Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 22. März 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/1383 19. Wahlperiode 23.03.2018 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Claudia Müller, Matthias Gastel, Stefan Gelbhaar, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 19/1029 – Hinterlandanbindungen der Seehäfen im Zuge des Bundesverkehrswegeplans 2030 V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Die Bundesregierung hat mit der Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans 2030 und den dazugehörenden Ausbaugesetzen für die drei Verkehrsträger Straße, Schiene und Wasserstraße auch die Absicht erklärt, Hafenhinterlandanbindungen besser als zuvor zu berücksichtigen. Das ist notwendig, um die seeund landseitigen Verkehre zu und von den Häfen zu optimieren und die Anfälligkeit für Engpässe zu reduzieren. Leistungsfähige Häfen verbessern die Voraussetzungen des maritimen Wirtschaftsstandortes Deutschland deutlich und beugen möglichem Abwandern von Ladungsmengen in im Wettbewerb stehende Häfen vor. Jedoch nicht alle in den Ausbaugesetzen genannten Hafenhinterlandprojekte erfüllen die Absicht, die Seehäfen besser anzubinden, sondern sind nach Auffassung der Fragesteller rein für den regionalen Verkehr bedeutsame Projekte oder Projekte, für deren Realisierung zu große Risiken für Mensch und Natur bestehen . Darüber hinaus hat sich in der Vergangenheit gezeigt, dass vorgegebene Planungsziele von Verkehrsprojekten aufgrund nicht ausreichender personeller Planungskapazitäten in den zuständigen Stellen häufig zu optimistisch formuliert waren und nicht eingehalten worden sind. Bei Straßenprojekten könnte mittel - bis langfristig die geplante Fernstraßengesellschaft des Bundes für verbesserte und schnellere Planung sorgen. Bei der Bahn und den Wasserstraßen sind jedoch keine Maßnahmen zur Verbesserung der Situation oder schnellere Planungen in Sicht. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1383 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 1. Welche Projekte in den Ausbaugesetzen im Zuge des Bundesverkehrswegeplans 2030 erfüllen nach Auffassung der Bundesregierung eine Funktion der Hafenhinterlandanbindung (u. a. Anbindung der Häfen der sog. Nordrange inkl. Westhäfen und deutscher Nordseehäfen sowie der Ostseehäfen) (bitte nach Verkehrsträgern getrennt tabellarisch aufführen, auch seeseitige Hafenzufahrten )? 2. In welchem Planungsstadium befinden sich diese Projekte (inklusive Bauabschnitten ) nach Kenntnis der Bundesregierung jeweils (bitte tabellarisch aufführen unter jeweiliger Beantwortung der nachfolgenden Fragen)? a) Bis wann ist jeweils beabsichtigt, die Planungen auch der einzelnen Bauabschnitte abzuschließen? b) Von welchen jeweiligen Gesamtkosten sowie Kosten der jeweiligen Bauabschnitte geht die Bundesregierung aus? c) Wann ist Baubeginn auch der einzelnen Bauabschnitte vorgesehen? d) Sofern für Gesamtprojekt oder Teilabschnitt Baurecht besteht, wurde der Planfeststellungsbeschluss beklagt? e) Wann soll welcher Abschnitt der jeweiligen Projekte bzw. das Gesamtprojekt in Betrieb genommen werden? Die Fragen 1 und 2 werden wegen ihres Sachzusammenhangs zusammen beantwortet . In der beigefügten Übersicht sind die einzelnen Projekte der Verkehrsträger zusammengefasst (siehe Anlage 1). 