Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Auswärtigen Amts vom 24. August 2016 übermittelt.  
Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. 

Deutscher Bundestag  Drucksache 18/9477
18. Wahlperiode 26.08.2016

Antwort 
der Bundesregierung 

auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sevim Dağdelen, Wolfgang Gehrcke,  
Jan Korte, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. 
– Drucksache 18/9285 – 

Visaerteilungen im Jahr 2015  

V o r b e m e r k u n g  d e r  F r a g e s t e l l e r  

Wie aus Antworten der Bundesregierung auf regelmäßige Anfragen der Fraktion
 DIE LINKE. zur Visapraxis hervorgeht, sind die Ablehnungsquoten in Bezug
 auf einzelne Länder, mitunter aber auch innerhalb eines Landes, höchst unterschiedlich
 (vgl. zuletzt Bundestagsdrucksache 18/4765). Insbesondere in ärmeren
 Regionen oder Ländern, aus denen viele Asylsuchende kommen, werden 
Visumanträge überdurchschnittlich häufig abgelehnt. Während die Ablehnungsquote
 im Jahr 2014 weltweit nur 5,7 Prozent betrug, lag sie zum Beispiel 
in Afghanistan bei 24,9 Prozent. In der Gesamt-Türkei betrug sie 6,2 Prozent, 
in Ankara 10 Prozent. Insbesondere in den subsaharischen afrikanischen Ländern
 reichten die Ablehnungsquoten bis zu annähernd 50 Prozent (Guinea: 
46,5 Prozent). Bei nationalen Visa, die etwa 10 Prozent aller Visa ausmachen, 
betrug die Ablehnungsquote 2014 im weltweiten Durchschnitt 9,1 Prozent.  

In diesen Quoten sind allerdings Fälle nicht erfasst, in denen Betroffene angesichts
 hoher Anforderungen oder infolge von Schikanen ein Visumverfahren 
nicht mehr betreiben und aufgeben oder mangels Erfolgsaussichten erst gar keinen
 Antrag stellen. In der Praxis reicht für eine Ablehnung oftmals bereits aus, 
keine minderjährigen Kinder zu haben und/oder über keine regelmäßigen Einkünfte
 zu verfügen. Daraus wird auf eine angeblich „mangelnde familiäre bzw. 
wirtschaftliche Verwurzelung“ im Herkunftsland bzw. eine „mangelnde Rückkehrbereitschaft
“ geschlossen. Solche Ablehnungen sind für die Betroffenen oft 
nicht nachvollziehbar, zumal in der Regel nur ein pauschal vorgegebener Standardsatz
 angekreuzt wird, etwa: „Ihre Absicht, vor Ablauf des Visums aus dem 
Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten auszureisen, konnte nicht festgestellt werden“.  

Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 19. Dezember 
2013 in der Rechtssache „Koushkaki“ ist zumindest geklärt, dass Reisende  
einen Anspruch auf Erteilung eines Schengen-Visums haben, soweit kein rechtlicher
 Versagungsgrund vorliegt. Bei der Prüfung, ob „begründete Zweifel“ an 
der Rückkehrabsicht bestehen, haben die Mitgliedstaaten zwar einen weiten Beurteilungsspielraum
, es muss jedoch auch keine „Gewissheit“ bestehen, dass die 
Reisenden vor Ablauf des Visums wieder ausreisen. Allerdings wurde in der 
nationalen Rechtsprechung bereits beklagt, dass die europarechtlichen Vorgaben
 zur Prüfung der Rückkehrbereitschaft dermaßen unbestimmt seien, dass die 

Deutscher Bundestag Drucksache 18/9477
18. Wahlperiode 26.08.2016



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Prüfung „praktisch ins Belieben der Behörde gestellt“ würde. Die Verwaltungsgerichte
 könnten dieses weitgehende Ermessen nicht wirksam kontrollieren: 
„Dort, wo die Behörde frei ist, hat das Gericht nichts zu prüfen“ (VG Berlin 4 K 
232.11 V, Urteil vom 21. Februar 2014; vgl. auch das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts
 vom 17. September 2015, BVerwG 1 C 37.14).  

Auch wenn eine Verpflichtungserklärung abgegeben wurde (Bürgschaft der 
Einladenden, für sämtliche Kosten aufzukommen), wird die „Rückkehrbereitschaft
“ häufig in Frage gestellt. Dies brüskiert viele Menschen, insbesondere 
deutsche Staatsangehörige, die oft schockiert sind, wenn ihnen derart misstrauisch
 ein Besuchswunsch verwehrt wird, obwohl sie für alle eventuellen Kosten 
aufkommen wollen. Das Standardargument der Behörden, eine Verpflichtungserklärung
 sichere nicht die Ausreise der Betroffenen, trifft allenfalls formal zu. 
Übersehen wird dabei jedoch, dass a) die mit Bürgschaften eingeladenen Personen
 im Regelfall alles tun werden, um wieder auszureisen, schon um die ihnen 
persönlich bekannten Gastgeber nicht zu schädigen und sie nicht mit möglichen 
Kosten in Höhe Tausender Euro zu belasten, b) selbst im unwahrscheinlichen 
Fall einer verweigerten Ausreise diese dann zwangsweise durchgesetzt werden 
kann (Abschiebung), wobei auch diese Kosten von den Einladenden übernommen
 werden müssen, c) es schlicht unverhältnismäßig ist, wegen einer höchst 
geringen Zahl von Einzelpersonen, die womöglich entgegen ihrer Zusicherung 
und trotz vorliegender Verpflichtungserklärung nicht wieder ausreisen und untertauchen
 (dabei aber keine direkten Kosten verursachen, weil staatliche Hilfsleistungen
 ohne Gefahr der Abschiebung nicht in Anspruch genommen werden 
können und im Übrigen eine Verpflichtungserklärung vorliegt), so viele einladende
 Personen und Gäste durch die Verweigerung eines Visums trotz einer 
Verpflichtungserklärung vor den Kopf zu stoßen. 

Grundsätzlich problematisch ist weiterhin, dass es für Paare vor einer Eheschließung
 oft keine Möglichkeit gibt, sich in Deutschland näher kennenzulernen und 
hier im Kreis der Verwandtschaft zu prüfen, ob die Bindung auf Dauer tragen 
kann und ob Deutschland der gemeinsame Lebensmittelpunkt sein soll. Denn 
ein „Kennenlernvisum“ oder „Verlobtenvisum“ gibt es nicht. Ein Besuchsvisum 
wird in solchen Fällen regelmäßig verweigert, weil unterstellt wird, die Betroffenen
 wollten nicht wieder ausreisen bzw. wollten eigentlich heiraten, wofür 
aber ein anderes Visum beantragt werden müsse. Viele Paare sehen sich hierdurch
 gezwungen, frühzeitig zu heiraten, selbst wenn sie sich noch nicht sicher 
sind, weil dies die einzige Chance ist, ein gemeinsames Zusammenleben in 
Deutschland zu erproben. Auch auf ausdrückliche Nachfrage der federführenden
 Fragestellerin wird im Auswärtigen Amt keine Notwendigkeit hierfür gesehen
, sondern auf die bestehende Möglichkeit eines Visums zur Eheschließung 
in Deutschland verwiesen. 

Die Fraktion DIE LINKE. hat in der Vergangenheit mehrfach zu lange Wartezeiten
 im Visumverfahren und den Einsatz externer Dienstleister kritisiert (vgl. 
nur Bundestagsdrucksachen 17/10022 und 17/12476 und www.migazin.de/ 
2013/04/09/rechtswidrige-privatisierung-visumverfahren/), was zu Prüfungen 
durch die Europäische Kommission führte (vgl. Bundestagsdrucksache 18/57). 
Die Bundesregierung will langen Wartezeiten vor allem durch den Einsatz externer
 Dienstleister begegnen (vgl. Bundestagsdrucksachen 17/8221 und 18/57), 
doch diese Teilprivatisierung des Verfahrens ist für die Reisenden mit zusätzlichen
 Mehrkosten verbunden und darf nach dem EU-Visakodex eigentlich nur 
in besonderen Ausnahmefällen erfolgen. Der Visakodex verpflichtet die Mitgliedstaaten
 dazu, ein kundenfreundliches und qualitativ hochwertiges Dienstleistungsangebot
 im Visumverfahren zu gewährleisten (Artikel 38 Absatz 1), 
und zwar unabhängig davon, ob private Dienstleister bei der Antragsannahme 
eingesetzt werden oder nicht. Bei der Auslagerung der Antragsannahme auf private
 Dienstleister wurden die Reisenden zum Teil nur unzureichend darauf hingewiesen
, dass nach EU-Recht immer auch die Möglichkeit einer kostenlosen 
Antragstellung in den Visastellen besteht (vgl. z. B. Bundestagsdrucksache 
17/13991, Frage 9 und Vorbemerkung auf Bundestagsdrucksache 18/1212). 

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Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 3 – Drucksache 18/9477 

1. Wie hoch war die Zahl der im Jahr 2015 beantragten, zurückgezogenen, erteilten
 bzw. abgelehnten Visa (bitte tabellarisch und in der Differenzierung 
wie zu Frage 1 auf Bundestagsdrucksache 18/4765 darstellen)? 

Es wird auf die Anlagen a und b zu Frage 1* verwiesen. 

2. Wie haben sich die Zahlen erteilter Visa bzw. die Ablehnungsquoten im Jahr 
2015 im Vergleich zum Vorjahr prozentual entwickelt (bitte nach Ländern 
differenzieren und bei Ländern mit mehreren Auslandsvertretungen deren 
Werte gesondert ausweisen; bitte nur Länder mit einer Abweichung von über 
25 Prozent in mindestens einem der beiden Werte auflisten), und wie hoch 
war 2015 die Ablehnungsquote in Bezug auf Schengen-Visa im EU-Durchschnitt
? 

Es wird auf die Anlage zu Frage 2* verwiesen. Angaben zu den Ablehnungsquoten 
anderer Schengen-Mitgliedstaaten ergeben sich aus den über die Webseite http:// 
ec.europa.eu/dgs/home-affairs/what-we-do/policies/borders-and-visas/visa-policy/ 
index_en.htm verfügbaren Daten. 

3. Wie viele Ausnahmevisa wurden 2015 an den Grenzen von der Bundespolizei
 bzw. beauftragten Behörden der Länder erteilt (bitte zusätzlich nach den 
zehn wichtigsten Herkunftsländern und den Gründen bzw. der Rechtsgrundlage
 differenziert darstellen)? 

Die Bundespolizei und die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden
 Verkehrs beauftragten Behörden haben im Jahr 2015 insgesamt 11 031 Ausnahmevisa
 an der Grenze erteilt. Die Erteilung erfolgte gemäß Artikel 35 und 36 
des Visakodexes als Schengen-Visum, Kategorie „C“ beziehungsweise gemäß § 14 
Absatz 2 des Aufenthaltsgesetzes als nationales Visum, Kategorie „D“. 

Angaben zu den zehn wichtigsten Herkunftsstaaten ergeben sich aus nachstehender
 Tabelle. 

Kategorie C Kategorie D 
Gesamt 10.995 Gesamt 36 
Philippinen 4.419 Jemen 10 
Ukraine 2.056 Russische Föderation 4 
Indien 1.312 Indien 3 
Russische Föderation 745 Kosovo 3 
Indonesien 457 Syrien 3 
Türkei 397 Türkei 3 
China 370 Afghanistan 1 
Myanmar 264 China 1 
Madagaskar 111 Iran 1 
Ägypten 60 Singapur 1 
sonstige 804 sonstige 6 

                                                      
* Von einer Drucklegung der Anlagen wird abgesehen. Diese sind auf Bundestagsdrucksache 18/9477 auf der Internetseite des Deutschen 

Bundestages abrufbar. 

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Drucksache 18/9477 – 4 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 

4. Wie viele der im Jahr 2015 erteilten Schengenvisa waren Jahres-, Zweijahres
-, Dreijahresvisa, Fünfjahres- bzw. insgesamt Jahres- bzw. Mehrjahresvisa
 (bitte auch die Vergleichswerte des Vorjahres nennen und die Angaben 
nach Ländern differenziert darstellen)? 

Es wird auf die Anlage zu Frage 4* verwiesen. 

5. Wie erklärt die Bundesregierung, dass der Anteil der von Deutschland ausgestellten
 Mehrjahresvisa an allen Schengen-Visa im Jahr 2015 nur 
27,8 Prozent betrug, während er im EU-Durchschnitt bei 48,5 Prozent lag 
(Informationen der EU-Kommission zur Visapolitik: www.ec.europa.eu), 
und welchen Handlungsbedarf sieht die Bundesregierung diesbezüglich?  

