiel mit der GEWOBA das Modellprojekt „Tarzan & Jane“ umgesetzt. Es ist geplant, die Erkenntnisse aus diesem Projekt in einem weiteren Wettbewerb „Ungewöhnlich Wohnen 3 – Wohnen mit Kindern“ zu vertiefen. Dieser Wettbewerb wird gemeinsam von GEWOBA und dem Senator für Umwelt, Bau und Verkehr in 2019 ausgelobt werden. – 34 – — Des Weiteren sind die Nebenkosten für die Wohnkostenbelastung von entscheidender Bedeutung. Das trifft besonders für die Energiekosten zu. Aus diesem Grund wirkt der Senat darauf hin, dass im Wohnungsbau möglichst ein besserer Energiestandard erreicht wird als gesetzlich vorgeschrieben. So ist im Neuen Hulsberg Viertel der kfW-40- Standard vorgesehen. Im geförderten Wohnungsbau werden Anreize für bessere Energiestandards mit geringeren Wohnnebenkosten durch höhere Mietgrenzen geschaffen. Die Fragen 29 und 30 werden gemeinsam beantwortet. 29. Wie haben sich die Durchschnittsmieten für familiengerechte Mietwohnungen (vier Zimmer und mehr) in Bremen und Bremerhaven in den letzten zehn Jahren entwickelt? a) Wie haben sich die Durchschnittsmieten für familiengerechte Sozialwohnungen in den letzten zehn Jahren entwickelt? b) Wie haben sich die Durchschnittsmieten für familiengerechte öffentlich geförderte Wohnungen in den letzten zehn Jahren entwickelt? c) Wie haben sich die Durchschnittsmieten für familiengerechte frei finanzierte Wohnungen in Bremen und Bremerhaven in den letzten zehn Jahren entwickelt? Bitte in einer Tabelle jeweils nach Zimmerzahl und Wohnungsgröße und Stadtteilen aufzeigen. In absoluten Zahlen, relative Veränderung und pro Quadratmeter. 30. Wie haben sich die Angebots- und Bestandsmieten für familiengerechte Mietwohnungen (vier Zimmer und mehr) in Bremen und Bremerhaven in den letzten zehn Jahren entwickelt? a) Wie haben sich die Angebots- und Bestandsmieten für familiengerechte Sozialwohnungen in den letzten zehn Jahren entwickelt? b) Wie haben sich Angebots- und Bestandsmieten für familiengerechte öffentlich geförderte Wohnungen in den letzten zehn Jahren entwickelt ? c) Wie haben sich die Angebots- und Bestandsmieten für familiengerechte frei finanzierte Wohnungen in Bremen und Bremerhaven in den letzten zehn Jahren entwickelt? Bitte in einer Tabelle jeweils nach Zimmerzahl und Wohnungsgröße und Stadtteilen aufzeigen. In absoluten Zahlen, relative Veränderung und pro Quadratmeter. Bei den zulässigen Mieten ist zu unterscheiden zwischen Wohnungen, die nach dem Wohnraumförderungsgesetz (ab Wohnraumförderungsprogramm 2002) gefördert wurden und solchen, die nach dem Zweiten Wohnungsbaugesetz (Programme bis 2001) gefördert wurden. — Nach dem Wohnraumförderungsgesetz geförderte Wohnungen Die hier geltenden Mietgrenzen wurden vom Senat unter Berücksichtigung der finanziellen Belastbarkeit der Mieterinnen/Mieter festgelegt . Es gibt daher einheitliche Mietgrenzen im Land Bremen. Es findet keine Differenzierungen zwischen den beiden Gemeinden Bremen und Bremerhaven und auch nicht nach Stadtteilen statt. Für diese Wohnungen gelten in den letzten zehn Jahren folgende Mietgrenzen (Tabelle 21): – 35 – Tabelle 21: Mietgrenzen für aktuelle Förderprogramme Neubauförderung Modernisierungsförderung KfW 70-Standard KfW 55-Standard Passivhaus- Standard KfW 115-Standard KfW 100-Standard Zulässige Miete pro m²/Monat netto-kalt 6,10 € 6,50 € 7,00 € 5,60 € 6,00 € Zuschlag für 1- Zimmer-Appartements 0,70 € 0,70 € 0,70 € Die Mieten dürfen im Rahmen des § 558 BGB in Verbindung mit der Kappungsgrenzen -Verordnung erhöht werden, höchstens aber um die Hälfte der vorgesehenen Spanne und höchstens bis zu einem Betrag, der 10,0 Prozent unter der Vergleichsmiete liegt. Es wird statistisch