Deutscher Bundestag Drucksache 18/141 18. Wahlperiode 06.12.2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Jan van Aken, Christine Buchholz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 18/85 – Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im ersten Quartal 2014 Vo r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Die Bundeswehr setzt darauf, sich durch großangelegte Reklameeinsätze als vermeintlich attraktiver Arbeitgeber darzustellen. In einschlägigen Werbeformaten versucht sie, durch die Betonung der Aspekte Technik, Sport und Spaß Wirkung bei Jugendlichen zu erzielen. Die Wahrnehmung der Informationspflicht , welche die Bundesregierung in ihrer Antwort auf regelmäßige Kleine Anfragen der Fragesteller anführt, erschöpft sich letztlich in Reklame für die Bundeswehr. Die ist aus ihrer Sicht umso notwendiger, als durch den Wegfall der Wehrpflicht die Rekrutierungsschwierigkeiten weiter zunehmen und der Afghanistan-Krieg in der Bevölkerung weiterhin unpopulär ist. Die Bevölkerung weiß um die Gefahr, dass ein Dienst bei der Bundeswehr damit verbunden ist, in Afghanistan Menschen zu töten oder selbst getötet bzw. verwundet zu werden. Zudem steht die Bundeswehr auch deswegen in der Kritik, weil zu ihren Aufgaben auch die militärische Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen zählt. Dies kommt etwa in den verteidigungspolitischen Richtlinien von 2011 mit ihren Hinweisen auf die Bedeutung eines ungestörten kapitalistischen Welthandels zum Ausdruck. Der Zusammenhang der Bundeswehreinsätze mit Wirtschaftsinteressen wurde auch vom ehemaligen Bundespräsidenten Dr. Horst Köhler in einem Interview im Frühjahr 2010 ausdrücklich eingeräumt. Die Personalwerbung der Bundeswehr erfolgt oftmals Hand in Hand mit allgemeiner Imagepflege. Die Öffentlichkeitsarbeit des Militärs zielt darauf ab, nicht nur die Bundeswehr als solche, sondern auch ihre aktuellen Einsätze als geboten und alternativlos darzustellen, also Zustimmung etwa zum Kriegseinsatz in Afghanistan hervorzurufen. Dieser ist jedoch in der Bevölkerung stark umstritten . Im Versuch, in der Öffentlichkeit, insbesondere an Schulen, beispielsweise durch Jugendoffiziere, die Sichtweise des Bundesministeriums der Verteidigung zu verbreiten, sehen die Fragesteller einen Beitrag zur Militarisierung der Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums der Verteidigung vom 4. Dezember 2013 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Gesellschaft. Diese Entwicklung wollen sie unter anderem durch regelmäßige Kleine Anfragen dokumentieren. Drucksache 18/141 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Vo r b e m e r k u n g d e r B u n d e s r e g i e r u n g Die Öffentlichkeitsarbeit der Bundeswehr vermittelt der Bevölkerung die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Bundesrepublik Deutschland. Die Bundesregierung erfüllt damit eine Informationspflicht. Im Übrigen hält die Bundesregierung ihre auf Bundestagsdrucksache 17/8300 vom 4. Januar 2012, auf Bundestagsdrucksache 17/9092 vom 23. März 2012, auf Bundestagsdrucksache 17/10048 vom 18. Juni 2012, auf Bundestagsdrucksache 17/10631 vom 10. September 2012, auf Bundestagsdrucksache 17/11899 vom 13. Dezember 2012, auf Bundestagsdrucksache 17/12960 vom 26. März 2013, auf Bundestagsdrucksache 17/14069 vom 24. Juni 2013 sowie auf Bundestagsdrucksache 17/14785 vom 24. September 2013 abgedruckten Erwiderungen zur Vorbemerkung der Fragesteller in vollem Umfang aufrecht. 