Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung vom 27. Januar 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 18/7397 18. Wahlperiode 28.01.2016 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Niema Movassat, Annette Groth, Heike Hänsel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 18/7267 – Projekte der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ GmbH) in den Anrainerstaaten des Persischen Golfs V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Die Königshäuser Saudi-Arabiens, Bahrains, Kuwaits, der Vereinigten Arabischen Emirate, Katars und des Omans unterdrücken aus Sicht der Fragesteller jede demokratische Opposition in ihren Ländern. Zum Teil verstehen sie ihren Machtanspruch als absolut und sind auch bereit, diesen Machtanspruch gewaltsam durchzusetzen. Menschenrechtsverletzungen sind aus Sicht der Fragesteller an der Tagesordnung. Das saudi-arabische Königshaus etwa lässt öffentlich mit dem Krummsäbel enthaupten, amputiert Gliedmaßen bei verschiedenen Eigentumsdelikten, auf Ehebruch steht Steinigung, auf Drogenhandel und Homosexualität folgt die Todesstrafe. Aus einigen der genannten Staaten fließen Presseberichten zufolge große Summen zur Unterstützung salafistischer und anderer radikal-islamistischer Strömungen, zu denen auch Terrorgruppen wie etwa der IS, al-Qaida, die Al-Nusra-Front oder Boko Haram zählen. In der Vergangenheit gab es Kooperationen der Bundespolizei mit Sicherheitsbehörden in Saudi-Arabien; die Bundesregierung hat im Jahr 2015 Panzerlieferungen an Saudi-Arabien und Katar bewilligt. Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie Sigmar Gabriel hat vor wenigen Wochen erst erneut umfangreichen Waffenlieferungen an Oman zugestimmt, obwohl die Menschenrechtslage dort höchst problematisch ist. Auch die deutsche Entwicklungszusammenarbeit und hier vor allem die Deutsche Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH ist in den Golfmonarchien aktiv. Einem Bericht zufolge (www.abgeordnetenwatch.de/niema_movassat-778- 78348--f436354.html#q436354) beschäftigt die GIZ in Saudi-Arabien Personen ohne die notwendigen Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigungen. Seitdem die GIZ aus Wettbewerbsgründen nicht mehr berechtigt ist, für Mitarbeiter in Saudi-Arabien sogenannte Dienstpässe auszustellen, soll dies sogar die zuständigen Landesdirektoren betreffen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/7397 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode V o r b e me r k u n g d e r B u n d e s r e g i e r u n g Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH ist mit ihrem Geschäftsbereich „International Services“ in Anrainerstaaten des Persischen Golfs mit deren Auftrag und Finanzierung tätig. Es handelt sich dabei nicht um Vorhaben der bilateralen staatlichen Entwicklungszusammenarbeit. 1. Welche Projekte, Kooperationen, Partnerschaften oder sonstigen Aktivitäten führt die GIZ derzeit in Katar durch (bitte jeweils Budget, Zielsetzung und Dauer auflisten)? Auf die Übersicht in der Anlage wird verwiesen. a) Welche hat sie in den letzten 10 Jahren durchgeführt? Auf die Übersicht in der Anlage wird verwiesen. b) Welche sind für die Zukunft geplant? Keine. 2. Welche Projekte, Kooperationen, Partnerschaften oder sonstigen Aktivitäten führt die GIZ derzeit in Bahrain durch (bitte jeweils Budget, Zielsetzung und Dauer auflisten)? Keine. a) Welche hat sie in den letzten 10 Jahren durchgeführt? Auf die Übersicht in der Anlage wird verwiesen. b) Welche sind für die Zukunft geplant? Keine. 3. Welche Projekte, Kooperationen, Partnerschaften oder sonstigen Aktivitäten führt die GIZ derzeit in Kuwait durch (bitte jeweils Budget, Zielsetzung und Dauer auflisten)? Keine. a) Welche hat sie in den letzten 10 Jahren durchgeführt? Auf die Übersicht in der Anlage wird verwiesen. b) Welche sind für die Zukunft geplant? Keine. 4. Welche Projekte, Kooperationen, Partnerschaften oder sonstigen Aktivitäten führt die GIZ derzeit in den Vereinigten Arabischen Emiraten durch (bitte jeweils Budget, Zielsetzung und Dauer auflisten)? Auf die Übersicht in der Anlage wird verwiesen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 3 – Drucksache 18/7397 a) Welche hat sie in den letzten 10 Jahren durchgeführt? Auf die Übersicht in der Anlage wird verwiesen. b) Welche sind für die Zukunft geplant? Keine. 5. Welche Projekte, Kooperationen, Partnerschaften oder sonstigen Aktivitäten führt die GIZ derzeit in Saudi-Arabien durch (bitte jeweils Budget, Zielsetzung und Dauer auflisten)? Auf die Übersicht in der Anlage wird verwiesen. a) Welche hat sie in den letzten 10 Jahren durchgeführt? Auf die Übersicht in der Anlage wird verwiesen. b) Welche sind für die Zukunft geplant? Projekte und Personalentsendungen in den Bereichen Berufliche Bildung, Beschäftigungsförderung , Wirtschaftsförderung und Qualitätsinfrastruktur finanziert von saudi-arabischen Institutionen. 