Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums der Verteidigung vom 11. August 2017 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 18/13321 18. Wahlperiode 15.08.2017 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Caren Lay, Annette Groth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 18/13131 – Klimabilanz und Kosten des taktischen Luftwaffengeschwaders 74 – ehemals Neuburger Jagdgeschwader 74 V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Die Lärm- und Schadstoffbelastungen durch das Neuburger Jagdgeschwader 74 (JG 74) im oberbayerischen Landkreis Neuburg-Schrobenhausen, rund 20 Kilometer west-südwestlich von Ingolstadt gelegen, werden immer wieder in der Presse thematisiert. Die Entfernung der Start- und Landebahnen vom Zentrum der Stadt Neuburg an der Donau beträgt nur drei Kilometer. Auch die Kosten für das seit dem 30. September 2013 in Taktisches Luftwaffengeschwader 74 (TaktLwG 74) umbenannte Geschwader der Bundeswehr, das die Mehrzweckkampfflugzeuge vom Typ Eurofighter Typhoon erhielt, sind für die Bevölkerung von großem Interesse. 1. Auf welchen Luftstützpunkten waren Flugzeuge des TaktLwG 74 in den Jahren 2016 und 2017 stationiert, und im Rahmen welcher Einsätze bzw. Missionen ? Luftfahrzeuge des Taktischen Luftwaffengeschwaders 74 (TaktLwG 74) waren zwischen Januar 2016 und Juli 2017 auf folgenden Flugplätzen mit folgendem Auftrag stationiert: Neuburg/Donau: Gestellung Alarmrotte (Quick Reaction Alert) und Ausbildungsflugbetrieb Zaragoza (Spanien): Ausbildungsflugbetrieb Albacete (Spanien): Ausbildungsflugbetrieb Landivisau (Frankreich) Ausbildungsflugbetrieb Ämari (Estland): Verstärktes Air Policing Baltikum (VAPB) Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13321 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 2. Hat die Bundesregierung Kenntnis von Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern zu Fluglärm- und Schadstoffbelastungen durch die Verlegung des TaktLwG 74 nach Lechfeld? Wenn ja, welche Maßnahmen wurden ergriffen? Beschwerden über den militärischen Flugbetrieb – in der Regel sind dies Lärmbeschwerden – werden zentral vom Luftfahrtamt der Bundeswehr entgegengenommen und bearbeitet. Für den Standort Lechfeld war die Zahl der Beschwerden in den Jahren 2013 bis 2017 rückläufig. Beschwerden über Schadstoffbelastungen sind nicht bekannt. Sofern die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte dadurch nicht eingeschränkt wird, strebt die Bundeswehr auf allen Ebenen grundsätzlich eine minimale Belastung der Bevölkerung durch den militärischen Flugbetrieb an. Hierzu wird u. a. durch regelmäßig durchgeführte Fluglärmkommissionen an militärischen Flugplätzen der lokale Flugbetrieb mit den Belangen der umliegenden Gemeinden abgestimmt . 3. Wie viele Flugstunden wurden in den Jahren 2016 und 2017 vom Takt- LwG 74 durchgeführt (bitte eine Vergleichstabelle mit Werten ab 2009/total/ Differenzierung nach Deutschland/Auslandseinsätzen erstellen)? Anhand der Flugstunden sind Rückschlüsse auf die Einsatzbereitschaft des Waffensystems möglich. Die Kenntnisnahme durch Unbefugte kann daher für die Interessen der Bundesrepublik Deutschland nachteilig sein. Auf die „VS – NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH“ eingestufte Anlage wird verwiesen. 