Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 17. Juli 2019 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/11739 19. Wahlperiode 18.07.2019 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Kühn (Dresden), Margit Stumpp, Cem Özdemir, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 19/10894 – Digitale Verkehrsinfrastruktur im Freistaat Sachsen V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Die Digitalisierung des Verkehrssektors bietet aus Sicht der Fragesteller zahlreiche Chancen für eine Steigerung der Effizienz des Personen-, Güter- und Warentransports – insbesondere auch über die Schienen- und Straßenverkehrsinfrastrukturen , die Häfen und Terminals des Kombinierten Verkehrs. Hierdurch können Treibhausgasemissionen effektiv vermieden werden. Außerdem besteht somit die Chance, das sich abzeichnende Verkehrswachstum des Personen- und Güterverkehrs durch Kapazitätserweiterungen transportieren zu können. Um die Potenziale der Digitalisierung auch im Verkehr heben zu können, muss die Verkehrsinfrastruktur im Freistaat Sachsen mit den entsprechenden digitalen Technologien ausgestattet werden. Eine Verbesserung des Mobilfunkstandards an den Bundesfernstraßen, den Schienenstrecken und den Bahnhöfen kommt allen Verkehrsteilnehmern ebenso zugute wie Güterverkehrsunternehmen . 1. An wie vielen Streckenkilometern des Schienenverkehrsnetzes im Freistaat Sachsen ist der Mobilfunkstandard LTE/4G verfügbar (bitte absolute Zahlen und Anteile am Gesamtstreckennetz auflisten), und um welche konkreten Strecken handelt es sich (bitte Strecken benennen und die Streckenkilometer, an denen der LTE-/4G-Mobilfunkstandard verfügbar ist, nach Landkreisen aufschlüsseln)? 2. An wie vielen Streckenkilometern des Bundesfernstraßenverkehrsnetzes im Freistaat Sachsen ist der Mobilfunkstandard LTE/4G verfügbar (bitte absolute Zahlen und Anteile am Gesamtstreckennetz auflisten sowie nach Bundesautobahnen und Bundesstraßen differenzieren), und um welche konkreten Strecken handelt es sich (bitte Strecken benennen und die Streckenkilometer , an denen der LTE-/4G-Mobilfunkstandard verfügbar ist, nach Landkreisen aufschlüsseln)? Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11739 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 3. An wie vielen Streckenkilometern des Schienenverkehrsnetzes im Freistaat Sachsen ist der Mobilfunkstandard 3G verfügbar (bitte absolute Zahlen und Anteile am Gesamtstreckennetz auflisten), und um welche konkreten Strecken handelt es sich (bitte Strecken benennen und die Streckenkilometer, an denen der 3G-Mobilfunkstandard verfügbar ist, nach Landkreisen aufschlüsseln )? 4. An wie vielen Streckenkilometern des Bundesfernstraßenverkehrsnetzes im Freistaat Sachsen ist der Mobilfunkstandard 3G verfügbar (bitte absolute Zahlen und Anteile am Gesamtstreckennetz auflisten sowie nach Bundesautobahnen und Bundesstraßen differenzieren), und um welche konkreten Strecken handelt es sich (bitte Strecken benennen und die Streckenkilometer, an denen der 3G-Mobilfunkstandard verfügbar ist, nach Landkreisen aufschlüsseln )? Die Fragen 1 bis 4 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet . Es wird auf die Anlage verwiesen.