Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur
 vom 11. September 2017 übermittelt.  
Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. 

Deutscher Bundestag  Drucksache 18/13569
18. Wahlperiode 13.08.2017

Antwort 
der Bundesregierung 

auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tabea Rößner, Annalena Baerbock, Katja 
Dörner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 
– Drucksache 18/13458 – 

Vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in Auftrag 
gegebene Studien, Forschungsvorhaben, Strategiepapiere und Monitorings 

V o r b e m e r k u n g  d e r  F r a g e s t e l l e r  

Studien und Forschungsvorhaben sollen dem Erkenntnisgewinn für die Öffentlichkeit
 und der Bundesregierung dienen. Die Veröffentlichung ermöglicht es, 
sachliche Grundlagen politischer Entscheidungen nachzuvollziehen. Doch immer
 wieder gibt die Bundesregierung auch Studien in Auftrag, die nicht veröffentlicht
 werden oder lässt Strategiepapiere und Monitorings von Agenturen erstellen
, ohne die Urheberschaft bei der Veröffentlichung kenntlich zu machen. 

1. Welche Studien, Rechtsgutachten, Forschungsvorhaben, Strategiepapiere 
und Monitorings hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
 seit Oktober 2013 in welchem finanziellen Umfang und mit welcher 
Laufzeit bei welchem Institut oder Dienstleister in Auftrag gegeben? 

2. Welche Fragestellung bzw. welches Erkenntnisinteresse wurde in diesen von 
der Bundesregierung in Auftrag gegebenen Studien, Rechtsgutachten, Forschungsvorhaben
, Strategiepapieren und Monitorings beantwortet? 

3. Welche dieser von der Bundesregierung in Auftrag gegebenen Studien, 
Rechtsgutachten, Forschungsvorhaben, Strategiepapiere und Monitorings 
wurden bisher nicht veröffentlicht, und warum jeweils nicht? 

Die Fragen 1 bis 3 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet
.  

Zu den im Sinne der Fragestellung erteilten Aufträgen wird auf die Antworten der 
Bundesregierung verwiesen, im Einzelnen 

  auf die Antwort zu den Fragen 3 und 4 der Kleinen Anfrage auf Bundestagsdrucksache
 18/13360 (vom 21. August 2017) und 

  auf die Antwort zu Frage 10 der Kleinen Anfrage auf Bundestagsdrucksache 
18/13183 (vom 21. Juli 2017).  

Vorabfassung - w
ird durch die lektorierte Version ersetzt.



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