Die Angabe von 27,8 Prozent zu den von Deutschland ausgestellten Schengen-
Mehrjahresvisa bezieht sich auf Visa mit einer Gültigkeitsdauer von jeweils genau
 1, 2, 3, 4 oder 5 Jahren. Visa mit einer davon abweichenden Gültigkeitsdauer 
werden dabei nicht berücksichtigt (etwa eine an die Gültigkeitsdauer des Passes 
gekoppelte Gültigkeitsdauer eines Schengen-Mehrjahresvisums von zum Beispiel
 zweieinhalb Jahren). Auch werden Visa mit einer Gültigkeitsdauer von unter
 einem Jahr, aber mit Berechtigung zu mehrfacher Einreise („multiple entry“) 
bei der Angabe nicht berücksichtigt.  

Die Visaerfassung und ihre Kategorisierung ist für die Schengen-Mitgliedstaaten 
nicht einheitlich geregelt. Bei der zitierten Größe von 48,5 Prozent erteilter Mehrjahresvisa
 im Schengen-Durchschnitt sind entsprechend der unterschiedlichen 
statistischen Erfassung in den einzelnen Mitgliedstaaten auch Visa enthalten, die 
keine jahresgenaue Gültigkeit haben sowie Kurzzeitvisa, die zu mehrfacher Einreise
 berechtigen. 

Grundsätzlich ist eine Entscheidung darüber, für welchen Gültigkeitszeitraum ein 
beantragtes Visum erteilt werden kann, im Einzelfall zu treffen. Die Bundesregierung
 ist der Auffassung, dass sich die Visumerteilung durch deutsche Auslandsvertretungen
 bei Mehrjahresvisa und anderen Visa, die zu mehrfacher Einreise
 berechtigen, in einem angemessenen Rahmen bewegt. 

6. Wie viele Visa wurden im Jahr 2015 nach Artikel 25 Absatz 1 des Visakodex 
mit räumlich beschränkter Gültigkeit erteilt (bitte auch nach den 20 wichtigsten
 Ausstellungsländern differenzieren und die Gesamtzahl für 2015 und 
2014 nennen, weil diese auf Bundestagsdrucksache 18/4765 zu Frage 6 
fehlte)? 

Durch die Bundespolizei wurden im Jahr 2015 insgesamt 335 räumlich beschränkte
 Ausnahmevisa an der Grenze erteilt. Im Jahr 2014 wurden durch die 
Bundespolizei insgesamt 292 räumlich beschränkte Ausnahmevisa an der Grenze 
erteilt. Im Übrigen wird auf die Anlage zu Frage 6* verwiesen. 

7. Welche wesentlichen Änderungen in Bezug auf die allgemeine Praxis der 
Visumprüfung bzw. -erteilung durch Erlasse oder Anweisungen des Auswärtigen
 Amts hat es in den Jahren 2015 und 2016 gegeben (bitte darstellen)?  

Die Neuregelungen des § 17a Aufenthaltsgesetz (Anerkennung ausländischer 
Berufsqualifikationen) sowie des § 26 Absatz 2 der Beschäftigungsverordnung 
(erleichterter Arbeitsmarktzugang für Staatsangehörige der Westbalkanstaaten) 

                                                      
* Von einer Drucklegung der Anlagen wird abgesehen. Diese sind auf Bundestagsdrucksache 18/9477 auf der Internetseite des Deutschen 

Bundestages abrufbar. 

Drucksache 18/9477 – 4 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode



Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 5 – Drucksache 18/9477 

wurden mit entsprechenden Erlassen und Anweisungen umgesetzt. Entsprechende
 Auszüge des Visumhandbuchs sind auf der Webseite des Auswärtigen  

Amts abrufbar: www.auswaertiges-amt.de/DE/EinreiseUndAufenthalt/Visabe 
stimmungen_node.html. 

8. In welchen Ländern bzw. Auslandsvertretungen gab es gegenüber der Antwort
 zu Frage 8 auf Bundestagsdrucksache 18/4765 Veränderungen in Bezug
 auf den Einsatz externer Dienstleister, in welchen Ländern wurden aus 
welchen Gründen externe Dienstleister neu eingesetzt (bitte differenziert beantworten
)? 

Seit dem 22. April 2015 sind folgende zusätzliche Antragsannahmezentren eröffnet
 worden (Datum der Inbetriebnahme in Klammern): 

  Südafrika: Bloemfontein (1. Juli 2015) 
  China: Wuhan Chongqing und Jinan (3. März 2016), Shenzhen (7. April 2016), 

Changsha (14. April 2016), Hangzhou (15. April 2016), Xi’an (19. Mai 2016), 
Kunming (20. Mai 2016), Nanjing (21. Juni 2016),  

  Irak: Erbil (1. Mai 2016) 
  Tunesien: Tunis für tunesische Staatsangehörige (2. Mai 2016). Die konsularischen
 Aufgaben der Botschaft Tripolis – einschließlich Visumserteilung – 
werden von Tunis und Kairo aus wahrgenommen. Für nicht-tunesische (insbesondere
 libysche) Staatsangehörige mit gewöhnlichem Aufenthalt in Tunesien 
erfolgt weiterhin Antragsannahme nur durch die Botschaft Tunis. 

  Geplant im zweiten Halbjahr: Marokko (Annahmezentren in Rabat, Nador und 
Marrakesch). 

Antragstellern aus Tunesien, Libyen und Marokko wird dadurch – zusätzlich zur 
Antragstellung in der Auslandsvertretung – die Möglichkeit eingeräumt, mit kürzeren
 Wartezeiten ein Visum zu beantragen. Außerdem verkürzen die Antragsannahmezentren
 bei großer Entfernung zur nächsten Auslandsvertretung die Anreise
 für Antragsteller erheblich. 

In Mazedonien, der Côte d'Ivoire (Elfenbeinküste) und in den Philippinen wurde 
die Zusammenarbeit mit einem externen Dienstleistungsunternehmen bei der 
Vereinbarung von Terminen beendet und auf das elektronische Terminvergabesystem
 des Auswärtigen Amtes umgestellt, da sich dieses mittlerweile an anderen 
Auslandsvertretungen bewährt hat. 

9. Welche Veränderungen bei Visaerleichterungsabkommen gab es seit der Beantwortung
 der Frage 9 auf Bundestagsdrucksache 18/4765? 

Seit der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE 
LINKE. auf Bundestagsdrucksache 18/4765 vom 24. April 2015 zu Visaerteilungen
 2014 sind keine weiteren Visaerleichterungsabkommen in Kraft getreten. 

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10. Wie lauten die statistischen Angaben über die Visaerteilung im Jahr 2015, 
differenziert nach Aufenthaltszwecken und Schengen- bzw. nationalen Visa 
(bitte wie zu Frage 10 auf Bundestagsdrucksache 18/4765 antworten, jedoch 
zusätzlich noch die jeweiligen Ablehnungsquoten nennen)? 

Es wird auf die Anlagen a, b 1, b 2, b 3 zu Frage 10* verwiesen. Ablehnungsquoten
 werden nicht nach einzelnen Aufenthaltszwecken erfasst. 

11. Wie hoch waren im Jahr 2015 im Visabereich die Personalkosten, wie viele 
MAK (statistisch Vollzeit arbeitende Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeiter) gab 
es, und wie viele Fälle pro MAK wurden 2015 bearbeitet (bitte auch nach 
Kontinenten und den zehn wichtigsten Herkunftsländern differenziert darstellen
 und jeweils die prozentualen Veränderungen gegenüber dem Vorjahr 
nennen; bitte wie zu Frage 11 auf Bundestagsdrucksache 18/4765 darstellen
), und wie werden entsprechende Veränderungen begründet? 

Die Anlagen zu Frage 11* zeigen in Gesamtzahlen, welche Mitarbeiterkapazitäten 
an den Visastellen eingesetzt wurden, sowie die Personalkosten und die Anzahl 
der pro Mitarbeiter zu bearbeitenden Fälle im Jahre 2015. Sie sind geordnet nach 
Regionen und nachfragestärksten Ländern. 

Der Personaleinsatz wurde 2015 fokussiert auf die wichtigsten Herkunftsländer 
ausgebaut. Besonderer Schwerpunkt waren China und außerdem Visastellen in 
der Region um Syrien und Irak, wo eine hohe Zahl an Anträgen auf Familienzusammenführung
 für Schutzberechtigte bearbeitet wird. Gegenüber dem Jahr 2014 
hat das Auswärtige Amt im Jahr 2015 weltweit insgesamt zusätzliche 72,2 Mitarbeiterkapazitäten
 an den Visastellen eingesetzt. Im weltweiten Durchschnitt hat 
sich das Verhältnis der bearbeiteten Fälle pro Mitarbeiterkapazitäten deutlich verbessert
 (Rückgang um 6,3 Prozent von 2 103 (2014) auf 1 971 (2015)). Diese 
Verbesserung im Verhältnis des eingesetzten Personals zu den Fallzahlen liegt 
vor allem am verstärkten Personaleinsatz besonders in China, der Türkei und in 
der Gesamtregion Naher und Mittlerer Osten und Maghreb. Zudem sind die Fallzahlen
 in der Region GUS/Südlicher Kaukasus/Zentralasien bei weitgehend gleichem
 Einsatz von Mitarbeiterkapazitäten im genannten Zeitraum gesunken. 

12. Wie hoch war die Zahl von Remonstrationen und/oder Klagen gegen ablehnende
 Visumbescheide im Jahr 2015 im Bereich der Kurzzeit- bzw. Langzeitvisa
 (bitte so differenziert wie möglich angeben und Vergleichswerte des 
Vorjahres nennen), und in welchem Umfang wurden 2015 nach einer Klageerhebung
 Visa erteilt (bitte auch solche Fälle berücksichtigen, in denen Visa 
infolge eines gerichtlichen Vergleichs oder auch nach Klagerücknahme nach 
Zusicherung der Behörde zur Visumerteilung erteilt wurden)? 

Im Jahr 2015 wurde in 29 372 Fällen gegen ablehnende Visumbescheide remonstriert
. Im Jahr 2014 waren es 29 936 Remonstrationen. Eine statistische Erfassung 
der Remonstrationen, die in eine Visumerteilung münden, erfolgt nicht. 

Im Jahr 2015 wurden 1 743 Klagen gegen ablehnende Visumentscheidungen erhoben
. 1 124 Klagen richteten sich gegen ablehnende Entscheidungen von nationalen
 Visa (sogenannte D-Visa), 619 Klagen gegen abgelehnte Schengen-Visa 
(sogenannte C-Visa). 2014 wurden 1 702 Klagen gegen ablehnende Visumentscheidungen
 erhoben. 1 063 Klagen richteten sich gegen ablehnende Entscheidungen
 von D-Visa, 639 Klagen gegen abgelehnte C-Visa. 

                                                      
* Von einer Drucklegung der Anlagen wird abgesehen. Diese sind auf Bundestagsdrucksache 18/9477 auf der Internetseite des Deutschen 

Bundestages abrufbar. 

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Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 7 – Drucksache 18/9477 

Im Jahr 2015 wurde über 1 540 Klagen in Visumverfahren entschieden. Dabei 
wurden im Rahmen des Klageverfahrens 425 Visa erteilt (332 nach Vergleich, 27 
nach Verurteilung, 66 im Wege der Erledigung durch Klaglosstellung oder Anerkennung
). 2014 wurde über 1 625 Klagen in Visumverfahren entschieden. Dabei 
wurden im Rahmen des Klageverfahrens 427 Visa erteilt (352 nach Vergleich, 35 
nach Verurteilung, 40 im Wege der Erledigung durch Klaglosstellung oder Anerkennung
). 

13. Wie viele Visa für den Ehegatten- bzw. Familiennachzug (bitte differenzieren
, auch im Folgenden) wurden in den Jahren 2014 bzw. 2015 erteilt, und 
wie hoch war dabei jeweils die Ablehnungsquote (bitte nach Ländern differenzieren
 und bei Ländern mit mehreren Auslandsvertretungen deren Werte 
gesondert ausweisen)? 

Es wird auf die Anlagen a 1 und a 2 zu Frage 13* verwiesen. Statistische Erhebungen
 erfolgen grundsätzlich nach Standort der Auslandsvertretung. 

14. Wie lange dauerte die Bearbeitung eines Visumantrags zum Familiennachzug
 im Jahr 2015 (im Durchschnitt und maximal; bitte nach Ländern differenzieren
 und bei Ländern mit mehreren Auslandsvertretungen deren Werte 
gesondert ausweisen)? 

