Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung vom 23. Mai 2019 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/10485 19. Wahlperiode 27.05.2019 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Markus Frohnmaier, Dietmar Friedhoff und der Fraktion der AfD – Drucksache 19/10018 – Umsetzung des Programms „Perspektive Heimat“ und die Arbeit der Migrationsberatungszentren V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Im Rahmen des sogenannten Rückkehrprogramms des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) mit dem Namen „Perspektive Heimat“ werden Migrationsberatungszentren in zehn Partnerländern der deutschen Entwicklungszusammenarbeit unter Mitwirkung der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH betrieben. Ziel dieses Programms ist es, die „Lebenssituation der Menschen vor Ort kurz-, mittel -, und langfristig zu verbessern“ (Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/4165). Im Rahmen der Beratungstätigkeit dieser Migrationsberatungszentren werden auch Wege der legalen Migration nach Deutschland aufgezeigt und Einheimische dahingehend beraten . Die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Dr. Maria Flachsbarth erklärte im Rahmen der mündlichen Unterrichtung durch die Bundesregierung zum Thema „Perspektive Heimat“ in der 28. Sitzung des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (AwZ) am 20. März 2019 auf Nachfrage, dass das Verhältnis der durch diese Migrationsberatungszentren beratenen Rückkehrer und Einheimischen eins zu neun betrage. Ziel von „Perspektive Heimat“ sei mithin, dass man schlussendlich „jedem Rückkehrer ein Jobangebot“ machen könne, damit diese nicht als „Loser“ in ihren Heimatländern dastünden. Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. auf Bundestagsdrucksache 19/4298 ergab, dass in den Zielländern von „Perspektive Heimat“ zwischen Juli 2017 und Juli 2018 insgesamt 939 Rückkehrer aus Deutschland in Beschäftigungsverhältnisse vermittelt wurden. Laut mündlicher Unterrichtung durch die Bundesregierung in der 28. Sitzung des AwZ, wurden für „Perspektive Heimat“ 2017 und 2018 knapp 300 Mio. Euro an Haushaltsmitteln veranschlagt. Aus Sicht der Fragesteller ergeben sich vor diesem Hintergrund weitere Fragen zur Wirkweise, Zielsetzung und Effizienz dieses Programms. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10485 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie viele Personen wurden nach Kenntnis der Bundesregierung im Rahmen des Programms „Perspektive Heimat“ seit Bestehen bis heute in Beschäftigungsverhältnisse vermittelt (bitte vollständig und abschließend nach Zielgruppe – Rückkehrer aus Deutschland, Rückkehrer aus Drittländern, Einheimische , Binnenvertriebene und Flüchtlinge –, Zielland und ggf. jeweiligem Migrationsberatungszentrum aufschlüsseln)? Es wird auf Anlage 1 verwiesen. a) In welche Beschäftigungsbranchen und -sektoren wurde nach Kenntnis der Bundesregierung vermittelt (bitte vollständig und abschließend nach Branchen und Sektoren sowie Zielland und ggf. jeweiligem Migrationsberatungszentrum , Zielgruppe und Personenanzahl aufschlüsseln)? Es wird auf Anlage 2 verwiesen. b) Auf welche Einkommensstufen relativ zum durchschnittlichen Einkommensniveau des Ziellandes verteilen sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Beschäftigungsverhältnisse (bitte vollständig und abschließend nach Einkommensniveau – Angabe beispielsweise des Bruttostundenverdienstes –, Branche bzw. Sektor, Zielland und ggf. jeweiligem Migrationsberatungszentrum , Zielgruppe und Personenanzahl aufschlüsseln) Die Bundesregierung hat hierüber keine Kenntnis, da die erfragten Informationen nicht erhoben werden. c) Auf welches jeweilige Qualifizierungsniveau verteilen sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Beschäftigungsverhältnisse (bitte vollständig und abschließend nach Qualifizierungsniveau – Angabe beispielsweise in Level orientiert am Europäischen Qualifikationsrahmen oder vergleichbarem –, Branche bzw. Sektor, Zielland und ggf. jeweiligem Migrationsberatungszentrum , Zielgruppe und Personenanzahl aufschlüsseln)? Es wird auf die Antwort zu Frage 1b verwiesen. d) Wie verteilen sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Beschäftigungsverhältnisse sortiert nach ihrer durchschnittlichen Beschäftigungszeit (bitte vollständig und abschließend aufschlüsseln, sortiert nach: dauert an, unter sechs Monaten, zwischen sechs und zwölf Monaten, zwischen einem und drei Jahren, mehr als drei Jahre; oder alternativ nach vergleichbaren erfassten Zeiträumen)? Es wird auf die Antwort zu Frage 1b verwiesen. e) Wie viele der Beschäftigungsverhältnisse wurden und werden durch die Bundesrepublik Deutschland oder andere staatliche Geldgeber nach Kenntnis der Bundesregierung gefördert oder bezuschusst (bitte vollständig und abschließend nach Fördergeber, Projekttitel, Höhe der Summe, Förderzeitraum, Zielland, ggf. jeweiliges Migrationsberatungszentrum aufschlüsseln)? In den nachfolgenden Maßnahmen wurden Lohn(neben)kosten- oder Ausbildungsunterstützungen durch die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH geleistet. Die Höhe der Subventionen variiert pro Person und Programm zwischen 150 und 500 Euro und wird für einen Zeitraum von einem bis zu sechs Monaten ausgezahlt: Drucksache 19/10485 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 3 – Drucksache 19/10485 Irak: 1) Vorhaben „Verbesserung des Zugangs von Binnenvertriebenen, Flüchtlingen und Bevölkerung in aufnehmenden Gemeinden zu Bildung, beruflicher Bildung und Einkommensgenerierung in Nord-Irak“: 367 Personen wurden durch Lohn(neben)kostenzuschüsse gefördert; 2) Vorhaben „Stärkung der Resilienz in flüchtlingsaufnehmenden Nachbarländern in der Syrienkrise“: 464 Personen wurden durch bezuschusste Beschäftigung unterstützt. Kosovo: Vorhaben „Jugend, Beschäftigung und Ausbildung“: 460 Personen durch Ausbildungs - und Lohnsubventionen unterstützt. Senegal: Vorhaben „Erfolgreich im Senegal“; 203 Personen wurden durch bezuschusste Beschäftigung unterstützt. Serbien: Vorhaben: „Bilateraler Studien- und Fachkräftefonds (Inclusion Initiative)“: 64 Personen wurden durch Lohnsubventionen unterstützt. Weitere Informationen zu den Vorhaben (Mittelvolumen, Laufzeit etc.) befinden sich in der Anlage zu den Fragen 25 und 26. f) Wenn einzelne der in den Fragen 1 bis 1e erfragten Daten nicht oder nicht vollständig erfasst werden, wie genau evaluiert die Bundesregierung die Wirksamkeit und Effizienz von „Perspektive Heimat“ im Allgemeinen und der getätigten Arbeitsvermittlungen im Besonderen? Die GIZ berichtet regelmäßig und detailliert im Rahmen der Programmberichterstattung zu den Fortschritten und Ergebnissen der Vorhaben anhand vereinbarter Ziele, Indikatoren und Wirkungsketten. Ergebnisse bzw. die Zielerreichung werden über Fortschritts- und Abschlussberichte der durchführenden Organisationen zu Projekten und Programmen empirisch erfasst. Zusätzlich werden Projektevaluierungen durch die Evaluierungseinheiten der durchführen-den Organisationen in delegierter Verantwortung durchgeführt. g) Sollen, wenn einzelne der in den Fragen 1 bis 1e erfragten Daten nicht oder nicht vollständig erfasst werden, die betroffenen Daten zukünftig erfasst werden, und ab wann, und inwiefern? Wenn nein, warum nicht (bitte begründen)? Seit Dezember 2018 werden zusätzlich die Sektoren aus den aufgestockten bilateralen Vorhaben erfasst, auf die sich die in Beschäftigungsverhältnisse Vermittelten verteilen. Die Bundesregierung ist darüber hinaus der Auffassung, dass der Umfang der erhobenen Daten für die Bewertung von Wirksamkeit und Effizienz ausreichend ist. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 3 – Drucksache 19/10485 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10485 – 4 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Wie viele Personen wurden im Rahmen des Programms „Perspektive Heimat “ seit Bestehen bis heute in Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen vermittelt (bitte vollständig und abschließend nach Zielgruppe – Rückkehrer aus Deutschland, Rückkehrer aus Drittländern, Einheimische, Binnenvertriebene und Flüchtlinge –, Zielland und ggf. jeweiligem Migrationsberatungszentrum aufschlüsseln)? Es wird auf Anlage 3 verwiesen. a) Welchen Beschäftigungsbranchen und -sektoren sind die Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen nach Kenntnis der Bundesregierung zuzuordnen (bitte vollständig und abschließend nach Branchen und Sektoren sowie Zielland und ggf. jeweiligem Migrationsberatungszentrum, Zielgruppe und Personenanzahl aufschlüsseln)? Es wird auf Anlage 4 verwiesen. b) Welches jeweilige Qualifizierungsniveau wurde durch die Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen nach Kenntnis der Bundesregierung erreicht (bitte vollständig und abschließend nach Qualifizierungsniveau – entsprechend zu Frage 1c –, Branche bzw. Sektor, Zielland und ggf. jeweiligem Migrationsberatungszentrum, Zielgruppe und Personenanzahl aufschlüsseln )? Es wird auf die Antwort zu Frage 1b verwiesen. c) Wie viele der Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen führten nach Kenntnis der Bundesregierung im Anschluss zu einem Beschäftigungsverhältnis ? Zu einzelnen Vorhaben liegen Daten zur Beschäftigungsquote vor. Diese ergeben eine durchschnittliche dauerhafte Beschäftigungs-quote von mehr als 50 Prozent. 