Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 4. April 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 18/8036 18. Wahlperiode 06.04.2016 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Valerie Wilms, Matthias Gastel, Stephan Kühn (Dresden), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 18/7951 – Zustand der Schleusen, Wehre und Brücken an Bundeswasserstraßen in Westdeutschland V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) des Bundes betreibt ein Netz von 7 300 km Binnenwasserstraßen, davon sind 2 800 km touristisch genutzte Wasserstraßen. Außerdem betreut die WSV 23 000 km2 Seewasserstraßen . Entlang dieser Wasserstraßen unterhält und betreibt sie 315 Schleusenanlagen , zwei Schiffshebewerke, 307 Wehranlagen, 354 Düker, 1 300 Straßenund Bahnbrücken, 40 Kanalbrücken, zwei Talsperren, vier Sturmflutsperrwerke und zwei Tunnel (vgl. www.wsv.de/Wir_ueber_uns/index.html). Wie bei den Verkehrsträgern Straße und Schiene zehrt der Bund von der Substanz der bestehenden Infrastruktur. Viele Bauwerke an Bundeswasserstraßen werden aufgrund des schlechten Zustands oft kurzfristig aufgrund von Wartungs - oder Reparaturarbeiten für den Verkehr gesperrt. Da Ausweichmöglichkeiten häufig fehlen, sind die Auswirkungen auf die Binnenschifffahrt enorm. Als Beispiel sei hier die Schleuse Friedrichsfeld oder der Nord-Ostsee-Kanal genannt, wo jeweils kein dauerhaft zuverlässiger Betrieb möglich ist. Die Fragen dieser Kleinen Anfrage beziehen sich auf die für den Güterverkehr relevanten Binnenschifffahrtsstraßen der WSV in Westdeutschland. Für die Beantwortung wird durch die Fragesteller ausdrücklich darauf hingewiesen, dass eine Fristverlängerung durch die Bundesregierung möglich ist. 1. Welche Schleusen und Wehre an den Bundeswasserstraßen Rhein, Rhein- Herne-Kanal, Wesel-Datteln-Kanal, Datteln-Hamm-Kanal, Ruhr, Mosel sowie Saar sind dringend sanierungsbedürftig oder müssen ersetzt werden (Zustandskategorie oder Zustandsnote mit jeweiliger Erläuterung, bitte nach Flussabschnitt bzw. Wasserstraßenabschnitt tabellarisch sowie jeweiliges Baujahr angeben)? Eine Schleuse ist als eine Schleusenanlage definiert, die aus mehreren Schleusenkammern bestehen kann. Schleusenanlagen und Wehre mit der Zustandsnote 3 oder 4 haben einen ausreichenden bis ungenügenden Zustand. Die Systematik der Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/8036 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Ermittlung der Zustandsnoten berücksichtigt immer den schlechtesten Zustand eines Bauteils der Anlage, so dass die Zustandsnote sowie das Alter der Schleusenanlagen lediglich Indikatoren für die Notwendigkeit einer Maßnahme sein können, nicht jedoch den Zustand des Gesamtbauwerks beschreiben oder Rückschlüsse auf den Maßnahmenumfang (Reparatur, Instandsetzung, Ersatz) zulassen . Der Maßnahmenumfang und die Sanierungswürdigkeit müssen im Einzelfall für das Gesamtbauwerk untersucht werden, was je nach Komplexität mehrere Jahre in Anspruch nehmen kann. Die Entscheidung über die Sanierungswürdigkeit oder den Ersatz des Gesamtbauwerks wird bei der konkreten Maßnahmenplanung unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit in einer Variantenuntersuchung bewertet. Einen Überblick über die Zustandsnoten und das Alter sowie größere Maßnahmen gibt folgende Tabelle 1. Tabelle 1: Schiffsschleusenanlagen Anzahl insgesamt Baujahr davon Zustandsnote 3 + 4 Maßnahmen Rhein 2 1965 - 1977 2 Reparatur Rhein-Herne-Kanal 5 1914 - 1992 5 1 x Ersatzneubau geplant Reparatur Wesel-Datteln-Kanal 6 1929 - 1930 6 6 x GI (kleine Kammern) Datteln-Hamm-Kanal 2 1914 - 1934 2 Reparatur Ruhr 2 1926 - 1927 2 Reparatur Mosel 12 1951 - 1964 1 2 x Neubau 2. Kammer abgeschlossen 1 x Neubau 2. Kammer geplant (Trier) Saar 8 1863 - 1998 4 1 x GI Reparatur Wehranlagen Anzahl insgesamt Baujahr davon Zustandsnote 3 + 4 Maßnahmen Rhein 1 1965 - 1977 Rhein-Herne-Kanal Wesel-Datteln-Kanal Datteln-Hamm-Kanal