6. Welche Projekte, Kooperationen, Partnerschaften oder sonstigen Aktivitäten führt die GIZ derzeit in Oman durch (bitte jeweils Budget, Zielsetzung und Dauer auflisten)? Keine. a) Welche hat sie in den letzten 10 Jahren durchgeführt? Auf die Übersicht in der Anlage wird verwiesen. b) Welche sind für die Zukunft geplant? Keine. 7. Gibt es eine weitere, außerhalb der GIZ angesiedelte Entwicklungszusammenarbeit mit den genannten Staaten (bitte jeweils Budget, Zielsetzung und Dauer auflisten)? Nein. a) Welche waren das in den letzten 10 Jahren? Keine. b) Welche sind für die Zukunft geplant? Keine. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/7397 – 4 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 8. Beschäftigt die GIZ in Saudi-Arabien, Bahrain, Kuwait, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Katar oder Oman Mitarbeiter, die nicht über die erforderlichen Arbeits- und Aufenthaltsgenehmigungen verfügen? Nein. a) Wenn ja, seit wann ist diese Praxis der Bundesregierung bekannt, und wie bewertet sie diese? b) Wenn ja, beschäftigt die GIZ auch in anderen Ländern Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ohne die erforderlichen Arbeits- und Aufenthaltsgenehmigungen ? Nein. Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333 Anlage Seite 1 von 18 Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Anlage zur Antwort zur Kleinen Anfrage 18/ 7267 vom 11.01.2016 der Fraktion „DIE LINKE“: Projekte der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit in den Anrainerstaaten des Persischen Golfs Zu Frage 1: Welche Projekte, Kooperationen, Partnerschaften oder sonstige Aktivitäten führt die GIZ derzeit in Katar durch (bitte jeweils Budget, Zielsetzung und Dauer auflisten)? Land  Projekt  Projekttitel  Finanzier  Thema  von  bis  Auftragswert  Katar  64.3054.0  Support for the Supreme Council of  Health Occupational Health Section  Supreme Council of Health (SCH)  Gesundheitsmanagement  12.2014  01.2016  1.155.240,00  Welche hat sie in den letzten 10 Jahren durchgeführt? Land  Projekt  Projekttitel  Finanzier  Thema  von  bis  Auftragswert  Katar  49.1400.8  Unterstützung der Secondary School for  Industrial Training  Qatar  Ministry of Education  Berufliche Bildung  05.1999  04.2008  4.054.330,51  Katar  51.1403.8  Telemetric Monitoring Network  Dornier Consulting GmbH  Wassermanagement  12.2001  01.2011  233.481,44  Katar  53.1402.6  Training und Unterstützung des Al‐Noor  Instituts für Blinde  Qatar Foundation, Katar  Bildung  05.2003  03.2009  168.450,00  Katar  53.1403.4  Telemetric Monitoring Network ‐ Phase  II  Dornier Consulting GmbH  Wassermanagement  12.2003  11.2006  288.124,00  Katar  53.1404.2  Groundwater Assessment and  Monitoring at Dukhan, Mesaieed and  Hulul Island  Dornier Consulting GmbH  Wassermanagement  06.2003  12.2007  172.230,00  Anlage Seite 2 von 18 Katar  54.1403.2  Cleaning Services  & Waste Treatment  Facilities  Ministry of Municipal Affairs and  Agriculture (MMAA), Katar  Wassermanagement  10.2004  01.2011  466.304,60  Katar  55.1401.3  Two Elementary Girl Schools  Supreme Education Council (SEC),  Katar  Bildung  03.2005  12.2007  1.208.459,00  Katar  56.1400.3  Four  Primary and Preparatory Schools  in Doha  Supreme Education Council (SEC),  Katar  Bildung  02.2006  12.2008  2.493.122,00  Katar  57.1400.1  School Training and Support in Qatar  (One Preparatory Boys School)  Supreme Education Council (SEC),  Katar  Bildung  03.2007  12.2008  650.760,00  Katar  59.1400.7  Investigation & Remediation of Oil  Contamination in the Umm Er Radhuma  Aquifer in Dukhan  Dornier Consulting GmbH  Wassermanagement  01.2009  05.2013  1.025.924,92  Katar  59.1401.5  Feasibility Study Umm Er Radhuma  Aquifer in Qatar  Dornier Consulting GmbH  Wassermanagement  03.2009  12.2012  157.107,00  Katar  63.3007.0  Qatar National Food Security  Programme  Qatar National Food Security  Programme (QNFSP)  Wassermanagement  04.2013  03.2015  176.774,00  Zu Frage 2 a) zu Bahrain: Welche hat sie in den letzten 10 Jahren durchgeführt? Land  Projekt  Projekttitel  Finanzier  Thema  von  bis  Auftragswert  Bahrain  57.1600.6  Support for the implementation of a  Design and Creativity Centre  Ministry of Social Development  (MoSD), Bahrain  Berufliche Bildung  12.2006  02.2012  42.500,00  Bahrain  57.1601.4  Technical and creative summer training  program  Ministry of Social Development  (MoSD), Bahrain  Bildung  06.2007  02.2011  300.000,00  Bahrain  58.1600.4  National Master Plan for Sanitary  Engineering Services  Ministry of Works (alt: & Housing)  Wassermanagement  06.2008  03.2012  4.634.709,00  Bahrain  62.1600.6  Develop Occupational Standards  Ministry of Labour, Bahrain  Berufliche Bildung  09.2012  09.2014  3.112.000,00  Anlage Seite 3 von 18 Zu Frage 3 a) zu Kuwait: Welche hat sie in den letzten 10 Jahren durchgeführt? Land  Projekt  Projekttitel  Finanzier  Thema  