3. Wie viele Personen wurden im Rahmen des Programms „Perspektive Heimat “ seit Bestehen bei ihrer Existenzgründung als Selbstständige bzw. Unternehmer in welchem Umfang unterstützt (bitte vollständig und abschließend nach Zielgruppe – Rückkehrer aus Deutschland, Rückkehrer aus Drittländern , Einheimische, Binnenvertriebene und Flüchtlinge –, Höhe der Fördersumme , Eigenanteil der Personen bzw. Unternehmer, Branche bzw. Sektor , Zielland und ggf. jeweiligem Migrationsberatungszentrum aufschlüsseln )? Es wird auf Anlage 5 verwiesen. 4. Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die reguläre und irreguläre Migration aus Zielländern von „Perspektive Heimat“ nach Deutschland seit 2013 entwickelt (bitte vollständig und abschließend nach Jahren, Zielländern und jeweiligen Migrationsberatungszentren sowie Jahr der Eröffnung des jeweiligen Migrationsberatungszentrums aufschlüsseln)? Bezogen auf die Zuwanderung von Ausländern nach Deutschland werden entsprechende Angaben – auch nach Staatsangehörigkeiten – im Rahmen der amtlichen Wanderungsstatistik des Statistischen Bundesamtes zur Verfügung gestellt. Diese liegen derzeit bis 2017 vor und können den Veröffentlichungen des Statistischen Bundesamtes entnommen werden (www.destat is .de/DE/Themen/ Gesellschaft-Umwelt/Bevoelkerung/Wanderungen/_inhalt.html#sprg230052). Drucksache 19/10485 – 4 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 5 – Drucksache 19/10485 5. Wie bewertet die Bundesregierung das Wirken der bestehenden Migrationsberatungszentren hinsichtlich der Entwicklung der regulären und irregulären Migration aus den Zielländern nach Deutschland (bitte begründen)? Angesichts der unter den Antworten zu den Fragen 1 bis 3 genannten Zahlen an Beschäftigungsverhältnissen, Qualifizierungen und Existenzgründungen bewertet die Bundesregierung die Arbeit der Beratungszentren positiv. 6. Wie viele Personen sind nach Kenntnis der Bundesregierung in Folge einer Beratung in einem der Migrationsberatungszentren regulär nach Deutschland migriert (bitte vollständig und abschließend nach Herkunftsländern, Migrationsberatungszentren und Jahren aufschlüsseln)? Die Bundesregierung hat hierüber keine Kenntnis, da die erfragten Informationen nicht erhoben werden. 7. Wie viele Personen konnten nach Kenntnis der Bundesregierung in Folge einer Beratung in einem der Migrationsberatungszentren von einer irregulären Migration nach Deutschland abgehalten werden (bitte vollständig und abschließend nach Herkunftsländern, Migrationsberatungszentren und Jahren aufschlüsseln)? Durch das Programm Perspektive Heimat wurden bis Ende März 2019 ca. 270 000 Bleibeperspektiven und konkrete Reintegrationsangebote in den Herkunftsländern geschaffen. 8. Wenn keine Daten zu den Fragen 6 und 7 erfasst werden, wie genau evaluiert die Bundesregierung die Wirksamkeit und Effizienz hinsichtlich der Vermeidung irregulärer Migration und Ermöglichung regulärer Migration von „Perspektive Heimat“ im Allgemeinen und der Migrationsberatung durch Migrationsberatungszentren im Besonderen? Sollen diese Daten zukünftig erfasst werden? a) Wenn ja, ab wann, und inwiefern? b) Wenn nein, warum nicht (bitte begründen)? Die Fragen 8 bis 8b werden gemeinsam beantwortet. Es wird auf die Antworten zu den Fragen 1f und 1g verwiesen. 9. Mit welchen „lokalen Nichtregierungsorganisationen, die vor den Risiken irregulärer Migration warnen“ (vgl. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/4298) findet eine Zusammenarbeit in welchem Umfang statt (bitte vollständige Nennung dieser lokalen Nichtregierungsorganisation, ggf. als Verschlusssache)? a) Welche konkreten Projekte werden aktuell unter Beteiligung welcher dieser „lokalen Nichtregierungsorganisationen“ jeweils seit wann, mit welcher Laufzeit und in welchem Zielland durchgeführt? b) Welche Ziele sollen mit den jeweiligen Projekten wie erreicht werden? Die Fragen 9 bis 9b werden gemeinsam beantwortet. Es wird auf die Anlage 6 verwiesen. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 5 – Drucksache 19/10485 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10485 – 6 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode c) Auf jeweils welche Summe belaufen sich die Zusagen und tatsächlichen Kosten dieser Projekte insgesamt und pro Jahr (bitte Haushaltskapitel und Titel sowie Zahlungsmodalität angeben)? Auf welche Summen belaufen sich hierbei im Einzelnen die Eigenanteile der Partner? Im „Programm Migration für Entwicklung“ wurden reine Zuschussverträge in Höhe von 774 000 Euro mit lokalen Nichtregierungsorganisationen für Projekte geschlossen, in denen die Aufklärung über die Risiken irregulärer Migration enthalten ist. Das „Programm Migration für Entwicklung“ ist im Titel 89603 unter Kapitel 2301 angesiedelt. 10. Wie viele und welche Beratungen und Veranstaltungen sowie sonstigen Maßnahmen führten die Migrationsberatungszentren jeweils seit ihrem Bestehen durch (bitte vollständig und abschließend nach Zielland, Migrationsberatungszentrum , Anzahl jeweils erreichter Personen, Jahr, Art und Titel der Beratungen, Veranstaltungen und Maßnahmen, Ziel der Beratungen, Ergebnis der Beratungen aufschlüsseln)? Es wird auf die Anlage 7 verwiesen. 11. Wie viele Mitarbeiter werden in den Migrationsberatungszentren derzeit beschäftigt bzw. sind eingeplant (bitte nach Migrationsberatungszentrum und Land aufschlüsseln)? Land Derzeit beschäftigtes Personal (Stand: April 2019) Zusätzlich geplante Stellen Afghanistan 4 2 Albanien 9 5 Ghana 10 5 Irak 10 8 Kosovo 7 5 Marokko 6 2 Nigeria 14 4 Senegal 6 2 Serbien 7 4 Tunesien 8 2 Drucksache 19/10485 – 6 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 7 – Drucksache 19/10485 12. Wie hat sich die Mitarbeiterzahl in den Migrationsberatungszentren seit Januar 2018 (Stand der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/476) entwickelt? Land Beschäftigtes Personal mit Stand Januar 2018 (aus Drucksache 19/476) Derzeit beschäftigtes Personal (Stand: April 2019) Afghanistan 1 4 Albanien 5 9 Ghana 0 10 Irak 1 10 Kosovo 9 7 Marokko 2 6 Nigeria 3 14 Senegal 5 6 Serbien 7 7 Tunesien 6 8 13. Wie haben sich die Personalkosten seit Bestehen der jeweiligen Migrationsberatungszentren jährlich entwickelt? Da die meisten Beratungszentren erst in den Jahren 2017 bzw. 2018 aufgebaut wurden, liegen für diese Beratungszenten keine jährlichen Vergleichszahlen vor. Nachfolgend ist die Entwicklung der Personalkosten für die drei Beratungszentren dargestellt, die im Jahr 2016 aufgebaut wurden. Das Jahr 2017 fungiert als Basisjahr: Land Personalkosten 2017 (in Euro) Personal 2017 Personalkosten 2018 (in Euro) Personal 2018 Albanien 125.870,22 3 175.514,24 5 Kosovo 212.437,70 6 293.491,55 9 Serbien 139.489,34 5 185.634,41 7 14. Weisen einzelne Migrationsberatungszentren eine erhöhte Mitarbeiterfluktuation auf? Wenn ja, wie ist diese nach Ansicht der Bundesregierung zu erklären? Nein. 15. Welche weiteren Migrationsberatungszentren in welchen Ländern sind aktuell in Planung oder Entstehung (bitte den aktuellen jeweiligen Planungs- und Durchführungsstand beschreiben)? Folgende Beratungszentren sind zur Eröffnung in Planung: Ägypten: Die gemeinsame Absichtserklärung mit den politischen Partnern wird aktuell verhandelt. Irak/Bagdad: Eröffnung wird aktuell vorbereitet. Nigeria/Benin City: Eröffnung in Edo State wird vorbereitet. Pakistan: Die gemeinsame Absichtserklärung mit den politischen Partnern wird aktuell ausgehandelt und vorbereitet. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 7 – Drucksache 19/10485 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10485 – 8 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 16. Welche Kriterien führen zu der Entscheidung, ein Migrationsberatungszentrum in einem Land oder einer bestimmten Region zu etablieren (bitte beschreiben )? Die Entscheidung für ein Beratungszentrum erfolgt in Abwägung mehrerer Faktoren , wie der Anzahl Ausreisepflichtiger in Deutschland und der Anschlussfähigkeit an bestehende Entwicklungsvorhaben der GIZ zu Beschäftigung, Qualifizierung etc., in die vermittelt werden kann. 17. Welche Kriterien führen zu der Entscheidung, mehr als ein Migrationsberatungszentrum in einem Land zu etablieren? Die Entscheidung für mehr als ein Beratungszentrum erfolgt nach den Gegebenheiten im Herkunftsland in Abstimmung mit den Partnerregierungen. Mögliche Faktoren sind die dezentrale Verwaltung im Partnerland, besonders von Migration betroffene Regionen und die Möglichkeit, bestehende Partnerstrukturen zu nutzen. 18. Warum gehören neben Rückkehrern aus Deutschland auch Rückkehrer aus Drittländern zur Zielgruppe von „Perspektive Heimat“ und der Beratungstätigkeit von Migrationsberatungszentren (bitte begründen)? 19. Trägt nach Auffassung der Bundesregierung Deutschland die Verantwortung oder eine Teilverantwortung für die Reintegration von Rückkehrern aus Deutschland (bitte begründen)? 