Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 28. Juni 2019 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/11308 19. Wahlperiode 02.07.2019 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Hagen Reinhold, Frank Sitta, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP – Drucksache 19/10921 – Studien des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Die Bundesregierung gibt verschiedene Studien bei externen Unternehmen, Universitäten, Forschungseinrichtungen und anderen Organisationen in Auftrag , um ihre Arbeit fakten- und wissenschaftsbasiert ausführen zu können und dauerhaft auf dem neuesten Stand der Entwicklung zu sein. Für eine fundierte politische Arbeit ist das unabdingbar. Das Bundesministerium muss über die Entwicklungen in seinem Geschäftsbereich gut informiert sein, um auf Änderungen reagieren und Möglichkeiten der politischen Steuerung ausloten zu können . Gleichzeitig besteht nach Ansicht der Fragesteller bei in Auftrag gegebenen Studien die Gefahr politischer Färbung und eine unverhältnismäßige Einbindung externer Kräfte. Für diese Aufgaben werden dann Haushaltsmittel verwendet , für die eigentlich Planstellen im Bundesministerium vorhanden sind oder entsprechend geschaffen werden oder geschaffen werden könnten. Damit bei der Auftragsvergabe für Studien sowohl eine Neutralität in der Ausgestaltung und ein haushälterisch vernünftiges Maß gegeben sind, muss das Parlament darüber in Kenntnis sein, wie die Bundesregierung sich extern Informationen , Wissen und Daten organisiert. Ein Auswachsen solcher Verbindungen zu externen Beratern wie im Falle des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) darf sich nicht wiederholen (vgl. www.taz.de/!5579453/). 1. Mit welchen Studien (Sachverständigengutachten, Evaluationen, Begleitforschungen , demoskopische Untersuchungen, Metastudien etc.) haben das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und dessen Ressortforschung sowie sonstige nachgeordnete Behörden seit Oktober 2013 welche Institutionen , zu welchem Gegenstand, welcher Laufzeit und welchem Budget beauftragt (bitte jeweils einzeln aufschlüsseln)? Wann und wo werden oder wurden diese Studien veröffentlicht? Das Frage- und Informationsrecht der Abgeordneten des Deutschen Bundestages genießt Verfassungsrang. Diesem Informationsanspruch stehen Grundrechte Dritter gegenüber, hier – mit Blick insbesondere auf die Nennung der Namen der Auftragnehmer und des Vertragsgegenstands bei gleichzeitiger Nennung der Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11308 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Höhe des Auftragsbudgets – das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung und das durch Artikel 12 des Grundgesetzes geschützte Recht auf Wahrung von Geschäftsgeheimnissen. Widerspricht der Auftragnehmer der Nennung seines Namens und der Höhe der ausgereichten Mittel und sind diese bislang auch nicht öffentlich bekannt, würde eine Übermittlung der entsprechenden Informationen in die vorgenannten Grundrechte eingreifen. Ein solcher Grundrechtseingriff ist nur dann zulässig, wenn er in überwiegendem Allgemeininteresse erfolgt und mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit vereinbar ist. Hierzu sind das parlamentarische Informationsinteresse und das grundrechtlich geschützte Geheimhaltungsinteresse der Dritten gegeneinander abzuwägen und im Wege der praktischen Konkordanz in