BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drucksache 19/771 Landtag 19. Wahlperiode 11.10.2016 Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage der Fraktion der CDU Container-Mobilbauten in schulischer Nutzung Vorlä ufige, unredigierte Fassung – Parlamentsdokumentation der Bremischen Bü rgerschaft Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 30.08.2016 "Container-Mobilbauten in schulischer Nutzung" Die Fraktion der CDU hat folgende Kleine Anfrage an den Senat gerichtet: „Umbau- oder Sanierungsarbeiten an Schulgebäuden, rapide steigende Schülerzahlen , z. B im Zusammenhang mit dem derzeitigen Flüchtlingszuzug oder der zusätzliche Bedarf an Differierungs- und Betreuungsmöglichkeiten können es erforderlich machen, schnell zusätzliche Raumkapazitäten an Schulstandorten zu schaffen. Container -Mobilbauten helfen hierbei seit langem, diese Bedarfe zu decken. Der Fortschritt in der Planung und Fertigung von Container-Mobilbauten, die damit einhergehende verbesserte Aufenthaltsqualität und somit auch die Unterrichtsbedingungen mögen sich in den vergangenen Jahren spürbar verbessert haben; letztendlich bleiben solche Container aber doch Provisorien, die schon in ihrer Grundbeschaffenheit nicht auf eine dauerhafte Nutzung angelegt sind. Dennoch ist an manchen Schulstandorten innerhalb Bremens und Bremerhavens festzustellen, dass ursprünglich als Ergänzungs-, Übergangs- bzw. Zwischenlösung geplante Container- Mobilbauten schon viele Jahre Bestandteil des schulischen Alltages sind und bleiben . Die Kosten der Beschaffung und Unterhaltung solcher Container-Mobilbauten stellen allerdings einen erheblichen Aufwand dar. Insbesondere unterliegen Container aber einem stetigen Verschleiß, sind Witterungseinflüssen ausgesetzt und bedürfen andauernder Anstrengungen der Instandhaltung, um eine angemessene Nutzungsmöglichkeit und Aufenthaltsqualität sicherzustellen. Wir fragen den Senat: 1. Wie viele Container-Mobilbauten werden aktuell insgesamt zu schulischen Zwecken im Land Bremen genutzt, wie lange sind diese schon Teil des jeweiligen Schulbetriebs und welche Nutzungsdauer ist noch vorgesehen (bitte für jeden Schulstandort in Bremen und Bremerhaven gesondert ausweisen)? 2. Wie viele dieser Container-Mobilbauten sind gemietet und wie viele sind Eigentum Bremens bzw. Bremerhavens (bitte die Anzahl der Container- Mobilbauten für jeden Schulstandort in Bremen und Bremerhaven gesondert ausweisen und dabei nach Miete und Eigentum differenzieren)? 3. Wie hoch ist der Betrag, der monatlich für die Miete dieser Container- Mobilbauten aufgewendet werden muss bzw. wie hoch waren die Anschaffungskosten (bitte die jeweiligen Mietkosten bzw. Anschaffungskosten für jeden Schulstandort in Bremen und Bremerhaven gesondert ausweisen)? 4. Welche Beträge veranschlagt die Senatorin für Kinder und Bildung für die Betriebskosten sowie die Instandhaltung von Container-Mobilbauten und wie hoch ist der Gesamtbetrag (Bitte nach Schulstandorten differenziert ausweisen )? 5. Nach welchen Kriterien wird grundsätzlich entschieden, ob Container- Mobilbauten für schulische Zwecke gemietet oder gekauft werden? Vorlä ufige, unredigierte Fassung – Parlamentsdokumentation der Bremischen Bü rgerschaft 6. Wie bewertet der Senat die Erfahrungen mit Container-Mobilbauten im schulischen Alltag? Welche Rückmeldungen liegen dem Senat dazu von Betroffenen oder Beteiligten vor? 7. Welche zusätzlichen Beschaffungen oder Anmietungen von Container- Mobilbauten sind an welchen Schulstandorten in Bremen und Bremerhaven beabsichtigt, bzw. an welchen Standorten sollen diese gegebenenfalls wann aufgegeben / entfernt oder ersetzt werden?