20. Trägt nach Auffassung der Bundesregierung Deutschland die Verantwortung oder eine Teilverantwortung für die Reintegration von Rückkehrern aus Drittländern (bitte begründen)? Die Fragen 18 bis 20 werden gemeinsam beantwortet. Die Bundesregierung sieht das Programm „Perspektive Heimat“ als eine Maßnahme , die zur Umsetzung der Agenda 2030 (Ziel für Nachhaltige Entwicklung 10.7; www.bmz.de/de/ministerium/ziele/2030_agenda/index.html) und des Globalen Pakts für sichere, geordnete und reguläre Migration (Ziel 21; www.un.org/ depts/german/migration/A.CONF.231.3.pdf) beiträgt. Im Rahmen der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit unterstützt die Bundesregierung die Herkunftsländer bei der Erfüllung ihrer Reintegrationsaufgaben für alle rückkehrenden Staatsangehörigen dieser Staaten. Somit werden die Herkunftsländer durch die Vernetzung lokaler Arbeitsvermittlungsstrukturen gestärkt und die Synergieeffekte zwischen Reintegrationsangeboten für verschiedene Rückkehrergruppen für das Partnerland genutzt. 21. Beteiligen sich entsprechende Drittländer an den Maßnahmen von „Perspektive Heimat“ und insbesondere der Migrationsberatungszentren? Das Programm wird in enger Zusammenarbeit mit den Partnerregierungen durchgeführt . Zudem kooperiert die Bundesregierung in Tunesien und Senegal mit von Frankreich betriebenen Beratungszentren. 22. Werden Rückkehrer aus Drittländern von Seiten der Bundesregierung an entsprechende Reintegrationsprogramme der jeweiligen Drittländer oder der Herkunftsländer der Rückkehrer verwiesen, falls solche bestehen? Die Beratungszentren verweisen auf alle existierenden Angebote vor Ort. Drucksache 19/10485 – 8 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 9 – Drucksache 19/10485 23. Betreiben nach Kenntnis der Bundesregierung neben Deutschland weitere Länder mit den Migrationsberatungszentren vergleichbare Zentren und Büros in Zielländern von „Perspektive Heimat“? Es wird auf die Antwort zu Frage 21 verwiesen. 24. Mit Finanzmitteln welcher Höhe ist das Programm „Perspektive Heimat“ in den Haushaltsjahren 2019 und 2020 (nach Stand der bisherigen Planungen) ausgestattet? Im Haushaltsjahr 2019 stehen dem Programm 65 Mio. Euro für Neuzusagen zur Verfügung. Die Mittelausstattung für das Haushaltsjahr 2020 ist Gegenstand des laufenden Haushaltsaufstellungsverfahrens. 25. Welche jeweiligen Maßnahmen und Projekte im Rahmen von „Perspektive Heimat“ wurden und werden seit Bestehen in welchem Umfang in welchen Zielländern finanziert (bitte nach Jahr der Bewilligung bzw. Beauftragung, Haushaltskapitel und Titel, Projektlaufzeit, Summe der Zusage sowie tatsächlichen Ausgaben – sowohl Gesamtvolumen als auch pro Jahr –, Eigenanteil der Partner und Auszahlungsmodalität vollständig aufschlüsseln)? a) Welche Organisationen waren und sind die Durchführer oder Förderungsempfänger dieser Maßnahmen und Projekte jeweils? b) Welche Organisationen waren und sind die jeweiligen Partner der Durchführungsvereinbarung ? c) Welche Ziele sollen durch diese Maßnahmen und Projekte jeweils erreicht werden? d) Welche dieser Projekte und Maßnahmen erreichten ihr Ziel nicht oder standen in Bezug auf die eingesetzten Mittel nach Auffassung der Bundesregierung nicht in einem angemessenen Verhältnis zum Erfolg? Welche jeweiligen Projekte und Maßnahmen wurden nach Überprüfung eingestellt? 26. Welche Programme, Vorhaben und Maßnahmen der staatlichen und nichtstaatlichen deutschen Entwicklungszusammenarbeit wurden in Haushaltsjahren 2018 und 2019 mit zusätzlichen Finanzmitteln ausgestattet (bitte nach Land, Titel der Maßnahme, Laufzeit, exakter Mittelaufstockung, ursprünglichem Finanzmittelansatz, Zielsetzung der Maßnahme bei Beauftragung, Zielsetzung nach Aufstockung, erreichte Personen und Aktionsräumen der Einzelmaßnahmen aufschlüsseln)? Die Fragen 25 und 26 werden gemeinsam mit Bezug auf das Programm „Perspektive Heimat“ beantwortet. Die Durchführungsorganisation aller Maßnahmen ist die GIZ. Anlage 8 enthält Informationen zu Vorhaben der staatlichen EZ, Land, Laufzeit, Mittelaufstockung , ursprünglichem Finanzmittelansatz, Zielsetzung der Maßnahmen, erreichten Personen, Ausgaben in den Jahren 2017 und 2018 sowie Durchführungspartnern . Die Zielsetzung der Vorhaben wurde durch die Aufstockung im Rahmen des Programms „Perspektive Heimat“ nicht verändert. Die bereits abgeschlossenen Vorhaben haben die jeweiligen Ziele vollständig oder weitgehend erreicht. Kein Vorhaben wurde nach einer Überprüfung eingestellt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 9 – Drucksache 19/10485 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Anlage 1 zur Kleinen Anfrage Bundestagsdrucksache 19/10018 Land Komponente* Rückkehrer aus Deutschland Rückkehrer aus Drittländer lokale Bevölkerung Gesamt* Alle Länder MBZ 382 98 493 973 Gesamt 2.015 1.010 17.035 20.060 Afghanistan MBZ 0 0 0 0 Gesamt 2 356 887 1.245 Ägypten** MBZ 0 0 0 0 Gesamt 1 5 921 927 Albanien MBZ 42 45 90 177 Gesamt 130 141 640 911 Ghana MBZ 3 1 69 73 Gesamt 8 30 216 254 Irak MBZ 53 9 0 62 Gesamt 225 193 4.225 4.643 Kosovo MBZ 273 42 212 527 Gesamt 1.367 200 1.643 3.210 Marokko MBZ 0 0 0 0 Gesamt 2 0 1.699 1.701 Nigeria MBZ 0 1 1 2 Gesamt 0 1 1 2 Senegal MBZ 1 0 2 3 Gesamt 1 1 203 205 Serbien MBZ 4 0 8 12 Gesamt 200 47 5.761 6.008 Südosteuropa *** MBZ 0 0 0 0 Gesamt 71 34 289 394 Tunesien MBZ 6 0 111 117 Gesamt 8 2 550 560 Anmerkungen: Daten zu Binnenvertriebenen und Flüchtlingen werden nicht separat erhoben. * Das Programm „Perspektive Heimat“ setzt sich aus mehreren Komponenten zusammen. Unter „Gesamt“ ist die Anzahl der Personen zusammengefasst, die über Beratungszentren, die aufgestockten staatlichen Programme und die nichtstaatlichen geförderten Organisationen in Beschäftigung vermittelt wurde. Unter „MBZ“ wird die Anzahl der Personen dargestellt, die über die Beratungszentren in Beschäftigung vermittelt wurde. ** In Ägypten gibt es aktuell noch kein Beratungszentrum. *** Umfasst Bosnien-Herzegowina und Nordmazedonien sowie Albanien, Kosovo und Serbien bis 05/2018. Nach 05/2018 wurden die Daten für Albanien, Kosovo und Serbien disaggregiert. Drucksache 19/10485 – 10 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Anlage 2 zur Kleinen Anfrage Bundestagsdrucksache 19/10018 Anmerkung: Die Angaben zu den Sektoren werden für die Zentren seit Juli 2017 und für die bilateralen Vorhaben seit Dezember 2018 erhoben. Teilweise liegen (noch) keine disaggregierten Daten vor. Daten zu Binnenvertriebenen und Flüchtlingen werden nicht separat erhoben. Das Programm „Perspektive Heimat“ setzt sich aus mehreren Komponenten zusammen. Unter „Gesamt“ ist die Anzahl der Personen zusammengefasst, die über Beratungszentren, die aufgestockten staatlichen Programme und die nichtstaatlichen geförderten Organisationen in Beschäftigung vermittelt wurde. Arbeitssektor Zentren Gesamt Afghanistan Rückkehrer aus Deutschland Rückkehrer aus Drittländern lokale Bevölkerung Alle Zentren Gesamt Industrie 1 Landwirtschaft 0 Dienstleistungen 27 Handwerk 2 keine Zuordnung möglich 1.215 Gesamt (alle Branchen) 1.245 Ägypten (Kein Zentrum vorhanden) Zielgruppe Rückkehrer aus Deutschland Rückkehrer aus Drittländern lokale Bevölkerung Alle Zentren Gesamt Industrie 130 Landwirtschaft 0 Dienstleistungen 41 Handwerk 0 keine Zuordnung möglich 756 Gesamt (alle Branchen) 927 Albanien Zielgruppe Rückkehrer aus Deutschland Rückkehrer aus Drittländern lokale Bevölkerung Alle Zentren Gesamt Industrie 6 7 23 36 36 Landwirtschaft 1 1 21 Dienstleistungen 30 30 52 112 459 Handwerk 1 2 3 3 keine Zuordnung möglich 5 5 15 25 392 Gesamt (alle Branchen) 177 911 Ghana Zielgruppe Rückkehrer aus Deutschland Rückkehrer aus Drittländern lokale Bevölkerung Alle Zentren Gesamt Industrie 0 Landwirtschaft 1 1 1 Dienstleistungen 2 1 69 72 84 Handwerk 0 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 11 – Drucksache 19/10485 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. keine Zuordnung möglich 169 Gesamt (alle Branchen) 3 1 69 73 254 Irak Zielgruppe Rückkehrer aus Deutschland Rückkehrer aus Drittländern lokale Bevölkerung Alle Zentren Gesamt Industrie 10 2 12 12 Landwirtschaft 0 249 Dienstleistungen 37 7 44 93 Handwerk 6 6 7 keine Zuordnung möglich 4.282 Gesamt (alle Branchen) 53 9 62 4.643 Kosovo Zielgruppe Rückkehrer aus Deutschland Rückkehrer aus Drittländern lokale Bevölkerung Alle Zentren Gesamt Industrie 12 2 0 14 100 Landwirtschaft 152 10 25 187 218 Dienstleistungen 56 8 17 81 153 Handwerk 51 20 155 226 226 keine Zuordnung möglich 2 2 15 19 2.513 Gesamt (alle Branchen) 273 42 212 527 3.210 Marokko Zielgruppe Rückkehrer aus Deutschland Rückkehrer aus Drittländern lokale Bevölkerung Alle Zentren Gesamt Industrie 0 Landwirtschaft 3 Dienstleistungen 2 Handwerk 0 keine Zuordnung möglich 1.696 Gesamt (alle Branchen) 1.701 Nigeria Zielgruppe Rückkehrer aus Deutschland Rückkehrer aus Drittländern lokale Bevölkerung Alle Zentren Gesamt Industrie 0 Landwirtschaft 0 Dienstleistungen 1 1 2 2 Handwerk 0 keine Zuordnung möglich 0 Gesamt (alle Branchen) 1 1 2 2 Südosteuropa gesamt (Kein Zentrum vorhanden) Zielgruppe Rückkehrer aus Deutschland Rückkehrer aus Drittländern lokale Bevölkerung Alle Zentren Gesamt Industrie 0 Landwirtschaft 0 Dienstleistungen 0 Handwerk 0 Drucksache 19/10485 – 12 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. keine Zuordnung möglich 394 