* 5. An wie vielen Streckenkilometern des Schienenverkehrsnetzes im Freistaat Sachsen sind – im Hinblick auf die aus der 5G-Frequenzauktion resultierenden Versorgungauflagen – derzeit 100 Mbit/s verfügbar (bitte absolute Zahlen und Anteile am Gesamtstreckennetz auflisten), und um welche konkreten Strecken handelt es sich (bitte Strecken benennen und die Streckenkilometer, an denen 100 Mbit/s verfügbar ist, nach Landkreisen aufschlüsseln)? Hierzu liegen der Bundesregierung keine eigenen Informationen vor. 6. Wie viele Streckenkilometer des Schienenverkehrsnetzes im Freistaat Sachsen und welche konkreten Bahnstrecken sollen bis zu welchem konkreten Zeitpunkt mit 100 Mbit/s, 3G und LTE/4G ausgestattet werden, und mit welchen Kosten rechnet die Bundesregierung hierfür (bitte detailliert aufschlüsseln und für jede Strecke konkrete Zeitpunkte der geplanten Ausstattung und die Art der Ausstattung sowie die zu erwartenden Kosten darstellen)? Es wird auf die Antwort der Bundesregierung zu den Fragen 3 und 4 der Kleinen Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/11373 verwiesen. * Von einer Drucklegung der Anlage wird abgesehen. Diese ist auf Bundestagsdrucksache 19/11739 auf der Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar. Drucksache 19/11739 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 3 – Drucksache 19/11739 7. Wie viele Streckenkilometer des Bundesfernstraßenverkehrsnetzes im Freistaat Sachsen und welche konkreten Straßen sollen bis zu welchem konkreten Zeitpunkt mit 100 Mbit/s, 3G und LTE/4G ausgestattet werden, und mit welchen Kosten rechnet die Bundesregierung hierfür (bitte detailliert aufschlüsseln und für jede Strecke konkrete Zeitpunkte der geplanten Ausstattung und die Art der Ausstattung sowie die zu erwartenden Kosten darstellen )? 18. Welche Tunnelbauwerke entlang des Bundesfernstraßenverkehrsnetzes im Freistaat Sachsen sollen bis zu welchen Zeitpunkten mit den Mobilfunkstandards (unterbrechungsfrei) 100 Mbit/s, 3G und LTE/4G ausgestattet werden, wie ist der konkrete Planungsstand jeweils, und welche finanziellen Mittel stellt die Bundesregierung hierfür bereit (bitte konkrete Tunnelbauwerke auflisten und den jeweiligen Planungsstand sowie die eingeplanten Finanzmittel für den entsprechenden Ausbau des Mobilfunkstandards differenziert darstellen)? Die Fragen 7 und 18 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet . Im Rahmen von Versorgungsauflagen ist bis zum 31. Dezember 2022 für Bundesautobahnen und Bundesstraßen mit den Verbindungsfunktionsstufen 0 und 1 eine Versorgung mit einer Übertragungsrate von mindestens 100 Mbit/s im Downlink im Antennensektor zu erreichen. Dabei ist eine Latenz von nicht mehr als 10 ms (Millisekunden) zwischen einem Endgerät und der zugehörigen Basisstation sicherzustellen . Die weiteren Bundesstraßen sind entsprechend bis zum 31. Dezember 2024 zu versorgen. Bis zum 31. Dezember 2024 ist für Staatsstraßen (Landesstraßen im Freistaat Sachsen) eine Versorgung mit einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s im Downlink im Antennensektor zu erreichen. Bei der Versorgung von Bundes- und Staatsstraßen können die Netzbetreiber Kooperationen eingehen oder Frequenzen überlassen. Die Versorgung durch andere Zuteilungsinhaber ist anzurechnen. Darüber hinaus liegen der Bundesregierung keine eigenen Informationen vor. 8. Welche Bahnhöfe der Deutschen Bahn AG (DB AG) mit mehr als 50 000 Besuchern bzw. Reisenden pro Tag und Haltestationen der DB AG mit mehr als 5 000 Besuchern bzw. Reisenden pro Tag im Freistaat Sachsen sind derzeit mit 100 Mbit/s, 3G und LTE/4G ausgestattet (bitte alle Bahnhöfe und Haltestationen mit der entsprechenden technologischen Ausstattung detailliert auflisten und nach Landkreisen aufschlüsseln)? Es wird auf die Antwort zu den Fragen 1 bis 4 verwiesen. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 3 – Drucksache 19/11739 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11739 – 4 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 9. Welche Häfen und Hafenanlagen im Freistaat Sachsen sind nach Kenntnis der Bundesregierung derzeit mit 100 Mbit/s, 3G und LTE/4G ausgestattet (bitte konkrete Häfen und Hafenanlagen benennen und darstellen, welcher Mobilfunkstandard verfügbar ist, sowie nach Landkreisen und Flüssen in Sachsen aufschlüsseln)? Hafen Landkreis Fluss 100 Mbit/s 3G LTE/4G Pirna Sächsische Schweiz- Osterzgebirge Elbe Keine Information vorhanden 97 % 100 % Dresden- Neustadt Dresden Elbe Keine Information vorhanden 100 % 100 % Dresden- Friedrichstadt Dresden Elbe Keine Information vorhanden 100 % 100 % Riesa Meißen Elbe Keine Information vorhanden 99 % 100 % Torgau Nordsachsen Elbe Keine Information vorhanden 84 % 93 % (Quelle: Breitbandatlas des Bundes) 10. Welche Güterbahnhöfe und Terminals des Kombinierten Verkehrs im Freistaat Sachsen sind nach Kenntnis der Bundesregierung derzeit mit 100 Mbit/s, 3G und LTE/4G ausgestattet (bitte konkrete Güterbahnhöfe und Terminals des Kombinierten Verkehrs benennen und darstellen, welcher Mobilfunkstandard verfügbar ist, sowie nach Landkreisen aufschlüsseln)? Es wird auf die Antwort zu den Fragen 1 bis 4 verwiesen. 11. Ist der Bundesregierung bekannt, an welchen Güterbahnhöfen und Terminals des Kombinierten Verkehrs im Freistaat Sachsen bis zum Jahr 2025 mindestens 100 Mbit/s, 3G oder LTE/4G/5G zur Verfügung stehen sollen? 13. Welche Bahnhöfe mit mehr als 50 000 Besuchern bzw. Reisenden pro Tag und Haltestationen mit mehr als 5 000 Besuchern bzw. Reisenden pro Tag im Freistaat Sachsen sollen nach Kenntnis der Bundesregierung bis zu welchen Zeitpunkten mit 50 Mbit/s, 100 Mbit/s, 3G und LTE/4G/5G ausgestattet werden (bitte aufgeschlüsselt nach Landkreisen und differenziert nach Bahnhöfen und Haltestationen darstellen), und inwiefern plant die Bundesregierung den Ausbau von Bahnhöfen und Haltestationen im Freistaat Sachsen zu fördern bzw. zu unterstützen, und welche Haushaltsmittel stellt sie hierfür in den Jahren 2020 bis 2023 bereit? Die Fragen 11 und 13 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Es wird auf die Antwort der Bundesregierung zu den Fragen 7 und 9 der Kleinen Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/11373 verwiesen. Drucksache 19/11739 – 4 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 5 – Drucksache 19/11739 12. In welcher Form und mit welchen finanziellen Mitteln wird die Bundesregierung den Ausbau von Mobilfunktechnologien und insbesondere von 100 Mbit/s, 3G oder LTE/4G/5G an Güterbahnhöfen und Terminals des Kombinierten Verkehrs im Freistaat Sachsen bis 2025 fördern? 22. Inwiefern plant die Bundesregierung die Städte und Gemeinden dabei zu unterstützen , ihre kommunale Verkehrsinfrastruktur mit Mobilfunktechnologien (100 Mbit/s, 3G und LTE/4G und 5G) auszustatten? Welche Förderprogramme laufen hierfür seit wann? Welchen Umfang haben sie jeweils? Welche Summen wurden aus ihnen bisher bereits abgerufen (bitte jährlich aufschlüsseln und nach Bundesländern differenzieren)? Welche weiteren Maßnahmen und Förderprogramme plant die Bundesregierung ? Die Fragen 12 und 22 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Es wird auf die Antwort der Bundesregierung zu Frage 8 der Kleinen Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/11373 verwiesen. 