Eine statistische Erfassung durchschnittlicher Bearbeitungszeiten findet nicht 
statt. Über vollständige Anträge kann in aller Regel rasch entschieden werden. Im 
Bereich des Familiennachzugs kommt es häufig vor, dass die für Visumanträge 
notwendigen Dokumente erst nach vielen Monaten vollständig vorliegen und die 
Anträge dann erst entscheidungsreif sind. 

15. In welchem Umfang werden in welchen Ländern derzeit so genannte Vertrauensanwälte
 eingesetzt, was kosten diese die Betroffenen im Durchschnitt
, und zu welchem Prozentsatz bestätigen oder widersprechen diese 
Vertrauensanwälte den Angaben der Betroffenen? 

Auslandsvertretungen können zur Wahrnehmung eigener Aufgaben grundsätzlich
 keine Anwälte auf Kosten von Antragstellern einsetzen. Soweit Antragsteller 
ihrerseits eines rechtlichen Beistandes bedürfen, etwa um ihren Nachweispflichten
 nach § 82 des Aufenthaltsgesetzes nachzukommen, kann jede Auslandsvertretung
 darüber Auskunft geben, mit welchen lokalen Anwälten sie zusammenarbeitet
 (im Alltagsprachgebrauch als sogenannte „Vertrauensanwälte“ bezeichnet) 
oder bei der Beauftragung im Interesse des Betroffenen unterstützen. Die Zusammenarbeit
 mit Anwälten wird statistisch nicht erfasst. 

16. In wie vielen und welchen Ländern wird das Urkundswesen derzeit als unzuverlässig
 erachtet, und in welchem Umfang und mit welchem Ergebnis 
wurde 2015 in welchen Ländern die Abstammung im Rahmen eines geplanten
 Familiennachzugs (auch) mit DNA-Tests überprüft bzw. nachgewiesen?  

In den folgenden Staaten wurde die Legalisation von Urkunden wegen der Unzuverlässigkeit
 des Urkundenwesens eingestellt: Afghanistan, Äquatorialguinea, 
Aserbaidschan, Äthiopien, Bangladesch, Benin, Burundi, Côte d'Ivoire (Elfenbeinküste
), Dominikanische Republik, Dschibuti, Eritrea, Gabun, Gambia, Ghana,  
Guinea, Guinea-Bissau, Haiti, Indien, Irak, Kambodscha, Kamerun, Kenia,  

                                                      
* Von einer Drucklegung der Anlagen wird abgesehen. Diese sind auf Bundestagsdrucksache 18/9477 auf der Internetseite des Deutschen 

Bundestages abrufbar. 

Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 7 – Drucksache 18/9477



Drucksache 18/9477 – 8 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 

Kirgisistan, Kongo (Demokratische Republik), Kongo (Republik), Kosovo, Laos, 
Liberia, Madagaskar, Mali, Marokko (nur Einstellung der Legalisation von Bescheinigungen
 wie Lebens- oder Wohnortbescheinigungen), Mongolei, Myanmar
, Nepal, Niger, Nigeria, Pakistan, Philippinen, Sierra Leone, Somalia, Sri 
Lanka, Sudan, Südsudan, Syrien (nur Einstellung der Legalisation anderer als 
Personenstandsurkunden), Tadschikistan, Togo, Tschad, Turkmenistan, Uganda, 
Usbekistan, Vietnam und Zentralafrikanische Republik. 

In den meisten betroffenen Ländern können die deutschen Auslandsvertretungen 
jedoch – je nach den lokalen Gegebenheiten – im Rahmen der Amtshilfe für deutsche
 Behörden oder Rechtshilfe für die Gerichte gutachtlich überprüfen, ob eine 
Urkunde formal echt ist und ob der bescheinigte Sachverhalt zutrifft und mit dieser
 Information Inlandsbehörden Entscheidungshilfen geben. Einschlägige Merkblätter
 für die Urkundenüberprüfung in den betroffenen Ländern befinden sich 
auf der Webseite des Auswärtigen Amtes.  

Eine Abstammung kann in Fällen, in denen die Abstammung nicht auf andere 
Weise – insbesondere durch Vorlage von Dokumenten – nachgewiesen werden 
kann, mithilfe von DNA-Tests überprüft werden. Die Einholung eines Abstammungsgutachtens
 erfolgt freiwillig durch den Antragsteller. Gegenwärtig führt 
die Bundesregierung Gespräche mit der Internationalen Organisation für Migration
, um gemeinsam ein erleichtertes Verfahren von DNA-Tests für syrische Antragsteller
 in der Türkei und im Libanon zu ermöglichen. 

17. Wie hoch waren die Gebühreneinnahmen im Visumverfahren im Jahr 2015 
(bitte auch nach den 20 wichtigsten Herkunftsländern differenzieren)? 

Es wird auf die Anlage zu Frage 17* verwiesen. 

18. Welche Visastellen übernehmen derzeit in welchem Umfang und aus welchen
 Gründen die Visabearbeitung für Antragstellende aus anderen Ländern
? 

Dem elektronisch verfügbaren Verzeichnis der Vertretungen der Bundesrepublik 
Deutschland kann entnommen werden, welche Vertretungen die Rechts- und 
Konsularangelegenheiten (einschließlich Visaverfahren) für Antragsteller aus  
anderen Ländern übernehmen. Die Zuständigkeit aufgrund des gewöhnlichen 
Aufenthalts der Antragsteller bleibt davon unberührt: www.diplo.de/cae/servlet/ 
contentblob/332372/publicationFile/218878/DtAuslandsvertretungenListe.pdf. 

Einzelheiten sind den jeweiligen Webseiten der Auslandsvertretungen zu entnehmen
. Darüber hinaus gibt es die in der Anlage zu Frage 18* aufgeführten besonderen
 Zuständigkeiten aufgrund der Schließung oder Evakuierung von einzelnen 
Auslandsvertretungen. 

                                                      
* Von einer Drucklegung der Anlagen wird abgesehen. Diese sind auf Bundestagsdrucksache 18/9477 auf der Internetseite des Deutschen 

Bundestages abrufbar. 

Drucksache 18/9477 – 8 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode



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19. In welchen weiteren Sprachen – außer Deutsch und Englisch – ist eine Online
-Terminbuchung möglich, und inwieweit wird dabei regional Rücksicht 
genommen auf verbreitete Sprachen wie z. B. Französisch (in afrikanischen 
Ländern) oder Spanisch?  

Das Grundgerüst des online-Terminbuchungssystems des Auswärtigen Amts 
(fest programmierte Überschriften und Hinweistexte, Weiter- und Zurück-Buttons
) steht in folgenden Sprachen zur Verfügung: Deutsch, Englisch, Französisch, 
Spanisch, Portugiesisch und Russisch. 

Darüber hinaus können Informationstexte jeder Terminkategorie und die Beschriftungen
 der Eingabefelder individuell von den Auslandsvertretungen angepasst
 werden. In der Regel bieten die Auslandsvertretungen ihre Informationen in 
mehreren Sprachversionen an, darunter regelmäßig auch die Landessprache, wobei
 auch nicht-lateinische Schriftarten (etwa Japanisch, Chinesisch oder Arabisch
) verwendet werden. 

Unabhängig von der dargestellten Sprachversion werden die Antragsteller in der 
Regel gebeten, ihre Personendaten in lateinischen Buchstaben entsprechend der 
Transkription im Reisepass einzutragen, um eine bessere Verarbeitung im späteren 
Verfahrensprozess zu ermöglichen. Die konkret angebotenen Sprachversionen 
bei der Online-Terminbuchung sind über die Webseiten der jeweiligen Auslandsvertretung
 abrufbar. 

20. Wie viele gefälschte bzw. „erschlichene“ (bitte differenzieren) Visa wurden 
im Jahr 2014 bzw. 2015 von bundesdeutschen Behörden entdeckt (etwa bei 
Kontrollen/Zurückschiebungen/Zurückweisungen), welche genaueren Angaben
 hierzu lassen sich machen (z. B.: in welchen Ländern wurden die Visa 
ausgestellt, von welchen Ländern wurden sie ausgestellt, welche Personenbzw
. Fallkonstellationen sind auffällig usw.), wie bewertet die Bundesregierung
 diese Zahlen, und inwieweit sieht sie vor diesem Hintergrund weiteren 
Handlungsbedarf (bitte darlegen)? 

Die beim Bundeskriminalamt (BKA) geführte Polizeiliche Kriminalstatistik 
(PKS) konzentriert sich auf die Registrierung von in der Bundesrepublik Deutschland
 festgestellten Tatverdächtigen (TV) und Straftaten. Zwar wird auch auf das 
Erschleichen und den Gebrauch verschiedener Aufenthaltstitel (Visa, Aufenthaltserlaubnissen
 und Niederlassungsbefugnissen) eingegangen sowie eine Differenzierung
 zwischen Scheinehe und weiteren Arten des Erschleichens oder Gebrauchs
 von Aufenthaltstiteln (Begehungsweisen) vorgenommen, nicht aber auf 
die Authentizität von Visa oder die Umstände deren Entdeckung. 

Übersicht I: Anzahl der Tatverdächtigen (TV)- und Falldaten im Vergleich der 
Jahre 2014 und 2015 

 2014 2015 
TV-Zahlen Fallzahlen TV-Zahlen Fallzahlen 

Erschleichen eines
 Aufenthaltstitels
 gemäß § 95 
Abs. 2 Nr. 2 

4.790 4.378 3.955 3.668 

Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 9 – Drucksache 18/9477



Drucksache 18/9477 – 10 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 

Übersicht II: Aufschlüsselung TV-Zahlen im Detail 

 Erschleichen von Aufenthaltstiteln gesamt (Visa, Aufenthaltserlaubnissen und Niederlassungsbefugnissen
) gemäß § 95 Abs. 2 Nr. 2 AufenthG 

2014 4.790 
2015 3.955 
 Erschleichen oder Gebrauch eines Visums Erschleichen oder Gebrauch einer Aufenthaltserlaubnis
 oder Niederlassungserlaubnis 

2014 3.745 1.055 
2015 3.155 821 
 Erschleichen oder 

Gebrauch eines Aufenthaltstitels
 (Visum) 
durch Scheinehe 

Erschleichen oder Gebrauch
 eines Aufenthaltstitels
 (Visum) 
durch sonstige Begehungsweisen
 

Erschleichen oder Gebrauch
 eines Aufenthaltstitels
 (Aufenthaltserlaubnis
 oder Nie- derlassungs
- befugnis) 
durch Scheinehe 

Erschleichen oder Gebrauch
 eines Aufenthaltstitels
 (Aufenthalterlaubnis
 oder Niederlassungs
- befugnis) 
durch andere Begehungsweisen
 

2014 487 3.261 432 623 
2015 347 2.810 234 589 

Übersicht III: Hauptherkunftsnationalitäten (HKS) ohne Deutschland wegen Erschleichens
 von Aufenthaltstiteln gesamt (Visa, Aufenthaltserlaubnissen und 
Niederlassungsbefugnissen) 

2014 2015 

HKS TV-Zahl HKS TV Zahl 

Ukraine 709 Ukraine 674 
Libyen 365 Russische Föderation 271 
Türkei 325 Türkei 240 
Russische Födera- 295 Irak 165 
Irak 216 Syrien 147 
Serbien 141 China 140 
Nigeria 134 Libyen 123 
Vietnam 128 Nigeria 114 
China 124 Georgien 94 
Iran 118 Aserbaidschan 91 

Drucksache 18/9477 – 10 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode



Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 11 – Drucksache 18/9477 

Übersicht IV: Hauptherkunftsnationalitäten (HKS) ohne Deutschland wegen Erschleichens
 oder Gebrauch ausschließlich von Visa 

2014 2015 

HKS TV-Zahl HKS TV Zahl 

Ukraine 697 Ukraine 667 
Libyen 360 Russische Föderation 243 
Russische  
Föderation 

268 Türkei 171 

Türkei 244 China 133 
Irak 161 Irak 116 
Nigeria 113 Syrien 110 
China 111 Nigeria 104 
Iran 97 Georgien 86 
Syrien 89 Armenien 70 
Aserbaidschan 87 Aserbaidschan 70 

Übersicht V: Hauptherkunftsnationalitäten (HKS) ohne Deutschland wegen Erschleichens
 oder Gebrauch von Visa durch Scheinehe 

2014 2015 

HKS TV-Zahl HKS TV Zahl 

Türkei 63 Türkei 30 
Serbien 36 Vietnam 22 
Kosovo 30 Kosovo 17 
Vietnam 23 Serbien 14 
Bosnien und  
Herze- gowina 

18 Marokko 12 

Russische Föderation
 

16 Bosnien und  
Herze- gowina 

11 

Marokko 11 Russische Föderation 9 
Tunesien 10 Tunesien 8 
Nigeria 9 Ukraine 7 
Thailand 8 Georgien 6 
  Indien 6 

Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 11 – Drucksache 18/9477



Drucksache 18/9477 – 12 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 

Übersicht VI: Hauptherkunftsnationalitäten (HKS) ohne Deutschland wegen Erschleichens
 oder Gebrauch von Visa durch sonstige Begehungsweisen 

2014 2015 

HKS TV-Zahl HKS TV Zahl 

Ukraine 693 Ukraine 660 
Libyen 360 Russische Föderation 234 
Russische  
Föderation 

252 Türkei 141 

Türkei 182 China 129 
Irak 158 Irak 112 
China 107 Syrien 106 
Nigeria 104 Nigeria 102 
Iran 96 Georgien 80 
Syrien 86 Armenien 70 
Aserbaidschan 84 Aserbaidschan 70 

Eine Bewertung der vorangestellten statistischen Daten muss im Kontext des 
vollständigen Phänomens der Schleusungskriminalität/Illegalen Migration erfolgen
. 

