Ko rre ktu r Korrektur Deutscher Bundestag Drucksache 18/5471 18. Wahlperiode 06.07.2015 K :\P ub lis hi ng \P ro du kt io n\ B T\ Pr od uk tio n\ 07 _F ah ne \1 80 54 71 \1 80 54 71 .fm , 1 5. Ju li 20 15 , S ei te 1 , C ha rly Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Bildung und Forschung vom 1. Juli 2015 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Petra Sitte, Klaus Ernst, Susanna Karawanskij und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 18/5226 – Förderung der Innovationstätigkeit in der Biotechnologie Vo r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Der Anstieg der Unternehmensausgaben für Forschung und Entwicklung (FuE) in den vergangenen zwei Jahrzehnten konzentrierte sich im Wesentlichen auf die Gruppe der Großunternehmen (500 und mehr Mitarbeiter). Deren nominelle FuE-Ausgaben stiegen im Schnitt um 6,5 Prozent jährlich, während bei den kleinen und mittleren Unternehmen (KMU; bis 500 Mitarbeiter ) sich die Rate um durchschnittlich 1,2 Prozent pro Jahr erhöhte. Vom gesamten nominellen Ausgabenzuwachs für FuE im Unternehmenssektor entfallen 93 Prozent auf das Konto der Großunternehmen. Betrachtet man nur die Unternehmen mit weniger als 250 Mitarbeitern (KMUDefinition der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung – OECD) ist seit der Aufzeichnung aus dem Jahr 2006 überhaupt keine Zunahme bei den Innovationsausgaben zu verzeichnen (aus Innovationsverhalten der deutschen Wirtschaft, Innovationserhebung 2013). Laut OECD Science Technology and Industry Scoreboard im Jahr 2013 liegt Deutschland bei der direkten staatlichen Förderung für Forschung und Entwicklung (in Relation zum Bruttoinlandsprodukt – BIP) im Vergleich auf Platz 16 hinter den USA, Frankreich, Spanien oder beispielsweise Brasilien. Setzt man die direkte staatliche Förderung von FuE in Unternehmen in Relation zu den gesamten FuE-Ausgaben im privaten Sektor, ist Deutschland ebenfalls abgeschlagen , deutlich unter dem OECD-Durchschnitt und dem der 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU). Diese Platzierung hat sich seit dem Jahr 2001 sogar noch verschlechtert. Die Biotechnologiebranche wird in der neuen Hightech-Strategie der Bundesregierung als Schlüsseltechnologie bewertet. Besonders die KMU der Branche haben aufgrund der hohen Forschungsintensität und teilweise aufwändiger klinischer Studien einen hohen Kapitalbedarf, der seit vielen Jahren nicht hinreichend gedeckt ist. Die öffentliche Förderung ist eine wesentliche Säule der Innovationsfinanzierung in KUM. Im Jahr 2014 stammten knapp 10 Prozent der Gesamtmittel aus der öffentlichen Hand. Allerdings sank das Volumen der V or ab fa ss un g - w ird d ur ch d ie le kt or ie rt e V er si on e rs et zt . Ko rre ktu r Korrektur Drucksache 18/5471 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode K :\P ub lis hi ng \P ro du kt io n\ B T\ Pr od uk tio n\ 07 _F ah ne \1 80 54 71 \1 80 54 71 .fm , 1 5. Ju li 20 15 , S ei te 2 öffentlichen Förderung im Jahr 2014 im Vergleich zum Jahr 2013 von 49 Mio. Euro auf 44 Mio. Euro. Deutschland ist bei Wagniskapital-Investitionen pro Biotechnologieunternehmen im internationalen Vergleich Schlusslicht (EY Beyond Borders aus dem Jahr 2014). Börsengänge gab es zwar im Jahr 2014 erstmalig seit dem Jahr 2007 wieder, was aber noch keine erkennbaren Auswirkungen auf die Investoren hatte. Andere Finanzierungsformen scheinen für innovative KMU in diesem Bereich deutlich attraktiver zu sein. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) fördert seit dem Jahr 2008 mit dem Zentralen Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) mittelständische Unternehmen. Laut aktueller Statistik (Stand: 16. Februar 2015) wurde die Biotechnologie seit Bestehen des Programms mit 205 Mio. Euro gefördert . 