1. Welche Termine für Messe- und Ausstellungsbeteiligungen der Bundeswehr stehen zum gegenwärtigen Zeitpunkt fest (bitte jeweils Anlass, Orte mit Postleitzahl und Zeitraum angeben), und bei welchen dieser Termine werden Infomobile bzw. Infotrucks eingesetzt? Die derzeit feststehenden Termine für Messe- und Ausstellungsbeteiligungen der Bundeswehr im ersten Quartal 2014 sind der Anlage 1 zu entnehmen. 2. Welche Termine für Auftritte des KarriereTreffs Bundeswehr stehen zum gegenwärtigen Zeitpunkt fest (bitte jeweils Anlass, Orte mit Postleitzahl und Zeitraum angeben)? Im ersten Quartal 2014 steht derzeit ein Auftritt des KarriereTreffs Bundeswehr fest: „GO@FUTURE 2014“ die Berufsinformationsbörse in 32423 Minden vom 27. bis 29. März 2014. 3. Welche Termine für Vorträge oder anderweitige Veranstaltungen von Karriereberatern in Schulen sowie Hochschulen stehen zum gegenwärtigen Zeitpunkt fest (bitte Orte mit Postleitzahl, Datum und Namen der Schule/ Hochschule, vorgesehene Klassenstufen angeben sowie nach Vorträgen im Unterricht und anderen Rahmen wie etwa Projekttage untergliedern, außerdem bitte angeben, ob die Veranstaltung in der Schule selbst oder extern stattfindet und um welche Schultypen es sich handelt), und bei welchen dieser Termine werden Infomobile bzw. Infotrucks eingesetzt? Die derzeit feststehenden Termine für Vorträge und Veranstaltungen der Karriereberatung in Schulen und Hochschulen im ersten Quartal 2014 sind der Anlage 2 zu entnehmen. 4. Welche Termine von Jugendoffizieren stehen bislang fest bzw. sind derzeit geplant für a) Seminare (bitte jeweils Art des Seminars, Teilnehmerkreis, Orte mit Postleitzahl und Datum, bei Schulklassen bitte auch Namen der Schulen und Klassenstufen angeben), Die derzeit feststehenden bzw. geplanten Termine für Seminare im ersten Quartal 2014 sind der Anlage 3 zu entnehmen. Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 3 – Drucksache 18/141 b) Vorträge bzw. Diskussionsrunden vor Schülerinnen und Schülern (bitte jeweils Orte mit Postleitzahl, Datum, Name der Schulen sowie Klassenstufen angeben), Die Termine für Vorträge bzw. Diskussionsrunden der Jugendoffiziere vor Schülerinnen und Schülern werden erst nach Durchführung dezentral erfasst und durch die Bundesregierung im Jahresbericht der Jugendoffiziere im Statistikteil als durchgeführte Maßnahme zentral zusammengeführt und veröffentlicht. Auf die erläuternden Ausführungen in den Antworten der Bundesregierung auf Bundestagsdrucksache 17/8035 vom 30. November 2011, Bundestagsdrucksache 17/8300 vom 4. Januar 2012, Bundestagsdrucksache 17/11899 vom 13. Dezember 2012, Bundestagsdrucksache 17/12960 vom 26. März 2013, auf Bundestagsdrucksache 17/14069 vom 24. Juni 2013 und auf Bundestagsdrucksache 17/ 14785 vom 24. September 2013 wird verwiesen. c) POL&IS-Simulationen (bitte die Termine unter Angabe des jeweiligen Datums, der Schule bzw. der Liegenschaft, in der die Simulation durchgeführt angeben wird)? Die derzeit feststehenden bzw. geplanten Termine für POL&IS-Simulationen im ersten Quartal 2014 sind der Anlage 4 zu entnehmen. 5. Welche Termine stehen derzeit fest für Truppenbesuche von Schülerinnen und Schülern (bitte Datum, zu besuchenden Truppenteil, Namen der Schulen sowie Klassenstufen angeben)? Die derzeit feststehenden Termine für Truppenbesuche von Schülerinnen und Schülern bei Einheiten und Dienststellen der Bundeswehr im ersten Quartal 2014 sind der Anlage 5 zu entnehmen. 