3. Welchen Eisenbahninfrastrukturprojekten aus dem sog. Potenziellen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans 2030 rechnet die Bundesregierung eine Funktion zur Hafenhinterlandanbindung zu, und bei welchen Projekten dieses Bedarfs geht die Bundesregierung davon aus, dass für sie noch in dieser Wahlperiode ein Bedarf (Vordringlicher/Weiterer) nachgewiesen wird? Folgenden Eisenbahninfrastrukturprojekten aus dem Potenziellen Bedarf des Bundesverkehrswegeplan 2030 rechnet die Bundesregierung eine wichtige Funktion zur Hafenhinterlandanbindung zu: Ausbaustrecke (ABS) Cuxhaven – Stade, ABS Bremerhaven – Bremervörde – Rotenburg – Verden, Korridor Mittelrhein: Zielnetz II, ABS Grenze D/NL – Kaldenkirchen – Viersen – Rheydt-Odenkirchen, ABS Lehrte / Hameln – Braunschweig – Magdeburg – Roßlau, ABS Grenze D/NL – Bad Bentheim – Löhne, ABS Wilster – Brunsbüttel, ABS Lübeck – Schwerin / Büchen – Lüneburg, ABS Berlin – Neustrelitz – Neubrandenburg – Stralsund (Berliner Nordbahn), ABS Berlin – Angermünde – Pasewalk – Stralsund, ABS Gotha – Leinefelde, Neubaustrecke (NBS) Dresden – Prag. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 3 – Drucksache 19/1383 Die Bewertung der noch offenen Vorhaben des Potenziellen Bedarfs im neuen Bedarfsplan für die Bundesschienenwege ist noch nicht abgeschlossen. Sofern die Wirtschaftlichkeit nachgewiesen ist, steigen die Projekte in den Vordringlichen Bedarf auf. Die Bewertung der Schienenprojekte des Potenziellen Bedarfs soll bis zum dritten Quartal 2018 erfolgen. 4. Inwieweit und durch welche konkreten Maßnahmen plant die Bundesregierung , zusätzlichen Einfluss auf die Priorität von zu realisierenden Hafenhinterlandanbindungen zu nehmen? Die wichtigsten Projekte der Hafenhinterlandanbindung sind mit hoher Priorität in die Bedarfspläne aufgenommen worden und werden zügig umgesetzt. Im Übrigen wird bezüglich der Verbesserung der Qualität der Hafenhinterlandanbindungen auf den BVWP 2030 verwiesen. 5. Welchen Einfluss wird die geplante Gründung der Bundesfernstraßengesellschaft auf die Vermeidung der Verzögerung von Verkehrsprojekten bis 2021 haben, und wie wird sich dies nach deren Gründung mittel- sowie langfristig nach Auffassung der Bundesregierung weiter verändern? Bis zum Betriebsbeginn der Bundesfernstraßengesellschaft – spätestens am 1. Januar 2021 – wird die den Ländern obliegende Auftragsverwaltung im heutigen Umfang fortgeführt werden. Ziel des umfassenden Reformvorhabens ist unter anderem eine effizientere, transparente und stärker nutzerorientierte Umsetzung von Straßenbaumaßnahmen. 6. a) Welche konkreten Maßnahmen sind in den folgenden Jahren vorgesehen, um den Bereich der Eisenbahninfrastrukturplanung zu verbessern, und wie plant die Bundesregierung als alleiniger Anteilseigner der Deutschen Bahn AG, die Planungskapazitäten mittel- bis langfristig zu erhöhen und Planungen entsprechend zu beschleunigen? b) Welche konkreten Zielvorgaben erteilt die Bundesregierung diesbezüglich der Deutschen Bahn AG? Mit der am 1. Januar 2018 in Kraft getretenen Bedarfsplanumsetzungsvereinbarung (BUV) wurde die Grundlage für eine verbesserte Planungsbegleitung mit dem expliziten Ziel einer Planungsbeschleunigung gelegt. Darüber hinaus prüft das BMVI derzeit gemeinsam mit den Verkehrsministerien der Länder eine mögliche Beschleunigung der Planfeststellung durch eine Optimierung der Anhörungsverfahren. Ferner sieht der Koalitionsvertrag vor, dass in dieser Legislaturperiode ein Planungsbeschleunigungsgesetz verabschiedet werden soll. Die Deutsche Bahn AG (DB AG) arbeitet kontinuierlich an Verbesserungen und Beschleunigungen der Planung. Neben umfangreichen Schulungs- und Qualifizierungsmaßnahmen insbesondere in der Berufsgruppe der Ingenieure werden aktuell weitere Maßnahmen geprüft, um die Bearbeitung von Einwendungen und Stellungnahmen im Planfeststellungsverfahren schneller beantworten zu können. Ferner werden Maßnahmen zur Straffung des Planungsprozesses und zur Beschleunigung des Baubeginns (nach Planfeststellungsbeschluss) geprüft. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1383 – 4 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Zur weiteren Verbesserung der Qualität der Anträge auf planungsrechtliche Zulassung beim Eisenbahn-Bundesamt (EBA) haben sich DB AG und EBA auf einen Leitfaden Antragsunterlagen verständigt. Eine wesentliche Voraussetzung zur Verbesserung und Beschleunigung der Planung sieht die DB AG in der Planungsmethode Building Information Modeling (BIM). Von besonderer Bedeutung ist hierbei die Möglichkeit, BIM auch im Planfeststellungsverfahren einsetzen zu können. Ein weiterer Schwerpunkt zur Projektbeschleunigung stellt die frühzeitige Bürgerbeteiligung dar. 7. a) Welche konkreten Maßnahmen sind in den folgenden Jahren vorgesehen, um den Bereich der Wasserstraßeninfrastrukturplanung zu verbessern, und wie plant die Bundesregierung, die Planungskapazitäten der Wasserstraßen - und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) mittel- bis langfristig zu erhöhen und Planungen entsprechend zu beschleunigen (bitte jährlich geplante Stellen für Planungsaufgaben bis 2025 projekt- sowie revierbezogen tabellarisch aufführen)? b) Inwieweit plant die Bundesregierung in den nächsten Jahren, die Idee einer Planungsgesellschaft für die Bundeswasserstraßen weiter zu verfolgen ? c) Inwieweit beabsichtigt die Bundesregierung, die DEGES – Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH oder andere bestehende Gesellschaften des Bundes (und verschiedener Länder) auch zukünftig mit der Planung und dem Bau von Wasserstraßenprojekten zu betrauen? d) Inwieweit wäre die bestehende Struktur der DEGES mit Ländern als Gesellschafter und Auftraggeber für Aufgaben des Bundes im Bereich Wasserstraßen als reine Bundesaufgabe rechtlich auch für diese Aufgaben beauftragbar , und wäre dafür eine entsprechende separate (Tochter-)Gesellschaft in reinem Bundeseigentum zu gründen? Mit dem Aufbau ergänzender Personalkapazitäten in der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) wurde begonnen: Seit 2014 wurden über 220 zusätzliche Stellen bewilligt, davon über 80 Prozent im Ingenieurs- bzw. Planungsbereich . Die werden entsprechend der Priorisierung der Infrastrukturmaßnahmen eingesetzt. Daneben werden Möglichkeiten geprüft, die eigenen Planungskapazitäten zu erweitern . Bereits in der Vergangenheit wurde die DEGES von der WSV mit der Planung und Durchführung von Brückenbaumaßnahmen über die Bundeswasserstraßen beauftragt. Ob und unter welchen Voraussetzungen die DEGES künftig mit der Planung und Durchführung weiterer Wasserstraßenprojekte beauftragt werden kann, wird derzeit geprüft. Der Unternehmensgegenstand der DEGES ist gemäß § 2 des Gesellschaftsvertrages „die Planung und Baudurchführung (Bauvorbereitung und Bauüberwachung) von und für Bundesfernstraßen oder wesentlichen Teilen davon im Rahmen der Auftragsverwaltung gemäß Artikel 90 Grundgesetz. Entsprechendes gilt für vergleichbare Verkehrsinfrastrukturprojekte im Aufgabenbereich der Gesellschafter einschließlich zugehöriger Aufgaben“. Der Unternehmensgegenstand deckt damit Beauftragungen des Bundes im Bereich der Bundeswasserstraßen ab. Die Gründung einer separaten (Tochter-) Gesellschaft wäre nicht notwendig. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 5 – Drucksache 19/1383 8. Welche weiteren Seehafenhinterlandanbindungen (Häfen der Nordsee, der Ostsee, Westhäfen) von überregionaler Bedeutung (z. B. Hafentunnel Bremerhaven ) werden nach Kenntnissen der Bundesregierung aktuell in Regie der Bundesländer gebaut, und mit welcher jeweiligen Förderung oder Unterstützung durch den Bund (bitte tabellarisch aufführen)? Neben dem Ausbauprojekt „Cherbourger Straße“ in Bremerhaven, welches eine Bundeszuwendung in Höhe von 120,0 Mio. Euro erhält, werden keine weiteren Projekte als Seehafenhinterlandanbindungen mit Bundesmitteln unterstützt. 9. Welche weiteren Seehafenhinterlandanbindungen (Häfen der Nordsee, Ostsee , Westhäfen) von überregionaler Bedeutung werden nach Kenntnissen der Bundesregierung aktuell in Regie der Bundesländer geplant, und mit welcher geplanten Inbetriebnahme? Keine. 