Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 13. Mai 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 18/8489 18. Wahlperiode 18.05.2016 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Valerie Wilms, Matthias Gastel, Stephan Kühn (Dresden), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 18/8312 – Zustand der Schleusen, Wehre und Brücken an Bundeswasserstraßen in Süddeutschland V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) betreibt ein Netz von 7 300 km Binnenwasserstraßen, davon sind 2 800 km touristisch genutzte Wasserstraßen. Außerdem betreut die WSV 23 000 km2 Seewasserstraßen. Entlang dieser Wasserstraßen unterhält und betreibt sie 315 Schleusenanlagen, 2 Schiffshebewerke, 307 Wehranlagen, 354 Düker, 1 300 Straßen- und Bahnbrücken , 40 Kanalbrücken, 2 Talsperren, 4 Sturmflutsperrwerke und 2 Tunnel (vgl. www.wsv.de/Wir_ueber_uns/index.html). Wie bei den Verkehrsträgern Straße und Schiene zehrt der Bund von der Substanz der bestehenden Infrastruktur. Viele Bauwerke an Bundeswasserstraßen werden aufgrund des schlechten Zustands oft kurzfristig aufgrund von Wartungs - oder Reparaturarbeiten für den Verkehr gesperrt. Da Ausweichmöglichkeiten häufig fehlen, sind die Auswirkungen auf die Binnenschifffahrt enorm. Als Beispiel sei hier die Schleuse Friedrichsfeld oder der Nord-Ostsee-Kanal genannt, wo jeweils kein dauerhaft zuverlässiger Betrieb möglich ist. Die Fragen dieser Kleinen Anfrage beziehen sich auf die für den Güterverkehr relevanten Binnenschifffahrtsstraßen der WSV in Süddeutschland. Für die Beantwortung wird durch die Fragesteller ausdrücklich darauf hingewiesen, dass eine Fristverlängerung durch die Bundesregierung möglich ist. 1. Welche Schleusen und Wehre an den Bundeswasserstraßen Donau, Main, Neckar und Main-Donau-Kanal sind dringend sanierungsbedürftig, sanierungsbedürftig oder müssen ersetzt werden (Zustandskategorie oder Zustandsnote mit jeweiliger Erläuterung, bitte nach Flussabschnitt bzw. Wasserstraßenabschnitt tabellarisch sowie jeweiliges Baujahr angeben)? Eine Schleuse ist als eine Schleusenanlage definiert, die aus mehreren Schleusenkammern bestehen kann. Schleusenanlagen und Wehre mit der Zustandsnote 3 oder 4 haben einen ausreichenden bis ungenügenden Zustand. Die Systematik der Ermittlung der Zustandsnoten berücksichtigt immer den schlechtesten Zustand Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/8489 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode eines Bauteils der Anlage, so dass die Zustandsnote sowie das Alter der Schleusenanlagen lediglich Indikatoren für die Notwendigkeit einer Maßnahme sein können, nicht jedoch den Zustand des Gesamtbauwerks beschreiben oder Rückschlüsse auf den Maßnahmenumfang (Reparatur, Instandsetzung, Ersatz) zulassen . Der Maßnahmenumfang und die Sanierungswürdigkeit müssen im Einzelfall für das Gesamtbauwerk untersucht werden, was je nach Komplexität mehrere Jahre in Anspruch nehmen kann. Die Entscheidung über die Sanierungswürdigkeit oder den Ersatz des Gesamtbauwerks wird bei der konkreten Maßnahmenplanung unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit in einer Variantenuntersuchung bewertet. Einen Überblick über die Zustandsnoten und das Alter sowie größere Maßnahmen gibt folgende Tabelle 1. Tabelle 1: Schiffsschleusenanlagen Anzahl insgesamt Baujahr davon Zustandsnote 3 + 4 Maßnahmen Donau 6 1928 - 1993 6 Grundinstandsetzung Schleuse Kachlet Instandsetzungen Main 34 1918 - 1980 33 Ersatzneubau Staustufe Obernau Instandsetzungen Main-Donau-Kanal 16 1964 - 1991 16 Ersatzneubau Schleuse Erlangen und Kriegenbrunn Instandsetzungen Neckar 27 1925 - 1968 26 Instandsetzung und Verlängerung Ersatzneubau von zwei Schleusenkammern Wehranlagen Anzahl insgesamt Baujahr davon Zustandsnote 3 + 4 Maßnahmen Donau 6 1927 - 1993 6 Grundinstandsetzung Wehr Kachlet Instandsetzungen Main 34 1925 - 1988 33 Grundinstandsetzung Wehr Viereth Main-Donau-Kanal 3 1963 - 1981 3 Instandsetzungen Neckar 27 1915 - 1966 (26), 2011 (1) 