Deutscher Bundestag Drucksache 18/1064 18. Wahlperiode 07.04.2014 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anton Hofreiter, Matthias Gastel, Stephan Kühn (Dresden), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 18/883 – Zustand der Eisenbahnbrücken in Bayern Vo r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Der Vorsitzende des Vorstands der Deutschen Bahn AG, Dr. Rüdiger Grube, wird in der Zeitung „DIE WELT“ vom 22. Januar 2014 dahingehend zitiert, dass bei 1 400 Brücken in Deutschland dringender Sanierungsbedarf bestehe und sich der Sanierungsstau auf inzwischen 30 Mrd. Euro belaufe. 1. Welcher Zustandskategorie gemäß der DB-Richtlinie 804 entspricht die Einschätzung „dringender Sanierungsbedarf“? Im Jahr 2012 befanden sich gemäß Infrastrukturzustands- und -entwicklungsbericht 2012 (www.eba.bund.de/DE/HauptNavi/Finanzierung/LuFV/ Infrastrukturzustandsbericht/izbinhalt.html), S. 288 ff. 1171 Brücken in der Zustandskategorie 4 („Gravierende Schäden am Bauwerksteil, welche die Sicherheit noch nicht beeinflussen. Eine wirtschaftliche Instandsetzung ist nicht mehr möglich.“). Die Deutsche Bahn (DB) Netz AG wurde um Stellungnahme gebeten , ob der Vorsitzende des Vorstandes der Deutschen Bahn AG, Dr. Rüdiger Grube, seinen Angaben diese Kategorie zugrunde gelegt hat. Die Antwort steht noch aus. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 3. April 2014 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Drucksache 18/1064 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 2. Wie viele Eisenbahnbrücken sind in Bayern dringend sanierungsbedürftig, und wie hoch ist ihr Anteil an der gesamten Anzahl der Eisenbahnbrücken in Bayern (bitte tabellarische Übersicht)? 3. Welche Eisenbahnbrücken sind in Bayern dringend sanierungsbedürftig (bitte tabellarische Übersicht)? 4. In welchem Zustand (Zustandskategorie bzw. Zustandsnote) sind die nicht sanierungsbedürftigen Brücken in Bayern (bitte tabellarische Übersicht)? 5. Wie haben sich die Zustandsnoten der Brücken in Bayern in den letzten zehn Jahren, insbesondere im Zeitrahmen der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Bahn AG seit dem Jahr 2009, verändert? Die Fragen 2 bis 5 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet . In den Infrastrukturzustands- und -entwicklungsberichten werden die Angaben jeweils bundesweit erfasst und veröffentlicht (Pfad s. Antwort zu Frage 1). Eine Aufgliederung nach Bundesländern ist der DB Netz AG in der für die Beantwortung einer Kleinen Anfrage gesetzten Frist nicht möglich. Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333