Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz vom 23. Mai 2019 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/10466 19. Wahlperiode 24.05.2019 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Roman Müller-Böhm, Stephan Thomae, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP – Drucksache 19/9473 – Haushaltsmittel des Deutschen Patent- und Markenamtes V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Für den wirtschaftlichen Erfolg Deutschlands sind Erfindungen ein zentraler Faktor. Aufwändige Forschungs- und Entwicklungsarbeit wird oft erst durch die Aussicht auf gewerbliche Schutzrechte wirtschaftlich rentabel. Die Sicherheit, die gewerbliche Schutzrechte bieten, fördert die Innovationsfreudigkeit deutscher Unternehmen, denn ohne diese Schutzrechte ist der finanzielle Forschungsaufwand meist nicht zu rechtfertigen. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist dabei die zentrale Behörde, wenn es um gewerbliche Schutzrechte geht und agiert auf der Ebene einer oberen Bundesbehörde. Es ist das größte nationale Patent- und Markenamt Europas und das fünftgrößte Patentamt weltweit. Dabei genießt das Deutsche Patent- und Markenamt ein hohes Ansehen und wird für seine qualitativ gute Arbeit geschätzt . Wie jedes Bundesamt werden im Haushalt Mittel für das DPMA bereitgestellt und auch erläutert (Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019 vom 17. Dezember 2018, BGBl. I S. 2528). Jedoch können durch die Aufschlüsselung in den Haushaltsplänen nicht alle Fragen über die Ausgaben im Allgemeinen und die Anschaffungen im Speziellen beantwortet werden. Insbesondere die tatsächliche Verwendung der Mittel lässt sich aus den Haushaltsplänen naturgemäß nicht ersehen. Es stellt sich die Frage, welche konkreten Anschaffungen durch oder für das DPMA getätigt, worin investiert und welche Aufträge vergeben wurden. Zudem erscheint besonders interessant, wie sich die Ausgaben des DPMA hinsichtlich eines längeren Zeitraums gelohnt haben, ob sich Einsparungspotenziale ergeben haben und ob sich die gute Qualität der Arbeit des DPMA durch andere Prioritätensetzungen langfristig weiter verbessern oder beschleunigen lässt. Drucksache 19/10466 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Womit begründet die Bundesregierung die wachsenden Haushaltsmittel für das DPMA für den Zeitraum 2014 (188 076 000 Euro), 2015 (191 784 000 Euro), 2016 (206 369 000 Euro), 2017 (208 603 000 Euro), 2018 (220 071 000 Euro soll) und 2019 (237 214 000 Euro soll)? Haushaltsmittel sind die im Haushaltsplan unter Angabe von Ansatz und Zweckbestimmung veranschlagten Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen . Obgleich die Fragesteller nach wachsenden Haushaltsmitteln fragen, geht die Bundesregierung angesichts der in den Klammern angegebenen Werte davon aus, dass lediglich nach Ausgaben gefragt wird. Diesbezüglich ist darauf hinzuweisen, dass die in den Klammern angegeben Werte für die Jahre 2014 bis 2017 die Ist-Ausgaben nennen, mithin die tatsächlich abgeflossenen Mittel, während sie für die Jahre 2018 und 2019 die vom Haushaltsgesetzgeber zugewiesenen Soll-Ansätze der Ausgaben wiedergeben. Insgesamt sind die Ausgaben des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) im Betrachtungszeitraum tatsächlich gestiegen. Die Personalausgaben machen durchgängig einen Anteil von 67 Prozent bis 70 Prozent an den Gesamtausgaben aus. Wesentliche Gründe hierfür waren eine deutliche Stellen- und insbesondere Planstellenmehrung seit dem Jahr 2014 (von 2 334 auf derzeit 2 652) – insbesondere im höheren Dienst – vor allem aufgrund gestiegener Fallzahlen im Bereich der gewerblichen Schutzrechte. Damit einhergehend erfolgte eine erhebliche Steigerung der Stellenbesetzung. Des Weiteren sind die Auswirkungen der Tarifund Besoldungsrunden zu berücksichtigen. Bei den sächlichen Verwaltungsausgaben und den Investitionen führten – insbesondere in der Informationstechnologie – im Wesentlichen der Betrieb und Weiterentwicklung bestehender IT-Systeme, z. B. die vollelektronische Schutzrechtsbearbeitung , die Weiterentwicklung von „DPMAmarken“ sowie die Einführung der elektronischen Schutzrechtsakte Design zu steigenden Ausgaben und mithin zu einem Mehrbedarf. Weiterhin erhöhten sich die allgemeinen Betriebskosten, z. B. durch den Betrieb deutlich leistungsfähigerer IT-Systeme (Systeme für vollelektronische Schutzrechtsbearbeitung anstatt Metadatenverarbeitung). Die Ausgaben erhöhen sich auch aufgrund gestiegener Anforderungen, z. B. hinsichtlich der IT-Sicherheit. 2. Wie begründet die Bundesregierung die erhöhten Ist-Ausgaben des DPMA in den Jahren a) 2014 mit 188 076 000 Euro statt den ursprünglich geplanten 186 660 000 Euro, also 1 942 000 Euro mehr, b) 2016 mit 206 369 000 Euro statt ursprünglich geplanten 200 433 000 Euro, also 5 936 000 Euro mehr, c) 2017 mit 208 603 000 Euro statt ursprünglich geplanten 204 800 000 Euro, also 3 803 000 Euro mehr? Die Fragen 2 bis 2c werden zusammen beantwortet. Des Weiteren erfolgt die Beantwortung der Frage in dem Verständnis, dass mit „ursprünglich geplanten Ausgaben“ die ausgewiesenen Soll-Ansätze der Ausgaben im jeweiligen Haushaltsplan gemeint sind. Neben den vom Haushaltsgesetzgeber zugewiesenen Soll-Ansätzen stehen auch die nach Abschluss des Rechnungslegungsverfahrens gebildeten Ausgabereste zur Deckung der Bedarfe zur Verfügung. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 3 – Drucksache 19/10466 Allgemein lässt sich feststellen, dass die dem DPMA zur Verfügung stehenden Mittel (Soll und Ausgabereste) in den jeweiligen Haushaltsjahren ausgereicht haben , um die zum Geschäftsbetrieb notwendigen Ausgaben zu tätigen (vgl. die nachstehende Tabelle). Außerplanmäßige oder überplanmäßige Ausgaben, die besonders zu begründen wären, hat das DPMA nicht getätigt. in T€ 2014 2016 2017 Soll gem. Haushaltsplan gesamt 186.134 200.433 204.800 Ausgabereste Sächliche Verwaltungsausgaben 2.132 6.185 7.556 Ausgabereste Investitionen 2.076 8.202 2.928 Ausgabereste Personal 7.268 3.119 1.018 Ausgabereste gesamt 11.476 17.506 11.502 Verfügbare Haushaltsmittel 197.610 217.939 216.302 Ist 188.076 206.369 208.603 Vorbemerkung der Bundesregierung zu den Antworten auf die Fragen 3 bis 7: Nach Maßgabe der einschlägigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist der Aufwand zur Beantwortung der Fragen 3 bis 7 in dem von den Fragestellern geforderten Detailierungsgrad – auch unter Berücksichtigung der Möglichkeit einer weiteren Fristverlängerung – unzumutbar. Aus Artikel 38 Absatz 1 Satz 2 und Artikel 20 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes (GG) folgt ein Frage- und Informationsrecht des Deutschen Bundestages gegenüber der Bundesregierung, an dem die einzelnen Abgeordneten und die Fraktionen nach Maßgabe der Ausgestaltung in der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages teilhaben und dem grundsätzlich eine Pflicht der Bundesregierung zur unverzüglichen, vollständigen und wahrheitsgemäßen Antwort korrespondiert (vgl. BVerfGE 124, 161, Beschluss vom 1. Juli 2009 – 2 BvE 5/06 –). Die Antwortpflicht der Bundesregierung unterliegt aber Grenzen. Für deren grundsätzliche Bestimmung gibt die verfassungsrechtliche Verteilung der Staatsfunktionen auf Parlament und Regierung wichtige Anhaltspunkte. Die nähere Grenzziehung bedarf jeweils der Würdigung im Einzelfall (BVerfG, a. a. O.). Jedenfalls steht die Antwortpflicht unter dem Vorbehalt der Zumutbarkeit. Das Bundesverfassungsgericht hat hierzu festgestellt (BVerfG, a. a. O., S. 197): „Es sind alle Informationen mitzuteilen, über die die Regierung verfügt oder die sie mit zumutbarem Aufwand in Erfahrung bringen kann. Da sich der parlamentarische Informationsanspruch im Hinblick auf die mögliche politische Bedeutung auch länger zurückliegender Vorgänge auf Fragen erstreckt, die den Verantwortungsbereich früherer Bundesregierungen betreffen, können die Bundesregierung zudem im Rahmen des Zumutbaren Rekonstruktionspflichten treffen.“ Soweit die Fragesteller mit den Fragen 3 bis 7 in dem geforderten Detailierungsgrad für die Jahre 2014 bis 2019 Informationen über getätigte Anschaffungen bzw. Aufwendungen für Geschäftsbedarf und Kommunikation, Anschaffungen von Gerätschaften, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, Anschaffungen von sonstigen Gebrauchsgegenständen, Anschaffungen von Software bzw. Durchführungen von Wartungen von Software, Informationen über die Vergabe konkreter Aufträge bzw. Dienstleistungen sowie Informationen über erworbene Geräte sowie Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände als Erst- und Ersatzbeschaffungen begehren, würde die Aufbereitung der gewünschten Informationen eine Bindung von Arbeitskraft der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des DPMA in einem immensen Umfang erfordern. Drucksache 19/10466 – 4 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Das beim DPMA verwendete Bewirtschaftungssystem ermöglicht zwar Auswertungen , die den Mittelabfluss der jeweiligen Haushaltstitel darstellen. Eine Verknüpfung dieser Daten mit den Daten der zentralen Beschaffung könnte aber allenfalls händisch geleistet werden, indem die durchschnittlich 10 000 jährlich bearbeiteten Rechnungen der Auftragnehmer und die Lieferscheine mit den Datensätzen aus dem Bewirtschaftungssystem zusammengeführt würden. Demnach wären allein für die Haushaltsjahre 2014 bis 2018 ca. 50 000 Rechnungen durchzusehen und auszuwerten. Insgesamt wäre danach auf der Grundlage einer sehr vorsichtigen Schätzung ein Arbeitsaufwand von ca. 518 Personentagen anzusetzen , den das DPMA kurzfristig nicht zu leisten vermag. In der vor diesem Hintergrund vorzunehmenden Abwägung des parlamentarischen Informationsanspruchs mit dem schutzwürdigen Interesse der Regierung an der Wahrnehmung der ihr zugewiesenen Aufgaben und am effektiven Einsatz eigener Ressourcen und denen nachgeordneter Behörden ist der Aufwand durch eine Teilbeantwortung der Fragen auf ein zumutbares Maß zu beschränken. Danach erfolgt die Beantwortung der Fragen 3 bis 7 mittels der jeweils den Fragen nachstehenden Übersichten. Diese enthalten für die Haushaltsjahre 2014 bis 2018 jeweils Auswertungen der Ist-Ausgaben für den betreffenden Titel. Für 2019 sind die geplanten Maßnahmen aufgeführt. Die in den Übersichten ausgewiesenen Werte sind dem seitens DPMA verwendeten Bewirtschaftungssystem entnommen. Dieses System wird als Vorsystem zum (verbindlichen) HKR-System (Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes) genutzt. Buchungstechnische Abweichungen zwischen den in den Übersichten ausgewiesenen Ist-Ausgaben (Summen) und den von den Fragestellern verwendeten Werten können sich deshalb ergeben. Teilweise können die Abweichungen auch einen beschaffungssystemspezifischen Hintergrund haben. Die in den Übersichten verwendeten Abkürzungen haben folgende Bedeutung: „LE“ für Leitungsentgelte, „DL“ für Dienstleistung, „VP“ für Vertragspartnernummer bzw. Mittelvormerkung. 3. Welche Anschaffungen fallen unter den Titel F 511 01-059 in den Haushaltsplänen mit der Bezeichnung „Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software und Wartung“ für die Jahre 2014 (9 934 000 Euro), 2015 (12 300 000 Euro), 2016 (10 578 000 Euro) und 2017 (10 908 000 Euro) sowie 2018 (12 487 000 Euro) und 2019 (13 477 000 Euro)? a) Welche Anschaffungen bzw. Aufwendungen wurden konkret für Geschäftsbedarf und Kommunikation getätigt? b) Was für Gerätschaften, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände wurden konkret angeschafft? c) Was für sonstige Gebrauchsgegenstände wurden konkret angeschafft? d) Welche Software wurde konkret angeschafft, bzw. die Wartung welcher Software wurde konkret durchgeführt? e) Welchen Anteil an der jeweiligen Gesamtsumme machen die einzelnen Anschaffungen aus? Die Fragen 3 bis 3e werden zusammen beantwortet. Der Titel 511 01 unterteilt sich nachstehend in Ausgaben für „Geschäftsbedarf ohne IT“ und in Ausgaben für „Geschäftsbedarf IT“. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 5 – Drucksache 19/10466 Titel 511 01 Ausgabezweck 2014 in Euro IT-Anteil (siehe im Einzelnen: nachstehende IT-Planungsliste) 6.479.983 Telekommunikationsanlage (TK-Anlage); Wartung, lfd. Kosten 137.903 Bücher + Zeitschriften; Bibliothek 1.345.331 Ext. Buchbinderarbeiten 39.063 Portokosten (DHL, Briefe, Pakete etc.) 711.793 Leitungsentgelt (LE) f. Fernmeldedienstleistungen; Leitungskosten etc. 278.063 Verbrauchsmaterialien (Toner etc.) 262.988 Geschäftsbedarf (Büromaterialien etc.) 318.811 Kantine; Unterhaltsleistungen (Reparatur etc.) 40.889 Erwerb v. Geräten etc. (bis 5 T Euro) 137.596 Unterhaltung d. Geräte (einschl. Wartung) 47.561 Sonstiges (Dienstleistung (DL), Umzüge, Zubehör etc.) 43.480 Sonstiges 25.856 Summe 9.869.317 Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) 2014 in Euro 511 IT-Geschäftsbedarf/Verbrauchsmaterial EDV 24.433 511 DB Polymark und Polysign 7.735 511 DB Slogans 2.285 511 DIMDI 925 511 VERIS forum Vergabe e. V. 354 511 SPIE-Datenbank 21.565 511 WPI Thomson-Reuters 689.865 511 STN-FIZ-Karlsruhe 157.317 511 Questel 412 511 EPOQUE/EPA 235.745 511 DIALOG 218 511 Biosis 3.876 511 Inspec (EPOQUE) £ 22.033 511 Compendex (Epoque) $ 9.480 511 Elsevier (OnSite, Online) 151.301 511 XPAIP (Epoque) € 43 511 ACM-Portal; Erw. Mitgliedsch. 11.625 511 MwSt. für alle kursiv gesetzten Positionen (ext. Datenbanken) 179.836 511 Bundesanzeiger-DB (juris web) 14.144 511 Bibliothekssystem Pflegevertrag (ALEPH + ADAM) 36.697 Drucksache 19/10466 – 6 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) 2014 in Euro 511 IEEE-online (SAM); $ 137.648 511 EPOQUE; IBM-Wartungsvertr. f. PatNet2 319 511 Softwarewartung VMWare 193.614 511 Oracle-Lizenzen; Pflegevertrag Standard-SW 481.931 511 Oracle-Lizenzen, Nachbeschaffung, SW Pflege 10 OracleLizenzen Enterprise Eititon 65.128 511 Pflege S HP Mercury Testtool 105.706 511 SW-Pflege ARIS Process Governance (ab.1.12.12) 32.962 511 SW ARIS Plattform; SW – Pflege 24.815 511 Omnitracker: Software-Pflege 42.792 511 EPOS Hotline-Support; Fa. EDS 18.333 511 Zeiterfassungssystem; CALA Systemt.; flamingaweb 1.662 511 Softwarepflege Abrechnungssystem BRKG 557 511 Wart./Support Schul.-Verwaltungssystem 18.025 511 Inventur-SW Parsec wird nicht mehr benötigt (nicht Win7 kompatibel) 1.921 511 SW-Pflege SGS-STILOW; D 201 1.349 511 eAST; BOS; Wartung + Pflege 161.267 511 PaTrAS; Weiterentwicklung PaTrAS wird durch eigenes Personal erledigt 1.016 511 Elektronische Annahmestelle Wartung Hardware 15.208 511 Softwarewartung SecCommerce-Lizenz-Einzelplatzsignatur 5.826 511 Wartung Bestandsaktenscanner DIZ-BA (4.2.3), Fa. Softgate DICOM Fujitsu- Scanner 12.487 511 Captiva Server Software Support (10 Mio. Seiten) DIZ Patente/Gbm jährlich 136.848 511 Softwarewartung Paradatec NK1/2 ProsarAIDAScansoftware 51.335 511 Softwarewartung IBM Produkte ContentManager, Rational SW Architect, Tivoli Directory Integrator 75.659 511 Lizenz Datafactory Streetcode 2.499 511 Softwarewartung SecCommerce/SecArchiv 9.371 511 SAP-Softwarepflege 67.148 511 Server-Wartung für DPMA Pat/Gbm 28.185 511 Instandhaltung Xerox-Drucker 61.704 511 Betrieb Output Manager 1.928 511 SAP-System, Wartung Hardware 3.513 511 Netz EVB-IT-Wartung (EVB IT-Wartung, 85 T Euro/Quartal) – kontinuierliche quartalsweise Abrechnung 350.501 511 Neues IDS in Wartung 17.502 511 neue Firewall: Hardwarewartung 30.735 511 neues Log-Management in Wartung 64.005 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 7 – Drucksache 19/10466 Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) 2014 in Euro 511 Vertrag über WAN-Anschlüsse und Internet monatliche Abrechnung, Grundbetrag 183.879 511 Firewall – SW-Pflege EVB-IT-Dienstleistung 30.909 511 Netzwerk Pflege EVB-IT-Dienstleistung 440.919 511 Storagesystem, Wartung Hardware 50.226 511 Domäneninfrastruktur, Wartung Hardware 5.826 511 Softwareverteilserver, Wartung Hardware 9.196 511 Exchangeserver, Wartung Hardware 1.385 511 ISA-Proxyserver Wartung Hardware 957 511 Antivirenserver, (SAV-System) Wartung Hardware 3.342 511 Virtuelle Infrastruktur, Wartung Hardware 14.679 511 MS SQL-DB Cluster/Einzelserver Wartung Hardware 2.013 511 Sonst. Infrastrukturs. Wartung HW 3.055 511 Pflege HPOVO + 10*OVSD 6.884 511 Abbuchung DFÜ-Gebühren Dt. Telekom 3.697 511 Zugang HKR-Verf. IVBV,Verm. v. 28.4.05, cms 14.437 511 Weiterentw. DPMAmarken; Supp./SW-Pflege 500.000 511 PatOnl Redaktionssystem Wartung 6.030 511 Intra-/Internetserver, Wartung Hardware 914 511 Wartung Markenserver/GSM-Server 309 511 DEPATIS SW-Pflege 816.940 511 DPMAregister SW-Pflege 229.579 511 DEPATIS (-net), Wartung Hardware 27.118 511 Wartungskosten Massendrucker Markensystem 6.003 511 Virenscanner für Exchange Mailserver 3.290 511 SW -Wartung USB-Schleusen-Appliance 2.970 511 Pflege Lizenzen Endgerätesicherheit 53.327 511 Wartg. Netinstall; OSD Liz. etc.; Fujitsu, Netsupport/Netinstall EVB-IT-Wartung 32.570 511 Pflege Lizenzen f. Sondersoftware 98.187 511 Sonderfälle Hardware (unter 5 T Euro) 69.746 511 Zutrittssystem Jena 5.011 511 IT-Berlin/Jena, SMS, Stiewie Pflege Jena (u. a. Beihilfesystem) 557 511 IT-Berlin und Jena, Kindergeldsoftware 388 511 IT-Berlin und Jena, Kauf v. Geräten < 5 000 Euro 30.759 511 IT-Berlin und Jena, Geschäftsbedarf 3.750 511 Wartung IT-Geräte; TPS Schneider, Friedl 27.743 Summe 6.479.983 Drucksache 19/10466 – 8 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Titel 511 01 Ausgabezweck 2015 in Euro IT-Anteil (siehe im Einzelnen: nachstehende IT-Planungsliste) 8.528.678 TK - Anlage; Wartung + lfd. Kosten 138.726 TK-Anlage; Alcatel Telefonapp. 28.083 Bücher + Zeitschriften; Bibliothek 1.797.619 Ext. Buchbinderarbeiten 37.500 Portokosten (DHL, Briefe, Pakete etc.) 732.950 LE f. Fernmeldedienstleistungen; Leitungskosten etc. 264.672 Verbrauchsmaterialien (Toner etc.) 143.977 Geschäftsbedarf (Büromaterialien etc.) 241.832 Kantine; Unterhaltsleistungen (Reparat. etc.) 39.737 Erwerb v. Geräten etc. (bis 5 T Euro) 213.508 Investiv unter 5 000 Euro; Zubehör 30.093 Unterhaltung d. Geräte (einschl. Wartung) 38.110 Sonstiges (DL, Umzüge, Zubehör etc.) 29.818 Gesundheitsmanagement (Equipment, etc.) 976 Sonstiges 25.953 Summe 12.292.232 Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) 2015 in Euro 511 Bibliothekssystem Pflegevertrag (ALEPH + ADAM) 49.302 511 WPI Thomson-Reuters 1.651.050 511 STN-FIZ-Karlsruhe 206.416 511 STN-FIZ-Karlsruhe 208.928 511 EPOQUE/EPA 226.590 511 Biosis 4.810 511 IEEE-online (SAM); $ 162.120 511 Inspec (EPOQUE) £ 25.833 511 Compendex (Epoque) $ 9.992 511 DIMDI 502 511 VERIS forum Vergabe e. V. 354 511 ACM-Portal; erweiterte Mitgliedschaft . 13.692 511 Bundesanzeiger-DB (juris web) 9.134 511 SPIE-Datenbank; 19.798 511 DB Polymark und Polysign 7.735 511 DB Slogans 2.285 511 Discovery-Delivery-Lösung für NPL-Dokumente 33.915 511 Elsevier (OnSite, Online) 8.348 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 9 – Drucksache 19/10466 Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) 2015 in Euro 511 XPAIP (Epoque) Euro 176 511 SW-Pflege SGS-STILOW 2.699 511 Pflege S HP Mercury Testtool 27.609 511 Pflege Standard-SW EPOS 2.0 25.133 511 Wartung/Support Schulungsverwaltungssystem 19.664 511 SW-Pflege ARIS 35.120 511 SW-ARIS Plattform;SW - Pflege 24.772 511 Omnitracker: SW-Pflege 44.395 511 Zeiterfassungssystem; CALA Systemt.; flamingaweb 9.071 511 Oracle-Lizenzen; Pflegevertrag Standard-SW 684.506 511 Wartung Netinstall; OSD Liz. etc.; Fujitsu, Netsupport/Netinstall EVB-IT- Wartung 83.649 511 Pflege + Kauf Lizenzen für Standard-SW 65.675 511 Pflege Lizenzen f. Sondersoftware 89.937 511 Matrix 42 Pflegekosten 22.951 511 Pflegevertrag für Jboss-Produkte 11.895 511 Oracle Dataguard Lizenzen f. 8 Prozessoren - Pflege 6.646 511 DPMAregister und DPMAkurier, SW-Pflege 270.634 511 DPMAdirekt; ICEpdf Pro Subscript. – Lizenzkosten; Support + Updates 2.684 511 Elektronische Annahmestelle; BOS; Wartung + Pflege 120.212 511 Elektronische Annahmestelle Wartung Hardware 17.454 511 Wartung der 2 Scanner DIZ-Eingangsbearbeitung (4.2.3) Fa. Inotec Scamax-Scanner , Vertrag über 3 Jahre 36.319 511 SW-Wartung IBM Produkte ContentManager, Rational SW Architect, Tivoli Directory Integrator 127.994 511 Captiva Server Software Support (10 Mio. Seiten) DIZ; DPMApatente/-gebrauchsmuster jährlich 174.064 511 Wartung für 4 neue Scanner DIZ-Bestandsaktenscan DPMApatente/-gebrauchsmuster und 2 neue Scanner Bestandsaktenscan DPMAmarken über 3 Jahre + 2 Jahre 8.946 511 Server für DPMApatente/-gebrauchsmuster; Storage-Anbindung 1.499 511 SW-Wartung SecCommerce/SecArchiv 9.544 511 Instandhaltung Xerox-Drucker 54.001 511 Server-Wartung für DPMApatente/-gebrauchsmuster 30.952 511 Betrieb Output Manager 1.928 511 SW-Wartung SecCommerce-Lizenz-Einzelplatzsignatur 5.826 511 Pflege WebSphere-Produkte 223.003 511 SAP SW-Pflege 69.370 511 SAP-System, Wartung Hardware 3.513 Drucksache 19/10466 – 10 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) 2015 in Euro 511 Lizenz Datafactory Streetcode 2.499 511 Server-Ersatz/Ergänzung; Zubehör (unter 5 T Euro) 15.669 511 PC-Server-Wartung + Beschaffung + Dienstleistungen 2.769 511 Pflege HPOVO + 10*OVSD 7.081 511 Domäneninfrastruktur, HW-Wartung 11.688 511 Exchangeserver, HW-Wartung 3.126 511 ISA-Proxyserver HW-Wartung 239 511 Antivirenserver, (SAV-System) HW-Wartung 5.588 511 Virtuelle Infrastruktur, HW-Wartung 28.955 511 MS SQL-DB Cluster/Einzelserver HW-Wartung 1.120 511 Software-Verteilserver, HW-Wartung 5.544 511 Sonst. Infrastrukturmaßnahmen HW-Wartung 5.302 511 Netz EVB-IT-Wartung (EVB IT-Wartung, 85 T Euro/Quartal)) – kontinuierliche quartalsweise Abrechnung 365.049 511 Vertrag über WAN-Anschlüsse und Internetmonatliche Abrechnung, Grundbetrag 214.671 511 Netzwerk; investive Maßnahmen; Netzwerkinfrastruktur allgemein (unter 5 T Euro) 34.520 511 Abbuchung DFÜ-Gebühren Dt. Telekom 5.390 511 Firewall – SW-Pflege EVB-IT-Dienstleistung 80.710 511 Zugang HKR-Verfahren IVBV 14.437 511 Netzwerk Pflege EVB-IT-Dienstleistung 437.773 511 Videokonferenz-System Wartung und Betrieb 19.959 511 IDS in Wartung 17.503 511 Firewall HW-Wartung 37.399 511 Root-Server 180 511 Storagesystem, HW-Wartung – Dienstleistung Outsourcing 52.846 511 Wartung 3PAR 236.189 511 Pflege EMC Networker 35.520 511 DEPATIS SW-Pflege 816.940 511 Patentamt Online Redaktionssystem Wartung 7.815 511 Intra-/Internetserver, HW-Wartung 6.253 511 DEPATIS (-net), HW-Wartung 33.655 511 Upgrade OCR-Lizenzen ABBY Finereader auf v10 inkl. Reader für Frakturschrift (Patentblätter ab 1895) 71.229 511 Weiterentwicklung DPMAmarken; Support/SW-Pflege 500.000 511 Sonderfälle Hardware (unter 5 T Euro) 100.654 511 IT-Berlin und Jena, Kauf v.Geräten < 5 000 Euro 7.519 511 IT-Geschäftsbedarf/Verbrauchsmaterial EDV 12.936 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 11 – Drucksache 19/10466 Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) 2015 in Euro 511 IT-Berlin und Jena, Geschäftsbedarf 913 511 IT-Berlin und Jena, SMS, Stiewi-Pflege Jena (u. a. Beihilfesystem) 1.392 511 Zutrittssystem Jena 4.379 511 PC Infrastrukturmaßnahmen (Umzüge, SW für Lizenzmanagem., HW-Reparat. etc.) 1.226 511 IT-Berlin und Jena, Kindergeld-SW 392 511 Testzentrum (Besch. unter 5 T Euro) 593 511 Wartung IT-Geräte; TPS Schneider, Friedl; 52.021 511 SW-Wartung Janus-Appliance 19.471 511 Reinigungskosten PC + DEPATIS-Stationen 6.368 511 Beschaffung Signaturkarten 286.673 511 Zubehör Notebooks (Dic. Sec. Lock etc.) 3.877 Summe 8.528.678 Titel 511 01 Ausgabezweck 2016 in Euro IT-Anteil (siehe im Einzelnen: nachstehende IT-Planungsliste) 6.862.129 TK-Anlage; Wartung + lfd. Kosten 157.795 Bücher; Bibliothek 1.688.870 Ext. Buchbinderarbeiten 31.492 Portokosten (DHL, Briefe, Pakete etc.) 748.059 LE f. Fernmeldedienstleistungen; Leitungskosten etc. 292.534 Verbrauchsmaterialien (Toner IT Bereich etc.) 166.473 Geschäftsbedarf (Büromaterialien etc.) 226.984 Kantine; Unterhaltsleistungen (Reparat. etc.) München 74.910 Erwerb v. Geräten etc. (bis 5 T Euro) 187.334 Unterhaltung Geräte/Maschinen (einschl. Wartung) 39.055 Sonstiges (DL, Umzüge, Zubehör etc.) 30.667 Gesundheitsmanagement (Equipment, etc.) 7.257 Sonstiges 29.999 Summe 10.543.551 Drucksache 19/10466 – 12 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) 2016 511 Bibliothekssystem