Ausgleich zu bringen. Im Rahmen dieser Abwägung ist unter Beachtung aller Umstände des Einzelfalls insbesondere zu prüfen, ob eine Übermittlung der Informationen an die Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages in Betracht kommt, die Antwort also nicht veröffentlicht, sondern ausschließlich dem entsprechend ermächtigten Personenkreis zugänglich gemacht wird. Im Ergebnis dieser Abwägung ist daher die Antwort in Form einer Anlage 1 als Verschlusssache mit dem VS-Grad „VS – Vertraulich“ eingestuft und wird an die Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages übermittelt.* In dieser Anlage wurden zur besseren Nachvollziehbarkeit alle mit der Frage angefragten Informationen in Tabellenform gebündelt dargestellt. 2. Welche Studien im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales sowie sonstiger nachgeordneter Behörden sind seit September 2017 beendet bzw. fertiggestellt worden? 3. Welche dieser Studien wurden wann und wo veröffentlicht? 4. Welche dieser Studien wurden bisher aus welchen Gründen noch nicht veröffentlicht , und wann wird die Bundesregierung diese Studien wo veröffentlichen ? Die Fragen 2 bis 4 werden gemeinsam beantwortet. Die angefragten Informationen sind in der Anlage 2 dargestellt. 5. Wie sind die Ergebnisse der in Auftrag gegebenen Studien in den entsprechenden politischen Themenfeldern in die entsprechenden politischen Entscheidungen (Gesetzentwürfe, Verordnungserlasse, Verordnungsänderungen , Abstimmungsverhalten in nationalen, internationalen und EU-Gremien, Fördermittelvergabe, Fördermittelausgestaltung etc.) eingeflossen und sichtbar geworden, bzw. wie werden sie einfließen und sichtbar werden (bitte nach politischem Themenfeld, entsprechender politischer Handlung und entsprechender Studie auflisten)? Wie den Anlagen zu entnehmen ist, wurden bzw. werden die Studien überwiegend veröffentlicht. Auch nicht veröffentlichte Studien werden im digitalen Zeitalter mit anderen Ressorts regelmäßig geteilt. Es ist daher rein faktisch nicht möglich , nachträglich darzustellen, inwieweit die Ergebnisse der in Auftrag gegebenen Studien bei der Fördermittelvergabe oder beim Abstimmungsverhalten in na- * Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat die Antwort als „VS – Vertraulich“ eingestuft. Die Antwort ist in der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages hinterlegt und kann dort nach Maßgabe der Geheimschutzordnung eingesehen werden. Drucksache 19/11308 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 3 – Drucksache 19/11308 tionalen und internationalen Gremien in fast sieben Regierungsjahren eingeflossen sind. Zudem fließen regelmäßig zahlreiche Faktoren in die politische Entscheidungsfindung ein, die sich im Nachhinein typischerweise nicht entflechten lassen. Soweit Studien im besonderen Maße in die Gesetzgebung eingeflossen sind, ist dies regelmäßig der jeweiligen Begründung des Regierungsentwurfs zu entnehmen, die typischerweise in solchen Fällen auf das veröffentlichte Gutachten ausdrücklich Bezug nimmt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 3 – Drucksache 19/11308 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Anlage II Studien, die seit September 2017 beendet bzw. fertiggestellt worden sind Lfd. Nr. Titel der Studie/Gutachten Veröffentlichung Ort und Jahr der Veröffentlichung Begründung bei Nichtveröffentlichung 1. Polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK) - Betriebliche