nicht erhoben, ob und in welchem Umfang die Vermieterinnen /Vermieter von diesen Mieterhöhungsmöglichkeiten Gebrauch machen. — Nach dem Zweiten Wohnungsbaugesetz geförderte Wohnungen Diese Wohnungen wurden aus Programmen seit Mitte der 1980er Jahre bis 2001 gefördert. Hier gilt aufgrund des Zweiten Wohnungsförderungsgesetz und weiterer Ausführungsgesetze das Kostenmietrecht . In einem aufwändigen Verfahren wird die sogenannte Förderungsmiete errechnet. Sofern diese Förderungsmiete für die Mieterinnen/Mieter nicht tragbar ist, wird die Differenz zwischen dieser Miete und den tragbaren Wohnkosten durch einkommensabhängige Aufwendungszuschüsse ausgeglichen, deren Höhe alle vier Jahre überprüft wird Die tragbaren Mieten sind durch die Förderbestimmungen für verschiedene Einkommensfallgruppen festgelegt (sieh unten). Welche Einkommensfallgruppe gilt, wird individuell nach Haushaltgrößen und weiteren persönlichen Merkmalen (zum Beispiel Schwerbehinderungen, zu betreuende Kinder) berechnet. Es gelten aufgrund der bei Bewilligung der Förderung geltenden Regelungen in den letzten zehn Jahren unterschiedliche Mietgrenzen für Bremen (Tabelle 22) und Bremerhaven (Tabelle 23). Es gibt weiterhin zwei unterschiedliche Wohnungsgrößen. Für familiengerechte Wohnungen gilt die niedrigere Mietgrenze. Tabelle 22: Mietgrenzen für die Stadt Bremen Einkommensfallgruppe Mietgrenze in Euro pro Quadratmeter/Monat (nettokalt ) kleine Wohnungen (unter 60 m²) sonstige Wohnungen (ab 60 m²) 1 § 9 (2) WoFG - 25 v.H. 5,10 4,90 2 § 9 (2) WoFG - 10 v.H. 5,40 5,20 3 § 9 (2) WoFG 5,80 5,60 4 § 9 (2) WoFG + 10 v.H. 6,20 6,00 5 § 9 (2) WoFG + 25 v.H. 6,60 6,40 6 § 9 (2) WoFG + 40 v.H. 7,00 6,80 7 Überschreitung um mehr als 40 v.H. Förderungsmiete Förderungsmiete – 36 – Tabelle 23: Mietgrenzen für die Stadt Bremerhaven Einkommensfallgruppe Mietgrenze in Euro pro Quadratmeter/Monat (nettokalt ) kleine Wohnungen (unter 60 m²) sonstige Wohnungen (ab 60 m²) 1 § 9 (2) WoFG - 25 v.H. 4,95 4,75 2 § 9 (2) WoFG - 10 v.H. 5,25 5,05 3 § 9 (2) WoFG 5,65 5,45 4 § 9 (2) WoFG + 10 v.H. 6,05 5,85 5 § 9 (2) WoFG + 25 v.H. 6,45 6,25 6 § 9 (2) WoFG + 40 v.H. 6,85 6,65 7 Überschreitung um mehr als 40 v.H. Förderungsmiete Förderungsmiete Antwort zu Fragen 25 c) 29 c) und 30 c) für die Stadt Bremen Angebotsmieten: Bei den Angebotsmieten handelt es sich um Nettokaltmieten von Wohnungen , die in Printmedien oder Internetportalen angeboten werden. Insgesamt beziehen sich die Angebotsmieten auf circa 10,0 Prozent aller Mietverträge (also die Wohnungen, die jährlich neu angeboten werden), circa 90,0 Prozent sind Bestandsmieten aus altbestehenden Mietverträgen. Die folgenden Angaben zu Angebotsmieten beziehen sich auf Nettokaltmieten pro Quadratmeter Wohnfläche von Mietwohnungen in Mehrfamilienhäusern (ohne öffentlich geförderte Wohnungen). Die Angaben liegen für die Jahre 2012 bis 2018 vor. Aufgrund zu geringer Fallzahlen im Neubau -Segment wird von einer Differenzierung nach Neu- und Altbau abgesehen . Die Neubauangebote sind mit in die Auswertung eingeflossen. Die Daten stammen aus der empirica Marktdatenbank. Unterrepräsentiert sind hier die Wohnungsangebote größerer Wohnungsunternehmen, da diese nur zu einem geringen Anteil öffentlich angeboten werden. Dargestellt wird jeweils der Median in Euro pro Quadratmeter Wohnfläche. Der Median der Angebotsmieten lag 2018 für Bremen insgesamt bei 8,50 Euro pro Quadratmeter. Insgesamt gab es eine Steigerung von 2012 bis 2018 um 30,0 Prozent, darin sind jedoch auch die Angebotsmieten von Neubauten (Erstvermietung) enthalten. Die Angebotsmieten stellen sich in den Stadtteilen sehr unterschiedlich dar (Tabelle 24). Tabelle 