von  bis  Auftragswert  Kuwait  41.1024.3  Personalentsendung Public Authority for  Applied Educational Training / Studie  Occupational Standards  Public Authority for Applied  Educational Training (PAAET),  Kuwait  Berufliche Bildung  08.1991  10.2006  23.010.559,28  Kuwait  54.1200.2  Public Authority for Applied Educational  Training ‐ Personalentsendung  Public Authority for Applied  Educational Training (PAAET),  Kuwait  Berufliche Bildung  03.2004  12.2009  5.941.950,00  Kuwait  55.1200.9  Kuwait Occupational Standards,  Accreditation and Certification (KOSAC)  Public Authority for Applied  Educational Training (PAAET),  Kuwait  Berufliche Bildung  03.2005  12.2013  3.451.215,00  Kuwait  55.1201.7  Personalentsendung im Auftrag der  Public Authority for Applied Education &  Training (6 Advisors ‐  Construction Training Institute/ 1  Advisor ‐ Industrial Training Institute )  Public Authority for Applied  Educational Training (PAAET),  Kuwait  Berufliche Bildung  06.2005  07.2009  4.303.658,00  Kuwait  56.1201.5  Advisory Services for Skills Training  Institute  Public Authority for Applied  Educational Training (PAAET),  Kuwait  Berufliche Bildung  10.2006  12.2010  1.062.002,00  Kuwait  57.1200.5  Advisory Services for Skills Training  Institute ‐ Personalentsendung 2007  Public Authority for Applied  Educational Training (PAAET),  Kuwait  Berufliche Bildung  01.2007  03.2013  5.941.950,00  Kuwait  60.1200.9  Advisory Services for PAAET  Public Authority for Applied  Educational Training (PAAET),  Kuwait  Berufliche Bildung  04.2010  12.2013  7.197.840,00  Kuwait  61.1200.7  Occupational Standards for Kuwait  (KOSAC)  Ministry of Social Affairs &  Labour (MOSAL)  Berufliche Bildung  12.2011  12.2015  1.912.304,86  Anlage Seite 4 von 18 Kuwait  64.3017.7  Ministry of Electricity and Water (MEW)  Training Course in Germany  Ministry of Electricity and Water,  Kuwait  Wassermanagement  05.2014  12.2014  103.680,00  Zu Frage 4: Welche Projekte, Kooperationen, Partnerschaften oder sonstige Aktivitäten führt die GIZ derzeit in den Vereinigten Arabischen Emiraten durch (bitte jeweils Budget, Zielsetzung und Dauer auflisten)? Land  Projekt  Projekttitel  Finanzier  Thema  von  bis  Auftragswert  V.Arab.Emirate  58.1400.9  Consultancy Services for Artificial  Recharge and Utilization of the Ground  Water Resource in the Liwa Area  Abu Dhabi Water & Electricity  Authority (ADWEA), Vereinigte  Arabische Emirate  Wassermanagement  04.2008  07.2017  13.880.684,00  V.Arab.Emirate  63.3002.1  Consultancy Services for Zayed Higher  Organization 2015‐2017  Zayed Higher Org. for  Humanitarian Care, Special Needs  + Minors Affairs, Vereinigte  Arabische Emirate  Bildung  01.2013  01.2017  977.116,00  V.Arab.Emirate  64.3003.7  Entrepreneurship Training Modules  Khalifa Fund for Enterprise  Development  Wirtschaftsförderung  03.2014  11.2015  197.700,00  V.Arab.Emirate  64.3018.5  Aquifer storage and recovery  Dubai, Part B  Dubai Electricity & Water  Authority  Wassermanagement  05.2014  08.2016  952.858,00  Anlage Seite 5 von 18 a) Welche hat sie in den letzten 10 Jahren durchgeführt? Land  Projekt  Projekttitel  Finanzier  Thema  von  bis  Auftragswert  V.Arab.Emirate  47.1400.2  Abu Dhabi National Oil Company  Groundwater Assessment Phase IXc  Abu Dhabi National Oil  Company, Vereinigte Arabische  Emirate  Wassermanagement  07.1997  06.2011  31.295.435,31  V.Arab.Emirate  52.1406.9  Abu Dhabi National Oil Company  Artificial Recharge Liwa  Abu Dhabi National Oil  Company, Vereinigte Arabische  Emirate  Wassermanagement  09.2002  08.2010  10.363.670,00  V.Arab.Emirate  53.1400.0  Rehabilitation of Yaif  Well Field  Abu Dhabi Water & Electricity  Authority (ADWEA), Vereinigte  Arabische Emirate  Wassermanagement  05.2003  08.2010  351.041,00  V.Arab.Emirate  53.1405.9  Wind Power Project at Sir Bani Yas  Island  Sheik Zayed  Energie  08.2003  12.2007  1.947.093,87  V.Arab.Emirate  54.1400.8  Abu Dhabi ‐Vocational Summer  Training Program 2004  Abu Dhabi Ministry of  Presidential Affairs (MoPA),  Vereinigte Arabische Emirate  Bildung  02.2004  05.2006  1.050.000,00  V.Arab.Emirate  54.1402.4  Beratung des Office of His  Highness the President of the UAE  (HRM)  Abu Dhabi Ministry of  Presidential Affairs (MoPA),  Vereinigte Arabische Emirate  Wirtschaftsförderung  09.2004  12.2007  320.000,00  V.Arab.Emirate  55.1402.1  Conceptual Study for the  Development of Strategic Railway  Corridor Options for the United Arab  Emirates  Dornier Consulting GmbH  Infrastrukturmanagement  03.2005  12.2007  289.422,00  V.Arab.Emirate  55.1403.9  Summer Training in Vocational  Orientation for School Children in the  Emirate of Abu Dhabi  Abu Dhabi Ministry of  Presidential Affairs (MoPA),  Vereinigte Arabische Emirate  Bildung  05.2005  05.2006  1.038.000,00  Anlage Seite 6 von 18 V.Arab.Emirate  55.1404.7  Drilling and Construction of Deep  