Deutscher Bundestag Drucksache 18/881
18. Wahlperiode 19.03.2014
Antwort 
der Bundesregierung 

auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Gohlke, Diana Golze,  
Dr. Rosemarie Hein, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. 
– Drucksache 18/659 –

Auswirkungen, Pläne und Situation der Angestelltenverhältnisse an 
außeruniversitären Forschungseinrichtungen im Zuge der Tarifverhandlungen 
im öffentlichen Dienst

Vo r b e m e r k u n g  d e r  F r a g e s t e l l e r  
Der Bund finanziert außeruniversitäre Forschungseinrichtungen mit öffentlichen
 Geldern und sollte vor diesem Hintergrund seiner Vorbildfunktion betreffend
 die Arbeitsbedingungen, tariflichen Regelungen und Löhne in diesen 
Einrichtungen gerecht werden. 

Mit Blick auf die anstehende Tarifrunde im öffentlichen Dienst wollen die Fragesteller
 den Status quo abfragen, um der Öffentlichkeit einen Überblick über 
die Arbeitsbedingungen an öffentlichen Forschungseinrichtungen zugänglich 
zu machen.

Vo r b e m e r k u n g  d e r  B u n d e s r e g i e r u n g  
Die nachstehenden Antworten beziehen sich auf die vier Forschungsorganisationen
 Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften e. V. (MPG),
Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. (FhG), 
Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren e. V. (HGF) und Wissenschaftsgemeinschaft
 Gottfried Wilhelm Leibniz e. V. (WGL). 

1. In welchen Arbeitgeberverbänden sind die außeruniversitären Forschungseinrichtungen
 (Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften 
e.  V., Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung 
e.  V., Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren e.  V., Wissenschaftsgemeinschaft
 Gottfried Wilhelm Leibniz e.  V.) Mitglied (bitte nach 
Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Bildung und Forschung 
vom 17. März 2014 übermittelt. 
Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. 

Bundesländern sortiert auflisten)?

MPG und FhG sind in keinem Arbeitgeberverband Mitglied. Innerhalb der HGF 
sind die Mitgliedschaften einzelner Zentren wie folgt auf die Länder verteilt: 



Drucksache 18/881 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode

Innerhalb der WGL sind die Mitgliedschaften einzelner Zentren wie folgt auf die 
Länder verteilt: 

2. Welche der außeruniversitären Forschungseinrichtungen (Max-Planck-Gesellschaft
 zur Förderung der Wissenschaften e.  V., Fraunhofer-Gesellschaft 
zur Förderung der angewandten Forschung e.  V., Helmholtz-Gemeinschaft 
Deutscher Forschungszentren e.  V., Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried 
Wilhelm Leibniz e.  V.) haben bisher eine Tarifbindung (bitte nach Bundesländern
 sortiert auflisten)?

MPG und FhG wenden den TVöD-Bund (TVöD = Tarifvertrag für den öffentlichen
 Dienst) an, ohne dass eine Tarifbindung i. S. d. § 3 des Tarifvertragsgesetzes
 (TVG) besteht. Bei der HGF sind einzelne Zentren in den Ländern BadenWürttemberg
, Hamburg, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein tarifgebunden
. Bei der WGL sind einzelne Zentren in den Ländern Baden-Württemberg
, Brandenburg, Bremen, Hamburg und Nordrhein-Westfalen tarifgebunden.

3. Nach welchen Entlohnungsrichtlinien richten sich außeruniversitäre Forschungseinrichtungen
, wenn sie keine Tarifbindung haben (bitte nach Bundesländern
 sortiert auflisten)?

Für MPG und der FhG wird auf die Antwort zu Frage 2 verwiesen.
Die nicht tarifgebundenen Zentren der HGF wenden den TVöD-Bund an (Länder
: Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hessen, Niedersachsen, NordrheinWestfalen
, Sachsen).
In nicht tarifgebundenen Einrichtungen der WGL wird einzelvertraglich die 
Anwendung von Tarifverträgen vereinbart. Dabei kommt in den Ländern in der 
Regel der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) zur Anwendung
, darüber hinaus in Berlin der TVöD-Bund. In Hessen wird der Tarif-

Mitgliedschaft im Arbeitgeberverband Land

Arbeitgeberverband des öffentlichen Dienstes des Landes BadenWürttemberg
 (AVdöD Land BW);
Kommunaler Arbeitgeberverband Baden-Württemberg

Baden-Württemberg

Arbeitsrechtliche Vereinigung Hamburg e. V. (AVH) Hamburg

Unternehmerverband Südhessen e. V. Hessen

AGV Mitte (Göttingen) 
AGV Region Braunschweig

Niedersachsen

AGA Unternehmensverband 
Arbeitsrechtliche Vereinigung Hamburg e. V. (AVH)

Schleswig-Holstein

Mitgliedschaft im Arbeitgeberverband Land

Kommunaler Arbeitgeberverband Baden-Württemberg Baden-Württemberg

Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) Brandenburg

Kommunaler Arbeitgeberverband Bremen Bremen

Arbeitsrechtliche Vereinigung Hamburg e. V. (AVH) Hamburg

Kommunaler Arbeitgeberverband NRW Nordrhein-Westfalen
vertrag für den öffentlichen Dienst des Landes Hessen (TV-H) vereinbart.



Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 3 – Drucksache 18/881

4. Unterstützt die Bundesregierung Institutionen, die bisher keine Tarifbindung
 haben, eine Tarifbindung einzugehen?

Wenn nein, warum nicht?

5. Sieht die Bundesregierung Möglichkeiten, die öffentliche Finanzierung von 
außeruniversitären Forschungseinrichtungen gesetzlich an die Tarifbindung 
zu koppeln (bitte begründen)?

6. Hält die Bundesregierung es für ein wichtiges Ziel, dass alle o. g. außeruniversitären
 Forschungseinrichtungen den Tarifvertrag für den öffentlichen 
Dienst (TVöD) oder den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder 
(TV-L) anwendeten (bitte begründen)?

Die Fragen 4 bis 6 werden im Zusammenhang beantwortet.
Die Einrichtungen der MPG, FhG, HGF und WGL wenden bereits in der Regel 
den TVöD bzw. TV-L und in zwei Fällen den nahezu wortgleichen Tarifvertrag 
für die Arbeitsrechtliche Vereinigung Hamburg e. V. (TV-AVH) an (vgl. i. E. die 
Antwort zu den Fragen 1 bis 3). Damit besteht in der Sache bereits eine im Wesentlichen
 einheitliche tarifvertragliche Gestaltung der Arbeitsbedingungen.
Die Einrichtungen der MPG, FhG, HGF und WGL agieren bereits auf einer tarifvertraglichen
 Grundlage (vgl. die Antwort zu Frage 4). Damit stellt sich der 
Bundesregierung nicht die Frage der gesetzlich vorgeschriebenen Kopplung von 
öffentlicher Finanzierung und Tarifbindung.
Die außeruniversitären Forschungseinrichtungen wenden bereits den TVöD, 
TV-L bzw. vergleichbare Tarifwerke an (vgl. die Antwort zu den Fragen 2 und 3).

7. Welche Mindeststandards legen die außeruniversitären Forschungseinrichtungen
, die über keine Tarifbindungen verfügen, bei ihren Arbeitsverträgen 
an?

Es wird auf die Antwort zu Frage 3 verwiesen.

8. Liegen der Bundesregierung Kenntnisse darüber vor, an welchen außeruniversitären
 Forschungseinrichtungen welche Tarifverträge zur Anwendung 
kommen (bitte nach Einrichtung, Bundesland und Beschäftigungsgruppen 
sortieren)?

Es wird auf die Antwort zu den Fragen 2 und 3 verwiesen.

9. Welche Beschäftigungsstruktur gibt es in den außeruniversitären Forschungseinrichtungen
 (bitte nach Einrichtung, Bundesland, Beschäftigungsgruppen
, Teilzeit- und Vollzeitstellen, befristeten und unbefristeten 
Verträgen sowie Geschlecht und Herkunftsland aufschlüsseln)?

Hierzu wird auf die nachfolgenden Tabellen verwiesen:
MPG 

Beschäftigungsgruppe EG Stelle Verträge Geschlecht

Land 1–5 6–8 9–12 13–15 Teilzeit Vollzeit befristet unbefristet männlich weiblich

Baden-Württemberg (BW) 203 362 520   722 543 1 264   738 1 069 1 018   789

Bayern (BY) 318 668 948 1 274 825 2 383 1 069 2 139 1 705 1 503
Berlin (BE)  74 148 289   319 225   605   356   474   403   427



Drucksache 18/881 – 4 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode

Sortiert nach den Herkunftsländern verteilen sich die Personen auf die einzelnen 
Länder laut nachstehender Tabelle: 

Brandenburg (BB)  21  82 83 202  85   303 220 168 189 199

Bremen (HB)   5  26 41  42  38    76  57  57  54  60

Hamburg (HH)  16  50 75 179  96   224 177 143 176 144

Hessen (HE)  97 105 160 189 135   416 231 320 232 319

Mecklenburg-Vorpommern 
(MV)