24: Angebotsmieten in der Stadt Bremen Angebotsmieten in Bremen Mietpreise in Bremen - Mediane in Euro pro Quadratmeter Stadtteil 2012 2018 Differenz 2018 - 2012 Prozentuale Entwicklung 2012 - 2018 Mitte 7,87 10,00 2,13 27 % Neustadt 7,34 9,01 1,67 23 % Obervieland 6,07 8,00 1,93 32 % Huchting 5,56 7,33 1,77 32 % Woltmershausen 6,18 7,9 1,72 28 % Östl. Vorstadt 8,08 9,59 1,51 19 % Schwachhausen 8,25 9,44 1,19 14 % – 37 – Angebotsmieten in Bremen Mietpreise in Bremen - Mediane in Euro pro Quadratmeter Stadtteil 2012 2018 Differenz 2018 - 2012 Prozentuale Entwicklung 2012 - 2018 Vahr 5,66 7,34 1,68 30 % Horn-Lehe 7,18 8,72 1,54 21 % Oberneuland 7,4 9,38 1,98 27 % Osterholz 5,47 7,54 2,07 38 % Hemelingen 6,35 7,84 1,49 23 % Findorff 7,43 9,33 1,90 26 % Walle 6,88 9,57 2,69 39 % Gröpelingen 5,67 6,93 1,26 22 % Burglesum 5,59 7,08 1,49 27 % Vegesack 5,63 6,77 1,14 20 % Blumenthal 5,26 6,3 1,04 20 % Stadt Bremen 6,52 8,5 1,98 30 % Quelle: empirica Marktdatenbank, eigene Bearbeitung Eine Differenzierung der Angebotsmieten für Wohnungen mit vier und mehr Zimmern ergibt folgendes Bild (Tabelle 25). Tabelle 25: Angebotsmieten in der Stadt Bremen für Wohnungen mit vier und mehr Zimmern Angebotsmieten in Bremen von 4+ Zimmer Wohnungen Mietpreise in Bremen - Mediane in Euro pro Quadratmeter Stadtteil 2012 2018 Differenz 2018 - 2012 Prozentuale Entwicklung 2012 - 2018 Mitte 7,83 10,11 2,28 29 % Neustadt 6,63 8,73 2,10 32 % Obervieland 4,64 7,37 2,73 59 % Huchting 4,89 6,84 1,95 40 % Woltmershausen 5,01 6,88 1,87 37 % Östl. Vorstadt 8,38 9,49 1,11 13 % Schwachhausen 8,28 9,48 1,20 14 % Vahr 5,26 7,19 1,93 37 % Horn-Lehe 7,19 8,00 0,81 11 % Oberneuland 7,82 9,79 1,97 25 % Osterholz 4,88 6,59 1,71 35 % Hemelingen 5,2 7,21 2,01 39 % Findorff 7 8,75 1,75 25 % Walle 5,49 9,32 3,83 70 % Gröpelingen 5,67 6,63 0,96 17 % Burglesum 5,07 6,90 1,83 36 % Vegesack 4,95 6,57 1,62 33 % Blumenthal 4,4 6,10 1,70 39 % Stadt Bremen 6,47 7,51 1,04 16 % Quelle: empirica Marktdatenbank, eigene Bearbeitung – 38 – Die Vermietung von Ein- und Zweifamilienhäuser ist bezüglich der Anzahl deutlich nachgeordnet, da sehr viel weniger Ein- und Zweifamilienhäuser in der Vermietung sind als Wohnungen in Mehrfamilienhäusern. Bei den Angebotsmieten für Ein- und Zweifamilienhäuser lag der Median 2018 bei 8,47 Euro pro Quadratmeter. Eine Aufteilung nach Stadtteilen zeigt ein differenziertes Bild (Tabelle 26). Tabelle 26: Angebotsmieten in der Stadt Bremen für Ein- und Zweifamilienhäuser Angebotsmieten in Bremen von Ein- und Zweifamilienhäusern Mietpreise in Bremen - Mediane in Euro pro Quadratmeter Stadtteil 2012 2018 Differenz 2018 - 2012 Prozentuale Entwicklung 2012 - 2018 Mitte 8,00 Neustadt 5,97 7,73 1,76 29 % Obervieland 7,27 8,48 1,21 17 % Huchting 6,80 8,25 1,45 21 % Woltmershausen 5,67 9,00 3,33 59 % Östl. Vorstadt 9,11 Schwachhausen 8,78 9,91 1,13 13 % Vahr 6,33 8,54 2,21 35 % Horn-Lehe 8,06 8,97 0,91 11 % Oberneuland 8,55 9,06 0,51 6 % Osterholz 6,38 7,69 1,31 21 % Hemelingen 7,05 7,60 0,55 8 % Findorff 7,72 9,81 2,09 27 % Walle 6,57 8,82 2,25 34 % Gröpelingen 6,50 8,17 1,67 26 % Burglesum 6,25 7,50 1,25 20 % Vegesack 5,86 7,93 2,07 35 % Blumenthal 5,86 6,81 0,95 16 % Stadt Bremen 7,33 8,47 1,14 16 % Quelle: empirica Marktdatenbank, eigene Bearbeitung Bestandsmieten: Bei den Bestandsmieten handelt es sich um Nettokaltmieten bestehender Mietverträge. Daten liegen für die Stichtage 1. März 2016 und 1. März 2018 vor. Eine Unterscheidung nach Alt- und Neubaumietwohnungen ist nicht möglich. Für das Jahr 2018 ist eine Differenzierung nach der Anzahl der Räume darstellbar. Der Großteil der bestehenden Mietverträge (circa 90,0 Prozent) wird