Pflegevertrag (ALEPH + ADAM) 49.440 511 WPI Thomson-Reuters 774.828 511 STN-FIZ-Karlsruhe 197.207 511 EPOQUE/EPA 242.881 511 Biosis 5.108 511 IEEE-online (SAM); $ 167.576 511 Inspec (EPOQUE) £ 23.087 511 Compendex (Epoque) $ 10.532 511 DIMDI 1.267 511 VERIS forum Vergabe e. V. 354 511 Bundesanzeiger-DB (juris web) 3.857 511 SPIE-Datenbank; 20.324 511 DB Polymark und Polysign 7.735 511 DB Slogans 2.285 511 Discovery-Delivery-Lösung für NPL-Dokumente 34.932 511 Elsevier (OnSite, Online) 182.933 511 XPAIP (Epoque) € 180 511 SW-Pflege SGS-STILOW 3.374 511 Progr. Faciplan f. Raumplanung; Wart., Service 5.073 511 Pflege S HP Mercury Testtool 54.211 511 Pflege Standard-SW EPOS 2.0 25.133 511 Wartung/Support Schulungsverwaltungssystem 19.664 511 SW-Pflege ARIS 1.372 511 SW-ARIS Plattform; SW-Pflege 60.531 511 Omnitracker: SW-Pflege 44.395 511 Oracle-Lizenzen; Pflegevertrag Standard-SW 877.474 511 Wartung Netinstall; OSD Liz. etc.; Fujitsu, Netsupport/Netinstall Wartung HEAT-SW 4.440 511 Pflege Lizenzen für Standard-SW 106.048 511 Lizenzen für Standard-SW (unter 5 T Euro) 23.792 511 Softwarewartung VMWare 206.087 511 Matrix 42 Pflegekosten 11.475 511 Pflegevertrag für Jboss-Produkte 139.707 511 DPMAregister und DPMAkurier, SW-Pflege 229.580 511 Elektronische Annahmestelle; BOS; Wartung + Pflege 54.167 511 Elektronische Annahmestelle Wartung Hardware 17.658 511 SW-Wartung IBM Produkte ContentManager, Rational SW 151.183 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 13 – Drucksache 19/10466 Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) 2016 Architect, Tivoli Directory Integrator 511 Wartung für Neubeschaffung DIZ Scanner (5 Inotec-Scanner) 2.235 511 Wartung für 4 neue Scanner DIZ-Bestandsaktenscan DPMApatente/-gebrauchsmuster und 2 neue Scanner Bestandsaktenscan DPMAmarken über 3 Jahre + 2 Jahre Verlängerung 8.946 511 SW-Wartung Paradatec Produkte 46.361 511 SW-Wartung EMC Captiva Produkte 131.534 511 SW-Wartung SecCommerce/SecArchiv 9.371 511 Instandhaltung Xerox-Drucker 54.800 511 Betrieb Output Manager 1.928 511 SW-Wartung SecCommerce-Lizenz-Einzelplatzsignatur 5.826 511 Pflege WebSphere-Produkte 231.934 511 SAP SW-Pflege 71.137 511 SAP-System, Wartung Hardware 3.513 511 Lizenz Datafactory Streetcode 2.499 511 mobiles SAP-Inventarisierungstool Service und Support 3.552 511 Server-Ersatz/Ergänzung; Zubehör (unter 5 T Euro) 37.563 511 PC-Server-Wartung + Beschaffung + Dienstleistungen 2.702 511 Pflege HPOVO (letzte Zahlung 2016) 7.435 511 Domäneninfrastruktur, HW-Wartung 12.221 511 Exchangeserver, HW-Wartung 3.284 511 Antivirenserver, (SAV-System) HW-Wartung 5.792 511 Virtuelle Infrastruktur, HW-Wartung 30.254 511 MS SQL-DB Cluster/Einzelserver HW-Wartung 1.039 511 Software-Verteilserver, HW-Wartung 5.212 511 Sonst. Infrastrukturmaßnahmen HW-Wartung 5.505 511 Netz EVB-IT-Wartung (EVB IT-Wartung, 85 T Euro/Quartal) – kontinuierliche quartalsweise Abrechnung 382.881 511 Vertrag über WAN-Anschlüsse und Internet; monatliche Abrechnung, Grundbetrag 245.093 511 Netzwerk; investive Maßnahmen; Netzwerkinfrastruktur allg. (unter 5 T Euro) 41.591 511 Abbuchung DFÜ-Gebühren Dt. Telekom 2.361 511 Firewall – SW-Pflege EVB-IT-Dienstleistung 7.838 511 Zugang HKR-Verfahren IVBV 13.234 511 Netzwerk Pflege EVB-IT-Dienstleistung 335.823 511 Videokonferenz-System Wartung und Betrieb 18.693 511 Netzwerkleitungen des DPMA über NdB 81.928 511 IDS in Wartung 17.502 511 Firewall HW-Wartung 37.400 Drucksache 19/10466 – 14 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) 2016 511 Wartung Firewall für WAN-Verschlüsselung und VP 39.845 511 Wartung VPN-Clients 37.352 511 Root-Server 360 511 Storagesystem, HW-Wartung - Dienstleistung Outsourcing 53.084 511 DEPATIS SW-Pflege 816.940 511 Patentamt Online Redaktionssystem Wartung 6.030 511 Intra-/Internetserver, HW-Wartung 6.739 511 DEPATIS (-net), HW-Wartung 34.249 511 Bildkorrekturserver 4.358 511 Sonderfälle Hardware (unter 5 T Euro) 82.367 511 IT-Berlin und Jena, Kauf v.Geräten < 5 000 Euro 10.888 511 IT-Geschäftsbedarf Verbrauchsmaterial EDV 34.585 511 IT-Berlin und Jena, Geschäftsbedarf 1.648 511 IT-Berlin und Jena, SMS, Stiewi-Pflege Jena (u. a. Beihilfesystem) 1.114 511 Zutrittssystem Jena 5.431 511 IT-Berlin und Jena, Kindergeld-SW 470 511 Wartung IT-Geräte; TPS Schneider, Friedl 42.587 511 Nachbeschaffung Keypads DEPATIS 12.539 511 Reinigungskosten PC + DEPATIS-Stationen 11.917 511 Beschaffung Signaturkarten 30.394 511 Zubehör Notebooks (Dic. Sec. Lock etc.) 355 Summe 6.862.129 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 15 – Drucksache 19/10466 Titel 511 01 Ausgabezweck 2017 in Euro IT-Anteil (siehe im Einzelnen: nachstehende IT-Planungsliste) 7.312.096 TK – Anlage; Wartung + lfd. Kosten 137.381 Bücher; Bibliothek 1.695.090 Ext. Buchbinderarbeiten 26.070 Portokosten (DHL, Briefe, Pakete etc.) 797.415 LE f. Fernmeldedienstleistungen; Leitungskosten etc. 103.955 Heimarbeit Kosten Fernmeldeanlagen 193.041 Verbrauchsmaterialien (Toner IT Bereich etc.) 135.862 Geschäftsbedarf (Büromaterialien etc.) 224.029 Kantine; Unterhaltsleistungen (Reparat. etc.) 73.441 Erwerb v. Geräten etc. (bis 5 T Euro) München 125.925 Unterhaltung Geräte/Maschinen (einschl. Wartung) 31.995 Sonstiges (DL, Umzüge, Zubehör etc.) 21.181 Gesundheitsmanagement (Equipment, etc.) 11.305 Sonstiges 23.493 Summe 10.915.183 Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) 2017 in Euro 511 Bibliothekssystem Pflegevertrag (ALEPH + ADAM) 51.461 511 WPI Clarivate Analytics 801.942 511 STN-FIZ-Karlsruhe 204.104 511 EPOQUE/EPA 228.375 511 Biosis 4.829 511 IEEE-online (SAM); $ 168.348 511 Inspec (EPOQUE) £ 23.964 511 Compendex (Epoque) $ 11.058 511 DIMDI 729 511 VERIS forum Vergabe e. V. 354 511 ACM-Portal; erweiterte Mitgliedschaft 12.070 511 Bundesanzeiger-DB (juris web) 2.370 511 SPIE-Datenbank; 17.751 511 DB Polymark und Polysign 7.735 511 DB Slogans 2.285 511 Discovery-Delivery-Lösung für NPL-Dokumente 35.980 511 Elsevier (OnSite, Online) 202.023 511 XPAIP (Epoque) Euro 189 Drucksache 19/10466 – 16 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) 2017 in Euro 511 GNDB (global new products database) – Mintel 56.700 511 ElSAdesign Host/Server, Netzbetrieb, SW-Wartung 62.000 511 SW-Pflege SGS-STILOW 3.374 511 Progr. Faciplan f. Raumplanung; Wart., Service 5.073 511 Pflege S HP Mercury Testtool und Nachfolgesystem SQUISH 59.476 511 Pflege Standard-SW EPOS 2.0 25.133 511 Wartung/Support Schulungsverwaltungssystem 19.664 511 SW-ARIS Plattform; SW-Pflege 62.377 511 Omnitracker: SW-Pflege 44.395 511 Zeiterfassungssystem; CALA Systemt.; flamingaweb 6.314 511 Oracle-Lizenzen; Pflegevertrag Standard-SW 1.016.133 511 Wartung Netinstall; OSD Liz. etc.; Fujitsu, Netsupport/NetinstallWartung HEAT-SW 45.924 511 Pflege Lizenzen für Standard-SW 129.551 511 Lizenzen für Standard-SW (unter 5 T Euro) 27.369 511 Softwarewartung VMWare 5.736 511 Matrix 42 Pflegekosten 17.051 511 DPMAregister und DPMAkurier, SW-Pflege 229.580 511 Support Server DPMAregister und DPMAkurier 5.964 511 Elektronische Annahmestelle; BOS; Wartung + Pflege 55.493 511 Elektronische Annahmestelle Wartung Hardware 17.658 511 Wartung der 2 Scanner DIZ-Eingangsbearbeitung (4.2.3) Fa. InotecScamax-Scanner, Vertrag über 3 Jahre 3.416 511 SW-Wartung IBM Produkte ContentManager, Rational SW Architect, Tivoli Directory Integrator 151.183 511 Wartung für Neubeschaffung DIZ Scanner (5 Inotec-Scanner) 29.060 511 Wartung für 4 neue Scanner DIZ-Bestandsaktenscan DPMApatente/-gebrauchsmuster und 2 neue Scanner Bestandsaktenscan DPMAmarken über 3 Jahre + 2 Jahre Verlängerung 8.946 511 SW-Wartung Paradatec Produkte 46.361 511 SW-Wartung EMC Captiva Produkte 135.480 511 Server f. DPMApatente/-gebrauchsmuster; Zubehör 1.285 511 SW-Wartung SecCommerce/SecArchiv 9.608 511 Instandhaltung Xerox-Drucker 58.189 511 Server-Wartung für DPMApatente/-gebrauchsmuster 28.302 511 Betrieb Output Manager 1.928 511 SW-Wartung SecCommerce-Lizenz-Einzelplatzsignatur 5.826 511 Pflege WebSphere-Produkte 255.240 511 SAP SW-Pflege 90.533 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 17 – Drucksache 19/10466 Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) 2017 in Euro 511 SAP-System, Wartung Hardware 3.513 511 Lizenz Datafactory Streetcode 2.499 511 Ersatz- und Ergänzungskosten SAP-Server (unter 5 T Euro) 2.287 511 Server-Ersatz/Ergänzung; Zubehör (unter 5 T Euro) 10.783 511 Domäneninfrastruktur, HW-Wartung 12.221 511 Exchangeserver, HW-Wartung 3.284 511 Antivirenserver, (SAV-System) HW-Wartung 5.792 511 Virtuelle Infrastruktur, HW-Wartung 30.254 511 MS SQL-DB Cluster/Einzelserver HW-Wartung 1.039 511 Software-Verteilserver, HW-Wartung 5.212 511 Sonst. Infrastrukturmaßnahmen HW-Wartung 5.505 511 Netz EVB-IT-Wartung (EVB IT-Wartung, 85 T Euro/Quartal) – kontinuierliche quartalsweise Abrechnung 378.860 511 Änderungen im Wartungsvertrag/Geräteaustausch 1.798 511 Vertrag über WAN-Anschlüsse und Internet monatliche Abrechnung, Grundbetrag 216.372 511 Netzwerk; investive Maßnahmen; Netzwerkinfrastruktur allg.(unter 5 T Euro) 1.736 511 Abbuchung DFÜ-Gebühren Dt. Telekom 168 511 Firewall – SW-Pflege EVB-IT-Dienstleistung 774 511 Zugang HKR-Verfahren IVBV 2.406 511 Netzwerk Pflege EVB-IT-Dienstleistung 393.217 511 Videokonferenz-System Wartung und Betrieb 18.126 511 Netzwerkleitungen des DPMA über NdB 284.000 511 IDS in Wartung 17.503 511 Firewall HW-Wartung 37.400 511 Wartung Firewall für WAN-Verschlüsselung und VPN 47.248 511 Wartung VPN-Clients 64.591 511 Root-Server 360 511 Storagesystem, HW-Wartung – Dienstleistung Outsourcing 53.084 511 DEPATIS SW-Pflege 816.940 511 Patentamt Online Redaktionssystem Wartung 6.030 511 Intra-/Internetserver, HW-Wartung 6.739 511 DEPATIS (-net), HW-Wartung 34.249 511 Support Server DEPATIS 18.070 511 Bildkorrekturserver 4.721 511 Support Server DPMAmarken 12.107 511 Sonderfälle Hardware (unter 5 T Euro) 70.700 511 IT-Berlin und Jena, Kauf v.Geräten < 5 000 Euro 10.326 Drucksache 19/10466 – 18 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) 2017 in Euro 511 IT-Geschäftsbedarf Verbrauchsmaterial EDV 48.511 511 IT-Berlin und Jena, Geschäftsbedarf 3.165 511 IT-Berlin und Jena, SMS, Stiewi-Pflege Jena (u. a. Beihilfesystem) 2.228 511 Zutrittssystem Jena 4.380 511 IT-Berlin und Jena, Kindergeld-SW 412 511 Wartung IT-Geräte; TPS Schneider, Friedl; 45.450 511 SW-Wartung USB-Schleusen-Appliance 27.495 511 Pflege Lizenzen Endgerätesicherheit 13.295 511 Reinigungskosten PC + DEPATIS-Stationen 41.296 511 Beschaffung Signaturkarten 50.061 Summe 7.312.096 f) Welchen Mehrwert sollten die Gerätschaften, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände , die Gebrauchsgegenstände und die Software bieten? g) Konnte durch diese Anschaffungen die Produktivität, Kommunikation oder die Bewältigung der laufenden Geschäfte des DPMA verbessert werden ? Wenn ja, woran ließ sich dies feststellen? Die Fragen 3f und 3g werden zusammen beantwortet. Sämtliche Ausgaben dienten dem Erhalt und der Optimierung der Arbeitsfähigkeit des DPMA, und damit der Qualität im Interesse der deutschen Innovationslandschaft . h) Welche konkreten Anschaffungen bzw. Wartungen waren für 2018 (12 487 000 Euro) geplant, und welche wurden in welcher Höhe getätigt? Welchem Zweck dienen diese Anschaffungen? Welchen Mehrwert sollen die Anlagen bieten? i) Welche konkreten Anschaffungen bzw. Wartungen sind für 2019 (13 477 000 Euro) geplant, und welche wurden in welcher Höhe bislang getätigt? Welchem Zweck dienen diese Anschaffungen? Welchen Mehrwert sollen die Anlagen bieten? Die Fragen 3h und 3i werden zusammen beantwortet. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 19 – Drucksache 19/10466 Titel 511 01 Ausgabezweck 2018 in Euro IT-Anteil (siehe im Einzelnen: nachstehende IT-Planungsliste) 8.712.242 TK-Anlage; Wartung + lfd. Kosten 207.015 TK-Anlage; Lizenzen + Telefonapparate 838 Bücher; Bibliothek 1.624.146 Ext. Buchbinderarbeiten 38.208 Portokosten (DHL, Briefe, Pakete etc.) 833.823 LE f. Fernmeldedienstleistungen; Leitungskosten etc. 103.560 Heimarbeit Kosten Fernmeldeanlagen 184.706 Verbrauchsmaterialien (Toner IT Bereich etc.) 72.268 Geschäftsbedarf (Büromaterialien etc.) 210.443 Kantine; Unterhaltsleistungen (Reparat. etc.) 61.186 Erwerb v. Geräten etc. (bis 5 T Euro) 89.722 Unterhaltung Geräte/Maschinen (einschl. Wartung) 72.226 Sonstiges (DL, Umzüge, Zubehör etc.) 46.129 Mobiliar/Zubehör 9.147 Gesundheitsmanagement (Equipment, etc.) 7.279 Sonstiges 13.861 Summe 12.287.091 Titel Ausgabezweck (Projekt/Maßnahme) 2018 in Euro 511 Bibliothekssystem Pflegevertrag (ALEPH + ADAM) 52.372 511 WPI Clarivate Analytics 830.007 511 STN-FIZ-Karlsruhe 211.244 511 EPOQUE/EPA 250.345 511 Biosis 5.314 511 IEEE-online (SAM); $ 182.468 511 Inspec (EPOQUE) £ 25.516 511 Compendex (Epoque) $ 11.667 511 DIMDI 1.433 511 VERIS forum Vergabe e.V. 354 511 ACM-Portal; erweiterte Mitgliedschaft 11.482 511 Bundesanzeiger-DB (juris web) 2.591 511 SPIE-Datenbank; 16.960 511 DB Polymark und Polysign 7.735 511 DB Slogans 2.285 511 Discovery-Delivery-Lösung für NPL-Dokumente 37.420 Drucksache 19/10466 – 20 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Titel Ausgabezweck (Projekt/Maßnahme) 2018 in Euro 511 Elsevier (OnSite, Online) 288.121 511 XPAIP (Epoque) € 172 511 GNPD (global new products database) – Mintel 59.820 511 Online-Datenbank statista 1.400 511 ElSAdesign projektbez. Erweiterungen d. HW- u. SW (unter 5 T Euro) 600 511 Neues Recherchesystem: Softwarepflege/Wartung Folgejahre 57.715 511 SW-Pflege SGS-STILOW 2.699 511 Progr. Faciplan f. Raumplanung; Wart., Service 6.225 511 Pflege S HP Mercury Testtool und Nachfolgesystem SQUISH 46.730 511 Pflege Standard-SW EPOS 2.0 25.133 511 Wartung/Support Schulungsverwaltungssystem 16.386 511 SW-ARIS Plattform; SW-Pflege 233.002 511 Omnitracker: SW-Pflege 47.828 511 Zeiterfassungssystem; CALA Systemt.; flamingaweb 60 511 Oracle-Lizenzen; Pflegevertrag Standard-SW 1.263.285 511 Wartung Netinstall; OSD Liz. etc.; Fujitsu, Netsupport/Netinstall Wartung HEAT-SW, IVANTI-SW 94.583 511 Pflege Lizenzen für Standard-SW 195.596 511 Lizenzen für Standard-SW (unter 5 T Euro) 9.194 511 MS-Lizenzkauf 3.914 511 Softwarewartung VMWare 39.318 511 Matrix 42 Pflegekosten 19.517 511 Oracle-Linzenkauf (Nachlizenzierung); SW-Pflege 49.219 511 Pflegevertrag für Jboss-Produkte (Red Hat Produkte) 251.111 511 Initierung Managementappliance/Wartung und Support 2.261 511 DPMAregister und DPMAkurier, SW-Pflege 229.580 511 Elektronische Annahmestelle; BOS; Wartung + Pflege 96.263 511 Elektronische Annahmestelle Wartung Hardware 17.659 511 SW-Wartung IBM Produkte ContentManager, Rational SW Architect, Tivoli Directory Integrator 160.738 511 Wartung für Neubeschaffung DIZ Scanner (5 Inotec-Scanner) 38.098 511 SW-Wartung EMC Captiva Produkte 89.138 511 Server f. DPMApatente/-gebrauchsmuster; Zubehör; Service 1.700 511 SW-Wartung SecCommerce/SecArchiv 9.372 511 Instandhaltung Xerox-Drucker 60.564 511 Server-Wartung für DPMApatente/-gebrauchsmuster 21.659 511 Betrieb Output Manager 1.928 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 21 – Drucksache 19/10466 Titel Ausgabezweck (Projekt/Maßnahme) 2018 in Euro 511 SW-Wartung SecCommerce-Lizenz-Einzelplatzsignatur 5.827 511 Pflege WebSphere-Produkte 296.653 511 SAP SW-Pflege 102.946 511 SAP-System, Wartung Hardware 2.299 511 Lizenz Datafactory Streetcode 2.499 511 Ersatzbeschaffung für die Handscanner 4.759 511 Server-Ersatz/Ergänzung; Zubehör (unter 5 T Euro) 12.180 511 Domäneninfrastruktur, HW-Wartung 14.460 511 Exchangeserver, HW-Wartung 3.284 511 Antivirenserver, (SAV-System) HW-Wartung 4.775 511 Virtuelle Infrastruktur, HW-Wartung 32.417 511 MS SQL-DB Cluster/Einzelserver HW-Wartung 1.039 511 Software-Verteilserver, HW-Wartung 5.212 511 Sonst. Infrastrukturmaßnahmen HW-Wartung 4.900 511 Projekt VDI – SW-Lizenzen (VMware Horizon, Microsoft und weitere) 5.624 511 Projekt VDI SW-Support (VMware, Microsoft und weitere) 1.427 511 Serviceleistungen Netzwerksystem; Dienstleistungen u. Beschaffungen für die Aufrechterhaltung des Netzwerkes des DPMA 1.616.098 511 Vertrag über WAN-Anschlüsse und Internet monatliche Abrechnung, Grundbetrag 121.150 511 Netzwerk; investive Maßnahmen; Netzwerkinfrastruktur allgemein (unter 5 T Euro) 41.808 511 Netzwerk Pflege EVB-IT-Dienstleistung 789 511 Videokonferenz-System Wartung und Betrieb 45.416 511 Netzwerkleitungen des DPMA über NdB 284.000 511 Wartung Firewall für WAN-Verschlüsselung und VPN 46.090 511 Wartung VPN-Clients 32.553 511 Administrationstool des Firewallherstellers, SW-Pflege 1.190 511 neue Firewall-Cluster: HW-Wartung 52.360 511 Root-Server 360 511 Schwachstellenscanner; Wartung 27.174 511 Storagesystem, HW-Wartung – Dienstleistung Outsourcing 48.961 511 Pflege EMC Networker 49.769 511 Filesystem HP 3PAR 7400; IT-Service (HW-Wart.) 863.353 511 Wartung Filesystem HP 3PAR 7400 121.859 511 Support; Firewall 53.729 511 DEPATIS SW-Pflege 816.940 511 Patentamt Online Redaktionssystem Wartung 6.030 Drucksache 19/10466 – 22 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Titel Ausgabezweck (Projekt/Maßnahme) 2018 in Euro 511 Intra-/Internetserver, HW-Wartung 14.182 511 Wartung der Buchscanner für 2 Jahre 8.321 511 DEPATIS (-net), HW-Wartung 34.249 511 Wartungskosten Massendrucker DPMAmarken 6.569 511 Sonderfälle Hardware (unter 5 T Euro) 50.691 511 IT-Berlin und Jena, Kauf v.Geräten < 5 000 Euro 10.759 511 IT-Geschäftsbedarf Verbrauchsmaterial EDV 38.343 511 IT-Berlin und Jena, Geschäftsbedarf 511 511 IT-Berlin und Jena, SMS, Stiewi-Pflege Jena (u. a. Beihilfesystem) 2.228 511 Zutrittssystem Jena 4.402 511 IT-Berlin und Jena, Kindergeld-SW 429 511 Wartung IT-Geräte; Gruppendrucker, Konica-Minolta 538 511 Wartung IT-Geräte; TPS Schneider 12.833 511 SW-Wartung USB-Schleuse-Appliance 16.406 511 Pflege Lizenzen Endgerätesicherheit 13.295 511 Beschaffung Signaturkarten 22.605 511 Zubehör Notebooks (Dic. Sec. Lock etc.) 3.491 Summe 10.059.563 Steuererstattung -1.347.321 8.712.242 Aktuelle Planung für 2019: Titel 511 01 Ausgabezweck 2019 in Euro IT-Anteil (siehe im Einzelnen: nachstehende IT-Planungsliste) 11.466.630 TK-Anlage; Wartung + lfd. Kosten 150.000 TK-Anlage; Lizenzen + Telefonapparate 10.000 Bücher; Bibliothek 800.000 Zeitschriften; Bibliothek 700.000 Ext. Buchbinderarbeiten 35.000 Portokosten (DHL, Briefe, Pakete etc.) 810.000 LE f. Fernmeldedienstleistungen; Leitungskosten etc. 116.000 Heimarbeit Kosten Fernmeldeanlagen 200.000 Verbrauchsmaterialien (Toner IT Bereich etc.) 180.000 Geschäftsbedarf (Büromaterialien etc.) 240.000 Kantine; Unterhaltsleistungen (Reparat. etc.) 75.000 Erwerb v. Geräten etc. (bis 5 T Euro) 155.000 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 23 – Drucksache 19/10466 Titel 511 01 Ausgabezweck 2019 in Euro Erwerb v. Büroausstattung (Möbel etc.) (bis 5 000 Euro) 45.000 Unterhaltung Geräte/Maschinen (einschl. Wartung) 80.000 Sonstiges (DL, Umzüge, Zubehör etc.) 50.000 Gesundheitsmanagement (Equipment, etc.) 10.000 Sonstiges 30.000 Kosten Intranet-Veröffentlichungen (Fotos etc.) 1.100 Summe 15.012.100 Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) in Euro 511 Bibliothekssystem Pflegevertrag (ALEPH + ADAM) 52.777 511 WPI Clarivate Analytics 859.058 511 STN-FIZ-Karlsruhe 218.641 511 EPOQUE/EPA 315.000 511 Biosis 5.900 511 IEEE-online (SAM); $ 190.000 511 Inspec (EPOQUE) £ 28.000 511 Compendex (Epoque) $ 13.500 511 DIMDI 738 511 VERIS forum Vergabe e. V. 354 511 ACM-Portal; erweiterte Mitgliedschaft 13.000 511 Bundesanzeiger-DB (juris web) 3.000 511 SPIE-Datenbank; 18.000 511 DB Polymark und Polysign 7.735 511 DB Slogans 2.285 511 MwSt. für alle Positionen mit Vermerk (ext. Datenbanken) 280.755 511 Discovery-Delivery-Lösung für NPL-Dokumente 37.420 511 Elsevier (OnSite, Online) 183.181 511 XPAIP (Epoque) € 186 511 GNPD (global new products database) – Mintel 59.820 511 Online-Datenbank statista 1.400 511 ElSAdesign Host/Server, Netzbetrieb, SW-Wartung 50.000 511 ElSAdesign projektbez. Erweiterungen d. HW- u. SW (unter 5 T Euro) 4.999 511 Neues Recherchesystem: Softwarepflege/Wartung Folgejahre 57.715 511 SW-Pflege Abrechnungssystem BRKG 2.500 511 Progr. Faciplan f. Raumplanung; Wart., Service 11.000 Drucksache 19/10466 – 24 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) in Euro 511 Pflege S HP Mercury Testtool und Nachfolgesystem SQUISH 74.000 511 Pflege Standard-SW EPOS 2.0 25.133 511 Wartung/Support Schulungsverwaltungssystem 20.000 511 SW-ARIS Plattform; SW-Pflege 250.000 511 Omnitracker: SW-Pflege 54.000 511 Zeiterfassungssystem; CALA Systemt.; flamingaweb 10.000 511 Elektron. Dienstausweise/Ausweismanagementsystem (unter 5 T Euro) 5.000 511 Oracle-Lizenzen; Pflegevertrag Standard-SW 1.970.000 511 Wartung Netinstall; OSD Liz. etc.; Fujitsu, Netsupport/Netinstall Wartung HEAT-SW, IVANTI-SW 9.262 511 Pflege Lizenzen für Standard-SW 240.000 511 Lizenzen für Standard-SW (unter 5 T Euro) 30.000 511 MS-Lizenzkauf 50.000 511 Softwarewartung VMWare 450.000 511 Matrix 42 Pflegekosten 25.000 511 Pflegevertrag für Jboss-Produkte (Red Hat Produkte) 100.000 511 DPMAregister und DPMAkurier, SW-Pflege 141.393 511 DPMAdirekt; ICEpdf Pro Subscript. – Lizenzkosten; Support + Updates 1.100 511 Elektronische Annahmestelle; BOS; Wartung + Pflege 94.000 511 Elektronische Annahmestelle Wartung Hardware 18.321 511 SW-Wartung IBM Produkte ContentManager, Rational SW Architect, Tivoli Directory Integrator 151.183 511 SW-Wartung Paradatec Produkte 196.000 511 SW-Wartung EMC Captiva Produkte 90.000 511 Wartung für die als Ersatz beschafften Inotec/SCMAX und Kodak Scanner 60.000 511 Wartung Server f. DPMApatente/-gebrauchsmuster; Zubehör; Service 40.000 511 SW-Wartung SecCommerce/SecArchiv 14.000 511 Instandhaltung Xerox-Drucker 55.000 511 Server-Wartung für DPMApatente/-gebrauchsmuster 9.170 511 Betrieb Output Manager 2.000 511 SW-Wartung SecCommerce-Lizenz-Einzelplatzsignatur 5.850 511 Pflege WebSphere-Produkte 309.000 511 SAP SW-Pflege 187.000 511 SAP-System, Wartung Hardware 3.645 511 Lizenz Datafactory Streetcode 2.499 511 Server-Ersatz/Ergänzung; Zubehör (unter 5 T Euro) 30.000 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 25 – Drucksache 19/10466 Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) in Euro 511 Domäneninfrastruktur, HW-Wartung 14.460 511 Exchangeserver, HW-Wartung 3.407 511 Antivirenserver, (SAV-System) HW-Wartung 6.009 511 Virtuelle Infrastruktur, HW-Wartung 32.417 511 MS SQL-DB Cluster/Einzelserver HW-Wartung 1.078 511 Software-Verteilserver, HW-Wartung 5.407 511 Sonst. Infrastrukturmaßnahmen HW-Wartung 5.711 511 Projekt VDI SW-Support (VMware, Microsoft und weitere) 17.000 511 Serviceleistungen Netzwerksystem; Dienstleistungen u. Beschaffungen für die Aufrechterhaltung des Netzwerkes des DPMA 1.920.000 511 Vertrag über WAN-Anschlüsse und Internet monatliche Abrechnung, Grundbetrag 170.000 511 Netzwerk; investive Maßnahmen; Netzwerkinfrastruktur allgemein (unter 5 T Euro) 40.000 511 Videokonferenz-System Wartung und Betrieb 48.000 511 Netzwerkleitungen des DPMA über NdB 304.000 511 Wartung Firewalls für WAN-Verschlüsselung und VPN 93.000 511 Wartung VPN-Clients 100.000 511 Administrationstool des Firewallherstellers, SW-Pflege 5.000 511 Root-Server 500 511 Storagesystem, HW-Wartung - Dienstleistung Outsourcing 53.048 511 Wartung Serverinfrastruktur 50.000 511 DEPATIS SW-Pflege 523.752 511 Patentamt Online Redaktionssystem Wartung 9.000 511 Intra-/Internetserver, HW-Wartung 14.182 511 DEPATIS (-net), HW-Wartung 35.533 511 Upgrade OCR-Lizenzen ABBY Finereader auf v10 inkl. Reader für Frakturschrift (Patentblätter ab 1895) 14.000 511 Wartungskosten Massendrucker DPMAmarken 6.300 511 Sonderfälle Hardware (unter 5 T Euro) 50.000 511 IT-Berlin und Jena, Kauf v.Geräten < 5 000 Euro 8.000 511 IT-Geschäftsbedarf Verbrauchsmaterial EDV 80.000 511 IT-Berlin und Jena, Geschäftsbedarf 18.000 511 IT-Berlin und Jena, SMS, Stiewi-Pflege Jena (u. a. Beihilfesystem) 2.000 511 IT-Berlin und Jena, HW-Wartung; Druckservice TIZ Berlin 5.000 511 Zutrittssystem Jena 5.000 511 IT-Berlin und Jena, Kindergeld-SW 2.000 511 Wartung IT-Geräte; Gruppendrucker, Konica-Minolta 25.000 Drucksache 19/10466 – 26 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) in Euro 511 Wartung IT-Geräte; TPS Schneider, Friedl; 30.000 511 SW-Wartung USB-Schleuse-Appliance 