10. Welche (Hafenhinterland-)Projekte der Ausbaugesetze sind Teile des transeuropäischen Kernnetzes (bitte Projekte den Netzkorridoren des Transnationalen Verkehrsnetzes (TEN-V) tabellarisch zuordnen)? Bundesschienenwegeausbau-Projekt Kernnetzkorridor/e ABS Oldenburg – Wilhelmshaven Nordsee – Ostsee, Orient/Östliches Mittelmeer ABS/NBS Hamburg – Hannover; ABS/NBS Bremerhaven Bremen – Langwedel (optimiertes Alpha E) Nordsee – Ostsee, Orient/Östliches Mittelmeer, Skandinavien – Mittelmeer ABS/NBS Hamburg – Lübeck – Puttgarden Skandinavien – Mittelmeer Lfd. Nr. Fernstraßenausbaugesetz-Projekt Kernnetzkorridor/e 496 / A27 Nordsee – Ostsee, Orient/Östliches Mittelmeer Wasserstraßenausbaugesetz-Projekt Kernnetzkorridor/e Fahrrinnenanpassung Unter- / Außenelbe Orient/Östliches Mittelmeer Fahrrinnenanpassung der Außenweser Nordsee – Ostsee, Orient/Östliches Mittelmeer Fahrrinnenanpassung der Unterweser Nordsee – Ostsee, Orient/Östliches Mittelmeer Anpassung der seewärtigen Zufahrt zum Seehafen Rostock Skandinavien – Mittelmeer Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals (ELK) Kernnetz Ausbau des Küstenkanals (KüK) Kernnetz Vertiefung der Außenems Kernnetz Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1383 – 6 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 11. Welche besondere oder nachvollziehbare Priorität räumt die Bundesregierung den Projekten im Rahmen des transeuropäischen Kernnetzes ein? Die Prioritätensetzung bei Neu- und Ausbauprojekten des BVWP 2030 ist nahezu deckungsgleich mit denjenigen der Europäischen Kommission: Engpassbeseitigung , Lückenschlüsse und Ausbau der am stärksten belasteten Achsen. 12. Welche Ausbauziele bestehen nach Kenntnis der Bundesregierung auf den in Frage 10 genannten Kernnetzkorridoren durch die EU-Kommission, und wie kommt Deutschland diesen Zielen jeweils nach? Die Ausbauziele sind in der Verordnung (EU) Nr. 1315/2013 im Kapitel II (Gesamtnetz ) und Kapitel III (Kernnetz) genannt. Das BMVI arbeitet mit den Kommissionsdienststellen eng zusammen, um die gesetzten Ziele entsprechend der Verordnung zu erreichen. 13. Inwieweit und durch welche konkreten Projekte wird im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans 2030, des Förderprogramms Seehafen-Hinterlandverkehr , des Kombinierten Verkehrs oder weiterer Programme die Vernetzung der Verkehrsträger gefördert (bitte jeweilige Förderungen für die Jahre 2017, 2018, 2019 und 2020 tabellarisch aufführen)? Im genannten Zeitraum werden im Bereich des Bedarfsplans Schiene als KV- Terminals jeweils die Vorhaben Duisburg-Ruhrort Hafen, Hamburg-Billwerder und Lehrte durch den Bund finanziert. Die realisierte Höhe des Abrufs von BHH- Mitteln über, unter oder in der geplanten Höhe der entsprechenden Finanzierungsvereinbarungen obliegt dem Vorhabenträger DB AG. Die Werte für 2017 sind noch vorläufig. Vorhaben BHH 2017 in TEUR BHH 2018 in TEUR BHH 2019 in TEUR BHH 2020 in TEUR Ubf Duisburg-Ruhrort Hafen (MegaHub Westliche Ruhr), 1. und 2. BSt 1.116 2.360 1.180 236 Ubf Hamburg-Billwerder, 3. Modul 100 354 8.142 354 Ubf Lehrte (MegaHub) 18.232 34.962 17.700 11.800 Der Fokus der Sofortprogramme Seehafen-Hinterlandverkehr I (SHHV I) und II (SHHV II) liegt auf kleineren Maßnahmen an der bundeseigenen Eisenbahninfrastruktur , die kurzfristig umsetzbar sind, zusätzliche Kapazitäten für den Seehafen -Hinterlandverkehr schaffen und zudem wirtschaftlich sind. Konkret wurde keine Maßnahme unter dem Gesichtspunkt der Förderung einer Vernetzung von Verkehrsträgern in die Programme aufgenommen. Für Investitionen in den Kombinierten Verkehr werden privaten Unternehmen folgende Zuschüsse gewährt: Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 