Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 10. September 2015 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 18/5990 18. Wahlperiode 14.09.2015 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sabine Leidig, Caren Lay, Herbert Behrens, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 18/5848 – Verkehrs- und Baupolitik der Bundesregierung und Beziehungen zu verschiedenen Interessengruppen (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/5571) V o r b e m e r k u n g d e r B u n d e s r e g i e r u n g Viele Vorgänge in der Verkehrspolitik werfen die Frage nach dem Einfluss der Automobil-, Luftfahrt- und Bauindustrie auf die Politik der Bundesregierung auf. Ergänzend zu den Fragen der Kleinen Anfrage der Fraktion DIE LINKE. „Verkehrs- und Baupolitik der Bundesregierung und Beziehungen zu verschiedenen Interessengruppen“ – auf deren Antwort (Bundestagsdrucksache 18/5571) wir an dieser Stelle verweisen – fragen wir hier nach Kontakten der Bundesregierung mit Vertretern und Vertreterinnen verschiedener Verbände. Wir bitten die Bundesregierung, sich bei der Antwort zu den Fragen auf folgende Verbände und Vereine zu beziehen und dabei jeweils etwaige Tochtergesellschaften mit einzubeziehen (im Folgenden zusammenfassend als „Verbände “ bezeichnet): Verband der Automobilindustrie e. V. (VDA), Europäischer Verband der Automobilindustrie (ACEA), Arbeitgeberverband Gesamtmetall und dessen Mitgliederverbände insbesondere Südwestmetall (Verband der Metall- und Elektroindustrie Baden-Württemberg e. V.), Bayerischer Unternehmensverband Metall und Elektro e. V. (bayme), Verband der Metall- und Elektro-Unternehmen Hessen e. V. und Verband der Metall- und Elektroindustrie Nordrhein-Westfalen e. V. (siehe unter www.gesamtmetall.de/verband/organisation /mitgliedsverbaende), Verband der Bayerischen Metall- und Elektroindustrie e. V.(vbm), ZVEI – Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie e. V., Arbeitgeber- und Wirtschaftsverband der Mobilitäts- und Verkehrsdienstleister e. V. (Agv MoVe), Deutsches Verkehrsforum e. V. (DVF), Bundesverband eMobilität e. V., Allgemeiner Deutscher Automobilclub e. V. (ADAC), Automobilclub von Deutschland e. V. (AvD), Mobil in Deutschland e. V., Auto Club Europa e. V. (ACE), Automobil-Club Verkehr e. V. (ACV), Auto- und Reiseclub Deutschland e. V. (ARCD), Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft e. V. (BDL), Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie e. V. (BDLI), Aerospace and Defence Industries Association of Europe (ASD), Association of European Airlines (AEA), Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e. V., Zentralverband des Deutschen Baugewerbes Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Drucksache 18/5990 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode e. V. , Bundesverband mittelständischer Bauunternehmen, Bundesverband Baustoffe – Steine und Erden e. V. (BBS), Bundesingenieurkammer e. V., Verband Beratender Ingenieure e. V. (VBI), Deutscher Verband der Projektmanager der Bau- und Immobilienwirtschaft e. V., Deutscher Asphaltverband e. V., Zentraler Immobilien Ausschuss e. V. (ZIA), Pro Mobilität – Initiative für Verkehrsinfrastruktur e. V., Gesellschaft zur Förderung umweltgerechter Straßen- und Verkehrsplanung e. V. (GSV), Verbänden des öffentlichen Verkehrs wie Bundesarbeitsgemeinschaft der Aufgabenträger des SPNV e. V. (BAG SPNV), BAG ÖPNV, Verkehrsverbünde, Allianz pro Schiene e. V., Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmer e. V. (bdo), RDA Internationaler Bustouristik Verband e. V., Verband Deutsches Reisemanagement e. V., Bundesverband der Deutschen Tourismuswirtschaft e. V. (BTW), die Umweltverbände Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e. V. (BUND), Greenpeace e. V., Naturschutzbund Deutschland e. V. (NABU), WWF Deutschland, Deutsche Umwelthilfe e. V. (DUH) und ROBIN WOOD e. V., Gewerkschaften und Betriebsräte, Verkehrsclub Deutschland e. V. (VCD), Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club e. V. (ADFC), FUSS e. V., Umkehr e. V., die Verbraucherzentralen inklusive ihres Bundesverbandes und Fahrgastverbände wie Pro Bahn und DBV. V o r b e me r k u n g d e r B u n d e s r e g i e r u n g Anknüpfend an die Beantwortung der Kleinen Anfrage der Fraktion DIE LINKE „Verkehrs- und Baupolitik der Bundesregierung und Beziehungen zu verschiedenen Interessengruppen“ (Bundestagsdrucksache 18/5571) enthält die vorliegende Kleine Anfrage ergänzende Fragen zu den in dieser Wahlperiode bestehenden Beziehungen der Bundesregierung zu Verbänden/Vereinen der Automobil-, Luftfahrt - und Bauindustrie und deren Tochtergesellschaften (nachstehend Verbände genannt). Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat zu der Kleinen Anfrage eine Ressortabfrage durchgeführt. Eine lückenlose Aufstellung der in dem mehrere Jahre umfassenden Zeitraum stattgefundenen „Veranstaltungen, Sitzungen etc.“ nebst allen jeweiligen Teilnehmern kann allerdings nicht gewährleistet werden. Die gilt insbesondere auch für „Veranstaltungen, Sitzungen etc.