Deutscher Bundestag Drucksache 18/1533 18. Wahlperiode 26.05.2014 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Markus Tressel, Tabea Rößner, Harald Ebner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 18/1365 – Ausbau der Breitbandversorgung im Saarland Vo r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Der schnelle Zugang zum Internet mit einem Breitbandanschluss ist heute eine wesentliche Voraussetzung für wirtschaftlichen Erfolg und gesellschaftliche Teilhabe. Die Verfügbarkeit von schnellen Internetzugängen ist deshalb ein wesentlicher Standortfaktor sowohl für Unternehmen als auch für Bürgerinnen und Bürger. Bei der Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen bestehen große Unterschiede, insbesondere zwischen städtischen und ländlichen Räumen. Während in innerstädtischen Gebieten meist eine gute Netzinfrastruktur vorhanden ist, ist dies auf dem Land nur selten der Fall. Dies bedeutet nicht nur einen Nachteil für die einzelnen Bürgerinnen und Bürger, die in ihren Regionen nicht den gleichen Zugang zu digitalen Informationen, Kommunikation und Dienstleistungen haben wie in Städten, es bedeutet auch einen großen Nachteil für Kommunen, deren wirtschaftliche Entwicklung gebremst wird und in denen sich die Abwanderung verstärkt. 1. Wie viele Haushalte im Saarland (in absoluten Zahlen) verfügen über keine Breitbandversorgung mit festnetzbasierter Technologie von mindestens 1 Mbit/s, 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s und 50 Mbit/s (falls es möglich ist, bitte nach Landkreisen aufschlüsseln)? Daten nach Breitbandatlas, Stand der Erhebung: Ende 2013 Haushalte ohne Breitbandversorgung mit festnetzbasierter Technologie ≥ 1 Mbit/s ≥ 2 Mbit/s ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s Saarland 16 690 26 080 60 440 126 600 228 260 Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 22. Mai 2014 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Drucksache 18/1533 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Daten nach Breitbandatlas, Stand der Erhebung: Ende 2013 2. Wie viel Prozent der Haushalte im Saarland und in den anderen Bundesländern (bitte einzeln auflisten) verfügen nach Kenntnis der Bundesregierung über eine Breitbandversorgung mit einem Volumen von mindestens 6, 16 oder 50 Megabit pro Sekunde Downstream (bitte nach städtisch, halbstädtisch und ländlich aufschlüsseln)? Wie hoch ist die prozentuale Durchschnittsversorgung im Bundesgebiet? Daten nach Breitbandatlas, Stand der Erhebung: Ende 2013 Haushalte ohne Breitbandversorgung mit festnetzbasierter Technologie Kreis ≥ 1 Mbit/s ≥ 2 Mbit/s ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s St. Wendel 3 450 4 540 7 940 13 530 30 280 Neunkirchen 870 2 510 7 440 19 580 42 250 Saarpfalz-Kreis 2 460 3 620 6 080 10 110 19 670 Regionalverband Saarbrücken 4 410 8 500 24 350 54 540 73 580 Saarlouis 3 210 3 970 9 170 15 730 31 410 Merzig-Wadern 2 300 2 950 5 450 13 110 31 070 Breitbandverfügbarkeit über alle Technologien [in % der Haushalte] Bundesland ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s