über die Bestandsmieten erfasst. Der Median der Bestandsmieten lag 2018 bei 5,91 Euro pro Quadratmeter. Die Steigerung gegenüber 2016 lag bei 5,0 Prozent (Tabelle 27). Datengrundlage: In Zusammenarbeit mit dem Statistischen Landesamt wurden hierfür Angaben der größeren Wohnungsunternehmen in Bremen ausgewertet. Für das Jahr 2016 wurden circa 55 000 Wohnungen erfasst; davon circa 3 700 von privaten Kleineigentümern (über eine schriftliche Befragung) und circa 51 300 von größeren Wohnungsunternehmen (überwiegend aus der AG Wohnen). Die Daten für das Jahr 2018 umfassen einen Bestand von rund 52 000 Wohnungen aus größeren Wohnungsunternehmen . Geförderte Wohnungen sind in dieser Auswertung nicht enthalten. – 39 – Tabelle 27: Bestandsmieten von Wohnungen in Mehrfamilienhäusern Bestandsmieten von Wohnungen in Mehrfamilienhäusern in Bremen zum Stichtag 01.03. Mietpreise in Bremen 2016 - 2018 - Mediane in Euro pro Quadratmeter Stadtteil 2016 2018 Differenz 2018 - 2016 Prozentuale Entwicklung 2016 - 2018 Mitte 6,8 6,72 -0,08 -1 % Neustadt 6,32 6,58 0,26 4 % Obervieland 5,11 5,44 0,33 6 % Huchting 5,75 6,18 0,43 7 % Woltmershausen 5,68 5,74 0,06 1 % Östl. Vorstadt 5,74 6,28 0,54 9 % Schwachhausen 6,1 7,09 0,99 16 % Vahr 5,87 6,24 0,36 6 % Horn-Lehe 6,45 6,73 0,29 4 % Oberneuland 6,24 6,39 0,15 2 % Osterholz 5,21 5,73 0,53 10 % Hemelingen 5,59 5,77 0,17 3 % Findorff 5,83 6,45 0,62 11 % Walle 6,11 6,5 0,39 6 % Gröpelingen 5,22 5,48 0,26 5 % Burglesum 5,13 5,4 0,27 5 % Vegesack 5,57 5,61 0,04 1 % Blumenthal 5,4 5,6 0,20 4 % Stadt Bremen 5,61 5,91 0,30 5 % Quelle: Statistisches Landesamt Bremen, eigene Bearbeitung Eine Differenzierung der Bestandsmieten nach Anzahl der Räume zeigt, dass große Wohnungen relativ günstiger sind als kleine Wohnungen (Tabelle 28). Allerdings gibt es deutlich weniger große als kleine Wohnungen. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass die Vermietung von Einfamilienhäusern deutlich nachgeordnet ist. Einfamilienhäuser sind meist im privaten Eigentum und vom Eigentümer selbst genutzt. Tabelle 28: Bestandsmieten von Wohnungen in Mehrfamilienhäusern in Bremen nach Anzahl der Räume Quelle: Angaben der großen Wohnungsunternehmen, Statistisches Landesamt, eigene Bearbeitung Bestandsmieten von Wohnungen in Mehrfamilienhäusern in Bremen 2018 nach Anzahl Räume Nettokaltmiete in Euro pro Quadratmeter Anzahl der Räume Anzahl Mittelwert Median 0 4 3,7 3,36 1 4788 6,79 6,66 2 20576 6,11 6,07 3 20281 5,81 5,74 4 3170 5,65 5 217 5,66 6 34 5,16 7 8 5,3 8 5 4,47 Gesamt 49084 6,02 5,92 – 40 – Angaben zu vermieteten Ein- und Zweifamilienhäusern: Der Bestand vermieteter Ein- und Zweifamilienhäuser ist mit circa 22 000 Wohnungen deutlich untergeordnet gegenüber vermieteten Wohnungen in Mehrfamilienhäusern. Quadratmetermietpreise für Ein- und Zweifamilienhäuser sind im Schnitt höher als für Wohnungen in Mehrfamilienhäusern (auch aufgrund des Gartenanteils). Der Median für Bestandsmieten für Ein- und Zweifamilienhäuser privater Vermieter lag im Jahr 2016 bei 7,70 Euro pro Quadratmeter gegenüber 5,60 Euro pro Quadratmeter für Wohnungen im Geschosswohnungsbau. Antwort Bremerhaven zu Frage 29 c: Die Entwicklung der Durchschnittsmieten für frei finanzierte Wohnungen in Bremerhaven ist in nachfolgenden Tabellen 29 und 30 ersichtlich. Zu Frage 30 c) nach Angebots- und Bestandsmieten für familiengerechte frei finanzierte Wohnungen liegen in der Seestadt Bremerhaven keine Informationen vor. Tabelle 29: Mietrahmen für mittlere Wohnlage und Wohnfläche um 100 Quadratmeter Jahr Gruppe I Gruppe II Gruppe III Gruppe IV Gruppe V Gruppe VI bis 1969 unmodernisiert bis 1969 teilmodernisiert bis 1969 vollmodernisiert 