17.200 511 Pflege Lizenzen Endgerätesicherheit 13.300 511 Nachbeschaffung Keypads DEPATIS 47.700 511 Serviceleistungen Multifunktionsgeräte 29.106 511 Reinigungskosten PC + DEPATIS-Stationen 20.000 511 Beschaffung Signaturkarten 500.000 511 Zubehör Notebooks (Dic. Sec. Lock etc.) 3.000 Summe 11.466.630 Soweit nach dem Zweck bzw. dem Mehrwert der (geplanten) Ausgaben gefragt ist, wird auf die Antwort zu den Fragen 3f und 3g verwiesen. j) Sieht die Bundesregierung in dem Titel F 511 01 -059 der Ausgaben des DPMA Einsparungsmöglichkeiten, bzw. liegen Konzepte oder Vorhaben zur Einsparung in diesem Bereich vor? Wenn ja, welche? Bei der Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans sind die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu beachten (vgl. § 7 Absatz 1 der Bundeshaushaltsordnung , BHO). Die zentralen Prinzipien gelten für jegliches Verwaltungshandeln und sind bei allen Maßnahmen, die sich auf die Einnahmen oder Ausgaben öffentlicher Haushalte unmittelbar oder mittelbar auswirken können, zu beachten. Nach dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit ist die günstigste Relation zwischen dem verfolgten Zweck und den einzusetzenden Mitteln anzustreben (vgl. VV-BHO zu § 7). Dies gilt auch für das DPMA. 4. Welche Aufträge und Dienstleistungen fallen unter den Titel F 532 01 -059 in den Haushaltsplänen mit der Bezeichnung „Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik“ für die Jahre 2014 (14 454 000 Euro), 2015 (10 730 000 Euro), 2016 (14 545 000 Euro) und 2017 (15 789 000 Euro) sowie 2018 (13 401 000 Euro) und 2019 (16 474 000 Euro)? a) Welche Aufträge wurden an welchen Auftragnehmer konkret vergeben? b) Welche Dienstleistungen wurden an welchen Dienstleistungserbringer konkret vergeben? c) Welchen Anteil an der jeweiligen Gesamtsumme machen die einzelnen Aufträge bzw. Dienstleistungen aus? Die Fragen 4 bis 4c werden zusammen beantwortet. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 27 – Drucksache 19/10466 Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) 2014 in Euro 532 IT-Notfallkonzept und -Handbuch (Beratung) 149.069 532 zentraler Helpdesk, Grundbetrieb 536.043 532 Umrüstung Systeme für Wächterkontrolle, Brand und Video auf Windows 7 24.265 532 Netzwerksegmentierung, Konzepterstellung Fa. Cassini 84.395 532 DPMA-FachDB; externe Analysen 49.884 532 Discovery-Delivery-Lösung für NPL-Dokumente 31.952 532 PatOnl; Beratung Hr. Höreth 696 532 Beratungsleistung CSC (2 Berater-Prinzip) 153.382 532 ElSA Marke (Erweiterung DPMAmarken um DMS) 595.000 532 ElSA Marke (Erweiterung DPMAmarken um DMS) CR04 1.404.200 532 ElSA Marke (Planungsanpassung SEPA, SOA, Pat-R-Nov) CR05 644.980 532 SOA-Migration DPMApat/gbm (11g/Websphere) 1.023.505 532 Bug Tracking Modul Erweiterung Omnitracker: DL 3.180 532 e-Klassifikator für englischsprachige Anmeldungen 311 532 Pflege der Frist-und Stellkarte, Fa. Siteforce 21.903 532 Unterstützung für das zentrale Testmanagement/Beratung 53.936 532 SW ARIS Plattf. + Proc-Govern; DL/Unterstützung 44.760 532 Betrieb des ITSM-System (Parallelbetrieb über 6 Monate) 2.374 532 ITSM-Administrator (wird ab 1.07.14 durch eigenes Personal erledigt) 156.366 532 EPOS Update n. Vers. 2.0 + Unterst.-Leist. 1.752 532 Ausbau Frontend; Workflow SVS 5.066 532 Anpassungen/DL Faciplan-SW 2.380 532 Elektronische Annahmestelle Grundbetrieb 56.465 532 DPMAregister, DPMAdatenabgabe, Grundbetrieb 132.785 532 DPMAregister-Grundbetrieb 2nd Level Anwendungssupport 462.258 532 Unterstützung bei Softwarepflege und Weiterentwicklung ElSA Pat/Gbm 1.760.695 532 Erweiterung DANN/DIZ um Funktionalitäten für ELSAmarke und DPMApat/gbm (Herr Grannemann 205 PT) 243.523 532 SEPA-Umst.ZV (VP 65002200) gültig bis 20.8.14; neue VP 65002441 138.750 532 SEPA-Umst. ZV ; UST SW-Pfl. + W.-Entw. ZV 51.628 532 SAP-Unterstützung 102.359 532 Erw. Oracle-Support/ACS DPMA Patente 24.990 532 SAP-System, Grundbetrieb 120.471 532 Unterstützung Betrieb DPMApat/gbm (Mo-Fr, 06-20 Uhr) 956.825 532 Unterstützung Betrieb DPMApat/gbm (sonstige Zeiten) 29.192 532 Domäneninfrastruktur, Grundbetrieb 228.199 532 Softwareverteilserver, Grundbetrieb 22.791 Drucksache 19/10466 – 28 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) 2014 in Euro 532 Exchangeserver, Grundbetrieb 124.420 532 ISA-Proxyserver Grundbetrieb 42.010 532 Antivirenserver, (SAV-System) Grundbetrieb 54.603 532 Testdomänenumgebung, Grundbetrieb 21.306 532 Virtuelle Infrastruktur, Grundbetrieb 147.155 532 MS SQL-DB Cluster/Einzelserver Grundbetrieb 55.078 532 Storagesystem, Grundbetrieb 160.807 532 Sonst. Infrastrukturs. Grundb. 55.858 532 Dienstleistungen Serverumbauten, Migrationen 58.280 532 Intra-/Internetserver, Grundbetrieb 52.693 532 DEPATIS, Grundbetrieb 842.456 532 DEPATISnet, Premium, Connect 67.251 532 DEPATIS Permanente Datenintegration 197.696 532 DEPATIS-Grundbetrieb 2nd Level Anwendungssupport 1.386.774 532 Lizenzüberprüfung Comparex 59.119 532 Matrix 42 Workshop & Customizing 10.646 532 Videokonferenz-System; DL/Installation 7.595 532 Rollout (Aufstellung + Vorinstallation) 321.347 532 Betreuung Notebooks wg. Ausfall eines Mitarbeiters in 2.4.4 32.858 532 Unterstützung Softwareverteilung, Profil 1 var. 178.214 532 Unterstützung Softwareverteilung, Profil 2 var. 623.750 532 Unterstützung Endgeräte, Grundbetrieb var. 134.803 532 Unterst. Endgeräte, extern (Sys-techniker Telearbeiter) var. 167.585 532 Win 7 Sicherheitsmaßnahmen 126.792 532 Telearbeit; DL Fa. Bechtle 1.540 532 Erstellung eines Druckerkonzepts (Dienstleistung) 196.031 Summe 14.446.997 Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) 2015 in Euro 532 Patentamt Online; Beratung 278 532 DPMAfachdatenbanken; externe Analysen 62.150 532 Beratungsleistung CSC (2 Berater-Prinzip) 7.134 532 ElSAdesign 11.603 532 SOA-Migration DPMApatente/-gebrauchsmuster (11g/Websphere) 37.029 532 Neues Recherchesystem (Big Data_HW_SW) 146.816 532 Anpassungen/Dienstleistungen Faciplan-SW 11.246 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 29 – Drucksache 19/10466 Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) 2015 in Euro 532 Support und Dienstleistungen für EPOS Standard-SW 785 532 Dienstleistungen für Schulungsverwaltungssystem (Weiterentwicklung) 1.365 532 Unterstützung für das zentrale Testmanagement/Beratung 23.504 532 SW ARIS Plattform + Process-Governance; Dienstleistung/Unterstützung 41.626 532 Modul Erweiterung Omnitracker: Dienstleistung 175.985 532 Omnitracker: Dienstleistungen (Workshops etc.) 4.641 532 Pflege der Anwendungen T.I.M, eSFK und TaBu 30.867 532 Matrix 42 Workshop & Customizing 22.241 532 DPMAregister und DPMAkurier, Grundbetrieb 132.785 532 DPMAregister-Grundbetrieb 2nd Level Anwendungssupport 462.258 532 Elektronische Annahmestelle Grundbetrieb 56.465 532 IT-Notfallkonzept und -Handbuch (Beratung) 162.099 532 Unterstützung bei SW-Pflege und Weiterentwicklung DPMApatente/-gebrauchsmuster 1.668.334 532 Unterstützung Betrieb DPMApatente/-gebrauchsmuster (Mo-Fr, 06-20 Uhr) 1.158.354 532 Unterstützung Betrieb DPMApatente/-gebrauchsmuster (sonstige Zeiten) 6.076 532 Erweiterung DANN/DIZ um Funktionalitäten für DPMAmarken und DPMApatente/-gebrauchsmuster (Berater 205 PT) 307.249 532 Unterstützung SW-Pflege (DPMApatente/-gebrauchsmuster und Querschnittsdienste ), neuer Vertrag nach Ausschreibung 285.870 532 SAP-Unterstützung 78.977 532 SAP-System, Grundbetrieb 120.471 532 SEPA-Umstellung Zahlungsverkehr; Unterstützung SW-Pflege + Weiterentwicklung ; (Berater) 110.849 532 mobiles SAP-Inventarisierungstool Dienstleistung 35.700 532 Dienstleistungen Server/Networker (Legato MNT + Onsite EMC) 2.904 532 Dienstleistungen Serverumbauten, Migrationen 8.925 532 Domäneninfrastruktur, Grundbetrieb 228.199 532 Exchangeserver, Grundbetrieb 124.420 532 ISA-Proxyserver Grundbetrieb 41.851 532 Antivirenserver, (SAV-System) Grundbetrieb 54.603 532 Testdomänenumgebung, Grundbetrieb 21.306 532 Virtuelle Infrastruktur, Grundbetrieb 147.155 532 MS SQL-DB Cluster/Einzelserver Grundbetrieb 55.078 532 SW-Verteilserver; Grundbetrieb 22.791 532 Sonstige Infrastrukturmaßnahmen; Grundbetrieb 55.858 532 Testzentrum: Dienstleistung 113.921 532 Netzwerk; investive Maßnahmen; Netzwerkinfrastruktur allgemein; Dienstleistung 8.254 Drucksache 19/10466 – 30 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) 2015 in Euro 532 Netzwerksegmentierung, Konzepterstellung Fa. Cassini 34.710 532 Ausschreibung Internetanbindung EPG durch ext. Dienstleister 65.967 532 Ausschreibung Netzwerkrahmenvertrag – Fa. Cassini 22.044 532 Storagesystem, Grundbetrieb 160.807 532 Filesystem HP 3PAR 7400; IT – DL 2.142 532 Intra-/Internetserver, Grundbetrieb 52.693 532 DEPATIS, Grundbetrieb 842.456 532 DEPATISnet, Premium, Connect 67.251 532 DEPATIS Permanente Datenintegration 197.696 532 DEPATIS-Grundbetrieb 2nd Level Anwendungssupport 1.386.774 532 Sonstige Betriebsleistungen aus Outsourcingvertrag Los 2 14.594 532 Beratung für Betrieb DPMAmarken (nach Aufwand) 42.935 532 Unterstützung SW-Verteilung, Profil 1 variabel 133.661 532 Unterstützung SW-Verteilung, Profil 2 variabel 757.411 532 Unterstützung Endgeräte, Grundbetrieb variabel 150.881 532 Unterstützung Endgeräte, extern (Systemtechniker Telearbeiter) variabel 13.850 532 Consulting-Leistungen Endgerätebetrieb 1.190 532 Erstellung eines Druckerkonzepts (Dienstleistung) 167.731 532 Cust./DL Registrierungsarbeitsplätze 31.181 532 zentraler Helpdesk, Grundbetrieb 536.043 Summe 10.730.039 Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) 2016 in Euro 532 Patentamt Online; Beratung 2.274 532 DPMAfachdatenbanken; externe Analysen 51.762 532 ElSAdesign externe Dienstleistungen 152.004 532 Neues Recherchesystem: Lieferung, Installation, Konfiguration und Inbetriebnahme Basisdienst – Konzeptionsphase 88.000 532 Neues Recherchesystem: Lieferung, Installation, Konfiguration und Inbetriebnahme Basisdienst – Systemeinrichtung 348.851 532 Externe Beratung zur Integration Kundenmanagement 176.380 532 Unterstützung für das zentrale Testmanagement/Beratung 24.479 532 SW ARIS Plattform + Process-Governance; Dienstleistung/Unterstützung 1.892 532 Modul Erweiterung Omnitracker: Dienstleistung 470.552 532 Pflege der Anwendungen T.I.M und TaBu 64.793 532 Matrix 42 Workshop & Customizing 23.295 532 Lizenzüberprüfung Comparex 34.510 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 31 – Drucksache 19/10466 Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) 2016 in Euro 532 DPMAregister und DPMAkurier, Grundbetrieb 132.785 532 DPMAregister-Grundbetrieb 2nd Level Anwendungssupport 462.258 532 Elektronische Annahmestelle Grundbetrieb 56.465 532 IT-Notfallkonzept und -Handbuch (Beratung) 183.991 532 Unterstützung Betrieb DPMApatente/-gebrauchsmuster (Mo-Fr, 06-20 Uhr) 638.121 532 Erweiterung DANN/DIZ um Funktionalitäten für DPMAmarken und DPMApatente/-gebrauchsmuster, ElSAdesign und weitere 326.186 532 Oracle Support Betrieb – Kontingentvertrag, 5 Tage (DPMApatente/-gebrauchsmuster, DPMAmarken) 7.096 532 Unterstützung SW-Pflege (DPMApatente/-gebrauchsmuster und Querschnittsdienste), neuer Vertrag nach Ausschreibung 3.079.883 532 SAP-Unterstützung 64.907 532 SAP-System, Grundbetrieb 120.471 532 Unterstützung SW-Pflege + Weiterentwicklung 138.219 532 mobiles SAP-Inventarisierungstool Dienstleistung 119.788 532 Dienstleistungen Server/Networker (Legato MNT + Onsite EMC) 10.700 532 Dienstleistungen Serverumbauten, Migrationen 81.962 532 Domäneninfrastruktur, Grundbetrieb 228.199 532 Exchangeserver, Grundbetrieb 124.420 532 ISA-Proxyserver Grundbetrieb 42.010 532 Antivirenserver, (SAV-System) Grundbetrieb 54.603 532 Testdomänenumgebung, Grundbetrieb 21.306 532 Virtuelle Infrastruktur, Grundbetrieb 147.155 532 MS SQL-DB Cluster/Einzelserver Grundbetrieb 55.078 532 SW-Verteilserver; Grundbetrieb 22.791 532 Sonstige Infrastrukturmaßnahmen; Grundbetrieb 55.858 532 Projekt VDI – Dienstleistungen Konzeption, PoC und Realisierung 23.384 532 Testzentrum: Dienstleistung 3.562 532 Netzwerk; investive Maßnahmen; Netzwerkinfrastruktur allgemein; Dienstleistung 2.739 532 Netzwerksegmentierung, Konzepterstellung Fa. Cassini 263.033 532 Ausschreibung Dienstleistung