Baden-Württemberg 92,1 80,1 68,7 Bayern 94,8 80,0 53,4 Berlin 99,9 97,1 87,2 Brandenburg 91,1 61,3 28,6 Bremen 99,7 97,5 93,0 Hamburg 99,8 98,6 88,3 Hessen 93,6 77,5 62,9 Mecklenburg-Vorpommern 90,4 62,7 41,0 Niedersachsen 94,2 77,1 57,9 Nordrhein-Westfalen 95,8 81,1 70,5 Rheinland-Pfalz 91,6 73,4 49,1 Saarland 92,7 79,9 54,2 Sachsen 93,5 64,1 37,5 Sachsen-Anhalt 90,7 58,2 23,0 Schleswig-Holstein 92,4 77,3 62,8 Thüringen 93,0 59,8 32,2 Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 3 – Drucksache 18/1533 Breitbandverfügbarkeit über alle Technologien [in % der Haushalte] Bundesland Prägung ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s Baden-Württemberg Städtisch 96,6 90,0 81,9 Baden-Württemberg Halbstädtisch 88,5 71,9 58,0 Baden-Württemberg Ländlich 79,4 52,8 30,8 Bayern Städtisch 99,2 95,4 82,2 Bayern Halbstädtisch 93,7 72,8 37,2 Bayern Ländlich 86,2 56,6 15,7 Berlin Städtisch 99,9 97,1 87,2 Brandenburg Städtisch 97,4 82,6 61,0 Brandenburg Halbstädtisch 92,9 63,5 25,5 Brandenburg Ländlich 85,2 45,7 12,0 Bremen Städtisch 99,7 97,5 93,0 Hamburg Städtisch 99,8 98,6 88,3 Hessen Städtisch 98,6 91,4 81,6 Hessen Halbstädtisch 87,3 61,2 40,4 Hessen Ländlich 82,8 43,6 19,9 Mecklenburg-Vorpommern Städtisch 99,0 93,1 89,0 Mecklenburg-Vorpommern Halbstädtisch 92,8 61,4 26,4 Mecklenburg-Vorpommern Ländlich 81,1 37,2 9,9 Niedersachsen Städtisch 98,8 94,3 89,7 Niedersachsen Halbstädtisch 94,1 74,3 50,4 Niedersachsen Ländlich 85,0 51,9 19,6 Nordrhein-Westfalen Städtisch 97,6 87,9 79,8 Nordrhein-Westfalen Halbstädtisch 90,5 61,3 43,6 Nordrhein-Westfalen Ländlich 86,9 58,4 34,4 Rheinland-Pfalz Städtisch 97,7 89,0 70,7 Rheinland-Pfalz Halbstädtisch 90,6 68,0 38,7 Rheinland-Pfalz Ländlich 75,3 42,6 18,3 Saarland Städtisch 94,2 83,0 69,0 Saarland Halbstädtisch 90,3 75,2 31,7 Sachsen Städtisch 97,7 81,4 59,8 Sachsen Halbstädtisch 90,3 47,3 16,8 Sachsen Ländlich 85,5 43,1 7,5 Sachsen-Anhalt Städtisch 98,6 79,0 44,8 Sachsen-Anhalt Halbstädtisch 92,3 59,3 21,4 Sachsen-Anhalt Ländlich 82,8 41,7 10,0 Schleswig-Holstein Städtisch 99,1 94,3 82,2 Drucksache 18/1533 – 4 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Daten nach Breitbandatlas, Stand der Erhebung: Ende 2013 Daten nach Breitbandatlas, Stand der Erhebung: Ende 2013 3. Wie viel Prozent der Haushalte im Saarland und in den anderen Bundesländern (bitte einzeln auflisten) können inzwischen über einen Breitbandzugang durch LTE (Long Term Evolution) verfügen (falls es möglich ist, bitte nach Landkreisen im Saarland aufschlüsseln)? Schleswig-Holstein Halbstädtisch 91,4 68,4 49,9 Schleswig-Holstein Ländlich 71,3 31,7 14,6 Thüringen Städtisch 98,2 76,2 58,8 Thüringen Halbstädtisch 94,5 57,8 27,3 Thüringen Ländlich 84,5 43,9 9,4 Breitbandverfügbarkeit über alle Technologien [in % der Haushalte] Land ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s Deutschland 94,6 77,8 59,7 Breitbandverfügbarkeit über LTE [in % der Haushalte] Bundesland ≥ 2 Mbit/s Baden-Württemberg 65,1 Bayern 82,6 Berlin 99,9 Brandenburg 76,3 Bremen 99,5 Hamburg 99,1 Hessen 81,0 Mecklenburg-Vorpommern 70,3 Niedersachsen 