Irrigation Wells in the Seih Al Meya  Area (West of Al Ain)  Municipalities and Agriculture  Department,  Emirate of Abu  Dhabi  Wassermanagement  06.2005  03.2009  755.039,00  V.Arab.Emirate  56.1401.1  Summer Training 2006 ‐ Abu Dhabi  Ministry of Education,  Vereinigte Arabische Emirate  Bildung  04.2006  08.2007  988.495,00  V.Arab.Emirate  56.1402.9  Hydraulic measurement program &  Interim measures for Abu Dhabi  Sewerage Services Company  Abu Dhabi Water & Electricity  Authority (ADWEA), Vereinigte  Arabische Emirate  Wassermanagement  08.2006  12.2011  1.081.225,75  V.Arab.Emirate  56.1403.7  Implementation of occupational  therapy standards in the Emirate of  Abu Dhabi  Zayed Higher Org. for  Humanitarian Care, Special  Needs + Minors Affairs,  Vereinigte Arabische Emirate  Berufliche Bildung  11.2006  01.2009  201.890,00  V.Arab.Emirate  57.1401.9  Summer Challenge Program 2007  Ministry of Education,  Vereinigte Arabische Emirate  Bildung  04.2007  12.2008  1.715.986,00  V.Arab.Emirate  57.1403.5  Pilot project for groundwater wells  inventory Abu Dhabi  Dornier Consulting GmbH  Wassermanagement  12.2007  03.2010  259.832,00  V.Arab.Emirate  57.1404.3  Management of the Vocational  Training Institutes in Al Ain and  Western Region (UAE)  Abu Dhabi Education Council,  Vereinigte Arabische Emirate  Berufliche Bildung  12.2007  07.2012  13.003.869,62  V.Arab.Emirate  58.1401.7  Beratung der Zayed Higher  Organization  Zayed Higher Org. for  Humanitarian Care, Special  Needs + Minors Affairs,  Vereinigte Arabische Emirate  Berufliche Bildung  03.2008  01.2011  430.000,00  V.Arab.Emirate  58.1402.5  Summer Challenge Program 2008  in  Abu Dhabi City (450 students)  Abu Dhabi Education Council,  Vereinigte Arabische Emirate  Bildung  05.2008  03.2010  710.750,00  V.Arab.Emirate  59.1402.3  Hydrogeology Study for the Masdar  Development  Dornier Consulting GmbH  Wassermanagement  05.2009  10.2010  209.901,86  V.Arab.Emirate  59.1403.1  Summer Challenge Program 2009  Abu Dhabi Education Council,  Vereinigte Arabische Emirate  Berufliche Bildung  05.2009  03.2010  1.351.614,34  Anlage Seite 7 von 18 V.Arab.Emirate  59.1404.9  Al Ain Groundwater Study  Dornier Consulting GmbH  Wassermanagement  09.2009  10.2010  63.944,35  V.Arab.Emirate  59.1405.6  Abu Dhabi Water Supply Emergency  Plan  Dornier Consulting GmbH  Wassermanagement  09.2009  09.2010  187.461,81  V.Arab.Emirate  60.1400.5  Al Ain Groundwater Study ‐ Task C  Dornier Consulting GmbH  Wassermanagement  02.2010  06.2010  42.903,90  V.Arab.Emirate  60.1401.3  Preparation & Training Mission to the  Development Indicators  Ministry of Finance and  Economic Planning (MOFEP)  Sonstige  01.2011  05.2011  175.277,56  V.Arab.Emirate  61.1400.3  Beratung der Zayed Higher  Organization (ZHO)  Zayed Higher Org. for  Humanitarian Care, Special  Needs + Minors Affairs,  Vereinigte Arabische Emirate  Bildung  02.2011  01.2013  510.923,15  V.Arab.Emirate  63.3052.6  Artifical Recharge Project (ARP)  Dubai‐ Dubai Electricity and Water  Authority (DEWA)  Dornier Consulting GmbH  Wassermanagement  12.2013  01.2015  290.878,45  V.Arab.Emirate  64.3002.9  Policy Paper Analysis  Abu Dhabi Department of  Economic Development  Wirtschaftsförderung  12.2013  12.2014  123.854,72  Anlage Seite 8 von 18 Zu Frage 5: Welche Projekte, Kooperationen, Partnerschaften oder sonstige Aktivitäten führt die GIZ derzeit in Saudi- Arabien durch (bitte jeweils Budget, Zielsetzung und Dauer auflisten)? Land  Projekt  Projekttitel  Finanzier  Thema  von  bis  Auftragswert  Saudi‐ Arabien  51.1303.0  Central Department for  Statistics‐ Ministry of Economy  and Planning‐   Expertenentsendung Ministry of Economy and  Planning, Saudi‐Arabien  Wirtschaftsförderung  02.2001  12.2016  2.995.813,89  Saudi‐ Arabien  51.1304.8  Ministry of Municipal and Rural  Affairs ‐Expertenentsendung  Ministry of Municipal and Rural  Affairs, Saudi‐Arabien  Infrastrukturmanagement  12.2000  12.2016  8.502.485,43  Saudi‐ Arabien  56.1303.9  Detailed water resources  studies of Wajid and Overlying  Aquifers  Ministry of Water and Electricity,  Saudi‐Arabien  Wassermanagement  03.2006  12.2015  17.993.595,20  Saudi‐ Arabien  56.1307.0  Ministry of Water and  Electricity ‐  Expertenentsendung  Ministry of Water and Electricity,  Saudi‐Arabien  Wassermanagement  10.2006  03.2017  6.976.740,05  Saudi‐ Arabien  58.1304.3  Studies of the Bayadh‐Wasia  and Aruma Aquifers  Ministry of Water and Electricity,  Saudi‐Arabien  Wassermanagement  08.2008  12.2015  18.454.004,67  Saudi‐ Arabien  60.1300.7  Study and Design of Utilization  of Dam Water in various  Regions of the Kingdom  Ministry of Water and Electricity,  Saudi‐Arabien  Wassermanagement  02.2010  06.2015  5.125.550,00  Saudi‐ Arabien  60.1302.3  Detailed Groundwater  Resources Studies in Rub'Al‐ Khali Desert  Ministry of Water and Electricity,  Saudi‐Arabien  Wassermanagement  