6. Welche Termine für Vorträge oder andere Veranstaltungen von Karriereberatern in Jobcentern bzw. Berufsinformationszentren stehen zum gegenwärtigen Zeitpunkt fest (bitte Orte mit Postleitzahl und Datum angeben sowie mitteilen, ob es sich um ein Jobcenter oder ein Berufsinformationszentrum handelt)? Die derzeit feststehenden Termine für Vorträge und Veranstaltungen der Karriereberatung in Jobcentern bzw. Berufsinformationszentren im ersten Quartal 2014 sind der Anlage 6 zu entnehmen. 7. Welche Auftritte außerhalb militärischer Liegenschaften sind derzeit für die Musikkorps der Bundeswehr geplant (bitte nach Anlass, Orte mit Postleitzahl und Datum aufgliedern)? Die geplanten Auftritte der Musikkorps der Bundeswehr außerhalb militärischer Liegenschaften im ersten Quartal 2014 sind der Anlage 7 zu entnehmen. 8. Welche Termine für Feierliche Gelöbnisse, Zapfenstreiche oder andere Militärrituale außerhalb militärischer Liegenschaften stehen zum gegenwärtigen Zeitpunkt fest (bitte nach Art der Zeremonie, Anlass, Orte mit Postleitzahl, teilnehmenden Einheiten sowie Datum darstellen)? Die derzeit feststehenden Termine für Feierliche Gelöbnisse, Zapfenstreiche oder andere Veranstaltungen außerhalb militärischer Liegenschaften im ersten Quartal 2014 sind der Anlage 8 zu entnehmen. Drucksache 18/141 – 4 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 9. Welche weiteren personalwerblichen Bemühungen, Veranstaltungen im Bereich „Jugendmarketing“ außerhalb militärischer Liegenschaften sowie Bemühungen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit stehen zum gegenwärtigen Zeitpunkt fest (bitte jeweils Anlass, Art der Maßnahmen, Orte mit Postleitzahl und Datum nennen)? Die derzeit feststehenden Termine für weitere personalwerbliche Maßnahmen im ersten Quartal 2014 sind der Anlage 9 zu entnehmen. Zu den Maßnahmen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit wird auf die Antwort zu Frage 10 verwiesen. 10. Welche weiteren Bemühungen im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit außerhalb militärischer Liegenschaften stehen zum gegenwärtigen Zeitpunkt fest (bitte jeweils Anlass, Art der Maßnahmen, Orte mit Postleitzahl und Datum nennen)? Die derzeit feststehenden Termine für weitere Maßnahmen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit im ersten Quartal 2014 sind der Anlage 10 zu entnehmen. 11. Inwiefern sind die im Rahmen der Personalwerbung geplanten mobilen Karriereberatungen bereits aufgestellt und tragen aktiv zur Personalwerbung bei (bitte gegebenenfalls mit einer kursorischen Übersicht über die Aktivitäten)? Die Karrieremobile ergänzen die mobilen Einsatzmittel der Karrierecenter der Bundeswehr (wie Messe-, Kofferstände, Info-Truck und Info-Mobil). Der Einsatz erfolgt im Schwerpunkt kurzfristig. Längerfristig geplante Einsätze sind der Anlage 9 zu entnehmen. Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 5 – Drucksache 18/141 Anlage 1 Drucksache 18/141 – 6 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 7 – Drucksache 18/141 Drucksache 18/141 – 8 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 9 – Drucksache 18/141 Anlage 2 Drucksache 18/141 – 10 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 11 – Drucksache 18/141 Drucksache 18/141 – 12 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 13 – Drucksache 18/141 Drucksache 18/141 – 14 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 15 – Drucksache 18/141 Drucksache 18/141 – 16 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 17 – Drucksache 18/141 Anlage 3 Drucksache 18/141 – 18 