14. Welche Bahnstrecken im Freistaat Sachsen verzeichnen nach Kenntnis der Bundesregierung im Mittel des Jahres 2018 weniger als 2 000 Fahrgäste pro Tag (bitte nach Landkreisen differenzieren)? Nach Kenntnis der Bundesregierung ist gemäß der Entscheidung der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen vom 26. November 2018 an den nachfolgend aufgeführten Schienenwegen bis zum 31. Dezember 2024 eine Versorgung mit einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s im Downlink im Antennensektor („übrige Schienenwege“) zu erreichen . Strecken mit einer Länge von weniger als 5 km wurden nicht erfasst, ebenso reine Anschlussgleise und -bahnen, Grubenanschluss- und Grubenbahnen sowie Strecken mit rein touristischem Betrieb. Mehrfachnennungen sind möglich, sofern Schienenwege mehrere Landkreise berühren. Landkreis Bautzen VzG-Streckennummer Beschreibung 6198 / 6194 Senftenberg–Kamenz 6200 Kamenz–Arnsdorf 6207 Horka Grenze–Roßlau 6215 Oberoderwitz–Wilthen 6216 Wilthen–Neukirch West 6217 Neukirch West–Bischofswerda 6218 Knappenrode–Spreewitz 6222 Spreewitz Süd–Graustein 6606 Dresden-Klotzsche–Königsbrück Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 5 – Drucksache 19/11739 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11739 – 6 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Kreisfreie Stadt Chemnitz VzG-Streckennummer Beschreibung 6255 Riesa–Chemnitz 6639 Stollberg–Chemnitz 6645 Chemnitz–Aue (Sachs) Kreisfreie Stadt Dresden VzG-Streckennummer Beschreibung 6241 Dresden Hbf–Dresden-Neustadt 6606 Dresden-Klotzsche–Königsbrück 6607 Dresden-Klotzsche–Dresden-Flughafen Landkreis Görlitz VzG-Streckennummer Beschreibung 6590 Görlitz–Hagenwerder 6207 Horka Grenze–Roßlau 6214 Zittau Grenze–Oberoderwitz 6214 Niedercunnersdorf–Löbau 6215 Oberoderwitz–Wilthen 6222 Spreewitz–Graustein 6577 Horka Gbf–Lodenau 6587 Ebersbach–Niedercunnersdorf 6588 Mittelherwigsdorf–Varnsdorf–Eibau (teilw. Tschechisches Staatsgebiet) 6589 Zittau–Hagenwerder (teilw. Polnisches Staatsgebiet) 6960 Zittau–Kurort Oybin 6961 Bertsdorf–Kurort Jonsdorf Kreisfreie Stadt Leipzig VzG-Streckennummer Beschreibung 6052 Leipzig Plagwitz–Miltitzer Allee 6369 Leipzig-Wahren–Engelsdorf 6379 Leipzig-Plagwitz–Gaschwitz Landkreis Leipzig VzG-Streckennummer Beschreibung 6379 Leipzig-Plagwitz–Gaschwitz 6822 Böhlen–Anschl. Espenhain 6823 Beucha–Trebsen Drucksache 19/11739 – 6 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 7 – Drucksache 19/11739 Landkreis Meißen VzG-Streckennummer Beschreibung 6133 Jüterbog–Abzw Zeithain Bogdr 6252 Großenhain–Priestewitz 6253 Großenhain–Frankfurt (Oder) Strw 6255 Riesa–Chemnitz Hbf 6273 Abzw Zeithain–Elsterwerda 6274 Abzw Leckwitz–Abzw Kottewitz 6386 Borsdorf (Sachs)–Meißen-Triebischtal 6613 Starbach–Nossen 6614 Nossen–Holzhau 6970 Radebeul Ost–Radeburg Landkreis Erzgebirgskreis VzG-Streckennummer Beschreibung 6264 Schwarzenberg–Zwickau 6618 Pockau-Lengefeld–Neuhausen (Erzgeb) 6619 Marienberg–Flöha 6623 Bärenstein Grenze–Annaberg-Buchholz 6624 Annaberg-Buchholz–Schwarzenberg 6626 Johanngeorgenstadt Grenze–Schwarzenberg 6639 Stollberg–Chemnitz Süd 6641 Stollberg–St. Egidien 6644 Annaberg-Buchholz–Flöha 6645 Chemnitz–Aue (Sachs) 6964 Cranzahl–Oberwiesenthal Landkreis Nordsachsen VzG-Streckennummer Beschreibung 6345 Halle (Saale)–Guben 6831 Pretzsch–Eilenburg 6969 Glossen/Kemmlitz–Oschatz Landkreis Sächsische Schweiz – Osterzgebirge VzG-Streckennummer Beschreibung 6200 Dürrröhrsdorf–Pirna 6216 Neustadt (Sachs)–Bad Schandau 6259 Freital-Ost–Tharandt 6600 Neustadt (Sachs)–Dürrrhöhrsdorf 6605 Heidenau–Kurort Altenberg (Erzgeb) 6966 Freital-Hainsberg–Kurort Kipsdorf Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 7 – Drucksache 19/11739 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11739 – 8 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Landkreis Vogtlandkreis VzG-Streckennummer Beschreibung 6269 Gera-Debschwitz–Weischlitz 6270 Plauen (Vogtl) ob Bf–Vojtanov Grenze (Teilw. Tschechisches Staatsgebiet) 6648 Herlasgrün–Falkenstein (Vogtl) 6649 Falkenstein (Vogtl)–Muldenberg 6650 Zwickau (Sachs)–Falkenstein (Vogtl) 6651 Zwotental–Klingenthal Grenze 6653 Weida–Mehltheuer 6656 Schönberg (Vogtl)–Schleiz West 6663 Muldenberg–Zwotental Landkreis Mittelsachsen VzG-Streckennummer Beschreibung 6255 Riesa–Chemnitz 6386 Borsdorf (Sachs)–Meißen-Triebischtal 6614 Nossen–Holzhau 6616 Berthelsdorf (Erzgeb)–Brand-Erbisdorf 6619 Marienberg–Flöha 6620 Hainichen–Niederwiesa 6644 Annaberg-Buchholz–Flöha Landkreis Zwickau VzG-Streckennummer Beschreibung 6264 Schwarzenberg–Zwickau 6265 Glauchau-Schönbörnchen–Gößnitz 6275 Zwickau–Abzw Lichtentanne 6641 Stollberg–St. Egidien 6650 Zwickau (Sachs)–Falkenstein (Vogtl) 15. Welche Tunnelbauwerke entlang des Schienenverkehrsnetzes im Freistaat Sachsen sind nach Kenntnis der Bundesregierung (unterbrechungsfrei) mit 100 Mbit/s, 3G und LTE/4G ausgestattet (bitte Tunnellänge und jeweiligen Mobilfunkstandard angeben)? Hierzu liegen der Bundesregierung keine eigenen Erkenntnisse vor. Im Übrigen wird auf die Anlage verwiesen.* * Von einer Drucklegung der Anlage wird abgesehen. Diese ist auf Bundestagsdrucksache 19/11739 auf der Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar. Drucksache 19/11739 – 8 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 9 – Drucksache 19/11739 16. Welche Tunnelbauwerke entlang des Bundesfernstraßenverkehrsnetzes im Freistaat Sachsen sind (unterbrechungsfrei) mit 100 Mbit/s, 3G und LTE/4G ausgestattet (bitte Tunnellänge und jeweiligen Mobilfunkstandard angeben)? Hierzu liegen der Bundesregierung keine eigenen Erkenntnisse vor. Im Übrigen wird auf die Anlage verwiesen.* 17. Welche Tunnelbauwerke entlang des Schienenverkehrsnetzes im Freistaat Sachsen sollen bis zu welchen Zeitpunkten mit den Mobilfunkstandards (unterbrechungsfrei ) 100 Mbit/s, 3G und LTE/4G ausgestattet werden, wie ist der konkrete Planungsstand jeweils, und welche finanziellen Mittel stellt die Bundesregierung hierfür bereit (bitte konkrete Tunnelbauwerke auflisten und den jeweiligen Planungsstand sowie die eingeplanten Finanzmittel für den entsprechenden Ausbau des Mobilfunkstandards differenziert darstellen )? Es wird auf die Antwort der Bundesregierung zu den Fragen 7 und 9 der Kleinen Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/11373 verwiesen. 19. Wie gestaltet sich die Kooperation der am Markt operierenden öffentlichen Netzbetreiber bei der funktechnischen Ausrüstung von Tunneln im Freistaat Sachsen im Netz der Deutschen Bahn AG konkret? Die Mobilfunknetzbetreiber einigen sich untereinander, dass eines dieser Unternehmen die Innenanlagen eines Tunnels ausrüstet. Alle Mobilfunknetzbetreiber nutzen dann diese Ausrüstung, um das Tunnelinnere mit Funkräumen für ihre Kunden zu versorgen. Jeder Mobilfunknetzbetreiber kümmert sich, dass die Funknetze vor und hinter dem Tunnel nahtlos mit dem Funknetz im Tunnelinneren verbunden sind. Bei Planung und Bau im Tunnel unterstützt die Deutsche Bahn AG (DB AG) mit ihrer Einheit DB Kommunikationstechnik mit Expertise. 20. Bestehen nach Kenntnis der Bundesregierung für alle Bahntunnel im Freistaat Sachsen entsprechende Kooperationen beim Betrieb der funktechnischen Ausstattung? Wenn nein, warum nicht? Kooperationen zur Versorgung von Bahntunnel kommen auf Anfrage der Mobilfunknetzbetreiber zustande. Im Übrigen wird auf die Antworten zu den Fragen 15 und 19 verwiesen. 