1. Welche Felder der Biotechnologie (grün, weiß, rot) wurden von der Bundesregierung seit dem Jahr 2000 mit welchen Fördersummen unterstützt? Wie gestaltete sich die Struktur der Geförderten (KMU, Großunternehmen, Forschungsinstitute, Hochschulen etc.)? Die Bundesregierung hat die unterschiedlichen Felder im Themenbereich Biotechnologie seit dem Jahr 2000 mit etwa 4,26 Mrd. Euro gefördert. Forschungsinstitute und Hochschulen erhielten mit rund 75 Prozent den größten Anteil der Projektfördermittel. Kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) erhielten 18 Prozent der Fördermittel, Großunternehmen 5 Prozent (sonstige: 2 Prozent). Etwa 45 Prozent der Projektförderung sind der roten Biotechnologie zuzuordnen , 20 Prozent der weißen Biotechnologie und 17 Prozent der grünen Biotechnologie . Die übrigen Projekte sind als übergreifend zu betrachten oder nicht zuzuordnen. Im themen- und technologieoffenen Förderprogramm „Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand“ (ZIM) des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) wurde die Biotechnologie mit 221,1 Mio. Euro gefördert. Im Rahmen der industriellen Gemeinschaftsforschung (IGF) des BMWi wurden im Zeitraum von 2010 bis 2014 insgesamt 33 Mio. Euro für Biotechnologie-Vorhaben ausgezahlt. In beiden Programmen wird keine Unterscheidung in grüne, weiße oder rote Biotechnologie vorgenommen. Zu ZIM wird auch auf die Antwort zu Frage 16 verwiesen, einschließlich der Vorhabenauflistung in Tabelle 6 des Anhangs. Im Rahmen des Förderprogramms Nachwachsende Rohstoffe des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) wurden Forschungs- und Entwicklungsvorhaben sowohl im Bereich der grünen als auch der weißen Biotechnologie unterstützt. Siehe dazu auch die Antwort zu Frage 12. Auch im Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) wird die Biotechnologie im Rahmen themen- und technologieoffener Maßnahmen gefördert, etwa beim Spitzencluster-Wettbewerb oder der Förderinitiative „Forschungscampus “. Die genauen Anteile sind nicht bezifferbar. 2. Auf welche Ursachen führt die Bundesregierung die seit etwa acht Jahren kontinuierlich sinkenden Ausgaben der deutschen Biotechnologiebranche für Forschung und Entwicklung (FuE) zurück? Die in der Frage formulierte Annahme trifft nicht zu. Im April 2015 wurden die Ergebnisse der aktuellen Firmenumfrage in der Biotechnologiebranche von V or ab fa ss un g - w ird d ur ch d ie le kt or ie rt e V er si on e rs et zt . Ko rre ktu r Korrektur Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 3 – Drucksache 18/5471 K :\P ub lis hi ng \P ro du kt io n\ B T\ Pr od uk tio n\ 07 _F ah ne \1 80 54 71 \1 80 54 71 .fm , 1 5. Ju li 20 15 , S ei te 3 biotechnologie.de veröffentlicht. Die Ausgaben für Forschung und Entwicklung sind im Jahr 2014 zum ersten Mal seit dem Jahr 2008 wieder gestiegen (+6,2 Prozent). Sie erreichen nun 954 Mio. Euro und liegen damit über den Zahlen von 2013 (899 Mio. Euro) und 2012 (930 Mio. Euro). 3. Wie viel Geld hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) für die Förderung der Biotechnologie-KMU seit dem Jahr 2000 investiert und in welchen Programmen (bitte nach Programmen und Jahren aufschlüsseln)? Seit 2000 hat das BMBF für die KMU- und Gründungsförderung in der Biotechnologie insgesamt mehr als 440 Mio. Euro verausgabt. In der folgenden Tabelle werden die Programme bzw. Maßnahmen im Einzelnen aufgeführt. 