Deutscher Bundestag Drucksache 18/3527 18. Wahlperiode 15.12.2014 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Jan van Aken, Christine Buchholz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 18/3290 – Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im ersten Quartal 2015 Vo r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Die Bundeswehr setzt darauf, sich durch großangelegte Reklameeinsätze als vermeintlich attraktiver Arbeitgeber darzustellen. In einschlägigen Werbeformaten versucht sie, durch die Betonung der Aspekte Technik, Sport und Spaß Wirkung bei Jugendlichen zu erzielen. Die Wahrnehmung der Informationspflicht , welche die Bundesregierung in ihrer Antwort auf regelmäßige Kleine Anfragen der Fragesteller anführt, erschöpft sich letztlich in Reklame für die Bundeswehr. Die ist aus ihrer Sicht umso notwendiger, als durch den Wegfall der Wehrpflicht die Rekrutierungsschwierigkeiten weiter zunehmen und der Afghanistan-Krieg in der Bevölkerung weiterhin unpopulär ist. Die Bevölkerung weiß um die Gefahr, dass ein Dienst bei der Bundeswehr damit verbunden ist, in Afghanistan Menschen zu töten oder selbst getötet bzw. verwundet zu werden. Zudem steht die Bundeswehr auch deswegen in der Kritik, weil zu ihren Aufgaben auch die militärische Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen zählt. Dies kommt in den Verteidigungspolitischen Richtlinien vom 27. Mai 2011 mit ihren Hinweisen auf die Bedeutung eines ungestörten kapitalistischen Welthandels zum Ausdruck. Der Zusammenhang der Bundeswehreinsätze mit Wirtschaftsinteressen wurde auch vom ehemaligen Bundespräsidenten Dr. Horst Köhler in einem Interview im Frühjahr 2010 ausdrücklich eingeräumt. Die Personalwerbung der Bundeswehr erfolgt oftmals Hand in Hand mit allgemeiner Imagepflege. Die Öffentlichkeitsarbeit des Militärs zielt darauf, nicht nur die Bundeswehr als solche, sondern auch ihre aktuellen Einsätze als geboten und alternativlos darzustellen, also Zustimmung etwa zum Kriegseinsatz in Afghanistan hervorzurufen. Dieser ist jedoch in der Bevölkerung stark umstritten. Im Versuch, in der Öffentlichkeit , insbesondere an Schulen, beispielsweise durch Jugendoffiziere die Sichtweise des Bundesministeriums der Verteidigung zu verbreiten, sehen die Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums der Verteidigung vom 11. Dezember 2014 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Fragesteller einen Beitrag zur Militarisierung der Gesellschaft. Diese Entwicklung wollen sie unter anderem durch regelmäßige Kleine Anfragen dokumentieren . Drucksache 18/3527 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Vo r b e m e r k u n g d e r B u n d e s r e g i e r u n g Die Bundesregierung hält ihre auf Bundestagsdrucksachen 17/8300 vom 4. Januar 2012, 17/9092 vom 23. März 2012, 17/10048 vom 18. Juni 2012, 17/10631 vom 10. September 2012, 17/12960 vom 26. März 2013, 17/14069 vom 24. Juni 2013, 17/14785 vom 24. September 2013, 18/141 vom 6. Dezember 2013, 18/831 vom 18. März 2014, 18/1881 vom 25. Juni 2014 sowie 18/2789 vom 9. Oktober 2014 abgedruckten Erwiderungen zur Vorbemerkung der Fragesteller in vollem Umfang aufrecht. 1. Welche Termine für Messe- und Ausstellungsbeteiligungen der Bundeswehr stehen zum gegenwärtigen Zeitpunkt fest (bitte jeweils Anlass, Orte mit Postleitzahl und Zeitraum angeben), und bei welchen dieser Termine werden Infomobile bzw. Infotrucks eingesetzt? Die derzeit feststehenden Termine für Messe- und Ausstellungsbeteiligungen der Bundeswehr im ersten Quartal 2015 sind der Anlage 1 zu entnehmen. 2. Welche Termine für Auftritte des KarriereTreffs Bundeswehr stehen zum gegenwärtigen Zeitpunkt fest (bitte jeweils Anlass, Orte mit Postleitzahl und Zeitraum angeben)? Der derzeit feststehende Termin für den Einsatz des KarriereTreffs der Bundeswehr im ersten Quartal 2015 ist aus der nachstehenden Tabelle zu entnehmen. 