“ Der Senat beantwortet die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Container-Mobilbauten werden aktuell insgesamt zu schulischen Zwecken im Land Bremen genutzt, wie lange sind diese schon Teil des jeweiligen Schulbetriebs und welche Nutzungsdauer ist noch vorgesehen (bitte für jeden Schulstandort in Bremen und Bremerhaven gesondert ausweisen)? Aktuell werden im Land Bremen insgesamt elf Containeranlagen für schulische Zwecke (Klassen-, Verwaltungs-, Mensaräume etc.) genutzt. Davon entfallen zehn Anlagen auf die Stadtgemeinde Bremen und eine Anlage auf die Stadt Bremerhaven. Schule Art der Nutzung Anlass der Maßnahme Aufstellung gepl. Abbau Stadtgemeinde Bremen Schule am Baumschulenweg 4 Klassen; anwachsend Ausbau zur Vierzügigkeit Aug 16 Aug 18 Schule am Halmerweg 6 Klassen, 2 Betreuungsräume Sanierung bei laufendem Schulbetrieb Aug 11 Apr 20 Schule Seehausen Bürocontainer Ersatz für abgängiges Lehrerhaus Okt 12 offen Neue Oberschule Gröpelingen Speiseraumerweiterung, Mensa, Sanitärbereich Gesamtsanierung, Ausbau der Mensa für den Ganztag Sep 12 Dez 18 Oberschule an der Egge 6 Klassen; anwachsend auf 9 Klassen Brandschutzsanierung und Ausbau der Oberschule Feb 14 Dez 18 Oberschule an der Hermannsburg Mensa, 3 Fachunterrichtsräume , Verwaltung , Lehrerzimmer Teilersatzneubau aufgrund statischer Probleme Aug 13 Aug 19 Oberschule an der Kurt- Schumacher- Allee 4 Klassen Ausbau gymnasiale Oberstufe Sep 13 Nov 16 Vorlä ufige, unredigierte Fassung – Parlamentsdokumentation der Bremischen Bü rgerschaft Oberschule Findorff Standort Nürnberger Straße 2 Klassenräume temporäre Erhöhung der Zügigkeit, Ganztagsschule Aug 12 Aug 18 Oberschule Ohlenhof 9 Klassen, 2 Differenzierungsräume , 3 Fachunterrichtsräume , Lehrerzimmer ; anwachsend Bau der neuen Oberschule Ohlenhof Aug 15 Aug 20 Willhelm-Kaisen- Oberschule 6 Klassen Sanierung, Mobilbauerstatz Feb 11 Aug 18 Seestadt Bremerhaven Berufsbildende Schulen Sophie Scholl 14 Klassen Ersatzbau 2008 2017 2. Wie viele dieser Container-Mobilbauten sind gemietet und wie viele sind Eigentum Bremens bzw. Bremerhavens (bitte die Anzahl der Container- Mobilbauten für jeden Schulstandort in Bremen und Bremerhaven gesondert ausweisen und dabei nach Miete und Eigentum differenzieren)? Sämtliche unter 1. aufgeführten Anlagen in Bremen und Bremerhaven sind angemietet . 3. Wie hoch ist der Betrag, der monatlich für die Miete dieser Container- Mobilbauten aufgewendet werden muss bzw. wie hoch waren die Anschaffungskosten (bitte die jeweiligen Mietkosten bzw. Anschaffungskosten für jeden Schulstandort in Bremen und Bremerhaven gesondert ausweisen)? In Bremen belaufen sich die Mietkosten für das Jahr 2016 auf 924.393 Euro und in Bremerhaven auf 145.000 Euro. Schule Mietkosten pro Jahr Mietkosten pro Monat Stadtgemeinde Bremen Schule am Baumschulenweg 51.500 EUR 4.292 EUR Schule am Halmerweg 84.000 EUR 7.000 EUR Schule Seehausen 15.324 EUR 1.277 EUR Neue Oberschule Gröpelingen 17.271 EUR 1.439 EUR Vorlä ufige, unredigierte Fassung – Parlamentsdokumentation der Bremischen Bü rgerschaft Oberschule an der Egge 47.380 EUR 3.948 EUR Oberschule an der Hermannsburg 220.374 EUR 18.365 EUR Oberschule an der Kurt- Schumacher-Allee 53.203 EUR 4.434 EUR Oberschule Findorff 18.992 EUR 1.583 EUR Oberschule Ohlenhof 352.086 EUR 29.341 EUR Willhelm-Kaisen-Oberschule 64.263 EUR 5.355 EUR Seestadt Bremerhaven Berufsbildende Schulen Sophie Scholl 145.000 EUR 12.083 EUR 4. Welche Beträge veranschlagt die Senatorin für Kinder und Bildung für die Betriebskosten sowie die Instandhaltung