Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 2. Mai 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 18/8321 18. Wahlperiode 03.05.2016 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Stephan Kühn (Dresden), Tabea Rößner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 18/8156 – Brückenerneuerungen auf Grundlage der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV II) V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Deutschland ist als Industrieland in der Mitte Europas auf eine leistungsfähige Schieneninfrastruktur angewiesen. Jedoch sind die Schienenwege des Bundes netzweit in einem kritischen Zustand. Aus den Antworten der Bundesregierung auf 16 Kleine Anfragen der Fragesteller im Jahr 2014 konnte entnommen werden, dass fast ein Drittel aller deutschen Eisenbahnbrücken in einem bedenklichen Zustand oder sogar nicht mehr sanierungsfähig sind (www.zeit.de/mobilitaet/2014-09/deutsche-bahn-brueckenzustand ). Die deutschen Eisenbahnbrücken haben ein Durchschnittsalter von 55,9 Jahren mit steigender Tendenz. Rund 9 200 Eisenbahnbrücken bundesweit sind mehr als 100 Jahre alt. Der notwendige jährliche Investitionsbedarf ist auf 4 Mrd. Euro geschätzt worden (www.zeit.de/mobilitaet/2013-11/grube-streckennetz-investitionen). Im Rahmen der zwischen Bund und Deutscher Bahn AG geschlossenen Leistungs - und Finanzierungsvereinbarung (LuFV II) für die Jahre 2015 bis 2019 wurden die für Modernisierungsmaßnahmen in die bestehende Schienenwegeinfrastruktur vorgesehenen finanziellen Mittel festgesetzt. Mit dieser „Modernisierungsoffensive “ sollen in den Jahren 2015 bis 2019 mindestens 875 Eisenbahnbrücken vollständig oder in Teilen erneuert werden (www.bmvi.de/ SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2014/118-dobrindt-lufv.html). 1. Welche Eisenbahnbrücken der bundeseigenen Schienenwege sollen nach Kenntnis der Bundesregierung im Rahmen der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung in den Jahren 2015 bis 2019 vollständig erneuert werden (bitte tabellarische Übersicht unter Angabe des Bundeslandes, des Netzsegmentes , der Streckenbezeichnung, der Streckennummer, der Streckenkilometer , der Zustandskategorie, des geplanten Fertigstellungsdatums des jeweiligen Brückenbauwerks sowie der geschätzten Kosten der jeweiligen Erneuerungsmaßnahmen beifügen)? Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/8321 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 2. Welche Eisenbahnbrücken der bundeseigenen Schienenwege sollen nach Kenntnis der Bundesregierung im Rahmen der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung in den Jahren 2015 bis 2019 teilerneuert werden (bitte tabellarische Übersicht unter Angabe des Bundeslandes, des Netzsegmentes, der Streckenbezeichnung, der Streckennummer, der Streckenkilometer, der Zustandskategorie, des geplanten Fertigstellungsdatums des jeweiligen Brückenbauwerks sowie der geschätzten Kosten der jeweiligen Erneuerungsmaßnahmen beifügen)? Die Fragen 1 und 2 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet . Für Investitionen in das bestehende Schienennetz stehen den Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes (EIU), der DB Netz AG, der DB Station&Service AG und der DB Energie GmbH auf Grundlage der zum Jahresanfang 2015 abgeschlossenen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung II (LuFV II) bis 2019 jährliche Ersatzinvestitionsmittel in Höhe von rund 4 Mrd. Euro zur Verfügung. Die EIU können damit weitgehend selbst über ihre Investitionstätigkeiten und - schwerpunkte im Bestandsnetz entscheiden. So entscheiden sie im Rahmen ihrer unternehmerischen Verantwortung auch über Auswahl und Zeitpunkt der zu erneuernden Brücken sowie die jeweiligen Einzelmaßnahmen. Der Bund nimmt hierauf keinen Einfluss. Insofern liegen der Bundesregierung die für die Jahre 2015 bis 2019 erbetenen Angaben/Planungen auch nicht vor. Gemäß den Regelungen der LuFV II hat die DB AG über den Fortgang bei der Brückenerneuerung im jährlich zum 30. April vorzulegenden Infrastrukturzustands - und -entwicklungs-bericht zu berichten (vgl. LuFV II, Anlage 12.1, Ziffer 3.2.3). Der Bericht der DB AG über das Jahr 2015 wird in Kürze auf der Homepage des EBA verfügbar sein: www.eba.bund.de/DE/HauptNavi/Finanzierung/LuFV/Infrastrukturzustandsbericht/ izb_inhalt.html. Die Fertigstellung der 875 Brückenprojekte erstreckt sich über mehrere Jahre. Da der Planungsprozess für diese Maßnahmen auch externen Einflüssen unterliegt und sich der Erneuerungsbedarf am tatsächlichen Zustand der Bauwerke ausrichtet , der sich im Zeitverlauf unterschiedlich entwickelt, ist das Portfolio entsprechenden Anpassungen unterworfen. Die nachfolgende, von der DB Netz AG auf Anfrage übermittelte, Liste enthält die aktuell geplanten Brückenerneuerungen, die in 2016 erfolgen sollen. Die Auflistung enthält Informationen zu Bundesland, Strecke und km. Die geschätzten Kosten je Maßnahme können aus vergaberechtlichen Gründen nicht mitgeteilt werden. Die DB Netz AG stellt zudem eine 12-Wochen-Übersicht aller Baumaßnahmen streckenbezogen im Internet zur Verfügung http://fahrweg.dbnetze.com/fahrwegde /technik/baustelleninformation/baumassnahmen. Land STR_NR VON_KM BIS_KM Baden-Württemberg 4760 69,7 + 66 69,7 + 69 Baden-Württemberg 4250 100,4 + 45 100,4 + 53 Baden-Württemberg 4660 9,2 + 77 9,2 + 84 Baden-Württemberg 4300 34,9 + 42 34,9 + 45 Baden-Württemberg 4250 51,6 + 23 51,6 + 32 Baden-Württemberg 4630 38,1 + 71 38,1 + 80 Baden-Württemberg 4600 37,5 + 89 37,6 + 4 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 3 – Drucksache 18/8321 Land STR_NR VON_KM BIS_KM Bayern 5223 47,5 + 48 47,5 + 53 Bayern 5060 9,3 + 47 9,3 + 53 Bayern 5060 9,3 + 96 9,4 + 3 Bayern 5910 85,3 + 73 85,3 + 90 Bayern 5830 67,5 + 38 67,5 + 46 Bayern 5102 83,9 + 18 83,9 + 26 Bayern 5200 39,5 + 77 39,6 + 6 Bayern 5200 41,0 + 63 41,0 + 70 Bayern 5910 71,3 + 10 71,3 + 20 Bayern 5502 7,1 + 56 7,1 + 70 Bayern 5600 54,6 + 10 54,6 + 16 Bayern 5703 61,6 + 70 61,6 + 74 Bayern 5320 22,3 + 88 22,3 + 91 Bayern 5320 21,9 + 39 21,9 + 47 Bayern 5851 41,4 + 41 41,4 + 45 Bayern 5851 31,1 + 20 31,1 + 26 Bayern 5851 30,3 + 67 30,3 + 73 Bayern 5021 17,2 + 41 17,2 + 52 Brandenburg 6525 0,3 + 76 0,4 + 4 Hamburg 1241 8,0 + 50 8,0 + 63 Hessen 3601 36,0 + 53 