Wartung Netzwerk (Nachfolgevertrag cms) 176.201 532 Ausschreibung WAN-Leitungen und Internetleitungen DPMA (Nachfolgevertrag Colt) 46.300 532 Ausschreibung Internetanbindung EPG durch ext. Dienstleister 4.653 532 Ausschreibung Netzwerkrahmenvertrag – Fa. Cassini 20.475 532 Unterstützung Endgerätebetrieb – im Bereich TK 106.836 Drucksache 19/10466 – 32 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) 2016 in Euro 532 Storagesystem, Grundbetrieb 160.807 532 Intra-/Internetserver, Grundbetrieb 52.693 532 DEPATIS, Grundbetrieb 842.456 532 DEPATISnet, Premium, Connect 67.251 532 DEPATIS Permanente Datenintegration 197.696 532 DEPATIS-Grundbetrieb 2nd Level Anwendungssupport 1.386.774 532 Sonstige Betriebsleistungen aus Outsourcingvertrag Los 2 63.199 532 Weiterentwicklung DPMAmarken 1.446.446 532 Beratung für Betrieb DPMAmarken (nach Aufwand) 44.649 532 PC Infrastrukturmaßnahmen (Umzüge, SW für Lizenzmanagement etc.) 740 532 Rollout (Aufstellung + Vorinstallation) 144.666 532 Unterstützung SW-Verteilung, Profil 1 variabel 178.214 532 Unterstützung SW-Verteilung, Profil 2 variabel 712.858 532 Unterstützung Endgeräte, Grundbetrieb variabel 218.353 532 Unterstützung Endgeräte, extern (Systemtechniker Telearbeiter) variabel 122.728 532 Erstellung eines Druckerkonzepts (Dienstleistung) 90.857 532 Cust./DL Registrierungsarbeitsplätze 18.137 532 zentraler Helpdesk, Grundbetrieb 536.043 Summe 14.544.794 Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) 2017 in Euro 532 Patentamt Online; Beratung 1.996 532 DPMAfachdatenbanken; externe Analysen 40.124 532 ElSAdesign externe Dienstleistungen 637.217 532 Neues Recherchesystem: Lieferung, Installation, Konfiguration und Inbetriebnahme Basisdienst – Abnahme 338.903 532 Neues Recherchesystem: Unterstützung Weiterentwicklung Phase 2 und 3 113.410 532 Externe Beratung zur Integration Kundenmanagement und Wissensmanagement 59.761 532 Anpassungen/Dienstleistungen Faciplan-SW 9.584 532 Support und Dienstleistungen für EPOS Standard-SW 13.480 532 SW ARIS Plattform + Process-Governance; Dienstleistung/Unterstützung 6.248 532 Modul Erweiterung Omnitracker: Dienstleistung 50.313 532 Pflege der Anwendungen T.I.M und TaBu 10.884 532 MS Dienstleistung 1.309 532 Matrix 42 Workshop & Customizing 22.440 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 33 – Drucksache 19/10466 Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) 2017 in Euro 532 DPMAregister und DPMAkurier, Grundbetrieb 132.785 532 DPMAregister-Grundbetrieb 2nd Level Anwendungssupport 462.258 532 Elektronische Annahmestelle (eAST); Weiterentwicklung eAST 175.757 532 Elektronische Annahmestelle Grundbetrieb 56.465 532 IT-Notfallkonzept und -Handbuch (Beratung) 56.292 532 Unterstützung Betrieb DPMApatente/-gebrauchsmuster 644.604 532 Erweiterung DANN/DIZ um Funktionalitäten für DPMAmarken und DPMApatente/-gebrauchsmuster, ElSAdesign und weitere Anforderungen 255.010 532 Unterstützung SW-Pflege (DPMApatente/-gebrauchsmuster und Querschnittsdienste ), neuer Vertrag nach Ausschreibung. 3.741.722 532 SAP-Unterstützung 41.568 532 SAP-System, Grundbetrieb 120.471 532 Unterstützung SW-Pflege + Weiterentwicklung; SAP (Berater) 359.086 532 mobiles SAP-Inventarisierungstool Service und Support 19.680 532 Dienstleistungen Server/Networker (Legato MNT + Onsite EMC) 4.063 532 Dienstleistungen Serverumbauten, Migrationen 30.752 532 Domäneninfrastruktur, Grundbetrieb 228.199 532 Exchangeserver, Grundbetrieb 124.420 532 ISA-Proxyserver Grundbetrieb 42.010 532 Antivirenserver, (SAV-System) Grundbetrieb 54.603 532 Testdomänenumgebung, Grundbetrieb 21.306 532 Virtuelle Infrastruktur, Grundbetrieb 147.155 532 MS SQL-DB Cluster/Einzelserver Grundbetrieb 55.078 532 SW-Verteilserver; Grundbetrieb 22.791 532 Sonstige Infrastrukturmaßnahmen; Grundbetrieb 55.858 532 Projekt VDI – Dienstleistungen Konzeption, PoC und Realisierung 407.357 532 Netzwerk; externe Dienstleistungen 13.440 532 Netzwerksegmentierung, Konzepterstellung Fa. Cassini 122.168 532 Videokonferenz-System und UCC; Dienstleistungen/ Installation 56.609 532 Unterstützung Endgerätebetrieb – im Bereich TK 87.437 532 Storagesystem, Grundbetrieb 160.807 532 Intra-/Internetserver, Grundbetrieb 52.693 532 DEPATIS, Grundbetrieb 842.456 532 DEPATISnet, Premium, Connect 67.251 532 DEPATIS Permanente Datenintegration 197.696 532 DEPATIS-Grundbetrieb 2nd Level Anwendungssupport 1.386.774 532 Weiterentwicklung DPMAmarken 2.503.645 Drucksache 19/10466 – 34 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) 2017 in Euro 532 PC Infrastrukturmaßn. (Umzüge, SW für Lizenzmanagement etc.) 4.760 532 Unterstützung SW-Verteilung, Profil 1 variabel 178.214 532 Unterstützung SW-Verteilung, Profil 2 variabel 712.858 532 Unterstützung Endgeräte, Grundbetrieb variabel 67.402 532 Unterstützung Endgeräte, extern (Systemtechniker Telearbeiter) 155.819 532 zentraler Helpdesk, Grundbetrieb 563.944 532 Migration Fachdatenbanksystem von Access nach DEPATIS 41.312 532 Integration Neue Recherche nach DEPATIS 8.853 Summe 15.789.097 d) Welcher Mehrwert sollte durch die Vergabe der Aufträge bzw. Dienstleistungen jeweils erreicht werden? e) Konnte durch die Vergabe der Aufträge und Dienstleistungen die Produktivität bzw. die Erfüllung der Aufgaben des DPMA verbessert werden? Wenn ja, woran ließ sich dies feststellen? Die Fragen 4d und 4e werden zusammen beantwortet. Sämtliche Ausgaben dienten dem Erhalt und der Optimierung der Arbeitsfähigkeit des DPMA, und damit der Qualität im Interesse der deutschen Innovationslandschaft . f) Welche konkreten Aufträge bzw. Dienstleistungen waren für 2018 (13 401 000 Euro) geplant, und welche wurden in welcher Höhe vergeben ? Welchem Zweck dienen diese Anschaffungen? Welchen Mehrwert sollen die Anlagen bieten? g) Welche konkreten Aufträge bzw. Dienstleistungen sind für 2019 (16 474 000 Euro) geplant, und welche wurden in welcher Höhe bislang vergeben? Welchem Zweck dienen diese Anschaffungen? Welchen Mehrwert sollen die Anlagen bieten? Die Fragen 4f und 4g werden zusammen beantwortet. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 35 – Drucksache 19/10466 Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) 2018 in Euro 532 DPMAfachdatenbanken; externe Analysen 43.957 532 ElSAdesign externe Dienstleistungen 1.476.540 532 Neues Recherchesystem: Lieferung, Installation, Konfiguration und Inbetriebnahme Basisdienst – Produktionseinführung 84.726 532 Neues Recherchesystem: Unterstützung Weiterentwicklung Phase 2 und 3 319.409 532 Externe Beratung zur Integration Kundenmanagement und Wissensmanagement 82.743 532 Anpassungen/Dienstleistungen Faciplan-SW 5.898 532 Support und Dienstleistungen für EPOS Standard-SW 7.369 532 Pflege der Anwendungen T.I.M und TaBu 744 532 Matrix 42 Workshop & Customizing 40.025 532 DPMAregister und DPMAkurier, Grundbetrieb 132.785 532 DPMAregister-Grundbetrieb 2nd Level Anwendungssupport 462.258 532 Elektronische Annahmestelle (eAST); Weiterentwicklung eAST 371.596 532 Elektronische Annahmestelle Grundbetrieb 56.465 532 Unterstützung Betrieb DPMApatente/-gebrauchsmuster 679.101 532 Erweiterung DANN/DIZ um Funktionalitäten für DPMAmarken und DPMApatente/-gebrauchsmuster, ElSAdesign und weitere Anforderungen 426.080 532 Unterstützung SW-Pflege (DPMApatente/-gebrauchsmuster und Querschnittsdienste ), neuer Vertrag nach Ausschreibung. 4.035.099 532 SAP-Unterstützung 28.739 532 Unterstützung Einführung eRechnung (SAP-Berater) 25.287 532 SAP-System, Grundbetrieb 120.471 532 Unterstützung SW-Pflege + Weiterentwicklung; SAP(Berater) 161.141 532 mobiles SAP-Inventarisierungstool Service und Support 6.186 532 Dienstleistungen Server/Networker (Legato MNT + Onsite EMC) 723 532 Dienstleistungen Server/Storage 37.643 532 Dienstleistungen Serverumbauten, Migrationen 88.021 532 Domäneninfrastruktur, Grundbetrieb 228.199 532 Exchangeserver, Grundbetrieb 124.420 532 ISA-Proxyserver Grundbetrieb 42.010 532 Antivirenserver, (SAV-System) Grundbetrieb 54.603 532 Testdomänenumgebung, Grundbetrieb 21.306 532 Virtuelle Infrastruktur, Grundbetrieb 147.155 532 MS SQL-DB Cluster/Einzelserver Grundbetrieb 55.078 532 SW-Verteilserver; Grundbetrieb 22.791 532 Sonstige Infrastrukturmaßnahmen; Grundbetrieb 55.858 532 Projekt VDI - Dienstleistungen Konzeption, PoC und Realisierung 785.435 532 Netzwerk; externe Dienstleistungen 6.212 Drucksache 19/10466 – 36 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) 2018 in Euro 532 Videokonferenz-System und UCC; Dienstleistungen/Installation 37.069 532 Storagesystem, Grundbetrieb 144.507 532 Intra-/Internetserver, Grundbetrieb 52.693 532 DEPATIS, Grundbetrieb 842.456 532 DEPATISnet, Premium, Connect 67.251 532 DEPATIS Permanente Datenintegration 197.696 532 DEPATIS-Grundbetrieb 2nd Level Anwendungssupport 1.386.774 532 Weiterentwicklung DPMAmarken 2.293.820 532 Rollout (Aufstellung + Vorinstallation) 143 532 Unterstützung SW-Verteilung, Profil 1 variabel 178.214 532 Unterstützung SW-Verteilung, Profil 2 variabel 712.856 532 Unterstützung Endgeräte, extern (Systemtechniker Telearbeiter) variabel 93.979 532 Entsorgung Altgeräte (Drucker); DL 15.566 532 zentraler Helpdesk, Grundbetrieb 577.894 532 Migration Fachdatenbanksystem von Access nach DEPATIS 232.816 532 Testautomatisierung DEPATIS und Onlinedienste 124.491 532 Integration Neue Recherche nach DEPATIS 45.802 Summe 17.240.100 Aktuelle Planung für 2019: Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) in Euro 532 DPMAfachdatenbanken; externe Analysen 60.000 532 engl. Maschinenübersetzungen von jap. Dokumenten 80.000 532 ElSAdesign externe Dienstleistungen 2.862.580 532 Neues Recherchesystem: Unterstützung Weiterentwicklung 286.000 532 Externe Beratung zur Integration Kundenmanagement und Wissensmanagement 300.000 532 Anpassungen/Dienstleistungen Faciplan-SW 15.000 532 Support und Dienstleistungen für EPOS Standard-SW 24.000 532 Dienstleistungen für Schulungsverwaltungssystem (Weiterentwicklung) 5.000 532 Beratung/Schulung SW SQUISH 12.852 532 SW ARIS Plattform + Process-Governance; Dienstleistung/Unterstützung 42.000 532 Modul Erweiterung Omnitracker: Dienstleistung 160.000 532 Pflege der Anwendungen T.I.M und TaBu 20.000 532 MS Dienstleistung 100.000 532 Matrix 42 Workshop & Customizing 40.000 532 DL für SW-Produkte (Lizenzüberprüfung, etc.) 75.000 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 37 – Drucksache 19/10466 Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) in Euro 532 DPMAregister und DPMAkurier, Grundbetrieb 137.764 532 DPMAregister-Grundbetrieb 2nd Level Anwendungssupport 479.593 532 Elektronische Annahmestelle (eAST); Weiterentwicklung eAST 438.000 532 Elektronische Annahmestelle Grundbetrieb 58.582 532 Unterstützung Betrieb DPMApatente/-gebrauchsmuster 662.395 532 Erweiterung DANN/DIZ um Funktionalitäten für DPMAmarken und DPMApatente/-gebrauchsmuster, ElSAdesign und weitere Anforderungen 250.000 532 Oracle Support Betrieb – Kontingentvertrag, 5 Tage (DPMApatente/-gebrauchsmuster , DPMAmarken) 30.500 532 Unterstützung SW-Pflege (DPMApatente/-gebrauchsmuster und Querschnittsdienste ), neuer Vertrag nach Ausschreibung 3.400.000 532 eBezahlen 160.000 532 SAP-Betriebs-Unterstützung 139.000 532 Service und Support eRech Template 40.000 532 SAP-System, Grundbetrieb 124.989 532 Migration NW BI 750 auf BW/4 HANA 360.000 532 Weiterentwicklung + Pflege SAP 300.000 532 mobiles SAP-Inventarisierungstool Service und Support 10.500 532 Dienstleistungen Server/Networker (Legato MNT + Onsite EMC) 5.000 532 Dienstleistungen Server/Storage 40.000 532 Dienstleistungen Serverumbauten, Migrationen 230.000 532 Domäneninfrastruktur, Grundbetrieb 236.756 532 Exchangeserver, Grundbetrieb 129.086 532 ISA-Proxyserver Grundbetrieb 43.585 532 Antivirenserver, (SAV-System) Grundbetrieb 56.651 532 Testdomänenumgebung, Grundbetrieb 22.105 532 Virtuelle Infrastruktur, Grundbetrieb 152.673 532 MS SQL-DB Cluster/Einzelserver Grundbetrieb 57.143 532 SW-Verteilserver; Grundbetrieb 23.646 532 Sonstige Infrastrukturmaßnahmen; Grundbetrieb 57.953 532 Projekt VDI – Dienstleistungen Konzeption, PoC und Realisierung 1.016.781 532 Netzwerk; externe Dienstleistungen 40.000 532 weitere Unterstützung im Serverbereich und RZ 20.000 532 Storagesystem, Grundbetrieb 166.838 532 NAS Storage (Support) 37.928 532 SAN Storage (DL) 189.000 532 Intra-/Internetserver, Grundbetrieb 72.873 532 DEPATIS, Grundbetrieb 874.048 Drucksache 19/10466 – 38 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) in Euro 532 DEPATISnet, Premium, Connect 69.773 532 DEPATIS Permanente Datenintegration 205.110 532 DEPATIS-Grundbetrieb 2nd Level Anwendungssupport 1.438.778 532 Sonstige Betriebsleistungen aus Outsourcingvertrag Los 2 20.000 532 Weiterentwicklung DPMAmarken 2.848.000 532 Beratung für Betrieb DPMAmarken (nach Aufwand) 30.000 532 PC Infrastrukturmaßn. (Umzüge, SW für Lizenzmanagement etc.) 20.000 532 Rollout (Aufstellung + Vorinstallation) 250.000 532 Unterstützung SW-Verteilung, Profil 1 variabel 178.215 532 Unterstützung SW-Verteilung, Profil 2 variabel 712.858 532 Unterstützung Endgeräte, extern (Systemtechniker Telearbeiter) 250.000 532 zentraler Helpdesk, Grundbetrieb 577.894 532 Migration Fachdatenbanksystem von Access nach DEPATIS 30.000 532 Testautomatisierung DEPATIS und Onlinedienste 16.000 532 Integration Neue Recherche nach DEPATIS 180.000 532 Kleinaufträge DEPATIS und Online-Dienste 173.000 Summe 21.145.449 Soweit nach dem Zweck bzw. dem Mehrwert der (geplanten) Ausgaben gefragt ist, wird auf die Antwort zu den Fragen 4d und 4e verwiesen. h) Sieht die Bundesregierung in diesem Bereich der Ausgaben des DPMA Einsparungsmöglichkeiten, bzw. liegen Konzepte oder Vorhaben zur Einsparung in diesem Bereich vor? Wenn ja, welche? Es wird auf die Antwort zu Frage 3j verwiesen. 