1970 bis 1985 1986 bis 1999 ab 2000 2008/09 2,00-3,00 3,20-3,90 3,90-4,40 4,00- 4,60 5,00- 5,50 6,30-6,80 2010 2,00-3,00 3,20-3,90 3,90-4,40 4,00- 4,60 5,00- 5,50 6,30-6,80 Jahr Gruppe I Gruppe II Gruppe III Gruppe IV Gruppe V Gruppe VI Gruppe VII bis 1969 unmodernisiert bis 1969 teilmodernisiert bis 1969 vollmodernisiert 1970 bis 1985 1986 bis 1999 2000 bis 2006 ab 2007 2011/12 2,00-3,00 3,20-3,90 3,90-4,40 4,00-4,60 5,00-5,50 6,30-6,80 6,50-8,00 Jahr Gruppe I Gruppe II Gruppe III Gruppe IV Gruppe V Gruppe VI bis 1969 1970 bis 1984 bis 1984 modernisiert 1985 bis 1999 2000 bis 2006 ab 2007 2013/14 3,20-3,90 3,90-5,00 4,30-5,70 5,00-6,10 5,80- 6,80 6,50-8,00 2015/16 3,20-3,90 3,90-5,10 4,30-5,70 5,00-6,10 5,80- 6,80 6,50-8,50 Jahr Gruppe I Gruppe II Gruppe III Gruppe IV Gruppe V bis 1969 1970 bis 1984 1985 bis 1999 Gruppe I und II modernisiert 2000bis 2008 Gruppe I und II kernsaniert ab 2009 2017/18 3,70-4,70 3,90-5,10 4,50-6,00 5,60-7,30 7,00- 8,50 2019/20 3,80-4,80 4,00-5,20 4,60-6,10 5,70-7,40 7,10- 8,60 Quelle: Mietspiegel ab 2008 – Bremerhaven – 41 – Tabelle 30: Mietrahmen für gute Wohnlage und Wohnfläche um 100 Quadratmeter Jahr Gruppe I Gruppe II Gruppe III Gruppe IV Gruppe V Gruppe VI bis 1969 unmodernisiert Bis 1969 teilmodernisiert Bis 1969 vollmodernisiert 1970 bis 1985 1986 bis 1999 ab 2000 2008/09 2,00-3,00 3,60-4,40 4,30-4,80 4,50-5,30 5,70- 6,70 6,70-7,50 2010 2,00-3,00 3,60-4,40 4,30-4,80 4,50-5,30 5,70- 6,70 6,70-7,50 Jahr Gruppe I Gruppe II Gruppe III Gruppe IV Gruppe V Gruppe VI Gruppe VII bis 1969 unmoderni - siert bis 1969 teilmodernisiert bis 1969 vollmodernisiert 1970 bis 1985 1986 bis 1999 2000 bis 2006 ab 2007 2011/12 2,00- 3,00 3,60-4,40 4,30-4,80 4,50-5,30 5,70- 6,70 6,70- 7,50 7,50- 10,00 Jahr Gruppe I Gruppe II Gruppe III Gruppe IV Gruppe V Gruppe VI bis 1969 1970 bis 1984 bis 1984 modernisiert 1985 bis 1999 2000 bis 2006 ab 2007 2013/14 3,60-4,40 4,30-5,70 4,80-6,20 5,70-6,70 6,70- 7,50 7,50-10,00 2015/16 3,60-4,40 4,30-5,70 4,80-6,30 5,70-6,70 6,70- 7,50 7,50-11,00 Jahr Gruppe I Gruppe II Gruppe III Gruppe IV Gruppe V bis 1969 1970 bis 1984 1985 bis 1999 Gruppe I und II modernisiert 2000bis 2008 Gruppe I und II kernsaniert ab 2009 2017/18 4,20-5,30 4,40-5,70 5,10-6,90 6,90-8,50 8,00- 11,00 2019/20 4,30-5,40 4,50-5,80 5,20-7,00 7,00-8,60 8,00- 11,00 Quelle: Mietspiegel ab 2008 – Bremerhaven 31. Wie hat sich die Mietbelastung in absoluten Zahlen und die Mietbelastungsquote für Familien in Bremen und Bremerhaven in den letzten zehn Jahren entwickelt? Bitte für Bremen und Bremerhaven sowie für Neubauund Altbaumietwohnungen einzeln aufzeigen. Zur Mietbelastung ist nur eine Aussage für das Jahr 2014 aus der Auswertung des Mikrozensus 2014 für Bremen, Bremerhaven und das Land Bremen gemäß den Angaben des Statistischen Landesamtes möglich. Die Mietbelastungsquote bezeichnet den Anteil der Bruttokaltmiete am Haushaltsnettoeinkommen. Die Mietbelastungsquote lag 2014 für Bremen bei 30,4 Prozent. – 42 – Damit liegt die Mietbelastungsquote in Bremen im Vergleich mit anderen Städten im oberen Bereich. Dies liegt jedoch auch an der besonderen bremischen Wohnungsmarktstruktur. Bremen hat eine im Vergleich zu anderen Großstädten deutlich höhere Eigentümerquote von 38,0 Prozent, was bedeutet, dass auch Haushalte mit mittleren Haushalten bereits Eigentum erwerben (können). Dies bedeutet im Umkehrschluss, dass sich bereits rein statistisch ein vergleichsweise höherer Anteil von Haushalten mit mittleren und unteren Einkommen auf die Mietwohnungen verteilt und dies führt damit zu einer höheren (rechnerischen) Belastungsquote bei den Mieterhaushalten . Verstärkt wird der Effekt durch