Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 26. Januar 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 18/7398 18. Wahlperiode 28.01.2016 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Steffi Lemke, Dr. Valerie Wilms, Stephan Kühn (Dresden), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 18/7249 – Transport auf der Elbe V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Die Mittlere und Obere Elbe ist der letzte, auf 600 Kilometer freifließende, ungestaute Strom in Deutschland. Die Flusslandschaft ist einzigartig und vielfach geschützt. Fast der gesamte Lauf der deutschen Elbe ist europäisches Schutzgebiet , auf 400 Kilometern Länge erstreckt sich das UNESCO-Biosphärenreservat Flusslandschaft Elbe, das größte terrestrische Schutzgebiet in Deutschland. Die Auen gehören zu den „Hot Spots“ der Biodiversität in der Bundesrepublik Deutschland. Trotz eines Ausbaustopps wird an der Elbe seit nun wieder zehn Jahren kontinuierlich gebaut, um eine nahezu ganzjährige Fahrtiefe von 1,60 m zwischen Geesthacht und Dresden bzw. 1,50 m zwischen Dresden und deutschtschechischer Grenze herzustellen. Diese Fahrtiefe soll eine planbare Güterschifffahrt ermöglichen, sie wurde in den letzten Jahren aber kaum erreicht. Auch die Transportzahlen gehen zurück. Obwohl Millionen in die Wasserstraße investiert wurden, wurde immer weniger auf ihr transportiert. Im Jahr 2014 sind die Transporte verglichen mit den Vorjahren um die Hälfte auf ein neues historisches Tief von 0,4 Millionen Tonnen eingebrochen (Verkehrsberichte der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Ost 2013 und 2014). Im Jahr 2015 ruhte die Güterschifffahrt aufgrund der anhaltenden Trockenphase und Fahrtiefen mit teils weit unter einem Meter für ca. ein halbes Jahr. Für die Binnenwasserstraßen des Bundes bestehen unterschiedliche Zuordnungen zu den WSV-Wasserstraßenklassen . Für Schubverbände ergeben sich daraus unterschiedliche Befahrensmöglichkeiten . Oft wird die Bedeutung der Elbe als Wasserstraße betont. Mit hohen Kosten und großem Aufwand wird versucht eine planbare Schiffbarkeit zu gewährleisten, obwohl die letzten Jahre deutlich zeigen, dass dies nicht gelingt. Es stellt sich die Frage, in welchem Verhältnis sich die Unterhaltungsmaßnahmen und die Gefährdung der Flusslandschaft sowie die weiteren Nutzungen gegenüberstehen. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/7398 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Transporte 1. Ab wie viel Containerlagen erachtet die Bundesregierung Containertransporte auf den Binnenwasserstraßen grundsätzlich und speziell für die Elbe, Havel und angrenzenden Kanäle, wie Elbe-Seitenkanal, Mittellandkanal, Elbe-Havel-Kanal und Kanäle um Berlin, als wirtschaftlich? Auf dem Kanalnetz findet zweilagiger Containerverkehr und auf der Elbe dreilagiger Containerverkehr wirtschaftlich statt. Die dazu im Kanalnetz und auf der Elbe eingesetzten Fahrzeuge unterscheiden sich dabei hinsichtlich ihrer Abmessungen (Länge, Breite). 