Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 4. Juni 2019 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/10768 19. Wahlperiode 07.06.2019 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Hagen Reinhold, Michael Theurer, Renata Alt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP – Drucksache 19/9909 – Zustand der Bahninfrastruktur in Mecklenburg-Vorpommern V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Eine leistungsfähige Bahninfrastruktur ist die Grundvoraussetzung für einen effizienten Zugverkehr sowohl beim Personen- als auch im Güterverkehr. Sie bildet damit eine wichtige Voraussetzung für die Wirtschaft, deren Wettbewerbsfähigkeit und die sich daraus ergebenden Konsequenzen für Wohlstand und Arbeitsplätze . Im Dezember 2018 warf der Bundesrechnungshof dem Bund und der Deutschen Bahn vor, „die Infrastruktur wie Brücken, Schienen, Stellwerke und Oberleitungen zu vernachlässigen“ (Quelle: www.zdf.de/nachrichten/heute/ bahn-infrastruktur-rechnungshof-warnt-vor-verfall-100.html, eingesehen am 5. März 2019). Nach damaliger Aussage des Präsidenten des Bundesrechnungshofes Kay Scheller „wächst und wächst der Investitionsstau“. Fehlende Investitionen in den Erhalt und in die Zukunft der Bahninfrastruktur bedrohen die Wettbewerbsfähigkeit der exportorientierten deutschen Wirtschaft genau so wie auch den grenzübergreifenden Austausch innerhalb Deutschlands und der Europäischen Union. Mecklenburg-Vorpommern ist in die transeuropäischen Netze eingebunden. Dazu müssen grenzüberschreitende Verkehre genauso sichergestellt werden, wie auch multimodulare Verkehre aus dem Bereich der Häfen in Mecklenburg- Vorpommern. Eine nicht unerhebliche Anzahl von Sonderzügen im Schienengüterverkehr aus Hafenhinterlandanbindungen spricht hier ebenfalls eine eindeutige Sprache. Das Schienennetz sowie die Weichen müssen in einem funktionsfähigen Zustand gehalten werden, um einen reibungslosen Bahnverkehr zu ermöglichen. Gleichzeitig gilt es, wichtige Investitionen in die Zukunft, wie etwa in das europäische Eisenbahnverkehrsleitsystem ERMTS, in die Elektrifizierung von Strecken als auch in die Digitalisierung des Bahnverkehrs nicht zu vernachlässigen, um auch langfristig wettbewerbsfähig zu bleiben. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10768 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Wie viele und welche Eisenbahnbrücken sind nach Kenntnis der Bundesregierung in Mecklenburg-Vorpommern dringend sanierungsbedürftig (bitte in relativen und absoluten Zahlen angeben)? Basierend auf dem Infrastrukturkataster Stand 2018 gibt es in Mecklenburg-Vorpommern 14 Eisenbahnbrücken (rund 7,1 Prozent), die in den kommenden Jahren saniert werden (= Zustandskategorie 4). Detailinformationen zum Brückenprogramm können unter folgender Internetadresse eingesehen werden: https://bruecken.deutschebahn.com/. Im Übrigen wird auf die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/12323 verwiesen. 2. In welchem Zustand sind die nicht dringend sanierungsbedürftigen Eisenbahnbrücken (bitte vollständige Übersicht mit jeweiliger Zustandskategorie erstellen)? Bezüglich der durch die DB Netz AG zur Verfügung gestellten Übersicht der in Mecklenburg-Vorpommern befindlichen Eisenbahnbrücken der Zustandskategorien 1 bis 3 wird auf die Anlage 1 verwiesen. 3. Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Zustandsnoten der Eisenbahnbrücken in Mecklenburg-Vorpommern in den letzten fünf Jahren verändert? Nach Angaben der DB Netz AG betrug die Gesamtzustandsnote der Eisenbahnbrücken in Mecklenburg-Vorpommern in den Jahren 2014: 1,87, 2015: 1,88; 2016: 1,89; 2017: 1,88 und 2018: 1,88. 4. Nach wie vielen Jahren werden Eisenbahnbrücken durchschnittlich saniert, und wie viele und welche Eisenbahnbrücken der Zustandskategorien 3 und 4 sind älter als dieser Durchschnitt? Es wird auf die Anlage 2 verwiesen, die eine Auflistung der Brücken der Zustandskategorien 3 und 4 enthält. Im Übrigen wird auf die Antwort der Bundesregierung zu Frage 3 der Kleinen Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/12323 verwiesen. 5. Welche Eisenbahnbrücken der bundeseigenen Schienenwege wurden nach Kenntnis der Bundesregierung im Rahmen der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung im Jahr 2018 in Mecklenburg-Vorpommern erneuert? Nach Angaben der DB Netz AG wurden im Jahr 2018 folgende Brücken im Rahmen der LuFV II erneuert: Laakkanal km 124,641 (Strecke Rostock–Warnemünde), Dragungraben km 121,874 (Strecke Rostock–Warnemünde), Brücke Stavenhagen km 168,344 (Strecke Lalendorf–Strasburg), Löcknitz km 21,757 (Strecke Grenze/Grambow–Strasburg), Randowbrücke 25,824 (Strecke Grenze/Grambow–Strasburg), Brücke bei Spornitz km 18,414 (Strecke Ludwigslust–Parchim). Drucksache 19/10768 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 3 – Drucksache 19/10768 6. Welche Eisenbahnbrücken der bundeseigenen Schienenwege sollen nach Kenntnis der Bundesregierung im Rahmen der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung im Jahr 2019 in Mecklenburg-Vorpommern erneuert werden? Nach Angabe der DB Netz AG sollen im Jahr 2019 folgende Brücken im Rahmen der LuFV II erneuert werden: Brücke Dahmerkanal Malchin km 155,232 (Strecke Lalendorf–Strasburg) Brücke Charlottenhof km 46,258 (Strecke Grenze/Grambow–Strasburg) Brücke über die Autobahn A241 km 12,577 (Strecke Schwerin–Parchim). 7. Wie viel kostet nach Kenntnis der Bundesregierung die Sanierung der Brücken in Mecklenburg-Vorpommern (bitte nach Brücken aufschlüsseln)? Die DB Netz AG hat die Kosten für die Sanierung der in der Antwort zu Frage 5 benannten Eisenbahnbrücken auf einen Gesamtumfang von rund 111,5 Mio. Euro beziffert. Eisenbahnüberführung Bezeichnung geplante Kosten [Mio Euro] Ersatzneubau Goetheplatzbrücke Rostock Hbf 20,140 EÜ Ryckbrücke km 210,675 Str. 5,039 Neubau EÜ km 170,616 Str. 3,356 Ersatzneubau EÜ Lenensruher Weg km 96,6 1,921 Ersatzneubau EÜ Korleputer Bach Str. 4,327 Ersatzneubau EÜ Rostocker Straße 5,998 EÜ Zarowbrücke km 151,4 3,000 Teilerneuerung EÜ Sudebrücke km 2,890 3,283 Erneuerung EÜ Klein Wokern km 134,950 3,300 Erneuerung EÜ Wasserbrücke km 196,221 Mallin 3,701 Erneuerung EÜ Datzebrücke km 136,208 3,129 Erneuerung EÜ km 149,630 Altentreptow 10,835 Erneuerung EÜ Peenebrücke km 177,711 Demmin 19,376 Erneuerung EÜ Grimmen km 199,406 8,948 Erneuerung EÜ km 37,396 Zerrenthin 0,880 Erneuerung EÜ km 155,2 Dahmerkanalbrücke 3,679 Erneuerung EÜ Charlottenhof km 46,258 2,935 Erneuerung EÜ Plate km 12,577 7,643 8. Wie viele Kilometer Gleise sind in Mecklenburg-Vorpommern sanierungsbedürftig oder dringend sanierungsbedürftig, und wie hoch ist der Anteil an der Gesamtgleislänge in Mecklenburg-Vorpommern (bitte aufschlüsseln)? Für Mecklenburg-Vorpommern ist geplant, von 2019 bis 2023 ca. 341 km Gleise zu erneuern. Dies entspricht ca. 16,3 Prozent der Gesamtgleislänge in Mecklenburg -Vorpommern. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 3 – Drucksache 19/10768 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10768 – 4 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 9. Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Zustandsnoten der Bahngleise im Saarland in den letzten fünf Jahren verändert? Es wird auf die Antwort der Bundesregierung zu Frage 10 der Kleinen Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/9867 verwiesen. 10. Wie viele Kilometer Gleise sind in den vergangenen fünf Jahren erneuert worden (bitte nach Jahren aufschlüsseln)? Nach Angaben der DB Netz AG wurden die folgenden Streckenlängen seit 2014 erneuert: 2014: 57 km; 2015: 82; 2016: 69; 2017: 24; 2018; 30. 11. Wie viele Kilometer Gleise sollen im kommenden Jahr, wo, und mit wie vielen Baustellen in Mecklenburg-Vorpommern erneuert werden? Nach Angaben der DB Netz AG sollen im Jahr 2020 in Mecklenburg-Vorpommern ca. 56 km Gleise erneuert werden: Pasewalk Gleis 1 km 131,739-13 Bf. Rostock Hbf Gl. 31 Bf. Pasewalk / Gl. 114 Bf. Rostock Hbf Gl. 32 Bf. Pasewalk / Gl. 141 Bf. Rostock Hbf Gl. 30 Bf. Pasewalk / Gl. 135 Rostock Seehafen Gl. 618 Bf. Pasewalk / Gl. 151 Rostock Seehafen Gl. 768 Bf. Pasewalk / Gl. 26a Blankensee W005 Bf. Pasewalk / Gl. 55 Blankensee W013 Bf. Pasewalk W 109 Burg Stargard GA Gleis 4 Bf. Pasewalk W 106 Burg Stargard GLEIS2 Bf. Pasewalk W 107 Burg Stargard W003 Bf. Pasewalk W 108 Burg Stargard W014 Greifswald Gl 4 Burg Stargard W27 Bf. Lietzow / Gl.3 Burg Stargard W021 Bf. Stralsund / Gl.44 Malchin W017 Bf. Stralsund / Gl.45 Malchin W001 Bf. Stralsund / Gl.48 Malchin W013 Gbf Schwerin GL.58 Malchin W046 Gbf Schwerin GL.59 Malchin W049 Gbf Schwerin GL.60 Malchin W 003 Gbf Schwerin GL.62 Malchin GLEIS 1 Brahlstorf - Boizenburg Malchin VERLÄNGERUNG GLEIS 2 Brahlstorf-Pritzier km 210,694 Malchin W002 Lüblow - Rastow Malchin W012 Rastow - Holthusen Neutrassierung Anschluss FUGEMA Bf. Rastow / Gl.2 Neubrandenburg GL15 GA Bf. Wismar Gl. 11 Neubrandenburg GL17 GA Bf Priemerburg Gl. 40 Neubrandenburg GL18 GA Drucksache 19/10768 – 4 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 5 – Drucksache 19/10768 Bf Priemerburg Gl. 50 Neubrandenburg RB/LS W 48, 16, 49 Bf. Priemerburg W 44 Neubrandenburg GL35 GA Bf. Priemerburg W 48 Neubrandenburg GL3/13 GA Bf Priemerburg WV W 47- 48 Gadebusch-Rhena KM023,400-27,195 Bf Priemerburg WV W 47- 45 Utzedel WEICHE 2 Bf. Priemerburg W 40 Sanitz RB/LS W29W04 Bf. Priemerburg W 46 Sanitz RB/LS W29WA1 Bf. Priemerburg Verb. W 6332-W Groß Schwaß W A1 Lückenschluss Rostock Seehafen Gl. 370 Neubrandenburg GL15/1 GA Bf. Rövershagen W 3 Neubrandenburg GL1 GA Rostock Seehafen GL 41 Drögeheide-Pasewalk Ost km 10,3 Rostock Seehafen GL 42 Sternfeld Gleis 1 12. Wie viel kostet nach Kenntnis der Bundesregierung die Sanierung der Gleise in Mecklenburg-Vorpommern? Nach Angaben der DB Netz AG belaufen sich die Kosten für die in der Antwort zu Frage 11 genannten Maßnahmen im Jahr 2020 voraussichtlich auf rund 40,16 Mio. Euro. 13. Wie viele Weichen sind in Mecklenburg-Vorpommern sanierungsbedürftig oder dringend sanierungsbedürftig, und wie hoch ist der Anteil an der Gesamtzahl der Weichen in Mecklenburg-Vorpommern (bitte aufschlüsseln)? Für Mecklenburg-Vorpommern ist geplant, bis 2023 242 Weichen zu erneuern. Dies entspricht ca. 13,5 Prozent der Gesamtzahl der Weichen in Mecklenburg- Vorpommern. 