Deutscher Bundestag Drucksache 18/758 18. Wahlperiode 11.03.2014 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Frank Tempel, Sigrid Hupach, Sabine Leidig, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 18/660 – Kostenentwicklung bei den Planungsentwürfen der Ortsumgehung B 2/B 175 im Bereich der Ortsteile Großebersdorf/Burkersdorf/Frießnitz Vo r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Für die ursprüngliche Planung der Ortsumgehung B 2/B 175 im Bereich der Ortsteile Großebersdorf/Burkersdorf/Frießnitz mit einer Länge von 6,9 km waren 35 Mio. Euro vorgesehen. Diese Variante Nr. 11 ist Ende des Jahres 2012 nach zehn Jahren Planungsvorlauf verworfen worden, weil sie mindestens 10 Mio. Euro zu teuer sei. In der optimierten, nun bevorzugten Variante (der sogenannten Gartenvariante) sind laut www.thueringen.de/imperia/md/content/tmbv/pm2/anlagen_1_2.pdf für 6,15 km 21,4 Mio. Euro eingeplant. Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der SPD auf Bundestagsdrucksache 17/13431 benennt nur kurze Zeit später allerdings 29 Mio. Euro an Baukosten. Dies ist vor dem Hintergrund, dass der Bundesverkehrswegeplan 2003 für genau diese Variante lediglich 8,8 Mio. Euro vorgesehen hat, mehr als verwunderlich. Die Befürchtung der Anwohner ist nun, dass nach dem Planungsstopp im Jahr 2012, wegen zu hoher Baukosten nach der nun erfolgten Veröffentlichung ähnlich hoher Kosten, erneut ein Planungsstopp erfolgt. 1. Welche Kosten sind für die optimierte, sogenannte Gartenvariante in Planung ? Der Freistaat Thüringen hat auf Grundlage der aktuellen Planungen für die Ortsumgehungen von Großebersdorf, Frießnitz und Burkersdorf im Zuge der B 175 Kosten für die Maßnahmen in Höhe von 21,4 Mio. Euro ermittelt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 7. März 2014 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Drucksache 18/758 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 2. Wie erklärt die Bundesregierung, dass sich innerhalb von elf Jahren die geplanten Baukosten derselben Variante von 8,8 Mio. Euro auf 29 Mio. Euro mehr als verdreifacht haben? Im Bundesverkehrswegeplan 2003 ist für die Ortsumgehung Großebersdorf eine südliche Variante zugrunde gelegt worden. Diese Trassenführung konnte wegen des in diesem Bereich ausgewiesenen FFH-Gebietes und des Europäischen Vogelschutzgebiets nicht weiter verfolgt werden. Die aktuelle Variante mit einer Führung der Ortsumgehung im Norden von Großebersdorf weist insbesondere eine längere Trassenführung sowie umfangreicheren Erd- und Ingenieurbau aus. Die Geländetopographie im Norden von Großebersdorf ist deutlich bewegter und weist größere Höhendifferenzen auf als der südlich von Großebersdorf gelegene Bereich. Im Weiteren ist zu beachten, dass insbesondere durch Baupreissteigerungen sowie die Einführung und Fortschreibung von Vorschriften gemäß dem aktuellen Stand der Technik im Laufe der Zeit höhere Baukosten zu ermitteln sind. 3. Wie erklärt die Bundesregierung, dass zwischen der „Meldung zum Bundesverkehrswegeplan – Teil Bundesstraßen 2015“ und der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der SPD, deren Veröffentlichungen nur wenige Monate auseinanderliegen, eine Differenz von 7,6 Mio. Euro entstanden ist? In der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der SPD (Bundestagsdrucksache 17/13431 vom 10. Mai 2013) ist insbesondere angegeben , dass das Land die Vorentwurfsplanung für die Ortsumgehungen Burkersdorf, Frießnitz und Großebersdorf im Zuge der B 175 erstellt und eine optimierte Trassenvariante erarbeitet. Da zum betreffenden Zeitpunkt keine weitergehenden Informationen vorlagen, sind die Kosten der Maßnahme mit dem expliziten Hinweis auf den Stand der Kostenermittlung (Linienbestimmung) angegeben worden. Die Oberste Straßenbaubehörde des Freistaates Thüringen hat mit einer Medieninformation vom 18. November 2013 über die vom Land zur Anmeldung vorgesehenen Projekte informiert. In dieser Information sind für die Maßnahmen eine Länge von 6,15 km und Kosten von 21,4 Mio. Euro (Stand: Grobentwurf) ausgewiesen. Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333