4. Wie viele Flugbewegungen wurden in den Jahren 2016 und 2017 beim Takt- LwG 74 registriert (bitte eine Vergleichstabelle mit Werten ab 2009/ total/Differenzierung nach Deutschland/Auslandseinsätzen erstellen)? Die in nachfolgender Tabelle aufgeführten Flugbewegungen umfassen Starts, Landungen und Übungsanflüge sowie das Kreuzen der Kontrollzone aller Luftfahrzeugtypen an den Flugplätzen Neuburg/Donau und Lechfeld. Eine Differenzierung der Flugbewegungen nach Auslandseinsätzen ist nicht möglich. Jahr 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017* Flugbewegungen 5551 4831 4950 4863 9432 10675 10259 10994 6250 * bis zum 30. Juni 2017 5. Wie hoch war der Treibstoffverbrauch (Kerosin) beim TaktLwG 74 in den Jahren 2016 und 2017 (bitte eine Vergleichstabelle mit Werten ab 2009/ total/Differenzierung nach Deutschland/Auslandseinsätzen erstellen)? Jahr 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017** Treibstoffverbrauch ges. in t 6650 5275 6475 7268 10200 7057 10848 11964 5008 davon im Ausland in t* 525 77 1162 1075 739 2062 693 1627 70 * Durchschnittswert anhand von Flugstunden, ** bis zum 30. Juni 2017 Das Bundesministerium der Verteidigung hat die Antwort als „VS – Nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft. Die Antwort ist im Parlamentssekretariat des Deutschen Bundestages hinterlegt und kann dort von Berechtigten eingesehen werden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 3 – Drucksache 18/13321 6. Wie hoch war der CO2-Ausstoß des TaktLwG 74 in den Jahren 2016 und 2017 (bitte eine Vergleichstabelle mit Werten ab 2009/total/Differenzierung nach Deutschland/Auslandseinsätzen erstellen)? * Durchschnittswert anhand von Flugstunden, **bis zum 30. Juni 2017 7. Wie hoch war der Ausstoß anderer Schadstoffemissionen des TaktLwG 74 in den Jahren 2016 und 2017 (bitte eine Vergleichstabelle mit Werten ab 2009/total/Differenzierung nach Deutschland/Auslandseinsätzen erstellen)? Die Fragen 7 und 12 werden zusammen beantwortet. Auf die Antwort zu Frage 12 wird verwiesen. 8. Wie hoch waren die Gesamtkosten pro Flugstunde des Waffensystems „Eurofighter “ in den Jahren 2016 und 2017 (bitte eine Vergleichstabelle mit Werten ab 2009/total/Differenzierung nach Deutschland/Auslandseinsätzen erstellen)? Bei den in der Antwort enthaltenen Kostensätzen handelt es sich um Daten des internen Rechnungswesens der Bundeswehr, die nicht für einen ressortexternen Gebrauch bestimmt sind. Auf die „VS – NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH“ eingestufte Anlage wird verwiesen. 9. Wie hoch war der CO2-Ausstoß pro Flugstunde des Waffensystems „Eurofighter “ beim TaktLwG 74 in den Jahren 2016 und 2017 (bitte eine Vergleichstabelle mit Werten ab 2009 erstellen)? Das Waffensystem EUROFIGHTER verbraucht pro Flugstunde durchschnittlich ca. 3,5 t Flugkraftstoff. Bei einem Umrechnungsfaktor für kg Flugkraftstoff zu kg freigesetztem CO2 von 3,15 ergibt sich ein durchschnittlicher CO2-Ausstoß pro Flugstunde von ca. 11 t. Hierbei handelt es sich um einen fixen Durchschnittswert . 