Umsetzung des Risikoakzeptanz-Konzeptes (ParKoURs) Ja ASU - Zeitschrift für medizinische Prävention Artikel 2017 2. Methodik zur Identifizierung von granulären bio-beständigen Stäuben an Arbeitsplätzen Ja BAuA Homepage baua Bericht 2017 3. Qualitative Forschungswerkstatt zur vergleichenden Interviewinterpretation: (Vorbereitung, Durchführung und Dokumentation einer Forschungswerkstatt sowie Anfertigung von Fallbeschreibungen zu jeweils zwei Gruppen- und zwei Einzelinterviews aus Forschungsprojekt F 2342 entsprechend der dokumentarischen Methode nach Bohnsack) nein Beitrag diente Projektumsetzung F 2342 (Unterstützung Datenauswertung) 4. Gutachten zu Rechtsfolgen des deutschen und europäischen Rechts aus der Einstufung von Stoffen und Gemischen nach der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 nein Schaffung einer Arbeitsgrundlage 5. Gegenwärtiger und zukünftiger Bedarf an Betreuungsleistungen von Fachkräften für Arbeitssicherheit in Deutschland ja www.baua.de veröffentlicht 2017 C. Barth, C. Eickholt, W. Hamacher, M. Schmauder: Bedarf an Fachkräften für Arbeitssicherheit in Deutschland. 1. Auflage. Dortmund: Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin 2017 6. Vergleich von Inhalation und Instillation als Prüfmethoden zur Charakterisierung granulärer biobeständiger Stäube (GBS) Ja BAuA Homepage baua Bericht 2018 7. Team-Mental-Models in Mensch-Roboter- Teams: Einsatzszenarien und Stand der Technik ja Dortmund, 2018 8. Belastungsfaktoren und Ressourcen bei Solo-Selbständigkeit und Mehrfachbeschäftigung ja/geplant folgende Veröffentlichungen sind erfolgt: Hünefeld, Lena, Kathleen Otto, Steffen Schummer & Maria U. Kottwitz. 2018. Solo-Selbstständigkeit – selbstständige Gestalter der eigenen Arbeits- und Gesundheitssituation?! Sicher ist sicher, 10.18, S. 420-423. Kottwitz, Maria U., Lena Hünefeld , Benjamin Frank & Kathleen Otto. 2017. The More, the Better?! Multiple vs. Single Jobholders’ Job Satisfaction as a Matter of Lacked Information. Front. Psychol. 8:1274. folgende Veröffentlichungen sind geplant: Schummer, Steffen, Kathleen Otto, Lena Hünefeld & Maria U. Kottwitz. Eingereicht. The role of need satisfaction for solo self-employed individuals’ vs. employer entrepreneurs’ affective commitment towards their own businesses. Journal of Global Entrepreneurship Research. Kottwitz, Maria U., Kathleen Otto & Lena Hünefeld. Abschlussbericht "Belastungsfaktoren, Ressourcen und Beanspruchungen bei Soloselbstständigen und Mehrfachbeschäftigten" 9. Webseite für ein arbeitsweltbezogenes Demografie-Monitoring ja Opitz, Sandra. 2019. Ressortübergreifend die Arbeitswelt und den demografischen Wandel im Blick Internetportal demowanda.de informiert über aktuelle Entwicklungen in Deutschland. Arbeit und Soziales, 1/2019, S. 7. Opitz, Sandra. 2018. Arbeits(welt)relevante Entwicklungen im Blick: Aktuelle Informationen auf dem Internetportal demowanda.de. Sicher ist sicher, 02.18, S. 84. Opitz, Sandra. 2017. Demografischer Wandel in der Arbeitswelt. Neues Internetportal der Ressortforschung. BAuA:Aktuel, 1/2017, S. 14. 10. Evaluation des Angebots einer Psychosomatischen Sprechstunde in Betrieben in Niedersachsen - Teilprojekt 3 des Projektbündels „Psychische Erkrankungen in der Arbeitswelt und Betriebliche Wiedereingliederung“ geplant Gemeinsame Publikation von BAuA und dem Auftragnehmer für die Zeitschrift ASU ist in Vorbereitung 11. Foresight Studie zu künftigen Qualifizierungsbedarfen ja 2017 www.bmas.de Drucksache 19/11308 – 4 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Anlage II Studien, die seit September 2017 beendet bzw. fertiggestellt worden sind 12. Potenziale und Begrenzungen des Einsatzes von Sekundärdaten sowie Bemühungen zur Novellierung der gesetzlichen Vorschiften zu besseren Zugänglichkeit verschiedener Sozialdaten (u.a. der Sozialversicherungsträger) für Forschungszwecke im Kontext der Erwerbstätigkeit ja baua: Bericht "Gutachten zum Einsatz von Sekundärdaten für die Forschung zu Arbeit und Gesundheit" (Dortmund/Berlin/Dresden; 2018) 13. Gutachten Politikberatung EMF (Elektromagnetische Felder am Arbeitsplatz) Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch elektromagnetische Felder - speziell im Hinblick auf die nationale Umsetzung der Richtlinie 2013/35/EU durch eine EMF-Verordnung und deren Konkretisierung durch Technische Regeln nein Ergebnisse fließen direkt in die Erarbeitung der Technischen Regeln zur EMFV ein 14. Simulationsbeispiele zur Büroakustik ja Internetpublikation baua.de/auralisation Dortmund 2017 15. Erstellung von Mikroorganismendossiers im Rahmen der Einstufungsarbeit der Rickettsienarten Rickettsia canadensis und Rickettsia montanensis nein Schaffung einer Arbeitsgrundlage 16. Erstellung eines Begleitkonzeptes zur effizienten Vorbereitung und Umsetzung einer technischen Regel für den sichere Verwendung mobiler Arbeitsmittel ja In Form von Broschüren und im Rahmen der Initiative Neue Qualität der Arbeit - hier Offensive Gutes Bauen-Netzwerk Baumaschinen a) Profis nehmen Rücksicht, b) Erdbaumaschinen wirtschaftlich und sicher einsetzten, c) Kameratechnologyien und aktive Warnsysteme zur Personen- und Objekterkennung 17. Evaluation Bundesprogramm RESPEKT ja 2018 www.bmas.de 18. 3D-Drucker - Werden Verwender zu Herstellern? Stand und Zukunft der additiven Fertigung und deren Auswirkungen auf die Produktsicherheit und die Arbeitsbedingungen ja Dortmund, 2018+2019 19. Auswertung der Datensätze der GDA- Betriebs- und Beschäftigtenbefragungen 2011 und 2015 ja 2019 https://www.baua.de/DE/Aufgaben/Forschung/Forschungspr ojekte/f2416.html Es wurden Veröffentlichungen zu den Auswertungsergebnissen erstellt. Die Auswertung von Kantar lieferte zudem Input für die nächste Befragungswelle 20. Arbeitszeitberichterstattung für Deutschland: Auswertung, wissenschaftliche Aufbereitung/Verwertung und Weiterführung ja/geplant Für die AZ-Befragung 2019 liegen die Daten / der Bericht noch nicht vor. Es kann aber aus der vorherigen Datenwelle auf den Bericht 2016 verwiesen werden (s.o.): A. M. Wöhrmann, S. Gerstenberg, L. Hünefeld, F. Pundt, A. Reeske-Behrens, F. Brenscheidt, B. Beermann (2016).Arbeitszeitreport Deutschland 2016. 1. Auflage. Dortmund: BAuA. 21. (Wirkungsvolle) Arbeitsschutz-Strukturen in der digitalen Welt. Ist- und Sollbestimmung geplant Es ist gegenwerätig eine Veröffentlichung im Format BAuA Fokus in Bearbeitung. Die Finalisierung dieser Veröffentlichung steht kurz bevor 22. Kurzgutachten „Dokumentation zum Indikatorentableau des fünften Armuts- und Reichtumsberichts“ ja https://www.armuts-undreichtumsbericht .de/DE/Service/Open-Data/opendata.html 2018 23. Kurzgutachten: Entwicklung der Arbeitslosenund Erwerbslosenzahlen nein Schaffung einer Arbeitsgrundlage 24. Machbarkeitsstudie für ein Forschungsvorhaben "Sonn- und Feiertagsarbeit in sog. Callcentern" Ja 2018 www.bmas.de 25. Digitale Assistenzsysteme im Betrieb Ja 2018 www.bmas.de 26. Analyse und Fortentwicklung von Instrumentarien gemeinsamer Interessenvertretung zur Sicherung einer fairen Vergütung und eines angemessenen sozialen Schutzes von (Solo)- Selbständigen…etc. Ja 2018 www.bmas.de 27. Omnibusbefragung zur Verbesserung der Datenlage neuer Beschäftigungsformen Ja IZA Research report Nr. 80; 2017 28. Systematischer Vergleich der für Deutschland seit dem Jahr 2008 vorliegenden Fachkräfteprognosen nein Schaffung einer Arbeitsgrundlage 29. Gute betriebliche Praxis von gesunder Arbeit und Teilhabe in der digitalen Arbeitswelt nein Schaffung einer Arbeitsgrundlage Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 5 – Drucksache 19/11308 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Anlage II Studien, die seit September 2017 beendet bzw. fertiggestellt worden sind 30. Persönliches Erwerbstätigenkonto - Internationale Modelle und Erfahrungen Ja 2017 www.bmas.de 31. Berichterstattung über die Arbeitswelt in Deutschland - Datengrundlagen für Branchenbetrachtungen Ja 2017 www.bmas.de 32. Plattformbasierte Erwerbsarbeit: Stand der empirischen Forschung Ja 2017 www.bmas.de 33. Plattformökonomie – Eine Literaturauswertung Ja 2017 www.bmas.de 34. Plattformökonomie und Crowdworking: Eine Analyse der Strategien und Positionen zentraler Akteure Ja 2017 www.bmas.de 35. Wissenschaftliche Auswertung über Theorien und Instrumente für ein inklusives Wachstum in Deutschland Ja 2018 www.bmas.de 36. Schaffung einer Datengrundlage für die Finanzuntersuchung nach Art. 25 Absatz 4 BTHG Ja BT-Drucksache 19/6929 www.gemeinsam-einfach-machen.de 37. Gutachten EU-RAPEX nein Das Gutachten dient zur internen Politikberatung zum weiteren Zwecke der Strategieentwicklung bei der Optimierung der RAPEX-Prozesse. 38. Wirkungsforschung der BAuA zu F 2342 Kurz-Expertise zu Anknüpfungsmöglichkeiten der Wirkungsforschung der BAuA im Rahmen von F 2342 an andere europäische Forschungsstränge (z.B. aus Dänemark, Schweden, Großbritannien und den Niederlanden) zu partizipativer Präventionskultur nein Die Expertise diente als Input für das Projekt F 2342 und dessen Transfer. Nicht separat veröffentlicht. 39. Einsatz von digitalen Assistenzsystemen im Betrieb ja 2018 www.bmas.de 40. Erstellung von Mikroorganismendossiers im Rahmen der Einstufungsarbeit Erstellung von Mikroorganismendossiers im Rahmen der Einstufungsarbeit der Einstufung von Biostoffen; Identifizierung von Bakterien- hier Rickettsien speziell „Simianen Immundefizienzvirus des Affen (SIV)“- Datenblatt GESTIS-Biostoffdatenbank nein Schaffung einer Arbeitsgrundlage 41. Überprüfung der derzeitigen Risikogruppeneinstufung des Hepatitis-Bund des Hepatitis-E-Virus nein Schaffung einer Arbeitsgrundlage 42. Risikoeinstufung der Mikroorganismen: Enterococcus faecalis und Enterococcus Faecium nein Schaffung einer Arbeitsgrundlage 43. Erstellung eines Konzeptes zur Vorbereitung, Durchführung und Dokumentation des nationalen Astbestdialogs ja Erste Dialogveranstaltung am 8.5.2017 im Bundespresseamt - www.asbestdialog.de 2017 44. Erstellung von Mikroorganismendossiers Streptococcus salivarius und Mycoplasma caviae nein Schaffung einer Arbeitsgrundlage 45. Trägerbefragung zur betrieblichen Altersvorsorge 2017 (BAV 2017) Ja 2019 www.bmas.de 46. Selbstständige Erwerbstätigkeit in Deutschland Ja 2018 www.bmas.de 47. Armut und Handlungskompetenz Ja 2019 www.bmas.de 48. Systematischer Vergleich der für Deutschland seit dem Jahr 2010 vorliegenden Prognosen zum Zuwanderungsbedarf aus Drittstaaten nein Schaffung einer Arbeitsgrundlage 49. Machbarkeitsstudie und Ableitung von Forschungsfragen zu Bedeutung, Inanspruchnahme und Verteilungswirkungen von gesellschaftlich notwendigen Dienstleistungen ja 2018 www.bmas.de 50. Kurzgutachten: Materielle Deprivation nein Schaffung einer Arbeitsgrundlage 51. Untersuchung der rechtlichen Wirkungen von Artikel 25a § 99 BTHG auf den leistungeberechtigten Personenkreis der Eingliederungshilfe nach Art. 25 Abs. 5 BTHG Ja BT-Drucksache 19/4500 2018 www.bmas.de Drucksache 19/11308 – 6 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Anlage II Studien, die seit September 2017 beendet bzw. fertiggestellt worden sind 52. Machbarkeitsstudie für das Forschungsvorhaben " Wirkungsprognose nach Art. 25 Abs. 2 BTHG" Ja BT-Drucksache 19/6929 2018 www.bmas.de 53. Evaluation des Verfahrens zur Akkreditierung von fachkundigen Stellen und zur Zulassung von Trägern und Maßnahmen der Arbeitsförderung (AZAV) nach SGB III Ja 2019 www.bmas.de 54. Konzeptionelle Grundlagen für eine säulenübergreifendee Altersvorsorgeinformation Ja 2019 www.bmas.de 55. Rechtliche Grundlagen der Mensch-Roboter Interaktion geplant Das Gutachten soll 2019 veröffentlicht werden, die Ergebnise fließen in die Normungsarbeit zur Industrie 4.0 ein sowie in Gremien zur Beratung der Bundesregierung 56. Rechtliche Anforderungen an den Datenschutz bei adaptiven Arbeitsassistenzsystemen ja Dortmund, 2018 Das Gutachten ist veröffentlicht, die Ergebnise fließen in die Normungsarbeit zur Industrie 4.0 ein sowie in Gremien zur Beratung der Bundesregierung 57. Digitale Verwertungsformen und Abgabepflicht nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) Ja 2018 www.bmas.de 58. Unternehmensbefragung Crowdworking (Wiederholung) ja 2019 www.bmas.de 59. Kurzgutachten: Arbeitsgrundlage zum Vergleich verschiedener Wellen des SOEP nein Schaffung einer Arbeitsgrundlage 60. Rechtsgutachten Bayerisches Familiengeld nein Es handelt sich um eine Thematik, deren Bedeutung sich nach Abschluss der Studie erledigt hat. 61. Bevölkerungsrepräsentative Umfrage zum ESF nein interne Studie für den Begleitausschuss 62. Metabolismus-Studie zur Gewinnung toxikokinetischer Daten für die Beurteilung von Stoffaufnahmewegen am Beispiel von Enrofloxacin ja BAuA Homepage baua Bericht 2019 63. Ethische und soziale Aspekte der Mensch-Roboter-Interaktion ja Dortmund, 2018 Das Gutachten ist veröffentlicht, die Ergebnise fließen in die Normungsarbeit zur Industrie 4.0 ein sowie in Gremien zur Beratung der Bundesregierung 64. Rechtliche Bewertung des Einsatzes von Big- Data-Technologien durch Landes- und Bundesbehörden unter Verwendung unterschiedlicher Internet-Datenquellen geplant 2019-2020 65. Fokusgruppen zur Alterssicherung Nein Keine bevölkerungsrepäsentativen Ergebnisse, insoweit nicht für eine Veröffentlichung geeignet. 66. Umfrage zur Sozialwahl Nein Die Untersuchung dient als Grundlage für zukünftig durchzuführende Kommunikationsmaßnahmen und ist daher intern. 67. Towards inlusive equality: 10 years Committee on the Rights of Persons with Disability Ja Bochum 2019https://bodys.evh-bochum.de/publikationen.html Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 7 – Drucksache 19/11308 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333