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 19 – Drucksache 18/141 Anlage 4 von bis 06.01.2014 10.01.2014 15569 Woltersdorf, EC-Bub Begegnungsstätte Treptow Kolleg Berlin 07.01.2014 09.01.2014 30173 Hannover, Kurt-Schumacher Kaserne Gymnasium Großburgwedel 08.01.2014 10.01.2014 14554 Seddiner See, Heimvolkshochschule Katholische Schule Salvator Berlin 08.01.2014 10.01.2014 76149 Karlsruhe, General Fahnert-Kaserne Friedrich-List-Schule Karlsruhe 10.01.2014 12.01.2014 59955 Winterberg, Olympiastützpunkt Marienschule Krefeld 13.01.2014 15.01.2014 59955 Winterberg, Olympiastützpunkt Alexander-von-Humboldt-Gymnasium Neuss 13.01.2014 16.01.2014 53639 Königswinter, Arbeitnehmer-Zentrum Gymnasium Birkenfeld 14.01.2014 16.01.2014 30173 Hannover, Kurt-Schumacher Kaserne Gymnasium Langenhagen 15.01.2014 17.01.2014 25832 Tönning, Jugendherberge Badallee Altes Gymnasium Flensburg 20.01.2014 22.01.2014 93152 Nittendorf, Haus Werdenfels/Burg Wernfels Gymnasium Mittelfranken 20.01.2014 22.01.2014 24398 Schönhagen, Ferienanlage Charlotte-Paulsen-Gymnasium Hamburg 20.01.2014 22.01.2014 24398 Schönhagen, Ferienanlage Heisenberg-Gymnasium Hamburg 20.01.2014 22.01.2014 83708 Wildbad Kreuth, Tagungszentrum Ministerialbeauftragter Gymnasium Regierungsbezirk Schwaben 20.01.2014 22.01.2014 83708 Wildbad Kreuth, Tagungszentrum Hanns-Seidel-Stiftung München 20.01.2014 22.01.2014 35578 Wetzlar, Goetheschule Goetheschule Wetzlar 20.01.2014 22.01.2014 35066 Frankenberg/Eder, Burgwaldkaserne Dreieich-Schule Langen 20.01.2014 23.01.2014 38667 Torfhaus, Schullandheim Theodor-Heuss-Gymnasium Wolfenbüttel 20.01.2014 23.01.2014 28201 Bremen, Scharnhorstkaserne Johannes-Althusius-Gymnasium Emden 20.01.2014 23.01.2014 59955 Winterberg, Olympiastützpunkt Gymnasium Rodenkirchen Köln 20.01.2014 24.01.2014 15980 Schlaubetal OT Bremsdorf, Jugendherberge Bremsdorfer Mühle Bertolt-Brecht-Gymnasium Bad Freienwalde 20.01.2014 24.01.2014 15980 Schlaubetal OT Bremsdorf, Jugendherberge Bremsdorfer Mühle Bertolt-Brecht-Gymnasium Bad Freienwalde 20.01.2014 24.01.2014 93152 Nittendorf, Haus Werdenfels/Burg Wernfels Wilstätter Gymnasium Nürnberg, Berufsoberschule Amberg 21.01.2014 23.01.2014 23758 Putlos, Offizierheim Truppenübungsplatz Ludwig-Meyn Gymnasium Uetersen 21.01.2014 23.01.2014 30173 Hannover, Kurt-Schumacher Kaserne Gymnasium Mellendorf 21.01.2014 24.01.2014 15569 Woltersdorf, EC-Bub Begegnungsstätte Johann-Wolfgang-von-Göthe Gymnasium Pritzwalk 22.01.2014 24.01.2014 93152 Nittendorf, Haus Werdenfels/Burg Wernfels Gymnasium Mittelfranken 22.01.2014 24.01.2014 93462 Lam, Kolping Familienhotel Coelestin-Maier-Realschule Schweiklberg, Angela-Fraundorfer-Realschule für Mädchen der Franziskanerinnen Aiterhofen 27.01.2014 29.01.2014 96215 Lichtenfels, Schloss Schney Wilhelm-Filchner-Schule Wolfhagen 27.01.2014 29.01.2014 24398 Schönhagen, Ferienanlage Charlotte-Paulsen-Gymnasium Hamburg 27.01.2014 29.01.2014 24398 Schönhagen, Ferienanlage Wilhelm-Gymnasium Hamburg 27.01.2014 29.01.2014 21337 Lüneburg, Theodor-Körner-Kaserne Domgymnasium Verden 27.01.2014 29.01.2014 24106 Kiel, Marinestützpunktkommando Gesamtschule Röbel 27.01.2014 29.01.2014 96215 Lichtenfels, Schloss Schney Wilhelm-Filchner-Schule Wolfhagen 27.01.2014 29.01.2014 63468 Bruchköbel, Lichtenberg-Oberstufenzentrum Lichtenberg-Oberstufengymnasium Bruchköbel 27.01.2014 30.01.2014 15569 Woltersdorf, EC-Bub Begegnungsstätte Max-Steenbeck-Gymnasium Cottbus 27.01.2014 31.01.2014 03058 Neuhausen, Don-Bosco-Haus Berufliches Gymnasium "Friedrich