03.2010  12.2015  21.734.200,00  Saudi‐ Arabien  60.1303.1  Khuff Minjur Detailed Water  Resources Studies  Ministry of Water and Electricity,  Saudi‐Arabien  Wassermanagement  04.2010  12.2015  18.292.550,25  Anlage Seite 9 von 18 Saudi‐ Arabien  61.1301.3  MOEP Expertenentsendung  Ministry of Economy and  Planning, Saudi‐Arabien  Wirtschaftsförderung  07.2011  12.2016  4.393.747,00  Saudi‐ Arabien  61.1302.1  Expertenentsendung Saudi  Ports Authority  Saudi Ports Authority (SEAPA),  Saudi‐Arabien  Infrastrukturmanagement  09.2011  12.2022  2.182.779,89  Saudi‐ Arabien  62.1302.9  Technical and Vocational  Training Center ‐College Yanbu  Technical and Vocational  Training Center (TVTC), Saudi‐ Arabien  Berufliche Bildung  04.2012  07.2015  8.213.353,93  Saudi‐ Arabien  63.3013.8  Expertenentsendung Saudi  Railway Company  Saudi Railway Company  Infrastrukturmanagement  03.2013  04.2015  372.117,33  Saudi‐ Arabien  63.3020.3  Energy Service Companies  Study Saudi Arabia  Ministry of Finance  Energie  06.2013  01.2014  354.487,00  Saudi‐ Arabien  63.3022.9  Groundwater Monitoring  Automation System  Dornier Consulting GmbH  Wassermanagement  06.2013  12.2015  406.216,00  Saudi‐ Arabien  64.3010.2  Technical Trainers College  Betreibermodell  Colleges of Excellence Company,  Saudi‐Arabien  Berufliche Bildung  03.2014  07.2019  119.327.878,00  Saudi‐ Arabien  64.3057.3  Organic Farming Phase 5  Ministry of Agriculture, Saudi‐ Arabien  Ländliche Entwicklung  12.2014  12.2017  6.401.160,00  Saudi‐ Arabien  64.3058.1  Consulting Services for the  Food Division of Saudi Food &  Drug Authority ‐ PHASE 3  Saudi Food & Drug Authority  (SFDA)  Ländliche Entwicklung  12.2014  12.2017  7.200.000,00  Saudi‐ Arabien  64.3060.7  Ministry of Economy and  Planning ‐ 30 Year Budget  Estimation  Ministry of Economy and  Planning, Saudi‐Arabien  Wirtschaftsförderung  12.2014  09.2015  1.838.748,64  Saudi‐ Arabien  65.3001.8  Establishment of a Fire  Laboratory at Ministry of  Municipal and Rural Affairs  Ministry of Municipal and Rural  Affairs, Saudi‐Arabien  Infrastrukturmanagement  01.2015  12.2015  569.895,59  Anlage Seite 10 von 18 Saudi‐ Arabien  65.3002.6  System Integrated Engineering  (SIE) Grenzschutz  Ministry of Interior (MOI), Saudi‐ Arabien  Frieden & Sicherheit  05.2014  05.2018  4.232.000,00  Saudi‐ Arabien  65.3014.1  Status Quo of the Small and  medium‐sized enterprises  sector in  Kingdom of Saudi  Arabia  Saudi Credit and Savings Bank  Wirtschaftsförderung  04.2015  05.2016  1.107.840,00  Saudi‐ Arabien  65.3031.5  Verlängerung Housing  Grenzschutzprojekt  Bundesministerium des Inneren  (BMI)  Frieden & Sicherheit  11.2015  06.2016  193.217,19  Saudi‐ Arabien  65.3035.6  Train the Trainer Program and  advisory services for Riyadh  Business Center  Engineering & Technology  Services Company (ETSC)  Wirtschaftsförderung  12.2015  12.2016  295.267,44  a) Welche hat sie in den letzten 10 Jahren durchgeführt? Land  Projekt  Projekttitel  Finanzier  Thema  von  bis  Auftragswert  Saudi‐ Arabien  47.2000.9  Saudi Sahel Wasserprogramm  Phase III  Saudi Fund for Development/Saudi  Arabien  Wassermanagement  10.1997  12.2010  44.809.620,47  Saudi‐ Arabien  49.1300.0  Ministry of Finance‐ Assessment Fond  Ministry of Finance  Sonstige  01.1999  10.2006  149.631,10  Saudi‐ Arabien  50.1000.4  Personalentsendung General  Organization for Technical  Education and Vocational  Training  Technical and Vocational Training  Center (TVTC), Saudi‐Arabien  Berufliche Bildung  01.2000  05.2011  2.658.973,43  Saudi‐ Arabien  51.1301.4  Ministry of Economy and  Planning ‐Expertenentsendung  Ministry of Economy and Planning,  Saudi‐Arabien  Wirtschaftsförderung  11.2000  12.2011  14.134.967,21  Saudi‐ Arabien  51.1302.2  Saudi Ports Authority ‐ Expertenentsendung  Saudi Ports Authority (SEAPA), Saudi‐ Arabien  Wassermanagement  12.2000  12.2014  4.024.347,49  Anlage Seite 11 von 18 Saudi‐ Arabien  51.1305.5  Saudi Arabian General  Investment Authority ‐ Expertenentsendung  Saudi Arabian General Investment  Authority (SAGIA)  Wirtschaftsförderung  04.2001  12.2005  1.711.889,55  Saudi‐ Arabien  51.1307.1  King Abdul Aziz University ‐ Expertenentsendung  King Abdul Aziz University Jeddah  Bildung  12.2000  12.2011  6.347.559,81  Saudi‐ Arabien  51.1308.9  Ministry of Health Studie,  Medical Equipment,  Maintenance Service, Techn.  