2. Wie sind nach Kenntnis der Bundesregierung die genauen Parameterobergrenzen südöstlich von Hamburg für die Klassen IV, Va, Vb und VIb, und welches sind die limitierenden Faktoren, die sich aus der Klassifizierung der Elbe, Havel und angrenzenden Kanälen, wie Elbe-Seitenkanal, Mittellandkanal , Elbe-Havel-Kanal und Kanäle um Berlin, ergeben (bitte mit Angabe des Bauwerkes, Ortes und Kilometerangabe, des Engpasses – beispielsweise Durchfahrtshöhe – und Verwaltungshoheit für den jeweiligen Faktor)? Die zulässigen Fahrzeugabmessungen für die Nutzung der einzelnen Binnenwasserstraßen sind in Teil 2 der Binnenschifffahrtsstraßenordnung geregelt. Die zulässigen Fahrzeugabmessungen werden in der Regel nicht durch einzelne Bauwerke limitiert. 3. Welche Restriktionen bis 2014 für den zweilagigen Containerverkehr von und nach Berlin sind nach Meinung der Bundesregierung laut „Sachstandsbericht Verkehrsprojekt Deutsche Einheit“ des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) vom Juni 2014 zum Projekt 17 Wasserstraße (Ausbau Hannover – Berlin), das die Bedingungen für den Containerverkehr in der Relation Hamburg – Magdeburg – Berlin deutlich verbessern soll, gemeint (bitte genau benennen, auf welchen Streckenabschnitt)? Wann wurden diese Restriktionen beseitigt, bzw. wann werden sie beseitigt? Welche Restriktionen bestehen für einen dreilagigen Containerverkehr zwischen Hamburg – Magdeburg – Berlin? Die im Sachstandsbericht Juni 2014 benannten Restriktionen für den zweilagigen Containerverkehr sind Einschränkungen bzgl. der erforderlichen Durchfahrtshöhe , im Einzelnen: Fußwegbrücke Genthin (Elbe-Havel-Kanal) – Nach Fertigstellung des Neubaus Rückbau der alten Brücke nötig (erfolgt in 2016) Schleusenbrücke Brandenburg (Untere Havelwasserstraße Abschnitt Brandenburg-Berlin, Oberer Vorhafen der Schleuse Brandenburg) – Anhebung nötig (geplant in 2018/2019) Straßenbrücke Marquart (Untere Havelwasserstraße Abschnitt Brandenburg -Berlin, Sacrow-Paretzer-Kanal) – Nach Fertigstellung des Neubaus Rückbau der Behelfsbrücke nötig (erfolgt in 2016) Freybrücke (Untere Havelwasserstraße Abschnitt Brandenburg-Berlin, Pichelsdorfer Havel) – Nach Fertigstellung des Neubaus Rückbau der Behelfsbrücke nötig (erfolgt in 2017). Ein durchgängiger dreilagiger Containerverkehr auf der Relation Hamburg- Magdeburg-Berlin wird auch in Zukunft nicht möglich sein, weil die im Zuge des Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 3 – Drucksache 18/7398 Verkehrsprojekts 17 Deutsche Einheit hergestellte Brückendurchfahrtshöhe 5,25 m beträgt. 4. Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung darüber, für welchen Containertransport (einlagig, zweilagig, dreilagig oder darüber) die Binnenwasserstraßen des Bundes hinsichtlich der Brückenhöhe ausgelegt sind? Die Infrastruktur der Binnenwasserstraßen ist unterschiedlich. Die Brückendurchfahrtshöhen lassen je nach Binnenwasserstraße einlagigen, zweilagigen, dreilagigen oder mehrlagigen Containerverkehr zu. 5. Welche Voraussetzungen stellt nach Kenntnis der Bundesregierung der zwei- und der dreilagige Containertransport an die Fahrzeugtypen (Schiffe und Schubverbände) und deren Ausstattung? Die Binnenschiffe müssen so gebaut sein, dass sie neben den allgemeinen schiffbaulichen Anforderungen der Binnenschiffsuntersuchungsordnung im Zusammenhang mit dem Bau und der Ausrüstung der Binnenschiffe und den Anforderungen aus den Schifffahrtspolizeiverordnungen (z. B. Einhaltung der vorgeschriebenen Sichtschatten, freie Rundumsicht) auch die besonderen Vorgaben hinsichtlich der Stabilität erfüllen (BinSchUO, Anlage, Anhang II, Teil II, Kapitel 22 (Stabilität von Schiffen, die Container befördern)). 