25 Grundinstandsetzung und Neubau Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 3 – Drucksache 18/8489 2. Wie haben sich die Zustandskategorien der Schleusen und Wehre an den Bundeswasserstraßen Donau, Main, Neckar und Main-Donau-Kanal seit dem Jahr 2000 bzw. seit Einführung einer neuen Bewertungsmethodik gegenüber heute verändert, und welche Bauwerke kamen seitdem zu welchen Zeitpunkten an welchen der o. g. Wasserstraßen neu hinzu? Die Methodik zur Bewertung des Zustands der Schleusen wurde 2009 geändert, ein Bewertungszyklus beträgt in der Regel 6 Jahre, so dass die gefragte statistische Auswertung bei einem noch nicht überall abgeschlossenen Bewertungszyklus nicht möglich ist. 3. Welche Schleusen an den Bundeswasserstraßen Donau, Main, Neckar und Main-Donau-Kanal sind gegenwärtig aus welchen Gründen für den Schiffsverkehr gesperrt, wann ist jeweils mit einer Wiedereröffnung zu rechnen, und welche Baumaßnahme (oder andere Maßnahme) wird dort jeweils durchgeführt? An den genannten Bundeswasserstraßen sind gegenwärtig keine Schleusenanlagen gesperrt. 4. Welche Brücken im Zustandsbereich der WSV an den Bundeswasserstraßen Donau, Main, Neckar und Main-Donau-Kanal sind dringend sanierungsbedürftig , sanierungsbedürftig oder müssen ersetzt werden (bitte Zustandskategorie oder Zustandsnote mit jeweiliger Erläuterung und Baujahr angeben, nach Flussabschnitt bzw. Wasserstraßenabschnitt tabellarisch aufführen sowie angeben, ob Bahn-, Kanal- oder Straßenbrücke, bei Straßenbrücken bitte jeweils durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke unter Ausweisung des Schwerlastverkehrsanteils)? Die Frage 4 wird mit folgender Tabelle 2 beantwortet. Informationen über die Verkehrsnutzung werden vom Baulastträger des Verkehrswegs und nicht von der WSV als Baulastträger des Brückenbauwerks geführt ; sie liegen der Bundesregierung nicht vor. Bezüglich der allgemeinen Erläuterung wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen . Tabelle 2: Brücken Anzahl Baujahr davon Zustandsnote 3 - 4 insgesamt Straßenbrücken Bahnbrücken Kanalbrücken Straßenbrücken Bahnbrücken Kanalbrücken Maßnahmen Donau 8 1928-84 - - 1 - - Instandsetzung Main 8 1940-90 - - 1 - - z.Zt. Ersatzneubau Neckar 15 1925-96 - - - - - Main-Donau -Kanal 54 1962- 2003 1969-76 4 - - Instandsetzung Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 18/8489 – 4 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 5. Wie haben sich die Zustandskategorien der Brücken im Zustandsbereich der WSV an den Bundeswasserstraßen Donau, Main, Neckar und Main-Donau- Kanal seit dem Jahr 2000 bzw. seit Einführung einer neuen Bewertungsmethodik gegenüber heute verändert, und welche Bauwerke kamen seitdem zu welchen Zeitpunkten an welchen der o. g. Wasserstraßen neu hinzu? Die Entwicklung der Zustandsnoten für die Brücken der WSV an den genannten Bundeswasserstraßen kann der nachfolgenden Tabelle 3 entnommen werden. Tabelle 3: Bezugsjahr 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 1,0 - 1,4 sehr guter Bauwerkszustand 0% 0% 0% 0% 0% 0% 0% 0% 1,5 - 1,9 guter Bauwerkszustand 0% 0% 0% 0% 0% 0% 0% 0% 2,0 - 2,4 befriedigender Bauwerkszustand 13% 13% 13% 13% 13% 0% 0% 0% 2,5 - 2,9 ausreichender Bauwerkszustand 50% 63% 63% 63% 63% 88% 100% 100% 3,0 - 3,4 nicht ausreichender Bauwerkszustand 38% 25% 25% 25% 25% 3,5 - 4,0 ungenügender Bauwerkszustand 0% 0% 0% 0% 0% 13% 0% 0% 6. Welche Kenntnis hat die Bundesregierung über den Zustand der im Ausland befindlichen Schleusen am Rhein (insbesondere Schweiz, Frankreich), und inwieweit werden Maßnahmen an Schleusen im Aufgabenbereich der WSV mit Behörden angrenzender Länder abgestimmt? Ein formalisiertes Bewertungsverfahren der französischen und schweizerischen Oberrheinschleusen in gleicher Weise wie für die Anlagen der WSV ist nicht bekannt . Aktuelle und geplante Maßnahmen an den Schleusen werden mit den zuständigen Behörden der angrenzenden Länder regelmäßig jährlich besprochen. Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333