14. Wie viele Weichen sind in den vergangenen fünf Jahren erneuert worden (bitte nach Jahren aufschlüsseln)? Die DB Netz AG hat seit 2014 folgende Weichen erneuert: 2014: 23 Weichen; 2015: 24 Weichen; 2016: 17 Weichen; 2017: 17 Weichen und 2018: 27 Weichen. 15. Wie viele Weichen sollen im kommenden Jahr und wo in Mecklenburg-Vorpommern erneuert werden? Nach Angaben der DB Netz AG sollen im Jahr 2020 in Mecklenburg-Vorpommern 71 Weichen erneuert werden. Die Maßnahmen finden im Bf Neustrelitz, Bf Pasewalk, Bf Greifswald, Bf Miltzow, Bf Wismar, Bf Priemerburg, Bf Ribnitz -Damgarten, Bf Rostock, Burg Stargard, Malchin, Neubrandenburg, Oertenhof , Utzedel, und Neubrandenburg statt. 16. Wie viel kostet nach Kenntnis der Bundesregierung die Sanierung der Weichen in Mecklenburg-Vorpommern? Nach Angaben der DB Netz AG belaufen sich die Kosten für die in der Antwort zu Frage 16 genannten Maßnahmen im Jahr 2020 voraussichtlich auf rund 15,35 Mio. Euro. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 5 – Drucksache 19/10768 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10768 – 6 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 17. Welche konkreten Planungen zur Digitalisierung des Bahnverkehrs in Mecklenburg -Vorpommern hat die Bundesregierung, und wie sehen die zeitlichen Planungen dazu aus? Die DB Netz AG hat mitgeteilt, dass in Mecklenburg-Vorpommern derzeit Planungen für Infrastrukturmaßnahmen zur Einrichtung des europäischen Zugsicherungs - und Steuerungssystem „European Train Control System (ETCS)“ an verschiedenen Stellen laufen. Hierzu zählen die Vorhaben „ABS Lübeck–Schwerin“ mit dem Streckenabschnitt Lübeck–Bad Kleinen, die „Streckenertüchtigung Rostock–Berlin (SeRoBe)“ mit dem Streckenabschnitt Berlin–Rostock sowie die „Anbindung Seehafen Rostock an SeRoBe“ mit dem Streckenabschnitt Kavelstorf –Rostock Seehafen. In Warnemünde entsteht derzeit in zwei Baustufen ein digitales Stellwerk (DSTW) als Pilotprojekt für den Serienrollout. Ziel ist es, dadurch zwei herkömmliche Stellwerke abzulösen und alle Züge im Abschnitt Rostock-Bramow– Warnemünde zu steuern. In der ersten Baustufe werden zwischen Rostock- Bramow und Warnemünde u. a. neue Weichen und Signale sowie ein Stellwerk in Warnemünde Werft errichtet und damit für die digitale Steuerung vorbereitet. Die zweite Baustufe folgt nach Abschluss der Arbeiten an weiteren Weichen und Signalen sowie der Fertigstellung des Umbaus am Bahnhof Warnemünde. 18. Wie sichert die Bundesregierung die reibungslosen Schnittstellen zu Streckenabschnitten , die nicht im Eigentum der Deutschen Bundesbahn liegen? 19. Gibt es Verknüpfungen mit zukünftig geplanten Gebieten des Digitalen (Testfeldes) Hafen, wenn dieser Schienennetze besitzt, die nicht im Eigentum der Deutschen Bahn liegen? Die Fragen 18 und 19 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Im Seehafen Rostock ist nach Angaben der DB Netz AG eine vollumfängliche Digitalisierung der Stellwerkstechnik vorgesehen. Im Seehafen Wismar (Gleisinfrastruktur ist Eigentum des Hafens) gibt es mit dem Eigentümer derzeit keine gemeinsame Planung. Darüber hinaus liegen der Bundesregierung keine eigenen Erkenntnisse vor. 20. Wie viele elektronische Stellverkehre gibt es in Mecklenburg-Vorpommern, und wie hoch ist der Anteil an der Gesamtzahl der Stellwerke in Mecklenburg -Vorpommern? Nach Mitteilung der DB Netz AG sind in Mecklenburg-Vorpommern derzeit 78 elektronische Stellwerke in Betrieb. Damit beträgt der Anteil an der Gesamtzahl der Stellwerke 57 Prozent. 21. Welche Stellwerke sollen in den kommenden Jahren von mechanischen oder elektromechanischen zu elektronischen Stellwerken umgebaut werden? Nach Angaben der DB Netz AG ist ihre ESTW-Konzeption in Mecklenburg-Vorpommern bereits weitestgehend umgesetzt. In den Folgejahren werden noch die vorhandenen Alt-Stellwerke der Insel Rügen in Elektronische Stellwerke umgewandelt . Weiterhin werden die Stellwerke Bramow, Dalwitzhof, Riekdahl, Bentwisch , Rövershagen, Gelbensande und Rostock Seehafen als elektronische bzw. Drucksache 19/10768 – 6 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 7 – Drucksache 19/10768 digitale Stellwerke erneuert. Bis 2024 sollen die Stellwerke in Malchin (elektromechanisch ) und Sponholz (mechanisch) auf elektronische Stellwerkstechnik umgerüstet werden. 22. Ab wann plant die Bahn nach Kenntnis der Bundesregierung den Einsatz digitaler Stellwerke in Mecklenburg-Vorpommern? Nach Mitteilung der DB Netz AG entsteht derzeit in Warnemünde ein DSTW als Pilotprojekt. Ziel ist es, damit zwei herkömmliche Stellwerke abzulösen und alle Züge im Abschnitt Rostock Bramow–Warnemünde zu steuern. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 17 verwiesen. 23. Welche konkreten Voraussetzungen müssen für den Betrieb digitaler Stellwerke erfüllt sein, und wie weit und wo sind diese Voraussetzungen in Mecklenburg-Vorpommern momentan gegeben? Es wird auf die Antwort der Bundesregierung zu Frage 22 der Kleinen Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/9867 verwiesen. 24. Inwieweit ist ein digitaler Schienenverkehr aktuell mit den Voraussetzungen des Schienenverkehrs in Polen und den baltischen Staaten technisch kompatibel ? Es wird auf die Antwort der Bundesregierung zu Frage 22 der Kleinen Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/9867 verwiesen. Die dort gemachten Angaben sind auf Polen übertragbar. Die Spurweiten in Estland, Lettland und Litauen sind anders als in Deutschland und Polen. Ein direkter Bahnverkehr ist somit nicht möglich . 25. Besteht nach Kenntnis der Bundesregierung eine direkte Fährverbindung für Schienenverkehr nach Russland, oder ist eine solche in den nächsten Jahren in Planung? Nach Angaben der DB AG bestand vom Hafen Mukran Port Terminal (Insel Rügen ) bis 2016 eine Fährverbindung u. a. auch für Schienenfahrzeuge von Sassnitz /Mukran zu den russischen Häfen Baltijsk und Ust-Luga. Diese Verbindung wurde jedoch mangels Nachfrage ausgesetzt. Mukran Port bietet diese Verbindung in seinem Portfolio dennoch weiterhin an. 26. Welche Bahnstrecken in Mecklenburg-Vorpommern sollen nach Kenntnis der Bundesregierung in den kommenden Jahren elektrifiziert werden? Derzeit ist die Elektrifizierung der Strecke Lübeck–Schwerin in der Planung. 27. Welche Bahnstrecken in Mecklenburg-Vorpommern sollen nach Kenntnis der Bundesregierung in den kommenden Jahren für 740-m-Züge ausgebaut werden? Nach Angaben der DB Netz AG ist die Bahnstrecke Rostock–Berlin bereits für den Betrieb mit 740 m-Zügen ausgebaut. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 7 – Drucksache 19/10768 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/10768 – 8 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 28. Ist es generell möglich, Bahnhöfe in Mecklenburg-Vorpommern und deren Umfeld mit Städtebauförderungsmitteln zu sanieren? Es wird auf die Antwort der Bundesregierung zu Frage 25 der Kleinen Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/9867 verwiesen. 29. Welche Bahnhöfe wurden im Zuge des im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD festgeschriebenen Tausend-Bahnhöfe-Programms in Mecklenburg -Vorpommern bereits saniert, und welche werden wann noch saniert? Es wird auf die Antwort der Bundesregierung zu Frage 26 der Kleinen Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/9867 verwiesen. 30. Welche Bahnhöfe in Mecklenburg-Vorpommern sind nicht barrierefrei, und welche sollen bis wann barrierefrei umgebaut werden? Nach Angaben der DB Station&Service AG ist an 18 Stationen in Mecklenburg- Vorpommern mindestens ein Bahnsteig nach aktuellem Stand nicht stufenfrei erreichbar . Bisher ist an sechs dieser Stationen die Realisierung eines stufenfreien Bahnsteigzugangs geplant. An den anderen Verkehrsstationen ist eine Umsetzung der Stufenfreiheit zum jetzigen Zeitpunkt nicht in Planung, da diese Stationen derzeit von weniger als 1 000 Reisenden am Tag genutzt werden. Bahnhof Avisierte Stufenfreiheit (Jahr) Ludwigslust vsl. 2025 Bützow vsl. 2021 Waren (Müritz) vsl. 2022 Rostock-Bramow vsl. 2021 Grevesmühlen vsl. 2020 Burg Stargard (Meckl) vsl. 2024 31. In welcher Stationspreiskategorie befinden sich die in Mecklenburg-Vorpommern (bitte aufschlüsseln)? Es wird auf die Anlage 3 verwiesen. 32. Sind Stilllegungen oder Rückbaumaßnahmen von Bahnstrecken in Mecklenburg -Vorpommern geplant, und wenn ja, von welchen Strecken? Nach Angaben der DG AG sind in Mecklenburg-Vorpommern ihrerseits keine Streckenstilllegungen beabsichtigt. Drucksache 19/10768 – 8 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Anlage 1 Bezeichnung der Brücke letzte ZSK E Alte Kuhgrabenbr.Pw 1 E Aubachbruecke 2 E Aubach-bruecke 2 E Bachbr 1 E Bachbr Gew B Son 2 E Bachbr.Prisannewitz 2 E Bachbrücke Lietzow 2 E Bachbruecke 3 E Bachdl.Neubrandenb. 3 E Bach-u.Wegeunterfue 2 E Barthebr. Velgast 2 E Boddendl. Lietzow I 2 E Brenzer Kanal 2 E Brücke Stromgraben 1 E Bruecke b.Goerries 1 E Bruecke bei Kroepel 2 E Bruecke Görries N. 1 E Bstgt . Rügendamm 2 E Carbaekbruecke 2 E Dahmerkanalbr.M alch 3 E Dl Altenwillershag. 2 E Dl Blankensee 3 E Dl Borckenfriede Ia 2 E Dl Buchenhorst 2 E Dl Düsterförde Ia 2 E Dl Grimmen Ia 2 E Dl Gumnitz Ib 2 E Dl Herrensee 2 E Dl Lietzow Ia 2 E Dl Pasewalk Ia 3 E Dl Rödliner Graben 2 E Dl Rossow Ia 1 E Dl Samtens Ia 2 E Dl Sponholz Ia 1 E Dl Srd-Rügendamm I 2 E Dl Sternfeld 2 E Dl Tiefwarensee Ia 2 E Dl Zerrenthin Ia 3 E Dragungraben 1 E Drewiner Floßgraben 1 E EÜ Anschluß M ona 3 E EÜ Bachbrücke 1 E EÜ Eichholzer Str 1 E EÜ Hellbachbrücke 2 E EÜ K 39 Grabow 1 E EÜ Tönnisbach 2 E Feldstrasse 1 E Feldwegunterfuehrun 2 E Fischgr.Dl. Lietzow 3 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 9 – Drucksache 19/10768 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Anlage 1 E Flot tbeckd.Ducherow 2 E Flußbr Faw B NFS 2 E Fußgängert .Grünhufe 1 E Geh/ Radwegtunnel 1 E Grabenbrücke Züssow 1 E Grabenbruecke 2 E Grabendl. Anklam Ia 2 E Grenzbachbr.b.Rom 3 E Haubachbruecke 2 E Haveldl. Kratzeburg 2 E Hellbach-Bruecke 2 E Koesterbaekbruecke 2 E Kreuzungsbauw.Rh-Sa 2 E Kreuzungsbauwerk 3 E Krzbw Neustrelitz I 1 E Krzbw.Neubrandenb. 3 E Laakkanal 1 E Lindebachbr. Neubr. 2 E Lühmbachbr. M ölln 2 E M alliner Wasserbr. 2 E M arkower M uehlenbac 2 E M uelenbachbruecke 1 E M ühlengraben 1 E M ühlgr.Br.Ducherow 2 E M ühlgr.Dl. Grimmen 2 E Nebelbruecke 2 E Obotritenringbrücke 1 E Parkstraße 2 E Peenebrücke Demmin 3 E Peeneklappbrücke 2 E Personendl. Rügend. 2 E Personentunnel 1 E Personentunnel Bhf. 1 E Personentunnel WAK 1 E Personentunnel WWR 1 E Pludderbachbruecke 2 E Pluesch-M uehlenbach 2 E Radebachbruecke 2 E Radegast-Br. 2 E Rah Bachbruecke 1 E Randowbr. Eggesin I 2 E Randowbr. Löcknitz 1 E Recknitzbrücke 3 E Recknitzbruecke 2 E Roegnitzkanal-Bruec 3 E Schmarler Bach 1 E Stendlitzbrücke 1 E Stepenitzbruecke 2 E Stoerbruecke b.Plat 2 E Str.-überf. B96 n 2 Drucksache 19/10768 – 10 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Anlage 1 E Strassenbruecke B 1 2 E Strassenunterf.Criv 1 E Strassenunterf.Holb 2 E Strassenunterfuehru 2 E Strelasundbr. Srd I 3 E Stu Altefähr 2 E Stu Altentreptow Ia 3 E Stu Bf Rügendamm I 3 E Stu Bgn-Graskammer 2 E Stu Greifswald Ia 3 E Stu Kratzeburg Ia 1 E STU Ostorfer Ufer 1 E Stu Scharpitz 1 E Stu Strelitz-Alt Ia 2 E Stu Velgast 2 E Swinowbachbr. Züss. 1 E Tollensebr. Demmin 2 E Tollensebr.Neubrand 2 E Tollensebrücke 1 E Tollenseniederung 1 E Totengraben 2 E Trebelbr. Grimmen I 2 E Tunnel Bw Neustrel. 3 E Ueckerbr. Pasewalk 3 E Ueckerbr. Torgelow 2 E Verbindungsstr. 1 E Verbundbrücke A 20 1 E Wallbachbruecke 2 E Wallensteinbruecke 3 E Wallensteingr.Bruec 2 E Warnowbr.bei Niex 2 E Warnowbruecke 2 E Warnow-Bruecke 1 E Wegeüberführung 1 E Wegeunterf.Aalbachb 1 E Wegeunterfuehrung 2 E Wegeunterfuehrung H 1 E Wegeunt f.Prisannewi 2 E Weguf. WiB B Soh 2 E Wegunterfuehrung 1 E Wegunterfuehrung Ko 2 E Wegunterführung 2 E Winkelmanngraben 1 E Wu Bergen Ia 2 E Wu Blankensee Ia 2 E Wu Cammin Ia 2 E Wu Grambow Ia 3 E Wu Gültz Ia 3 E Wu Kargow Ia 1 E Wu Kratzeburg Ia 2 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 11 – Drucksache 19/10768 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Anlage 1 E WU Kronskamp 3 E Wu Kummerow I 2 E Wu Oertzenhof Ib 2 E Wu R.-Dammgarten O. 2 E Wu Srd-Rügendamm I 2 E Wu Starkow Ia 1 E Wu Stavenhagen 1 E Wu Wit tenhagen Ia 2 E Wu+Dl Löcknitz 1 E Wu+Dl Neddemin 1 E Ziegelgrabenbrücke 2 E-Rahmenbrücke A14 1 EÜ M ühlenbach 1 EÜ Rahmenbrücke 1 EÜ Schafweidenweg 1 EÜ Schwaaner Landstr. 1 EÜ Stromgrabenbr.WWM 1 EÜ UBER DIE BAB A20 K 2 EÜ über Gemeindestr. 1 EÜ WU Dalwitzhof 1 Fußgängerunterfü.Bw156 1 I Sign. Bf Hagenow 1 I Sign. Bf Hagenow/ 1 I Sign. Bf Langhagen 1 I Sign. Bf Lud 2 I Sign. Bhf Grabow 2 I Sign.Bf Hagenow/ L 1 I Sign.Bf Vollratsr. 1 I Sign.Bhf Grabow 1 I Signalausleger WBG 1 I Signalausleger WWR 2 I Signalbr. Schwaan 1 Sign. Bf Ludwigslust 1 SÜ M ühlenbach 1 Drucksache 19/10768 – 12 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Anlage 2 Bezeichnung der Brücke letzte ZSK E Bachbr Wib TV NFS 4 E Bachbruecke 3 E Bachdl.Neubrandenb. 3 E Dahmerkanalbr.M alch 3 E Datzebr.Neubrandenb 4 E Dl Blankensee 3 E Dl Pasewalk Ia 3 E Dl Zerrenthin Ia 3 E Eisenbahnüberführun 4 E Eldebruecke 4 E Elde-Bruecke 4 E EÜ Anschluß M ona 3 E Fischgr.Dl. Lietzow 3 E Fussgaengerunterfue 4 E Goetheplatzbruecke 4 E Grenzbachbr.b.Rom 3 E Korleputer Bach 4 E Kreuzungsbauwerk 3 E Kreuzungsbauwerk Bl 4 E Krzbw.Neubrandenb. 3 E Peenebrücke Demmin 3 E Recknitzbrücke 3 E Roegnitzkanal-Bruec 3 E Ryckgrabenbr. Gwd I 4 E Strelasundbr. Srd I 3 E Stu Altentreptow Ia 3 E Stu Bf Rügendamm I 3 E Stu Greifswald Ia 3 E Stu Neustrelitz Ia 4 E Sudebruecke 4 E Tunnel Bw Neustrel. 