5. Welche Ausgaben fallen konkret unter den Titel F 539 99 -059 in den Haushaltsplänen mit der Bezeichnung „Vermischte Verwaltungsausgaben“, insbesondere solche mit der Bezeichnung „Sonstiges“ in den Erläuterungen a) für die Jahre 2014 (84 000 Euro), 2015 (84 000 Euro), 2016 (64 000 Euro) und 2017 (58 000 Euro) sowie 2018 (64 000 Euro) und 2019 (85 000 Euro)? Welchem Zweck dienen diese Ausgaben? Welchen Mehrwert sollten die Ausgaben bieten? b) Welche vermischten Verwaltungsausgaben, insbesondere „Sonstiges“ waren für 2018 (64 000 Euro) geplant, und was für Ausgaben wurden in welcher Höhe getätigt? Welchem Zweck dienen diese Ausgaben? Welchen Mehrwert sollten die Ausgaben bieten? Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 39 – Drucksache 19/10466 c) Welche vermischten Verwaltungsausgaben, insbesondere „Sonstiges“ sind für 2019 (85 000 Euro) geplant, und was für Ausgaben wurden in welcher Höhe bislang getätigt? Welchem Zweck dienen diese Ausgaben? Welchen Mehrwert sollten die Ausgaben bieten? Die Fragen 5 bis 5c werden zusammen beantwortet. In Frage 5a sind aufgeführte Zahlen teilweise nicht nachvollziehbar. Die Bundesregierung stellt auf die Werte in den Erläuterungen zum Titel in den jeweiligen Haushaltsplänen ab. Im Titel 539 99 „Vermischte Verwaltungsausgaben“ werden insbesondere Ausgaben zur Personalgewinnung getätigt. Darüber hinaus werden aus dem Titel weitere Ausgaben geleistet, wie die Vergütung für die Prüfungskommission für Patentanwälte , Verbrauchsmittel (Sanitätsverbrauchsmaterial, Arzneimittel), Kosten für die Haltung von Fahrzeugen, Kosten für die Dienst- und Schutzkleidung, Kosten für Pflege internationaler Beziehungen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes sowie für Maßnahmen im Rahmen des Betrieblichen Gesundheitsmanagements . Unter dem Punkt „Sonstiges“ im Titel 539 99 werden u. a. Kosten des Prüfstoffs, Veranstaltungskosten, Kosten für die Erstellung des Jahresberichts sowie sonstige Verwaltungsausgaben (wie amtsärztliche Untersuchungen außerhalb der Personalgewinnung , Traueranzeigen, Trauerspenden/-gebinde Familienservice und Bescheinigungen) gezahlt. Die Ausgaben dienen der Erfüllung von gesetzlichen Aufgaben, der Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs, der Fürsorgepflicht sowie der Einhaltung von Sicherheitsbestimmungen . Für 2018 waren im Titel 539 99 folgende Maßnahmen im Haushaltsplan veranschlagt : Bezeichnung (Angaben in Euro) Haushaltsplan 2018 Ist 2018 1. Kosten für Maßnahmen der Personalgewinnung 305 000 438 000 2. Vergütung Prüfungskommission für Patentanwälte 56 000 80 000 3. Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 50 000 40 000 4. Pflege intern. Beziehungen gewerblicher Rechtsschutz 50 000 53 000 5. Sonstiges 64 000 82 000 Gesamt 525 000 693 000 Drucksache 19/10466 – 40 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Unter dem Erläuterungspunkt „Sonstiges“ sind folgende Maßnahmen erfasst: Bezeichnung (Angaben in Euro) Planwert Ist 2018 a) Kosten des Prüfstoffs 15 000 19 000 b) Veranstaltungskosten 15 000 17 000 c) Jahresbericht 20 000 23 000 d) Kosten Betrieblichen Gesundheitsmanagement 4 000 3 000 e) Sonstige Verwaltungsausgaben (wie amtsärztliche Untersuchungen außerhalb der Personalgewinnung, Traueranzeigen, Trauerspenden/-gebinde Familienservice und Bescheinigungen) 10 000 20 000 Gesamt 64 000 82 000 Für 2019 sind im Titel 539 99 folgende Maßnahmen im Haushaltsplan veranschlagt : Bezeichnung (Angaben in Euro) Haushaltsplan 2019 Mittelabfluss zum 01.05.2019 1. Kosten für Maßnahmen der Personalgewinnung 305 000 221 000 2. Vergütung Prüfungskommission für Patentanwälte 110 000 21 000 3. Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 51 000 13 000 4. Pflege intern. Beziehungen gewerblicher Rechtsschutz 51 000 2 000 5. Aufarbeitung der Geschichte des DPMA 100 000 0 6. Sonstiges 58 000 5 000 Gesamt 525 000 262 000 Unter dem Erläuterungspunkt „Sonstiges“ sind folgende Maßnahmen erfasst: Bezeichnung (Angaben in Euro) Planwert 2019 Mittelabfluss zum 01.05.2019 a) Veranstaltungskosten 15 000 0 b) Jahresbericht 20 000 0 c) Kosten Betriebliches Gesundheitsmanagement 1 000 0 d) Sonstige Verwaltungsausgaben (wie amtsärztliche Untersuchungen außerhalb der Personalgewinnung, Traueranzeigen, Trauerspenden/-gebinde Familienservice und Bescheinigungen) 22 000 5 000 Gesamt 58 000 5 000 d) Sieht die Bundesregierung in diesem Bereich der Ausgaben des DPMA Einsparungsmöglichkeiten, bzw. liegen Konzepte oder Vorhaben zur Einsparung in diesem Bereich vor? Wenn ja, welche? Es wird auf die Antwort zu Frage 3j verwiesen. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 41 – Drucksache 19/10466 6. Was wurde unter dem Titel F 812 01 -059 in den Haushaltsplänen mit der Bezeichnung „Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT)“ in den Jahren 2014 (470 000 Euro), 2015 (1 133 000 Euro), 2016 (1 242 000 Euro) und 2017 (423 000 Euro) sowie 2018 (882 000 Euro) und 2019 (882 000 Euro) erworben ? a) Welche Geräte wurden erworben? b) Was für Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände wurden konkret erworben ? c) Was davon waren Erst-, was davon Ersatzbeschaffungen? d) Welchen Anteil an der jeweiligen Gesamtsumme machen die einzelnen Erwerbe aus? Die Fragen 6 bis 6d werden zusammen beantwortet. Im Hinblick auf etwaige Abweichungen zwischen den in den Übersichten ausgewiesenen Ist-Ausgaben (Summen) und den von den Fragestellern verwendeten Werten wird auf die Vorbemerkung in der Antwort zu den Fragen 3 bis 7 verwiesen . Titel 812 01 Ausgabezweck 2014 in Euro Investive Beschaffungen über 5 000 Euro 368.956 TK-Anlagen; Ersatz- u. Erweiterungen; Endgeräte 75.116 Multifunktionsgerät WorkCentre 8.320 Höhenverstellbare Schreibtische 5.810 Summe 458.202 Drucksache 19/10466 – 42 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Titel 812 01 Ausgabezweck 2015 in Euro Schallabsorbierende Stellwände 6.366 TK-Anlage Ersatz u. Erweiterungen; Endgeräte 8.950 Erw. Steckregalsystem f. TIZ Berlin 15.820 Neumöblierung Verwaltung DST Jena 55.670 Neumöblierung MP DST Jena 62.110 Küchenmaschine 13.053 Kombidämpfer (2) für Kantine 36.913 Kühlschränke (7 zus.) für Abteilung H 3 5.668 Möbel f. Anhörungsräume; StBa 51.107 Raucherhaus Mod. 5 Cinc.; StBa 8.474 Server (neu) f. Überw.-Kameras, HV Cinc. 5.938 StBA 1 – Ern. Kühlvitrinen Kantine; StBa 16.248 Investiv. ü. 5 000 Euro 578.077 Beschaffung Stehleuchten 13.280 Neumöblierung Leitwerk 136.260 Summe 1.013.934 Titel 812 01 Ausgabezweck 2016 in Euro TK-Anlage Ersatz u. Erweiterungen; Endgeräte 81.734 Neumöblierung MP DST Jena 97.603 Investiv. ü. 5 000 Euro 175.724 Blindengerechte Arbeitsplatz-Ausstattung 7.135 Neumöblierung Leitwerk 29.148 Beschaffung Stehleuchten 617.495 Erneuerung Nachtbriefkastenanlage TIZ 14.399 Summe 1.023.238 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 43 – Drucksache 19/10466 Titel 812 01 Ausgabezweck 2017 in Euro TK-Anlage Ersatz u. Erweiterungen; Endgeräte 228.499 Blindengerechte Arbeitsplatz-Ausstattung (Erst./Zuschuss Integrationsamt ); Eigenanteil 1.678 Neumöblierung MP DST Jena 23.162 Beschaffung von Kantinenmöbel 84.936 Ern. Kühlvitrinen Kantine; 138.386 Investiv. ü. 5 000 Euro 30.426 Höhenverstellbare Schreibtische 102.204 Beschaffung (Ersatz) – Mobiliar 39.972 Summe 649.263 e) Welchen Mehrwert sollten die Gerätschaften, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände bieten? f) Konnte durch diese Anschaffungen die Produktivität, Kommunikation oder die Bewältigung der Verwaltung des DPMA verbessert werden? Wenn ja, woran ließ sich dies feststellen? Die Fragen 6e und 6f werden zusammen beantwortet. Sämtliche Ausgaben dienten dem Erhalt und der Optimierung der Arbeitsfähigkeit des DPMA, und damit der Qualität im Interesse der deutschen Innovationslandschaft . g) Welche Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für Verwaltungszwecke (ohne IT) sollten 2018 (882 000 Euro) erworben werden, was wurde in welcher Höhe erworben? Welchem Zweck dienen diese Erwerbe? Welchen Mehrwert sollen die Erwerbe bieten? h) Welche Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für Verwaltungszwecke (ohne IT) sollen 2019 (882 000 Euro) erworben werden und was wurde in welcher Höhe bislang erworben? Welchem Zweck dienen diese Erwerbe? Welchen Mehrwert sollen die Erwerbe bieten? Die Fragen 6g und 6h werden zusammen beantwortet. Drucksache 19/10466 – 44 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Titel 812 01 Ausgabezweck 2018 in Euro Produktions-Druckmaschinen 129.179 TK-Anlage Ersatz u. Erweiterungen; Endgeräte 14.843 Neumöblierung MP DST Jena 53.236 Mobiliar IDZ Berlin 16.122 DST Jena; Austausch Bürodrehstühle 664 Austausch Möbel Teeküchen (Ceranf. etc.) 38.546 Investiv. ü. 5 000 Euro 9.778 Höhenverstellbare Schreibtische 97.547 Beschaffung (Ersatz) – Mobiliar 124.514 Stehleuchten 196.593 Stehleuchten (Montagekosten) 7.953 Mobiliar neues DG Hauzenberg 48.121 Teeküche DG Leitwerk 6.111 Summe 743.207 Aktuelle Planung für 2019: Titel 812 01 Ausgabezweck 2019 in Euro Umbau Präsidialbereich – Medientechnik 95.000 Umbau Präsidialbereich – lose Möblierung 50.000 TK-Anlage Ersatz u. Erweiterungen; Endgeräte 40.000 Erneuerung Medientechnik DPMAforum 15.298 DST Jena + IDZ Bln.; Austausch Bürodrehstühle 90.000 Austausch Möbel Teeküchen (Ceranf. etc.) 79.561 Investiv. ü. 5 000 Euro 40.000 CIN – Teeküchen – Kühlschränke 7.272 Höhenverstellbare Schreibtische 100.000 Beschaffung (Ersatz) – Mobiliar 100.00 Summe 617.131 Soweit nach dem Zweck bzw. dem Mehrwert der (geplanten) Ausgaben gefragt ist, wird auf die Antwort zu den Fragen 6e und 6f verwiesen. i) Sieht die Bundesregierung in diesem Bereich der Ausgaben des DPMA Einsparungsmöglichkeiten bzw. liegen Konzepte oder Vorhaben zur Einsparung in diesem Bereich vor? Wenn ja, welche? Es wird auf die Antwort zu Frage 3j verwiesen. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 45 – Drucksache 19/10466 7. Was wurde unter dem Titel F 812 02 -059 in den Haushaltsplänen mit der Bezeichnung „Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik“ in den Jahren 2014 (3 254 000 Euro), 2015 (1 794 000 Euro), 2016 (10 052 000 Euro) und 2017 (4 709 000 Euro) sowie 2018 (9 203 000 Euro) und 2019 (9 441 000 Euro) erworben? a) Was für Anlagen wurden konkret erworben? b) Welche Geräte wurden konkret erworben? c) Was für Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände wurden konkret erworben ? d) Was davon waren Erst-, was davon Ersatzbeschaffungen? e) Welchen Anteil an der jeweiligen Gesamtsumme machen die einzelnen Anschaffungen aus? Die Fragen 7 bis 7e werden zusammen beantwortet. Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) 2014 in Euro 812 Oracle-Lizenzen, Nachbeschaffung 10 OracleLizenzen Enterprise Eititon 296.040 812 Neubeschaffung 4 Scanner DIZ-BA und 2 Scanner BAscan Marke 89.147 812 Captiva Server Lizenzen DIZ Patente/Gbm + Marke (10 Mio. Seiten, ab 2015 5 Mio. Seiten) 156.816 812 Kauf IBM Produkte zusätzliche ContentManager Lizenzen und zusätzliche Rational SW Architect Lizenzen 254.932 812 Server für ElSA Pat/Gbm; Storage-Anbindung 34.089 812 PC-Server-Wartung + Beschaffung + DL 10.588 812 VPN-Client aus RV (Menge: ca. 500 Tele-AP + ca. 100 Laptops (von 170, da nicht jeder Laptop für Remotezugriff genutzt wird) + 20 Ersatzgeräte 279.465 812 Netzwerk Invest Netzwerkinfrastruktur allgemein 67.521 812 Server-Ersatz/Ergänzung 134.660 812 Firewall laufende Investitionen Firewall (Anpassung an neue Anforderungen, Performanceverbesserungen) 231 812 Beschaffung neues NetApp Storage-System 5.930 812 Filesystem HP 3PAR 7400 421.986 812 Filesystem – Fibrechannel Switche 87.999 812 Antivirus-Lizenzen 10 Stück 299 812 MS Enterprise Agreement Lizenzkosten PC-Ware 371.564 812 Office 2007 Lizenzen + Nachfolge 36.043 812 SW-Lizenzen Netinstall, Netsupport/Netinstall EVB-IT-Wartung Telearbeitsplätze 14.197 812 Lizenzen f. Sondersoftware; Einz.-u.Server 332.347 812 Videokonferenz-System; Ersatzbeschaffung 68.314 812 APC-Ersatzbeschaffung (nur PC ohne Monitor(e)) 48.635 812 kontinuierliche Monitor-Nachbeschaffung 627.952 812 Nachbeschaffung Keypads DEPATIS 11.934 Drucksache 19/10466 – 46 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) 2014 in Euro 812 Testzentrum 12.542 Summe 3.363.231 Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) 2015 in Euro 812 MS Enterprise Agreement Lizenzkosten 183.084 812 Lizenzen für Standard-SW (über 5 000 Euro) 71.382 812 Oracle-Lizenzkauf 183.509 812 Oracle Dataguard Liz. f. 8 Prozessoren aus RV 2510 (Marken- und Design DBs) 30.207 812 2.4.1 /2.5.2 SAP – Lizenzen 5.848 812 Server-Ersatz/Ergänzung (über 5 000 Euro) 146.718 812 Testzentrum: HW und Lizenzen 204.118 812 Netzwerk; investive Maßnahmen; Netzwerkinfrastruktur allgemein 243.162 812 Netzwerk; investive Maßnahmen; Netzwerkinfrastruktur – Ersatz der abgekündigten ERS8300 im Etagenbereich München und SRS 47.702 812 Beschaffung Roboter für Bandspeichersystem 112.509 812 Filesystem HP 3PAR 7400 210.434 812 Ersatz Arbeitsplatzdrucker (200 Stück in 2015, 2016 ähnlich) 47.076 812 SW-Lizenzen Netinstall 32.961 812 Zusatzbedarf APC (150 Stück) und Ersatzbedarf 2021 108.689 812 Beschaffung Notebooks 166.483 Summe 1.793.882 Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) 2016 in Euro 812 Neues Recherchesystem; Beschaffung Hardware (Server, SAN-Boxen) 560.502 812 Lizenzen für Standard-SW (über 5 000 Euro) 60.839 812 MS-Lizenzkauf 232.427 812 Lizenzkauf VMWare 73.696 812 Oracle-Lizenzkauf 1.756.125 812 SW-Lizenzen Netinstall, HEAT-SW 10.937 812 Beschaffung von Buchscannern 23.721 812 Server für DPMApatente/-gebrauchsmuster; Storage-Anbindung 47.999 812 2.4.1 /2.5.2 SAP – Lizenzen 57.218 812 Ersatz- und Ergänzungskosten SAP-Server 31.678 812 Server-Ersatz/Ergänzung (über 5 000 Euro) 619.568 812 Projekt VDI – HW-Infrastruktur (Server, Filer, Switche) 288.190 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 47 – Drucksache 19/10466 Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) 2016 in Euro 812 Netzwerk; investive Maßnahmen; Netzwerkinfrastruktur allgemein 34.926 812 Ersatz der Firewall-Systeme 4.691 812 VPN-Client aus insgesamt 1 200 Stück im Endausbau + Ersatzgeräte 123.413 812 Beschaffung neues NetApp Storage-System 1.671.630 812 Filesystem HP 3PAR 7400 61.283 812 Beschaffung von Buchscannern 20.141 812 Telearbeit HW-Beschaffung – PCs 230.083 812 Telearbeit HW-Beschaffung – Monitore 189.924 812 Telearbeit HW-Beschaffung – Drucker 70.286 812 Ersatz defekte Arbeitsplatzdrucker 34.062 812 Ersatz APC (Acer, aus 2009-2011, 1843 Stück) 1.703.966 812 Ersatz Altmonitore (DELL, 27", 1920er Auflösung, aus 2009/10, 2461 Stück, Plan neu: 27", 2560er Auflösung) 2.157.532 Summe 10.064.837 Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) 2017 in Euro 812 Bibliothekssystem SW-Erweiterung; ALEPH+ADAM 10.127 812 ElSAdesign Entwicklung bzw. Beschaffung von Software 165.257 812 Neues Recherchesystem; Beschaffung Hardware (Server, SAN-Boxen) 388.089 812 MS Enterprise Agreement Lizenzkosten 788.149 812 Lizenzen für Standard-SW (über 5 000 Euro) 290.789 812 MS-Lizenzkauf 87.615 812 Lizenzkauf VMWare 16.204 812 Ersatzbeschaffung Server DPMAregister und DPMAkurier 20.060 812 Elektronische Annahmestelle; Ersatz + Ausbau HW 45.184 812 Server für DPMApatente/-gebrauchsmuster; Storage-Anbindung 294.772 812 SAP – Lizenzen 73.721 812 Server-Ersatz/Ergänzung (über 5 000 Euro) 44.257 812 Projekt VDI – HW-Infrastruktur (Server, Filer, Switche) 36.274 812 Projekt VDI – SW-Lizenzen (VMware Horizon, Microsoft und weitere) 212.960 812 Netzwerk; investive Maßnahmen; Netzwerkinfrastruktur allgemein 73.644 812 Firewall laufende Investitionen Firewall (Anpassung an neue Anforderungen , Performanceverbesserungen) 14.047 812 VPN-Client aus insgesamt 1 200 Stück im Endausbau + Ersatzgeräte 89.759 812 Storagesystem und Speichernetzwerk; Filesystem – Fibrechannel Switche 1.261.312 812 Beschaffung von Buchscannern 15.814 Drucksache 19/10466 – 48 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) 2017 in Euro 812 Ersatzbeschaffung Server DEPATIS 67.022 812 Ersatzbeschaffung Server DPMAmarken 40.726 812 Blade Server für Oracle Grid Control 14.019 812 Sonderfälle Hardware (über 5 T Euro) 19.722 812 Telearbeit HW-Beschaffung – PCs 461.125 812 Telearbeit HW-Beschaffung – Drucker 140.573 812 Testzentrum 13.315 812 Beschaffung Notebooks + mobile Endgeräte 24.195 Summe 4.708.731 f) Welchen Mehrwert sollten die Gerätschaften, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände bieten? g) Konnte durch diese Anschaffungen die Produktivität, Kommunikation oder die Bewältigung der Verwaltung des DPMA erhöht werden? Wenn ja, woran ließ sich dies feststellen? Die Fragen 7f und 7g werden zusammen beantwortet. Sämtliche Ausgaben dienten dem Erhalt und der Optimierung der Arbeitsfähigkeit des DPMA, und damit der Qualität im Interesse der deutschen Innovationslandschaft . h) Welche Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände bzw. welche Software im Bereich Informationstechnik sollten 2018 (9 203 000 Euro) erworben werden, und was wurde in welcher Höhe erworben ? Welchem Zweck dienen diese Erwerbe? Welchen Mehrwert sollen die Erwerbe bieten? i) Welche Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände bzw. welche Software im Bereich Informationstechnik sollen 2019 (9 441 000 Euro) erworben werden, und was wurde in welcher Höhe bislang erworben? Welchem Zweck dienen diese Erwerbe? Welchen Mehrwert sollen die Erwerbe bieten? Die Fragen 7h und 7i werden zusammen beantwortet. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 49 – Drucksache 19/10466 Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) 2018 in Euro 812 Beschaffung Testtool SQUISH 47.046 812 Kauf SW ARIS 773.500 812 Omnitracker: Lizenzen 5.665 812 MS Enterprise Agreement Lizenzkosten 949.237 812 Lizenzen für Standard-SW (über 5 000 Euro) 289.968 812 Lizenzkauf VMWare 41.631 812 Oracle-Lizenzkauf 223.721 812 Lizenzkosten Festplattenverschlüsselungssoftware 166.702 812 Hardware Festplattenverschlüsselung (SC und Reader) 61.642 812 Ersatzbeschaffung für die Inotec/SCMAX und Kodak Scanner 336.828 812 Kauf IBM Produkte zusätzliche ContentManager Lizenzen und zusätzliche Rational SW Architect Lizenzen 118.353 812 Server für DPMApatente/-gebrauchsmuster; Storage-Anbindung 285.469 812 Ersatzbeschaffung Drucker 59.451 812 SAP – Lizenzen 374.748 812 SAP – Lizenzen für eRechnung 30.122 812 Ersatz- und Ergänzungskosten SAP-Server 173.502 812 Server-Ersatz/Ergänzung (über 5 000 Euro) 257.352 812 Netzwerk; investive Maßnahmen; Netzwerkinfrastruktur allgemein 68.806 812 Netzwerk; investive Maßnahmen; Netzwerkinfrastruktur allgemein Ausstattung IDZ Berlin 39.086 812 NdB-Schränke, Anschluss Hauzenberg 68.067 812 Ersatz der Juniper-SA-Systeme bzgl. Fernwartungszugang 63.975 812 VPN-Client aus insgesamt 1 200 Stück im Endausbau + Ersatzgeräte 164.110 812 Administrationstool des Firewallherstellers (SW) 8.330 812 neue Firewall-Cluster für Netzwerksegmentierung 408.170 812 Videokonferenz-System und UCC; Ersatzbeschaffung 251.940 812 Schwachstellenscanner 19.180 812 Filesystem HP 3PAR 7400 3.185.794 812 Beschaffung WAF, SBC und Firewall für Netzwerksegmentierung 80.763 812 Telearbeit HW-Beschaffung – PCs 94.284 812 Telearbeit HW-Beschaffung – Monitore 87.406 812 Telearbeit HW-Beschaffung – Drucker 58.572 812 Ersatz Multifunktionsgeräte/Arbeitsplatzdrucker (H1-Prüfer/HP, aus 2009, 615 Stück) 525.090 812 Beschaffung Gruppendrucker 105.084 812 Beschaffung Notebooks + mobile Endgeräte 680.293 Summe 10.103.887 Drucksache 19/10466 – 50 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Aktuelle Planung für 2019: Titel Ausgabezweck (IT-Projekt/IT-Maßnahme) in Euro 812 Bibliothekssystem SW-Erweiterung; ALEPH+ADAM 10.000 812 ElSAdesign Entwicklung bzw. Beschaffung von Software 575.488 812 Beschaffung Testtool SQUISH 30.000 812 Kauf SW ARIS 40.000 812 Omnitracker: Lizenzen 15.000 812 Elektron. Dienstausweise/Ausweismanagementsystem 150.000 812 MS Enterprise Agreement Lizenzkosten 800.000 812 Lizenzen für Standard-SW (über 5 000 Euro) 180.000 812 Lizenzkauf VMWare 50.000 812 Oracle-Lizenzkauf 100.000 812 SW-Lizenzen Netinstall, HEAT-SW, IVANTI-SW 34.000 812 Kauf IBM Produkte zusätzliche ContentManager Lizenzen und zusätzliche Rational SW Architect Lizenzen 30.000 812 Kauf zusätzlicher Paradatec-Software 48.790 812 Server für DPMApatente/-gebrauchsmuster; Storage-Anbindung 311.000 812 Ersatzbeschaffung Drucker 29.150 812 SAP – Lizenzen für eRechnung 30.000 812 Ersatz- und Ergänzungskosten SAP-Server 15.000 812 Ersatzbeschaffung für die Flachbettscanner 22.500 812 Server-Ersatz/Ergänzung (über 5 000 Euro) 110.000 812 Projekt VDI – HW-Infrastruktur (Server, Filer, Switche) 200.000 812 Projekt VDI – SW-Lizenzen (VMware Horizon, Microsoft und weitere) 85.000 812 Netzwerk; investive Maßnahmen; Netzwerkinfrastruktur allgemein 40.000 812 Netzwerk; investive Maßnahmen; Netzwerkinfrastruktur allgemein Ausstattung IDZ Berlin 50.000 812 Firewall laufende Investitionen Firewall (Anpassung an neue Anforderungen, Performanceverbesserungen) 14.000 812 VPN-Clients aus insgesamt 1 200 Stück im Endausbau + Ersatzgeräte 100.000 812 neue Firewall-Cluster für Netzwerksegmentierung 300.000 812 Videokonferenz-System und UCC; Ersatzbeschaffung 1.642.000 812 Beschaffung Roboter für Bandspeichersystem 850.000 812 Storagesystem und Speichernetzwerk; Filesystem – Fibrechannel Switche 580.000 812 NAS Storage (HW) 355.295 812 Beschaffung WAF, SBC und Firewall für Netzwerksegmentierung 180.000 812 Sonderfälle Hardware (über 5 000 Euro) 50.000 812 Telearbeit HW-Beschaffung – PCs 190.000 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 51 – Drucksache 19/10466 812 Telearbeit HW-Beschaffung – Monitore 70.000 812 Telearbeit HW-Beschaffung – Drucker 46.000 812 Testzentrum 20.000 812 Ersatz defekte Arbeitsplatzdrucker 10.000 812 Ersatz Multifunktionsgeräte/Arbeitsplatzdrucker (H1-Prüfer/HP, aus 2009, 615 Stück) 45.000 812 Beschaffung Gruppendrucker 30.000 812 Ersatz APC (HP, aus 2013/14, 1 322 Stück) 1.400.000 812 Ersatz Altmonitore (H3-Prüfer, Fujitsu, 27", 2560er Auflösung, aus 2011/12, 394 Stück, Plan neu: 27") 138.000 812 Beschaffung Notebooks + mobile Endgeräte 22.000 Summe 8.998.223 Soweit nach dem Zweck bzw. dem Mehrwert der (geplanten) Ausgaben gefragt ist, wird auf die Antwort zu den Fragen 7f und 7g verwiesen. j) Sieht die Bundesregierung in diesem Bereich der Ausgaben des DPMA Einsparungsmöglichkeiten, bzw. liegen Konzepte oder Vorhaben zur Einsparung in diesem Bereich vor? Wenn ja, welche? Es wird auf die Antwort zu Frage 3j verwiesen. Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333 Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de