den hohen Anteil an Ein- und Zwei-Personenhaushalten (circa 83,0 Prozent), die einen verhältnismäßig höheren Wohnflächenverbrauch pro Person und damit höhere anteilige Miete pro Quadratmeter Wohnfläche haben. Antwort Bremerhaven: Das statistische Jahrbuch 2018 (Seite 335) weist eine Mietsteigerung allgemein auf. Hier gibt es auch eine Gliederung nach Alt- und Neubauwohnungen , allerdings keine Belastungsquoten allgemein oder für Familien. Eine gesonderte Auswertung für Bremerhaven gibt es nicht. Abbildung 22: Verbraucherpreisindex Land Bremen 2009 bis 2017 Quelle: Statistisches Landesamt Bremen 32. Wie hoch ist die durchschnittliche Wohndauer pro Familie und Wohnung in Bremen und Bremerhaven, und wie hat sich die Wohndauer in den letzten zehn Jahren entwickelt? a) Wie hoch ist die durchschnittliche Wohndauer pro Familie und Wohnung in Sozialmietwohnungen, und wie hat sich die Wohndauer in den letzten zehn Jahren entwickelt? b) Wie hoch ist die durchschnittliche Wohndauer pro Familie und Wohnung öffentlich in geförderte Mietwohnungen, und wie hat sich die Wohndauer in den letzten zehn Jahren entwickelt? c) Wie hoch ist die durchschnittliche Wohndauer pro Familie und Wohnung in frei finanzierten Wohnungen, und wie hat sich die Wohndauer in den letzten zehn Jahren entwickelt? Bitte für Bremen und Bremerhaven einzeln und nach Zimmeranzahl aufzeigen . Dazu führt die GEWOBA aus: Es existieren aus der Vergangenheit und aktuell keine Daten, aus denen die Wohndauer nach einem bestimmten Wohnungstyp (4-Zimmer und – 43 – mehr), differenziert nach Finanzierungsart und Haushaltsgrößen, hervorgehen . Bei der traditionell langen Wohndauer vieler Mieterinnen/Mieter ist zudem fraglich, ob die bei Einzug angegebene Anzahl an Personen nach einigen Jahren Mietdauer noch identisch ist. Darüber hinaus werden Mieterdaten zwei Jahre nach Auszug durch Vorgabe der Datenschutzbeauftragten soweit anonymisiert, dass sie nicht mehr auswertbar sind. Eine Annäherung könnte über die Fluktuationsrate gegeben werden: Die Fluktuationsrate betrug über alle Wohnungsgrößen bei öffentlich geförderten Wohnungen zum 31. Dezember 2010 in Bremen 12,44 Prozent (entspricht 136 Wohnungen) und in Bremerhaven 15,83 Prozent (entspricht 41 Wohnungen). Bei frei finanzierten Wohnungen betrug die Fluktuationsrate über alle Wohnungsgrößen in Bremen 11,74 Prozent (entspricht 3 377 Wohnungen) und in Bremerhaven 15,49 Prozent (entspricht 1 258 Wohnungen ). Das heißt, im Durchschnitt lag die Wohndauer zum 31. Dezember 2010 bei öffentlichen geförderten Wohnungen aller Größen bei rund acht Jahren und in Bremerhaven bei rund sechs Jahren. Bei frei finanzierten Wohnungen lag die Wohndauer im Durchschnitt aller Größen in Bremen bei rund neun Jahren und in Bremerhaven bei rund sechs Jahren. Die Fluktuationsrate betrug über alle Wohnungsgrößen bei öffentlich geförderten Wohnungen zum 31. Dezember 2018 in Bremen 7,44 Prozent (entspricht 87 Wohnungen) und in Bremerhaven 11,34 Prozent (entspricht 33 Wohnungen). Bei frei finanzierten Wohnungen betrug die Fluktuationsrate über alle Wohnungsgrößen in Bremen 8,86 Prozent (entspricht 2 714 Wohnungen) und in Bremerhaven 11,80 Prozent (entspricht 960 Wohnungen ). Das heißt, im Durchschnitt lag die Wohndauer zum 31. Dezember 2018 bei öffentlich geförderten Wohnungen aller Größen in Bremen bei rund 13 Jahren und in Bremerhaven bei rund neun Jahren. Bei frei finanzierten Wohnungen lag die Wohndauer im Durchschnitt aller Größen in Bremen bei rund elf Jahren und in Bremerhaven bei rund acht Jahren. Dazu führt die BREBAU aus: Die Zusammenfassung berücksichtigt den Komplettbestand der BREBAU, nur Wohnungen (ohne