82,2 Nordrhein-Westfalen 83,3 Rheinland-Pfalz 72,1 Saarland 55,5 Sachsen 85,8 Sachsen-Anhalt 86,0 Schleswig-Holstein 88,2 Thüringen 84,8 Breitbandverfügbarkeit über alle Technologien [in % der Haushalte] Bundesland Prägung ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s Daten nach Breitbandatlas, Stand der Erhebung: Ende 2013 Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 5 – Drucksache 18/1533 Daten nach Breitbandatlas, Stand der Erhebung: Ende 2013 4. In welcher Höhe sind die Fördermittel für den Breitbandausbau in den Jahren 2011 bis 2014 durch das Saarland und die anderen Bundesländer (bitte einzeln auflisten) abgerufen worden, die im Rahmen verschiedener Fördermaßnahmen (GAK, GRW etc.) zur Verfügung gestellt werden (bitte nach Fördermaßnahmen und Bundesländern aufschlüsseln)? Welche der Fördermittel in welcher Höhe sind (noch) nicht abgeflossen? Baden-Württemberg GAK 2011: 2 773 530,18 Euro (davon 60 Prozent Bundesmittel = 1 664 118,11 Euro) 2012: 1 155 881,25 Euro (davon 60 Prozent Bundesmittel = 693 528,75 Euro) 2013: 1 333 606,68 Euro (davon 60 Prozent Bundesmittel = 800 164,01 Euro). Zum Ende des Jahres 2013 wurden für bewilligte, aber noch nicht ausbezahlte Zuschüsse Ausgabereste i. H. v. 2 684 863,73 Euro (davon 60 Prozent Bundesmittel = 1 610 918,24 Euro) angemeldet. Mit dem Abfluss der Mittel wird spätestens bis Ende 2015 gerechnet. Vorbehaltlich der Bereitstellung entsprechender GAK-Bundesmittel werden für 2014 verfügbare GAK-Mittel für Breitbandförderung von 1,655 Mio. Euro (davon 60 Prozent Bundesmittel = 0,993 Mio. Euro) erwartet. Die Mittel wurden verwendet für die Verlegung von Leerrohren und für Zuwendungen an Netzbetreiber zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke. Bayern GAK-Fördermittel, inkl. Kofinanzierung des Freistaats Bayern, für den Breitbandausbau verwendet: Im Jahr 2014 stehen bisher 772 414 Euro zur Auszahlung an. Bundesanteil davon sind 463 448,40 Euro. Breitbandverfügbarkeit über LTE [in % der Haushalte] Kreis ≥ 2 Mbit/s St. Wendel 79,7 Neunkirchen 62,2 Saarpfalz-Kreis 73,1 Regionalverband Saarbrücken 53,8 Saarlouis 39,0 Merzig-Wadern 37,7 Jahr GAK-Mittel in Euro davon Bundesanteil (60 Prozent) in Euro 2011 7 000 490,79 4 200 294,47 2012 5 859 456,01 3 515 673,61 2013 9 480 430,75 5 688 258,45 GRW-Mittel wurden für den Breitbandausbau in Bayern bisher nicht verwendet. Drucksache 18/1533 – 6 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Berlin Keine Förderung Bremen Keine Förderung Hamburg Keine Förderung Hessen Breitbandförderung 2011 bis 2014 in Hessen Mecklenburg-Vorpommern Seit dem Jahr 2011 wurden Förderungen in Höhe von 104 300 Euro aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ durch das Ministerium für Wirtschaft, Bau und Tourismus des Landes Mecklenburg -Vorpommern im Rahmen der Breitbandförderung vergeben. Die bereitgestellten Haushaltsmittel sind vollständig abgeflossen. In der Zuständigkeit des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz Mecklenburg-Vorpommern wurden unabhängig von der tatsächlichen Herkunft der Haushaltsmittel