“ mit Vertretern der Gewerkschaften. Die nachfolgenden Ausführungen bzw. aufgeführten Angaben erfolgen auf der Grundlage der vorliegenden Unterlagen und Aufzeichnungen. Aufgabenbedingt pflegen Mitglieder der Bundesregierung, Parlamentarische Staatssekretärinnen/Parlamentarische Staatssekretäre, Staatsekretärinnen/ Staatssekretäre der Bundesministerien in jeder Wahlperiode Kontakte mit einer Vielzahl von Akteuren. Die Bundesregierung und insbesondere das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) steht grundsätzlich mit allen Vertretern im verkehrspolitischen und digitalen Bereich in ständigem Austausch. Darunter fallen Gespräche sowie Telefonate mit Vertretern u. a. von Unternehmen, Forschungsinstitutionen , Bürgerinitiativen, Vereinen, Gewerkschaften und Verbänden. Eine Verpflichtung zur Erfassung entsprechender Daten (z. B. Erfassung sämtlicher Veranstaltungen, Sitzungen und Termine nebst Teilnehmern) besteht nicht. Insbesondere bei größeren Veranstaltungen (z. B. Festakten, Vorträgen etc.) lässt sich vielfach nicht mehr rekonstruieren, welche Personen teilgenommen haben und welche Gespräche anlässlich dieser Veranstaltungen geführt worden sind. Beispielsweise nahmen Repräsentanten der Bundesregierung im Rahmen des wissenschaftlichen Austausches an Konferenzen, Workshops, Seminaren etc. teil, bei denen teilweise auch verschiedene Unternehmens- und Verbändevertreter als Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 3 – Drucksache 18/5990 Referenten und/oder Zuhörer anwesend waren. Mit diesen findet oftmals ein Gedankenaustausch während oder am Rande solcher Veranstaltungen statt. Eine Aufstellung kann hierzu nicht geliefert werden, weil derartige Teilnahmen, Termine und Gespräche nicht festgehalten werden. Auch begründet sich die Teilnahme an Veranstaltungen etc. teilweise aus der Tätigkeit z. B. als Staatssekretär sowie als Aufsichtsratsmitglied in unterschiedlichen Bundesunternehmen. Die Angaben zu den Gesprächspartnern richten sich zudem nach der Anmeldung bei Terminvereinbarung, kurzfristige Änderungen der anwesenden Teilnehmer können nicht mehr in jedem Einzelfall nachvollzogen werden. Unterhalb der Leitungsebene gab es aufgabenbedingt über die bisherige Dauer der aktuellen Wahlperiode vielfältige dienstliche Kontakte von Vertretern/Vertreterinnen des Bundeskanzleramtes und der Ressorts zu Unternehmen der Automobil -, Luftfahrt- und Bauindustrie und dabei auch zu den genannten Unternehmen und Verbänden. Eine vollständige und umfassende Aufstellung über all diese Kontakte existiert nicht und kann aufgrund fehlender Recherchierbarkeit z. B. wegen Personalwechsel auch nicht erstellt werden. Eine Auflistung von Einzelterminen der Ressorts unterhalb der Leitungsebene erfolgt daher nicht. In diesem Zusammenhang ist zudem darauf hinzuweisen, dass Lücken bei der Beantwortung u. a. dadurch nicht ausgeschlossen werden können, dass Vertreter der genannten Verbände auch als Gast oder Beauftragter eines Dritten an einer Gremiensitzung oder einer Veranstaltung ohne Teilnehmerliste teilgenommen haben und bei dieser Gelegenheit mit Mitgliedern der Bundesregierung in Kontakt getreten sein können. Soweit sich die Fragen der Kleinen Anfrage auch auf die Arbeitsebene der Bundesministerien und der genannten Verbände beziehen sollten, ist aus Sicht der Bundesregierung nach sorgfältiger Abwägung zwischen dem Aufklärungs- und Informationsrecht der Abgeordneten und dem Schutz von Grundrechten der betroffenen Beschäftigten, insbesondere deren Recht auf informationelle Selbstbestimmung , eine namentliche Nennung nicht durchgängig möglich. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, dem sämtliche persönlichen oder personenbezogenen Daten unterfallen, hat als Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Verfassungsrang (Artikel 2 Absatz 1 des Grundgesetzes (GG) i. V. m. Artikel 1 Absatz 1 GG, vgl. BVerfGE 65, 1 [41 ff.]; 118, 168 [184]; 128, 1 [43, 44]). Einschränkungen dieses Rechts sind nur im überwiegenden Allgemeininteresse und unter Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit zulässig (BVerfGE 65, 1, Ls. 2). Bei der Abwägung mit dem parlamentarischen Frage- und Informationsrecht des Deutschen Bundestages ist zu beachten, dass das Fragerecht als politisches Kontrollrecht auf Überprüfung des Verhaltens der Bundesregierung gerichtet ist (vgl. auch BVerfGE 67, 100 [144]; 77, 1 [47]). Soweit das Verhalten einzelner Beschäftigter auf der Arbeitsebene der Bundesministerien und der genannten Verbände überhaupt Gegenstand parlamentarischer Kontrolle sein kann, kommt der namentlichen Nennung der Beschäftigten im vorliegenden Zusammenhang keine gesteigerte Aussagekraft zu. Insoweit kann – bezogen auf die Arbeitsebene – insbesondere zu den in den Fragen 1 und 2 angesprochenen „Veranstaltungen, Sitzungen, Terminen etc.“ eine Nennung teilweise lediglich in anonymisierter Form erfolgen. Diese Personen werden deshalb als „Vertreter“ der jeweiligen Institution bezeichnet. Die Bundesregierung ist bei der Beantwortung von Fragen aus dem Parlament darüber hinaus verfassungsrechtlich verpflichtet, die Grundrechte der von diesen Fragen betroffenen Unternehmen und deren Tochtergesellschaften zu wahren. Dies sind vor allem die von Artikel 12 Absatz 1 und Artikel 14 Absatz 1 GG, im Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Drucksache 18/5990 – 4 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Übrigen nach Artikel 2 Absatz 1 GG geschützten Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der betroffenen Unternehmen. „Als Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse werden alle auf ein Unternehmen bezogenen Tatsachen, Umstände und Vorgänge verstanden, die nicht offenkundig, sondern nur einem begrenzten Personenkreis zugänglich sind und an deren Nichtverbreitung der Rechtsträger ein berechtigtes Interesse hat“ (BVerfGE 115, 205/230 zum Schutz aus Artikel 12 GG). 