6. Auf welchen Streckenabschnitten wird nach Kenntnis der Bundesregierung auf der Elbe zwischen Hamburg und deutsch-tschechischer Grenze bereits ein dreilagiger Containertransport durchgeführt? Ein dreilagiger Containertransport wird auf der Elbe in Abhängigkeit des Ladungsangebotes und des Wasserstandes unterhalb Dresden (Alberthafen) durchgeführt . 7. Welche Voraussetzungen müssen nach Kenntnis der Bundesregierung die Elbe, der Elbe-Seitenkanal, Mittellandkanal und Elbe-Havel-Kanal für einen ein-, zwei- und dreilagigen Containertransport über Schubverbände erfüllen (bitte die Fahrtiefen und Durchfahrtshöhen für jede Lage tabellarisch darstellen und auf die Anordnung und die maximale Anzahl der Leichter eingehen )? Das Kanalnetz erfüllt mit geringen Einschränkungen einen zweilagigen Containertransport hinsichtlich der Brückendurchfahrtshöhe. Einschränkungen hinsichtlich der Fahrrinnentiefe bestehen für Containertransporte im Kanalnetz nicht. Auf der Elbe lassen die Brückendurchfahrtshöhen bis nach Dresden dreilagigen Containerverkehr zu. Einschränkungen bestehen hinsichtlich der aktuell verfügbaren Fahrrinnentiefen. Die erforderliche Fahrrinnentiefe wird zudem von den Containergewichten und dem Leercontaineranteil bestimmt. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/7398 – 4 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 8. Wie viele Container wurden nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 1997 bis 2015 transportiert (Angaben bitte aufgeschlüsselt nach Jahren und Teilstrecken sowie in TEU angeben: a) von Hamburg über den Elbe-Seitenkanal – Zählstelle Schiffshebewerk Scharnebeck – , b) von Hamburg über die Elbe in Richtung Magdeburg und Riesa/Dresden, c) von Hamburg nach Tschechien, d) von Hamburg zu sonstigen Zielen, beispielsweise Richtung Lübeck und Berlin)? 9. Wie viele Gütertonnen wurden nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 1997 bis 2015 auf der Elbe und auf dem Elbe-Seitenkanal transportiert (Angaben bitte nach Jahren und nach Zählstellen – Schleuse Geesthacht, Stadtstrecke Magdeburg, deutsch-tschechische Grenze und Schleuse Scharnebeck – aufschlüsseln)? Die Fragen 8 und 9 werden wegen des Sachzusammenhangs gemeinsam mit der nachstehenden Tabelle (Anlage 1) auf Grundlage der vorliegenden Daten beantwortet . 10. Durch Mittel in welcher Höhe und durch welche Programme wurden nach Kenntnis der Bundesregierung seit 2010 Containerlinien wie die Elbe-Container -Linie ECL2000 oder die ETS Elbe zwischen dem Hamburger Hafen und Wittenberge/Magdeburg/Aken/Riesa gefördert? Die Containerlinien ECL2000 und ETS Elbe wurden seit 2010 weder vom BMVI noch vom BMWi gefördert. Unterhaltung der Elbe 11. Welche Unterhaltungsziele (Fahrrinnentiefe, Fahrrinnenkastenbreite etc.) sind nach Kenntnis der Bundesregierung seit dem Jahr 1990 bis heute für die Elbe zwischen Geesthacht und deutsch-tschechischer Grenze gültig (bitte nach Jahren und den unterschiedlichen Elbeabschnitten aufschlüsseln), und durch welche Maßnahmen stellt die Bundesregierung die Umsetzung der Ziele sicher? Im Jahr 1991 wurde das Unterhaltungsziel für die Elbe definiert durch das Maß 1,60 m unter dem jeweils gültigen Bezugswasserstand. Der zugehörige Fahrrinnenkasten hatte eine Breite von 50 m. Nach dem Augusthochwasser des Jahres 2002 wurde das Unterhaltungsziel in der Elbestrecke E1 auf das Maß 1,50 m unter dem Bezugswasserstand reduziert. Weiterhin wurden abschnittsweise Fahrrinnenbreiteneinschränkungen vorgenommen (Stadtstrecke Magdeburg: 30 m). Die Festlegung eines neuen Unterhaltungsziels unter dem aktuellen Bezugswasserstand ist in Vorbereitung. 