7 – Drucksache 19/1383 Erteilte Zuwendungsbescheide in T€ Projekt Abruf bis 2017 2018 2019 2020 Gesamt EBA Bamberg 131 306 437 Dortmund 14.087 3.189 17.276 Hamburg Altenwerder, 2. BS 2.886 175 3.061 Hamburg Burchardkai, 3. BS 907 5.700 1.690 1.516 9.813 Hof, 2. Baustufe - 8.008 7.780 15.778 Köln Nord, 1. Teilbaustufe 18.297 449 18.745 Köln Nord, 2. Teilbaustufe - - 9.070 9.555 18.625 Kreuztal 5.127 774 - - 5.901 Werra Kombi (Ersatz) - 420 - - 420 GDWS Hafen Andernach (Ersatz) 175 175 Neuss, Contargo 17.600 10.371 27.971 Summe EBA/GDWS 59.210 29.392 18.540 11.071 118.213 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1383 – 8 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Für folgende Projekte des EBA und der GDWS sind Zuwendungen vorgesehen: Projekt 2018 2019 2020 2021 Gesamt EBA Straubing Aufteilung liegt noch nicht vor 18.515 Osnabrück Aufteilung liegt noch nicht vor 18.000 Augsburg - - - - - Kodersdorf 5.400 1.958 - - 7.358 Düsseldorf-Holthausen 1.000 7.000 6.000 - 14.000 CargoBeamer – HalleQueis 1.283 13.500 6.075 - 20.858 Horb am Neckar 1.013 4.050 - - 5.063 Weiherhammer - 1.500 2.000 - 3.500 Neumünster 1.000 4.300 3.000 - 8.300 Königs-Wusterhausen - 3.250 1.950 - 5.200 Baruth 2.500 - - - 2.500 Krefeld 2.000 7.000 3.000 - 12.000 CargoBeamer – Kaldenkirchen - - 1.050 20.790 21.840 GDWS Regensburg 11.984 - - - 11.984 Haldensleben Noch offen Königs-Wusterhausen Noch offen Emmerich Noch offen Summe EBA/GDWS 26.179 42.558 23.075 20.790 149.117 14. Welche Hafenhinterlandprojekte der Ausbaugesetze beabsichtigt die Bundesregierung , mit zusätzlichem Lärmschutz zu versehen (bitte Projekte bzw. Streckenabschnitte tabellarisch aufführen)? Notwendigkeit und Umfang des Lärmschutzes richten sich nach den gesetzlichen Vorgaben der Verkehrslärmschutzverordnung (16. BImSchV). 15. Bis wann plant die Bundesregierung, die nächste Ausgabe des Verkehrsinfrastrukturberichts zur Erfassung des jeweiligen Infrastrukturzustands der Verkehrsträger dem Deutschen Bundestag vorzulegen, und welche Änderungen oder Anpassungen wird sie bei der Erstellung des Berichts gegenüber der ersten Ausgabe 2016 vornehmen? Der neue Verkehrsinfrastrukturbericht wird derzeit vorbereitet. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 9 – Drucksache 19/1383 16. a) Bis wann plant die Bundesregierung, die Projekte aus dem Seehafen-Hinterlandverkehr -Sofortprogramm I sowie Seehafen-Hinterlandverkehr-Sofortprogramm II umzusetzen oder abzuschließen? b) Welche Kosten veranschlagt sie für die einzelnen Projekte der beiden Programme jeweils (bitte tabellarisch aufführen)? c) Plant die Bundesregierung eine Verlängerung der beiden Programme, wenn ja, bis wann jeweils, und wenn nein, warum nicht? d) Plant die Bundesregierung die Auflegung eines neuen Seehafen-Hinterlandverkehr -Sofortprogramms, wenn ja, bis wann, und wenn nein, warum nicht? Das Sofortprogramm Seehafen-Hinterlandverkehr I (SHHV I) mit einer Laufzeit von 2008 bis 2013 beinhaltete 53 Realisierungsmaßnahmen und eine Planungsmaßnahme . Die maßnahmenspezifischen Inbetriebnahmen (IBN) und der jeweilige Gesamtwertumfang (GWU) sind der Anlage 2 zu entnehmen. Das Sofortprogramm Seehafen-Hinterlandverkehr II (SHHV II) mit einer Laufzeit von 2015 bis 2020 besteht aus zwei Tranchen. Die 1. Tranche beinhaltet 5 Realisierungsmaßnahmen und 4 Planungsmaßnahmen . Die maßnahmenspezifischen bereits erfolgten bzw. geplanten IBN und GWU sind der Anlage 3 zu entnehmen. Die 2. Tranche beinhaltet 24 Realisierungsmaßnahmen und 7 Planungsmaßnahmen . Die maßnahmenspezifischen geplanten IBN und GWU sind der Anlage 4 zu entnehmen . Die Bundesregierung wird die Fortführung eines Seehafenhinterlandprogramms prüfen. 