ausschließlich auf der Grundlage der Grundsätze für die Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung des GAK-Rahmenplans Zuwendungen zur Verbesserung der Breitbandgrundversorgung gewährt. Ein feststehendes Budget, dessen Ausschöpfung gemessen werden könnte, kann nicht angegeben werden. Allenfalls kann angegeben werden, dass jährlich knapp 1,3 Mio. Euro GAK-Mittel (Summe Bundes- und Landesanteil) zweckgebunden für den Förderbereich bereitstanden. Tatsächlich jedoch wurden jährlich Haushaltsmittel entsprechend des durch die Antragslage ermittelten Bedarfs eingesetzt . Somit sind in den zurückliegenden Jahren die bereitgestellten Haushaltsmittel vollständig abgeflossen. Förderprogramm Bewilligung gesamt zur Auszahlung anstehend GRW 450 871 Euro 231 120 Euro GAK 3 137 703 Euro 0 Euro EFRE 1 482 781 Euro 54 129 Euro Landesmittel 3 997 054 Euro 1 177 078 Euro Jahr gezahlter Betrag in Euro gesamt davon ELER davon GAK davon Zukunftsinvesti- tionsgesetz (Bundesund Landesanteil) 2011 6 948 827 0 5 666 549 1 282 278 2012 2 697 799 677 974 2 019 825 0 2013 4 886 380 3 664 785 1 221 595 0 2014*) 119 957 89 968 29 989 0 Summe 14 652 963 4 432 727 8 937 958 1 282 278 *) Die Tabelle weist die bisher in 2014 im Erstattungsprinzip zur Auszahlung gelangten Zuwendungsanteile aus. Tatsächlich zugewendet sind für Auszahlungen im Jahr 2014 insgesamt 3 099 070 Euro (2 172 950 Euro ELER-Mittel und 926 120 Euro GAK-Mittel). Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 7 – Drucksache 18/1533 Niedersachsen Niedersachsen stehen in den Jahren von 2011 bis 2014 aus der GAK 11 697 251 Euro zur Verfügung. Der Ansatz für das Jahr 2014 in Höhe von 2,438 Mio. Euro ist noch nicht bewilligt. So dass bis zum jetzigen Zeitpunkt 9 259 251 Euro ausgezahlt wurden. Für die Förderperiode von 2007 bis 2013 waren 9,3 Mio. Euro im EFRE für Breitband veranschlagt. Von 2011 bis 2014 sind 6 085 425,15 Euro für Breitbandprojekte bewilligt worden. Weitere Anträge über ca. 1 Million Euro sind derzeit in der Prüfung. Darüber hinaus ist das Breitbandkompetenzzentrum Niedersachsen mit 2,1 Mio. Euro EFRE-Mitteln, 0,6 Mio. Euro Landesmitteln und 0,4 Mio Euro Kommunalen Mitteln von 2008 bis 2014 finanziert worden. (Eine Aufschlüsselung der Mittel für das Kompetenzzentrum nach Jahrestranchen ist in der Kürze der Zeit nicht machbar.) Nordrhein-Westfalen In den Jahren 2011 bis 2014 Fördermittel in Höhe von ca. 28 Mio. Euro (ca. 18 Mio. Euro GAK + ca. 10 Mio. Euro ELER) für den Breitbandausbau bereitgestellt . Rheinland-Pfalz Zur Förderung in Rheinland-Pfalz liegen uns für den fraglichen Zeitraum keine detaillierten Daten vor. Saarland In den Jahren von 2011 bis 2014 wurden im Saarland Breitbandausbauvorhaben bislang ausschließlich im Rahmen der GAK gefördert. Dabei wurden in diesem Zeitraum GAK-Fördermittel in Höhe von 563 626,80 Euro für den Breitbandausbau in ländlichen Regionen bewilligt, von denen aktuell 497 526,80 Euro durch die Kommunen beim Land abgerufen worden sind. Der Differenzbetrag ergibt sich durch zwei Ausbauverfahren, die derzeit noch nicht abgeschlossen und daher