Deutscher Bundestag Drucksache 18/4071

18. Wahlperiode 23.02.2015

Antwort
der Bundesregierung

auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Annalena 
Baerbock, Matthias Gastel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion 
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 
– Drucksache 18/3947 –

Etwaige Verbesserungen in den Atomkraftwerken Gundremmingen B und C

Vo r b e m e r k u n g  d e r  F r a g e s t e l l e r  
Zwischen dem Bund und dem Bundesland Bayern dauert nach wie vor die Klärung
 der Frage der Regelwerkskonformität der Atomkraftwerke Gundremmingen
 B und C an. Dabei kann es auch eine Rolle spielen, inwiefern die Anlage 
seit Inbetriebnahme durch Maßnahmen verbessert wurde oder eben nicht. Einzelne
 Maßnahmen waren bereits mehrfach Gegenstand parlamentarischer Anfragen
 sowohl im Deutschen Bundestag als auch im Bayerischen Landtag, im 
Deutschen Bundestag zuletzt im Rahmen der Kleinen Anfrage „Nachrüstmaßnahmen
 in den Atomkraftwerken Gundremmingen B und C“ auf Bundestagsdrucksache
 18/3875.

Ziel der vorgenannten Kleinen Anfrage war es, einen möglichst vollständigen 
Überblick zu erhalten. Der Wortlaut der Fragestellung führte allerdings bei der 
Bundesregierung zu einem Verständnis der Frage, das nicht zu einem umfassenden
, d. h. über den in der Landtagsdrucksache 16/18215 (Antwort zu Frage 24) 
des Bayerischen Landtags hinausgehenden Überblick führte, sondern sogar nur 
zu einer Teilmenge.

Wie in der Vorbemerkung der Fragesteller der Kleinen Anfrage auf Bundestagsdrucksache
 18/3875 bereits ausgeführt, existiert noch kein vollständiger 
Überblick über alle entsprechenden Maßnahmen, weil die Bayerische Staatsregierung
 in der o. g. Landtagsdrucksache 16/18215 ihrer Auflistung selbst vorschickt
 „Ohne Anspruch auf Vollständigkeit“.

Diese Kleine Anfrage zielt ab auf einen solchen vollständigen Überblick an 
Änderungen, die die Sicherheit von Gundremmingen B und C deutlich verbessert
 haben.
Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und 
Reaktorsicherheit vom 19. Februar 2015 übermittelt. 
Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. 

1. Welche weiteren Änderungen der Anlage, neben den auf Bundestagsdrucksache
 18/3875 und der Landtagsdrucksache 16/18215 aufgelisteten, wurden 
seit Inbetriebnahme durchgeführt, die die Sicherheit von Gundremmingen B 
und C deutlich verbessert haben (bitte vollständige Angabe aller entsprechenden
 Maßnahmen mit Datum – auch solche, die in Landtagsdrucksache 
16/18215 nicht enthalten waren)?



Drucksache 18/4071 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
Nach Auskunft der zuständigen Landesatomaufsichtsbehörde, dem Bayerischen 
Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (StMUV), sind mit der Antwort
 der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Nachrüstungen in den Atomkraftwerken
 Gundremmingen B und C“ auf Bundestagsdrucksache 18/3875 und 
der Antwort des StMUV in der Landtagsdrucksache 16/18215 (Antwort zu 
Frage 24) des Bayerischen Landtags alle Nachrüstungen im Sinne der Fragestellung
 dieser Kleinen Anfrage erfasst.
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ISSN 0722-8333