3. Welche Termine für Vorträge oder anderweitige Veranstaltungen von Karriereberatern in Schulen sowie Hochschulen stehen zum gegenwärtigen Zeitpunkt fest (bitte Orte mit Postleitzahl, Datum und Namen der Schulen bzw. Hochschulen, vorgesehene Klassenstufen angeben sowie nach Vorträgen im Unterricht und anderen Rahmen wie etwa Projekttage untergliedern, außerdem bitte angeben, ob die Veranstaltung in der Schule selbst oder extern stattfindet und um welche Schultypen es sich handelt), und bei welchen dieser Termine werden Infomobile bzw. Infotrucks eingesetzt? Die derzeit feststehenden Termine für Vorträge und Veranstaltungen der Karriereberatung in Schulen und Hochschulen im ersten Quartal 2015 sind der Anlage 2 zu entnehmen. 4. Welche Termine von Jugendoffizieren stehen bislang fest bzw. sind derzeit geplant für a) Seminare (bitte jeweils Art des Seminars, Teilnehmerkreis, Orte mit Postleitzahl und Datum angeben, bei Schulklassen bitte auch Namen der Schulen und Klassenstufen), Die derzeit feststehenden Seminare im ersten Quartal 2015 sind der Anlage 3 zu entnehmen. Durchführungszeitraum Anlass PLZ Ort von bis 19.3.2015 21.3.2015 Berufsbildungsmesse GOFUTURE 32429 Minden Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 3 – Drucksache 18/3527 b) Vorträge bzw. Diskussionsrunden vor Schülerinnen und Schülern (bitte jeweils Orte mit Postleitzahl, Datum, Namen der Schulen sowie Klassenstufen angeben), Die Termine für Vorträge bzw. Diskussionsrunden der Jugendoffiziere vor bzw. mit Schülerinnen und Schülern werden erst nach Durchführung dezentral erfasst und durch die Bundesregierung im Jahresbericht der Jugendoffiziere im Statistikteil als durchgeführte Maßnahme zentral zusammengeführt und veröffentlicht . Auf die erläuternden Ausführungen in den Antworten der Bundesregierung auf Bundestagsdrucksachen 17/8035 vom 30. November 2011, 17/8300 vom 4. Januar 2012, 17/11899 vom 13. Dezember 2012, 17/12960 vom 26. März 2013, 17/14069 vom 24. Juni 2013, 17/14785 vom 24. September 2013, 18/141 vom 6. Dezember 2013, 18/534 vom 14. Februar 2014, 18/831 vom 18. März 2014, 18/1881 vom 25. Juni 2014 sowie 18/2789 vom 9. Oktober 2014 wird verwiesen. c) POL&IS-Simulationen (bitte die Termine unter Angabe des jeweiligen Datums, der Schulen bzw. der Liegenschaften, in der die Simulation durchgeführt wird angeben)? Die derzeit feststehenden Seminare im ersten Quartal 2015 sind der Anlage 4 zu entnehmen. 5. Welche Termine stehen derzeit für Truppenbesuche von Schülerinnen und Schülern fest (bitte Datum, zu besuchenden Truppenteil, Name der Schule sowie Klassenstufe angeben)? Die derzeit feststehenden Termine für Truppenbesuche von Schülerinnen und Schülern bei Einheiten und Dienststellen der Bundeswehr im ersten Quartal 2015 sind der Anlage 5 zu entnehmen. 6. Welche Termine für Vorträge oder andere Veranstaltungen von Karriereberatern in Jobcentern bzw. Berufsinformationszentren stehen zum gegenwärtigen Zeitpunkt fest (bitte Orte mit Postleitzahl und Datum angeben sowie mitteilen, ob es sich um ein Jobcenter oder ein Berufsinformationszentrum handelt)? Die derzeit feststehenden Termine für Vorträge und Veranstaltungen der Karriereberatung in Jobcentern bzw. Berufsinformationszentren im ersten Quartal 2015 sind der Anlage 6 zu entnehmen. 7. Welche Auftritte außerhalb militärischer Liegenschaften sind derzeit für die Musikkorps der Bundeswehr geplant (bitte nach Anlass, Orten mit Postleitzahl und Datum aufgliedern sowie Örtlichkeit des Auftritts angeben)? Die geplanten Auftritte der Musikkorps der Bundeswehr außerhalb militärischer Liegenschaften im ersten Quartal 2015 sind der Anlage 7 zu entnehmen. Drucksache 18/3527 – 4 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 8. Welche Termine für Feierliche Gelöbnisse, Zapfenstreiche oder andere Militärrituale außerhalb militärischer Liegenschaften stehen zum gegenwärtigen Zeitpunkt fest (bitte nach Art der Zeremonie, Anlass, Orten mit Postleitzahl, teilnehmenden Einheiten sowie Datum aufgliedern und die Örtlichkeit der Zeremonie darstellen)? Die derzeit feststehenden Termine für Feierliche Gelöbnisse, Zapfenstreiche oder andere Zeremonien außerhalb militärischer Liegenschaften im ersten Quartal 2015 sind der Anlage 8 zu entnehmen. 