4. In welchen Programmen der Bundesregierung wird die Entwicklung der Bioinformatik spezifisch gefördert (bitte Programm, Fördersumme und Schwerpunkte auflisten)? Mit der Fördermaßnahme de.NBI „Deutsches Netzwerk für BioinformatikInfrastruktur “ beabsichtigt das BMBF den gezielten Aufbau einer Bioinformatik -Infrastruktur, die die Verfügbarkeit sowohl von Hardware (Rechen- und Speicherkapazität) als auch von Datenressourcen und bioinformatischen Werkzeugen für die Lebenswissenschaften erweitert, verbessert und nachhaltig sicherstellt. Sie ist eine Gemeinschaftseinrichtung mehrerer Leistungszentren, Jahr Programm/Maßnahme Bio Chance BioChance PLUS KMU-innovativ: BiotechnologieBioChance RP Gesundheitsforschung BioDISC * Unternehmen Region Innovations - foren 2000 5 1,7 2,5 2001 7 1,8 3,0 0,32 2002 8 2,0 2,9 – 2003 9 1,2 4,6 0,08 2004 5 10 1,0 3,7 0,12 2005 2 12 0,7 0,7 5,5 0,23 2006 15 0,8 2,0 6,2 0,32 2007 20 1,8 3,3 4,6 0,04 2008 20 10,0 3,6 2,7 4,6 0,16 2009 15 17,8 3,5 2,2 2,8 0,05 2010 15 24,7 3,0 2,4 2,6 0,14 2011 15 26,1 3,2 2,1 6,1 0,12 2012 11 29,2 1,9 2,6 4,5 0,08 2013 28,3 1,8 1,7 2,7 0,23 2014 23,9 1,2 1,8 2,3 0,14 (Zahlenangaben in Mio. Euro) RP = Rahmenprogramm * dt. israelische Verbundprojekte V or ab fa ss un g - w ird d ur ch d ie le kt or ie rt e V er si on e rs et zt . Ko rre ktu r Korrektur Drucksache 18/5471 – 4 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode K :\P ub lis hi ng \P ro du kt io n\ B T\ Pr od uk tio n\ 07 _F ah ne \1 80 54 71 \1 80 54 71 .fm , 1 5. Ju li 20 15 , S ei te 4 die bioinformatische Dienstleistungen anbietet und kontinuierlich weiterentwickelt . Für den Förderzeitraum von 2014 bis 2020 sind insgesamt 30 Mio. Euro vorgesehen. Im Rahmen der technologieoffenen Förderung „Unternehmen Region“ des BMBF wurden seit dem Jahr 2000 im Bereich Bioinformatik Projekte mit insgesamt 31,1 Mio. Euro gefördert. 5. Wie viele Projekte aus der Biotechnologie sind seit dem Jahr 2007 pro Jahr durch das Programm „KMU-innovativ: Biotechnologie-BioChance“ gefördert worden, und mit welchen Beträgen (bitte nach Unternehmen, Fördersumme und Jahr listen)? Wie hoch war die jährliche Förderquote? Insgesamt wurden in den bisherigen 15 Auswahlrunden von „KMU-innovativ: Biotechnologie-BioChance“ 883 Projektvorschläge eingereicht und begutachtet ; 229 Projekte (entsprechend einer Erfolgsquote von 25,9 Prozent) wurden zur Förderung ausgewählt. Dazu wurden rund 500 Zuwendungen mit einer Gesamtfördersumme von 207 Mio. Euro erteilt (Stand Juni 2015, s. Anlage Tabelle 1). 6. Wurden Unternehmen mit welchen Tätigkeitsschwerpunkten durch „KMUinnovativ : Biotechnologie-BioChance“ seit dem Jahr 2007 gefördert (bitte Schwerpunkte nach Gesundheit bzw. Medizin, Agrobiotechnologie, industrielle Biotechnologie, nichtspezifische Dienstleistungen und Bioinformatik aufschlüsseln – analog zum Report „Die deutsche Biotechnologie-Branche “ von www.biotechnologie.de)? Etwa 70 Prozent der Fördermittel in „KMU-innovativ: Biotechnologie-BioChance “ sind Projekten in dem Tätigkeitsschwerpunkt „Gesundheit und Medizin “ zuzuordnen. Jeweils ca. 15 Prozent entfallen auf die beiden weiteren Tätigkeitsschwerpunkte „Agrobiotechnologie“ und „Industrielle Biotechnologie“. 7. Wie viele Projekte aus der Biotechnologie sind seit dem Jahr 2006 durch „GO-Bio“ gefördert worden, und mit welchen Beträgen (bitte nach Förderempfänger , Fördersumme und Jahr auflisten)? Wie hoch war die Förderquote in den jeweiligen Jahren? Bisher haben 45 Projektvorschläge (entspricht einer Erfolgsquote von 8 Prozent ) eine Förderung durch GO-Bio erhalten (s. Anlage Tabelle 2). Die Förderung in GO-Bio ist zweistufig angelegt. 