Gesamt (alle Branchen) 394 Senegal Zielgruppe Rückkehrer aus Deutschland Rückkehrer aus Drittländern lokale Bevölkerung Alle Zentren Gesamt Industrie 1 Landwirtschaft 23 Dienstleistungen 1 2 3 21 Handwerk 9 keine Zuordnung möglich 151 Gesamt (alle Branchen) 1 2 3 205 Serbien Zielgruppe Rückkehrer aus Deutschland Rückkehrer aus Drittländern lokale Bevölkerung Alle Zentren Gesamt Industrie 3 3 57 Landwirtschaft 4.538 Dienstleistungen 1 8 9 290 Handwerk 27 keine Zuordnung möglich 1.096 Gesamt (alle Branchen) 4 8 12 6.008 Tunesien Zielgruppe Rückkehrer aus Deutschland Rückkehrer aus Drittländern lokale Bevölkerung Alle Zentren Gesamt Industrie 0 3 3 3 Landwirtschaft 1 16 17 17 Dienstleistungen 4 86 90 90 Handwerk 1 6 7 7 keine Zuordnung möglich 443 Gesamt (alle Branchen) 6 111 117 560 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 13 – Drucksache 19/10485 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Anlage 3 zur Kleinen Anfrage Bundestagsdrucksache 19/10018 Land Komponente* Rückkehrer aus Deutschland Rückkehrer aus Drittländern lokale Bevölkerung Gesamt* Alle Länder MBZ 1.042 1.014 15.834 17.890 Gesamt 3.797 6.406 91.712 101.915 Afghanistan MBZ 0 260 0 260 Gesamt 8 2.596 12.134 14.738 Ägypten** MBZ 0 0 0 0 Gesamt 9 99 5.276 5.384 Albanien MBZ 398 311 5.561 6.270 Gesamt 811 1.242 11.063 13.116 Ghana MBZ 3 1 1.494 1.498 Gesamt 44 490 8.162 8.696 Irak MBZ 84 28 172 284 Gesamt 764 408 7.103 8.275 Kosovo MBZ 369 8 4.944 5.321 Gesamt 928 346 10.299 11.573 Marokko MBZ 6 0 0 6 Gesamt 9 17 8.832 8.858 Nigeria MBZ 47 400 1.857 2.304 Gesamt 60 521 11.343 11.924 Senegal MBZ 0 0 990 990 Gesamt 0 74 3.697 3.771 Serbien MBZ 130 6 214 350 Gesamt 597 155 3.746 4.498 Südosteuropa*** MBZ 0 0 0 0 Gesamt 539 414 1.312 2.265 Tunesien MBZ 5 0 602 607 Gesamt 28 44 8.745 8.817 Anmerkung: Daten zu Binnenvertriebenen und Flüchtlingen werden nicht separat erhoben. * Das Programm „Perspektive Heimat“ setzt sich aus mehreren Komponenten zusammen. Unter „Gesamt“ ist die Anzahl der Personen zusammengefasst, die über Beratungszentren, die aufgestockten staatlichen Programme und die nichtstaatlichen geförderten Organisationen in Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen vermittelt wurde. Unter „MBZ“ wird die Anzahl der Personen dargestellt, die über die Beratungszentren in Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen vermittelt wurde. ** In Ägypten gibt es aktuell noch kein Beratungszentrum. *** Umfasst Bosnien-Herzegowina und Nordmazedonien sowie Albanien, Kosovo und Serbien bis 05/2018. Nach 05/2018 wurden die Daten für Albanien, Kosovo und Serbien disaggregiert. Drucksache 19/10485 – 14 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Anlage 4 zur Kleinen Anfrage Bundestagsdrucksache 19/10018 Anmerkung: Die Angaben zu den Sektoren werden für die Zentren seit Juli 2017 und für die bilateralen Vorhaben seit Dezember 2018 erhoben. Teilweise liegen (noch) keine disaggregierten Daten vor. Daten zu Binnenvertriebenen und Flüchtlingen werden nicht separat erhoben. Das Programm „Perspektive Heimat“ setzt sich aus mehreren Komponenten zusammen. Unter „Gesamt“ ist die Anzahl der Personen zusammengefasst, die über Beratungszentren, die aufgestockten staatlichen Programme und die nichtstaatlichen geförderten Organisationen in Beschäftigung vermittelt wurde. Arbeitssektor Zentren Gesamt Afghanistan Zielgruppe Rückkehrer aus Deutschland Rückkehrer aus Drittländern lokale Bevölkerung Alle Zentren Gesamt Industrie 0 Landwirtschaft 0 Dienstleistungen 260 260 260 Handwerk 0 keine Zuordnung möglich 14.478 Gesamt (alle Branchen) 260 14.738 Ägypten (Kein Zentrum vorhanden) Rückkehrer aus Deutschland Rückkehrer aus Drittländern lokale Bevölkerung Alle Zentren Gesamt Industrie 0 Landwirtschaft 0 Dienstleistungen 0 Handwerk 0 keine Zuordnung möglich 5.384 Gesamt (alle Branchen) 5.384 Albanien Zielgruppe Rückkehrer aus Deutschland Rückkehrer aus Drittländern lokale Bevölkerung Alle Zentren Gesamt Industrie 138 Landwirtschaft 700 Dienstleistungen 1.645 Handwerk 251 keine Zuordnung möglich 398 311 5.561 6.270 10.382 Gesamt (alle Branchen) 398 311 5.561 6.270 13.116 Ghana Zielgruppe Rückkehrer aus Deutschland Rückkehrer aus Drittländern lokale Bevölkerung Alle Zentren Gesamt Industrie 0 Landwirtschaft 0 Dienstleistungen 0 Handwerk 0 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 15 – Drucksache 19/10485 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. keine Zuordnung möglich 3 1 1.494 1.498 8.696 Gesamt (alle Branchen) 3 1 1.494 1.498 8.696 Irak Zielgruppe Rückkehrer aus Deutschland Rückkehrer aus Drittländern lokale Bevölkerung Alle Zentren Gesamt Industrie 42 9 71 122 377 Landwirtschaft 12 16 28 475 Dienstleistungen 24 16 72 112 1.682 Handwerk 6 3 13 22 400 keine Zuordnung möglich 5.341 Gesamt (alle Branchen) 84 28 172 284 8.275 Kosovo Zielgruppe Rückkehrer aus Deutschland Rückkehrer aus Drittländern lokale Bevölkerung Alle Zentren Gesamt Industrie 176 Landwirtschaft 60 Dienstleistungen 261 Handwerk 163 keine Zuordnung möglich 369 8 4.944 5.321 10.913 Gesamt (alle Branchen) 369 8 4.944 5.321 11.573 Marokko Zielgruppe Rückkehrer aus Deutschland Rückkehrer aus Drittländern lokale Bevölkerung Alle Zentren Gesamt Industrie 11 Landwirtschaft 5 Dienstleistungen 28 Handwerk 75 keine Zuordnung möglich 6 6 8.739 Gesamt (alle Branchen) 6 6 8.858 Nigeria Zielgruppe Rückkehrer aus Deutschland Rückkehrer aus Drittländern lokale Bevölkerung Alle Zentren Gesamt Industrie 0 Landwirtschaft 8 8 3.310 Dienstleistungen 9 29 221 259 379 Handwerk 3.874 keine Zuordnung möglich 38 371 1.628 2.037 4.361 Gesamt (alle Branchen) 47 400 1.857 2.304 11.924 Senegal Zielgruppe Rückkehrer aus Deutschland Rückkehrer aus Drittländern lokale Bevölkerung Alle Zentren Gesamt Industrie 81 81 81 Landwirtschaft 150 150 150 Dienstleistungen 146 146 146 Handwerk 0 Drucksache 19/10485 – 16 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. keine Zuordnung möglich 613 613 3.394 Gesamt (alle Branchen) 990 990 3.771 Serbien Zielgruppe Rückkehrer aus Deutschland Rückkehrer aus Drittländern lokale Bevölkerung Alle Zentren Gesamt Industrie 1.038 Landwirtschaft 548 Dienstleistungen 78 78 329 Handwerk 16 keine Zuordnung möglich 130 6 136 272 2.567 Gesamt (alle Branchen) 130 6 214 350 4.498 Südosteuropa gesamt (Kein Zentrum vorhanden) Zielgruppe Rückkehrer aus Deutschland Rückkehrer aus Drittländern lokale Bevölkerung Alle Zentren Gesamt Industrie 0 Landwirtschaft 0 Dienstleistungen 0 Handwerk 0 keine Zuordnung möglich 2.265 Gesamt (alle Branchen) 2.265 Tunesien Zielgruppe Rückkehrer aus Deutschland Rückkehrer aus Drittländern lokale Bevölkerung Alle Zentren Gesamt Industrie 1 Landwirtschaft 20 20 1.193 Dienstleistungen 110 110 424 Handwerk 5 5 24 keine Zuordnung möglich 5 467 472 7.175 Gesamt (alle Branchen) 5 0 602 607 8.817 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 17 – Drucksache 19/10485 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Anlage 5 zur Kleinen Anfrage Bundestagsdrucksache 19/10018 Anmerkung: Daten zu Binnenvertriebenen und Flüchtlingen werden nicht separat erhoben. * Das Programm „Perspektive Heimat“ setzt sich aus mehreren Komponenten zusammen. Unter „Gesamt“ ist die Anzahl der Personen zusammengefasst, die über Beratungszentren, die aufgestockten staatlichen Programme und die nichtstaatlichen geförderten Organisationen bei der Existenzgründung unterstützt wurde. Unter „MBZ“ wird die Anzahl der Personen dargestellt, die über die Beratungszentren bei der Existenzgründung unterstützt wurde. ** In Ägypten gibt es aktuell noch kein Beratungszentrum. *** Umfasst Bosnien-Herzegowina und Nordmazedonien sowie Albanien, Kosovo und Serbien bis 05/2018. Nach 05/2018 wurden die Daten für Albanien, Kosovo und Serbien disaggregiert. Land Komponente* Rückkehrer aus Deutschland Rückkehrer aus Drittländern lokale Bevölkerung Gesamt* Alle Länder MBZ 1.324 409 3.055 4.788 Gesamt 3.128 4.452 20.526 28.106 Afghanistan MBZ 0 40 0 40 Gesamt 6 2.961 1.484 4.451 Ägypten** MBZ 0 0 0 0 Gesamt 18 126 1.509 1.653 Albanien MBZ 9 17 0 26 Gesamt 120 330 746 1.196 Ghana MBZ 30 57 232 319 Gesamt 41 75 305 421 Irak MBZ 187 12 0 199 Gesamt 555 63 2.158 2.776 Kosovo MBZ 989 268 2.456 3.713 Gesamt 2.172 522 3.582 6.276 Marokko MBZ 0 0 0 0 Gesamt 10 13 5.109 5.132 Nigeria MBZ 3 0 0 3 Gesamt 3 0 31 34 Senegal MBZ 9 14 321 344 Gesamt 12 216 3.916 4.144 Serbien MBZ 36 0 25 61 Gesamt 92 10 167 269 Südosteuropa*** MBZ 0 0 0 0 Gesamt 22 54 96 172 Tunesien MBZ 61 1 21 83 Gesamt 77 82 1.423 1.582 Drucksache 19/10485 – 18 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Anlage 6 zur Kleinen Anfrage Bundestagsdrucksache 19/10018 Land/ Vertragswert (EUR) CSO/ Projektdauer Sensibilisierungsmaßnahmen Zielsetzung / Ziele des Projekts Afghanistan Vertragswert: 166.359 Better Maker Social Organization (BMSO) 01.02.19 – 31.03.2020 Kurze Dokumentationen über die erfolgreiche Rückkehr nach Afghanistan Geteilt über die BMSO- Website und Facebook - Den Wiedereingliederungsprozess von freiwilligen Rückkehrern und Binnenvertriebenen zu erleichtern und ihr bürgerschaftliches Engagement zu stärken; - Bereitstellung von Existenzgründerberatung , beruflichen und technischen Programmen für Rückkehrer, die