Ko rre ktu r Korrektur Deutscher Bundestag Drucksache 18/5442 18. Wahlperiode 01.07.2015 K :\P ub lis hi ng \P ro du kt io n\ B T\ Pr od uk tio n\ 07 _F ah ne \1 80 54 42 \1 80 54 42 .fm , 9 . J ul i 2 01 5, S ei te 1 Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 29. Juni 2015 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katrin Kunert, Herbert Behrens, Jan Korte, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 18/5192 – Breitbandversorgung in der Einheitsgemeinde Arendsee (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/5072) Vo r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r In ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage zur Breitbandversorgung in der Einheitsgemeinde Arendsee (Bundestagsdrucksache 18/5072) gibt die Bundesregierung Auskunft über den aktuellen Stand der Breitbandversorgung in der Einheitsgemeinde Arendsee. Für die Fragesteller ergeben sich daraus weitere bzw. ergänzende Fragestellungen. 1. Wie ist aktuell der Stand der Breitbandverfügbarkeit nach Technologien in der Einheitsgemeinde Arendsee (Glasfaser, sonstige kabelgebundene Technologien , LTE, sonstige drahtlose Technologien)? Folgende Breitbandverfügbarkeit nach Technologien besteht für die Einheitsgemeinde Arendsee (Stand: 2. Juni 2015): DSL: 55,19 Prozent UMTS-HSDPA: 48,42 Prozent LTE: 80,46 Prozent. 2. Nach welchen Kriterien werden nach Kenntnis der Bundesregierung Fördermittel an Telekommunikationsunternehmen für den Breitbandausbau vergeben? Unter welchen Voraussetzungen können Fördermittel zurückgefordert werden ? Können die an die Arche NetVision GmbH ausgereichten Fördermittel zurückgefordert werden, und wenn nein, warum nicht? Eine detaillierte Auskunft hierzu kann die zuständige Bewilligungsbehörde, das Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Altmark, erteilen. V or ab fa ss un g - w ird d ur ch d ie le kt or ie rt e V er si on e rs et zt . Ko rre ktu r Korrektur Drucksache 18/5442 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode K :\P ub lis hi ng \P ro du kt io n\ B T\ Pr od uk tio n\ 07 _F ah ne \1 80 54 42 \1 80 54 42 .fm , 9 . J ul i 2 01 5, S ei te 2 3. Wie setzen sich nach Kenntnis der Bundesregierung die an die Arche NetVision GmbH ausgereichten Fördermittel in Höhe von 294 960 Euro zusammen (Europäische Union, Bund, Land)? Bei den an die Arche NetVision GmbH ausgereichten Fördermitteln in Höhe von 294 960 Euro handelt es sich vollständig um Mittel aus dem Konjunkturpaket II. Der zusätzliche kommunale Eigenanteil der Gemeinde Arendsee zur Deckung der Wirtschaftlichkeitslücke betrug 34 968 Euro. 4. Welche Ausbaumaßnahmen sind in der Gemeinde Arendsee in welchen Zeiträumen beabsichtigt? Nach Kenntnis der Bundesregierung findet derzeit durch den Zweckverband Breitband Altmark die Clusterbildung für Breitbandausbaumaßnahmen in der Region statt. Kenntnisse über konkrete Zeiträume einzelner Ausbaumaßnahmen in der Gemeinde Arendsee hat die Bundesregierung nicht. 5. Wann kann die Bundesregierung Aussagen darüber treffen, wie viele Fördermittel des Bundes zukünftig in die Einheitsgemeinde Arendsee fließen werden? Über Höhe und Zeitpunkt etwaiger zukünftiger Fördermittel für die Einheitsgemeinde Arendsee kann die Bundesregierung zum jetzigen Zeitpunkt keine Angaben machen. Voraussetzung wäre ein zuwendungsfähiger Antrag auf Basis des Breitbandförderprogramms, das derzeit erarbeitet wird. 6. Wie vielen Haushalten in der Einheitsgemeinde Arendsee hat die Arche NetVision GmbH nach Kenntnis der Bundesregierung Kündigungen ausgesprochen ? Nach Angaben der Arche NetVision GmbH waren von der Abschaltung in der Gemeinde Arendsee 54 Kunden betroffen. Das entspricht 1,5 Prozent der Haushalte in der Gemeinde Arendsee. 7. Welche Möglichkeiten der Einwirkung auf die Deutsche Telekom AG und die Vodafone GmbH sieht die Bundesregierung angesichts der Problemlage in der Einheitsgemeinde Arendsee, um allen Haushalten einen bezahlbaren Internetanschluss bereitzustellen? Unmittelbare Einwirkungsmöglichkeiten der Bundesregierung auf einzelne Telekommunikationsunternehmen zur Versorgung von Problemlagen bestehen nicht. Die Versorgung mit flächendeckend angemessenen und ausreichenden Telekommunikationsdienstleistungen erfolgt maßgeblich im Wettbewerb der Telekommunikationsunternehmen . Hierfür investieren diese allein 2015 mehr als 8 Mrd. Euro in die Netze. Letztlich werden aber nicht alle Gebiete aus wirtschaftlichen Gründen durch den Markt versorgt werden können. Um die ländlichen Regionen zu unterstützen und die flächendeckende Versorgung mit breitbandigen Internet-Anschlüssen zu beschleunigen, hat die Bundesregierung mit der Breitbandstrategie daher ein umfangreiches Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht. V or ab fa ss un g - w ird d ur ch d ie le kt or ie rt e V er si on e rs et zt . Ko rre ktu r Korrektur Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 3 – Drucksache 18/5442 K :\P ub lis hi ng \P ro du kt io n\ B T\ Pr od uk tio n\ 07 _F ah ne \1 80 54 42 \1 80 54 42 .fm , 9 . J ul i 2 01 5, S ei te 3 Mit den Unternehmen in der vom Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur eingerichteten Netzallianz Digitales Deutschland treibt der Bund den Netzausbau auch weiterhin partnerschaftlich voran. V or ab fa ss un g - w ird d ur ch d ie le kt or ie rt e V er si on e rs et zt . Ko rre ktu r Korrektur K :\P ub lis hi ng \P ro du kt io n\ B T\ Pr od uk tio n\ 07 _F ah ne \1 80 54 42 \1 80 54 42 .fm , 9 . J ul i 2 01 5, S ei te 4 Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333 V or ab fa ss un g - w ird d ur ch d ie le kt or ie rt e V er si on e rs et zt .