Deutscher Bundestag Drucksache 18/5072 18. Wahlperiode 08.06.2015 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Herbert Behrens, Katrin Kunert, Caren Lay, Dr. Petra Sitte und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 18/5007 – Breitbandversorgung in der Einheitsgemeinde Arendsee Vo r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Wie die Zeitung „Volksstimme“ in ihrem Artikel „Kündigung: Kein Weg ins Internet“ (25. April 2015) berichtet, ist durch die Einstellung des Angebots der Arche NetVision GmbH infolge einer Insolvenz die Internetnutzung in Teilen der Einheitsgemeinde Arendsee stark eingeschränkt bzw. gar nicht mehr möglich . Teile der Region wurden bisher alleinig von der Arche NetVision GmbH mit Internet versorgt. Hierfür flossen 300 000 Euro Fördermittel. Eine Versorgung der Haushalte durch andere Anbieter ist derzeit leider nicht möglich. Insbesondere die Funktechnologie LTE stellt in diesem Fall keine Alternative dar. 1. Wie ist aktuell der Stand der Breitbandverfügbarkeit über alle Technologien in der Einheitsgemeinde Arendsee (mindestens 1 Mbit/s, mindestens 2 Mbit/s, mindestens 6 Mbit/s, mindestens 16 Mbit/s, mindestens 50 Mbit/s)? Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 4. Juni 2015 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Drucksache 18/5072 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 2. Wie viele Fördermittel der Europäischen Union, des Bundes und nach Kenntnis der Bundesregierung des Landes und der Kommunen sind in den Breitbandausbau der Region geflossen? Nach Kenntnis der Bundesregierung sind in die Region Fördermittel in Höhe von 294 960 Euro geflossen. Hinzu kam ein kommunaler Eigenanteil (der Gemeinde Arendsee) in Höhe von 34 968 Euro. 3. Welche Telekommunikationsfirmen haben in welcher Höhe Fördermittel des Bundes für den Breitbandausbau in dieser Region im Zeitraum der Jahre 2009 bis 2015 erhalten? Das Telekommunikationsunternehmen, das in der Gemeinde Arendsee mit Fördermitteln ausgebaut hat, war die Arche NetVision GmbH. Sie hat die Fördermittel in Höhe von 294 960 Euro erhalten. 4. Wie viele Fördermittel des Bundes sollen zukünftig in dieser Region investiert werden? Die Bundesregierung kann zum jetzigen Zeitpunkt keine Angaben zu zukünftig benötigten Fördermitteln in der Gemeinde Arendsee machen. Nach Kenntnis der Bundesregierung plant der Zweckverband Breitband Altmark eine FTTH-Erschließung in den Landkreisen Salzwedel und Stendal. Derzeit findet die Clusterbildung für die Breitbandausbaumaßnahmen in der Region statt. Auch in der Gemeinde Arendsee sind Ausbaumaßnahmen beabsichtigt. 5. Wie soll die Region mit Breitbandinternet erschlossen werden, welche Technologie ist aus Sicht der Bundesregierung besonders dazu geeignet, diese Region zu erschließen, und warum? Welche Technologien besonders dazu geeignet sind, eine Region mit Breitbandinternet zu erschließen, muss in jedem Einzelfall vor Ort geprüft werden. Hierbei spielen unterschiedliche Faktoren eine Rolle, wie z. B. geografische Gegebenheiten oder die Siedlungsstruktur. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 4 verwiesen. 6. Decken sich die Erkenntnisse der Bundesregierung über den aktuellen Stand der Breitbandversorgung in dieser Region mit den in der Vorbemerkung der Fragesteller geschilderten Problemen (bitte begründen)? Ja, die Aussagen decken sich. Im Breitbandatlas des Bundes ist das Unternehmen Arche NetVision GmbH für die Gemeinde Arendsee nicht aufgeführt. 7. Weshalb zeigt der Breitbandatlas der Bundesregierung in dieser Region eine gute Internetversorgung über alle Technologien hinweg an, wenn der Zeitungsartikel der „Volksstimme“ ein anderes Bild zeichnet? Aktuell verfügen 7,8 Prozent der Haushalte in der Gemeinde Arendsee über eine Versorgung mit mindestens 50 Mbit/s über alle Technologien. Eine Grundversorgung von mindestens 1 Mbit/s steht 86,4 Prozent der Haushalte zur Verfügung . Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 3 – Drucksache 18/5072 8. Wie viele Haushalte sind von den in der Vorbemerkung der Fragesteller geschilderten Problemen betroffen? Zu den Haushalten, die einen Vertrag mit der Arche NetVision GmbH hatten bzw. haben, kann die Bundesregierung keine Auskunft geben, da dies Geschäftsund Betriebsgeheimnisse des Unternehmens sind. 9. Wie will die Bundesregierung zukünftig einer Unterversorgung beim Breitbandinternet durch die Insolvenz eines einzelnen Telekommunikationsanbieters entgegenwirken? Dort, wo der Aufbau eines Breitbandnetzes auf marktgetriebenem Wege nicht möglich ist, sind staatliche Impulse notwendig. Bund und Länder werden hierzu entsprechende Fördermöglichkeiten bereitstellen, die unterversorgten Gebieten zugutekommen. Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333