17. Bis wann plant die Bundesregierung eine Fortschreibung bzw. Neuauflage des aktuellen Nationalen Hafenkonzepts für die deutschen See- und Binnenhäfen , und sofern sie keine Fortschreibung oder Neuauflage plant, warum nicht? Die Bundesregierung plant zurzeit keine Fortschreibung oder Neuauflage des im Januar 2016 verabschiedeten Nationalen Hafenkonzepts, weil es ein auf zehn Jahre angelegter strategischer Leitfaden ist. 18. Bis wann plant die Bundesregierung eine Fortschreibung bzw. Neuauflage des aktuellen Aktionsplans Güterverkehr und Logistik, und sofern sie keine Fortschreibung oder Neuauflage plant, warum nicht? Die letzte inhaltliche Anpassung des Aktionsplans Güterverkehr und Logistik erfolgte im September 2017. Planungen über eine Fortschreibung bzw. Neuauflage des Aktionsplans erfolgen im Lichte des Koalitionsvertrages. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1383 – 10 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Übersicht der Projekte zu den Fragen 1 und 2 Anlage 1 Vorhaben Anteil Bund Mio. € Planungs - stand Baurechts - erlangung. PFB beklagt? Baubeginn Inbetrieb - nahme Projekte der Schiene ABS Cuxhaven – Stade 279,0 offen offen - offen offen ABS Emmerich – Oberhausen 1.012,2 im Bau im Bau teilweise im Bau vsl. 2026 ABS Grenze D/NL – Kaldenkirchen – Viersen – Rheydt-Odenkirchen 209,8 offen offen - offen offen ABS Hamburg – Lübeck – Travemünde 190,4 Fertig gestellt Fertig gestellt - Fertig gestellt Fertig gestellt ABS Lübeck – Schwerin/Büchen – Lüneburg , Lübeck – Lüneburg 359,3 offen offen - offen offen ABS Lübeck – Schwerin/Büchen – Lüneburg , Lübeck – Schwerin 132,9 In Planung Vsl. 2022 - Vsl. 2024 Vsl. 2026 ABS Oldenburg – Wilhelmshaven 694,6 Im Bau Im Bau - Im Bau Vsl. 2022 ABS Stelle Lüneburg, 3gleisiger Ausbau 299,0 Fertig gestellt Fertig gestellt - Fertig gestellt Fertig gestellt ABS Uelzen – Stendal – Magdeburg – Halle, Stendal – Angern-Rogätz und Schönebeck – Halle offen In Planung Offen - Offen Offen ABS Uelzen – Stendal – Magdeburg – Halle, Stendal – Uelzen (2. Baustufe) 200,0 In Planung Teilweise vorhanden - Vsl. 2025 Vsl. 2028 ABS Uelzen – Stendal, 1. Baustufe 61,5 Im Bau Im Bau - Im Bau Vsl. 2018 ABS Wilster – Brunsbüttel, 2gleisiger Ausbau und Elektrifizierung 195,8 Offen Offen - Offen Offen ABS/NBS Hamburg – Hannover u. a. (Alpha-E) 3.064,1 In Planung Offen - Offen offen ABS/NBS Hamburg – Hannover u. a. (Alpha-E), Rotenburg – Verden 357,0 In Planung Vsl. 2024 - Vsl. 2025 Vsl. 2028 Hinterlandanbindg. Fehmarnbelt-Querung (ohne Fehmarnsundbr.) 1.500,0 In Planung Vsl. 2019 - Vsl. 2020 Vsl. 2024 Hinterlandanbindg. Fehmarnbelt-Querung, Fehmarnsundbr. 250,0 In Planung Vsl. 2023 - Vsl. 2024 Vsl. 2028 Knoten Hamburg 354,0 In Planung Vsl. 2020ff. - Vsl. 2021 Vsl. 2025ff. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 11 – Drucksache 19/1383 Vorhaben Anteil Bund Mio. € Planungs - stand Baurechts - erlangung. PFB beklagt? Baubeginn Inbetrieb - nahme Projekte der Straße A 1 Hamburg – Lübeck HH Südost – HH Stillhorn 259,1 0 Offen A 7 Hamburg – Bordesholm ÖPP HH Nordwest – Bordesholm 1.085,8 5 war beklagt 2019 HH-Othmarschen – HH-Volkspark (Altona) 354,0 1 Offen HH-Volkspark – HH-Nordwest (Stellingen) 301,0 5 war beklagt 2020 AS HH-Heimfeld – südlich Hochstraße Elbmarsch 170,0 3 2018 Hochstraße Elbmarsch 234,0 3 2018 A 14 Magdeburg – Schwerin VKE 1.1 Dahlenwarsleben – Wolmirstedt 91,6 3 Nach 2018 VKE 1.3 Colbitz – Tangerhütte 72,5 5 war beklagt 2020 VKE 1.4 Tangerhütte – Lüderitz 122,0 4 war beklagt 2018 2022 VKE 1.5 Lüderitz – Stendal-Mitte 147,8 3 2018 VKE 2.1 Stendal-Mitte – Osterburg 145,0 3 2018 VKE 2.2 Osterburg – Seehausen-Nord 117,5 3 Nach 2018 VKE 3.1/3.2a Seehausen-Nord – LGr. ST/BB 152,8 3 2018 VKE 3.2b LGr. ST/BB – Wittenberge 50,9 4 ja VKE 4 Wittenberge – Karstädt 158,7 3 Nach 2018 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1383 – 12 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorhaben Anteil Bund Mio. € Planungs - stand Baurechts - erlangung. PFB beklagt? Baubeginn Inbetrieb - nahme VKE 6 Groß Warnow – Grabow 113,5 6 A 20 Küstenautobahn BA 1 Westerstede – Jaderberg 161,0 3 2018 BA 2 Jaderberg – Schwei 406,7 3 Nach 2018 BA 3 Schwei – Weserquerung 133,1 1 Offen BA 4 Weserquerung – Heerstedt 330,5 1 Offen BA 5 Heerstedt – Bremervörde 192,1 1 Offen BA 6 Bremervörde – Elm 138,7 3 Nach 2018 BA 7 Elm – AK Drochtersen 302,8 2 Offen BA 8 Drochtersen- LGr. NI/SH (Elbmitte) 727,3 4 war beklagt A 20 Nordwestumfahrung Hamburg BA 3 Weede – Wittenborn 190,6 3a Nach 2018 ja BA 4 Wittenborn – A 7 173,7 4 ja BA 5 A 7 – L 114 127,5 3 Nach 2018 BA 6 L 114 – A 23 114,5 3 Nach 2018 BA 7 A 23 – Glückstadt 207,4 3 Nach 2018 BA 8 Glückstadt – LGr. SH/NI (Elbmitte) 374,8 4 ja Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 13 – Drucksache 19/1383 Vorhaben Anteil Bund Mio. € Planungs - stand Baurechts - erlangung. PFB beklagt? Baubeginn Inbetrieb - nahme A 21 Kiel – Stolpe; Bargteheide – Schwarzenbek BA 1 a/b Neumeimersdorf – Kiel 80,0 0a Offen BA 2 Klein-Barkau – Kiel Wellseedamm 45,0 2 Offen BA 3a Nettelsee – Klein-Barkau 65,3 4 2018 2022 BA 3b Stolpe – Nettelsee 66,3 6 war beklagt Bargteheide – Schwarzenbek 134,6 0 Offen A 26 Stade – Hamburg BA 2 Horneburg – Jork 151,0 6 (nur Pkw) war beklagt Jork – Buxtehude 5 2020 BA 3 Buxtehude – Rübke 105,0 5 war beklagt 2020 BA 4 Rübke – Hamburg (A 7) 246,0 3 2018 BA 5 Kehdingen – Stade 237,0 3 Nach 2018 A 26 Hafenpassage Hamburg BA 6a AK HH-Hafen (A 7) – HH-Moorburg 145,1 3 Nach 2018 BA 6b HH-Moorburg – HH-Hohe Schaar 693,6 1 Offen BA 6c HH-Hohe Schaar – HH Stillhorn 460,0 1 Offen Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1383 – 14 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorhaben Anteil Bund Mio. € Planungs - stand Baurechts - erlangung. PFB beklagt? Baubeginn Inbetrieb - nahme A 39 Lüneburg – Wolfsburg BA 1 Lüneburg-Nord – ö. Lüneburg 136,0 3 Nach 2018 BA 2 ö. Lüneburg – Bad Bevensen 188,0 2 Offen BA 3 Bad Bevensen – Uelzen 116,6 1 Offen BA 4 Uelzen – Bad Bodenteich 184,0 1 Offen BA 5 Bad Bodenteich – Wittingen 182,1 1 Offen BA 6 Wittingen – Ehra 145,8 1 Offen BA 7 Ehra – Wolfsburg 153,0 3 2018 A 281 Eckverbindung Bremen BA 2/2 Kattenturm – HB Airport-Stadt 156,9 3 2018 BA 4 Weserquerung 278,3 4 2018 ja B 96 Rügenzubringer Altefähr – Samtens-Ost 96,5 6 war beklagt Samtens-Ost – Bergen (B 196) 55,6 5 war beklagt 2019 Legende Planungsstände Straße: 0a – Machbarkeitsstudie; 0 – Vorplanung, 1 – Entwurfsplanung, 2 – vor Einleitung Planfeststellung, 3 – im Planfeststellungsverfahren, 3a – im Planergänzungsverfahren, 4 – Planfeststellungsbeschluss, 5–im Bau, 6 – unter Verkehr Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 15 – Drucksache 19/1383 Vorhaben Anteil Bund Mio. € Planungs - stand Baurechts - erlangung. PFB beklagt? Baubeginn Inbetrieb - nahme Projekte Wasserstraße Fahrrinnenanpassung der Unter- und Außenelbe 398,0 3/4 vsl. 2019 ja vsl. 2019 2021 Fahrrinnenanpassung der Außenweser 62,0 3 offen ja offen offen Fahrrinnenanpassung der Unterweser (Süd) 5,0 3 offen ja offen offen Fahrrinnenanpassung der Unterweser (Nord) 35,0 3 offen ja offen offen Vertiefung der Außenems 37,0 3 offen - offen offen Anpassung der seewärtigen Zufahrt zum Seehafen Rostock 112,0 2 offen - offen offen Anpassung der seewärtigen Zufahrt zum Seehafen Wismar 79,0 2 offen - offen offen Legende Planungsstände Wasserstraße: 0 – Vorbereitung, 1 – Voruntersuchung, 2 – Erstellung Planfeststellungs-/Plan-genehmigungsunterlagen, 3 – Planfeststellungsverfahren/Plangenehmigung, 4 – Erstellung Ausführungsunterlagen, Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1383 – 16 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Anlage 2 Sonderprogramm SHHV I SV 27 / 2008 Bewilligungszeitraum 2008-2013 GWU – Stand 12/2017 Stand: 05.03.2018 [Mio.