noch nicht abgerechnet sind. Es wird davon ausgegangen, dass der Differenzbetrag nach deren Abschluss vollständig abfließen wird. Jeweils nach Abruf der Fördergelder durch eine Kommune beim Land wird der GAK-Anteil des Bundes (60 Prozent) durch das Saarland abgerufen. Sachsen Breitbandförderung GAK Abgerufene Fördermittel (Auszahlung): 2011: 3,35 Mio. Euro 2012: 6,88 Mio. Euro 2013: 4,93 Mio. Euro 2014: noch keine Auszahlung erfolgt; Mittel sind in Höhe von 3,81 Mio. Euro zur Auszahlung im Jahr 2014 bewilligt (Stand: April 2014). Damit wurden von 2011 bis 2014 alle dem Freistaat Sachsen zur Verfügung stehenden für Breitband zweckgebunden GAK-Mittel zur Breitbandförderung eingesetzt . Drucksache 18/1533 – 8 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Breitbandförderung GRW In Sachsen wurden über GRW-Infra bis zum Stichtag 30. April 2014 Zuschüsse in Höhe von 969 370 Euro bewilligt. Die Bewilligung weiterer Zuschüsse ist aufgrund der fehlenden Rechtsgrundlage für Breitband zurzeit nicht möglich. Schleswig-Holstein Es sind die jeweils in dem Jahr ausgezahlten Mittel angegeben. Thüringen Zur Verfügung stehende Fördersummen von 2011 bis 2014 Zur Verfügung stehende Fördersummen im Jahr 2014 (noch nicht vollständig bewilligt und abgeflossen) GAK KPII Land ELER EFRE 2011 2 091 140,96 1 329 138,74 2 151 653,18 2012 745 081,50 2 249 641,18 420 736,00 2013 2 278 233,91 1 737 168,31 390 584,50 2 303 323,00 Summe 5 114 456,37 1 329 138,74 1 737 168,31 4 791 878,86 2 724 059,00 GRW Fördersumme gesamt [EUR] GAK Fördersumme gesamt [EUR] ZukInvG Fördersumme gesamt [EUR] Landesprogramm Fördersumme gesamt [EUR] EFRE gesamt [EUR] ELER gesamt [EUR] Kein Budget, Volumen offen 3 588 000 237 000 915 000 7 600 000 0 GRW Fördersumme gesamt [EUR] 2014 GAK Fördersumme gesamt [EUR] 2014 ZukInvG Fördersumme gesamt [EUR] 2014 Landesprogramm Fördersumme gesamt [EUR] 2014 EFRE gesamt [EUR] 2014 ELER gesamt [EUR] 2014 kein Ansatz, Volumen offen 897 000 k. A. 315 000 2 780 000 0 Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 9 – Drucksache 18/1533 5. In welchen Gemeinden im Saarland ist keine Breitbandversorgung mit festnetzbasierter Technologie von mindestens 6, 16 und 50 Mbit/s verfügbar? Gemäß Breitbandatlas werden generell Gebiete mit einer Verfügbarkeit von 0 bis 10 Prozent als nicht versorgt dargestellt. Auf dieser Basis erfolgte die Darstellung in der folgenden Tabelle. Daten nach Breitbandatlas, Stand der Erhebung: Ende 2013 Gemeinde Keine Breitbandverfügbarkeit ≥ 6 Mbit/s über leitungsgebundene Technologien [Verfügbarkeit < 10 % der Haushalte] Keine – Gemeinde Keine Breitbandverfügbarkeit ≥ 16 Mbit/s über leitungsgebundene Technologien [Verfügbarkeit < 10 % der Haushalte] Keine – Gemeinde Keine Breitbandverfügbarkeit ≥ 50 Mbit/s über leitungsgebundene Technologien [Verfügbarkeit < 10 % der Haushalte] Eppelborn 2,6 Illingen 2 Oberthal 2,7 Nohfelden 9,7 Riegelsberg 2,7 Großrosseln 8 Friedrichsthal 3 Marpingen 1,7 Merchweiler 2 Heusweiler 1,1 Schiffweiler 9 Gersheim 2 Kleinblittersdorf 1,1 Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333