21. Können alle Mobilfunkkunden die Angebote uneingeschränkt nutzen, und wenn nein, was unternimmt die Deutsche Bahn AG und die Bundesregierung , um das Mobilfunknetz in sächsischen Tunneln allen Mobilfunkkunden gleichermaßen zugutekommen zu lassen? Die Mobilfunkkunden können das Netz des von ihnen gewählten Mobilfunknetzbetreibers im Rahmen des von ihnen gewählten Tarifs nutzen. Die DB AG bietet ihren Fahrgästen in den ICE- und zukünftig auch in den Intercity -Zügen einen kostenlosen Internet-Zugang über WLAN an, der es den Fahrgästen unabhängig von der Mobilfunkversorgung ihres eigenen Mobilfunkanbieters erlaubt, bei der Internetnutzung von der Versorgungsqualität aller Mobilfunknetze zu profitieren. Die DB AG baut in die Züge des Regionalverkehrs WLAN- Technik ein, wenn die Aufgabenträger des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) dies von der DB AG im Rahmen der Verkehrsverträge bestellen. Eine Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 9 – Drucksache 19/11739 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11739 – 10 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Verbesserung der Zugausrüstung mit WLAN oder frequenzdurchlässigen Scheiben zur Verbesserung des Mobilfunkempfangs in Zügen des Regionalverkehrs liegt in der Verantwortung der Aufgabenträger des SPNV. Die Bundesregierung setzt sich für Kooperationen der Mobilfunknetzbetreiber beim weiteren Ausbau ihrer Netze in den Grenzen des Wettbewerbs- und Kartellrechts ein. Drucksache 19/11739 – 10 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 11 – Drucksache 19/11739 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Breitbandverfügbarkeit in Sachsen – Mobilfunkverfügbarkeit an Schienenwegen und Bundesfernstraßen Datenstand Januar 2019 Inhaltsverzeichnis 1. Versorgung an Schienenwegen ................................................................................................................... 2 2. Versorgung an Bundesfernstraßen............................................................................................................ 16 Drucksache 19/11739 – 12 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. 1. Versorgung an Schienenwegen Bemerkung: Bei den Kilometerangaben handelt es sich um die Länge der einfachen Gleisanlage. Mehrspurige Gleisanlagen und Richtungsgleise werden nur einfach berücksichtigt. Versorgungszahlen der Schienenwege in Sachsen in Kilometern Raumeinheit (AGS) Versorgt ŵit ≥ ϭ Mbit/s (UMTS und LTE) AŶteil ≥ ϭ Mbit/s (UMTS und LTE) Versorgt ŵit ≥ ϭ Mbit/s (UMTS) AŶteil ≥ ϭ Mbit/s (UMTS) Versorgt ŵit ≥ Ϯ Mbit/s (LTE) AŶteil ≥ Ϯ Mbit/s (LTE) Versorgt ŵit ≥ 6 Mbit/s (LTE) AŶteil ≥ 6 Mbit/s (LTE) Gesamt Sachsen (14) 2656,5 93,6% 1977,5 69,7% 2615,9 92,2% 2481,8 87,4% 2838,0 Landkreis Bautzen (14625) 264,6 93,9% 169,2 60,1% 261,3 92,8% 248,6 88,2% 281,7 Kreisfreie Stadt Chemnitz (14511) 77,3 100,0% 75,7 97,9% 77,3 100,0% 77,0 99,6% 77,3 Kreisfreie Stadt Dresden (14612) 66,2 100,0% 65,3 98,6% 66,2 100,0% 66,2 100,0% 66,2 Landkreis Erzgebirgskreis (14521) 223,5 88,0% 160,2 63,1% 214,6 84,5% 198,4 78,1% 254,0 Landkreis Görlitz (14626) 301,4 84,9% 183,2 51,6% 286,5 80,7% 254,7 71,8% 354,8 Kreisfreie Stadt Leipzig (14713) 136,3 100,0% 135,8 99,6% 136,3 100,0% 136,3 100,0% 136,3 Landkreis Leipzig (14729) 254,7 99,5% 210,9 82,4% 254,7 99,5% 247,2 96,5% 256,1 Landkreis Meißen (14627) 250,6 98,0% 214,3 83,8% 250,4 97,9% 242,1 94,6% 255,8 Landkreis Mittelsachsen (14522) 288,1 94,0% 219,8 71,7% 283,2 92,4% 268,3 87,5% 306,6 Landkreis Nordsachsen (14730) 218,4 96,9% 172,5 76,6% 215,6 95,7% 208,2 92,4% 225,3 Landkreis Sächsische Schweiz- Osterzgebirge (14628) 173,8 84,4% 78,8 38,3% 172,3 83,7% 161,8 78,6% 205,9 Landkreis Vogtlandkreis (14523) 241,2 94,4% 149,1 58,3% 237,7 93,0% 226,3 88,5% 255,6 Landkreis Zwickau (14524) 160,5 99,0% 142,7 88,0% 159,8 98,5% 146,5 90,3% 162,2 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 13 – Drucksache 19/11739 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11739 – 14 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 15 – Drucksache 19/11739 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11739 – 16 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 17 – Drucksache 19/11739 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11739 – 18 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 19 – Drucksache 19/11739 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11739 – 20 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 21 – Drucksache 19/11739 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11739 – 22 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 23 – Drucksache 19/11739 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11739 – 24 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 25 – Drucksache 19/11739 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11739 – 26 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. 2. Versorgung an Bundesfernstraßen Bemerkung: Bei den Kilometerangaben handelt es sich um die Länge der Straßenachse. Mehrspurige Straßen und Richtungsfahrbahnen werden nur einfach berücksichtigt. Versorgungszahlen der Bundesfernstraßen (Autobahn und Bundesstraße) in Sachsen in Kilometern Raumeinheit (AGS) Versorgt mit ≥ ϭ Mbit/s (UMTS und LTE) AŶteil ≥ ϭ Mbit/s (UMTS und LTE) Versorgt ŵit ≥ ϭ Mbit/s (UMTS) AŶteil ≥ ϭ Mbit/s (UMTS) Versorgt ŵit ≥ Ϯ Mbit/s (LTE) AŶteil ≥ Ϯ Mbit/s (LTE) Versorgt ŵit ≥ 6 Mbit/s (LTE) AŶteil ≥ 6 Mbit/s (LTE) Gesamt Sachsen (14) 3269,1 97,2% 2725,8 81,1% 3242 96,4% 3117,2 92,7% 3361,9 Kreisfreie Stadt Chemnitz (14511) 122,2 100,0% 120,9 98,9% 122,2 100,0% 122,2 100,0% 122,2 Kreisfreie Stadt Dresden (14612) 142,9 100,0% 142,6 99,8% 142,9 100,0% 142,6 99,8% 142,9 Kreisfreie Stadt Leipzig (14713) 143,1 100,0% 143,1 100,0% 143,1 100,0% 143,1 100,0% 143,1 Landkreis Bautzen (14625) 324,1 97,9% 247,3 74,7% 321,2 97,0% 302,7 91,4% 331,2 Landkreis Erzgebirgskreis (14521) 300,3 93,1% 224,4 69,6% 297,1 92,2% 277,3 86,0% 322,4 Landkreis Görlitz (14626) 266,7 92,4% 192,5 66,7% 259,3 89,9% 237,6 82,4% 288,5 Landkreis Leipzig (14729) 364,2 99,8% 331,3 90,8% 361,7 99,1% 356,4 97,6% 365 Landkreis Meißen (14627) 276,1 99,6% 237,8 85,8% 275,9 99,5% 265,7 95,8% 277,3 Landkreis Mittelsachsen (14522) 365,8 99,5% 319,3 86,8% 362,7 98,6% 352,5 95,8% 367,8 Landkreis Nordsachsen (14730) 328,8 95,7% 258,8 75,3% 328,3 95,6% 313,1 91,1% 343,5 Landkreis Sächsische Schweiz- Osterzgebirge (14628) 142,0 92,0% 98,8 64,0% 141,0 91,3% 136,3 88,3% 154,4 Landkreis Vogtlandkreis (14523) 266,9 97,0% 196,2 71,3% 260,7 94,7% 251,9 91,5% 275,2 Landkreis Zwickau (14524) 226,1 99,0% 212,9 93,2% 225,9 98,9% 215,7 94,4% 228,4 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 27 – Drucksache 19/11739 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Versorgungszahlen der Bundesautobahnen in Sachsen in Kilometern Raumeinheit (AGS) Versorgt ŵit ≥ ϭ Mbit/s (UMTS und LTE) AŶteil ≥ ϭ Mbit/s (UMTS und LTE) Versorgt ŵit ≥ ϭ Mbit/s (UMTS) AŶteil ≥ ϭ Mbit/s (UMTS) Versorgt ŵit ≥ Ϯ Mbit/s (LTE) AŶteil ≥ Ϯ Mbit/s (LTE) Versorgt ŵit ≥ 6 Mbit/s (LTE) AŶteil ≥ 6 Mbit/s (LTE) Gesamt Sachsen (14) 905,0 99,8% 859,1 94,7% 905,0 99,8% 893,1 98,5% 907,0 Kreisfreie Stadt Chemnitz (14511) 55,6 100,0% 55,6 100,0% 55,6 100,0% 55,6 100,0% 55,6 Kreisfreie Stadt Dresden (14612) 66,5 100,0% 66,2 99,5% 66,5 100,0% 66,2 99,5% 