 15  77 179 161  24   408  98 334 324 108

Niedersachsen (NI) 157 245 279 543 332   892 586 638 708 516

Nordrhein-Westfalen (NW) 194 284 425 654 368 1 189 668 889 837 720

Rheinland-Pfalz (RP)  19  72 132 184  95   312 154 253 259 148

Saarland (SL)   4  26 17  86  27   106  78  55  93  40

Sachsen (SN)  66 158 217 383 197   627 509 315 402 422

Sachsen-Anhalt (ST)  12  48 83 161  51   253 144 160 169 135

Schleswig-Holstein (SH)  19  21 18  29  22    65  38  49  37  50

Thüringen (TH)  18  68 92 120  91   207 144 154 154 144

Herkunftsländer BW BY BE BB HB HH HE MV NI NW RP SL SN ST SH TH

Ägypten X X X X X

Albanien X

Algerien X

Angola X

Argentinien X X X X X

Armenien X X

Aserbaidschan X X

Äthiopien X

Australien X X X X X X X X X

Bangladesch X X

Belgien X X X X X X X X X

Bolivien X

Bosnien-Herz. X X X X

Brasilien X X X X X X X

Bulgarien X X X X X X X X X X

Chile X X X X X X

China X X X X X X X X X X X X X

Costa Rica X X

Dänemark X X X X X X X

Deutschland X X X X X X X X X X X X X X X X

Ecuador X

Beschäftigungsgruppe EG Stelle Verträge Geschlecht

Land 1–5 6–8 9–12 13–15 Teilzeit Vollzeit befristet unbefristet männlich weiblich
Estland X X X



Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 5 – Drucksache 18/881

Finnland X X X X X X X

Frankreich X X X X X X X X X X X X X X

Ghana X

Griechenland X X X X X X X X X X X

Honduras X

Indien X X X X X X X X X X X X X X

Indonesien X X

Iran X X X X X X X X X X X X

Irland X X X X X X X X

Island X X X

Israel X X X X X X X X X

Italien X X X X X X X X X X X X X X X

Jamaika

Japan X X X X X X X X X X X X X

Jordanien

Kanada X X X X X X X X X X

Kasachstan X

Kenia X

Kirgisistan X X

Kolumbien X X X X X X X X

Kongo X

Kroatien X X X X X X X X X

Kuba X X

Laos

Lettland X X X X

Libanon X X

Liechtenstein X

Litauen X X X

Luxemburg X X X

Madagaskar X

Malaysia X X

Marokko X X

Mazedonien X X

Mexiko X X X X X X X X X X

Moldau X X X

Montenegro X X

Neuseeland X X X

Niederlande X X X X X X X X X X X X X

Nigeria X X

Herkunftsländer BW BY BE BB HB HH HE MV NI NW RP SL SN ST SH TH
Norwegen X X X

Österreich X X X X X X X X X X X



Drucksache 18/881 – 6 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode

Pakistan X X X X X

Peru X X X X

Philippinen X X

Polen X X X X X X X X X X X

Portugal X X X X X X X X X

Rumänien X X X X X X X X X

Russ.Föderation X X X X X X X X X X X X X X

Schweden X X X X X X X

Schweiz X X X X X X X X X X X X

Senegal X

Serbien X X X X X X X X

Singapur X X X

Slowakei X X X X X X X X

Slowenien X X X X X X X

Spanien X X X X X X X X X X X X X X

Sri Lanka X X X

Südafrika X X X X

Südkorea X X X X X X X

Taiwan X X X X X X X

Thailand X X X X X

Togo X

Tschech. Rep. X X X X X X

Tunesien X X

Türkei X X X X X X X X X X X X X

Uganda X

Ukraine X X X X X X X X X X X X X

Ungarn X X X X X X X

Uruguay X X

USA X X X X X X X X X X X X X X X

Usbekistan X

Venezuela X X

Ver. Arab. Emir. X

Vereinigtes Königreich
 (GB)

X X X X X X X X X X X X X

Vietnam X X X X X X X

Weißrussland X X X

Zypern X X X X

Herkunftsländer BW BY BE BB HB HH HE MV NI NW RP SL SN ST SH TH



Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 7 – Drucksache 18/881

FhG 

Das Herkunftsland wird bei der Fraunhofer-Gesellschaft regelmäßig nicht erhoben
.
HGF 

Das Herkunftsland wird nicht erhoben; Angaben zu den Beschäftigungsgruppen 
EG 1 bis 11 liegen für die HGF nicht vor. Dementsprechend beziehen sich die 
Zahlen zu den Stellen nur auf die EG 12 bis 15. Die Angaben zum Befristungsstatus
 beziehen sich auf die Gesamtheit der Beschäftigten in der HGF. Länder 
ohne Sitzlandstatus einer HGF-Einrichtung sind nicht aufgenommen.