8. Wie lang war der Zeitraum zwischen Antragstellung und Bewilligung sowie zwischen Bewilligung und Auszahlung bei „KMU-innovativ: Biotechnologie -BioChance“ und „GO-Bio“ (bitte nach Bewilligungsbescheid und Jahr aufschlüsseln)? Der Zeitraum zwischen Antragstellung und Bewilligung der Forschungsvorhaben betrug durchschnittlich für die Fördermaßnahme „KMU-innovativ: Biotechnologie -BioChance“ 78 Tage; 47 Prozent der Anträge konnten innerhalb von zwei Monaten bewilligt werden. Der Zeitraum kann in einzelnen Fällen deutlich über dem Durchschnitt liegen, z. B. wenn die eingereichten Unterlagen noch unvollständig sind. Für die Fördermaßnahme GO-Bio betrug der Zeitraum zwischen Antragstellung und Bewilligung der Forschungsvorhaben durchschnittlich 97 Tage. V or ab fa ss un g - w ird d ur ch d ie le kt or ie rt e V er si on e rs et zt . Ko rre ktu r Korrektur Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 5 – Drucksache 18/5471 K :\P ub lis hi ng \P ro du kt io n\ B T\ Pr od uk tio n\ 07 _F ah ne \1 80 54 71 \1 80 54 71 .fm , 1 5. Ju li 20 15 , S ei te 5 Die Auszahlung der Fördermittel erfolgt zeitnah nach Prüfung der vom Antragsteller eingereichten Zahlungsanforderungen. Eine Auflistung der Projekte und der Bearbeitungszeiten findet sich in der Anlage (Tabellen 3 und 4), wobei die Zahlen in der Kürze der Zeit nicht nach einheitlichen Maßstäben erhoben werden konnten. 9. Wird das Programm „KMU-innovativ: Biotechnologie-BioChance“ fortgeführt , und wenn ja, mit welchen Fördersummen pro Jahr? Die Förderinitiative „KMU-innovativ“ soll im bisherigen Umfang fortgeführt werden. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 5 verwiesen. 10. Wird das Programm „GO-Bio“ fortgeführt, und wenn ja, mit welchen Fördersummen pro Jahr? Die Förderung von GO-Bio soll in den kommenden Jahren mit ca. 15 Mio. Euro pro Jahr fortgeführt werden. 11. Plant die Bundesregierung eine Neuauflage des im Juni 2015 auslaufenden Programms „strategische Allianzen“ der „Innovationsinitiative industrielle Biotechnologie“? Wenn ja, mit welchen Fördersummen pro Jahr, und ist dann eine Revision der Förderbedingungen geplant? Die Möglichkeit zur Teilnahme am Antrags- und Auswahlverfahren besteht für neue Allianzen noch bis zum 31. Mai 2016. Das BMBF wird Forschungs- und Entwicklungsvorhaben auch in den neu ausgewählten Allianzen noch über mehrere Jahre fördern, da die einzelnen Projekte in der Regel aufeinander aufbauen und nicht zeitgleich beginnen können. In Evaluationen werden der Förderbedarf und die Förderbedingungen für die ausgewählten Allianzen regelmäßig neu bestimmt. Das BMBF befindet sich zur Weiterentwicklung seiner Fördermaßnahmen in ständigem Austausch mit Wissenschaft und Wirtschaft. Auch die Erkenntnisse aus den Evaluationen gehen in die Überlegungen für nachfolgende Förderprogramme ein. 12. Wie viele Projekte aus der Biotechnologie sind seit dem Jahr 2012 durch die Fachagentur für Nachwachsende Rohstoffe (FNR) gefördert worden, und mit welchen Beträgen (bitte nach Unternehmen, Förderprojekt, Fördersumme und Jahr auflisten)? Seit dem Jahr 2012 hat das BMEL über die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe die in der Anlage in Tabelle 5 aufgeführten rund 80 Projekte im Bereich Biotechnologie mit insgesamt rund 7,4 Mio. Euro gefördert. 13. Plant die Bundesregierung, die maximale Fördersumme im Rahmen des „ERA-Net Industrielle Biotechnologie“ über 500 000 Euro hinaus anzuheben ? Das ERA-Net „Industrielle Biotechnologie“ wurde seit dem Jahr 2011 mit einer Zuwendungssumme von 18,5 Mio. Euro gefördert. Diese Fördersumme wurde in Abstimmung mit den europäischen Partnern festgelegt; eine Erhöhung ist nicht geplant. V or ab fa ss un g - w ird d ur ch d ie le kt or ie rt e V er si on e rs et zt . Ko rre ktu r Korrektur Drucksache 18/5471 – 6 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode K :\P ub lis hi ng \P ro du kt io n\ B T\ Pr od uk tio n\ 07 _F ah ne \1 80 54 71 \1 80 54 71 .fm , 1 5. Ju li 20 15 , S ei te 6 14. Gibt es Pläne, die Förderprogramme des ERA-Net nicht nur für KMU, sondern auch für andere Biotechnologieunternehmen attraktiv zu gestalten ? Es gibt bereits ERA-Net Initiativen, die für KMU und größere Unternehmen in der Biotechnologie offen stehen und auch von diesen genutzt werden, z. B. das mittlerweile verstetigte ERA-Net „Eurotrans-Bio Pro“ oder das ERA-Net „Industrielle Biotechnologie“. 