Gewerbe, Garagen, Stellplätze et cetera) Zusammenfassung Durchschnitt Min. Max. Mietdauer aller beendeten Mietverhältnisse / in Jahren 8,2 0,0 46,0 Mietdauer alle ungekündigten Mietverhältnisse / in Jahren (Stand: 29.03.2019) 11,0 0,0 50,0 mit >= 3 Personen im Haushalt *) Mietdauer aller beendeten Mietverhältnisse / in Jahren 10,8 0,0 46,0 Mietdauer alle ungekündigten Mietverhältnisse / in Jahren (Stand: 29.03.2019) 12,2 0,0 45,8 *) das Attribut „Familie" ist kein gepflegtes Stammdatum Antwort Bremerhaven: Die durchschnittliche Wohndauer in Bremerhaven wird in Tabelle 31 aufgeführt . Eine Auswertung für Familien ist leider nicht möglich. Zudem sind Informationen der Bewohnerinnen/Bewohner bezüglich der Wohnungsart (soziale Mietwohnung, öffentlich gefördert und so weiter) nicht bekannt. Es liegen in der Seestadt Bremerhaven keine Information zu den Teilfragen a), b) und c) vor. – 44 – Tabelle 31: Durchschnittliche Wohndauer in Bremerhaven Auswertungsgebiet Wohndauer Insgesamt Deutsche Ausländer Gesamter Zuständigkeitsbereich seit Geburt 28951 27177 1774 Gesamter Zuständigkeitsbereich unter 1 Jahr 6294 3134 3160 Gesamter Zuständigkeitsbereich 1 bis unter 3 Jahre 10043 5381 4662 Gesamter Zuständigkeitsbereich 3 bis unter 5 Jahre 8892 4128 4764 Gesamter Zuständigkeitsbereich 5 bis unter 10 Jahre 11150 8157 2993 Gesamter Zuständigkeitsbereich 10 bis unter 15 Jahre 7119 6121 998 Gesamter Zuständigkeitsbereich 15 bis unter 20 Jahre 6306 5446 860 Gesamter Zuständigkeitsbereich 20 bis unter 25 Jahre 5635 4956 679 Gesamter Zuständigkeitsbereich 25 und mehr Jahre 33563 30948 2615 Gesamter Zuständigkeitsbereich insgesamt 117953 95448 22505 33. Wie steht der Senat einer Subjektförderung gegenüber? Der Senat sieht die Subjektförderung als sinnvolles sozialpolitisches Instrument an, um individuelle Belastungen durch Wohnkosten auszugleichen . Diese Art der Förderung ist jedoch nicht geeignet, den Wohnungsbau anzukurbeln. Dazu bedarf es einer passgenauen Objektförderung. Unter Objektförderung ist die Vergabe von Darlehen oder von Zuschüssen zu verstehen, die dem Bau oder dem Kauf von Wohnungen dienen. Als Beispiele sind die Förderdarlehen im Sozialen Wohnungsbau, der Eigenheimzuschuss oder das Baukindergeld zu nennen. Diese Art der Förderung trägt maßgeblich dazu bei, die Wohnbautätigkeit anzuregen und neuen Wohnraum zu schaffen sowie die Wohnkosten tragbar zu halten. Die Objektförderung ist also ein wichtiges Instrument zur Einwohnergewinnung und damit zur Erreichung des Ziels der wachsenden Stadt. Unter Subjektförderung ist die Vergabe individueller Beihilfen an Mieterinnen /Mieter beziehungsweise Selbstnutzerinnen/Selbstnutzer von Wohneigentum zu verstehen. Diese Förderung dient der Reduzierung der laufenden Wohnkosten. Das trifft für das Wohngeld zu, das in Form von Mietzuschüssen an Mieterinnen/Mieter und von Lastenzuschüssen an Eigentümerinnen /Eigentümer gewährt wird Gleiches gilt, wenn die Kosten der Unterkunft im Rahmen von Transferleistungen übernommen werden. Die Subjektförderung ist damit ein wichtiges sozialpolitisches Instrument zur Senkung von Wohnkosten, die die betreffenden Haushalte zu tragen haben. Es ist aber zu berücksichtigen, dass die Subjektförderung nicht zur Anregung der Bautätigkeit beiträgt. Sie wirkt auch nicht mietdämpfend. Es besteht im Gegenteil die Gefahr, dass diese Förderung mietsteigernd wirkt, weil Vermieter*innen die Subjektförderung beziehungsweise einen Teil davon auf die Mieten umlegen. 