9. Welche weiteren personalwerblichen Bemühungen, Veranstaltungen im Bereich „Jugendmarketing“ außerhalb militärischer Liegenschaften sowie Bemühungen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit stehen zum gegenwärtigen Zeitpunkt fest (bitte jeweils Anlass, Art der Maßnahmen, Orte mit Postleitzahl und Datum sowie Örtlichkeit der Maßnahmen nennen)? Die derzeit feststehenden Termine für weitere personalwerbliche Maßnahmen im ersten Quartal 2015 sind der Anlage 9 zu entnehmen. Zu den Maßnahmen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit wird auf die Antwort zu Frage 10 verwiesen. 10. Welche weiteren Bemühungen im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit außerhalb militärischer Liegenschaften stehen zum gegenwärtigen Zeitpunkt fest (bitte jeweils Anlass, Art der Maßnahmen, Orte mit Postleitzahl und Datum sowie Örtlichkeit der Maßnahmen nennen)? Die derzeit feststehenden Termine für weitere Maßnahmen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit im ersten Quartal 2015 sind der Anlage 10 zu entnehmen. 11. Inwiefern beteiligt sich nach Kenntnis der Bundesregierung der Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e. V. an Messen und Ausstellungen , Volksfesten, Auftritten auf öffentlichen Plätzen und Veranstaltungen in Schulen und Universitäten, und welche Zahlen zu derartigen Auftritten des Verbandes der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e. V. im Jahr 2014 kann die Bundesregierung mitteilen? Insgesamt beteiligte sich der Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e. V. im Jahr 2014 an 663 Veranstaltungen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit . Die Aufgliederung nach Auftritten ist aus der nachstehenden Tabelle zu entnehmen. 12. Sofern die Bundesregierung Kenntnis über bevorstehende Beteiligungen von Gliederungen des Verbandes der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e. V. an Messen und Ausstellungen, Volksfesten, Auftritten auf öffentlichen Plätzen und in Schulen hat, um welche Termine handelt es sich Beteiligungen Anzahl … an Messen, Ausstellungen 78 … an Volksfesten 144 … durch Auftritte auf öffentlichen Plätzen 418 … an Veranstaltungen an Schulen 23 (Angaben zu solchen Veranstaltungen, die der Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e. V. gemeinsam mit der Bundeswehr durch- Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 5 – Drucksache 18/3527 führt und die demzufolge bereits in den vorangegangenen Fragen enthalten sind, werden hier nicht benötigt, ansonsten bitte vollständig unter Angabe der Ortschaft mit Postleitzahl, des Datums bzw. Zeitraums und der vorgesehenen Aktivität angeben)? Die derzeit bevorstehenden Beteiligungen von Gliederungen des Reservistenverbandes der Bundeswehr im ersten Quartal 2015 sind der Anlage 11 zu entnehmen . 13. Welche Nachmeldungen zu Auftritten bei Messen und Ausstellungen im Sinne dieser Anfrage, Auftritte von KarriereTreffs sowie Termine von Karriereberatern in Schulen und Hochschulen (in Bezug auf die Antwort der Bundesregierung auf Bundestagsdrucksache 18/2789, sowohl zu bereits durchgeführten Maßnahmen als auch zu noch für das vierte Quartal 2014 geplanten) kann die Bundesregierung machen (bitte vollständig unter Angabe des Datums bzw. Zeitraums, der Ortschaft, der Schule/Hochschule , Art des Auftritts, analog zum Frageraster in den Fragen 1, 2 und 3 auflisten)? Die Nachmeldungen von sowohl zu bereits durchgeführten als auch zu noch für das vierte Quartal 2014 geplanten Terminen sind für Messe- und Ausstellungsbeteiligungen der Bundeswehr der Anlage 12 und für Vorträge und Veranstaltung der Karrieberatung in Schulen und Hochschulen der Anlage 13 zu entnehmen . Zu Einsätzen des KarriereTreffs der Bundeswehr sind keine Nachmeldungen zu verzeichnen. Drucksache 18/3527 – 6 