36,0 + 59 Hessen 3944 43,7 + 5 43,7 + 5 Hessen 3700 29,7 + 59 29,7 + 60 Hessen 4111 4,4 + 1 4,4 + 21 Mecklenburg- Vorpommern 6325 120,9 + 39 120,9 + 52 Mecklenburg- Vorpommern 6325 111,1 + 5 111,1 + 27 Mecklenburg- Vorpommern 6325 126,0 + 50 126,0 + 50 Niedersachsen 1732 14,3 + 32 14,3 + 36 Niedersachsen 1745 22,6 + 37 22,6 + 58 Niedersachsen 1745 22,8 + 15 22,8 + 50 Niedersachsen 1560 65,2 + 30 65,2 + 30 Niedersachsen 1960 52,7 + 94 52,7 + 1 Niedersachsen 1560 31,2 + 3 31,2 + 11 Niedersachsen 1712 77,1 + 45 77,1 + 59 Niedersachsen 1712 79,8 + 35 79,8 + 35 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/8321 – 4 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode Land STR_NR VON_KM BIS_KM Nordrhein-Westfalen 2970 140,0 + 93 140,0 + 98 Nordrhein-Westfalen 2651 109,4 + 92 109,4 + 92 Nordrhein-Westfalen 2650 78,6 + 2 78,6 + 8 Nordrhein-Westfalen 2103 206,1 + 34 206,1 + 36 Nordrhein-Westfalen 2103 216,7 + 13 216,7 + 17 Nordrhein-Westfalen 2103 194,9 + 40 194,9 + 40 Nordrhein-Westfalen 2103 195,4 + 23 195,4 + 27 Nordrhein-Westfalen 2103 209,7 + 76 209,7 + 84 Nordrhein-Westfalen 2103 197,3 + 29 197,3 + 40 Rheinland-Pfalz 3141 2,8 + 92 2,9 + 0 Rheinland-Pfalz 2630 142,0 + 95 142,0 + 95 Rheinland-Pfalz 2630 49,6 + 29 49,6 + 48 Rheinland-Pfalz 2630 138,8 + 93 138,8 + 95 Rheinland-Pfalz 3730 27,6 + 75 27,7 + 3 Rheinland-Pfalz 3450 39,1 + 12 39,1 + 18 Saarland 3230 35,6 + 46 35,6 + 51 Sachsen 6619 46,6 + 26 46,6 + 41 Sachsen 6645 29,3 + 74 29,3 + 81 Sachsen 6212 83,8 + 68 83,9 + 0 Sachsen 6211 251,8 + 93 251,9 + 11 Sachsen 6258 39,1 + 82 39,1 + 91 Sachsen 6240 36,9 + 22 36,9 + 30 Sachsen 6240 37,8 + 68 37,8 + 76 Sachsen-Anhalt 6383 40,6 + 72 40,6 + 87 Sachsen-Anhalt 6306 18,4 + 58 18,4 + 67 Sachsen-Anhalt 6807 32,5 + 63 32,5 + 89 Sachsen-Anhalt 6405 83,6 + 50 83,6 + 56 Schleswig-Holstein 1040 112,7 + 25 112,7 + 51 Schleswig-Holstein 1204 15,8 + 66 15,8 + 75 Thüringen 6311 49,5 + 82 49,6 + 62 Thüringen 6698 4,6 + 44 4,6 + 76 Thüringen 6311 63,3 + 37 63,3 + 46 Thüringen 6311 63,1 + 44 63,1 + 58 Thüringen 6311 62,9 + 10 62,9 + 19 Thüringen 6296 26,1 + 43 26,1 + 56 Thüringen 6296 21,8 + 82 21,8 + 98 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 5 – Drucksache 18/8321 3. Nach welchen Kriterien wurden die im Rahmen der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zu erneuernden Eisenbahnbrücken ausgewählt? 4. Warum umfasst die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung nicht die Erneuerung aller nach Schätzung der Deutschen Bahn AG rund 1 400 dringend sanierungsbedürftigen Eisenbahnbrücken auf den Schienenwegen des Bundes ? 5. Bis wann ist die Erneuerung der übrigen sanierungsbedürftigen Eisenbahnbrücken geplant? Die Fragen 3 bis 5 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet . Die Brücken selbst wurden nicht im Einzelnen ausgewählt, es wurde allein das Ziel von mindestens 875 voll- oder teilzuerneuernden Brücken nebst Verbesserung der jeweiligen Zustandskategorie vereinbart. Unabhängig davon ist die betriebliche Sicherheit aller Eisenbahnbrücken nach Auskunft der DB Netz AG gewährleistet. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333