Training  Ministry of Health, Saudi‐Arabien  Gesundheitsmanagement  05.2001  12.2009  135.002,02  Saudi‐ Arabien  51.1309.7  Paramedical staff  Ministry of Health, Saudi‐Arabien  Gesundheitsmanagement  06.2001  12.2005  504.888,28  Saudi‐ Arabien  51.1310.5  Expertenentsendung Ministry  of Interior  Ministry of Interior (MOI), Saudi‐ Arabien  Governance  12.2000  12.2011  6.015.082,85  Saudi‐ Arabien  51.1312.1  Ministry of Health Practical  Training Programmes for  Clinical Instructors Phase IV  Teilleistung 1.8.05 ‐31.7.06  Ministry of Health, Saudi‐Arabien  Gesundheitsmanagement  06.2001  07.2006  2.008.255,99  Saudi‐ Arabien  51.1317.0  Saudi‐Telecom Company ‐ Expertenentsendung  Saudi‐Telecom Company (STC),  ehemals MOPTT, Saudi Arabien  Sonstige  12.2000  12.2005  5.102.626,15  Saudi‐ Arabien  52.1303.8  Establishing the Public Key  Infrastructure  King Abdul Aziz City for Science and  Technology, Saudi‐Arabien  Infrastrukturmanagement  05.2002  12.2005  553.174,00  Saudi‐ Arabien  52.1304.6  National Transportation Study,  Saudi Arabian National  Transportation Plan III  Ministry of Economy and Planning,  Saudi‐Arabien  Transport und Mobilität  09.2002  06.2005  2.574.027,00  Saudi‐ Arabien  52.1306.1  Ministry of Health Feasibility  Study on Hospital Information  Systems  Ministry of Health, Saudi‐Arabien  Gesundheitsmanagement  06.2002  12.2005  49.901,00  Saudi‐ Arabien  52.1307.9  Study in Preparation for the 8th   Development Plan  Ministry of Economy and Planning,  Saudi‐Arabien  Wirtschaftsförderung  09.2002  12.2005  498.628,00  Anlage Seite 12 von 18 Saudi‐ Arabien  52.1308.7  King Abdul Aziz City for Science  and Technology Patents  King Abdul Aziz City for Science and  Technology, Saudi‐Arabien  Sonstige  08.2002  12.2009  1.928.317,12  Saudi‐ Arabien  53.1300.2  Saudi‐Arabien Standard  Organization "Redesign of  Metrology Laboratories"  Saudi‐Arabien Standard Organization  Sonstige  06.2003  12.2009  85.644,00  Saudi‐ Arabien  53.1302.8  Bio‐Medical Maintenance  Service  Ministry of Health, Saudi‐Arabien  Gesundheitsmanagement  11.2003  12.2012  2.386.800,00  Saudi‐ Arabien  53.1303.6  Furniture Project ‐ Kazakhstan  Ministry of Finance  Beschaffungsdienstleistungen  11.2003  12.2008  2.552.760,00  Saudi‐ Arabien  53.1313.5  Groundwater Investigations  Rub Al Khali  Ministry of Water and Electricity,  Saudi‐Arabien  Wassermanagement  12.2003  12.2009  4.884.772,00  Saudi‐ Arabien  54.1300.0  Beratung Wahlen in Saudi‐ Arabien  Ministry of Municipal and Rural Affairs,  Saudi‐Arabien  Governance  03.2004  12.2005  199.642,00  Saudi‐ Arabien  54.1301.8  Implementation of the  International Maritime  Organization's (IMO)  International Ship and Port  Facility Security Code (ISPS  Code)  Saudi Ports Authority (SEAPA), Saudi‐ Arabien  Transport und Mobilität  03.2004  11.2005  916.879,00  Saudi‐ Arabien  54.1302.6  Update rules and regulations  for Ports  Saudi Ports Authority (SEAPA), Saudi‐ Arabien  Transport und Mobilität  03.2004  05.2006  207.222,00  Saudi‐ Arabien  54.1303.4  Strategic Plan for the Ar Riyadh  Region  Riyadh Development Authority  Ländliche Entwicklung  08.2004  12.2011  3.377.100,05  Saudi‐ Arabien  54.1304.2  Beschaffung für das  "Integrated Health Information  System" der King Abdul Aziz  University Jeddah  King Abdul Aziz University Jeddah  Beschaffungsdienstleistungen  10.2004  11.2006  466.495,00  Saudi‐ Arabien  54.1305.9  Upgrade of Present Viro‐ Biological Laboratory System  Ministry of Health, Saudi‐Arabien  Gesundheitsmanagement  10.2004  12.2005  84.600,00  Anlage Seite 13 von 18 Saudi‐ Arabien  54.1306.7  Training 2004 Germany in the  field of mining and processing  MA'ADEN, Riyadh  Energie  10.2004  11.2005  20.885,00  Saudi‐ Arabien  54.1308.3  Establishment of Colleges for  Applied Education and Training  in Riyadh and Jeddah  Technical and Vocational Training  Center (TVTC), Saudi‐Arabien  Berufliche Bildung  12.2004  03.2009  440.000,00  Saudi‐ Arabien  54.1309.1  Development a strategy for  technical education and  vocational training in the  Kingdom of Saudi‐Arabia  Technical and Vocational Training  Center (TVTC), Saudi‐Arabien  Berufliche Bildung  12.2004  12.2005  97.110,00  Saudi‐ Arabien  55.1000.3  Training for 12 General  Organization for Technical  Education and Vocational  Training Trainers in  Automotive Diagnostics in  Germany  Technical and Vocational Training  Center (TVTC), Saudi‐Arabien  Berufliche Bildung  06.2005  12.2009  47.800,00  Saudi‐ Arabien  55.1001.1  Training Program for General  Organization for Technical  Education and Vocational  Training Staffs in Germany  Technical and Vocational Training  Center (TVTC), Saudi‐Arabien  Berufliche Bildung  09.2005  12.2008  1.457.129,00  Saudi‐ Arabien  55.1300.7  Introducing Organic Farming in  the Kingdom of Saudi‐Arabia  Ministry of Agriculture, Saudi‐Arabien  Ländliche Entwicklung  04.2005  12.2009  1.399.975,00  Saudi‐ Arabien  55.1301.5  Residential Units for Flood  Victims in Aceh  Saudi Philanthropic for relief to  Tsunami Victims in East Asia, Saudi‐ Arabien  Infrastrukturmanagement  04.2005  12.2009  45.300,00  Saudi‐ Arabien  55.1302.3  Expertenentsendung  Development Commission for  Mekkah, Medina and Holy  Places  Development Commission for Mekkah,  Medina and Holy Places ‐ Saudi‐ Arabien  Sonstige  08.2005  09.2012  1.772.452,14  Saudi‐ Arabien  56.1000.1  Saudi Sahel Water Project  ‐  Phase