Beschäftigungsgruppe EG Stelle Verträge Geschlecht

Land 1–5 6–8 9–12 13–15 Teilzeit Vollzeit befristet unbefristet männlich weiblich

Baden-Württemberg  121 425 1 040 1 863  929 2 520 1 639 1 810 2 286 1 163

Bayern  97 330  734 1 529  707 1 983 1 329 1 361 1 531 1 159

Berlin  16  85  186  646  171  762  499  434  701  232

Brandenburg  14  37  67  147  73  192  136  129  146  119

Bremen  19  56  117  295  117  370  283  204  306  181

Hamburg  5  17  4  18  19  3  11  11

Hessen  13  95  198  520  218  608  475  351  599  227

Mecklenburg-Vorpommern  3  8  18  57  20  66  63  23  59  27

Niedersachsen  28  98  187  254  162  405  267  300  314  253

Nordrhein-Westfalen  85 319  677 1 500  620 1 961 1 315 1 266 1 779  802

Rheinland-Pfalz  7 29  38  254  68  260  176  152  247  81

Saarland  12 31  91  116  56  194  91  159  160  90

Sachsen  83 267  421 1 152  429 1 494 1 163  760 1 339  584

Sachsen-Anhalt  8  70  109  244  76  355  289  142  293  138

Schleswig-Holstein  27  15  59  114  56  159  132  83  143  72

Thüringen  54  49  126  262  114  377  264  227  323  168

Beschäftigungsgruppe Stelle Verträge Geschlecht

Land EG 12 EG 13-15 Teilzeit Vollzeit befristet unbefristet männlich weiblich

Baden-Württemberg 103 2 370 576 1 897 1 473 1 000 3 685 2 860

Bayern 87 1 385 209 1 263 868 604 1 760 1 499

Berlin 54 834 315 573 588 300 1 300 1 019

Brandenburg 4 533 39 498 366 171 682 433

Bremen 29 230 34 225 78 181 555 506

Hamburg 88 916 230 774 551 453 1 668 606

Hessen 46 387 28 405 96 337 847 325

Niedersachsen 6 345 37 314 282 69 329 494

Nordrhein-Westfalen 460 5 488 741 5 207 2 652 3 296 8 839 4 429

Sachsen 45 789 115 719 479 355 1 224 932

Schleswig-Holstein 47 431 153 325 250 228 975 705



Drucksache 18/881 – 8 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode

WGL
Bei den Einrichtungen der WGL handelt es sich um Einrichtungen der Länder. 
Aus den der Bundesregierung vorliegenden Informationen ergibt sich folgende 
Tabelle: 

Sortiert nach den Herkunftsländern verteilen sich die Personen auf die einzelnen 
Länder laut nachstehender Tabelle: 

Beschäftigungsgruppe EG Stelle Verträge Geschlecht

Land 1–5 6–8 9–12 13–15 Teilzeit Vollzeit befristet unbefristet männlich weiblich