12. Welche gleichwertigen Bezugsniveaus – wie beispielsweise der GlW (Gleichwertiger Wasserstand) – sind nach Kenntnis der Bundesregierung seit dem Jahr 1990 bis heute für die Elbe zwischen Geesthacht und deutschtschechischer Grenze gültig und wurden angewendet (bitte nach Jahren und gegebenenfalls den unterschiedlichen Elbeabschnitten aufschlüsseln)? Seit 1990 wurden folgende Bezugswasserstände für die Festlegung der Unterhaltungsziele verwendet: Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 5 – Drucksache 18/7398 1990 bis 1991: RW 59 1991 bis heute: GlW 89* 2005 bis heute: GlW 98 (streckenweise, insbesondere im Bereich der Erosionsstrecke ). 13. An welchen Abschnitten der Elbe zwischen Geesthacht und der deutschtschechischen Grenze wurden nach Kenntnis der Bundesregierung von 1990 bis einschließlich 2014 Baggerarbeiten vorgenommen? a) In welchen Jahren fanden keine Baggerarbeiten statt, und warum nicht? b) Wie hoch waren die verlagerten Mengen des Baggergutes, und was geschah mit dem Baggergut? c) Welche Kosten sind dabei entstanden? d) Was war die jeweilige Zielstellung der Baggerungen (bitte nach Jahren mit Angabe der Flusskilometer sowie Kosten, Baggergutmengen und einzelner Baggerung aufschlüsseln)? Im vorgenannten Zeitraum wurden in allen Abschnitten der Elbe Arbeiten zur Umlagerung von Sohlmaterial ausgeführt. Zur Beseitigung der Fehltiefen und zur Vergleichmäßigung des Geschiebetransports werden jährlich durchschnittlich 200 000 m³ Sohlmaterial umgelagert. Die Umlagerung erfolgt innerhalb der Elbe. Baggerungen werden sowohl in Unternehmer- als auch in Eigenleistung erbracht. Für die Unternehmerleistungen können durchschnittlich 25 Euro pro m³ in Ansatz gebracht werden. 14. Wie viele Buhnen wurden nach Kenntnis der Bundesregierung von 1990 bis einschließlich 2014 an der Elbe zwischen Geesthacht und deutsch-tschechischer Grenze instandgesetzt? a) Wie viele Buhnen sind derzeit noch schadhaft? b) Wie viele Buhnen sollen an der Elbe zwischen Geesthacht und deutschtschechischer Grenze von 2015 bis 2017 instandgesetzt werden? Seit den 90er Jahren bis Ende 2014 wurden rund 1 700 Buhnen mit mittleren bis großen Schäden instand gesetzt. Die Instandsetzung der Buhnen an der Elbe im Rahmen der Unterhaltung ist eine Daueraufgabe, deren Umfang unter anderem auch von dem Eintritt von Einzelereignissen, wie Eisgang oder Hochwasser, abhängig ist. Unterhaltungsarbeiten können teilweise nur bei geeigneten Wasserständen durchgeführt werden. Der Instandsetzungsbedarf an Buhnen für die Zeit bis zum Jahr 2017 ist insbesondere auch abhängig vom weiteren Verlauf der Winter 2015/2016 sowie 2016/2017. 15. Wie viele Kilometer Leit- und Deckwerke wurden nach Kenntnis der Bundesregierung von 1990 bis einschließlich 2014 an der Elbe zwischen Geesthacht und deutsch-tschechischer Grenze instandgesetzt? Seit den 90er Jahren bis Ende 2014 wurden rund 41 km Leit- und Deckwerke mit mittleren bis großen Schäden instand gesetzt. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/7398 – 6 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 16. Welche Mengen an Wasserbausteinen, Kies, Sand etc. wurden nach Kenntnis der Bundesregierung von 1990 bis einschließlich 2014 an der Elbe zwischen Geesthacht und deutsch-tschechischer Grenze (bei den oben erfragten Baumaßnahmen) verbaut? Hierzu können keine Angaben gemacht werden, da hierüber in dieser Detailtiefe keine Statistiken geführt werden. 17. Wie viele Buhnen sind derzeit noch schadhaft? Wie viele Buhnen sollen an der Elbe zwischen Geesthacht und deutschtschechischer Grenze von 2015 bis 2017 instandgesetzt werden? 18. Welche Veränderungen der Fahrtbedingungen gab es nach Kenntnis der Bundesregierung für die Schifffahrt auf der Elbe bei vergleichbaren Abflüssen , also unabhängig von Abflussschwankungen, und inwieweit konnten diese verbessert werden? a) Inwiefern trugen die Unterhaltungsmaßnahmen dazu bei? b) Welchen Beitrag leisteten dazu die seit Anfang der 1990er Jahre durchgeführten Unterhaltungsmaßnahmen, und mit welcher Methode weist die Bundesregierung das nach? Die Fragen 17 und 18 werden wegen des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet . Eine Verbesserung der Fahrtbedingungen bei gleichwertigen Abflüssen konnte in den Teilabschnitten einzelner Elbestrecken im Rahmen der Unterhaltung verbessert werden, in denen das Regelungssystems bereits weitgehend den aktuellen Anforderungen entsprochen hat. Der Nachweis erfolgt über Gewässerpeilungen. 19. An wie vielen Tagen wurden nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 1997 und 2015 (bis heute) die Fahrrinnentiefen der Elbe von 1,60 m zwischen tschechischer Grenze und Geesthacht unterschritten (bitte nach Jahren und den Elbestrecken E1 bis E9 aufschlüsseln)? Auf die Anlage 2 wird verwiesen. 20. An wie vielen Tagen wurde im Jahr 2015 nach Kenntnis der Bundesregierung eine Fahrtiefe von 1,00 m an der Elbe zwischen Geesthacht und Magdeburg und zwischen Magdeburg und deutsch-tschechischer Grenze unterschritten? Fahrrinnentiefenunterschreitungen Elbe 2015 Elbestrecke 1,00 m 1 (deutsch-tschechischer Grenze) 73 2 25 3 0 4 102 5 (Magdeburg Stadtstrecke) 10 6 0 7 11 8 26 9 (oberhalb Geesthacht) 68 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 7 – Drucksache 18/7398 21. Was war nach Kenntnis der Bundesregierung die Ursache für die geringen Fahrrinnentiefen der Elbe in 2014 und 2015? Kann die Bundesregierung für die Zukunft Niedrigwassersituationen wie 2014 oder 2015 ausschließen (bitte begründen)? Die geringen Niederschläge im Einzugsgebiet der Elbe in den Jahren 2014 und 2015 hatten entsprechend reduzierte Abflüsse zur Folge. Auch in Zukunft können an einem freifließenden Fluss wie der Elbe Niedrigwassersituationen eintreten. 22. Wie bewertet die Bundesregierung die bisherige Umsetzung des von der Bundesregierung angestrebten Ziels, der Verlagerung von Transporten auf das Binnenschiff im Elbekorridor? Inwiefern wurde dieses Ziel an der Mittleren und Oberen Elbe und am Elbe- Seitenkanal erreicht? Ohne eine Verbesserung der Fahrrinnentiefen wird es voraussichtlich nicht zu wesentlichen Verlagerungen von Transporten auf die Elbe kommen. Ausgaben 23. Wie hoch waren nach Kenntnis der Bundesregierung die Ausgaben für Verwaltung , Bau, Betrieb, Investitionen und Unterhaltung, die seit 1995 für die Bundeswasserstraßen ausgegeben wurden (Darstellung bitte nach Jahren aufschlüsseln)? 