Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Auswärtigen Amts vom 30. September 2015 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 18/6244 18. Wahlperiode 02.10.2015 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan van Aken, Christine Buchholz, Annette Groth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 18/5332 – Offizielle Besuche in der Bundesrepublik Deutschland und im Ausland V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Offizielle Besuche von Staatspräsidenten, Ministerpräsidenten und Ministern in der Bundesrepublik Deutschland sowie offizielle Besuche von Mitgliedern des Bundeskabinetts im Ausland dienen der Vertiefung bilateraler Beziehungen. Dies betrifft sowohl die politische wie die wirtschaftliche Ebene. Deutsche Außenpolitik ist stets auch Außenwirtschaftspolitik. V o r b e m e r k u n g d e r B u n d e s r e g i e r u n g Als offizielle Besuche im Sinne der Anfrage sind in der Antwort die Besuche von Staatsoberhäuptern, Regierungschefinnen und Regierungschefs und den in Rede stehenden Außen-, Wirtschafts- und Verteidigungsministerinnen und -ministern mit Terminen mit ihren jeweiligen deutschen Amtskolleginnen und Amtskollegen aufgeführt. Sonstige Besuche – etwa auf Einladung der Regierungen der Bundesländer , der Wirtschaft, von Parteien oder Privatpersonen – werden von der Bundesregierung nicht erfasst. Erfasst wurden Besuche und Reisen bis zum Stichtag 25. Mai 2015, dem Tag des Eingangs der Anfrage im Bundeskanzleramt. In den Ressorts und im Bundeskanzleramt wurde in den vorhandenen Akten nach bestem Wissen und Gewissen recherchiert. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass Akten nach den geltenden Regelungen zur Archivierung bereits dem Bundesarchiv angeboten oder vernichtet worden sind. Eine Vollständigkeit der Aufzählungen kann daher nicht garantiert werden. Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Drucksache 18/6244 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 1. Welche Staatspräsidenten welcher Länder haben wann seit dem 1. Januar 2002 die Bundesrepublik Deutschland besucht (bitte unter Angabe des genauen Zeitraumes des Besuches und des Namens der Präsidentin bzw. des Präsidenten und des Landes. Den jeweiligen Besuchszeitraum und Namen bitte auch bei den folgenden Fragen angeben. Sofern der jeweilige Besuch in einem multinationalen Rahmen, wie z. B. einem G7- bzw. G8-Gipfel stattfand , dies bitte zusätzlich angeben. Diese Information bitte auch bei den folgenden Fragen 2 bis 5 hinzufügen)? Staatspräsidenten der in der Anlage 1* aufgeführten Länder haben seit dem 1. Januar 2002 die Bundesrepublik Deutschland besucht. 2. Regierungschefs welcher Länder haben wann seit dem 1. Januar 2002 die Bundesrepublik Deutschland besucht? Regierungschefs der in der Anlage 2* aufgeführten Länder haben seit dem 1. Januar 2002 die Bundesrepublik Deutschland besucht. 3. Außenminister welcher Länder haben wann seit dem 1. Januar 2002 die Bundesrepublik Deutschland besucht? Außenminister der in der Anlage 3* aufgeführten Länder haben seit dem 1. Januar 2002 die Bundesrepublik Deutschland besucht. 4. Verteidigungsminister welcher Länder haben wann seit dem 1. Januar 2002 die Bundesrepublik Deutschland besucht? Es wird darauf hingewiesen, dass im Bundesministerium der Verteidigung Vorgänge der abgefragten Art maximal fünf Jahren aufbewahrt und anschließend der Vernichtung zugeführt werden. Mangels zwingender rechtlicher Vorgaben ist eine abweichende Verfahrensweise nicht ausgeschlossen. Zu etwaigen Besuchen und Reisen aus den Jahren 2002 bis 2009 kann das Bundesministerium der Verteidigung daher keine Auskunft mehr erteilen. Verteidigungsministerinnen und -minister der in der Anlage 4* aufgeführten Länder haben seit dem 1. Januar 2010 die Bundesrepublik Deutschland besucht. 