1. An welchen Veranstaltungen, Sitzungen etc. der Bundesregierung, insbesondere des Bundeskanzleramts (BKAmt), des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi), nahm in dieser Legislaturperiode eine Vertreterin oder ein Vertreter der in der Vorbemerkung der Fragesteller aufgeführten Verbände teil, und wann genau (bitte entsprechende Veranstaltungen, Themen, die besprochen wurden, Datum, sowie die Namen der Vertreterin bzw. des Vertreters der Bundesregierung und des Vereins auflisten)? Veranstaltungen, Sitzungen etc. der Bundesregierung (nur Leitungsebene) Datum Vertreter bzw. Vertreterinnen der o.g. Unternehmen Bundeskanzleramt BK‘in Dr. Angela Merkel Übergabe des Fortschrittsberichts Elektromobilität 02.12.2014 Dr. Matthias Wissmann (VDA), Detlef Wetzel (IG Metall) Veranstaltung im Rahmen der Regierungsstrategie „gut leben in Deutschland – was uns wichtig ist“ 03.12.2014 Klaus Dauderstädt (dbb), Reiner Hoffmann (DGB), Andrea Kocsis (ver.di), Michael Porschen (IG BCE), Irene Schulz (IG Metall) Veranstaltung im Rahmen der Regierungsstrategie „gut leben in Deutschland – was uns wichtig ist“ 13.04.2015 Dennis Radtke (IG BCE) Sitzung des Innovationsdialoges 29.04.2015 u.a. Reiner Hoffmann (DGB) Zukunftsgespräch Meseberg 04.06.2015 Frank Bsirske (ver.di), Klaus Dauderstädt (dbb), Reiner Hoffmann (DGB), Michael Vassiliadis (IG BCE), Detlef Wetzel (IG Metall ) Gespräch 15.06.2015 u.a. Detlef Wetzel (IG Metall), Dr. Matthias Wissmann (VDA) Peter Altmaier Gespräch 02.07.2014 Dr. Matthias Wissmannn (VDA) Gespräch 24.09.2014 Andreas Mattner (ZIA) Gespräch 14.01.2015 Prof. Thomas Bauer (HDB), Michael Knipper (HDB), Dr. Hans-Hartwig Löwenstein (ZDB), Felix Pakleppa (ZDB) Gespräch 12.03.2015 Matthias Wissmann (VDA) Bundesministerium für Wirtschaft und Energie BM Sigmar Gabriel TTIP-Beirat 21.05.2014 Dr. Matthias Wissmann (VDA) Branchendialog Automobilwirtschaft 10.06.2014 u.a. Dr. Matthias Wissmann, Dr. Ulrich Eichhorn (VDA), Konstituierende Sitzung der 14 Bündnispartner zum Bündnis „Zukunft der Industrie “ 03.03.2015 Klaus Bräunig (VDA) St Dr. Rainer Sontowski Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 5 – Drucksache 18/5990 Veranstaltungen, Sitzungen etc. der Bundesregierung (nur Leitungsebene) Datum Vertreter bzw. Vertreterinnen der o.g. Unternehmen Gespräch 05.03.2014 Alexander Kirchner (EVG) Gespräch 19.09.2014 Klaus Bräunig (VDA) PSt Uwe Beckmeyer Gespräch 30.01.2014 Dr. Peter Fischer (Pro Mobilität - Initiative für Verkehrsinfrastruktur e.V.) Gespräch 13.02.2014 Eberhard Brandes, Regine Günther (WWF Deutschland), Roland Hipp, Tobias Austrup (Greenpeace Deutschland), Prof. Dr. Hubert Weiger, Thorben Becker (BUND), Jürgen Resch, Peter Ahmels (DUH), Leif Miller, Helmut Röscheisen (Deutscher Naturschutzring ), Olaf Tschimpke, Carsten Wachholz (NABU) 3. Außenwirtschaftstag Architektur, Planen und Bauen (AA, BMVI, BMWi) 18.02.2014 u.a. Inga Stein-Barthelmes (Bundesarchitektenkammer ), Frank Kehlenbach (HDB) Gespräch 19.02.2014 Dr. Andreas Mattner (ZIA) Messerundgang auf der ILA Berlin 21.05.2014 u.a. Evert Dudok (BDLI) Messerundgang auf der InnoTrans 2014 23.09.2014 Dr. Martin Lange, Prof. Dr. Ronald Pörner, Axel Schuppe (VDB) Gespräch 13.11.2014 Dr. Martin Lange, Axel Schuppe (VDB) BMWi-Vernetzungskonferenz Elektromobilität 19.- 20.11.2014 u.a. Philipp Niermann (VDA) Lenkungskreis Nationale Plattform Elektromobilität (NPE) 14.04.2015 u.a. Dr.-Ing. Ulrich Eichhorn (VDA), Detlef Wetzel (IG Metall), Dr. Matthias Wissmann (VDA) Gespräch 25.02.2015 Dietmar Oeliger (NABU) BMWI-Konferenz: Auf dem Weg zum Nullenergiehaus: Gewerbliche und kommunale Immobilien 19.- 20.05.2015 Dr. Andreas Mattner (ZIA) St Matthias Machnig BMWi/BMBF-Strategiekreis 25.11.2014 u.a. Hartmut Rauen (VDMA), Dr. Klaus Mittelbach (ZVEI), Christiane Benner (IG Metall ), Dieter Schweer (BDI), Dr. Ulrich Eichhorn (VDA), Dr. Hildegard Müller (BDEW), Dr. Daniel Senff (VDI) (Plattform Industrie 4.0) Gesprächskreis zu Handelsthemen 22.01.2015 Dr. Stefan Mair (BDI), Dr. Martin Wansleben, Volker Treier (DIHK), Holger Schwannecke (ZDH), Dr. Utz Tillmann (VCI), Klaus Bräunig (VDA), Thilo Brodtmann (VDMA), Dr. Klaus Mittelbach (ZVEI) Branchendialog Rüstung 26.03.2015 u.a. Ulrich Grillo, Matthias Wachter (BDI), Georg Wilhelm Adamowitsch (BDSV), Dietmar Schrick (Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie e. V.), Jürgen Kerner, Jürgen Bühl (IG Metall) Innovationsdialog der Bundesregierung 29.04.2015 u.a. Reiner Hoffmann (DGB) Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Drucksache 18/5990 – 6 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Veranstaltungen, Sitzungen etc. der Bundesregierung (nur Leitungsebene) Datum Vertreter bzw. Vertreterinnen der o.g. Unternehmen Gesprächskreis zu Handelsthemen 05.05.2015 Dieter Schweer (BDI), Dr. Martin Wansleben (DIHK), Dr. Utz Tillmann (VCI), Dr. Kay Lindemann (VDA), Hartmut Rauen (VDMA), Holger Schwannecke (ZDH), Dr. Klaus Mittelbach (ZVEI) St Rainer Baake Gespräch 27.02.2014 Antje von Broock (BUND), Stefan Krug (Greenpeace), Regine Günther (WWF) Gespräch 19.09.2014 Klaus Müller, (Verbraucherzentrale Bundesverband ) Gespräch 10.02.2015 Dr. Dr. Camilla Bausch, Brigitte Behrens (Greenpeace); Eberhard Brandes, Marco Vollmar (WWF); Prof. Dr. Hubert Weiger, Olaf Bandt (BUND) Gespräch 17.02.2015 Regine Günther (WWF) Gespräch 26.02.2015 Sascha Müller-Kraenner (DUH) PSt’in Iris Gleicke Gespräch 07.07.2014 Dipl.