freiwillig aus Europa und den Nachbarländern zurückgeführt wurden; - Stärkung und Ermöglichung eines besseren bürgerschaftlichen Engagements der Rückkehrer durch die Durchführung von Lebens- und Führungstrainings. Ghana Vertragswert: 54.988 Life Liberty Foundation 01.10.18 – 31.10.2019 Sensibilisierung von neun Gemeinschaften für die Gefahren irregulärer Migration Community-Dialog und Radiokampagnen Reduzierung der transnationalen irregulären Migration aus dem Projekteinzugsgebiet; Rückkehrentscheidung von Ghanaern im Ausland, insbesondere in Deutschland, fördern; Zielerreichung durch Training für 300 Personen in der IKT-Branche und 200 Personen in der Agrarwirtschaft. Kosovo Vertragswert: 99.649 Action for Development and Empowerment of Communities (ADEC) 15.12.18 – 15.07.2019 Sensibilisierungsmaßnahmen zu den negativen Auswirkungen irregulärer Migration Über Social Media und öffentliche Veranstaltungen Verbesserung der beruflichen Fähigkeiten und Kompetenzen von Rückkehrern und Bürgern, die durch irreguläre Migration gefährdet sind in Gjilan und Ferizaj; Kommunikation der Möglichkeiten für Beschäftigung und Selbständigkeit im kosovarischen Markt; Training und Mentoring zur Persönlichkeitsentwicklung. Kosovo Vertragswert: 374.503 KHCS Mother Teresa 01.11.18 – 30.06.2019 Öffentliche Kampagne für nachhaltige Wiedereingliederung und Prävention irregulärer Migration (einschl. Dokumentationen in TV, YouTube und Social Media).Debatten mit Stakeholdern wie: Regierungsvertreter, Donor- Organisationen, CSOs, Gemeinden Das Hauptziel dieses Projekts ist den Migrationsdruck zu verringern und tragfähige und nachhaltige Wiedereingliederungsmöglichkeiten für Rückkehrer und von illegaler Einwanderung bedrohte Menschen im Kosovo zu schaffen; Das Bewusstsein zu Gefahren irregulärer Migration wurde in der Zielgruppe gestärkt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 19 – Drucksache 19/10485 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Tunesien Vertragswert: 78.200 Association Campagne 01.06.18 – 30.06.2020 Sensibilisierung junger Menschen für die Risiken irregulärer Migration Veröffentlichung von Dokumentationen, Verteilung von Postern, offene Diskussionen um junge Menschen über legale Migration zu informieren Erfahrungsberichte von rückkehrenden Migranten, die erfolgreich in den tunesischen Arbeitsmarkt integriert haben. Förderung der sozialen und beruflichen Wiedereingliederung von rückkehrenden Migranten und gefährdeten Personen in den tunesischen Arbeitsmarkt; Betreiben einer Aufnahme-, Orientierungsund Unterstützungsstelle für die Rückkehr von Migranten zur wirtschaftlichen und sozialen Wiedereingliederung; Unterstützung gefährdeter Menschen bei der Integration in den Arbeitsmarkt; Sensibilisierung der Jugendlichen für die Risiken der irregulären Migration. Drucksache 19/10485 – 20 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Anlage 7 zur Kleinen Anfrage Bundestagsdrucksache 19/10018 Tabelle A: Beratungen 2019 2018 2017 2017+2018+ 2019 Gesamt (alle Beratungszentren) Im Beratungszentrum unterstützt 13.273 38.812 23.205 75.290 hiervon: Beratungsgespräche 8.375 20.451 15.653 44.479 Afghanistan Im Beratungszentrum unterstützt 281 613 - 894 hiervon: Beratungsgespräche 151 443 - 594 Albanien Im Beratungszentrum unterstützt 6.126 11.176 8.114 25.416 hiervon: Beratungsgespräche 3.855 4.115 6.430 14.400 Ghana Im Beratungszentrum unterstützt 1.677 7.230 36 8.943 hiervon: Beratungsgespräche 1.114 5.893 36 7.043 Irak Im Beratungszentrum unterstützt 765 1.672 - 2.437 hiervon: Beratungsgespräche 574 1.318 - 1.892 Kosovo Im Beratungszentrum unterstützt 1.461 8.279 11.933 21.673 hiervon: Beratungsgespräche 889 2847 6.405 10.141 Marokko Im Beratungszentrum unterstützt 346 459 56 861 hiervon: Beratungsgespräche 341 458 56 855 Nigeria Im Beratungszentrum unterstützt 711 1.988 - 2.699 hiervon: Beratungsgespräche 140 250 - 390 Senegal Im Beratungszentrum unterstützt 726 2.877 40 3.643 hiervon: Beratungsgespräche 413 1.891 0 2.304 Serbien Im Beratungszentrum unterstützt 853 3.634 2.154 6.641 hiervon: Beratungsgespräche 754 2.758 2.072 5.584 Tunesien Im Beratungszentrum unterstützt 327 884 872 2.083 hiervon: Beratungsgespräche 144 478 654 1.276 Anmerkung: „Im Beratungszentrum unterstützt“ stellt die Gesamtleistung der Zentren dar. Der Indikator beinhaltet alle Beratungsgespräche sowie Trainings, Qualifizierungsmaßnahmen und Jobvermittlungen. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 21 – Drucksache 19/10485 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. 2019 2018 2017 Gesamt (alle MBZ) Anzahl der Veranstaltungen 85 878 174 hierdurch erreicht gesamt (alle Personen) 7.506 51.518 24.518 Afghanistan Anzahl der Veranstaltungen 8 202 - hierdurch erreicht gesamt (alle Personen) 2.292 5.482 - Albanien Anzahl der Veranstaltungen 25 448 50 hierdurch erreicht gesamt (alle Personen) 335 12.155 2.421 Ghana Anzahl der Veranstaltungen 10 45 1 hierdurch erreicht gesamt (alle Personen) 1.714 3.471 0 Irak Anzahl der Veranstaltungen 1 2 - hierdurch erreicht gesamt (alle Personen) 76 1.772 - Kosovo Anzahl der Veranstaltungen 11 88 46 hierdurch erreicht gesamt (alle Personen) 445 18.322 18.301 Marokko Anzahl der Veranstaltungen 11 10 - hierdurch erreicht gesamt (alle Personen) 473 285 - Nigeria Anzahl der Veranstaltungen 8 13 - hierdurch erreicht gesamt (alle Personen) 1.089 1.267 - Senegal Anzahl der Veranstaltungen 6 21 0 hierdurch erreicht gesamt (alle Personen) 378 1.481 0 Serbien Anzahl der Veranstaltungen 4 35 37 hierdurch erreicht gesamt (alle Personen) 698 3.606 3.168 Tunesien Anzahl der Veranstaltungen 1 14 40 hierdurch erreicht gesamt (alle Personen) 6 3.677 628 Tabelle B1: Anzahl Veranstaltungen Drucksache 19/10485 – 22 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. T ab el le B 2 : A rt d er V er an st al tu n g en 2 0 1 9 2 0 1 8 2 0 1 7 A fg h an ist an - V er an st al tu n g zu m in te rn at io n al en Fr au en ta g m it D is ku ss io n - 14 9 O ut re ac h -V er an st al tu n ge n m it lo ka le n G ru p p en - 6 V or le su n ge n (D is ku ss io n en m it R üc kk eh re rn ) - 12 D eb at te n - 6 T ra in in gs - 9 Fe ie rn z u sp ez ie lle n E ve n ts /T ag en z u R ei n te gr at io n - 18 B es uc he in D ör fe r zu r Se ns ib ili si er un g - 2 In fo rm at io n sv er an st al tu n g - A lb an ie n - 18 I nf ov er an st al tu n ge n v on „ A D R A “, w om it ih re B er ic h te rs ta tt un g en d et - 1 In fo ve ra n st al tu n g vo n D IM A K - 1 J o bm es se f ür F ra ue n v on D IM A K - 5 „C O D E “ V er an st al tu n ge n (2 In fo ev en ts + 3 W or ks h op s) v on D IM A K - 42 3 In fo ve ra n st al tu n ge n (1 20 v o n E U C en te r N G O , 3 3 P P F, 74 T V O , 7 In fo ve ra n st al tu n ge n v on S w is s un d D IM A K , 3 In fo ve ra n st al tu n ge n v on D IM A K z us am m en m it N A SW f ür d ie K am p ag n e Sm ile A lb an ia , 4 9 V er an st al tu n ge n v on A D R A N G O , 2 4 V er an st al tu n ge n v o n C O D E , 6 8 V er a n st al tu n ge n vo n T er re s d es H om m es , 3 1 In fo ve ra n st al tu n ge n v on SH K E J, 1 I n fo ve ra n st al tu n g In te gP la n v on D IM A K A lb an ie n , 1 3 In fo ve ra n st al tu n ge n v on D IM A K ) - 1 P la n sp ie l - 1 T ra in in g d er S w is sC on ta ct O rg an is at io n , - 11 K ar ri er em es se n (3 v on D IM A K , 1 d av on v ir tu el l zu sa m m en m it D IM A K K o so vo , 6 P FF , 2 T V O ) - 12 B er uf sm es se n (1 0 B er uf sm es se n v on D IM A K u n d N E S, 1 B er uf sm es se v on C O D E , 1 L an d w ir ts ch af ts m es se ) - 15 K ar ri er e- In fo -V er an st al tu n ge n a n U n iv er si tä te n u n d B er uf ss ch ul en - 23 I nf or m at io n st ag e - 6 B er u f sm es se n - 1 P la n sp ie l: "R üc kk eh r in A lb an ie n u n d R ei n te gr at io n " - 1 vi rt ue l le B er uf sm es se in Z us am m en ar be it m it d em D IM A K K os o vo (d ie B er uf sm es se w ir d n ur e in m al in d er K os ov o T ab el le g ez äh lt , u m D op p el zä h lu ng en z u ve rm ei d en ; h ie r w er d en 1 37 P er so n en v on d er G es am tz ah l 2 74 g ez äh lt ) - 1 P an el D is ku ss io n & F o to au ss te llu n g "S uc ce ss fu l R et ur n -M ak e it in A lb an ia " zu sa m m en m it d e m bi la te ra le n V or h ab en P ro SE E D - 1 St ip en d ie n m es se - 3 In fo ve ra n st al tu n ge n ü be r Fe ri en be sc h äf ti g u n g in D eu ts ch la n d G h an a - 2 In fo rm at io n st ag e - 1 W or ks h op - 3 K ar ri er e E ve n ts - 1 R ad io se n d un g - 3 Se n si bi ls ie ru n gs ev en ts - 1 Fe rn se h se n du n g - 6 In f o rm at io n st ag e - 20 R ad io I n te rv ie w s/ Sh o w s (je d en M o n at w i r d e in e R ad io se n d un g ge se n d et . D ie A n za h l d er Z us ch au er u n d Z uh ör er k an n n ic h t ge n au e rm it te lt w er d en . D ie Z us ch au er za h l k an n n ic h t au f in d iv id ue lle P er so n en zu rü ck ge fü h rt w er d en u n d w ir d d em n ac h n ic h t in d ie G es am tz ah l e in ge re ch n et ) - 3 W er bu n ge n (je w ei ls 1 M in ut e la n g) im R ad io - 1 B er uf sm es se - 3 W or ks h op s - 1 R ad io se n d un g au f A se m p a FM g es en d et (2 3. 12 .2 01 7) Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 23 – Drucksache 19/10485 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. - 1 R oa d sh ow - 1 C ar ee r G ui d an ce E ve n t - 5 B es uc h e (V IP , M ed ie n e tc .) - 1 B ild un gs m es se u n d K on fe re n z - 1 K o n fe re n z E d uc at io n Fa ir E d uc at a - 1 In fo ve ra n st al tu n g in S un ya ni - 1 M on it o ri n g & E va lu at io n I n fo - 1 T re ff en m it M E LR - 1 B es uc h v on d eu ts ch en S tu d en te n - 1 In te rn at io n al M ig ra n ts D ay - 1 Ju bi lä um sf ei er m it I n te re ss en te n - 1 In fo rm at i o n sa us ta us ch Ir ak - O n lin e M ar ke ti n g T ra in in g in E rb il, Su le y m an iy ah u n d D uh ok - T ei ln ah m e an e in er K ar ri er em es se m it 2 72 T ei ln eh m er n - T ei ln ah m e an T ed X N is h ti m an K on fe re n z zu G ef ah re n d er ill eg al en M ig ra ti on : e in R üc kk eh re r p rä se n ti er te s ei n e E rf ol gs ge s c h ic h te , d ie m ei st en T ei ln eh m er /i n n en w ar en zw is ch en 1 8- 35 J ah re a lt - K o so vo - 8 In fo ve ra n st al tu n ge n v on d er N G O La d y D 4D - 3 Jo b Fa ir s vo n D IM A K - 22 V er an st al tu n ge n o rg an is ie rt v on D IM A K - 34 I n f ov er an st al tu n ge n - 8 R ad io se n d un ge n d ur ch ge fü h rt v on d er N G O L ad y D 4 D - 10 I n f ov er an st al tu n ge n d ur ch ge fü h rt v on d er N G O K O E G - 4 In fo ve ra n st al tu n ge n d ur ch ge fü h rt v on d er N G O L ad y D 4D - 2 P an el -D is ku ss io n en - 8 M ot iv at io n st ra in in gs d ur ch ge fü h rt v on d er N G O L ad y D 4D - 2 B er u f sm es se n - 3 K ar ri er e- In fo rm at io n st ag e - 1 vi rt ue lle B er uf sm es se in Z us am m en ar be it m it d em D IM A K A lb an ie n : d ie B er uf sm es se w ir d n ur e in m al in d er K os ov o- T ab el le g ez äh lt , u m D op p el zä h lu ng en z u ve rm ei d en , e s w ur d en h ie r 13 7 P er so n en g ez äh lt (2 74 G es am tz ah l) - 13 I nf ov er an st a l tu n ge n - 4 P an el -D is ku s s io n en d ur ch ge fü h rt v on d er N G O L ad y D 4D - 5 In fo ve ra n st al tu n ge n d ur ch ge fü h rt v on d er N G O K O E G - 18 I n f ov er an st al tu n ge n d ur ch ge fü h rt v on d er N G O B SC K M ar o k k o - 5 W or ks h op s - 1 Se m in ar - 4 In fo ve ra n st al tu n ge n - 1 Fo ru m - T ei ln ah m e m it A N A P E C a n 3 " W oc h e d er A rb ei t 20 18 ", W an d er au ss te llu n g in C as ab la n ca (Z ie lg ru p p e w ar en v or al le m S ch ül er ) - 5 In fo ve ra n st al tu n ge n - 1 In fo ve ra n st al tu n g fü r St ud en te n d er I n ge ni eu rs ch ul e E H E I in O uj d a - N ig er ia - 1 O ut re ch S es si o n - 1 K ar ri er e B er a t un g E ve n t - 3 In fo rm at io n st re ff en m it K le in - un d M it te ls tä n d is ch en U n te rn eh m en (K M U ) - Drucksache 19/10485 – 24 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. - 6 In fo ve ra n st al tu n ge n - 6 In fo ve ra n st al tu n ge n - 4 V er an st al tu ng en m it in sg . 6 92 T ei ln eh m er *i n n en z u d en A kt iv it ät en u nd A n ge bo te n de s B er at un gs ze n tr um s in A bu ja , E d o u nd O gu n S ta te s S en eg al - 4 In fo ve ra n st al tu n ge n in Z ig ui n ch or (S üd S en eg al ) - 1 In fo ve ra n st al tu n g in G ue d ia w ay e (V or or t vo n D ak ar ) i n e in er t ec h n is ch en H o ch sc h ul e - 1 In fo ve ra n st al tu n g üb er U n te rn eh m er tu m u n d M ig ra ti on - 10 I nf ov er an st al tu n ge n - 1 T ei ln ah m e an d er E U K ar aw an e - 1 P an el D is ku ss io n - 5 Se n si bi lis ie ru n gs -W or ks ho ps - 1 So n de rv er an st al tu n g - 2 Se n si bi lis ie ru n gs ve ra n st al tu n ge n - S er b ie n - 1 In fo ta g - 2 K o n fe re n ze n - 1 Jo bm es se - 12 I nf or m at io n st ag e - 5 In fo ve ra n st al tu n ge n - 10 K on fe re n ze n - 1 W or ks h op - 1 T ra in in g - 6 B er uf sm es se n - 1 R oa d sh ow - 8 W or ks h op s - 16 I nf or m at io n st ag e - 2 K o n fe re n ze n - 2 T V S ho w s: " B ad W o rd s" m it 2 00 .0 00 u n d 2 38 .6 32 Z us ch au er n im M or ge n P ro gr am m a uf e in em n at io n al en Fe rn se h ka n al ( d ie Z us ch au er za h l i st n ic h t in d er G es am tz ah l m it ei n ge re ch n et , d a d ie se n ic h t au f in d iv id ue lle P er so n en z ur üc kg ef üh rt w er d en k an n ) - 6 In fo ve ra n st al tu n ge n - 1 B er uf sm es se - 1 R ou n d ta bl e T u n es ie n - 1 In fo ve ra n st al tu n g - 1 Se n si bi lis ie ru n gs ak ti on im J ug en d h au s - 2 In fo ve ra n st al tu n ge n ü be r le ga le M ig ra ti on m it A N E T I, - 1 B er uf sm es se (I T B er uf sm es se ) - 2 In fo ve ra n st al tu n ge n ü be r le ga le M ig ra ti on m it A N E T I - 9 In fo ve ra n st al tu n ge n a n d en U n iv er si tä te n in f ol ge n d en R eg io n en : J en d ou ba , K as se ri n e, G ab es , B iz er te , T un is , M ah d ia , S o us se , M o n as ti r, N ab eu l - 17 I nf ov er an st al tu n ge n ü be r U m sc h ul un ge n u n d C h an ce n in d en t un es is ch en A rb ei ts m ar kt (A H K /C O R P ) - 1 R ek ru ti er un gs re is e d er Z A V - 1 R ek ru ti er un gs ev en t fü r T ri pl e W in - 3 In fo ve ra n st al tu n ge n f ür K an d id at en v on T ri p le W in - 1 5- tä gi ge s Se m in ar f ür T ri p le W in - 7 In fo ve ra n st al tu n ge n ü be r le ga le M ig ra ti on m it A N E T I - 8 In fo ve ra n st al tu n ge n ü be r le ga le M ig ra ti on - 2 In fo ve ra n st al tu n ge n ü be r le ga le M ig ra ti on a n U n iv er si tä te n A n m er ku n g: D ie T ab el le b ei nh al te t ke in e In fo rm at io n en z um T it el d er B er at un ge n , z um Z ie l d er B er at un ge n u n d z um E rg eb n is d er B er at un ge n , d a d ie se I n fo rm at io n en n ic ht e rh ob en w er d en . Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 25 – Drucksache 19/10485 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A n la g e 8 z u r K le in en A n fr ag e B u n d es ta g sd ru ck sa ch e 1 9 /1 0 0 1 8 L an d P ro je k tn am e Z ie l d es V o rh ab en s L au fz ei t H au sh al ts - k ap it el u n d - ti te l U rs p rü n g - li ch er F in an zm it te lan sa tz (i n M io . E u ro ) A u fst o ck u n g d u rc h "P er sp ek - ti ve H ei m at " in 2 0 1 7 (i n M io . E u ro ) A u fs to ck u n g d u rc h "P er sp ek ti ve H ei m at " in 2 0 1 8 (i n M io . E u ro ) A u sg ab en 2 0 1 7 * (i n M io . E u ro ) A u sg ab en 2 0 1 8 * (i n M io . E u ro ) P ar tn er E rr ei ch te P er so n en A FG N ac h h al ti ge W ir ts ch af ts en tw ic kl un g un d B es ch äf ti gu n gs - fö rd er un g B es ch äf ti gu n g un d E in ko m m en in d en ge fö rd er te n W ir ts ch af ts - se kt or en im N o rd en s in d ge st ie ge n . 01 .2 01 4 - 12 .2 01 7 23 01 89 6 03 33 2 0 2 0 M in is tr y of C om m er ce an d I n d us tr y 5. 28 6 N ac h h al ti ge W ir ts ch af ts en tw ic kl un g un d B es ch äf ti gu n gs fö rd er un g / Fo lg ep h as e D ie w ir ts ch af tl ic h e Le is tu n gs fä h ig ke it d er A kt eu re in f ün f au sg ew äh lt en W er ts ch ö p - fu n gs ke tt en is t in d en Sc hw er p un kt pr ov in ze n d er d eu ts ch en E Z e rh öh t. 01 .2 01 8 - 06 .2 02 0 23 01 89 6 03 18 ,9 5 0 0 2 M in is tr y of C om m er ce an d I n d us tr y 14 .7 14 A LB P ro gr am m N ac h h al ti ge W ir ts ch af ts - un d R eg io n al en tw ic kl un g, B es ch äf ti gu n gs - fö rd er un g un d be ru fl ic h e B ild un g D ie B es ch äf ti gu n gs si tu at io n vo n A rb ei ts kr äf te n u n d Se lb st st än d ig en , i n sb . j un ge r qu al if iz ie rt er M en sc h en , a uf d em a lb an is ch en A rb ei ts m ar kt is t ve rb es se rt . 01 .2 01 7 - 03 .2 02 2 23 01 89 6 03 10 ,5 6 3 2, 5 1, 8 A m t de s P re m ie rm in is te rs 9. 99 7 N ac h h al ti ge E n tw ic kl un g de s lä n d lic h en R au m s D ie V or au ss et zu n ge n f ür n ac h h al ti ge E in ko m m en sm ög lic h ke it en im lä n d lic h en R au m s in d v er b es se rt . 01 .2 01 9- 12 .2 02 2 23 01 89 6 03 5 0 5 0 0 M in is te ri um fü r La n d w ir tsc h af t un d lä n d lic h e E n tw ic kl un g V or h ab en h at n oc h n ic h t m it d en M aß na h m en be go n n en Drucksache 19/10485 – 26 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. E G Y Fö rd er un g vo n k le in en un d m it te ls tä nd is ch en U n te rn eh m en D ie V or au ss et zu n g zu r St ei ge ru n g d er W et tb ew er bs fä h ig ke it u n d z ur Sc h af fu n g vo n A rb ei ts - p lä tz en in k le in en u n d m it te ls tä n d is ch en U n te rn eh m en d er V er ar be it un gs in d us tr ie u n d ih re r Z ul ie fe rb ra n ch en s in d ve rb es se rt . 03 .2 01 5 - 02 .2 02 0 23 01 89 6 03 8 4 0 0 1 M in is tr y of T ra d e an d In d us tr y 2. 38 3 B es ch äf ti gu n gs fö rd eru n g Ä gy p ti sc h e A bs ol ve n te n d er B er uf lic h en B ild un g un d ju ge n d lic h e A rb ei ts lo se s in d be ss er a uf d ie A n fo rd er un ge n d es A rb ei ts m ar kt es v or b er ei te t. 01 .2 01 6 - 06 .2 02 0 23 01 89 6 03 10 4 0 0 0, 5 M in is tr y of T ec h n ic al E d uc at io n an d T ra in in g 3. 02 8 Fö rd er un g d er d ua le n A us bi ld un g D ie A n za h l d er A us zu bi ld en d en in e in er d ua le n A us b ild un g vo n an ge m es se n er Q ua lit ät is t er h öh t. 12 .2 01 5 – 06 .2 02 0 23 01 89 6 03 10 4, 9 0 0 2, 2 B er uf sbi ld un gs - m in is te ri um 2. 