IV  Saudi Fund for Development/Saudi  Arabien  Wassermanagement  02.2006  12.2014  41.066.750,00  Anlage Seite 14 von 18 Saudi‐ Arabien  56.1300.5  Expertenentsendung Saudi  Railways Organization Kingdom  of Saudi‐Arabia  Saudi Railways Organization  Transport und Mobilität  02.2006  11.2006  51.185,00  Saudi‐ Arabien  56.1301.3  Operation & Maintenance ‐  Audit of Water Infrastructure  Ministry of Water and Electricity,  Saudi‐Arabien  Wassermanagement  03.2006  12.2008  1.056.239,00  Saudi‐ Arabien  56.1302.1  Development of a Municipal  Work Strategy Kingdom of  Saudi Arabia  Ministry of Municipal and Rural Affairs,  Saudi‐Arabien  Governance  02.2006  07.2012  1.276.071,11  Saudi‐ Arabien  56.1304.7  Preliminary engineering design  and technical specification of  Arriyadh Light Rail Transit   Project (Stadtbahn) –  Kurzzeitexperten‐Einsatz  Riyadh Development Authority  Berufliche Bildung  06.2006  11.2006  27.956,16  Saudi‐ Arabien  56.1306.2  Saudi Arabian National  Transportation Strategy  Ministry of Transport  Transport und Mobilität  07.2006  12.2010  2.262.262,00  Saudi‐ Arabien  56.1308.8  Tyre and Rim Testing  Laboratory  Saudi‐Arabien Standard Organization  Infrastrukturmanagement  12.2006  12.2012  1.052.520,00  Saudi‐ Arabien  57.1000.9  Preparation of General  Organization for Technical  Education and Vocational  Training (GOTEVT) Trainers and  Directors in Germany  Technical and Vocational Training  Center (TVTC), Saudi‐Arabien  Berufliche Bildung  04.2007  03.2009  823.142,00  Saudi‐ Arabien  58.1000.7  Technical and Vocational  Training Center Preparation  Courses of Trainers in Germany  Technical and Vocational Training  Center (TVTC), Saudi‐Arabien  Berufliche Bildung  05.2008  03.2009  716.356,00  Saudi‐ Arabien  58.1001.5  Trainers' Training College ‐  Preparation Phase  Technical and Vocational Training  Center (TVTC), Saudi‐Arabien  Berufliche Bildung  11.2008  08.2010  2.996.000,00  Saudi‐ Arabien  58.1300.1  Establishment of Biotech  Knowledge and Industry in King  Abdul Aziz University ‐ Jeddah  King Abdul Aziz University Jeddah  Sonstige  01.2008  03.2011  558.090,00  Anlage Seite 15 von 18 Saudi‐ Arabien  58.1301.9  Organic Farming Phase II  Ministry of Agriculture, Saudi‐Arabien  Ländliche Entwicklung  05.2008  12.2010  3.264.604,81  Saudi‐ Arabien  58.1302.7  Study of the Situation of  Contractor Classification  Ministry of Municipal and Rural Affairs  (MOMRA), Saudi‐Arabien  Infrastrukturmanagement  07.2008  12.2010  677.896,63  Saudi‐ Arabien  58.1303.5  Preparation for the 9th  Development Plan ‐ Short term  expert input  Ministry of Economy and Planning,  Saudi‐Arabien  Wirtschaftsförderung  08.2008  12.2010  638.419,90  Saudi‐ Arabien  58.1305.0  Preparation of Master Plan for  Jeddah Islamic Port  Saudi Ports Authority (SEAPA), Saudi‐ Arabien  Infrastrukturmanagement  08.2008  12.2012  420.115,00  Saudi‐ Arabien  58.1306.8  Advisory Service for King Abdul  Aziz University Genomic Center  King Abdul Aziz University Jeddah  Gesundheitsmanagement  10.2008  07.2012  1.018.981,52  Saudi‐ Arabien  58.1307.6  Study of Minimum Wage Policy  Ministry of Economy and Planning,  Saudi‐Arabien  Sonstige  10.1008  08.2011  175.177,00  Saudi‐ Arabien  58.1308.4  Development of Food Sector  Saudi Food & Drug Authority (SFDA)  Ländliche Entwicklung  12.2008  01.2013  5.772.705,00  Saudi‐ Arabien  59.1000.5  Management and Operation of  the Technical Trainers College  in Riyadh  Technical and Vocational Training  Center (TVTC), Saudi‐Arabien  Berufliche Bildung  05.2009  03.2015  28.465.522,44  Saudi‐ Arabien  59.1001.3  Technical and Vocational  Training Center Sommerkurse  2009  Technical and Vocational Training  Center (TVTC), Saudi‐Arabien  Berufliche Bildung  05.2009  03.2010  364.000,00  Saudi‐ Arabien  59.1300.9  Expertenentsendung zu  Kommunikations‐ und  Informationstechnologie  MCIT ‐ Ministry of Communications  and Information Technology  Governance  01.2009  12.2012  1.446.037,63  Saudi‐ Arabien  59.1301.7  Grenzschutz Saudi Arabien,  Nordgrenze  Bundesministerium des Inneren (BMI)  Frieden & Sicherheit  01.2009  12.2014  9.386.995,98  Saudi‐ Arabien  59.1302.5  RE‐CERTIFICATION AUDIT  Saudi Ports Authority (SEAPA), Saudi‐ Arabien  Sonstige  04.2009  08.2010  164.633,00  Anlage Seite 16 von 18 Saudi‐ Arabien  59.1303.3  Further Support to the General  Directorate of Industrial  Property  King Abdul Aziz City for Science and  Technology, Saudi‐Arabien  Governance  03.2009  12.2012  959.932,00  Saudi‐ Arabien  59.1304.1  Desk Study Water Sector ‐  Phase 2  Ministry of Economy and Planning,  Saudi‐Arabien  Wassermanagement  06.2009  05.2013  1.170.670,08  Saudi‐ Arabien  59.1305.8  Housing Study  General Authority of Housing  Infrastrukturmanagement  07.2009  11.2013  3.162.589,00  Saudi‐ Arabien  59.1306.6  Feasibility Study for Well Field  Development  National Water Company (NWC),  