10. Wie hoch waren die Gesamtkosten, der Treibstoffverbrauch und der CO2- Ausstoß beim Einsatz einer Flugzeugüberprüfung im Februar 2017 über dem Kölner Luftraum (vgl. www.augsburger-allgemeine.de/neuburg/Kein- Kontakt-zu-Passagier-Jet-Eurofighter-starten-scharfen-Einsatz-id40623921. html), und warum wurde das TaktLwG 74 zum Einsatz gerufen? Das TaktLwG 74 hielt zu diesem Zeitpunkt eine Alarmrotte für die Dauereinsatzaufgabe „Sicherheit im Luftraum“ in Bereitschaft und wurde entsprechend mit diesem Einsatz beauftragt. Flüge der Alarmrotte sind Teil der zugewiesenen Jahresflugstunden des TaktLwG 74. Entsprechend entstanden keine zusätzlichen Kosten. Der Treibstoffverbrauch lag bei 9 t, der CO2-Ausstoß bei 28,35 t. Das Bundesministerium der Verteidigung hat die Antwort als „VS – Nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft. Die Antwort ist im Parlamentssekretariat des Deutschen Bundestages hinterlegt und kann dort von Berechtigten eingesehen werden. Jahr 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017** CO2 Ausstoß ges. in t 20947 16616 20396 22894 32130 22230 34171 37686 15775 davon im Ausland in t* 1654 243 3660 3385 2326 6494 2183 5126 220 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13321 – 4 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 11. Kompensiert das TaktLwG 74 seinen Treibhausgasausstoß? Wenn ja, bei welchem Anbieter zu welchen Konditionen? Wenn nein, warum nicht? Militärische Flüge sind gemäß Anlage 1, Nummer 2 der Datenerhebungsverordnung 2020 vom Emissionshandel ausgeschlossen. Kompensationsmaßnahmen für den militärischen Flugbetrieb sind nicht vorgesehen. 12. Wie hoch war der Ausstoß anderer Schadstoffemissionen pro Flugstunde des Waffensystems „Eurofighter“ beim TaktLwG 74 in den Jahren 2016 und 2017 (bitte eine Vergleichstabelle mit Werten ab 2009 erstellen)? Durch die Verbrennung des Treibstoffs entstehen neben CO2 und Wasser weitere Abgaskomponenten. Die spezifischen Emissionen der jeweiligen Triebwerke sind abhängig von den Umweltbedingungen, wie z. B. Temperatur, Luftdruck, Feuchtigkeit sowie den geflogenen Flugprofilen und liegen bei einem modernen Triebwerk wie dem Triebwerk EJ200 des EUROFIGHTER weit unter den Werten älterer Triebwerke. Konkrete Werte zu den weiteren Abgaskomponenten sind nicht bekannt. 13. Wie viele Maschinen des Waffensystems „Eurofighter“ waren in den Jahren 2016 und 2017 in Neuburg bzw. auf dem Ausweichflugplatz Lechfeld fest stationiert, und welche Verlegungen sind geplant (bitte eine Vergleichstabelle mit Werten ab 2009 erstellen)? Anhand der Anzahl der stationierten Luftfahrzeuge sind Rückschlüsse auf die Einsatzbereitschaft des Waffensystems möglich. Die Kenntnisnahme durch Unbefugte kann daher für die Interessen der Bundesrepublik Deutschland nachteilig sein. Auf die „VS – NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH“ eingestuft Anlage wird verwiesen. 14. Wie hoch waren in den Jahren 2016 und 2017 die Gesamtkosten des Neuburger Militärflugplatzes bzw. auf dem Ausweichflugplatz Lechfeld (bitte Personal und Flugbetriebskosten angeben und eine Vergleichstabelle mit Werten ab 2009 erstellen)? Die Gesamtkosten für die Jahre 2012 bis 2016 sind nachfolgender Tabelle zu entnehmen . 2012 254,9 Mio. € 2013 318,8 Mio. € 2014 277,1 Mio. € 2015 292,0 Mio. € 2016 367,5 Mio. € Die Gesamtkosten enthalten Personal-, Flugbetriebs-, Infrastruktur- und kalkulatorische Kostenanteile. Aufgrund einer Umstellung des Berechnungsverfahrens ab dem Jahr 2012 ist eine Vergleichbarkeit mit Werten aus Vorjahren nicht möglich . Eine gemeinsame Erfassung der Gesamtkosten für die Flugplätze Neuburg /Donau und Lechfeld fand erst ab dem Jahr 2016 statt. Somit beziehen sich Das Bundesministerium der Verteidigung hat die Antwort als „VS – Nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft. Die Antwort ist im Parlamentssekretariat des Deutschen Bundestages hinterlegt und kann dort von Berechtigten eingesehen werden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 5 – Drucksache 18/13321 die Kostenermittlungen vor 2016 ausschließlich auf den Flugplatz Neuburg/Donau . Für das laufende Jahr 2017 liegen noch keine vollständigen Daten vor. 15. Wie viele Soldatinnen, Soldaten und Zivilangestellte waren in den Jahren 2016 und 2017 beim TaktLwG 74 stationiert bzw. beschäftigt, und welche Verlegungen sind geplant (bitte eine Vergleichstabelle mit Werten ab 2009/total/Differenzierung nach Deutschland/Auslandseinsätzen erstellen)? Die Zahlen sind nachfolgender Tabelle zu entnehmen. Zu den Zahlen für die Auslandseinsätze wird auf die Antwort zu Frage 16 verwiesen. Jahr 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 Bezugsmonat März Mai Mai Mai Mai Mai Mai Mai Mai Soldatinnen/Soldaten 1004 1060 972 899 999 944 936 945 956 zivile Mitarbeiter -* 192 183 184 163 143 141 125 121 *im Jahr 2009 noch nicht erfasst 16. Wie viele Soldatinnen und Soldaten des TaktLwG 74 waren in den Jahren 2016 und 2017 an Auslandseinsätzen beteiligt (bitte Einsätze, Dauer und Stationierungsort nennen und eine Vergleichstabelle mit Werten ab 2009 erstellen )? Datenerhebungen über Einsätze von Personal des Jagdgeschwaders 74 aus der Zeit vor Aufstellung des TaktLwG 74 im Jahr 2013 sind systembedingt nicht mehr möglich. Für die Jahre 2013 bis 2017 sind folgende Angaben möglich: Einsatzjahr 2013 Im Einsatzjahr wurden insgesamt 89 Soldatinnen und Soldaten des TaktLwG 74 in den Auslandseinsätzen ISAF (Mazar-e-Sharif/Termez), MINUSMA (Dakar) und KFOR (Prizren/Pristina) eingesetzt. Die durchschnittliche Verwendung im Einsatz betrug 60 Tage. Einsatzjahr 2014 Im Einsatzjahr wurden insgesamt 69 Soldatinnen und Soldaten des TaktLwG 74 in den Auslandseinsätzen ISAF (Mazar-e-Sharif/Termez), MINUSMA bzw. HumHi WA (Dakar/Accra) und KFOR (Prizren/Pristina) eingesetzt. Die durchschnittliche Verwendung im Einsatz betrug 70 Tage. Darüber hinaus wurden 296 Soldatinnen und Soldaten i. R. des VAPB (Ämari) eingesetzt. Die Verwendungsdauer betrug hier ca. fünf Wochen. Einsatzjahr 2015 Im Einsatzjahr wurden insgesamt 28 Soldatinnen und Soldaten des TaktLwG 74 in den Auslandseinsätzen Resolute Support (Mazar-e-Sharif/Termez), AF TUR (Kahramanmaras), KFOR (Prizren/Pristina) und MINUSMA bzw. HumHi WA (Accra) eingesetzt. Die durchschnittliche Verwendung im Einsatz betrug 85 Tage. Darüber hinaus wurden sieben Soldatinnen und Soldaten i. R. des VAPB (Ämari) eingesetzt. Die durchschnittliche Verwendungsdauer betrug hier 14 Tage. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/13321 – 6 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Einsatzjahr 2016 Im Einsatzjahr wurden insgesamt 22 Soldatinnen und Soldaten des TaktLwG 74 in den Auslandseinsätzen Counter DAESH (Incirlik), Resolute Support (Mazare -Sharif) und ASIFU-MINUSMA (Niamey) eingesetzt. Die durchschnittliche Verwendung im Einsatz betrug 74 Tage. Darüber hinaus wurden 333 Soldatinnen und Soldaten i. R. des VAPB (Ämari) eingesetzt. Die durchschnittliche Verwendungsdauer betrug hier 36 Tage. Einsatzjahr 2017 Im Einsatzjahr wurden bis zum Stichtag 30. Juni 2017 insgesamt 20 Soldatinnen und Soldaten des TaktLwG 74 in den Auslandseinsätzen Resolute Support (Mazar -e-Sharif), Counter DAESH (Incirlik), MINUSMA (Bamako) und ASIFU-MI- NUSMA (Niamey) eingesetzt. Die durchschnittliche Verwendung im Einsatz betrug 81 Tage. Darüber hinaus wurden 30 Soldatinnen und Soldaten i. R. des VAPB (Ämari) eingesetzt. Die durchschnittliche Verwendungsdauer betrug hier 18 Tage. 17. Haben Flugzeuge des TaktLwG 74 in den Jahren 2016 und 2017 scharfe Bewaffnung abgefeuert, und welche Kosten sind dabei entstanden (bitte nach Anlass, Ort, Datum, Name der Operation, Einsatzergebnis, Waffengattung und Kosten auflisten)? Anhand der Informationen über die verschossene Munition sind Rückschlüsse auf die Einsatzbereitschaft des Waffensystems möglich. Die Kenntnisnahme durch Unbefugte kann daher für die Interessen der Bundesrepublik Deutschland nachteilig sein. Auf die „VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH“ eingestuft Anlage wird verwiesen. 18. Wie viele Reparaturen wurden 2016 und 2017 am Eurofighter beim Takt- LwG 74 vorgenommen (bitte nach Ort, Datum, Schaden und Schadensgrund und Kosten auflisten)? Instandsetzungen werden in der Regel zur Gewährleistung eines möglichst effizienten Wartungsablaufs gemeinsam mit ohnehin periodisch durchzuführenden Inspektionsarbeiten durchgeführt. Eine getrennte Aufstellung von Instandsetzungen und den dafür angefallenen Kosten erfolgt daher nicht. 19. Ist es in den Jahren 2016 bis 2017 im Rahmen von Aktivitäten des TaktLwG 74 zu Toten oder Verletzungen von Flugpersonal und bzw. oder Bodenpersonal oder Dritter gekommen (bitte nach Ort, Datum, Art, Schwere und Ursache der Verletzung auflisten)? Nein. Das Bundesministerium der Verteidigung hat die Antwort als „VS – Nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft. Die Antwort ist im Parlamentssekretariat des Deutschen Bundestages hinterlegt und kann dort von Berechtigten eingesehen werden. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 7 – Drucksache 18/13321 20. Welche Auslandseinsätze bzw. NATO-Missionen mit Beteiligung des Takt- LwG 74 sind ab Juni 2017 binnen der nächsten zwei Jahre geplant bzw. angefragt ? Das TaktLwG 74 stellt Personal zu folgenden Auslandseinsätzen ab: Resolute Support (MES), Counter DAESH (Incirlik), MINUSMA (Bamako), ASIFU-MINUSMA (Niamey). Darüber hinaus stellt das TaktLwG 74 auch Personal zum VAPB (Ämari) ab. 21. Wie bewertet die Bundesregierung die jüngsten Aussagen von Luftwaffeninspekteur Karl Müllner in Neuburg beim Arbeitskreis für Außen- und Sicherheitspolitik der CSU zur Umrüstung von Tornados: „da müssen wir schauen, dass wir ihn endlich zum Kampfflugzeug machen“ (www.donaukurier.de/ lokales/neuburg/Neuburg-Wir-haben-keinen-kalten-Krieg;art1763,3349837)? Ist eine solche Umrüstung tatsächlich geplant, in welchem technischen und finanziellen Umfang, und sind Flugzeuge vom TaktLwG 74 betroffen? Die zitierte Äußerung des Inspekteurs der Luftwaffe bezog sich auf die im Jahr 2017 zu erreichende Luft-Boden Befähigung des Waffensystems EUROFIGH- TER. Umgerüstet werden alle EUROFIGHTER der Luftwaffe mit Ausnahme der Tranche 1. Alle mit EUROFIGHTER-Luftfahrzeugen ausgestatten Geschwader der Luftwaffe sind betroffen. Da sich die Luftfahrzeuge in verschiedenen Bauzuständen befinden, reicht die jeweilige Umrüstung von reinen Softwareupdates bis zum Tausch von einzelnen Komponenten. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333