55 3 G H A N ac h h al ti ge W ir ts ch af ts - en tw ic kl un g U .a .: B en ac h te ili gt e B ev öl ke ru n gs gr up p en , ei n sc h lie ß lic h R üc kk eh re ri n ne n u n d R üc kk eh re rn , v er fü ge n ü be r be ss er e V or au ss et zu n ge n , ei n e un se lb st än d ig e od er se lb st än d ig e B es ch äf ti gu n g au fz un eh m en . 04 .2 01 6 – 09 .2 01 9 23 01 89 6 03 13 ,1 5 0 1 1, 5 Fi n an zm in is te ri um 7. 28 3 N ac h h al ti ge W ir ts ch af ts en tw ic kl un g (F ol ge vo rh ab en ) s. o. A b O kt o be r 20 19 23 01 89 6 03 13 (Z us ag e 20 18 ) 0 1 0 0 s. o. M aß na h m en h ab en n o ch n ic h t be go n n en Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 27 – Drucksache 19/10485 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. G M B R eg io n al er T Z -F on d s zu r St ab ili si er un g d ur ch n ac h h al ti ge E n tw ic kl un g in E C O W A S M it gl ie d ss ta at en N oc h n ic h t be au ft ra gt 01 .2 01 9 - 12 .2 02 1 23 01 89 6 03 0, 2 0 6 0 0 N oc h n ic h t be au ft ra gt M aß na h m en h ab en n o ch n ic h t be go n n en IR Q V er be ss er un g d es Z ug an gs v o n B in n en ve rt ri eb en en , Fl üc h tl in ge n u n d B ev öl ke ru n g in au fn eh m en d en G em ei n d en z u B ild un g, be ru fl ic h er B ild un g un d E in ko m m en sg en eri er un g in N or d -I ra k D er Z ug an g vo n B in n en ve rt ri eb en e Fl üc h tl in ge n u n d B ev öl ke ru n g au s A uf n ah m eg em ei n d en z u B ild un g, B er uf lic h e B ild un g un d E in ko m m en sg en er ie ru n g is t ve rb es se rt 04 .2 01 6 - 08 .2 01 9 23 01 68 7 06 57 ,9 2 0 4, 1 0 3, 1 M in is tr y of P la n n in g 2. 09 3 St ab ili si er un g d er Le be n sg ru n d la ge n f ür R üc kk eh re r un d d ie lo ka le B ev öl ke ru n g in N in ew a, N o rd -I ra k C as h f or W or k fü r Fl üc h tl in ge , B in n en ve rt ri eb en e un d au fn eh m en d e G em ei n d en in N in ew a St ab ili si er un g d er Le be n sg ru n d la ge n 06 .2 01 6 - 04 .2 02 0 23 01 68 7 06 43 ,5 0 3, 5 0 2 M in is tr y of P la n n in g M aß na h m en h ab en n o ch n ic h t be go n n en K ri se n p rä ve n ti ve r W ie d er au fb au M os su l B ei tr ag z ur S tä rk un g d er R es ili en z vo n v er w un d ba re n B ev öl ke ru n gs gr up p en in au sg ew äh lt en G em ei n d en in N in ew a 10 .2 01 7 - 03 .2 02 0 23 01 68 7 06 48 ,2 4 0 3, 5 0 2 M in is tr y of P la n n in g M aß na h m en h ab en n o ch n ic h t be go n n en E in ko m m en ss ch af fu n g fü r B in n en ve rt ri eb en e, Fl üc h tl in ge , R üc kk eh re n d e un d so zi al s ch w ac he H au sh al te in au fn eh m en d en G em ei n d en (C FW II ) E in ko m m en ss ch af fu n g fü r B in n en ve rt ri eb en e, Fl üc h tl in ge , R üc kk eh re n de un d s oz ia l s ch w ac h e H au sh al te in a uf n eh m en de n G em ei n d en . 01 .2 01 7 - 12 .2 02 2 23 10 89 6 32 30 0 16 0 1 M in is tr y of P la n n in g 4. 67 3 Drucksache 19/10485 – 28 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. St är ku n g d er R es ili en z in fl üc h tl in gs au fn eh m en d en N ac hb ar lä nd er n in d er S yr ie n kr is e (Q U D R A ) V er be ss er un g d er R ah m en be d in gu n ge n f ür Fl üc h tl in ge u nd au fn eh m en d e G em ei n d en d ur ch d ie D ur ch fü h ru n g ko h är en te r M aß n ah m en im H in bl ic k au f d ie S tä rk un g d er R es ili en z 05 .2 01 6 - 08 .2 01 9 23 01 89 6 03 83 ,3 5 0 3 0 0, 85 V er sc h ie d en e P ar tn er 3. 78 9 P ri va tw ir ts ch af ts - en tw ic kl un g un d B es ch äf ti gu n gs - fö rd er un g/ E n tw ic kl un gs or ie n ti er te (R e) -I n te gr at io n d er ir ak is ch en J ug en d (P SD ) D ie K oo p er at io n v on R eg ie ru n g un d W ir ts ch af ts p ar tn er n m it H oc h sc h ul en f ür d ie G es ta lt un g vo n P ri va tw ir ts ch af ts - en tw ic kl un g un d B es ch äf ti gu n gs fö rd er un g is t ve rb es se rt 12 .2 01 7 - 11 .2 01 9 23 01 89 6 03 10 ,1 5 5, 15 3 0, 15 2, 6 M in is tr y of P la n n in g 6. 91 9 K O S Ju ge n d , B es ch äf ti gu n g un d A us bi ld un g D ie B es ch äf ti gu n gs fä h ig ke it ko so va ri sc he r Ju ge n d lic h er is t ve rb es se rt 01 .2 01 7 - 12 .2 02 0 23 01 89 6 03 7, 5 4, 5 3 2, 5 2 M in is te ri um fü r B ild un g, W is se n sc h af t un d T ec h no lo gi e 20 .9 01 Fö rd er un g d er W et tb ew er bs fä h ig ke it d es P ri va ts ek to rs in lä n d lic h en R eg io n en D ie W et tb ew er bs fä h ig ke it au sg ew äh lt er S ek to re n is t ve rb es se rt . 04 .2 01 4 -1 2. 20 17 23 01 89 6 03 4, 8 1, 5 0 1, 5 0 M in is te ri um fü r w ir ts ch af tlic h e E n tw ic kl un g 87 2 A rb ei ts p lä tz e du rc h E xp or tf ör d er un g K le in st -, K le in - un d M it tl er e U n te rn eh m en in be sc h äf ti gu n gs re le va n te n Se kt or en n ut ze n d ie P ot en zi al e in te rn at io n al er M är kt e 01 .2 01 8 - 12 .2 02 0 23 01 89 6 03 5, 5 1 4 0 1 M in is te ri um fü r w ir ts ch af tlic h e E n tw ic kl un g 1. 08 0 C ap ac it y D ev el op m en t im G ru n d bi ld un gs se kt or D ie V or au ss et zu n ge n f ür d ie B er ei ts te llu n g qu al it at iv h oc hw er ti ge r un d in kl us iv er B ild un g si n d v er be ss er t. 01 .2 01 5 - 12 .2 01 9 23 01 89 6 03 5 4, 75 0 2, 75 1, 48 M in is te ri um fü r B ild un g, W is se n sc h af t un d T ec h no lo gi e 5. 41 8 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 29 – Drucksache 19/10485 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A uf ba u n ac h h al ti ge r lo ka le r D ie n st le is tu n ge n (A bf al lw ir ts ch af t) D ie K ap az it ät en d er G em ei n d en , d er R eg ie ru n g un d d es P ri va ts ek to rs , A bf al lk re is la uf w ir ts ch af t un te r In kl us io n m ar gi n al is ie rt er G ru p p en ei n zu fü h re n , s in d g es tä rk t 04 .2 01 7 - 03 .2 01 9 23 01 89 6 03 2, 25 1, 2 0 1, 2 0 M in is te ri um fü r lo ka le R eg ie ru n gs - ve rw al tu n g 2. 47 6 M A R Fö rd er un g vo n K le in st - K le in - un d M it te lu n te rn eh m en (T A M I II ) D ie R ah m en be d in gu n ge n un d F ör d er an ge bo te f ür e in be sc h äf ti gu n gs w ir ks am es W ac h st um v o n K le in st -, K le in - un d M it te ls tä n d is ch en U n te rn eh m en (K K M U ) s in d ve rb es se rt . 06 .2 01 5 - 12 .2 02 0 23 01 89 6 03 4, 5 5 , 8 0 1, 1 1, 5 M in is tè re d e l'I n d us tr ie , d u C om m er ce , d e l'I nv es ti ss em en t et d e l'E co no m ie N um ér iq ue (M IC IE N ) 3. 60 1 Fö rd er un g d er Ju ge n d be sc h äf ti gu n g im lä n d lic h en R au m (P E J) D ie B es ch äf ti gu n gs si tu at io n ju n ge r Fr au en u n d M än n er in d er R eg io n F es -M ek n ès is t ve rb es se rt . 11 .2 01 4 - 12 .2 01 7 23 01 89 6 03 3 1 0 1 M in is te ri um fü r B es ch äf ti - gu n g un d So zi al es 2. 83 1 Fö rd er un g d er Ju ge n d be sc h äf ti gu n g im lä n d lic h en R au m (P E J) II D ie B es ch äf ti gu n gs si tu at io n ju n ge r Fr au en u n d M än n er in d en R eg io n en F es -M ek n ès un d B en i M el la l- K h en if ra is t ve rb es se rt 0 1. 20 18 - 12 .2 02 0 23 01 89 6 03 3 3 0 0 0, 8 M in is te ri um fü r A rb ei t un d be ru fl ic h e E in gl ie d er un g 8. 60 0 N G A Fö rd er un g be d ar fs ge re ch te r be ru fl ic h er Q ua lif iz ie ru n g Ju ge n d lic h e A rb ei ts su ch en d e, ju n ge La n d w ir ti n n en u n d A rb ei ts kr äf te in K le in st -, kl ei n en u n d m it tl er en U n te rn eh m en (K K M U ) d es fo rm el le n un d in fo rm el le n Se kt or s, b es o nd er s M äd ch en un d ju n ge F ra ue n , s in d in d en W er ts ch öp fu n gs ke tt en (W SK ) K ar to ff el , K as sa va u n d im B au se kt o r be d ar fs ge re ch t au s- u n d f or tg eb ild et . 01 .2 01 6 - 04 .2 01 8 23 01 89 6 03 1, 8 2 0 0 2 Fe d er al M in is tr y fo r B ud ge t an d N at io n al P la n n in g 1. 69 5 Drucksache 19/10485 – 30 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Fö rd er un g be d ar fs ge re ch te r be ru fl ic h er Q ua lif iz ie ru n g un d Ju ge n d be sc h äf ti gu n g D ie C h an ce n au f ei n ko m m en sw ir ks am e B es ch äf ti gu n g n ig er ia n is ch er Ju ge n d lic h er in d er A lt er sg ru p p e zw is ch en 1 5 un d 3 5 Ja h re n s in d in au sg ew äh lt en S ek to re n ve rb es se rt 05 .2 01 8- 04 .2 02 2 23 01 89 6 03 3 0 8 0 0 Fe d er al M in is tr y fo r B ud ge t an d N at io n al P la n n in g 12 0 B re it en w ir ks am e W ac h st um s- u n d B es ch äf ti gu n gs - fö rd er un g D ie R ah m en be d in gu n ge n f ür d ie G es ch äf ts - un d In ve st it io n st ät ig ke it v on K le in st -, k le in en u n d m it tl er en U n te rn eh m en (K K M U ) u n d ih r Z ug an g zu R es so ur ce n u nd M är kt en si n d v er be ss er t. 04 .2 01 7 - 07 .2 02 2 23 01 89 6 03 9, 6 3 8 1 0, 74 4 Fe d er al M in is tr y fo r B ud ge t an d N at io n al P la n n in g 7. 