-Ing. Hans-Ulrich Kammeyer, Thomas Noebel (Bundesingenieurkammer) Tourismusbeirat 14.10.2014 u.a. Richard Eberhardt (RDA), Kurt Heinen (ADAC), Karin Proell (ADFC), Michael Rosenberger (NGG), Klaus-Peter Siegloch (BDLI) Gespräch 08.12.2014 Matthias Schröter, Anja Ludwig, Christiane Leonard (bdo) Gespräch 25.02.2015 Wolfgang Lemb (IG Metall) Gespräch 11.03.2015 Richard Eberhardt, Dieter Gauf (Internationalen Bustouristik Verband e.V. – RDA) Gespräch 21.04.2015 Kurt Heinen (ADAC) PSt’in Brigitte Zypries Gespräch 16.01.2014 Bernhard Gerwert, Dietmar Schrick, Evert Dudok (BDLI) Gespräch 19.03.2014 Arndt Schoenemann, Gerhard Sedlmayr, Dietmar Schrick und Dr. Stefan Berndes (BDLI) Gespräch 31.03.2014 u.a. Dietmar Schrick (BDLI) 24.06.2014 u.a. Jürgen Kerner, Jürgen Bühl (IG Metall) Gespräch 03.12.2014 Alexander Kirchner (EVG) Auftaktveranstaltung „Runder Tisch Luftfahrt “ 11.12.2014 u.a. Dietmar Schrick, Dr. Stefan Berndes (BDLI); Jürgen Kerner, Jürgen Bühl, Ottmar Hawliczek (IG Metall) Besuch 02.03.2015 Dietmar Schrick, Volker Thum (BDLI) Gespräch 05.03.2015 Michael Knipper (HDB) Runder Tisch Luftfahrtindustrie „Systemhersteller “ 12.03.2015 u.a. Dr. Stefan Berndes (BDLI); Jürgen Bühl, Ottmar Hawliczek, Jürgen Kerner (IG Metall) Runder Tisch Luft- und Raumfahrt, „Zulieferer / Ingenieurdienstleister“ 20.04.2015 u.a. Volker Thum, Dr. Stefan Berndes (BDLI); Jürgen Bühl (IG Metall) Gespräch 05.05.2015 Alexander Kirchner (EVG) Pressekonferenz zur Übergabe der BDLI Broschüre 20 Jahre Lufo 19.05.2015 Bernhard Gerwert, Volker Thum, Dr. Stefan Berndes (BDLI) Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 7 – Drucksache 18/5990 Veranstaltungen, Sitzungen etc. der Bundesregierung (nur Leitungsebene) Datum Vertreter bzw. Vertreterinnen der o.g. Unternehmen Auswärtiges Amt BM Dr. Frank-Walter Steinmeier Außenwirtschaftstag Architektur, Planen, Bauen, Eröffnung 18.02.2014 Repräsentanten der genannten Verbände Wirtschaftstag der Botschafterkonferenz im Auswärtigen Amt in Berlin, Eröffnung 26.08.2014 Repräsentanten der genannten Verbände BM-Abendessen Wirtschaftsdelegationen bei Ministerreisen 20.01.2015 Repräsentanten der genannten Verbände St Stephan Steinlein Außenwirtschaftstag Architektur, Planen, Bauen, Eröffnung 28.01.2015 Repräsentanten der genannten Verbände Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz BM Heiko Maas Neujahrsempfang 2014 des BMJV (Min, St’e, PSt’e) 29.01.2014 ADAC-Vertreter Neujahrsempfang 2015 des BMJV (Min, St’in, PSt’e) 28.01.2015 Dr. August Markl sowie ein weiterer ADACVertreter , Felix Pakleppa (ZDB); ein Vertreter des HDB Safer Internet Day – Konferenz „Wohin geht die Fahrt? Datenschutz und Datensicherheit im vernetzten Auto“ (Min, St) 10.02.2015 vgl. Info-Flyer www.bmjv.de/DE/WebS/SID15/_doc /Flyer-SID2015.pdf;jsessionid =F19235DEF46DC0402951AA56D5A 3B45D.1_cid334?__blob=publicationFile , weitere Teilnehmer im Auditorium St Gerd Billen Gespräch 21.03.2014 Olaf Tschimpke sowie weiterer Vertreter von Nabu Gemeinsames Gespräch mit Herrn PSt Kelber 28.04.2015 Dirk Flege (Allianz Pro Schiene), Matthias Knobloch sowie ein weiterer Vertreter von ACE, Vertreter des vzbv, Vertreter des ADAC, Vertreter des VCD, Vertreter des ADFC, Karl-Peter Naumann und ein weiterer Vertreter von PRO BAHN e. V. Gespräch 01.07.2014 Dr. Monica Berg und weitere Vertreter vom ADAC Gespräch 10.09.2014 Dr. Andreas Mattner (ZIA ) Gespräch 23.09.2014 Michael Knipper (HDB) Gespräch 13.11.2014 Dr. Monika Berg, Klaus Ulrich Becker (ADAC) Gespräch 17.12.2014 Hr. Dirk Flege sowie eine weitere Vertreterin von Allianz pro Schiene Gespräch 26.05.2015 Dr. Ulrich Eichhorn, weitere Vertreter VDA Gespräch 02.06.2015 Jörg Thiele und weitere Vertreterin vom Verband Beratender Ingenieure e. V. PSt Ulrich Kelber Gespräch 01.09.2014 Klaus Müller (vzbv), Stefan Heimlich (ACE) Gespräch 26.05.2015 Dr. Ulrich Eichhorn sowie weitere Vertreter des VDA Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Drucksache 18/5990 – 8 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Veranstaltungen, Sitzungen etc. der Bundesregierung (nur Leitungsebene) Datum Vertreter bzw. Vertreterinnen der o.g. Unternehmen Bundesministerium der Finanzen St Werner Gatzer Gespräch 24.10.2013 Michel Knipper, Dr. Heiko Stiepelmann (HDB) Gespräch 05.03.2014 Michael Knipper, Dr. Heiko Stiepelmann (HDB) Gespräch 19.08.2014 Michael Knipper, Dr. Heiko Stiepelmann (HDB) Gespräch 04.02.2015 u. a Dr. Heiko Stiepelmann (HDB) Gespräch 04.03.2015 Michael Knipper, Dr. Heiko Stiepelmann (HDB) Gespräch 01.04.2015 u. a. Vertreter des BAG SPNV St Dr. Thomas Steffen Gespräch 12.11.2014 Prof. Thomas Bauer (HDB) PSt Dr. Michael Meister Gespräch 21.10.2014 u.a. Norbert Fiebig (Deutscher Reiseverband e. V. ), sowie weiterer Verbandsvertreter Bundesministerium der Verteidigung BM‘in Dr. Ursula von der Leyen Gespräch 12.05.2014 Bernhard Gerwert (BDLI) PSts Dr. Ralf Brauksiepe Gespräch 17.02.2014 Dietmar Schrick (BDLI) Gespräch 04.07.2014 Christian Scherer, und weitere Teilnehmer BDLI Gespräch im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz 2015 07.02.2015 Bernhard Gerwert (BDLI) Sts’in Dr. Katrin Suder Gespräch 24.09.2014 Dietmar Schrick (BDLI) Gespräch 06.10.2014 Bernhard Gerwert. und weitere Teilnehmer BDLI Gespräch 01.06.2015 Volker Thum (BDLI) Gespräch 01.06.2015 Bernhard Gerwert (BDLI) Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur BM Alexander Dobrindt Gespräch 14.01.2014 Klaus-Peter Müller (DVF) Gespräch 21.01.2014 Dr. Hans-Hartwig Löwenstein (ZDB), Prof. Thomas Bauer (HDB) Gespräch 25.03.2014 Ulrich Eichhorn (VDA) Gespräch 25.03.2014 Bertram Brossardt (bayme und vbm) Gespräch 29.04.2014 Wolfgang Steinbrück, Christiane Leonard (bdo) Gespräch 07.05.2014 Dr. Matthias Wissmann (VDA) Gespräch 01.07.2014 Dr. August Markl, Ulrich Klaus Becker (ADAC) Gespräch 17.12.2014 Bertram Brossardt (bayme und vbm) Gespräch 24.04.2015 Matthias von Randow (BDL) Gespräch 07.05.2015 Jürgen Fenske (VDV) Gespräch 11.05.2015 u.a. Dr. Johann Niggl (Bayerische Eisenbahngesellschaft ) Gespräch 26.05.2015 Nikolaus Graf von Matuschka (HDB) Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 9 – Drucksache 18/5990 Veranstaltungen, Sitzungen etc. der Bundesregierung (nur Leitungsebene) Datum Vertreter bzw. Vertreterinnen der o.g. Unternehmen Veranstaltung 26.05.2015 u.a. Alexander Barthel (Zentralverband Deutsches Handwerk), Stefan Gerwens (Pro Mobilität ), Michael Gilka (Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e.V.), Thomas Hailer (DVF), Wolfgang Kugele, Klaus Langer (ADAC), Felix Pakleppa (ZDB), Michael Knipper, Dr. Heiko Stiepelmann (HDB) Sitzung 01.06.2015 u.a. Dr. Johann Niggl (Bayerische Eisenbahngesellschaft ) St Michael Odenwald Gespräch 04.11.2013 Dr. Monica Berg (ADAC) Gespräch 19.03.2014 Leonard, Fr. Ludwig (bdo) Gespräch 06.05.2014 Wolfgang Steinbrück, Christiane Leonard, Anja Ludwig (bdo) Gespräch 27.05.2014 Felix Pakleppa (ZDB) Gespräch 01.07.2014 Klaus-Peter Müller, Thomas Hailer (DVF) Gespräch 22.07.2014 Michael Knipper, Leif Müller (HDB) Gespräch 16.09.2014 Susanne Henckel (VBB) Gespräch 18.12.2014 Dirk Flege, Dr. Andreas Geißler (Allianz pro Schiene) St Rainer Bomba Sitzung Lenkungskreis Nationale Plattform Elektromobilität 18.11.2013 12.05.2014 14.04.2015 u.a. Vertreter VDA Gespräch 13.05.2014 Dr.