5. Wirtschaftsminister welcher Länder haben wann seit dem 1. Januar 2002 die Bundesrepublik Deutschland besucht? Wirtschaftsministerinnen und -minister der in der Anlage 5* aufgeführten Länder haben seit dem 1. Januar 2002 die Bundesrepublik Deutschland besucht. 6. Welche dieser Besucher (Fragen 1 bis 5) wurden mit militärischen Ehren empfangen? Zu Frage 6 liegen im Bundesministerium der Verteidigung lediglich noch Vorgänge ab dem Jahr 2011 vor, die in der Anlage 6* aufgeführten Besucherinnen und Besucher wurden seit dem 1. Januar 2011 mit militärischen Ehren empfangen . * Von einer Drucklegung der Anlagen 1 bis 15 wird abgesehen. Diese sind als Anlagen auf Bundestagsdrucksache 18/6244 auf der Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar. Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 3 – Drucksache 18/6244 7. Welche Länder hat die Bundeskanzlerin bzw. der Bundeskanzler seit dem 1. Januar 2002 besucht (bitte unter Angabe des genauen Besuchszeitraumes. Den jeweiligen Besuchszeitraum bitte auch bei den folgenden Fragen angeben . Sofern der jeweilige Besuch in einem multinationalen Rahmen, wie z. B. einem G7- bzw. G8-Gipfel stattfand, dies bitte zusätzlich angeben. Diese Information bitte auch bei den folgenden Fragen 8 bis 10 hinzufügen)? Die Bundeskanzlerin/der Bundeskanzler hat seit dem 1. Januar 2002 die in der Anlage 7* aufgeführten Länder besucht. 8. Welche Länder hat der Bundesminister des Auswärtigen seit dem 1. Januar 2002 besucht? Der Bundesminister des Auswärtigen hat seit dem 1. Januar 2002 die in der Anlage 8* aufgeführten Länder besucht. 9. Welche Länder hat die Bundesministerin der Verteidigung bzw. der Bundesminister der Verteidigung seit dem 1. Januar 2002 besucht? Zu der Frage 9 liegen dem Bundesministerium der Verteidigung nur Vorgänge zu Besuchen der Bundesministerin Ursula von der Leyen vor. Die Bundesministerin der Verteidigung hat seit Amtsantritt die in der Anlage 9* aufgeführten Länder besucht. 10. Welche Länder hat der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie bzw. für Wirtschaft und Energie seit dem 1. Januar 2002 besucht? Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie bzw. für Wirtschaft und Energie hat seit dem 1. Januar 2002 die in der Anlage 10* aufgeführten Länder besucht. 11. Generalstabschefs welcher Länder haben seit dem 1. Januar 2002 die Bundesrepublik Deutschland besucht (bitte unter Angabe des genauen Zeitraumes des Besuches, des Namens und des offiziellen Anlasses)? Auf den in der Antwort zu Frage 4 einleitend geschilderten Sachverhalt wird verwiesen . Generalstabschefs der in der Anlage 11* aufgeführten Länder haben seit dem 1. Januar 2010 die Bundesrepublik Deutschland besucht. 12. Welche Länder hat der Generalinspekteur der Bundeswehr seit dem 1. Januar 2002 besucht (bitte unter Angabe des genauen Zeitraumes des Besuches und offiziellen Anlasses)? Auf den in der Antwort zu Frage 4 einleitend geschilderten Sachverhalt wird verwiesen . Der Generalinspekteur der Bundeswehr hat seit dem 1. Januar 2010 die in der Anlage 12* aufgeführten Länder besucht. * Von einer Drucklegung der Anlagen 1 bis 15 wird abgesehen. Diese sind als Anlagen auf Bundestagsdrucksache 18/6244 auf der Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar. Vo ra bf as su ng - w ird d ur ch d ie le kt or ie rte V er si on e rs et zt . Drucksache 18/6244 – 4 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 13. Welche Länder haben jeweils die Inspekteure des Heeres, der Marine und der Luftwaffe seit dem 1. Januar 2002 besucht (bitte unter Angabe des genauen Zeitraumes des Besuches, des Namens und des offiziellen Anlasses)? Auf den in der Antwort zu Frage 4 einleitend geschilderten Sachverhalt wird verwiesen . Die Inspekteure des Heeres, der Marine und der Luftwaffe haben seit dem 1. Januar 2010 jeweils die in den Anlagen 13 bis 15* aufgeführten Länder besucht. * Von einer Drucklegung der Anlagen 1 bis 15 wird abgesehen. Diese sind als Anlagen auf Bundestagsdrucksache 18/6244 auf der Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar.