Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 19. Juli 2019 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/11915 19. Wahlperiode (zu Drucksache 19/11024) 23.07.2019 Ergänzende Antwort der Bundesregierung zu der Kleinen Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Stefan Gelbhaar, Stephan Kühn (Dresden), Daniela Wagner und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 19/10533 – Zwischenstand bei der Umsetzung des Masterplans Schienengüterverkehr Im Nachgang zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Bundestagsdrucksache 19/11024 hat die Bundesregierung mit Schreiben vom 19. Juli 2019 folgende Ergänzungen zu den Fragen 3, 7, 12, 16, 18, 19 und 20 vorgenommen. 3. Für welche Maßnahmen des 740-Meter-Netzes ist eine Plangenehmigung ausreichend, bei welchen Maßnahmen ist ein Planfeststellungsverfahren erforderlich , und bei welchen Vorhaben geht die DB Netz AG von einem Planverzicht aus (bitte für jede Maßnahme angeben)? Nach Angaben der Deutschen Bahn AG (DB AG) befindet sich der überwiegende Teil der Einzelmaßnahmen des 740-Meter-Netzes derzeit in der frühen Planungsphase der Grundlagenermittlung und Vorplanung (Lph 1/2). In dieser Planungsphase ist die Abstimmung mit dem Eisenbahn-Bundesamt bezüglich der Art des Verfahrens zur Baurechtserlangung noch nicht erfolgt. Im Übrigen wird auf die Anlage 1 verwiesen. 7. Welche Infrastrukturinvestitionen zur Erweiterung des 740-Meter-Netzes hat die DB Netz AG vor Aufnahme des Pakets in den Bedarfsplan Schiene in der Zeit von 2010 bis 2017 vorgenommen (bitte Einzelmaßnahme, Investitionsumfang , Finanzierungsinstrument und Lage im Netz benennen)? Nach Angaben der DB AG wurden im Kontext der Sonderprogramme Seehafenhinterlandverkehr (SHHV I, SHHV II.2 und dem Planungsvorrat SHHV) vor Aufnahme des Pakets 740-Meter-Netz in den Bedarfsplan diverse Maßnahmen zum Bau von 740 m langen Überholgleisen realisiert bzw. planerisch gestartet. Die 740-m-Maßnahmen des Sofortprogramms Seehafenhinterlandverkehr (SHHV I) wurden bis 2013 in Betrieb genommen und hatten ein Investitionsumfang von rd. 130 Mio. Euro. Das Zukunftsinvestitionsprogramm ZIP beinhaltet neben dem SHHV II (2. Tranche) auch einen Planungsvorrat SHHV. Hier wurden 740-Meter-Netz-Maßnahmen 2017 planerisch gestartet. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/11915 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Im Rahmen der Erarbeitung einer 740-Meter-Netz-Gesamtkonzeption wurde ein Bedarf an 740 m langen Überholgleisen ermittelt, deren Errichtung im Zuge von Aus- und Neubaumaßnahmen bzw. ESTW-Maßnahmen erfolgen wird. Im Übrigen wird auf die Anlage 2 verwiesen. 12. Hat die DB Netz AG das IT-System zur Planung bzw. Buchung von Trassen des Schienengüterverkehrs („click & ride“, Meilenstein 2.1 und 2.2) bereits in Betrieb genommen? Wenn ja, welche Erfahrungen konnten bisher gewonnen werden? Wenn nein, bis wann soll dies erfolgen? Nach Angaben der DB AG wurde das IT-System zur Planung bzw. Buchung von Trassen des Schienengüterverkehrs („Click&Ride“) Ende 2018 in einem Testsystem der DB Netz AG erfolgreich erprobt. Dazu wurde für 100 zufällig ausgewählte deutschlandweite Trassenbestellungen des Schienengüterverkehrs nachgewiesen , dass alle Trassenangebote innerhalb von maximal drei Minuten unterbreitet werden konnten. Die erste Phase von Click&Ride (der so genannte Beta- Betrieb) ist Ende Juni 2019 mit fünf SGV-Kunden auf einem Teilnetz erfolgreich gestartet, und am 26. Juni 2019 wurde die erste Trasse vollautomatisiert konstruiert und gebucht. Jetzt arbeitet das Team von Click&Ride an dem Hochlauf (alle SGV-Kunden und gesamtes Netz) und der schrittweisen Erweiterung der Optimierungskerne . 16. Welche güterverkehrsspezifische Weiterentwicklung der Projekte „Einfachbahn “ (Meilenstein 2.15) plant die Deutsche Bahn AG? Nach Angaben der DB AG sind für das Jahr 2019 folgende Arbeiten vorgesehen: – Erstellung eines Feedback-Prozesses (Tool: PlaTo) für die integrierte Bündelung . – Ausbau der Kundenplattform „DB Netz Cockpit“ als Arbeitsplattform für alle Belange der Interaktion zwischen EVU und DB Netz AG. – Einführung des Tools BAPSI zur Information und Koordinierung von Baumaßnahmen in Serviceeinrichtungen. – Ausweiten des Prozesses zur Erfassung und Abarbeitung von Mängeln in Anlagen (IKAs) auf stark kundenrelevanten Anlagentypen. Diese sollen mit deutlich verkürzten Fristen instandgesetzt werden. – Erweiterung des Routensuchtools Trassenfinder um eine Preisprognose, einen Routenvergleicher und eine Routendiagnose. – Verbessertes Kunden-Frontend für den Anlagendisponenten (AnDi-Tool). 18. Auf welchen Rangierbahnhöfen und Zugbildungsanlagen wird die Distributed -Power-Technologie für den fahrerlosen Betrieb von Schiebelokomotiven (Meilenstein 3.4) getestet, und welche Erfahrungen konnten in diesem Zusammenhang bisher gesammelt werden (bitte auch Anzahl der Triebfahrzeuge angeben)? Nach Auskunft der DB AG finden in Zugbildungsanlagen und Rangierbahnhöfen mit dieser Technologie keine Tests statt. Für einen Testbetrieb der Distributed- Power-Technologie hat DB Cargo AG bereits erste Konzepte erarbeitet. Ende Mai 2019 wurden zwei Lokomotiven mit der Distributed-Power-Technologie Drucksache 19/11915 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 3 – Drucksache 19/11915 ausgerüstet und im operativen Einsatz mit einem homogenen, schweren Zug (3500 t, 500 m) auf einer Strecke zwischen Bremen und Hamburg erfolgreich getestet. Im weiteren Projektverlauf sollen nun die Funktionalitäten für den Regelbetrieb weiterentwickelt werden. Weitere Tests mit gemischten Wagenparks und längeren Zügen sind für das Jahr 2020 in Planung. 19. Auf welchen Rangierbahnhöfen und Zugbildungsanlagen werden derzeit Automatisierungstechniken im Nahbereich getestet (Meilenstein 3.5), und welche Erfahrungen konnten im Testbetrieb bisher gesammelt werden? Nach Angaben der DB AG finden in Zugbildungsanlagen und Rangierbahnhöfen aktuell keine Tests statt. Eine „Automatische Abdrücklokomotive“ (VAL 2020) wurde 2017/2018 als Demonstrator in Nürnberg und München Nord erfolgreich getestet. Dazu wurde eine Abdrücklokomotive der Baureihe 296 für Test- und Demonstrationszwecke mit Sensortechnik ausgerüstet und erprobt. Die technische Funktionsfähigkeit aller Komponenten konnte bestätigt werden. DB Cargo AG wurde im vergangenen Jahr auch mehrfach für ihre Abdrücklokomotive ausgezeichnet , u. a. mit dem Innovationspreis des Landes Bayern. Aktuell bereitet die DB Cargo AG ein Serienentwicklungsprojekt vor. Das Serienentwicklungsprojekt umfasst die Vertiefung technischer und betrieblicher Anforderungen. Bis zum 1. Januar 2020 finden weitere Tests statt, um die notwendigen technischen und fachlichen Analysen abzuschließen, die erforderlich sind, um alle Risiken vorab zu untersuchen. Gleichzeitig ist geplant, bereits Ende des Jahres erste Sondierungsgespräche mit möglichen Industriepartnern zu führen. Anfang 2020 wird nach Abschluss von Analysen und Dokumentation die DB Cargo AG über das weitere Vorgehen entscheiden und klären, ob ein Regelbetrieb wirtschaftlich ist. 20. Auf welchen Rangierbahnhöfen und Zugbildungsanlagen hat der Bund die Basisinfrastruktur für den Zugbildungsbetrieb bisher modernisiert (Meilenstein 3.6) (vor allem mit Blick auf Digitalisierung und Automatisierung der Anlagen)? Durch Finanzierungsvereinbarungen im Rahmen der Umsetzung des Bedarfsplans Schiene („Modernisierungsprogramm“) und Leistungen aus der LuFV wurde seit 2003 die Technik nachfolgender Zugbildungsanlagen auf einen Stand gebracht, der nach Angaben der DB AG als Basis einer umfassenderen Digitalisierung und Automatisierung gelten kann. Rbf Maschen: ZBA Maschen Süd/Nord und ZBA Maschen Nord/Süd, Rbf Seelze: ZBA Seelze Ost/West und ZBA Seelze West/Ost, Rbf Seddin: ZBA Seddin Nord (keine Loksteuerung), Rbf Gremberg: ZBA Gremberg Süd/Nord und ZBA Gremberg Nord/Süd, Rbf/ZBA Hagen-Vorhalle, Rbf Mannheim: ZBA Mannheim Ost/West (Teilausrüstung mit Förderanlagen ), ZBA Mannheim West/Ost, Rbf/ZBA Halle (Saale) (Teilausrüstung mit Förderanlagen). Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 3 – Drucksache 19/11915 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Gesaŵtko ŶzeptioŶ lfd. Nr. VzG-Nr. EiŶzelŵaßŶahŵeŶ RB Erǁartetes PlaŶreĐhtsǀerfahreŶ ϯ ϭϳϬϬ KirĐhhorsteŶ Nord PlaŶfeststelluŶg ϲ ϭϳϬϬ RehreŶ Nord PlaŶfeststelluŶg ϵ ϭϳϯϮ EiŶďeĐk-SalzderheldeŶ Nord VerziĐht ϭϮ ϭϵϬϬ SĐhaŶdelah Nord PlaŶgeŶehŵiguŶg ϭϰ ϮϬϮϲ Bad BeŶtheiŵ Nord PlaŶfeststelluŶg ϭϴ ϮϮϬϬ NottulŶ-AppelhülseŶ West PlaŶfeststelluŶg Ϯϭ ϮϮϬϬ Sudŵühle West PlaŶfeststelluŶg ϮϮ ϮϱϱϬ Baal Gďf West PlaŶgeŶehŵiguŶg Ϯϰ ϮϲϯϬ SeĐhteŵ Gl ϯ West VerziĐht Ϯϱ ϮϲϯϬ SeĐhteŵ Gl ϲ West PlaŶgeŶehŵiguŶg Ϯϲ ϮϲϯϬ Urŵitz Mitte VerziĐht Ϯϴ Ϯϵϭϯ Haŵŵ Rďf West PlaŶgeŶehŵiguŶg ϯϮ ϯϮϴϬ Hoŵďurg ;SaarͿ Hďf Südǁest VerziĐht ϯϯ ϯϮϴϬ KaiserslauterŶ Südǁest PlaŶgeŶehŵiguŶg ϯϰ ϯϮϴϬ KiŶdsďaĐh Südǁest VerziĐht ϯϲ ϯϱϭϬ BiŶgeŶ Hďf Mitte VerziĐht ϰϯ ϯϲϬϭ HeppeŶheiŵ/Bergstr. Mitte Uŵgesetzt ϰϰ ϯϲϲϬ AsĐhaffeŶďurg Mitte VerziĐht ϰϱ ϯϲϲϬ Kahl Mitte PlaŶfeststelluŶg ϰϴ ϯϵϬϬ Marďurg ;LahŶͿ Mitte VerziĐht ϱϮ ϰϬϬϬ Karlsruhe-DurlaĐh Südǁest PlaŶfeststelluŶg ϱϯ ϰϭϮϬ Lauda Süd PlaŶfeststelluŶg ϱϰ ϰϮϬϬ Pforzheiŵ Hďf Südǁest PlaŶfeststelluŶg ϱϱ ϰϮϬϬ WilferdiŶgeŶ-SiŶgeŶ Südǁest PlaŶfeststelluŶg ϲϮ ϱϯϬϮ Neu-Ulŵ Bďf Südǁest PlaŶfeststelluŶg ϲϯ ϱϯϭϬ OttiŶg-Weilheiŵ Süd PlaŶgeŶehŵiguŶg ϲϰ ϱϯϭϬ TreuĐhtliŶgeŶ Süd PlaŶgeŶehŵiguŶg ϲϱ ϱϯϮϭ Lehrďerg Süd PlaŶgeŶehŵiguŶg ϲϲ ϱϯϮϭ SteiŶaĐh/R.o.d.T. Süd PlaŶgeŶehŵiguŶg ϲϳ ϱϱϬϯ MeriŶg Bďf Süd PlaŶgeŶehŵiguŶg ϲϴ ϱϱϭϬ KirĐhseeoŶ Süd PlaŶgeŶehŵiguŶg ϲϵ ϱϱϴϭ MaŵŵeŶdorf Süd PlaŶgeŶehŵiguŶg ϳϬ ϱϳϬϮ FisĐhďaĐh ;IŶŶͿ Süd PlaŶgeŶehŵiguŶg ϳϭ ϱϳϬϯ PrieŶ aŵ Chieŵsee Süd PlaŶgeŶehŵiguŶg ϳϮ ϱϴϯϬ MaŶgoldiŶg Süd PlaŶgeŶehŵiguŶg ϳϯ ϱϴϯϬ StraßkirĐheŶ Süd PlaŶgeŶehŵiguŶg ϳϰ ϱϴϯϬ StrauďiŶg Süd PlaŶgeŶehŵiguŶg ϳϱ ϱϴϯϬ SüŶĐhiŶg Süd PlaŶgeŶehŵiguŶg ϳϲ ϱϴϱϬ BeratzhauseŶ Süd PlaŶgeŶehŵiguŶg ϳϳ ϱϴϱϬ Neuŵarkt ;OďerpfͿ Süd PlaŶgeŶehŵiguŶg ϳϴ ϱϴϱϬ RegeŶsďurg Hďf Süd PlaŶgeŶehŵiguŶg ϴϬ ϱϵϬϬ Fürth Süd Uŵgesetzt ϴϭ ϱϵϬϮ WiĐklesgreuth Süd PlaŶgeŶehŵiguŶg ϴϯ ϱϵϭϬ EŵskirĐheŶ Süd Uŵgesetzt ϴϰ ϱϵϭϬ Markt Biďart Süd PlaŶgeŶehŵiguŶg ϴϱ ϱϵϭϬ Neustadt/AisĐh Gl ϭ Süd Uŵgesetzt ϴϲ ϱϵϭϬ Neustadt/AisĐh Gl ϯ Süd PlaŶgeŶehŵiguŶg ϴϳ ϲϬϲϴ SatzkorŶ Ost PlaŶfeststelluŶg ϴϴ ϲϭϬϬ Haŵďurg-Bergedorf Gďf Nord VerziĐht ϴϵ ϲϭϬϬ SĐhǁarzeŶďek Nord VerziĐht ϲϭϭϬ Wusterǁitz Südost PlaŶgeŶehŵiguŶg ϵϱ ϲϭϱϯ BerkeŶďrüĐk Ost PlaŶfeststelluŶg ϵϲ ϲϭϱϯ BerkeŶďrüĐk Ost PlaŶfeststelluŶg ϵϳ ϲϭϱϯ FaŶgsĐhleuse Ost VerziĐht 7ϰ0 ŵ-Netz erǁartete BaurechtsǀerfahreŶ Anlage 1 Drucksache 19/11915 – 4 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. ϵϴ ϲϮϰϬ Kurort RatheŶ Südost VerziĐht ϭϬϬ ϲϯϰϬ MeĐhterstedt-Sättelstädt Südost VerziĐht ϭϬϭ ϲϯϰϬ SeeďergeŶ Südost VerziĐht ϭϬϮ ϲϯϰϬ Wartha Südost PlaŶgeŶehŵiguŶg ϭϬϯ ϲϯϰϬ Wutha Südost VerziĐht ϭϬϰ ϲϯϰϯ RöďliŶgeŶ aŵ See Südost PlaŶfeststelluŶg ϭϬϱ ϲϯϰϯ SaŶgerhauseŶ Südost PlaŶfeststelluŶg ϭϬϳ ϲϯϲϯ DorŶreiĐheŶďaĐh Südost VerziĐht ϭϬϴ ϲϯϲϯ OsĐhatz/DorŶreiĐheŶďaĐh Südost VerziĐht ϭϭϮ ϲϭϬϬ Neustadt ;DosseͿ Ost PlaŶfeststelluŶg ϭϭϯ ϲϭϬϬ Neustadt ;DosseͿ Ost PlaŶfeststelluŶg ϭϭϰ ϲϭϴϱ GardelegeŶ Üst Südost PlaŶfeststelluŶg ϭϭϱ Ϯϵϯϭ MeppeŶ/DörpeŶ Nord PlaŶfeststelluŶg ϭϭϲ ϮϱϱϬ SĐhǁelŵ West PlaŶfeststelluŶg ϭϭϵ ϯϲϬϭ Darŵstadt Hďf ;Ersatz durĐh Darŵstadt-EďerstadtͿ Mitte VerziĐht ϭϮϬ ϯϲϬϭ Darŵstadt Hďf ;Ersatz durĐh Darŵstadt-EďerstadtͿ Mitte VerziĐht ϭϮϭ ϲϭϯϱ Baruth ;MarkͿ Ost PlaŶfeststelluŶg ϭϮϮ ϲϭϯϱ WalddrehŶa Ost PlaŶfeststelluŶg ϭϮϯ Ϯϵϯϭ EŵdeŶ Rďf Nord PlaŶfeststelluŶg ϭϮϰ Ϯϵϯϭ EŵdeŶ Rďf Nord PlaŶfeststelluŶg ϭϮϱ ϮϱϱϬ Neuss Gďf West PlaŶfeststelluŶg Anlage 1 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 5 – Drucksache 19/11915 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. AŶlage ϳa Sofo SHHV -IŶvestitioŶeŶ, AŶzahl uŶd ÖrtliĐhkeit voŶ GleiseŶ für ϳϰϬŵ-Züge Sofo SHHV MaßŶahŵeŶ Nr. ÖrtliĐhkeit IŶǀestitioŶeŶ [Mio.€] Überholgleislänge 740m [Anzahl] SϬϮ Nordkopf BreŵeŶ Hďf ϳ,ϵ ϭ SϬϰ KŶoteŶ Haŵďurg ;RotheŶďurgsort, HarďurgͿ ϭϳ,ϳ ϲ SϬϱ VerďiŶduŶgskurǀe UelzeŶ Ϯϱ,ϴ ϭ SϬϴ Bf Bad Hersfeld uŶd Bf HüŶfeld ϵ,Ϯ Ϯ SϭϬ ButzďaĐh Ϭ,ϭ ϭ Sϭϰ OďerhauseŶ West ϳ,Ϯ Ϯ Sϭϱ zǁisĐheŶ Haŵďurg - BerliŶ ;Str. ϲϭϬϬͿ Ϯϯ,ϯ ϭϬ Sϭϲ Bf NürŶďerg - SteiŶ ϲ,Ϯ ϭ Sϭϴ Bf Parsďerg ϳ,ϰ ϭ Sϭϵ Bf OsterŵüŶĐheŶ ϭϯ,Ϯ ϭ SϮϬ RegeŶsďurg HBf Ϯ,ϰ ϭ SϮϮ Uďf MaŶŶheiŵ ϳ,ϭ ϭ GesaŵtergeďŶis ϭϮϳ,ϱ Ϯϴ Anlage 2 Drucksache 19/11915 – 6 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. AŶlage 7 b Gesaŵtko ŶzeptioŶ lfd. Nr. VzG-Nr. EiŶzelŵaßŶahŵeŶ RB RealisieruŶgsrahŵeŶ ϱ ϭϳϬϬ LiŶdhorst/SĐh L Nord AufŶahŵe iŶ Projekt für ESTW MiŶdeŶ ϳ ϭϳϬϬ StadthageŶ Nord AufŶahŵe iŶ Projekt für ESTW MiŶdeŶ ϭϭ ϭϳϰϱ UŶterstedt Nord UŵsetzuŶg erfolgt ŵit Projekt "ErŶeueruŶg LST auf StreĐke ϭϳϰϱ ϭϱ ϮϮϬϬ Bassuŵ Nord UŵsetzuŶg iŵ RahŵeŶ des Projektes NIA). ϭϲ ϮϮϬϬ HasďergeŶ ;Kr. OsŶaďrüĐkͿ Nord AufŶahŵe iŶ Projekt für ESTW OsŶaďrüĐk ϭϳ ϮϮϬϬ LeŵďruĐh Nord AufŶahŵe iŶ Projekt für ESTW OsŶaďrüĐk ϯϬ ϯϬϭϬ Hetzerath Mitte AufŶahŵe iŶ Projekt für ESTW Bullay ϯϵ ϯϱϮϮ BodeŶheiŵ Mitte UŵsetzuŶg erfolgt ŵit ESTW BodeŶheiŵ ϰϬ ϯϱϮϮ OsthofeŶ Südwest MaßŶahŵe iŶ RealisieruŶg ϰϳ ϯϴϮϱ Elŵ Mitte AufŶahŵe iŶ Projekt ESTW FliedeŶ ϰϵ ϯϵϭϯ Kassel Rďf Mitte AufŶahŵe iŶ Projekt ESTW Kassel ϱϴ ϰϵϬϬ MöĐkŵühl ;OsterďurkeŶͿ Südwest ŵit Projekt ESTW OsterďurkeŶ wird ϳϰϬŵ für Gleis ϱ ;OsterďurkeŶͿ geplaŶt ϱϵ ϰϵϬϬ )üttliŶgeŶ Südwest ŵit Projekt ESTW OsterďurkeŶ wird ϳϰϬŵ für Gleis ϱ ;OsterďurkeŶͿ geplaŶt ϳϵ ϱϵϬϬ Baŵďerg Süd PlaŶuŶg / UŵsetzuŶg iŵ RahŵeŶ VDE ϴ.ϭ ;Bf BaŵďergͿ ϵϮ ϲϭϬϳ SteŶdal Gďf Südost PlaŶuŶg / UŵsetzuŶg ŵit Projekt ABS UelzeŶ - SteŶdal ϵϯ ϲϭϬϳ SteŶdal Gďf Südost PlaŶuŶg / UŵsetzuŶg ŵit Projekt ABS UelzeŶ - SteŶdal ϭϬϵ ϲϯϲϯ Riesa Rďf Südost PlaŶuŶg / UŵsetzuŶg ŵit Projekt ABS Leipzig - DresdeŶ ;VDE ϵ, Bf RiesaͿ MaßŶahŵeŶ, die iŵ Zuge aŶderer Projekte ŵit realisiert werdeŶ Anlage 2 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 7 – Drucksache 19/11915 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333