Deutscher Bundestag Drucksache 18/1409
18. Wahlperiode (zu Drucksache 18/707)
13.05.2014

Antwort 
der Bundesregierung 

auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Andrej Hunko, Wolfgang Gehrcke, 
Annette Groth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. 
– Drucksache 18/540 –

Computergestütztes Aufspüren von unerwünschtem Verhalten im öffentlichen 
Raum

Im Nachgang zur Beantwortung der Kleinen Anfrage der Fraktion DIE LINKE. 
auf Bundestagsdrucksache 18/707 hat das Bundesministerium des Innern mit 
Schreiben vom 30. April 2014 zu den Fragen 1 und 1a folgende Korrektur der 
Antwort vorgenommen:

1. Hinsichtlich welcher Forschungsprojekte sind welche Bundesbehörden des 
Innern, der Verteidigung oder des Bundeskanzleramtes mit der Verbesserung
 von automatisierten Verfahren des „Data Mining“, der Verarbeitung 
von „Massendaten“ in (nahezu) Echtzeit, der „Prediktiven Analyse“, 
„vorhersagenden Schlussfolgerungen“, der Ausgabe von kriminalistischen 
„Hypothesen“ oder der computergestützten Auswertung von sozialen 
Medien (darunter Twitter, Facebook) als Teilnehmende, Beobachterinnen 
oder auch als Adressatinnen entsprechender Berichte auf deutscher Ebene 
befasst? 

a) Um welche Projekte handelt es sich dabei konkret, und wer nimmt daran 
(auch zur Beobachtung) teil?

Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) ist mit einem Forschungsvorhaben
 zur Wissenserschließung aus offenen Quellen (WeroQ, Vorhabennummer
 EF020) befasst. An diesem Vorhaben sind keine weiteren Teilnehmer 
und Beobachter beteiligt.
Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 30. April 2014 
übermittelt. 
Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. 



Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de
Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de 

ISSN 0722-8333