77 4 P A K U n te rs tü tz un g d es B er uf sb ild un gs se kt or s D ie B es ch äf ti gu n gs fä h ig ke it vo n A bs o lv en tI n n en ko m p et en zb as ie rt er Q ua lif iz ie ru n gs m aß na h m en is t ve rb es se rt 01 .2 01 7 - 12 .2 02 1 23 01 89 6 03 62 ,5 0 5 0 0 N at io n al e K om m is si on fü r be ru fl ic h e B ild un g M aß na h m en h ab en n o ch n ic h t be go n n en SE N H oc h sc h ul p ro gr am m z u er n eu er ba re n E n er gi en un d E n er gi ee ff iz ie n z D em s en eg al es is ch en A rb ei ts m ar kt s te h en be sc h äf ti gu n gs or ie n ti er t au sg eb ild et e Fa ch kr äf te im B er ei ch d er E nt w ic kl un g un d N ut zu n g er n eu er ba re r E n er gi en u n d d er E n er gi ee ff iz ie nz z ur V er fü gu n g. 11 .2 01 8 - 12 .2 02 0 23 01 89 6 03 2 0 4 0 0 M in is tè re d e l'E n se ig n em en t Su p ér ie ur e t d e la R ec h er ch e M aß na h m en h ab en n o ch n ic h t be go n n en E rf ol gr ei ch im S en eg al - R éu ss ir a u Se ne ga l N eu e Z uk un ft s- u n d B le ib ep er sp ek ti ve n f ür ju n ge M en sc h en u n d R üc kk eh re rin n en im S en eg al s in d ge sc h af fe n 01 .2 01 7 - 03 .2 02 1 23 01 89 6 03 12 5 , 6 0 0, 6 3 M in is tè re d u P ét ro le e t d es E n er gi es 6. 65 6 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 31 – Drucksache 19/10485 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. SO E O ff en er R eg io n al fo n d s SO E - M od er n is ie ru n g ko m m un al er D ie n st e D ie r eg io n al e K oo p er at io n zu r V er be ss er un g d er ko m m un al en D ie n st e im E in kl an g m it d en A n fo rd er un ge n a n e in en E U - B ei tr it t is t ge st är kt 07 .2 01 6 – 12 .2 02 1 23 01 89 6 03 3 3, 1 0 1, 2 0, 8 Se kr et ar ia t d es R eg io n al en K oo p er at io n sr at s 9. 61 5 So zi al e G ru n d re ch te f ür be n ac h te ili gt e B ev öl ke ru n ge n, W es tb al ka n Sc h lü ss el ak te ur e h ab en d ie V or au ss et zu n ge n f ür e in e gl ei ch be re ch ti gt e G ew äh rl ei st un g so zi al er G ru n d re ch te v on vu ln er ab le n G ru p p en in au sg ew äh lt en G em ei n d en ve rb es se rt 09 .2 01 5 - 06 .2 01 9 23 01 89 6 03 6, 2 1 0 1 0 A rb ei ts - un d So zi al m in is - te ri en d er R eg io n 16 .5 94 A n p fi ff : S p or tl ic h e A kt iv it ät en f ür P ot en zi al en tw ic kl un g (A SA P ) Sp or tl ic h e A kt iv it ät en un te rs tü tz en d ie F ör d er un g vo n s o zi al er I nt eg ra ti on R üc kk eh re n d er u n d a n d er er vu ln er ab le r G ru p p en 08 .2 01 7 – 12 .2 01 7 23 01 89 6 03 0 0, 2 0 0, 2 0 Sp or t- u n d So zi al m in is - te ri en d er R eg io n 4. 82 0 Z uk un ft sp er sp ek ti ve n d ur ch B er gt ou ri sm us E n tw ic kl un g un d V er m ar kt un g to ur is ti sc h er A n ge bo te im B er gt ou ri sm us w er d en b eg le it et v on be ru fl ic h en Q ua lif iz ie ru n gs m aß na h m en . 08 .2 01 7 – 12 .2 01 7 23 01 89 6 03 0 0, 2 0 0, 2 0 St ar tc h an ce n d ur ch G ru n d ei n ko m m en (S D G ) R üc kk eh re rI n ne n u n d d er en Fa m ili en , s ow ie a n d er en be n ac h te ili gt en E in w oh ne rn , d ur ch e in G ru nd ei n ko m m en St ar tc h an ce n e rm ög lic he n . 08 .2 01 7 – 12 .2 01 7 23 01 89 6 03 0 0, 1 0 0, 1 0 Lä n d lic h e E n tw ic kl un g d ur ch in te gr ie rt es W al d - un d W as se rr es so ur ce n - M an ag em en t D ie in st it ut io ne lle n K ap az it ät en a us ge w äh lt er A kt eu re in S üd o st eu ro p a zu r U n te rs tü tz un g ei n er E U - ge re ch te n w ir ts ch af tl ic h en D iv er si fi zi er un g si n d ge st är kt . 01 .2 01 5 - 08 .2 01 8 23 01 89 6 03 3, 9 1 0 0, 5 0 St an d in g W or ki n g G ro up f or R eg io n al R ur al D ev el op m en t 3. 10 6 Drucksache 19/10485 – 32 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. SR B Ju ge n d be sc h äf ti gu n gs - fö rd er un g Ju ge n d lic h e in be n ac h te ili gt en R eg io ne n in Se rb ie n si n d in d er L ag e, s ic h au f d em A rb ei ts m ar kt z u p os it io n ie re n . 07 .2 01 5 - 12 .2 01 9 23 01 89 6 03 2, 7 4, 3 0 1, 3 2, 5 M in is te ri um fü r Ju ge n d un d S po rt 4. 16 8 B ila te ra le r St ud ie n - un d Fa ch kr äf te fo n d s (I n cl us io n I n it ia ti ve ) D ie B es ch äf ti gu n gs si tu at io n fü r M en sc h en , d ie s ch w er B es ch äf ti gu n g fi n d en , h at si ch in a us ge w äh lt e G em ei n d en v er be ss er t 10 .2 01 7 - 31 .0 3. 20 19 23 01 89 6 03 0 1, 8 0 0, 7 0, 71 4 M in is te ri um fü r A rb ei t, B es ch äf ti - gu n g, V et er an en un d s oz ia le A n ge le ge n - h ei te n 1. 21 4 U n te rs tü tz un g d er In te gr at io n v on R om a un d a n d er en vu ln er ab le n G ru p p en D er R ah m en f ür d ie U m se tz un g d er N at io n al en St ra te gi e fü r d ie s oz ia le In kl us io n v on R om a in d er R ep ub lik S er bi en 2 01 6- 20 25 , in sb es on d er e St ru kt ur en z ur Im p le m en ti er un g so w ie en ts p re ch en d e M ec h an is m en u n d ge se lls ch af tl ic h e E in st el lu n ge n , i st v er be ss er t. 10 .2 01 8 - 09 .2 02 1 23 01 89 6 03 3 0 7 0 0 B ür o d er V iz e- P re m ie rm in is te ri n V or h ab en is t n oc h n ic h t be au ft ra gt T U N O ff en er R eg io n al fo n d s Q ua lif iz ie ru n g un d B es ch äf ti gu n g In d en v om P ro je kt un te rs tü tz te n R eg io n en u n d Se kt or en s te ig t d ie Z ah l d er ab h än gi ge n o de r se lb st st än d ig en B es ch äf ti gt en . 01 .2 01 5 – 12 .2 01 8 23 01 89 6 03 13 ,5 1, 5 0 1, 5 0 M in is te ri um fü r In ve st it io ne n un d In te rn at io n al e Z us am m en - ar be it 2. 00 8 B es ch äf ti gu n gs fö rd er un g in lä n d lic h en R eg io n en (P E R R ) M eh r M en sc h en in au sg ew äh lt en lä n d lic h en R eg io n en n ut ze n Q ua lif iz ie ru n gs - un d A rb ei ts m ar kt d ie n st - le is tu n ge n 02 .2 01 8 - 02 .2 02 2 23 01 89 6 03 5, 5 0 7 0 0 M in is té re d e la F or m at io n P ro fe ss io n - n el le e t d e l’E m p lo i M aß na h m en h ab en n o ch n ic h t be go n n en Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 33 – Drucksache 19/10485 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Fö rd er un g d es n ac h h al ti ge n T ou ri sm us B es ch äf ti gu n gs w ir ks am es W ac h st um im t un es is ch en T ou ri sm us se kt or is t er hö h t. 04 .2 01 9 - 04 .2 02 2 23 01 89 6 03 3, 5 2 0 0 0 M in is te ri um fü r T o ur is m us un d K un st h an d - w er k M aß na h m en h ab en n o ch n ic h t be go n n en In n ov at io n , B es ch äf ti gu n g un d re gi on al e W ir ts ch af ts en tw ic kl un g ID E E D ie w ir ts ch af tl ic h e Le is tu n gs fä h ig ke it v on U n te rn eh m en in au sg ew äh lt en S ek to re n is t ve rb es se rt 01 .2 01 5 – 06 .2 02 1 23 01 89 6 03 12 ,9 2, 4 0 0, 9 0, 4 M in is te ri um fü r In d us tr ie un d E n er gi e 4. 94 6 Fö rd er un g n ac h h al ti ge r La n d w ir ts ch af t un d lä n d lic h er E n tw ic kl un g (P A D I I) N ac h h al ti ge L an d w ir ts ch af t u. n ac h h al ti ge V er ar be it un g la n d w ir ts ch af tl ic h er P ro d uk te h ab en d ie E in ko m m en sm ög lic h ke it en d er lä n d lic h en B ev öl ke ru n g – vo r al le m v on F ra ue n u n d Ju ge n d lic h en – in d en R eg io n en N or d -O ue st u n d C en tr e- O ue st v er be ss er t. 07 .2 01 6 - 06 .2 02 0 23 01 89 6 03 7, 5 5 1 1 1, 8 M in is tè re d e l'A gr ic ul tu re , d es R es so ur ce s H yd ra ul iq ue s et d e la P êc h e 2. 95 9 St är ku n g ko m m un al er E n tw ic kl un g un d D em ok ra ti e im M ag h re b (C oM un ) K om m un en im M ag h re b si n d al s A kt eu re f ür n ac h h al ti ge E n tw ic kl un g ge st är kt . 01 .2 01 5 - 12 .2 01 9 23 01 89 6 03 8 2, 5 0 0, 7 1, 05 A us ge w äh lt e M in is te ri en in d en je w ei lig en P ar tn er - lä n d er n 1. 43 5 Z ie llä n d er (a lle ) P ro gr am m M ig ra ti on u n d E n tw ic kl un g, M od ul 2 D ie in fo rm ie rt e R üc kk eh r un d b ed ar fs ge re ch te U n te rs tü tz un g be i d er R ei n te gr at io n v on M ig ra n te n so w ie G ef lü ch te te n a us D eu ts ch la n d in ih re H er ku n ft sl än de r is t ve rb es se rt . 07 .2 01 7 - 11 .2 02 0 23 01 89 6 03 0 54 ,5 50 16 ,5 9 31 ,3 0 Lä n d er - sp ez if is ch un te rs ch ie - d lic h e P ar tn er in d en Z ie llä n d er n m it B er at un gs - ze n tr en 75 .2 90 ** Drucksache 19/10485 – 34 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. A n m er ku n ge n : D ie E ig en an te ile d er P ar tn er v ar iie re n z w is ch en d en P ar tn er lä n d er n , d en M aß na h m en u n d d en d ar au s d ur ch ge fü h rt en A kt iv it ät en . S ie b em es se n s ic h in d er R eg el in d er B er ei ts te llu n g vo n S ac h m it te ln , R äu m lic h ke it en u n d P er so n al . A LB : A lb an ie n ; K O S: K o so vo ; S R B : S er b ie n ; S O E : R eg io n al p ro gr am m in S üd os te ur op a; M A R : M ar o kk o; T U N : T un es ie n ; E G Y : Ä gy p te n ; N G A : N ig er ia ; G H A : G ha n a; S E N : S en eg al ; G M B : G am bi a; A FG : A fg h an is ta n ; P A K : P ak is ta n; I R Q : I ra k; * Sc h ät zw er te in B ez ug a uf d ie A us ga b en d er „ P er sp ek ti ve -H ei m at -M it te l“ . ** M aß n ah m en d er B er at un gs ze n tr en f ür J ob s, M ig ra ti on u n d R ei n te gr at io n Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 35 – Drucksache 19/10485 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333