-Ing. Ulrich Eichhorn (VDA) Gespräch 05.08.2014 Ulrich Klaus Becker (ADAC) Workshop „Falschfahrer“ 08.10.2014 u.a. Hans-Thomas Ebner (VDA) Gespräch 06.11.2014 Stefan Gerwens, Dr. Peter Fischer (Pro Mobilität e.V) Gespräch 05.03.2015 Dirk Kleinschmidt (BEM) PSt Enak Ferlemann Gespräch 13.03.2014 Dr. Heiko Stiepelmann (HDB), Tim Lorenz (Arbeitskreises ÖPP) Gespräch 03.07.2014 u. a. MdB Dr. André Berghegger, Karl Hülsmann (bdo) Teilnahme an der Sitzung des Arbeitskreises Küste 02.02.2015 Dieter Schweer (BDI) PSt’in Dorothee Bär Gespräch 10.04.2014 Christiane Leonard, Matthias Schröter (bdo) Gespräch 21.05.2014 Frank Dreeke, Thomas Hailer (DVF) Gespräch 24.06.2014 Ulrich Klaus Becker, Dr. Monica Berg (ADAC) Gespräch 27.08.2014 Michael Knipper (HDB) 4. Nationale Konferenz Güterverkehr und Logistik 15.- 16.09.2014 u.a. Dirk Flege (Allianz pro Schiene), Thomas Hailer (DVF), Vertreter VCD, Vertreter VDA Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Drucksache 18/5990 – 10 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Veranstaltungen, Sitzungen etc. der Bundesregierung (nur Leitungsebene) Datum Vertreter bzw. Vertreterinnen der o.g. Unternehmen 4. Netzwerkkonferenz Güterverkehr und Logistik 21.05.2015 u.a. Vertreter Allianz pro Schiene, Thomas Hailer (DVF), Vertreter VDA PSt Norbert Barthle Gespräch 22.04.2015 Thomas Burkhardt, Ulrich Klaus Becker, Dr. Monica Berg (ADAC) Gespräch 21.04.2015 Dirk Flege (Allianz pro Schiene) PSts’in a.D. Katherina Reiche Gespräch 10.03.2014 Dr. Stefan Berndes (BDLI) Gespräch 09.04.2014 Burkhard Stork, Ludger Koopmann (ADFC) Gespräch 30.06.2014 Wolfgang Steinbrück, Christiane Leonard (bdo) Gespräch 13.10.2014 Thomas Hailer (DVF) Gespräch 24.11.2014 Ulrich Klaus Becker, Thomas Burkhardt, Frau Julia Levasier, Dr. Monica Berg (ADAC) Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit BM‘in Dr. Barbara Hendricks Kennenlern-Gespräch 21.01.2014 Prof. Thomas Bauer (HDB), Dr. Hans-Hartwig Löwenstein (ZDB) Gespräch 05.02.2014 Olaf Tschimpke, Leif Miller (NABU) Gespräch 17.02.2014 HartmutVogtmann (DNR) Gespräch 18.02.2014 Dr. Heinrich Bottermann (DBU) Gespräch 18.02.2014 Prof. Dr. Hubert Weiger (BUND) Gespräch 10.03.2014 u.a. Dr. Kai Niebert, Helmut Roescheisen (DNR); Klaus Brunsmeier, Olaf Bandt (BUND); Roland Hipp (Greenpeace), Carsten Wachholz (NABU) Immobilienwirtschaftlicher Dialog 12.03.2014 Rolf Buch (ZIA) Gespräch 18.03.2014 Eberhard Brandes, Christoph Heinrich (WWF) Gespräch 19.03.2014 Jürgen Resch, Dorothee Saar, Barbara Metz, Thomas Fischer (DUH) Gespräch 24.06.2014 Brigitte Behrens, Martin Kaiser, Tobias Münchmeyer, Stefan Krug (Greenpeace) Gespräch 01.07.2014 Martin Schlegel, Prof. Beate Wiemann (Bauindustrieverband NRW) Gespräch 09.07.2014 Dr. Matthias Wissmann, Dr. Kay Lindemann (VDA) Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen -Auftaktveranstaltung 10.07.2014 Dr. Heiko Stiepelmann (HDB), Felix Pakleppa (ZDB); Dipl.-Ing. Hans-Ulrich Kammeyer, Thomas Noebel (Bundesingenieurkammer ); Rolf Buch, Klaus-Peter Hesse (ZIA) Gespräch 03.09.2014 u.a. Eberhard Brandes (WWF), Olaf Tschimpke (NABU), Brigitte Behrens (Greenpeace), Hartmut Vogtmann (DNR), Prof. Dr. Hubert Weiger (BUND) Gespräch 05.12.2014 Olaf Tschimpke, Leif Miller (NABU) Gespräch 14.01.2015 Alexander Kirchner (EVG), Dirk Flege, Dr. Andreas Geißler (Allianz pro Schiene) Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 11 – Drucksache 18/5990 Veranstaltungen, Sitzungen etc. der Bundesregierung (nur Leitungsebene) Datum Vertreter bzw. Vertreterinnen der o.g. Unternehmen Gespräch 14.01.2015 Klaus Müller (Bundesverband Verbraucherzentrale ) Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen -Spitzengespräch 23.02.2015 Marcus Becker (HDB), Harald Schröer (ZDB), Dipl.-Ing. Hans-Ulrich Kammeyer (Bundesingenieurkammer), Rolf Buch (ZIA) Gespräch 25.02.2015 u.a. Prof. Thomas Bauer (HDB), Dr. HansHartwig Löwenstein (ZDB) Gespräch 22.04.2015 Jürgen Fenske, Oliver Wolf (VDV) Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen -Bündnis-Forum 05.05.2015 Marcus Becker, Dr. Heiko Stiepelmann (HDB), Dr. Andreas Geyer (ZDB), Rolf Buch, Klaus-Peter Hesse, (ZIA) Gespräch 27.05.2015 u.a. Heike Moldenhauer (BUND), Florian Schöne (NABU) Gespräch 10.06.2015 Ulrich Nußbaum (DVF) St Gunther Adler Kuratorium Nationale Stadtentwicklungspolitik 05.05.2014 Dr. Wolfgang Siebert (HDB), Dipl.