15. Vor dem Hintergrund, dass seit dem Auslaufen der BMBF-Initiative „BioIndustrie 2021“ im Jahr 2011 im Bereich „industrielle oder sog. weiße Biotechnologie“ kein speziell auf diesen Industriezweig ausgelegtes Förderprogramm mehr zur Verfügung steht, plant die Bundesregierung eine Auflage ähnlich gelagerter Programme, und wenn ja, mit welchen thematischen Schwerpunkten und Fördersummen pro Jahr? Nach Verabschiedung der „Nationalen Forschungsstrategie Bioökonomie 2030“ hat das BMBF mehrere Fördermaßnahmen zur industriellen Biotechnologie veröffentlicht. Dazu gehören die „Innovationsinitiative industrielle Biotechnologie “ zur Förderung unternehmerisch geführter Forschungs- und Entwicklungsallianzen im Bereich der industriellen Biotechnologie sowie verschiedene Maßnahmen aus der Initiative „Nächste Generation biotechnologischer Verfahren – Biotechnologie 2020+“, z. B. die Förderung von Basistechnologien und eines Forschungspreises. Auch Maßnahmen zur Entwicklung und Umsetzung von Bioraffinerie-Konzepten sowie weitere Aufrufe für transnationale Forschungs - und Entwicklungsprojekte im ERA-Net „Industrielle Biotechnologie“ wurden gefördert. Für diese Maßnahmen wurden im Jahr 2012 16,8 Mio. Euro, im Jahr 2013 28,2 Mio. Euro und im Jahr 2014 28,4 Mio. Euro bereitgestellt. Die Maßnahmen sind noch nicht abgeschlossen. 16. Welche Unternehmen aus dieser Branche wurden im Rahmen des Zentralen Innovationsprogramms Mittelstand (ZIM) pro Jahr gefördert (bitte nach Förderempfänger, Förderprojekt, Fördersumme und Jahr auflisten)? Seit Start des ZIM im Juli 2008 wurden im Bereich der Biotechnologie bisher 1 606 Forschungs und Entwicklungsprojekte mit einem Mittelvolumen von 221,1 Mio. Euro (einschließlich der projektergänzenden Leistungen zur Markteinführung , die in der beigefügten Vorhabenliste, s. Anlage Tabelle 6, nicht enthalten sind) gefördert. Daran waren 614 Unternehmen und 352 kooperierende Forschungsinstitute beteiligt. Vier der in den Jahren 2009 und 2010 bewilligten Projekte wurden von größeren Unternehmen mit mehr als 250 Mitarbeitern durchgeführt. Diese Unternehmen wurden im Rahmen des Konjunkturpaktes II gefördert, bei dem in den Jahren 2009 bis 2010 Unternehmen bis 1 000 Beschäftigte gefördert werden konnten. 17. Welche neuen Instrumente zur Förderung risikoreicher Hochtechnologien, insbesondere der Biotechnologie, sind geplant? Die Bundesregierung unterstützt Forschung und Entwicklung im Bereich risikoreicher Hochtechnologien mit unterschiedlichen Instrumenten und erprobt dabei auch neue Förderformate, wie z. B. den Spitzencluster-Wettbewerb oder die Förderinitiative „Forschungscampus“. Im Rahmen der neuen Hightech-Strategie greift die Bundesregierung neue Themen auf und führt neue Instrumente der Innovationsförderung ein. Mit Blick auf neue Förderinstrumente im Bereich der Biotechnologie wird auf die Antwort zu Frage 11 verwiesen. V or ab fa ss un g - w ird d ur ch d ie le kt or ie rt e V er si on e rs et zt . Ko rre ktu r Korrektur K :\P ub lis hi ng \P ro du kt io n\ B T\ Pr od uk tio n\ 07 _F ah ne \1 80 54 71 \1 80 54 71 .fm , 1 5. Ju li 20 15 , S ei te 7 V or ab fa ss un g - w ird d ur ch d ie le kt or ie rt e V er si on e rs et zt . Ko rre ktu r Korrektur K :\P ub lis hi ng \P ro du kt io n\ B T\ Pr od uk tio n\ 07 _F ah ne \1 80 54 71 \1 80 54 71 .fm , 1 5. Ju li 20 15 , S ei te 8 Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333 V or ab fa ss un g - w ird d ur ch d ie le kt or ie rt e V er si on e rs et zt .