3 E Ueckerbr. Pasewalk 3 E Wallensteinbruecke 3 E Wu Charlot tenhof Ia 4 E Wu Grambow Ia 3 E Wu Gültz Ia 3 E WU Kronskamp 3 E Zarowbr.Ferdinandsh 4 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 13 – Drucksache 19/10768 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Anlage3 Bahnhof Preiskategrie Altefähr 6 Altentreptow 6 Altenwillershagen 6 Althof 7 Anklam 5 Bad Doberan 5 Bad Kleinen 4 Bentwisch 6 Bergen auf Rügen 3 Blankenberg (Meckl) 6 Blankensee (Meckl) 6 Blumenhagen 6 Bobitz 7 Boizenburg (Elbe) 6 Brahlstorf 6 Broderstorf 7 Buchenhorst 6 Burg Stargard (Meckl) 6 Bützow 4 Cammin (Meckl) 6 Crivitz 6 Demmin 5 Domsühl 7 Dorf Mecklenburg 6 Ducherow 6 Dütschow 7 Eggesin 7 Elmenhorst 6 Ferdinandshof 6 Friedrichsruhe (Meckl) 7 Gadebusch 7 Gelbensande 6 Gnevkow 6 Graal-Müritz 6 Graal-Müritz-Koppelweg 7 Grabow (Meckl) 6 Grambow 7 Greifswald 4 Greifswald Süd 6 Grevesmühlen 6 Grieben (Meckl) 6 Grimmen 6 Groß Brütz 6 Drucksache 19/10768 – 14 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Anlage3 Groß Kiesow 6 Groß Laasch 7 Groß Lüsewitz 7 Groß Schwaß 6 Güstrow 3 Hagebök 7 Hagenow Land 5 Herrnburg 6 Holdorf (Meckl) 7 Holthusen 6 Hornstorf 7 Huckstorf 6 Jasnitz 6 Jatznick 6 Jeeser 6 Kalsow 7 Kavelstorf 7 Kirch Jesar 7 Klein Bünzow 7 Kratzeburg 7 Kronskamp 6 Kröpelin 7 Kummerow (b Stralsund) 7 Laage (Meckl) 7 Lalendorf 7 Lancken 6 Langhagen 7 Lietzow (Rügen) 6 Löcknitz 7 Lüblow (Meckl) 6 Lübstorf 6 Lüdersdorf (Meckl) 7 Ludwigslust 4 Lüssow (Meckl) 6 Lützow 7 Malchin 7 Martensdorf 6 Miltzow 6 Mistorf 6 Moidentin 6 Mölln (Meckl) 6 Mönchhagen 6 Neetzka 7 Neu Wokern 6 Neubrandenburg 3 Bahnhof Preiskategrie Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 15 – Drucksache 19/10768 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Anlage3 Neubukow 6 Neustadt-Glewe 6 Neustrelitz Hbf 4 Oertzenhof 7 Ostseebad Binz 3 Papendorf 6 Parchim 6 Parkentin 7 Pasewalk 4 Pasewalk Ost 7 Plaaz 6 Plate (Meckl) 6 Plüschow 7 Pölchow 6 Priemerburg 6 Pritzier 6 Prora 6 Prora Ost 7 Rakow 6 Rambin (Rügen) 6 Rastow 6 Reddelich 7 Rehna 7 Reuterstadt Stavenhagen 6 Ribnitz-Damgarten Ost 6 Ribnitz-Damgarten West 4 Roggentin 7 Rostock Evershagen 4 Rostock Hbf 2 Rostock Holbeinplatz 4 Rostock Kassebohm 6 Rostock Lichtenhagen 4 Rostock Lütten Klein 5 Rostock Parkstraße 4 Rostock Thierfelder Straße 7 Rostock Torfbrücke 7 Rostock-Bramow 5 Rostock-Marienehe 4 Rövershagen 5 Ruthenbeck 7 Sagard 7 Samtens 6 Sandförde 6 Sandhagen (b Bad Doberan) 7 Sanitz (b Rostock) 6 Bahnhof Preiskategrie Drucksache 19/10768 – 16 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Anlage3 Sassnitz 6 Scharstorf 7 Schönberg (Meckl) 6 Schwaan 5 Schwanheide 6 Schwerin Görries 6 Schwerin Hbf 3 Schwerin Mitte 5 Schwerin Süd 6 Schwerin-Lankow 7 Schwerin-Margaretenhof 7 Schwerin-Warnitz 7 Schwerin-Wüstmark 7 Sponholz 6 Spornitz 7 Steinhausen-Neuburg 7 Sternfeld 6 Stralsund Hbf 3 Stralsund Rügendamm 6 Stralsund-Grünhufe 6 Strasburg (Uckerm) 6 Strohkirchen 7 Subzin-Liessow 7 Sukow (b Schwerin) 7 Sülstorf 6 Teschenhagen 6 Teschow 7 Tessin 6 Tessin West 7 Teterow 6 Torgelow 6 Ueckermünde 7 Ueckermünde Stadthafen 7 Utzedel 6 Velgast 5 Ventschow 6 Waren (Müritz) 3 Warnemünde 3 Warnemünde Werft 5 Wismar 5 Wittenhagen 6 Wüstenfelde 6 Zachun 7 Zarrendorf 6 Zerrenthin 7 Bahnhof Preiskategrie Züssow 5 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 17 – Drucksache 19/10768 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333