von Container-Mobilbauten und wie hoch ist der Gesamtbetrag (Bitte nach Schulstandorten differenziert ausweisen)? Alle Containeranlagen sind angemietet und für eine temporäre Nutzung ausgelegt, die Instandhaltungskosten für diese Anlagen sind vertragsgemäß beim Vermieter ausgewiesen. In Bremen belaufen sich die Energiekosten für das Jahr 2016 auf 61.883 Euro und in Bremerhaven auf 16.000 Euro. Die Reinigungskosten für das Jahr 2016 betragen in Bremen 84.280 Euro und in Bremerhaven 21.636 Euro. Schule Energiekosten pro Jahr Reinigungskosten pro Jahr Stadtgemeinde Bremen Schule am Baumschulenweg 5.556 EUR 5.076 EUR Schule am Halmerweg 3.819 EUR Gemeinsam mit Oberschule Ohlenhof Schule Seehausen 880 EUR 2.654 EUR Neue Oberschule Gröpelingen 1.671 EUR 4.955 EUR Oberschule an der Egge 7.185 EUR 5.661 EUR Oberschule an der Hermannsburg 11.782 EUR 9.548 EUR Oberschule an der Kurt- Schumacher-Allee 5.263 EUR 2.373 EUR Vorlä ufige, unredigierte Fassung – Parlamentsdokumentation der Bremischen Bü rgerschaft Oberschule Findorff 2.757 EUR 2.871 EUR Oberschule Ohlenhof * 13.175 EUR 44.749 EUR* Willhelm-Kaisen-Oberschule 9.723 EUR 6.393 EUR Seestadt Bremerhaven Berufsbildende Schulen Sophie Scholl 16.000 EUR 21.636 EUR *In Eigenreinigung, Container der Grundschule in fünftägiger Reinigung, daher höhere Kosten 5. Nach welchen Kriterien wird grundsätzlich entschieden, ob Container- Mobilbauten für schulische Zwecke gemietet oder gekauft werden? Containeranlagen werden grundsätzlich aufgrund eines akuten, temporären Bedarfes und als Interimslösung während der Bauzeit aufgestellt. Im Rahmen der jeweiligen Maßnahme wird zum Zeitpunkt der Notwendigkeit unter Einbeziehung des voraussichtlichen Nutzungszeitraumes jeweils die wirtschaftlichste Lösung ermittelt und gewählt . 6. Wie bewertet der Senat die Erfahrungen mit Container-Mobilbauten im schulischen Alltag? Welche Rückmeldungen liegen dem Senat dazu von Betroffenen oder Beteiligten vor? Als problematisch sind bei den Container-Mobilbauten folgende Punkte bekannt: Schneller verbrauchte Luft durch geringes Raumvolumen, die Lüftungsintervalle sind höher. Im Sommer: Höhere Anfälligkeit für Wärmebelastung bei andauernden Schönwetterphasen in den Klassenräumen; Im Winter: Geringere Behaglichkeit bei Außentemperaturen unter -5 °C; Akustisch höhere Nachhallzeiten, werden durch zusätzliche akustisch wirksame Absorber kompensiert. Containeranlagen, die für schulische Zwecke genutzt werden sind grundsätzlich nur als Interimslösung konzipiert. Aufgrund der o.g. Punkte wird angestrebt, die Nutzungsdauer zeitlich möglichst gering zu halten. Vorlä ufige, unredigierte Fassung – Parlamentsdokumentation der Bremischen Bü rgerschaft 7. Welche zusätzlichen Beschaffungen oder Anmietungen von Container- Mobilbauten sind an welchen Schulstandorten in Bremen und Bremerhaven beabsichtigt, bzw. an welchen Standorten sollen diese gegebenenfalls wann aufgegeben / entfernt oder ersetzt werden? In der Stadtgemeinde Bremen sind derzeit nur Container an der Schule an der Delfter Straße geplant (siehe Vorlage Nr. G40/19 für die Sitzung der Deputation für Kinder und Bildung am 31.08.2016). Ob sich darüber hinaus aus steigenden Schülerzahlen weitere Bedarfe ergeben, wird derzeit ermittelt. In der Seestadt Bremerhaven sollen bei der Heinrich-Heine-Schule im Herbst 2016 Container-Mobilbauten für zwei Klassenräume und einen Differenzierungsraum erstellt werden. Vorlä ufige, unredigierte Fassung – Parlamentsdokumentation der Bremischen Bü rgerschaft Drs-19-771 VB Container-Mobilbauten in schulischer Nutzung 20161011_1_KA Container-Mobilbauten