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Anlage 1 zu Parl Sts bei der Bundesministerin der Verteidigung Grübel 1880022-V69 vom 11. Dezember 2014 Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 7 – Drucksache 18/3527 Anlage 1 zu Parl Sts bei der Bundesministerin der Verteidigung Grübel 1880022-V69 vom 11. Dezember 2014 Drucksache 18/3527 – 8 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Anlage 1 zu Parl Sts bei der Bundesministerin der Verteidigung Grübel 1880022-V69 vom 11. Dezember 2014 Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 9 – Drucksache 18/3527 Anlage 1 zu Parl Sts bei der Bundesministerin der Verteidigung Grübel 1880022-V69 vom 11. Dezember 2014 Drucksache 18/3527 – 10 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode An la ge 2 z u Pa rl St s be i d er B un de sm in is te rin d er V er te id ig un g G rü be l 18 80 02 2- V6 9 vo m 1 1. D ez em be r 2 01 4 Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 11 – Drucksache 18/3527 An la ge 2 z u Pa rl St s be i d er B un de sm in is te rin d er V er te id ig un g G rü be l 18 80 02 2- V6 9 vo m 1 1. D ez em be r 2 01 4 Drucksache 18/3527 – 12 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode An la ge 2 z u Pa rl St s be i d er B un de sm in is te rin d er V er te id ig un g G rü be l 18 80 02 2- V6 9 vo m 1 1. D ez em be r 2 01 4 Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 13 – Drucksache 18/3527 An la ge 2 z u Pa rl St s be i d er B un de sm in is te rin d er V er te id ig un g G rü be l 18 80 02 2- V6 9 vo m 1 1. D ez em be r 2 01 4 Drucksache 18/3527 – 14 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode An la ge 2 z u Pa rl St s be i d er B un de sm in is te rin d er V er te id ig un g G rü be l 18 80 02 2- V6 9 vo m 1 1. D ez em be r 2 01 4 Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 15 – Drucksache 18/3527 An la ge 2 z u Pa rl St s be i d er B un de sm in is te rin d er V er te id ig un g G rü be l 18 80 02 2- V6 9 vo m 1 1. D ez em be r 2 01 4 Drucksache 18/3527 – 16 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode An la ge 2 z u Pa rl St s be i d er B un de sm in is te rin d er V er te id ig un g G rü be l 18 80 02 2- V6 9 vo m 1 1. D ez em be r 2 01 4 Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 17 – Drucksache 18/3527 An la ge 2 z u Pa rl St s be i d er B un de sm in is te rin d er V er te id ig un g G rü be l 18 80 02 2- V6 9 vo m 1 1. D ez em be r 2 01 4 Drucksache 18/3527 – 18 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Anlage 3 zu Parl Sts bei der Bundesministerin der Verteidigung Grübel 1880022-V69 vom 11. Dezember 2014 Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 19 – Drucksache 18/3527 Anlage 4 zu Parl Sts bei der Bundesministerin der Verteidigung Grübel 1880022-V69 vom 11. Dezember 2014 Drucksache 18/3527 – 20 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Anlage 5 zu Parl Sts bei der Bundesministerin der Verteidigung Grübel 1880022-V69 vom 11. Dezember 2014 Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 21 – Drucksache 18/3527 Anlage 6 zu Parl Sts bei der Bundesministerin der Verteidigung Grübel 1880022-V69 vom 11. Dezember 2014 Drucksache 18/3527 – 22 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Anlage 6 zu Parl Sts bei der Bundesministerin der Verteidigung Grübel 1880022-V69 vom 11. Dezember 2014 Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 23 – Drucksache 18/3527 Anlage 6 zu Parl Sts bei der Bundesministerin der Verteidigung Grübel 1880022-V69 vom 11. Dezember 2014 Drucksache 18/3527 – 24 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Anlage 6 zu Parl Sts bei der Bundesministerin der Verteidigung Grübel 1880022-V69 vom 11. Dezember 2014 Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 25 – Drucksache 18/3527 Anlage 6 zu Parl Sts bei der Bundesministerin der Verteidigung Grübel 1880022-V69 vom 11. Dezember 2014 Drucksache 18/3527 – 26 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Anlage 