Im Jahr 2015 wurden in Deutschland insgesamt 2 369 036 Tatverdächtige (TV) 
in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) im gesamten Bereich der Allgemeinkriminalität
 registriert. Dies entspricht einem Anstieg um 10,2 Prozent im Vergleich
 zu den Feststellungszahlen des Jahres 2014. Ein erneut besonders deutlicher
 Anstieg wurde mit einem Plus von 157 Prozent im Bereich der Schleusungskriminalität
/Illegale Migration verzeichnet. 16 Prozent aller in der Polizeilichen 
Kriminalstatistik registrierten Tatverdächtigen wurden im Bereich der Schleusungs
-kriminalität/Illegale Migration festgestellt. Betrachtet man nur die nichtdeutschen
 Tatverdächtigen (ndTV), entfallen 42,7 Prozent auf diesen Phänomenbereich
. Dabei muss aufgrund der enormen Anzahl an irregulären Migrantinnen 
und Migranten, die im Jahr 2015 nach Deutschland eingereist sind, zum Teil von 
Lücken und Verzögerungen in der polizeilichen Erfassung und daher mit einem 
tatsächlich höheren Zuwachs in diesem Kriminalitätsfeld ausgegangen werden. 

Anhand nachstehender Übersicht zeigt sich, dass in Bezug auf die Gesamtsituation
 der Schleusungskriminalität die Fall- und Tatverdächtigenzahlen im Bereich 
des Erschleichens eines Aufenthaltstitels nicht nur von nachgeordneter Bedeutung
 sind, sondern auch als einzige im Jahr 2015 im Vergleich zum Vorjahr abnahmen
. 

Drucksache 18/9477 – 12 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode



Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 13 – Drucksache 18/9477 

Übersicht VI: Fallzahlen und Tatverdächtige im Phänomenbereich Illegale Migration
/Schleusungskriminalität (PKS) 

Phänomenbereich Fallzahlen 
Tatverdächtige gesamt 
(nichtdeutsche Tatverdächtige) 

2014 2015 2014 2015 
Verstöße gg. AufenthG, 

156.396 402.741 
146.050 389.407 

AsylVfG, FreizügG/EU (144.665) (388.067) 

Unerlaubte Einreise gem. § 
95 Abs.1 Nr.3 / Abs.2 Nr.1a 
AufenthG 

49.714 154.188 49.934 (49.804) 
153.668 

(153.533) 

Unerlaubter Aufenthalt gem. 
§ 95 Abs.1 Nr.1, 2 / Abs.2 
Nr.1b AufenthG 

86.029 232.348 82.946 (82.618) 
228.770 

(228.427) 

Erschleichen eines Auf- 

4.378 3.668 

4.790 3.955 
 

(4.422) (3.710) enthaltstitels gem. § 95 
Abs. 2 Nr.2 AufenthG 

Einschleusen von Ausländern
 gem. § 96 AufenthG 3.612 5.140 

2.994 
(2.539) 

4.865 
(4.339) 

Einschleusen mit Todesfolge
; Gewerbs-/bandenmäßiges
 Ein- schleusen 
gem. § 97 AufenthG 

163 274 227 (193) 
361 

(300) 

Darüber hinaus liegen der Bundesregierung keine Erkenntnisse vor. 

21. Welche Erkenntnisse liegen dazu vor, wie viele Personen im Jahr 2014 bzw. 
2015 nach Ablauf der Gültigkeit eines Schengenvisums nicht bzw. zu spät 
wieder ausgereist sind, durch welche Behörden und bei welcher Gelegenheit 
wurde dies festgestellt (bitte auflisten), in wie vielen Fällen wurden welche 
Ermittlungs- bzw. Strafverfahren deswegen eingeleitet, und wie viele entsprechende
 Verurteilungen in den letzten zehn Jahren gab es (bitte jeweils 
auch nach den zehn wichtigsten Herkunftsländern differenzieren und alle 
Unterfragen beantworten, was auf Bundestagsdrucksache 18/4765 zu 
Frage 15 nicht der Fall war)?  

Ist vor dem Hintergrund dieser Erkenntnisse die Einführung eines kostenintensiven
 und aufwändigen Ein- und Ausreiseregisters gerechtfertigt, wie es 
derzeit auf EU-Ebene geplant ist (bitte begründen)? 

Justizielle Strafverfolgungsdaten im Sinne der Fragestellung liegen der Bundesregierung
 nicht vor. Die von dem Statistischen Bundesamt jährlich, zuletzt am 
17. März 2016 für das Jahr 2014 herausgegebene Strafverfolgungsstatistik weist 
lediglich die nach § 95 des Aufenthaltsgesetzes Abgeurteilten und Verurteilten aus. 

Für die Jahre 2014 und 2015 liegen der Bundespolizei Erkenntnisse zu Personen 
vor, die mit abgelaufenen Visa/Aufenthaltstiteln festgestellt wurden. Die Feststellungen
 erfolgten im Rahmen der grenzpolizeilichen Aufgabenwahrnehmung sowie
 bei Kontrollen im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizei im Inland. Im 
Falle der Feststellung wurde durch die Bundespolizei jeweils Strafanzeige wegen 

Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 13 – Drucksache 18/9477



Drucksache 18/9477 – 14 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 

des Verdachts des unerlaubten Aufenthaltes nach § 95 Absatz 1 Nummer 2 Aufenthaltsgesetz
 erstattet. Nähere Informationen hierzu ergeben sich aus den nachstehenden
 Tabellen. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass die statistischen Angaben
 aus der Polizeilichen Eingangsstatistik stammen, die nur den Aufgabenbereich
 der Bundespolizei berücksichtigt. Darüber hinaus werden in der jährlichen 
Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) die den Polizeien des Bundes und der Länder
 bekannt gewordenen Fälle von unerlaubtem Aufenthalt erfasst. Im Jahr 2014 
wurden bundesweit insgesamt 89 092 Fälle von unerlaubtem Aufenthalt registriert
. Im Jahr 2015 wurden bundesweit rund 232 000 Fälle von unerlaubtem Aufenthalt
 registriert. Bei den Angaben ist zu berücksichtigen, dass den beiden Statistiken
 jeweils unterschiedliche Erfassungskriterien zugrunde liegen. Bei der Polizeilichen
 Eingangsstatistik (PES) der Bundespolizei handelt es sich um eine 
Eingangsstatistik (also ausschließlich bekannt geworden und erfasste Fälle), bei 
der Polizeilichen Kriminalstatistik jedoch um eine Ausgangsstatistik aller Polizeien
 des Bundes und der Länder (polizeilich ausermittelte und an die Staatsanwaltschaft
 abgegebene Fälle). 

2014 2015 
Nationalitäten Anzahl Nationalitäten Anzahl 

Türkei 1.101 Türkei 1.351 
Russische Föderation 711 China 680 
China 697 Russische Föderation 554 
Iran 431 Iran 473 
Indien 255 Indien 327 
Libyen 248 Kosovo 278 
Kosovo 239 Ukraine 217 
Ukraine 226 Kuwait 205 
Marokko 182 Irak 163 
Irak 167 Albanien 150 
Sonstige 3.648 Sonstige 3.736 

Flughäfen 
2014 2015 

Nationalitäten Anzahl Nationalitäten Anzahl 
Türkei 1.067 Türkei 1.328 
China 688 China 674 
Russische Föderation 673 Russische Föderation 547 
Iran 423 Iran 470 
Indien 242 Indien 318 
Libyen 227 Kosovo 263 
Kosovo 207 Kuwait 205 
Ukraine 197 Ukraine 185 
Irak 152 Irak 150 
Vietnam 146 Saudi-Arabien 143 
Sonstige 3.147 Sonstige 3.376 

 

Drucksache 18/9477 – 14 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode



Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 15 – Drucksache 18/9477 

Land-/Seegrenze 
2014 2015 

Nationalitäten Anzahl Nationalitäten Anzahl 
Serbien 23 Ukraine 25 
Ukraine 20 Syrien 10 
Kosovo 20 Tunesien 8 
Mazedonien 14 Ghana 8 
Tunesien 12 Tadschikistan 8 
Russische Föderation 11 Mazedonien 8 
Marokko 8 Türkei 7 
Syrien 8 Pakistan 7 
Türkei 8 Serbien 7 
Albanien 8 Kosovo 7 
Georgien 8 Sonstige 73 
Sonstige 78   

 
Inland 

2014 2015 
Nationalitäten Anzahl Nationalitäten Anzahl 
Marokko 51 Marokko 25 
Algerien 37 Algerien 24 
Syrien 30 Serbien 19 
Russische Föderation 27 Albanien 16 
Türkei 26 Syrien 16 
Albanien 21 Türkei 16 
Libyen 21 Ghana 12 
Serbien 20 Afghanistan 11 
    
Ghana 17 Georgien 8 
Georgien 16 Irak 8 
Sonstige 252 Kosovo 8 
  Tunesien 8 
  Sonstige 136 

Der Vorschlag der Europäischen Kommission für ein europäisches Ein- und Ausreiseregister
 soll neben migrationspolitischen Zwecken (Gewährleistung einer 
systematischen und zuverlässigen Ermittlung von „Overstayern“) auch der Verbesserung
 der Effizienz der Grenzübertrittskontrollen und Sicherheitsaspekten 
dienen. Die Feststellung der Überschreitung der Aufenthaltsdauer eines erteilten 
Schengen-Visums stellt somit nur einen Einzelaspekt dar, der zudem nicht auf 
Visa-Inhaber beschränkt ist. Das Ein- und Ausreiseregister soll vielmehr auch der 
Überwachung der Einhaltung der zulässigen Aufenthaltsdauer von visumfrei reisenden
 Drittstaatsangehörigen dienen, die zu einem Kurzaufenthalt in den Schengenraum
 einreisen. 

Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 15 – Drucksache 18/9477



Drucksache 18/9477 – 16 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 

22. Wie ist der aktuelle Stand der Implementierung des Visainformationssystems
 (VIS) und der Visawarndatei, welche Erfahrungen oder Probleme gibt 
es diesbezüglich (auch aus Sicht des Bundesverwaltungsamts), in welchem 
Umfang haben deutsche Polizei- und Strafverfolgungsbehörden sowie Nachrichtendienste
 bislang mit welchen Ergebnissen auf das VIS zugegriffen 
bzw. Daten zugearbeitet (bitte so differenziert wie möglich darstellen hinsichtlich
 der Zeiträume und des Umfangs der Datentransfers, der Behörden, 
der betroffenen Herkunftsländer bzw. Ausstellungsländer der Visa, der Zwecke
, der ergriffenen Maßnahmen usw.), und welche Treffermeldungen, Ergebnisse
 oder Erkenntnisse hat bislang die Visa-Warndatei in welchem Umfang
 in Bezug auf welche Herkunftsländer erbracht (bitte so präzise und differenziert
 wie möglich darstellen; die Beantwortung dieser Fragen darf nach 
Auffassung der Fragestellerinnen und Fragesteller nicht mit dem Hinweis 
auf die gesetzlich vorgeschriebene Evaluierung drei Jahre nach Inkrafttreten 
unterbleiben; vgl. Antwort zu Frage 16 auf Bundestagsdrucksache 18/4765)? 