66,5 Kreisfreie Stadt Leipzig (14713) 60,7 100,0% 60,7 100,0% 60,7 100,0% 60,7 100,0% 60,7 Landkreis Bautzen (14625) 94,9 100,0% 86,7 91,4% 94,9 100,0% 91,5 96,4% 94,9 Landkreis Erzgebirgskreis (14521) 22,0 100,0% 22,0 100,0% 22,0 100,0% 22,0 100,0% 22,0 Landkreis Görlitz (14626) 40,6 98,1% 32,0 77,3% 40,5 97,8% 34,7 83,8% 41,4 Landkreis Leipzig (14729) 134,0 100,0% 131,7 98,3% 134,0 100,0% 132,6 99,0% 134,0 Landkreis Meißen (14627) 91,6 100,0% 83,8 91,5% 91,6 100,0% 91,6 100,0% 91,6 Landkreis Mittelsachsen (14522) 101,2 100,0% 98,6 97,4% 101,2 100,0% 100,9 99,7% 101,2 Landkreis Nordsachsen (14730) 49,6 100,0% 49,0 98,8% 49,6 100,0% 49,6 100,0% 49,6 Landkreis Sächsische Schweiz- Osterzgebirge (14628) 49,1 97,6% 47,0 93,4% 49,1 97,6% 48,9 97,2% 50,3 Landkreis Vogtlandkreis (14523) 59,2 100,0% 49,4 83,4% 59,2 100,0% 58,9 99,5% 59,2 Landkreis Zwickau (14524) 80,0 100,0% 76,3 95,4% 80,0 100,0% 79,9 99,9% 80,0 Drucksache 19/11739 – 28 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Versorgungszahlen der Bundesstraßen in Sachsen in Kilometern Raumeinheit (AGS) Versorgt ŵit ≥ ϭ Mbit/s (UMTS und LTE) AŶteil ≥ ϭ Mbit/s (UMTS und LTE) Versorgt ŵit ≥ ϭ Mbit/s (UMTS) AŶteil ≥ ϭ Mbit/s (UMTS) Versorgt ŵit ≥ Ϯ Mbit/s (LTE) AŶteil ≥ Ϯ Mbit/s (LTE) Versorgt ŵit ≥ 6 Mbit/s (LTE) AŶteil ≥ 6 Mbit/s (LTE) Gesamt Sachsen (14) 2364,0 96,3% 1866,7 76,0% 2337 95,2% 2224,1 90,6% 2454,9 Kreisfreie Stadt Chemnitz (14511) 66,6 100,0% 65,2 97,9% 66,6 100,0% 66,6 100,0% 66,6 Kreisfreie Stadt Dresden (14612) 76,4 100,0% 76,4 100,0% 76,4 100,0% 76,4 100,0% 76,4 Kreisfreie Stadt Leipzig (14713) 82,4 100,0% 82,4 100,0% 82,4 100,0% 82,4 100,0% 82,4 Landkreis Bautzen (14625) 229,2 97,0% 160,6 67,9% 226,3 95,7% 211,2 89,3% 236,4 Landkreis Erzgebirgskreis (14521) 278,3 92,6% 202,3 67,3% 275,0 91,5% 255,2 85,0% 300,4 Landkreis Görlitz (14626) 226,1 91,5% 160,4 64,9% 218,8 88,5% 202,9 82,1% 247,1 Landkreis Leipzig (14729) 230,2 99,7% 199,6 86,4% 227,7 98,6% 223,9 96,9% 231,0 Landkreis Meißen (14627) 184,6 99,4% 154,0 82,9% 184,3 99,2% 174,2 93,8% 185,7 Landkreis Mittelsachsen (14522) 264,6 99,2% 220,7 82,8% 261,5 98,1% 251,7 94,4% 266,6 Landkreis Nordsachsen (14730) 279,2 95,0% 209,8 71,4% 278,7 94,8% 263,5 89,7% 293,9 Landkreis Sächsische Schweiz- Osterzgebirge (14628) 92,8 89,1% 51,9 49,9% 91,9 88,3% 87,4 84,0% 104,1 Landkreis Vogtlandkreis (14523) 207,7 96,2% 146,8 68,0% 201,5 93,3% 193,0 89,4% 216,0 Landkreis Zwickau (14524) 146,1 98,4% 136,6 92,0% 145,9 98,2% 135,8 91,4% 148,5 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 29 – Drucksache 19/11739 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11739 – 30 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 31 – Drucksache 19/11739 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11739 – 32 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 33 – Drucksache 19/11739 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11739 – 34 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 35 – Drucksache 19/11739 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11739 – 36 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 37 – Drucksache 19/11739 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11739 – 38 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 39 – Drucksache 19/11739 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11739 – 40 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 41 – Drucksache 19/11739 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11739 – 42 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. 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