24. Wie hoch waren nach Kenntnis der Bundesregierung die Ausgaben für Verwaltung , Bau, Betrieb, Investitionen und Unterhaltung, die seit 1995 für die Elbe als Wasserstraße ausgegeben wurden (Darstellung bitte nach Jahren aufschlüsseln)? Die Fragen 23 und 24 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet . Die Angaben sind infolge haushaltstechnischer Änderungen erst ab 1998 zu ermitteln und werden in einer Übersicht dargestellt. Ausgaben für Bau, Betrieb und Unterhaltung [Mio.€] Jahr WaStr. insgesamt davon an Elbe 1998 790 29 1999 845 27 2000 824 19 2001 763 13 2002 786 17 2003 781 13 2004 740 15 2005 772 17 2006 752 14 2007 839 23 2008 1.001 31 2009 1.306 36 2010 1.236 26 2011 1.198 29 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/7398 – 8 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Ausgaben für Bau, Betrieb und Unterhaltung [Mio.€] Jahr WaStr. insgesamt davon an Elbe 2012 1.018 21 2013 1.015 22 2014 1.050 18 2015 1.032 22 (Ausgaben incl. Maut und Investitionsprogramme) 25. Durch Mittel in welcher Höhe und aus welchen Programmen förderte nach Kenntnis der Bundesregierung die Europäische Union (EU) Maßnahmen an Bundeswasserstraßen und den Häfen im Bundesgebiet? Der Bund ist nicht für die Häfen zuständig. Deshalb können nur Aussagen zu den Mitteln aus EU-Programmen gemacht werden, die an Bundeswasserstraßen eingesetzt wurden. Für EU-Maßnahmen an Bundeswasserstraßen wurden seit 2007 folgende Mittel von der EU an den Bund zugewiesen. Transeuropäische Verkehrsnetze (TEN): 25,75 Mio. Euro Europäischer Fond für regionale Entwicklung (EFRE): 87,70 Mio. Euro. 26. Wie beurteilt die Bundesregierung die Kritik des Europäischen Rechnungshofs vom März 2015, dass die von der EU geförderten Maßnahmen zur Förderung der Binnenschifffahrt als Alternative zum LKW und zur Verbesserung der Schiffbarkeit nur geringe Fortschritte verzeichneten? Zu dem Sonderbericht Nr. 1/2015 des Europäischen Rechnungshofs (ERH) wurden im Rat der Europäischen Union im April 2015 Schlussfolgerungen verabschiedet , denen sich die Bundesregierung angeschlossen hat. Zu dem zitierten Kritikpunkt des ERH wird darin die Auffassung vertreten, dass die politischen Bemühungen bezüglich der Verkehrsverlagerung auf die Binnenschifffahrt in den letzten zehn Jahren eine positive Dynamik geschaffen haben. Hätte es keinerlei politische Bemühungen zur Förderung des Binnenschiffsverkehrs gegeben, so hätte der Verkehrsträgeranteil erheblich zurückgehen können; stattdessen zeigen die Statistiken einen geringfügigen Anstieg. Der Rat ist daher der Ansicht, dass die Bewertung der Wirksamkeit der Maßnahmen auf fundierten Analysen beruhen sollte, die die Auswirkungen der Verkehrspolitik sowie der allgemeinen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Trends getrennt voneinander berücksichtigen. Im Übrigen begrüßt die Bundesregierung zwar die Möglichkeit finanzieller Förderung von Infrastrukturprojekten durch die EU, besteht jedoch in Bezug auf Verkehrsinfrastrukturentscheidungen auf Beibehaltung nationaler Entscheidungskompetenz . Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 9 – Drucksache 18/7398 27. Inwieweit förderte der Bund seit 1995 Häfen und deren Infrastruktur entlang der Elbe und Saale? In welcher Höhe wurden welche Bundeshaushaltsmittel für Hafenprojekte an Elbe und Saale ausgegeben (bitte Angaben nach Jahren, Häfen, Projekten und Kosten aufschlüsseln)? a) Auf Basis welcher Kosten-Nutzen-Berechnung und Prognosen, wie Auslastung , Umschlag etc., wurden diese Förderungen getätigt? b) Inwiefern sind diese Prognosen eingetreten, und wenn nicht, was war der Grund? c) Welche Hafenprojekte an Elbe und Saale mit Beteiligung des Bundes sind zurzeit für die kommenden Jahre geplant (bitte Angaben nach Jahren, Häfen , Projekten und Kosten aufschlüsseln)? Hierzu können keine Aussagen gemacht werden, da die Bereitstellung der Hafeninfrastruktur in der Zuständigkeit der Länder liegt. Unterelbe [TEU] 1) Mittel- und Oberelbe [TEU] 2) Schleuse Geesthacht [TEU] Schleuse Geesthacht [Gütertonnen] Stadtstrecke Magdeburg [TEU] Stadtstrecke [Gütertonnen] 1997 keine Zahlen keine Zahlen keine Zahlen keine Zahlen keine Zahlen keine Zahlen 1998 keine Zahlen keine Zahlen keine Zahlen keine Zahlen keine Zahlen keine Zahlen 1999 3.539 8.597 keine Zahlen keine Zahlen keine Zahlen keine Zahlen 2000 7.008 13.690 keine Zahlen 8.744.723 keine Zahlen 1.329.096 2001 9.903 11.607 keine Zahlen 9.539.324 keine Zahlen 1.292.842 2002 11.450 13.509 keine Zahlen 8.971.234 keine Zahlen 1.456.765 2003 12.500 19.814 keine Zahlen 8.353.126 keine Zahlen 1.019.156 2004 18.000 17.700 keine Zahlen 8.414.543 keine Zahlen 843.727 2005 16.852 23.148 keine Zahlen 10.084.557 keine Zahlen 1.342.881 2006 17.543 36.178 keine Zahlen 9.479.768 keine Zahlen 1.013.389 2007 16.813 47.128 keine Zahlen 9.409.926 keine Zahlen 913.011 2008 12.236 58.560 keine Zahlen 9.626.061 keine Zahlen 718.008 2009 3.395 46.328 87.695 9.039.443 10.399 944.434 2010 3.021 41.755 87.389 8.962.369 14.294 1.163.132 2011 keine Zahlen keine Zahlen 101.491 8.956.350 13.846 809.683 2012 keine Zahlen keine Zahlen 85.622 9.252.847 13.177 784.168 2013 keine Zahlen keine Zahlen 90.466 9.803.952 15.354 769.972 2014 keine Zahlen keine Zahlen 95.890 10.956.053 9.833 421.180 2015 keine Zahlen keine Zahlen 105.262 11.181.835 6.462 366.842 1) Bezug auf Hafen Hamburg, wie viel TEU mit dem Binnenschiff von dort transportiert wurden; Unterelbe = unterhalb HH; Quelle: Binnenreederei 2) Bezug auf Hafen Hamburg, weil TEU mit dem Binnenschiff von dort transportiert wurden; Mittel- und Oberelbe = unterhalb und oberhalb Geesthacht; Quelle: Binnenreederei Anlage 1 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 E1 66 92 159 233 48 30 217 163 88 99 138 170 94 16 80 106 81 179 189 E2 25 71 128 142 21 23 220 172 55 67 125 141 57 13 55 43 49 146 179 E3 58 94 142 140 16 8 203 152 85 70 121 124 43 7 44 51 21 113 161 E4 66 92 159 233 48 30 217 163 88 99 138 170 94 20 116 139 47 177 187 E5 101 116 136 194 42 16 196 133 65 56 22 108 42 6 2 68 0 50 164 E6 0 3 61 0 0 0 126 53 9 32 0 59 21 6 0 11 0 4 118 E7 42 88 113 208 28 15 199 118 66 66 43 137 61 11 27 56 16 70 173 E8 127 115 132 229 69 17 204 152 62 85 52 127 51 15 16 79 21 115 169 E9 106 125 126 223 62 8 206 135 48 102 24 118 84 21 37 111 37 115 176 Tage mit Fahrrinnentiefen < 1,60 m Anlage 2 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333