Das Visa-Informationssystem (VIS) ist seit Oktober 2011 in Betrieb und seit Februar
 2016 vollständig eingeführt. Damit werden weltweit Informationen zu visumpflichtigen
 Personen in das Visa-Informationssystem gemäß EU-Verordnung 
767/2008 erfasst. Seit der Inbetriebnahme wurden zahlreiche technische Verbesserungen
 vorgenommen, insbesondere um das mit der Einführung verbundene 
Anwachsen des Datenbestandes im Visa-Informationssystem abzudecken. Nennenswerte
 Probleme mit dem Betrieb sind nicht bekannt. Ergänzend wird darauf 
hingewiesen, dass die Europäische Kommission gemäß EU-Verordnung 767/ 
2008 derzeit turnusgemäß einen umfassenden Erfahrungsbericht zum Visa-Informationssystem
 erstellt. Die nationale Kopfstelle des Visa-Informationssystems 
im Bundesverwaltungsamt hat im Jahr 2015 Polizei- und Strafverfolgungsbehörden
 sowie Nachrichtendiensten auf Antrag in etwa 750 Einzelfällen Zugriff auf 
das Visa-Informationssystem gewährt. Die Kopfstellen in den Bundesländern haben
 analog in etwa 70 Einzelfällen Zugriff gewährt. Zu den konkreten Ergebnissen
 der Zugriffe und den daraufhin getroffenen Maßnahmen kann nur die anfragende
 Behörde im Einzelfall eine Aussage treffen. Die Erhebung und Verwendung
 von Protokolldaten unterliegt gemäß EU-Verordnung 767/2008 und EU-
Beschluss 2008/633/JI sehr engen rechtlichen Beschränkungen. 

Den Nutzwert der Visa-Warndatei überprüft die Bundesregierung derzeit im Rahmen
 der ihr vom Gesetzgeber in § 17 Gesetz zur Errichtung einer Visa-Warndatei 
(VWDG) aufgegebenen und nach wissenschaftlichen Maßstäben durchzuführenden
 Evaluierung. Diese Evaluierung dauert noch an. 

23. Wie lang sind derzeit die Wartezeiten für privat bzw. geschäftlich Reisende 
(bitte differenzieren) für Schengen-Visa bzw. für nationale Visa (hier bitte 
genauer nach Zwecken differenzieren, z. B. Familiennachzug, Erwerbsaufnahme
 usw.) für einen Termin zur Visumantragstellung in den verschiedenen
 deutschen Auslandsvertretungen in den 20 wichtigsten visumpflichtigen 
Ländern weltweit (soweit externe Dienstleister eingesetzt werden, bitte auch 
gesondert die Wartezeit für die Antragstellung direkt in den Visastellen nennen
; bitte zusätzlich Angaben zu den 15 Ländern mit den jeweils längsten 
Wartezeiten machen), und wie sind etwaige Wartezeiten von über zwei Wochen
 bzw. über noch längere Zeiträume jeweils zu erklären? 

Dem Auswärtigen Amt liegt nur eine Übersicht über Wartezeiten an Visastellen 
mit auffälligen Entwicklungen vor. Zu den Auslandsvertretungen in den 20 der 
Visumpflicht unterliegenden Staaten mit dem höchsten Aufkommen an Visumanträgen
 liegen nachstehende Angaben vor (Stand: August 2016): 

Drucksache 18/9477 – 16 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode



Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 17 – Drucksache 18/9477 

D-Visa:  

  Türkei (Izmir): Familienzusammenführung 13 Wochen, Arbeitsaufnahme vier 
Wochen 

  Türkei (alle drei Visastellen in Ankara, Istanbul und Izmir): Familienzusammenführung
 zum syrischen Schutzberechtigten sieben bis neun Monate 

  Iran (Teheran): 15 Arbeitstage 
  Kosovo (Pristina): Familienzusammenführung etwa neun Monate, Arbeitsaufnahme
 etwa sechs Monate 

  Libanon (Beirut): Familienzusammenführung libanesische Staatsangehörige: 
20 Arbeitstage, Arbeitsaufnahme fünf Arbeitstage, Familienzusammenführung 
zum syrischen Schutzberechtigten 15 Monate 

  Vietnam (Ho-Chi-Minh-Stadt): 90 Tage  
Schengen-Visa: 

  China, Russische Föderation, Indien, Ukraine, Südafrika, Katar, Tunesien: 
keine Wartezeit 

  Türkei, Saudi-Arabien: ein bis zwei Arbeitstage 
  Kuwait: maximal drei Arbeitstage 
  Iran (Teheran): Freischaltung neuer Termine erfolgt jeweils sonntags; die am 

Tag der Freischaltung angebotenen Termine liegen mindestens 15 Arbeitstage 
später. Das Terminangebot ist begrenzt. Seit dem 15. August 2016 verwendet 
die Deutsche Botschaft Teheran ein modifiziertes Terminvergabesystem für 
Schengen-Visa. 

Aktuelle Angaben können außerdem über die Webseiten der jeweiligen Auslandsvertretung
 in Erfahrung gebracht werden. 

24. Wie ist der aktuelle Stand des Pilotverfahrens der Europäischen Kommission 
(4194/12/HOME) in Bezug auf die Bundesrepublik Deutschland wegen 
überlanger Wartezeiten und den Einsatzes externer Dienstleister im Visumverfahren
, was waren die letzten Schritte der Bundesregierung bzw. der 
Kommission, und welche weiteren Schritte sind nunmehr zu erwarten? 

Das Verfahren EU-Pilot 4194/12/HOME ist noch nicht abgeschlossen. Die Europäische
 Kommission hat mit Schreiben vom 7. September 2015 mitgeteilt, dass 
sie davon ausgehe, dass durch die durchgeführten oder vorgesehenen organisatorischen
, personellen und baulichen Maßnahmen die Wartezeiten auf einen Antragstermin
 in Kairo inzwischen weitgehend im Einklang mit den Vorschriften 
des Visakodex sind. Für die meisten anderen der im Schreiben der Kommission 
vom 13. Dezember 2012 genannten konsularischen Vertretungen sei dies ebenfalls
 der Fall. Die Kommission bat um weitere Informationen zu den Maßnahmen 
zur Reduzierung der langen Wartezeiten auf einen Visumantragstermin an der 
Botschaft Pristina. Die Bundesregierung hat dazu zuletzt mit Schreiben vom 
19. April 2016 mitgeteilt, dass seit Januar 2016 eine Baumaßnahme durchgeführt 
wird, durch die im August 2016 vier zusätzliche Schalter zur Antragsannahme 
sowie zusätzliche Büros für Personal zur Antragsprüfung und -entscheidung zur 
Verfügung stehen. Gleichzeitig wird die Botschaft um drei weitere entsandte Mitarbeiter
 zur Antragsprüfung und -entscheidung sowie fünf lokal Beschäftigte dauerhaft
 verstärkt. Seit dem 1. April 2016 ist zudem ein weiterer entsandter Mitarbeiter
 dauerhaft an die Visastelle versetzt worden, womit das entsandte Personal 

Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 17 – Drucksache 18/9477



Drucksache 18/9477 – 18 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 

der Visastelle bis zum Bezug des neuen Modulbaus beinahe verdoppelt wird. Ferner
 ist die Visastelle seit Januar 2016 durch insgesamt sieben kurz- bis mittelfristige
 Personalabordnungen unterstützt worden. Der Bundesregierung sind die 
nächsten Schritte der Europäischen Kommission nicht bekannt. 

25. Welche Pilotverfahren mit welchen konkreten Themen/Zielsetzungen/Problemen
 sind derzeit im Bereich der Visavergabe gegen Deutschland anhängig 
oder wurden 2015 oder 2016 abgeschlossen, und wie hat sich die Bundesregierung
 jeweils dazu positioniert (bitte einzeln auflisten und ausführen), welche
 Pilotverfahren sind im weit gefassten Bereich der Asyl-, Migrations- und 
Grenzkontrollpolitik gegen Deutschland derzeit anhängig, und wie ist jeweils
 die Position der Bundesregierung hierzu (bitte einzeln auflisten und 
ausführen)?  

Im Bereich der Visavergabe waren in den Jahren 2015 und 2016 folgende EU-
Pilotverfahren anhängig oder wurden abgeschlossen: 

EU-Pilot 4194/12/HOME: Zu Thema und Zielsetzung des Verfahrens sowie der 
Position der Bundesregierung hierzu wird auf die Antwort der Bundesregierung 
zu Frage 19 der Kleinen Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu Visaerteilungen im 
Jahr 2014 auf Bundestagsdrucksache 18/4765 vom 24. April 2015 sowie auf die 
Antwort zu Frage 24 verwiesen. 

EU-Pilot 6703/14/JUST (VIDEX-Software und Antragsformulare für Schengen-
Visa): Mit Schreiben vom 28. August 2015 hat die Europäische Kommission mitgeteilt
, dass sie die Antwort der Bundesregierung akzeptiert und das Verfahren 
abgeschlossen hat.  

EU-Pilot 7325/15/HOME (Bearbeitungszeiten für Schengen-Visumanträge an 
der Deutschen Botschaft Ankara): Mit Schreiben vom 5. August 2015 hat die Europäische
 Kommission mitgeteilt, dass sie die Antwort der Bundesregierung akzeptiert
 und das Verfahren abgeschlossen hat.  

EU-Pilot 5890/13/JUST (Familiennachzug zu Personen mit doppelter Staatsangehörigkeit
): Das Verfahren wurde am 26. Februar 2016 von der Europäischen 
Kommission eingestellt.  

EU-Pilot 7886/2015/JUST (Visumanträge von Familienangehörigen freizügigkeitsberechtigter
 EU-Bürger – Dokumentenüberprüfung an der Deutschen Botschaft
 Kampala): Mit Schreiben vom 17. März 2016 hat die Europäische Kommission
 mitgeteilt, dass sie die Antwort der Bundesregierung akzeptiert und das 
Verfahren abgeschlossen hat.  

Im weit gefassten Bereich der Asyl-, Migrations- und Grenzkontrollpolitik sind 
derzeit keine Pilotverfahren anhängig. 

Drucksache 18/9477 – 18 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode



Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 19 – Drucksache 18/9477 

26. Wie ist der aktuelle Stand der Überarbeitung des EU-Visakodex, wie bewertet
 die Bundesregierung dies, und welche wichtigen Schwerpunkte sieht sie, 
in welchen Punkten konnte die Bundesregierung ihre inhaltliche Kritik am 
ursprünglichen Vorschlag der Europäischen Kommission erfolgreich anbringen
 (bitte die gegenüber dem Vorschlag der Kommission mit Einverständnis 
oder auf Betreiben der Bundesregierung geänderten Punkte einzeln auflisten
), welche Kritikpunkte am aktuellen Entwurf gibt es aus Sicht der Bundesregierung
 noch, wann ist mit einer Verabschiedung des geänderten Visakodex
 zu rechnen, und welche Änderungen könnte es noch geben?  

Derzeit wird die Neufassung des EU-Visakodex im Trilog beraten. Schwerpunkt 
der Überarbeitung des Visakodex ist aus Sicht der Bundesregierung, der angestrebten
 Vereinfachung und Verkürzung der Visumverfahren einerseits sowie den 
sicherheits- und migrationspolitischen Belangen der Mitgliedstaaten bei Aufrechterhaltung
 der erforderlichen Kontrolldichte im Visumverfahren andererseits 
angemessen Rechnung zu tragen. In den fachlichen Beratungen hat die Bundesregierung
 ihre inhaltliche Kritik an wesentlichen Punkten des ursprünglichen 
Vorschlages der Europäischen Kommission erfolgreich eingebracht. Im aktuellen 
Kompromissvorschlag sind daher wesentliche Vorschläge der Kommission, die 
von der Bundesregierung kritisch bewertet wurden, nicht mehr enthalten, darunter
 der Verzicht auf eine Reisekrankenversicherung, die Ausweitung der Visaerteilung
 an Außengrenzen, die verpflichtende Vertretung anderer Mitgliedstaaten 
bei der Bearbeitung von Visumanträgen sowie ein Automatismus bei Erteilung 
von Mehrjahresvisa. Eine Prognose zum Verhandlungsverlauf kann derzeit nicht 
getroffen werden. 

27. Wird es eine Änderung im Visakodex geben, so dass künftig grundsätzlich 
eine Vertretungsmöglichkeit auch bei persönlicher Antragstellung besteht, 
im selben Umfang, wie dies bei der Antragstellung über externe Dienstleister 
jetzt schon möglich ist – wozu die Bundesregierung eine Zustimmung in 
Aussicht gestellt hatte, wenn weiterhin in begründeten Fällen ein persönliches
 Erscheinen verlangt werden kann (vgl. Antwort zu Frage 23 auf Bundestagsdrucksache
 18/4765), und wenn nein, warum nicht?  