Saudi‐Arabien  Wassermanagement  08.2009  05.2013  678.026,03  Saudi‐ Arabien  59.1307.4  Preparation Terms of  Reference (TOR) for Detailed  Studies for the Water  Resources in Al Harrat and Al  Hijzan  Ministry of Water and Electricity,  Saudi‐Arabien  Wassermanagement  09.2009  12.2012  82.363,80  Saudi‐ Arabien  60.1000.3  Technical and Vocational  Training Center‐Funds for  Logistics Arab Labour Forum  Technical and Vocational Training  Center (TVTC), Saudi‐Arabien  Sonstige  01.2010  05.2011  1.871.188,00  Saudi‐ Arabien  60.1301.5  Jeddah Transect  King Abdul Aziz University Jeddah  Bildung  03.2010  12.2013  6.379.196,00  Saudi‐ Arabien  60.1304.9  Saudi Railways Masterplan  Saudi Railways Organization  Infrastrukturmanagement  12.2010  05.2013  1.029.735,17  Saudi‐ Arabien  61.1300.5  Organic Farming Phase III  Ministry of Agriculture, Saudi‐Arabien  Ländliche Entwicklung  01.2011  12.2012  2.355.480,00  Saudi‐ Arabien  61.1305.4  King Abdul Aziz University  Expertenentsendung  King Abdul Aziz University Jeddah  Bildung  01.2012  09.2013  492.667,80  Saudi‐ Arabien  61.1306.2  Ministry of Interior  Expertenentsendung  Ministry of Interior (MOI), Saudi‐ Arabien  Governance  12.2011  06.2013  444.192,00  Saudi‐ Arabien  61.1309.6  Aufstockung Technical Trainers  College (TTC)  Technical and Vocational Training  Center (TVTC), Saudi‐Arabien  Berufliche Bildung  11.2011  07.2013  17.650.836,00  Anlage Seite 17 von 18 Saudi‐ Arabien  62.1300.3  Saudi National Workforce  Company  Ministry of Labor, Saudi‐Arabien  Berufliche Bildung  02.2012  05.2013  891.788,00  Saudi‐ Arabien  62.1301.1  Personalentsendung Technical  and Vocational Training Center  Technical and Vocational Training  Center (TVTC), Saudi‐Arabien  Berufliche Bildung  04.2012  07.2013  259.762,82  Saudi‐ Arabien  62.1303.7  Masterpläne für die Häfen  Dhiba, Yanbu und Jizan  Saudi Ports Authority (SEAPA), Saudi‐ Arabien  Wassermanagement  06.2012  12.2014  1.778.556,00  Saudi‐ Arabien  62.1304.5  Consultancy for the Food  Sector of the Saudi Food and  Drug Authority (SFDA)  Saudi Food & Drug Authority (SFDA)  Ländliche Entwicklung  08.2012  11.2014  5.743.063,00  Saudi‐ Arabien  62.1305.2  Technical and Vocational  Training Center‐New National  Occupational Skills Standards  ‐Revision  Technical and Vocational Training  Center (TVTC), Saudi‐Arabien  Berufliche Bildung  10.2012  03.2014  957.290,28  Saudi‐ Arabien  62.3031.2  Organic Farming IV  Ministry of Agriculture, Saudi‐Arabien  Ländliche Entwicklung  11.2012  12.2014  4.140.039,00  Saudi‐ Arabien  62.3033.8  Appraisal and Evaluation of  Energy Utilization and  Efficiency in Saudi Arabia  King Abdullah University of Science and  Technology  Energie  11.2012  12.2015  711.993,00  Saudi‐ Arabien  62.3045.2  Management and Operation of  the Technical Trainers College  Riyadh 5th Academic Year  Technical and Vocational Training  Center (TVTC), Saudi‐Arabien  Berufliche Bildung  12.2012  07.2014  20.858.669,04  Saudi‐ Arabien  63.3001.3  Ministry of Economy and  Planning Operations &  Maintenance Study  Ministry of Economy and Planning,  Saudi‐Arabien  Infrastrukturmanagement  01.2013  11.2013  1.103.780,00  Saudi‐ Arabien  63.3060.9  Ministry of Economy and  Planning Infrastructure  Maintenance and Operation  Study Phase 2  Ministry of Economy and Planning,  Saudi‐Arabien  Infrastrukturmanagement  11.2013  12.2014  2.310.380,00  Anlage Seite 18 von 18 Saudi‐ Arabien  64.3022.7  Feasibility Study Al‐Hassa  Irrigation Authority  Food and Agriculture Organization,  Rom  Wassermanagement  06.2014  01.2015  141.176,00  Saudi‐ Arabien  64.3040.9  Competency Model  Development & Assessment of  Technical and Vocational  Training Center Colleges in the  Kingdom of Saudi‐Arabia  Colleges of Excellence Company, Saudi‐ Arabien  Berufliche Bildung  11.2014  04.2015  2.693.089,43  Saudi‐ Arabien  64.3041.7  Assessment of  Technical and  Vocational Training Center  Colleges in the Kingdom of  Saudi Arabia  Colleges of Excellence Company, Saudi‐ Arabien  Berufliche Bildung  11.2014  04.2015  1.432.926,83  Saudi- Arabien 61.1308.8  Technical Trainers College  Riyadh  Technical and Vocational Training  Corporation (TVTC), Saudi‐Arabien  Berufliche Bildung  08.2011  07.2012  45.019.669,98  Zu Frage 6 a) zu Oman: Welche hat sie in den letzten 10 Jahren durchgeführt? Land  Projekt  Projekttitel  Finanzier  Thema  von  bis  Auftragswert  Oman  55.1400.5  Occupational Standards and Skills  Testing Center (OSSTC)  Ministry of Manpower, Oman  Berufliche Bildung  01.2005  01.2013  5.000.121,00  Oman  57.1402.7  Training Programme for Vocational  Training Center‐Staff  Ministry of Manpower, Oman  Berufliche Bildung  06.2007  02.2009  128.746,00  Oman  12.9114.5  Weiterbildungsprogramm  Managementmethoden und  Umwelttechnologie   Landesregierung Rheinland‐Pfalz  (gemeinnütziger Bereich)  Berufliche Bildung  08.2013  12.2013  27.330