Baden-Württemberg 148 296 504 1 306 918 1 336 914 1 340 1 066 1 188

Bayern 89 388 216 301 521 473 280 714 505 489

Berlin 68 256 423 1 025 625 1147 1052 720 939 833

Brandenburg 49 191 259 418 268 649 381 536 435 482

Bremen 4 19 78 166 137 130 195 72 102 165

Hamburg 52 45 141 255 226 267 278 215 158 335

Hessen 13 35 85 203 162 174 184 152 118 218

Mecklenburg-Vorpommern 7 46 78 223 102 252 216 138 211 143

Niedersachsen 102 103 134 194 182 351 245 288 225 308

Nordrhein-Westfalen 52 187 189 413 322 519 385 456 399 442

Rheinland-Pfalz 39 30 45 159 119 154 130 143 132 141

Saarland 0 0 0 0   0 0   0 0 0 0

Sachsen 41 125 139 472 335 442 477 300 414 363

Sachsen-Anhalt 130 195 149 499 380 593 548 425 396 577

Schleswig-Holstein 7 50 45 151 108 145 148 105 78 175

Thüringen 11 37 24 161 111 122 169 64 102 131

Herkunftsländer BW BY BB HB HH HE MV NI NW SL SN ST SH TH

Ägypten x x x x x

Albanien x

Algerien

Angola

Argentinien x x x

Armenien x x x

Aserbaidschan

Äthiopien

Australien x x x x

Bangladesch x

Belgien x x x x

Benin x

Bolivien x x x

Bosnien-Herz. x x x

Brasilien x x x x x x x x x
Bulgarien x x x x x x x



Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 9 – Drucksache 18/881

Chile x x x

China x x x x x x x x x x

Costa Rica x

Cote d’ Ivoire x

Dänemark x x

Deutschland x x x x x x x x x x x x x

Ecuador x x

Estland x

Fiji x

Finnland x x x x x

Frankreich x x x x x x x x x x x x

Georgien x

Ghana x

Griechenland x x x x x x

Guatemala x

Indien x x x x x x x x x x

Indonesien x x x x x x x

Irak x x

Iran x x x x x x x x x x

Irland x x x x x

Island x

Israel x

Italien x x x x x x x x x x x x

Japan x x x x x

Jemen x

Jordanien x

Kamerun x x x x x

Kanada x x x x

Kenia x

Kolumbien x x x x x x x

Korea x x x x x

Kroatien x x x

Kuba x x

Laos

Lettland x x

Litauen x x

Malaysia x

Mali x

Malta x

Herkunftsländer BW BY BB HB HH HE MV NI NW SL SN ST SH TH
Marokko x x

Mexiko x x x x x x x x x



Drucksache 18/881 – 10 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode

Mongolei x

Moldavien x x

Namibia x

Nepal x x

Neuseeland x

Niederlande x x x x x x x x x

Nigeria x x

Norwegen x

Österreich x x x x x x x x x x x

Pakistan x x x x x

Peru x x x

Polen x x x x x x x x x x

Portugal x x x x

Rumänien x x x x x x x x

Russ. Föderation x x x x x x x x x x x

Sambia x

Schweden x x x x x x

Schweiz x x x x x x x x

Serbien x x x

Slowakei x x x

Slowenien x x

Spanien x x x x x x x x x x x

Sri Lanka x

Sudan x

Südafrika x x

Syrien x x

Taiwan x x

Tansania x x

Thailand x

Trinidad x

Tschech. Rep. x x x x x

Türkei x x x x x x x x x x x

Ukraine x x x x x x x x x x x

Ungarn x x x

USA x x x x x x x x x x x x

Venezuela x

Vereinigtes Königreich
 (GB)

x x x x x x x x

Vietnam x x x x x

Herkunftsländer BW BY BB HB HH HE MV NI NW SL SN ST SH TH
Berlin und Rheinland-Pfalz haben für die dortigen WGL-Einrichtungen die Herkunftsländer
 der Beschäftigten nicht spezifiziert.



Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 11 – Drucksache 18/881

10. Wie viel Prozent der Angestellten in außeruniversitären Forschungseinrichtungen
 beziehen Stipendien (bitte nach Einrichtung, Bundesland, 
Beschäftigungsgruppen sowie Geschlecht und Herkunftsland aufschlüsseln
)?

In den außeruniversitären Forschungseinrichtungen wurden keine Stipendien an 
Angestellte vergeben.

11. Setzt sich die Bundesregierung dafür ein, dass im TVöD wissenschaftsspezifische
 Regelungen eingefügt werden?

Falls ja, orientiert sich die Bundesregierung am Vorbild des TV-L, oder 
plant sie ein anderes Modell?

Es gibt bereits eine Vielzahl von wissenschaftsspezifischen Regelungen, die 
außerhalb der bestehenden Tarifverträge Interessen und Besonderheiten im wissenschaftlichen
 Raum aufnehmen. Eine Initiative der Bundesregierung, diese 
Regelungen in Tarifverträge einzufügen, besteht nicht.

12. Welche Wissenschaftsorganisationen sind nach Auffassung der Bundesregierung
 gemeint, wenn es im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU 
und SPD unter Punkt 1.2. „In Deutschlands Zukunft investieren: Bildung 
und Forschung“ unter Stichwort „Hochschulen“ im Absatz „Fortsetzung 
des Pakts für Forschung und Innovation“ heißt, dass die Bundesregierung 
mit den Wissenschaftsorganisationen konkrete Ziele zur Nachwuchsförderung
 im Wissenschaftssystem vereinbaren wird, und was sind die konkreten
 Ziele der Bundesregierung für die laufende Wahlperiode?

Partner des Paktes für Forschung und Innovation sind die Deutsche Forschungsgemeinschaft
, die FhG, die Leibniz-Gemeinschaft, die HGF und die MPG. 
Der aktuelle Pakt für Forschung und Innovation ist bis einschließlich dem Jahr 
2015 vereinbart. Das unmittelbare Ziel der Bundesregierung ist es, gemeinsam 
mit den Ländern Vereinbarungen für die Folgezeit abzuschließen. 



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ISSN 0722-8333