Ruhr 2 1956 - 2005 2 1 x GI geplant Reparatur Mosel 12 1951 - 1964 12 1 x GI geplant 9 x GI/Reparatur Saar 7 1936 - 1998 5 Reparatur GI – Grundinstandsetzung Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 3 – Drucksache 18/8036 2. Wie haben sich die Zustandskategorien der Schleusen und Wehre an den Bundeswasserstraßen Rhein, Rhein-Herne-Kanal, Wesel-Datteln-Kanal, Datteln-Hamm-Kanal, Ruhr, Mosel sowie Saar seit dem Jahr 2000 bzw. seit Einführung einer neuen Bewertungsmethodik gegenüber heute verändert, und welche Bauwerke kamen seitdem zu welchen Zeitpunkten an welchen der o. g. Wasserstraßen neu hinzu? Die Methodik zur Bewertung des Zustands der Schleusen wurde 2009 geändert, ein Bewertungszyklus beträgt in der Regel 6 Jahre, so dass die gefragte statistische Auswertung bei einem noch nicht überall abgeschlossenen Bewertungszyklus nicht möglich ist. 3. Welche Schleusen an den Bundeswasserstraßen Rhein, Rhein-Herne-Kanal, Wesel-Datteln-Kanal, Datteln-Hamm-Kanal, Ruhr, Mosel sowie Saar sind gegenwärtig aus welchen Gründen für den Schiffsverkehr gesperrt, wann ist jeweils mit einer Wiedereröffnung zu rechnen, und welche Baumaßnahme (oder andere Maßnahme) wird dort jeweils durchgeführt? An den genannten Bundeswasserstraßen sind gegenwärtig keine Schleusenanlagen gesperrt. 4. Welche Brücken im Zustandsbereich der WSV an den Bundeswasserstraßen Rhein, Rhein-Herne-Kanal, Wesel-Datteln-Kanal, Datteln-Hamm-Kanal, Ruhr, Mosel sowie Saar sind dringend sanierungsbedürftig oder müssen ersetzt werden (bitte Zustandskategorie oder Zustandsnote mit jeweiliger Erläuterung und Baujahr angeben, nach Flussabschnitt bzw. Wasserstraßenabschnitt tabellarisch aufführen sowie angeben, ob Bahn-, Kanal- oder Straßenbrücke , bei Straßenbrücken bitte jeweils durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke unter Ausweisung des Schwerlastverkehrsanteils)? Die Frage 4 wird mit folgender Tabelle 2 beantwortet. Informationen über die Verkehrsnutzung werden vom Baulastträger des Verkehrswegs und nicht von der WSV als Baulastträger des Brückenbauwerks geführt ; sie liegen der Bundesregierung nicht vor. Bezüglich der allgemeinen Erläuterung wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen . Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/8036 – 4 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Tabelle 2: Anzahl insgesamt Brücken Maßnahmen Baujahr davon Zustandsnote 3 – 4 Straßenbrücken Bahnbrücken Kanalbrücken Straßenbrücken Bahnbrücken Kanalbrücken Rhein 9 1971- 78 - - - - - Rhein-Herne- Kanal 31 1949- 2012 (1 Brücke) 1977 1946- 2001 12 - 15 Ersatzneubau Reparatur Wesel-Datteln- Kanal 44 1951- 2015 - 1951- 2003 6 - 16 Ersatzneubau Reparatur Datteln-Hamm- Kanal 38 1917- 2010 (1 Brücke) 1917 1917- 2010 3 - 3 Ersatzneubau Reparatur Ruhr 1 1985 - - - - - Mosel 0 - - - - - - Saar 2 1986 - - - - - 5. Wie haben sich die Zustandskategorien der Brücken im Zustandsbereich der WSV an den Bundeswasserstraßen Rhein, Rhein-Herne-Kanal, Wesel-Datteln -Kanal, Datteln-Hamm-Kanal, Ruhr, Mosel sowie Saar seit dem Jahr 2000 bzw. seit Einführung einer neuen Bewertungsmethodik gegenüber heute verändert, und welche Bauwerke kamen seitdem zu welchen Zeitpunkten an welchen der o. g. Wasserstraßen neu hinzu? Die Entwicklung der Zustandsnoten für die Brücken der WSV an den genannten Bundeswasserstraßen kann der nachfolgenden Tabelle 3 entnommen werden. Tabelle 3: Bezugsjahr 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 1,0 - 1,4 sehr guter Bauwerkszustand 18% 15% 14% 12% 8% 9% 9% 10% 1,5 - 1,9 guter Bauwerkszustand 19% 16% 15% 12% 11% 8% 10% 12% 2,0 - 2,4 befriedigender Bauwerkszustand 35% 38% 33% 34% 39% 40% 37% 30% 2,5 - 2,9 ausreichender Bauwerkszustand 19% 24% 29% 32% 28% 27% 28% 32% 3,0 - 3,4 nicht ausreichender Bauwerkszustand 8% 6% 8% 9% 12% 14% 14% 14% 3,5 - 4,0 ungenügender Bauwerkszustand 2% 2% 2% 1% 2% 2% 2% 2% Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333