-Ing. Hans-Ulrich Kammeyer (Bundesingenieurkammer ), Dr. Brigitte Dahlbender (BUND), Dr. Marc Weinstock (ZIA) Gespräch 11.11.2014 Dr. Andreas Mattner (ZIA) Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen -Wohnwirtschaftlicher Rat 23.02.2015 16.03.2015 05.05.2015 Rolf Buch (ZIA), Rolf Buch, Klaus-Peter Hesse (ZIA), Rolf Buch, Klaus-Peter Hesse (ZIA) St Jochen Flasbarth Gespräch 20.01.2014 Olaf Tschimpke, Leif Miller (NABU) Kennlern-Gespräch 21.01.2014 Prof. Thomas Bauer (HDB), Dr. Hans-Hartwig Löwenstein (ZDB) Gespräch 10.03.2014 Matthias von Randow (BDL) Gespräch 31.03.2014 Eberhard Brandes, Christoph Heinrich (WWF) Gespräch 12.05.2014 Matthias Adler, Eleonore Emmert, Jürgen Maier, Günter Mitlacher, Nicola Uhde (WWF) Gespräch 27.05.2014 Regine Günther (WWF) Gespräch 23.06.2014 Barbara Ettinger-Brickmann, Dr. Tillmann Prinz (BAK) Gespräch 14.07.2014 Felix Pakleppa (ZDB) Gespräch 11.08.2014 Christian Unselt (NABU) Gespräch 21.08.2014 Bernhard Krüsken (DBV) Gespräch 02.09.2014 Volker Cornelius, Arno Metzler (VBI) Videokonferenz 10.09.2014 u.a. Harald Hildebrandt (DBV) Gespräch 11.09.2014 u.a. Steffen Pingen (DBV) Termin 23.09.2014 Adrian Johst, Christian Unselt (NABU) Gespräch 22.01.2015 Klaus Werk (BBN), Helga Inden-Heinrich (DNR), Magnus J.K. Wessel (BUND), Till Hopf (NABU), Irene Burkhardt (BDLA) Gespräch 04.02.2015 Barbara Ettinger-Brickmann, Dr. Tillmann Prinz (BAK) Gespräch 05.02.2015 Dirk Flege, Dr. Andreas Geißler (Allianz pro Schiene), Alexander Kirchner (EVG) Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Drucksache 18/5990 – 12 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Veranstaltungen, Sitzungen etc. der Bundesregierung (nur Leitungsebene) Datum Vertreter bzw. Vertreterinnen der o.g. Unternehmen Gespräch 19.02.2015 Prof. Dr. Hubert Weiger (BUND) Gespräch 25.02.2015 Regine Günther (WWF) Antrittsbesuch 10.03.2015 Sascha Müller-Kraenner (DUH) Gespräch 24.04.2015 Tobias Münchmeyer, Andree Böhling (Greenpeace) Gespräch 08.05.2015 u.a. Stefan Krug (Greenpeace) Gespräch 20.05.2015 Martin Kaiser, Stefan Krug, Tobias Austrup (Greenpeace) Gespräch 17.06.2015 Bernhard Krüsken, Eberhard Hartelt, Steffen Pingen (DBV) Termin 18.06.2015 Dr. Ulrich Eichhorn, Dr. Stefan Wöhrl (VDA) PSt’in Rita Schwarzelühr-Sutter Gespräch 13.02.2014 Eberhard Brandes, Christoph Heinrich, Alois Vedder (WWF) Gespräch 27.08.2014 Stefan Heimlich (ACE) Gespräch 14.08.2014 Ulrich Klaus Becker, Thomas Burkhardt, Dr. Andrea David, Dr. Monica Berg (ADAC) Gespräch 25.09.2014 Stefan Krug (Greenpeace) Gespräch 07.10.2014 Burkhard Stork, Wilhelm Hörmann (ADFC) Immobilienwirtschaftlicher Dialog 14.10 2014 u.a. Vertreter des ZIA Gespräch 26.11.2014 Stefan Krug (Greenpeace) Gespräch 29.04.2014 Dr. Diana Pretzell (WWF) Gespräch 02.02.2015 Dirk Flege (Allianz pro Schiene) Gespräch 11.02.2015 Jürgen Resch, Dorothee Sahr, Axel Friedrich (DUH) Gespräch 21.02.2015 Olaf Tschimpke, Leif Miller (NABU) Gespräch 12.05.2015 Dermot O'Gorman (WWF Australien) Gespräch 19.05.2015 Gerd Lottsiepen, Michael Ziesak (VCD) PSt Florian Pronold Immobilienwirtschaftlicher Dialog Expertengespräch 14.10.2014 Antje Christmann, Klaus-Peter Hesse (ZIA) Bundesministerium für Bildung und Forschung BM’in Prof. Dr. Johanna Wanka Internationale Konferenz Elektromobilität 28.05.2013 Mitglieder der NPE Auftaktveranstaltung Erasmus+ 22.04.2014 Hans-Detlev Küller (DGB) Sitzung des Plenums Forschungsforum Energiewende 19.05.2014 Regine Günther (WWF), Prof. Dr. Hubert Weiger (BUND) Agendakongress des Forschungsforums Energiewende 14.10.2014 Werner Neumann, Nikolaus von der Heydt (BUND), Henrik Maatsch (WWF) Sitzung des Leitungskollegiums Forschungsforum Energiewende 17.11.2014 Regine Günther (WWF) Nationale Bildungskonferenz Elektromobilität , Veranstalter BMBF 23.02.2015 Mitglieder der Nationalen Plattform Elektromobilität (NPE), VDA Sitzung des Plenums Forschungsforum Energiewende 14.04.2015 Henrik Maatsch (WWF) Sitzung des Leitungskollegiums Forschungsforum Energiewende 27.05.2015 Regine Günther (WWF) St Dr. Georg Schütte Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 13 – Drucksache 18/5990 Veranstaltungen, Sitzungen etc. der Bundesregierung (nur Leitungsebene) Datum Vertreter bzw. Vertreterinnen der o.g. Unternehmen Zukunftsgespräch der Bundesregierung in Meseberg 02.09.2014 u.a. Reiner Hoffmann (DGB), Detlef Wetzel (IG Metall), Frank Bsirske (ver.di), Michael Vassiliadis (IG BCE), Klaus Dauderstädt (dbb) Green Economy Konferenz 2014 18.11.2014 u.a. Jolanta Skalska (Allianz Pro Schiene), Uta Maria Pfeiffer (BDL), Horst Heuter, Ingmar Kumpmann, Daniel Schneider (DGB); Stefan Körzell, Inge Lippert, Ina Meyer zu Uptrup (DGB Bundesvorstand), Antje Eichler (HDB), Ralf Bartels (IG BCE), Werner Kühnemann, Sascha Treml IG Metall), Indra Enterlein, Katharina Istel, Steffi Ober (NABU); Gerd Lottsiepen (VCD), Christina Meßner (VDA), Annabell Oelmann, Thomas Pfister, Ulrike Schell, Christian Urban (Verbraucherzentrale NRW); Martin Beckmann, Thomas Meseke (ver.di); Matthias Kopp, Bettina Münch-Epple, Marco Vollmar (WWF) Gespräch 12.01.2015 Regine Günther (WWF) Auftaktveranstaltung des Wissenschaftsjahres 2015 19.02.2015 Herbert Lohner (BUND) Bundesministerium für Gesundheit BM Hermann Gröhe Gespräch 11.02.2014 Frank Bsirske, Syliva Bühler (verdi) Gespräch 08.06.2015 Frank Bsirske, Sylvia Bühler (verdi) PSt´in Annette Widmann-Mauz Gespräch 24.02.2015 u.a. Hans-Peter Bursig, Nils Dalrupp (ZVEI) 2. An welchen Veranstaltungen, Terminen etc. der in der Vorbemerkung der Fragesteller aufgeführten Verbände nahmen welche Mitglieder und/oder Vertreter der Bundesregierung, insbesondere des BKAmts, des BMVI und des BMWi, in dieser Legislaturperiode wann und wo teil (bitte Titel, Datum und Ort der Veranstaltung bzw. Termin sowie Namen der Mitglieder bzw. geschickten Vertreterinnen bzw. Vertreter nennen)? Veranstaltungen, Termine etc. Verbände und Vereine Datum Ort Bundeskanzleramt BK’in Dr. Angela Merkel Teilnahme an der ILA 2014 gemeinsam mit BM Alexander Dobrindt (BMVI) 20.05.2014 Berlin Tag der Deutschen Bauindustrie 22.05.2014 Berlin Peter Altmaier Teilnahme an Sitzung des VDA-Vorstandes sowie Neujahrsempfang 29.01.2014 Berlin ADAC-Hauptversammlung 10.05.2014 Saarbrücken Tag der saarländischen Bauwirtschaft 23.07.2014 Saarbrücken 50 Jahre Bundesverband Landschafts-, Garten- und Sportanlagenbau 12.11.2014 Berlin Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Drucksache 18/5990 – 14 