34. Warum gibt es in Bremen bis heute keinen Mietspiegel, jedoch in Bremerhaven , was sind die Vor- und Nachteile eines Mietspiegels, und wie steht der Senat einem Mietspiegel in Bremen gegenüber? Bei Ablehnung bitte auch im Zusammenhang mit der Mietpreisbremse erläutern, warum der Senat für Bremen keinen Mietspiegel für nötig hält. – 45 – Die Erstellung eines Mietspiegels ist gemäß § 558 c des Bürgerlichen Gesetzbuchs keine Pflichtaufgabe der Kommunen. Diese können im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie vielmehr entscheiden, ob sie einen solchen erstellen. Dabei spielen – insbesondere im Falle einer Haushaltsnotlage – Kostengesichtspunkte eine wesentliche Rolle. Außerdem müssen Überlegungen dazu angestellt werden, ob neben der Erreichung von Transparenz auch Preissteigerungen ausgelöst werden. Im Zusammenhang mit der Mietpreisbremse ist die Erstellung eines Mietspiegels nicht erforderlich. Denn Erkenntnisse zur Vergleichsmiete können auch auf anderem Wege gewonnen werden, zum Beispiel durch die Benennung von Vergleichswohnungen oder durch Gutachten (siehe § 558 a Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuch). Antwort Bremerhaven: Für Bremerhaven wird seit Mitte der 1970er-Jahre in Zusammenarbeit des Magistrats der Stadt Bremerhaven, dem Ring Deutscher Makler (Fachverband Bremerhaven e. V.), dem Mieterverein Bremerhaven e. V. und Haus & Grund Bremerhaven e. V. alle zwei Jahre ein einfacher Mietspiegel herausgegeben . Die Vorteile eines Mietspiegels sind: — Informationsbasis zur Orientierung im örtlichen Mietniveau und dem damit verbundenen Rechtsfrieden zwischen Vermieter und Mieter, — Einfache und preiswerte Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete für Behörden, Gerichte und Institutionen. 35. Welche konkreten Maßnahmen hat der Senat in den letzten vier Jahren unternommen, um bezahlbaren Wohnraum für Familien zu schaffen, und welche Überlegungen gibt es seitens des Senats, familiengerechten Wohnraum auch zukünftig zu schaffen? Der Senat hat bei der Planung neuer Baugebiete sichergestellt, dass auch ausreichend Wohnraum für Familien entsteht. Das ist zum Beispiel in der Gartenstadt Werdersee, im Neuen Hulsberg Viertel, in der Überseestadt, im Mühlenviertel, im Tauwerkequartier der Fall. Im geförderten Wohnungsbau sind Familien eine hervorgehobene Zielgruppe . Bei der Umsetzung der Förderprogramme bilden Familien somit einen besonderen Schwerpunkt. Für Einzelheiten wird auf die Antwort zu der Frage 22 verwiesen. 36. Der Bundesgerichtshof hat am 8. Februar 2019 in ihrer Rechtsprechung verkündet, dass die unbefristete Bindung von Sozialwohnungen nicht zulässig ist. a) Inwieweit betrifft Bremen und Bremerhaven das Urteil des Bundesgerichtshofs ? Das Urteil des Bundesgerichtshofs betrifft Bremen und Bremerhaven nicht. Denn es gibt in Bremen keine unbefristeten Miet- und Belegungsbindungen . Die diesbezüglichen Regelungen entsprechen den gesetzlichen Vorgaben des Zweiten Wohnungsbaugesetzes (Förderprogramme bis 2001) und des Wohnraumförderungsgesetzes (Förderprogramme ab 2002). b) Welche Konsequenzen ergeben sich daraus für Bremen und Bremerhaven und insbesondere für die GEWOBA und BREBAU? Aus den Ausführungen zu a) ergibt sich, dass sich aus dem Urteil des Bundesgerichtshofs keine Konsequenzen ergeben. c) Welche Folgen erwartet der Senat für die Mieter der Wohnungen und für die Mietentwicklung in Bremen und Bremerhaven? – 46 – Aus den Ausführungen zu a) ergibt sich, dass das Urteil des Bundesgerichtshofs keine Folgen für die Mieterinnen und Mieter hat und sich auch nicht hat auf die Mietenentwicklung auswirkt. Bremische Bürgerschaft Drucksache 19 / 2193 Kleine Anfrage der Fraktion der FDP vom 22. März 2019 Bedarf an familiengerechten Einfamilienhäusern, Reihenhäusern, Mietwohnungen und die Entwicklung der Kaufpreise und Mieten in Bremen und Bremerhaven