6 zu Parl Sts bei der Bundesministerin der Verteidigung Grübel 1880022-V69 vom 11. Dezember 2014 Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 27 – Drucksache 18/3527 Anlage 6 zu Parl Sts bei der Bundesministerin der Verteidigung Grübel 1880022-V69 vom 11. Dezember 2014 Drucksache 18/3527 – 28 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Anlage 7 zu Parl Sts bei der Bundesministerin der Verteidigung Grübel 1880022-V69 vom 11. Dezember 2014 Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 29 – Drucksache 18/3527 Anlage 7 zu Parl Sts bei der Bundesministerin der Verteidigung Grübel 1880022-V69 vom 11. Dezember 2014 Drucksache 18/3527 – 30 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Anlage 7 zu Parl Sts bei der Bundesministerin der Verteidigung Grübel 1880022-V69 vom 11. Dezember 2014 Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 31 – Drucksache 18/3527 An la ge 2 z u Pa rl St s be i d er B un de sm in is te rin d er V er te id ig un g G rü be l 18 80 02 2- V6 9 vo m 1 1. D ez em be r 2 01 4 Drucksache 18/3527 – 32 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode An la ge 8 z u Pa rl St s be i d er B un de sm in is te rin d er V er te id ig un g G rü be l 18 80 02 2- V6 9 vo m 1 1. D ez em be r 2 01 4 Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 33 – Drucksache 18/3527 Anlage 9 zu Parl Sts bei der Bundesministerin der Verteidigung Grübel 1880022-V69 vom 11. Dezember 2014 Drucksache 18/3527 – 34 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Anlage 9 zu Parl Sts bei der Bundesministerin der Verteidigung Grübel 1880022-V69 vom 11. Dezember 2014 Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 35 – Drucksache 18/3527 Anlage 9 zu Parl Sts bei der Bundesministerin der Verteidigung Grübel 1880022-V69 vom 11. Dezember 2014 Drucksache 18/3527 – 36 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Anlage 10 zu Parl Sts bei der Bundesministerin der Verteidigung Grübel 1880022-V69 vom 11. Dezember 2014 Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 37 – Drucksache 18/3527 Anlage 11 zu Parl Sts bei der Bundesministerin der Verteidigung Grübel 1880022-V69 vom 11. Dezember 2014 Drucksache 18/3527 – 38 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Anlage 12 zu Parl Sts bei der Bundesministerin der Verteidigung Grübel 1880022-V69 vom 11. Dezember 2014 Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 39 – Drucksache 18/3527 An la ge 1 3 zu P ar l S ts b ei d er B un de sm in is te rin d er V er te id ig un g G rü be l 18 80 02 2- V6 9 vo m 1 1. D ez em be r 2 01 4 Drucksache 18/3527 – 40 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode An la ge 1 3 zu P ar l S ts b ei d er B un de sm in is te rin d er V er te id ig un g G rü be l 18 80 02 2- V6 9 vo m 1 1. D ez em be r 2 01 4 Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 41 – Drucksache 18/3527 An la ge 1 3 zu P ar l S ts b ei d er B un de sm in is te rin d er V er te id ig un g G rü be l 18 80 02 2- V6 9 vo m 1 1. D ez em be r 2 01 4 Drucksache 18/3527 – 42 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode An la ge 1 3 zu P ar l S ts b ei d er B un de sm in is te rin d er V er te id ig un g G rü be l 18 80 02 2- V6 9 vo m 1 1. D ez em be r 2 01 4 Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 43 – Drucksache 18/3527 An la ge 1 3 zu P ar l S ts b ei d er B un de sm in is te rin d er V er te id ig un g G rü be l 18 80 02 2- V6 9 vo m 1 1. D ez em be r 2 01 4 Drucksache 18/3527 – 44 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode An la ge 1 3 zu P ar l S ts b ei d er B un de sm in is te rin d er V er te id ig un g G rü be l 18 80 02 2- V6 9 vo m 1 1. D ez em be r 2 01 4 Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 45 – Drucksache 18/3527 An la ge 1 3 zu P ar l S ts b ei d er B un de sm in is te rin d er V er te id ig un g G rü be l 18 80 02 2- V6 9 vo m 1 1. D ez em be r 2 01 4 Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333