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Veranstaltungen, Termine etc. Verbände und Vereine Datum Ort Bundesministerium für Wirtschaft und Energie BM Sigmar Gabriel Gespräch mit HDB 15.04.2014 Berlin Gespräch mit VDA 12.05.2014 Berlin Zukunftsplenum „Infrastrukturwende“ 19.05.2014 Hamburg Gespräch mit ADV, BDF, BDL 12.08.2014 Berlin PSt Uwe Beckmeyer Parlamentarischer Abend des DVF 14.01.2014 Berlin Hoffest der EVG 23.09.2014 Berlin Branchendialog Bahnindustrie der IG Metall und des VDB 12.11.2014 Berlin Lenkungskreis Häfen und Schifffahrt beim DVF 05.02.2015 Berlin Verabschiedung des Hauptgeschäftsführers des VDB 20.04.2015 Berlin St Matthias Machnig Gespräch mit VDA-Vertretern 03.11.2014 Berlin VDA-Mitgliederversammlung 21.11.2014 Berlin Gespräch mit der Deutschen Bauindustrie 12.01.2015 Berlin Besuch IABG 06.02.2015 Ottobrunn BDI-Veranstaltung 06.02.2015 München Rede auf dem Tag der mittelständischen Bauwirtschaft 09.02.2015 Bonn Spitzengespräch „Industrial Data Space“ 17.02.2015 Berlin Sitzung Bündnis für Industrie 26.02.2015 Berlin St Rainer Baake Teilnahme am Dialog zwischen Umweltund EE Verbänden 17.09.2014 Berlin Referat zum Strommarkt 2.0 beim Netzwerk 14.04.2015 Berlin PSt’in Iris Gleicke Fachtagung Pro Bahn/Werrabahn und Freies Wort 28.02.2014 Hildburghausen Rede beim Mittelstandstag des HDB 19.03.2015 Berlin Rede bei der Jahrestagung des Internationalen Bustouristik Verbandes e.V. - RDA 17.04.2015 Leipzig PSt’in Brigitte Zypries Car-IT-Kongress des VDA 30.09.2014 Hannover Messe BDLI – „Tag der Luft- u. Raumfahrtregionen “ 09.07.2014 Braunschweig Mitgliederversammlung des BDLI 03.12.2014 Berlin Gespräch mit Vertretern des BDLI 04.03.2015 Berlin Parlamentarischer Abend „20 Jahre LuFo“ - BDLI und Forum LuR 19.05.2015 Berlin Gespräch mit HDB 26.05.2015 Berlin Parl. Abend BDL Unternehmen und Gewerkschaften im Luftverkehr 04.03.2015 Berlin Gespräch mit Arbeitskreis der Betriebsräte in der Wehrtechnik, Luft- und Raumfahrt 02.07.2014 Berlin Bundesministerium der Finanzen Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 15 – Drucksache 18/5990 Veranstaltungen, Termine etc. Verbände und Vereine Datum Ort BM Dr. Wolfgang Schäuble Gespräch mit VDA 04.06.2014 Berlin Deutscher Baugewerbetag Eröffnungsrede 05.11.2014 Berlin St Werner Gatzer Besuch der IAA 19.09.2013 Frankfurt am Main Vortrag beim Parlamentarischen Abend der Parlamentsgruppe Schienenverkehr 07.10.2014 Berlin Podiumsdiskussion beim BDL 20.01.2015 Berlin PSt Dr. Michael Meister Podiumsdiskussion des Bundesverbandes der Deutschen Tourismuswirtschaft e. V. 13.10.2014 Berlin Podiumsdiskussion des ZIA 15.05.2014 Frankfurt am Main ZIA Dialog 2014 19.08.2014 Frankfurt am Main Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz BM Heiko Maas Preisverleihung „Eisenbahner mit Herz“ der Allianz pro Schiene 29.04.2104 Berlin Gespräch mit ADAC Saarland 30.05.2014 Saarbrücken St Gerd Billen NABU-Salon 24.06.2014 Berlin Greenpeace SOMMERFEST 10.09.2014 Berlin PSt Christian Lange Carfax 20.11.2014 Berlin PSt Ulrich Kelber Empfang der IG BCE 13.02.2014 Berlin Grußwort Weltverbrauchertag (vzbv) 13.03.2014 Berlin Vortrag: Mobilitätssalon vzbv 02.06.2014 Berlin Podiumsdiskussion des Bundesverbandes Deutsche Tourismuswirtschaft e.V. 13.10.2014 Berlin Gespräch Beratungsstelle Koblenz (VZ Rheinland-Pfalz) 24.10.2014 Koblenz Parlamentarischer Abend von vzbv und Stiftung Warentest 12.11.2014 Berlin ZIA-Präsidiumssitzung und Büroeröffnung 13.11.2014 Berlin Bundesministerium der Verteidigung BM‘in Dr. Ursula von der Leyen Parlamentarischer Abend des BDLI 21.05.2014 Potsdam Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur BM Alexander Dobrindt Neujahrsempfang des VDA 29.01.2014 Berlin Sitzung mit dem Präsidium des Bundesverbandes der Deutschen Luftverkehrswirtschaft 20.02.2014 Berlin Abendveranstaltung des Vorstands des ZVEI 18.03.2014 Berlin Mitgliederversammlung des Deutschen Verkehrsforums 03.04.2014 Berlin Pressetermin mit bdo zur Kampagne „Busstop – sicher zur Schule“ 29.04.2014 Berlin Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Drucksache 18/5990 – 16 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Veranstaltungen, Termine etc. Verbände und Vereine Datum Ort Verkehrspolitisches Forum des VDV 27.05.2014 Berlin Abend der Luftfahrt 15.10.2014 Berlin Hintergrundgespräch der Präsidien von bayme und vbm 17.12.2014 Berlin Messebesuch auf der BAU 2015 20.01.2015 München Mitgliederversammlung des DVF 25.03.2015 Berlin Spatenstich für das 3. Gleis Freilassing 11.05.2015 Freilassing St Michael Odenwald Lenkungskreis Infrastruktur des Deutschen Verkehrsforums 30.10.2013 Berlin Bdo-Fernbus-forum 26.11.2013 Berlin Gespräch mit DVF 07.05.2014 Berlin Rede auf dem Treffen der Fördermitglieder der Allianz pro Schiene 28.10.2014 Frankfurt Neujahrsempfang VDA 28.01.2015 Berlin Gespräch mit DVF 08.01.2015 Berlin Lenkungskreis Luftverkehr des Deutschen Verkehrsforums 23.04.2015 Berlin St Rainer Bomba Keynote anl. VDA-Veranstaltung 26.03.2014 Berlin Sommerempfang des VDA 14.07.2014 Berlin Gemeinsamer Workshop VDA und BMVI zum vernetzten und automatisierten Fahren 22.08.2014 Berlin Empfang VDA anl. der 65. IAA Nutzfahrzeuge 25.09.2014 Hannover Statement + anschl. Diskussionsrunde mit Mitgliedern d. Berliner Salon für Mobilität 26.11.2014 Berlin BDLI Abendempfang 03.12.2014 Berlin Keynote + anschl. Podiumsdiskussion anl. VDA Technischer Kongress 20.03.2015 Filderstadt PSt Enak Ferlemann Neujahrsempfang des VDA 29.01.2014 Berlin Parlamentarischer Abend der Deutschen Bauindustrie und der GvW 30.01.2014 DPG Neujahrsempfang des VDA 28.01.2015 Berlin 15. bdo Fastenfischessen 25.02.2015 Berlin BauForum Mittelstand 2015 der KfW 18.03.2015 Berlin Mitgliederversammlung des ADAC Hansa e.V. 28.03.2015 Boltenhagen Vorstellung