Die Neufassung des Visakodex wird zurzeit im Trilog beraten (siehe Antwort zu 
Frage 26). In welchem Umfang zukünftig auf das persönliche Erscheinen bei der 
Antragseinreichung verzichtet wird, kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht abschließend
 beantwortet werden. 

28. Wie viele Ein- und Ausreisen aus dem bzw. in das Schengen-Gebiet an deutschen
 Flug- bzw. Seehäfen gab es im Jahr 2015 (bitte auch nach freizügigkeitsberechtigten
 Personen, visumfreien Drittausländern und visumpflichtigen
 Drittausländern differenzieren)? 

Im Jahr 2015 gab es 79 352 717 Ein- und Ausreisen. Weitere Daten im Sinne der 
Fragestellung werden nicht erhoben. Siehe ergänzend nachstehende Tabelle: 

2015 
  Gesamt davon Luft davon See 
Einreise 39.924.181 37.926.001 1.998.180 
Ausreise 39.428.536 37.545.504 1.883.032 
Gesamt 79.352.717 75.471.505 3.881.212 

Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 19 – Drucksache 18/9477



Drucksache 18/9477 – 20 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 

29. Wie wird die strenge grundsätzliche Haltung gerechtfertigt, dass auch das 
Vorliegen einer Verpflichtungserklärung nicht dazu führt, dass in Fällen, in 
denen die Rückkehrbereitschaft in Frage gestellt wird, ein Visum erteilt wird, 
obwohl weder die Bundesregierung noch fachkundige Bedienstete des Auswärtigen
 Amts Informationen oder Hinweise zu der Frage haben, in welcher 
Größenordnung oder in welchen Fallkonstellationen mit einer Verpflichtungserklärung
 eingeladene Personen nicht zeitgerecht wieder ausgereist 
sind, wie die Antwort zu Frage 26 auf Bundestagsdrucksache 18/4765 erbracht
 hat (dort ist die hier erneut gestellte Teilfrage unbeantwortet geblieben
)? 

Mit einer Verpflichtungserklärung wird in erster Linie gewährleistet, dass die  
Finanzierung des Aufenthalts sichergestellt werden kann. Sie gibt üblicherweise 
keinen Hinweis auf das Vorliegen einer Rückkehrbereitschaft. Diese wird gesondert
 im Einzelfall geprüft. 

30. Wie lautet die Antwort zu Frage 27 auf Bundestagsdrucksache 18/4765, 
wenn die Bundesregierung den dort in der Frage bereits formulierten Umstand
 berücksichtigt, dass Betroffenen, die ihre Partner/-innen in Deutschland
 näher kennenlernen möchten und bei denen noch kein fester Heiratswunsch
 besteht, in der Praxis ein Besuchsvisum – auf das die Bundesregierung
 hinwies – regelmäßig verweigert wird mit der Begründung, dass sie eigentlich
 ein Visum zur Eheschließung beantragen müssten und dass die 
Rückkehrbereitschaft nicht gesichert sei?  

Außerhalb der einfachgesetzlichen Regelungen im deutschen Aufenthaltsrecht 
zum Nachzug von Ehegatten, die teilweise Ausfluss des in Artikel 6 des Grundgesetzes
 verankerten Schutzes von Ehe und Familie sind, stehen für die genannte 
Konstellation die Möglichkeiten im Rahmen des Visakodex zur Verfügung. In 
jedem Antrag ist im Einzelfall zu prüfen, wieweit die gesetzlichen Voraussetzungen
 vorliegen, einschließlich der Frage, ob die Rückkehrbereitschaft gesichert ist. 

31. Welche Maßnahmen mit welchen Effekten hat die Bundesregierung ergriffen
, um insbesondere die Probleme bei der Visaantragstellung in der Botschaft
 in Pristina zu bewältigen und Wartezeiten zu verkürzen, und inwieweit
 kann die Bundesregierung bestätigen oder widerlegen, dass es im Kosovo
 angesichts der angespannten Lage einen „Terminhandel“ gibt (bitte 
ausführen)? 

Das Auswärtige Amt hat die Botschaft Pristina durch mehrere Abordnungen und 
die Einstellung zusätzlicher lokal Beschäftigter personell verstärkt. Um eine weitere
 Personalaufstockung realisieren zu können, wurde angesichts der beengten 
räumlichen Gegebenheiten, die einer Personalaufstockung Grenzen setzten, eine 
zusätzliche Container-Unterbringung realisiert, die der Errichtung zusätzlicher 
Visaschalter, der Besetzung dreier neuen Stellen des gehobenen Dienstes sowie 
weiter lokaler Beschäftigter dient. Deshalb werden ab Spätsommer 2016 zusätzliche
 Bearbeitungskapazitäten zur Verfügung stehen.  

Die Wartezeit auf Termine zur Beantragung von Schengenvisa konnte teilweise 
deutlich verkürzt werden, bei Geschäftsvisa auf ungefähr eine Woche. Die Botschaft
 Pristina verwendet bei der Terminbuchung in den meisten Kategorien das 
Online-Buchungssystem des Auswärtigen Amts. Zur Buchung sind unter anderem
 Angabe des Namens und der Passnummer erforderlich. Ist ein Termin einmal 
gebucht worden, können diese erfassten Daten nicht mehr vom Terminbucher 
verändert werden. Somit ist ein „Terminhandel“ im Sinne einer (entgeltlichen) 
Übertragung von Terminen an eine andere Person als diejenige, für die gebucht 

Drucksache 18/9477 – 20 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode



Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 21 – Drucksache 18/9477 

wurde, ausgeschlossen. Zulässig ist es jedoch, Dritte mit der Terminbuchung zu 
beauftragen. 

Bei Einlass in die Visastelle erfolgt ein Abgleich der im Online-Buchungssystem 
angemeldeten Daten mit den Daten des erschienenen Antragstellers; stimmen 
diese nicht überein, wird der Vorsprechende nicht eingelassen. 

In einigen Visakategorien (Arbeitsaufnahme Westbalkan nach § 26 Absatz 2  
BeschV) vergeben entsandte Mitarbeiter Termine manuell per Mail. 

32. Welche Beschwerden und internen Prüfungen zum Terminbuchungssystem 
der Botschaften/Visastellen und zum Themenkomplex „Terminhandel“ hat 
es in den letzten zwei Jahren gegeben (bitte auflisten), welche konkreten Anstrengungen
 wurden in diesem Zeitraum unternommen, das Verfahren zur 
Terminvergabe weiter zu optimieren (vgl. Schriftliche Frage 26 auf Bundestagsdrucksache
 18/5596, S. 17 f. und Mündliche Frage 40 der Abgeordneten 
Ulla Jelpke, siehe Plenarprotokoll 18/99, S. 9473, Anlage 34), und wie funktioniert
 beispielsweise das Terminvergabesystem des privaten Dienstleisters 
iDATA in der Türkei, insbesondere auch in Hinblick auf die Verhinderung 
eines „Terminhandels“?  

Das Auswärtige Amt geht jedem Hinweis auf Unregelmäßigkeiten nach, sofern 
überprüfbare Angaben gemacht werden. In keinem Fall haben sich Anhaltspunkte 
ergeben, wonach sich bisher ein geäußerter Verdacht zu einem „Terminhandel“ 
im Sinne der Übertragung eines gebuchten Termins an eine andere als die gebuchte
 Person erhärtet hat. Auf die in der Fragestellung zitierten Antworten wird 
verwiesen.  

Die Firma iDATA vergibt für die drei deutschen Auslandsvertretungen in der 
Türkei Termine für nationale Visa im Auftrag des Auswärtigen Amts. Die Zuteilung
 der Termine findet einerseits telefonisch über das iDATA-Call Center statt 
(nationale Visa Türkei), andererseits über ein Online-Buchungssystem (Familiennachzug
 zum Schutzberechtigten). Die Zuteilung des Termins und der Auslandsvertretung
 (in der Türkei) erfolgt automatisiert in chronologischer Reihenfolge
 des Eingangs, ohne dass einzelne iDATA-Mitarbeiter Einfluss auf die Terminvergabe
 haben. Die Praxis der Firma iDATA in ihren Geschäftsräumen wird 
regelmäßig vom Generalkonsulat Istanbul überprüft. Auch zu iDATA werden regelmäßig
 unspezifische Vorwürfe der Unregelmäßigkeit bei der Terminvergabe 
erhoben. Auch diesen Vorwürfe wird, sofern überprüfbar, nachgegangen, ohne 
dass sich ein geäußerter Verdacht bisher erhärtet hätte. 

Im Übrigen wird auf die Antworten zu den Fragen 31 und 33 verwiesen. 

33. Warum ist es technisch nicht möglich, ein Terminbuchungssystem zu schaffen
, bei dem alle Terminanträge, die personengebunden sein müssen, der 
Reihe nach abgearbeitet werden und Betroffene dann zeitnah über den konkreten
 Termin informiert werden, was die Tätigkeit von „Terminhändlern“ 
effektiv unterbinden würde, weil diese keine schnellere Vorsprache erreichen
 könnten („Terminhändler“ belegen mit ihren Mitteln schnell die frei 
werdenden Termine mit den realen Daten der Betroffenen, die hierfür bezahlen
 müssen)?  

Die deutschen Auslandsvertretungen vergeben Termine zur Visumbeantragung 
grundsätzlich in chronologischer Reihenfolge nach Eingang. Daneben werden in 
besonders gelagerten humanitären und medizinischen Fällen vorgezogene Sondertermine
 vergeben. 

Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 21 – Drucksache 18/9477



Drucksache 18/9477 – 22 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 

Das Auswärtige Amt arbeitet im Rahmen der kontinuierlichen Weiterentwicklung
 und Verbesserung der Terminvergabe an einem Terminbuchungssystem mit 
Vormerkfunktion (Vormerknummer), über das zu einem der Vormerkung nachgelagerten
 Zeitpunkt ein konkreter Termin zur Visumbeantragung in Reihenfolge 
der vergebenen Vormerknummer erteilt wird. Dieses Verfahren kann nach einer 
Erprobungsphase eingeführt werden und gewährleistet unter anderem eine optimale
 Ausnutzung der Bearbeitungskapazitäten sowie eine Eindämmung der Rolle 
unseriöser Visabüros. 

Drucksache 18/9477 – 22 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode



Kleine Anfrage Die Linke Nr. 18-9285
Anlage zu Frage 1

             a) Weltweit bearbeitete Visumanträge 2015 Stand: 10.08.2016

Land AV-Ort Erteilt Abgelehnt Zurückgezogen Bearbeitet Ablehnungs-quote
Afghanistan Kabul 3.349 1.256 54 4.659 26,96%
Ägypten Kairo 35.493 2.654 286 38.433 6,91%
Albanien Tirana 1.309 331 32 1.672 19,80%
Algerien Algier 5.318 1.622 34 6.974 23,26%
Angola Luanda 1.326 731 20 2.077 35,19%
Argentinien Buenos Aires 932 22 43 997 2,21%
Armenien Eriwan 13.147 1.375 352 14.874 9,24%
Aserbaidschan Baku 15.629 808 71 16.508 4,89%
Äthiopien Addis Abeba 3.653 574 34 4.261 13,47%
Australien Canberra 52 1 3 56 1,79%
Australien Sydney 444 16 13 473 3,38%
Australien Gesamt 496 17 16 529 3,21%
Bahrain Manama 7.658 95 32 7.785 1,22%
Bangladesch Dhaka 4.258 970 12 5.240 18,51%
Belgien Brüssel 182 51 7 240 21,25%
Benin Cotonou 976 473 12 1.461 32,38%
Bolivien La Paz 1.756 35 30 1.821 1,92%
Bosnien und 
Herzegowina Sarajewo 7.554 868 371 8.793 9,87%
Botsuana Gaborone 1.076 10 1 1.087 0,92%
Brasilien Porto Alegre 231 11 11 253 4,35%
Brasilien Recife 174 15 11 200 7,50%
Brasilien Rio de Janeiro 359 16 13 388 4,12%
Brasilien São Paulo 1.167 50 13 1.230 4,07%
Brasilien Gesamt 1.931 92 48 2.071 4,44%
Bulgarien Sofia 876 122 7 1.005 12,14%
Burkina Faso Ouagadougou 1.154 207 7 1.368 15,13%
Chile Santiago de Chile 1.322 48 88 1.458 3,29%
China Chengdu 17.094 808 66 17.968 4,50%
China Hongkong 3.059 18 22 3.099 0,58%
China Kanton 63.681 1.675 111 65.467 2,56%
China Peking 136.483 7.806 183 144.472 5,40%
China Shanghai 153.594 3.303 203 157.100 2,10%
China Shenyang 5.955 189 9 6.153 3,07%
China Gesamt 379.866 13.799 594 394.259 3,50%
Costa Rica San José 380 7 8 395 1,77%
Côte d'Ivoire Abidjan 1.140 341 11 1.492 22,86%
Dänemark Kopenhagen 130 15 4 149 10,07%
Dominikanische 
Republik Santo Domingo 2.283 1.010 9 3.302 30,59%
Ecuador Quito 5.015 382 65 5.462 6,99%
El Salvador San Salvador 44 0 0 44 0,00%
Estland Tallinn 29 5 1 35 14,29%
Finnland Helsinki 181 8 6 195 4,10%
Frankreich Paris 991 133 3 1.127 11,80%
Georgien Tiflis 18.302 830 112 19.244 4,31%
Ghana Accra 3.951 2.100 27 6.078 34,55%
Griechenland Athen 259 41 11 311 13,18%
Großbritannien Edinburgh 3.629 15 83 3.727 0,40%
Großbritannien London 25.634 503 50 26.187 1,92%
Großbritannien 29.263 518 133 29.914 1,73%
Guatemala Guatemala-Stadt 217 1 4 222 0,45%

Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 23 – Drucksache 18/9477



Kleine Anfrage Die Linke Nr. 18-9285
Anlage zu Frage 1

             a) Weltweit bearbeitete Visumanträge 2015 Stand: 10.08.2016

Land AV-Ort Erteilt Abgelehnt Zurückgezogen Bearbeitet Ablehnungs-quote
Guinea Conakry 1.120 638 30 1.788 35,68%
Honduras Tegucigalpa 62 2 0 64 3,13%
Indien Bangalore 32.522 1.687 126 34.335 4,91%
Indien Chennai 19.574 1.751 47 21.372 8,19%
Indien Kalkutta 6.337 317 38 6.692 4,74%
Indien Mumbai 43.409 1.573 565 45.547 3,45%
Indien New Delhi 33.560 2.828 157 36.545 7,74%
Indien Gesamt 135.402 8.156 933 144.491 5,64%
Indonesien Jakarta 22.410 390 102 22.902 1,70%
Irak Bagdad 4.398 393 67 4.858 8,09%
Irak Erbil 10.595 171 52 10.818 1,58%
Irak Gesamt 14.993 564 119 15.676 3,60%
Iran Teheran 43.989 5.489 565 50.043 10,97%
Irland Dublin 1.238 25 31 1.294 1,93%
Island Reykjavik 3 0 0 3 0,00%
Israel Tel Aviv 1.101 25 70 1.196 2,09%
Italien Rom 690 170 11 871 19,52%
Jamaika Kingston 1.290 110 14 1.414 7,78%
Japan Osaka-Kobe 1.102 26 18 1.146 2,27%
Japan Tokyo 1.955 0 8 1.963 0,00%
Japan Gesamt 3.057 26 26 3.109 0,84%
Jordanien Amman 11.441 1.610 138 13.189 12,21%
Kambodscha Phnom Penh 1.927 67 32 2.026 3,31%
Kamerun Jaunde 4.163 1.775 18 5.956 29,80%
Kanada Toronto 2.263 44 47 2.354 1,87%
Kanada Vancouver 245 0 0 245 0,00%
Kanada Gesamt 2.508 44 47 2.599 1,69%
Kasachstan Almaty 18.945 314 32 19.291 1,63%
Kasachstan Astana 24.100 321 134 24.555 1,31%
Kasachstan Gesamt 43.045 635 166 43.846 1,45%
Katar Doha 24.810 951 115 25.876 3,68%
Kenia Nairobi 5.144 1.417 53 6.614 21,42%
Kirgisistan Bischkek 7.963 959 155 9.077 10,57%
Kolumbien Bogotá 11.666 526 113 12.305 4,27%
Kongo Kinshasa 199 6 7 212 2,83%
Korea Seoul 3.128 38 65 3.231 1,18%
Korea, DVR Pjöngjang 203 12 4 219 5,48%
Kosovo Pristina 28.212 7.453 118 35.783 20,83%
Kroatien Zagreb 203 2 4 209 0,96%
Kuba Havanna 3.875 744 43 4.662 15,96%
Kuwait Kuwait 58.917 1.697 69 60.683 2,80%
Laos Vientiane 1.368 7 0 1.375 0,51%
Lettland Riga 101 28 2 131 21,37%
Libanon Beirut 29.175 3.394 569 33.138 10,24%
Litauen Wilna 64 4 0 68 5,88%
Luxemburg Luxemburg 38 1 3 42 2,38%
Malaysia Kuala Lumpur 1.438 75 40 1.553 4,83%
Mali Bamako 570 219 7 796 27,51%
Malta Valletta 19 5 1 25 20,00%
Marokko Rabat 17.080 2.367 50 19.497 12,14%
Mauretanien Nouakchott 613 195 0 808 24,13%
Mazedonien Skopje 1.643 422 3 2.068 20,41%

Drucksache 18/9477 – 24 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode



Kleine Anfrage Die Linke Nr. 18-9285
Anlage zu Frage 1

             a) Weltweit bearbeitete Visumanträge 2015 Stand: 10.08.2016

Land AV-Ort Erteilt Abgelehnt Zurückgezogen Bearbeitet Ablehnungs-quote
Mexiko Mexiko-Stadt 4.553 142 55 4.750 2,99%
Moldau Chisinau 774 46 16 836 5,50%
Mongolei Ulan Bator 10.268 803 148 11.219 7,16%
Montenegro Podgorica 468 69 2 539 12,80%
Mosambik Maputo 1.046 93 17 1.156 8,04%
Myanmar Rangun 2.965 29 8 3.002 0,97%
Namibia Windhuk 5.874 58 93 6.025 0,96%
Nepal Kathmandu 4.873 697 60 5.630 12,38%
Neuseeland Wellington 482 5 10 497 1,01%
Nicaragua Managua 93 6 2 101 5,94%
Niederlande Amsterdam 438 10 7 455 2,20%
Nigeria Abuja 1.082 41 23 1.146 3,58%
Nigeria Lagos 9.966 4.669 74 14.709 31,74%
Nigeria Gesamt 11.048 4.710 97 15.855 29,71%
Norwegen Oslo 77 2 2 81 2,47%
Oman Maskat 9.531 312 12 9.855 3,17%
Österreich Wien 515 53 18 586 9,04%
Pakistan Islamabad 8.089 2.472 94 10.655 23,20%
Pakistan Karachi 7.529 1.411 99 9.039 15,61%
Pakistan Gesamt 15.618 3.883 193 19.694 19,72%
Palästinensische 
Gebiete Ramallah 3.959 483 80 4.522 10,68%
Panama Panama 345 5 11 361 1,39%
Paraguay Asunción 205 11 9 225 4,89%
Peru Lima 7.028 172 81 7.281 2,36%
Philippinen Manila 15.226 1.463 69 16.758 8,73%
Polen Warschau 473 36 7 516 6,98%
Portugal Lissabon 80 0 0 80 0,00%
Ruanda Kigali 192 8 5 205 3,90%
Rumänien Bukarest 448 24 15 487 4,93%

Russische Föderation Jekaterinburg 25.858 509 102 26.469 1,92%
Russische Föderation Kaliningrad 28.813 737 64 29.614 2,49%
Russische Föderation Moskau 189.845 6.104 1.016 196.965 3,10%

Russische Föderation Nowosibirsk 34.321 1.004 46 35.371 2,84%

Russische Föderation St. Petersburg 25.197 198 40 25.435 0,78%
Russische 304.034 8.552 1.268 313.854 2,72%
Sambia Lusaka 840 29 16 885 3,28%
Saudi-Arabien Djidda 18.342 148 27 18.517 0,80%
Saudi-Arabien Riad 56.306 2.256 270 58.832 3,83%
Saudi-Arabien 74.648 2.404 297 77.349 3,11%
Schweden Stockholm 158 16 4 178 8,99%
Schweiz Bern 502 46 17 565 8,14%
Senegal Dakar 1.994 1.227 29 3.250 37,75%
Serbien Belgrad 7.364 817 64 8.245 9,91%
Simbabwe Harare 1.310 47 47 1.404 3,35%
Singapur Singapur 4.961 71 40 5.072 1,40%
Slowakei Pressburg 15 1 0 16 6,25%

Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 25 – Drucksache 18/9477



Kleine Anfrage Die Linke Nr. 18-9285
Anlage zu Frage 1

             a) Weltweit bearbeitete Visumanträge 2015 Stand: 10.08.2016

Land AV-Ort Erteilt Abgelehnt Zurückgezogen Bearbeitet Ablehnungs-quote
Slowenien Laibach 5.198 300 60 5.558 5,40%
Spanien Madrid 373 60 13 446 13,45%
Sri Lanka Colombo 5.397 863 45 6.305 13,69%
Südafrika Kapstadt 8.970 84 29 9.083 0,92%
Südafrika Pretoria 21.263 194 94 21.551 0,90%
Südafrika Gesamt 30.233 278 123 30.634 0,91%
Sudan Khartum 2.025 188 24 2.237 8,40%
Tadschikistan Duschanbe 4.052 311 65 4.428 7,02%
Taiwan Taipei 1.980 4 73 2.057 0,19%
Tansania Daressalam 3.037 98 18 3.153 3,11%
Thailand Bangkok 51.909 1.371 76 53.356 2,57%
Togo Lomé 1.177 262 9 1.448 18,09%
Trinidad und Tobago Port-of-Spain 1.058 4 2 1.064 0,38%
Tschechische 
Republik Prag 260 33 2 295 11,19%
Tunesien Tunis 18.154 3.638 174 21.966 16,56%
Türkei Ankara 79.024 7.378 335 86.737 8,51%
Türkei Istanbul 123.185 6.413 344 129.942 4,94%
Türkei Izmir 39.709 1.808 91 41.608 4,35%
Türkei Gesamt 162.894 8.221 435 171.550 4,79%
Turkmenistan Aschgabat 4.538 195 46 4.779 4,08%
Uganda Kampala 2.727 331 42 3.100 10,68%
Ukraine Kiew 100.212 6.713 606 107.531 6,24%
Ungarn Budapest 95 12 1 108 11,11%
Uruguay Montevideo 118 4 3 125 3,20%
USA Atlanta 1.309 16 37 1.362 1,17%
USA Boston 1.672 3 10 1.685 0,18%
USA Chicago 2.034 10 44 2.088 0,48%
USA Houston 1.775 51 29 1.855 2,75%
USA Los Angeles 1.968 12 19 1.999 0,60%
USA Miami 1.018 4 13 1.035 0,39%
USA New York 4.193 59 128 4.380 1,35%
USA San Francisco 3.135 28 34 3.197 0,88%
USA Washington 1.739 12 14 1.765 0,68%
USA Gesamt 18.843 195 328 19.366 1,01%
Usbekistan Taschkent 7.753 589 39 8.381 7,03%
VAE Abu Dhabi 11.385 1.379 96 12.860 10,72%
VAE Dubai 31.893 6.572 254 38.719 16,97%
VAE Gesamt 43.278 7.951 350 51.579 15,42%
Venezuela Caracas 962 139 6 1.107 12,56%
Vietnam Hanoi 10.552 1.428 100 12.080 11,82%
Vietnam Ho-Chi-Minh-Stadt 8.730 769 44 9.543 8,06%
Vietnam Gesamt 19.282 2.197 144 21.623 10,16%
Weißrussland Minsk 55.823 326 101 56.250 0,58%
Zypern Nikosia 1.594 155 12 1.761 8,80%
Gesamt Welt 2.150.715 139.945 12.199 2.302.859 6,08%

Drucksache 18/9477 – 26 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode



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Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 33 – Drucksache 18/9477



Kleine Anfrage Die Linke Nr. 18-9285
Anlage zu Frage 2

                         Entwicklung erteilte Visa und Ablehnungsquoten 2014-2015 Stand: 10.08.2016

Land AV-Ort Erteilt 2014
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2015

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erteilter Visa 
zum Vorjahr 

in %

Ablehnungsquote
 2014

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 2015

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Ablehnungsquote
 zum 

Vorjahr in %
Albanien Tirana 893 1.309 46,58 15,43% 19,80% 28,26
Angola Luanda 1.960 1.326 -32,35 27,90% 35,19% 26,16
Argentinien Buenos Aires 947 932 -1,58 3,09% 2,21% -28,53
Äthiopien Addis Abeba 3.121 3.653 17,05 24,12% 13,47% -44,15
Australien Canberra 86 52 -39,53 0,00% 1,79%
Benin Cotonou 1.177 976 -17,08 17,02% 32,38% 90,25
Bolivien La Paz 1.616 1.756 8,66 1,45% 1,92% 32,38
Botsuana Gaborone 986 1.076 9,13 2,08% 0,92% -55,71
Brasilien Recife 126 174 38,10 6,47% 7,50% 15,83