Stoy" Falkenberg / Elster 27.01.2014 31.01.2014 15569 Woltersdorf, EC-Bub Begegnungsstätte Max-Steenbeck-Gymnasium Cottbus Durchführungszeitraum Einsatz von Jugendoffizieren bei der Simulation "Politik und Internationale Sicherheit" PLZ Ort, Liegenschaft Name der Schule Drucksache 18/141 – 20 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 21 – Drucksache 18/141 Drucksache 18/141 – 22 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Anlage 5 Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 23 – Drucksache 18/141 Anlage 6 Drucksache 18/141 – 24 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 25 – Drucksache 18/141 Drucksache 18/141 – 26 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 27 – Drucksache 18/141 Drucksache 18/141 – 28 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Anlage 7 Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 29 – Drucksache 18/141 von bis Auftritte der Musikkorps der Bundeswehr außerhalb militärischer Liegenschaften Durchführungszeitraum Ort AnlassPLZ 29.01.2014 29.01.2014 93426 Berlin Wohltätigkeitskonzert 29.01.2014 29.01.2014 80333 Villingen/Schwennigen Wohltätigkeitskonzert 30.01.2014 30.01.2014 58739 Veitshöchheim Gottesdienst anlässlich Weltfriedenstag 05.02.2014 05.02.2014 63688 Gedern Wohltätigkeitskonzert 06.02.2014 06.02.2014 59955 Winterberg Wohltätigkeitskonzert 06.02.2014 06.02.2014 30926 Hildesheim Gottesdienst anlässlich Weltfriedenstag 07.02.2014 07.02.2014 33813 Bonn Ball der Luftwaffe 08.02.2014 08.02.2014 67146 Wiesbaden Ball des Sports 08.02.2014 08.02.2014 26384 Garmisch-Partenkirchen Tagung Informationsforum für Herz und Gesundheit 11.02.2014 11.02.2014 97332 Haßfurt Wohltätigkeitskonzert 12.02.2014 12.02.2014 34225 Baunatal Wohltätigkeitskonzert 12.02.2014 12.02.2014 97688 Münster Umrahmung Bischoffsessen 13.02.2014 13.02.2014 45879 Münster Gottesdienst 13.02.2014 13.02.2014 42289 Dürrwangen Wohltätigkeitskonzert 13.02.2014 13.02.2014 95632 Hildesheim Wohltätigkeitskonzert 20.02.2014 20.02.2014 92334 Tuttlingen Wohltätigkeitskonzert 20.02.2014 20.02.2014 31582 Himmelstadt Wohltätigkeitskonzert 23.02.2014 23.02.2014 41061 Bestensee Wohltätigkeitskonzert 25.02.2014 25.02.2014 94554 Altwarmbüchen Workshop-Konzert 07.03.2014 09.03.2014 59065 Bad Salzuflen Messe MY JOB OWL 09.03.2014 09.03.2014 93138 Berlin Wohltätigkeitskonzert 11.03.2014 11.03.2014 16816 Landsberg/Lech Wohltätigkeitskonzert 11.03.2014 11.03.2014 60311 Poppenhausen Wohltätigkeitskonzert 11.03.2014 11.03.2014 49477 Ibbenbüren Wohltätigkeitskonzert 11.03.2014 11.03.2014 31157 Sarstedt Workshop-Konzert 12.03.2014 12.03.2014 60435 Frankfurt Musikmesse 12.03.2014 12.03.2014 26316 Varel Wohltätigkeitskonzert 13.03.2014 13.03.2014 25348 Glückstadt Wohltätigkeitskonzert 13.03.2014 13.03.2014 59872 Meschede Wohltätigkeitskonzert 13.03.2014 13.03.2014 82110 Germering Wohltätigkeitskonzert 13.03.2014 13.03.2014 69245 Bammental Wohltätigkeitskonzert 13.03.2014 13.03.2014 48167 Münster Wohltätigkeitskonzert Drucksache 18/141 – 30 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 31 – Drucksache 18/141 Drucksache 18/141 – 32 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Anlage 8 Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 33 – Drucksache 18/141 Drucksache 18/141 – 34 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Anlage 9 Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 35 – Drucksache 18/141 Drucksache 18/141 – 36 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333 Anlage 10