Gutachten Seeverkehrsprognose des ZDS - Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe 19.05.2015 Berlin PSt’in Dorotheee Bär Ver.di-Kongress „Arbeitswelt, Selbstbestimmung und Demokratie im Digitalen Zeitalter“ 10.09.2014 Berlin DVF- Branchenkolloquium Transport & Logistik 03.11.2014 Berlin Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 17 – Drucksache 18/5990 Veranstaltungen, Termine etc. Verbände und Vereine Datum Ort DVF - Lenkungskreis Güterverkehr und Logistik 04.11.2014 Berlin DVF - Intelligente Mobilität 13.01.2015 Berlin PSt Norbert Barthle 31. Mitgliederversammlung DVF 25.03.2015 Berlin Veranstaltung von Pro Mobilität - Initiative für Verkehrsinfrastruktur e.V. „Steigende Investitionen in Bundesfernstraßen effizient umsetzen“ 10.06.2015 Berlin PSt’in a.D. Katherina Reiche Parlamentarischer Abend des DVF 14.01.2014 Berlin Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit BM‘in Dr. Barbara Hendricks Parl. Abend des ZVOB 30.01.2014 Berlin Bundeskongress Naturfreunde Deutschlands 05.04.2014 Arnstadt ZIA - Tag der Immobilienwirtschaft 14.05.2014 Berlin Interview mit Greenpeace Magazin 15.05.2014 Berlin Sommerfest des HDB 22.05.2014 Berlin Grundsteinlegung eines Neubaus bei der Deutschen Bundesstiftung Umwelt 17.06.2014 Osnabrück Besichtigung Wildkatzenprojekt (NABU) 28.08.2014 Hütscheroda Greenpeace Sommerfest 10.09.2014 Berlin DBU Jugendkongress 19.09.2014 Prora Verleihung deutscher Umweltpreis (DBU) 26.10.2014 Kassel Festveranstaltung der Bundesingenieurkammer (25. Gründungsjubiläum) 03.11.2014 Berlin Sitzung des Deutschen Verkehrsforum 13.11.2014 Berlin Tag der Dt. Bauindustrie 21.05.2015 Berlin WWF-Night 10.06.2015 Berlin Tag der Immobilienwirtschaft des ZIA 11.06.2015 Berlin St Gunther Adler Bauforum Mittelstand HDB und ZDB 19.03.2015 Berlin Lenkungskreis Internationales Bauen des HDB 11.03.2015 Berlin Präsidiumssitzung des ZIA 04.02.2015 Berlin Lenkungskreis Internationales Bauen des HDB 21.05.2015 Berlin Tag der Bauindustrie 21.05.2015 Berlin ZDB: „Jungunternehmertagung 2015“ 27.02.2015 Berlin St Jochen Flasbarth Frühjahrssitzung beim Hauptverband der deutschen Bauindustrie 25.02.2014 Berlin Gespräch mit Präsidium/DBV 08.04.2014 Berlin Redebeitrag NABU 11.06.2014 Berlin Redebeitrag DUH 23.06.2014 Berlin Auftaktveranstaltung Plattform leise Bahnen – Allianz pro Schiene 01.07.2014 Berlin Ausstellung NABU – Tag des Wolfes 30.04. – 01.05.2015 Berlin Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Drucksache 18/5990 – 18 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Veranstaltungen, Termine etc. Verbände und Vereine Datum Ort Veranstaltung 40 Jahre DUH 17.06.2015 Berlin Veranstaltung 15 Jahre Allianz pro Schiene 17.06.2015 Berlin PSt’in Rita Schwarzelühr-Sutter Parlamentarischer Abend der DUH Plan N 2.0 28.01.2014 Berlin Politischer Jahresauftakt des WWF Deutschland 29.01.2014 Berlin Parlamentarischer Abend der Luftverkehrswirtschaft und Gewerkschaften (BDL) 20.02.2014 Berlin ADV-Lounge 11.06.2014 Berlin Veranstaltung des Bundesverbandes der Verbraucherzentrale 02.07.2014 Berlin DUH-Sommerfest 02.07.2014 Berlin Besuch der DUH 21.08.2014 Radolfzell Festakt zum Kiebitz-Projekt des NABU (Bundesprogramm Biologische Vielfalt) 25.08.2014 Bergenhusen Greenpeace-Sommerfest 10.09.2014 Berlin Parlamentarischer Abend DVF 10.09.2014 Berlin Hoffest der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft 23.09.2014 Berlin Gespräch mit den Betriebsräten der Deutschen Bundesstiftung Umwelt 29.10.2014 Osnabrück NABU-Bundesvertreterversammlung 08.11.2014 Rust BDLI Abendempfang 03.12.2014 Berlin Naturschutztage am Bodensee des NABU 05.01.2015 Radolfzell VCD-Neujahrsempfang 2015 15.01.2015 Berlin Neujahrsempfang des VDA 28.01.2015 Berlin PSt Florian Pronold Vorstellung Frühjahrsgutachten Immobilienwirtschaft 2014, ZIA 11.02.2014 Berlin Rede Vorstands- und Präsidiumssitzung, ZIA 19.02.2014 Berlin Wohnungsbaupolitisches Spitzengespräch u. a. ZDB 20.03.2014 Berlin Rede bei Gesprächskreis Mittelstand, ZDB 02.04.2014 Berlin Kennlerngespräch mit Andreas Mattner, Präsident ZIA 11.04.2014 Berlin Podiumsteilnahme, Tag der ImmobilienWirtschaft 2014, ZIA 14.05.2014 Berlin Eröffnungsansprache, Kongress der Europ . Bauwirtschaft 2014, Zentralverband Dt. Baugewerbe 27.06.2014 Berlin Grußwort bei Bauindustrieverband Berlin Brandenburg 28.09.2014 Potsdam Grußwort/Gesprächsrunde bei NABUTalk 09.10.2014 Berlin HDB, Bundesvbd. Baustoffe, Steine, Erden , Bundesvbd. Dt. Industrie: „Tag der kommunalen Infrastruktur“ 22.09.2014 Berlin Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 19 – Drucksache 18/5990 Veranstaltungen, Termine etc. Verbände und Vereine Datum Ort Baugewerbeabend ZDB 05.11.2014 Berlin Neujahrsempfang VDA 28.01.2015 Berlin Vorstellung Frühjahrsgutachten Immobilienwirtschaft 2015, ZIA 03.02.2015 Berlin Sommerfest, Deutsche Bauindustrie 21.05.2015 Berlin Bundesministerium für Bildung und Forschung PSt Rachel Neujahrsempfang VDA 29.01.2014 Berlin VDA-Kongress „Automotive Quality Alliance “ 17.11.2014 Berlin Symposium von DGB und FriedrichEbert -Stiftung 20.05.2015 Berlin Nationale Konferenz „Elektromobilität – stark in den Markt“ 15.06.2015 Berlin PSt Müller Besuch der Berufsausbildung des BMW Werks Leipzig 18.06.2014 Leipzig Sommerempfang des VDA 14.07.2014 Berlin Bundesministerium für Gesundheit BM Hermann Gröhe Klausurtagung des DGB 15.01.2014 Friedrich-Ebert-Stiftung, Berlin Gespräch mit DGB 10.03.2014 Berlin Verabschiedung Michael Sommer 02.06.2014 Akademie der Künste Empfang anl. 60. Geburtstag Reiner Hoffmann , DGB-Vorsitzender 09.06.2014 Berlin St Lutz Stroppe Tag der Immobilienwirtschaft 2014 14.05.2014 Berlin PSt’in Ingrid Fischbach Gespräch mit ADFC 15.09.2014 Herne Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333