Brasilien Rio de Janeiro 332 359 8,13 3,24% 4,12% 27,15

Bulgarien Sofia 831 876 5,42 5,63% 12,14% 115,59
Chile Santiago de Chile 949 1.322 39,30 3,38% 3,29% -2,69
China Chengdu 13.573 17.094 25,94 3,53% 4,50% 27,26
China Hongkong 3.021 3.059 1,26 0,33% 0,58% 77,68
China Kanton 54.178 63.681 17,54 3,56% 2,56% -28,07
China Shanghai 129.539 153.594 18,57 3,13% 2,10% -32,92
Dänemark Kopenhagen 124 130 4,84 8,03% 10,07% 25,38
Ecuador Quito 4.503 5.015 11,37 2,42% 6,99% 188,42
El Salvador San Salvador 47 44 -6,38 2,08% 0,00% -100,00
Estland Tallinn 22 29 31,82 0,00% 14,29%
Finnland Helsinki 161 181 12,42 2,91% 4,10% 41,13
Frankreich Paris 916 991 8,19 0,32% 11,80% 3562,32
Georgien Tiflis 17.101 18.302 7,02 6,01% 4,31% -28,23
Griechenland Athen 148 259 75,00 12,43% 13,18% 6,09
Großbritannien London 24.865 25.634 3,09 2,64% 1,92% -27,34
Guatemala Guatemala-Stadt 194 217 11,86 4,35% 0,45% -89,64
Guinea Conakry 699 1.120 60,23 46,57% 35,68% -23,39
Indien Bangalore 28.144 32.522 15,56 8,10% 4,91% -39,32
Indien Chennai 17.269 19.574 13,35 11,73% 8,19% -30,18
Indien Kalkutta 5.494 6.337 15,34 3,62% 4,74% 30,72
Indien New Delhi 29.175 33.560 15,03 11,29% 7,74% -31,47

80.082 91.993 14,87 7,76% 5,64% -27,32
Indonesien Jakarta 19.059 22.410 17,58 3,14% 1,70% -45,80
Irak Bagdad 4.697 4.398 -6,37 3,07% 8,09% 163,80
Irak Erbil 6.797 10.595 55,88 3,62% 1,58% -56,34

11.494 14.993 30,44 3,39% 3,60% 6,19
Irland Dublin 1.110 1.238 11,53 4,49% 1,93% -57,01
Island Reykjavik 1 3 200,00 0,00% 0,00%
Israel Tel Aviv 972 1.101 13,27 1,08% 2,09% 93,07
Italien Rom 547 690 26,14 22,45% 19,52% -13,08
Japan Osaka-Kobe 952 1.102 15,76 0,91% 2,27% 148,56

952 1.102 15,76 0,33% 0,84% 154,55
Kanada Vancouver 1.299 245 -81,14 0,53% 0,00% -100,00
Kasachstan Astana 24.124 24.100 -0,10 1,83% 1,31% -28,39
Kirgisistan Bischkek 8.190 7.963 -2,77 8,33% 10,57% 26,77
Kongo Kinshasa 241 199 -17,43 7,22% 2,83% -60,82

Indien Gesamt

Irak Gesamt

Japan Gesamt

Drucksache 18/9477 – 34 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode



Kleine Anfrage Die Linke Nr. 18-9285
Anlage zu Frage 2

                         Entwicklung erteilte Visa und Ablehnungsquoten 2014-2015 Stand: 10.08.2016

Land AV-Ort Erteilt 2014
Erteilt 
2015

Veränderung 
erteilter Visa 
zum Vorjahr 

in %

Ablehnungsquote
 2014

Ablehnungsquote
 2015

Veränderung 
Ablehnungsquote
 zum 

Vorjahr in %
Korea Seoul 2.502 3.128 25,02 0,51% 1,18% 132,33
Korea, DVR Pjöngjang 269 203 -24,54 3,57% 5,48% 53,42
Kroatien Zagreb 205 203 -0,98 5,05% 0,96% -81,04
Laos Vientiane 985 1.368 38,88 2,86% 0,51% -82,18
Lettland Riga 108 101 -6,48 13,95% 21,37% 53,18
Libanon Beirut 25.837 29.175 12,92 7,11% 10,24% 44,04
Litauen Wilna 41 64 56,10 12,77% 5,88% -53,92
Luxemburg Luxemburg 60 38 -36,67 2,86% 2,38% -16,67
Malta Valletta 13 19 46,15 13,33% 20,00% 50,00
Moldau Chisinau 2.418 774 -67,99 3,61% 5,50% 52,49
Montenegro Podgorica 370 468 26,49 15,89% 12,80% -19,46
Mosambik Maputo 773 1.046 35,32 10,26% 8,04% -21,56
Myanmar Rangun 2.647 2.965 12,01 1,37% 0,97% -29,56
Namibia Windhuk 5.458 5.874 7,62 0,75% 0,96% 29,11
Neuseeland Wellington 495 482 -2,63 2,71% 1,01% -62,85
Nicaragua Managua 98 93 -5,10 1,01% 5,94% 488,12
Niederlande Amsterdam 456 438 -3,95 1,71% 2,20% 28,30
Nigeria Abuja 1.494 1.082 -27,58 3,23% 3,58% 10,63
Norwegen Oslo 48 77 60,42 0,00% 2,47%
Oman Maskat 9.427 9.531 1,10 0,33% 3,17% 868,15
Palästinensische 
Gebiete Ramallah 4.055 3.959 -2,37 7,58% 10,68% 40,92
Panama Panama 298 345 15,77 0,65% 1,39% 114,68
Paraguay Asunción 211 205 -2,84 3,17% 4,89% 54,35
Polen Warschau 395 473 19,75 4,96% 6,98% 40,53
Portugal Lissabon 115 80 -30,43 6,50% 0,00% -100,00
Ruanda Kigali 147 192 30,61 13,22% 3,90% -70,48
Rumänien Bukarest 412 448 8,74 10,70% 4,93% -53,94
Russische 
Föderation Jekaterinburg 35.364 25.858 -26,88 2,15% 1,92% -10,64
Russische 
Föderation Kaliningrad 43.325 28.813 -33,50 1,06% 2,49% 134,69
Russische 
Föderation Moskau 268.314 189.845 -29,25 2,60% 3,10% 19,00

Russische 
Föderation Nowosibirsk 48.447 34.321 -29,16 4,64% 2,84% -38,86

Russische 
Föderation

St. 
Petersburg 33.899 25.197 -25,67 1,27% 0,78% -38,50

429.349 304.034 -29,19 2,54% 2,72% 7,09
Saudi-Arabien Djidda 14.103 18.342 30,06 1,66% 0,80% -51,91
Saudi-Arabien Riad 44.433 56.306 26,72 4,56% 3,83% -15,84

58.536 74.648 27,52 3,88% 3,11% -19,85
Schweiz Bern 428 502 17,29 2,65% 8,14% 206,88
Slowenien Laibach 4.888 5.198 6,34 2,28% 5,40% 136,83
Spanien Madrid 337 373 10,68 20,14% 13,45% -33,19
Südafrika Kapstadt 10.115 8.970 -11,32 0,50% 0,92% 84,83
Sudan Khartum 1.249 2.025 62,13 16,55% 8,40% -49,21
Tadschikistan Duschanbe 3.738 4.052 8,40 1,61% 7,02% 336,25
Taiwan Taipei 1.846 1.980 7,26 0,94% 0,19% -79,26

Russische Föderation Gesamt

Saudi-Arabien Gesamt

Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 35 – Drucksache 18/9477



Kleine Anfrage Die Linke Nr. 18-9285
Anlage zu Frage 2

                         Entwicklung erteilte Visa und Ablehnungsquoten 2014-2015 Stand: 10.08.2016

Land AV-Ort Erteilt 2014
Erteilt 
2015

Veränderung 
erteilter Visa 
zum Vorjahr 

in %

Ablehnungsquote
 2014

Ablehnungsquote
 2015

Veränderung 
Ablehnungsquote
 zum 

Vorjahr in %
Togo Lomé 1.011 1.177 16,42 10,23% 18,09% 76,92
Trinidad und 
Tobago Port-of-Spain 2.608 1.058 -59,43 0,19% 0,38% 96,62
Tschechische 
Republik Prag 159 260 63,52 12,97% 11,19% -13,77
Tunesien Tunis 14.547 18.154 24,80 9,62% 16,56% 72,21
Türkei Ankara 62.822 79.024 25,79 10,08% 8,51% -15,57
Turkmenistan Aschgabat 4.327 4.538 4,88 1,82% 4,08% 124,07
Uganda Kampala 1.990 2.727 37,04 17,18% 10,68% -37,85
Ukraine Kiew 104.224 100.212 -3,85 4,83% 6,24% 29,13
Ungarn Budapest 74 95 28,38 16,67% 11,11% -33,33
Uruguay Montevideo 77 118 53,25 1,28% 3,20% 149,60
USA Atlanta 1.440 1.309 -9,10 0,14% 1,17% 756,98
USA Boston 1.376 1.672 21,51 0,36% 0,18% -50,65
USA Chicago 2.810 2.034 -27,62 0,80% 0,48% -40,05
USA Houston 1.821 1.775 -2,53 1,61% 2,75% 71,19
USA Miami 1.002 1.018 1,60 0,68% 0,39% -43,30
USA New York 3.759 4.193 11,55 0,64% 1,35% 109,44
USA San Francisco 2.693 3.135 16,41 0,51% 0,88% 71,35

14.901 15136 1,58 0,67% 1,01% 50,75
Usbekistan Taschkent 6.647 7.753 16,64 10,50% 7,03% -33,04
VAE Abu Dhabi 25.382 11.385 -55,15 3,60% 10,72% 197,47
VAE Dubai 52.484 31.893 -39,23 8,52% 16,97% 99,16

77.866 43278 -44,42 6,97% 15,42% 121,23
Venezuela Caracas 1.272 962 -24,37 2,85% 12,56% 341,09
Vietnam Ho-Chi-Minh-Stadt 6.586 8.730 32,55 10,24% 8,06% -21,30
Weißrussland Minsk 70.992 55.823 -21,37 0,38% 0,58% 51,06

VAE Gesamt

USA Gesamt

Drucksache 18/9477 – 36 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode



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Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 41 – Drucksache 18/9477



Kleine Anfrage Die Linke Nr. 18-9285
Anlage zu Frage 6

        Erteilte Visa 
mit räumlich beschränkter Gültigkeit (VRG) 2015

            

Stand: 10.08.2016

Land VRG erteilt
1 Kosovo 24.680
2 Irak 2.707
3 Sudan 1.555
4 Vietnam 1.108
5 Palästinensische Gebiete 931
6 VAE 853
7 Katar 632
8 Ägypten 600
9 Iran 558
10 Saudi-Arabien 437
11 Israel 336
12 Jordanien 312
13 Großbritannien 304
14 Libanon 283
15 Zypern 273
16 Nigeria 266
17 Indien 258
18 Venezuela 255
19 Bangladesch 215
20 Oman 212

2015 weltweit VRG erteilt 37.236
2014 weltweit VRG erteilt 42.698

Drucksache 18/9477 – 42 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode



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Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 59 – Drucksache 18/9477



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Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 63 – Drucksache 18/9477



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Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 67 – Drucksache 18/9477



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Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 71 – Drucksache 18/9477



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Drucksache 18/9477 – 72 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode



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Drucksache 18/9477 – 76 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode



            	 
    
    
 
    	        
  	       

	    
	
     	 
       

 	       
            	 
                

     
	        	    

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Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 77 – Drucksache 18/9477



 
 

 

 

Anlage zur Antwort der Bundesregierung auf KA 18/9285 zu Frage 18 

 

Auslandsvertretung/ 

Visastelle 

(Teilweise) Übernahme der Visumbearbeitung für Antragsteller 
aus 

Amman Syrien, Irak ( außer Antragsteller aus Kurdistan-Irak), Jemen 
Ankara Syrien, Irak 

Erbil Syrien 

Istanbul Syrien 

Izmir Syrien 

Kairo Syrien, Jemen, Libyen 

Djidda, Riad, Addis 
Abeba, Maskat, 
Manama, Abu Dhabi, 
Dubai, Doha, Kuwait, 
Algier, Tunis, Beirut 

Jemen 

 

Drucksache 18/9477 – 78 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode





Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com
Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de

Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de 
ISSN 0722-8333