€] Legende: SHHV-Nr. = Lfd-Nr. Sofortprogramm (=SHHV I) // (EP=Einzelprojekt) SHHV- Nr. EP- Code Örtlichkeit Einzelprojektname IBN GWU S01 EP06 Knoten Bremen Geänderte Anbindung der Gleise 1 bis 3 im Süd-Ost-Kopf Bremen Hbf 072.013 12,9 S02 EP07 Knoten Bremen Spurplanoptimierung Bremen Hbf – Bremen Rbf 082.012 11,2 S02 EP66 Knoten Bremen Spurplanoptimierung Bremen Hbf – Bremen Rbf -Teilmaßnahme Oldenburger Kurve 102.013 8,0 S03 EP52 Bremerhaven – Bremen Bf Lübberstedt, Beseitigung höhengleicher Bahnsteigzugang 102.013 2,0 S03 EP55 Bremerhaven – Bremen Bf Oldenbüttel, Neubau Außenbahnsteig 072.013 0,4 S03 EP56 Bremerhaven – Bremen Bf Lübberstedt, Neubau Außenbahnsteig 072.013 0,4 S03 EP57 Bremerhaven – Bremen Bf Stubben, Neubau Außenbahnsteig 042.012 0,8 S03 EP10 Bremerhaven – Bremen Blockverdichtung 082.012 28,2 S03 EP74 Knoten Bremen BZ Anbindung der Estw Oldenbüttel und Lübberstedt 122.013 0,4 S04 EP14 Knoten Ham-burg, 1. Baustufe Weichenverbindung HH-Harburg 102.009 4,3 S04 EP15 Knoten Ham-burg, 1. Baustufe Zusätzliches Blocksignal Hausbruch 102.009 0,3 S04 EP16 Knoten Ham-burg, 1. Baustufe Zweigleisige Anbindung Hausbruch 102.009 2,3 S04 EP17 Knoten Ham-burg, 1. Baustufe Gleisverlängerung in Rothenburgsort 112.011 10,8 S04 EP63 Knoten Ham-burg, 1. Baustufe Rbf Harburg Weiche 41067 102.009 0,8 S04 EP68 Knoten Ham-burg, 1. Baustufe Bbf Harburg, Vorstufe Dreigleisigkeit (Strecke 1273) (Konsequenz aus Entfall Verb.Kurve Ri Bremen Buchholz) 01.06.2015 IBN 1.Stufe 2,7 S05 EP20 Uelzen Niveaufreie Einfädelung aus Ri Stendal 112.013 25,9 S06 EP58 Bremen – Han-nover Bf Eystrup, Neubau Außenbahnsteig 102.011 1,3 S07 EP22 Bremen – Osn-abrück Zusätzliche Weichenverbindung Bf Twistringen 122.009 0,9 S08 EP36 Bebra – Fulda Blockverdichtung u.a. Bad Hersfeld – Mecklar 062.011 0,8 S08 EP37 Bebra – Fulda Verlängerung Überholungsgleise u.a. in Bad Hersfeld (West-Ost-Ri.) 032.012 3,5 S08 EP38 Bebra – Fulda Verlängerung Überholungsgleise u.a. in Hünfeld (Ost-West-Ri.) 052.012 5,9 S09 EP33 Hamm – Kas-sel – Halle Zusätzliche Weichenverbindung Bf Soest 042.013 3,2 S10 EP35 Gießen – Fried-berg Verlängerung Ü-Gleis Bf Butzbach 102.009 0,1 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 17 – Drucksache 19/1383 SHHV- Nr. EP- Code Örtlichkeit Einzelprojektname IBN GWU S11 EP40 Knoten Mainz Kapazitive Optimierung Mainzer Tunnel und Mainz Hbf 022.017 7,8 S12 EP41 Knoten Wiesba-den Verbindungskurve Wiesbaden Ost – Mainz-Kostheim (Igelstein) 062.012 4,2 S13 EP34 Knoten Hamm Ertüchtigung Knoten Hamm (Änderung der Durchrutschwege , Verbesserung der Blockteilung, Neubau Weichenverbindung) 022.013 7,8 S14 EP23 Konzeption westl. Ruhr I Duisburg-Ruhrort Hafen Baustufe 2 + 3 (Verschwenkung Gl. 41/125, Neubau 10er Gleisgruppe) 052.010 3,5 S14 EP62 Konzeption westl. Ruhr I Duisburg Ruhrort Hafen, Vorabmaßnahme + Baustufe 1 (Kabelumverlegung EOW, Anpassung der Einfahrgleis 18-21) 112.013 27,5 S14 EP25 Konzeption westl. Ruhr I Duisburg-Hochfeld Nord Hafen-Bf (Neuanbindung Nordbahnhof) 092.009 7,3 S14 EP26 Konzeption westl. Ruhr I Duisburg-Hochfeld Süd Vorbahnhof (Ertüchtigung Fahrstraßenknoten) 092.009 2,9 S14 EP27 Konzeption westl. Ruhr I Duisburg-Hochfeld Süd Hafen-Bf (Neuanbindung Südhafen) 092.009 2,8 S14 EP28 Konzeption westl. Ruhr I Duisburg-Hochfeld Süd Hafen-Bf – Duisburg Wanheim – HKM (Erhöhung Streckengeschwindigkeit) 102.009 3,1 S14 EP29 Konzeption westl. Ruhr I Duisburg-Wanheim (Neuanbindung Logport II) 092.009 0,9 S14 EP30 Konzeption westl. Ruhr I Bochum Riemke -Bochum Nord: GWB, parallele Fahrmöglichkeiten 102.009 11,7 S14 EP31 Konzeption westl. Ruhr I Oberhausen – Osterfeld: Trennung Zug- u. Rangierfahrten 122.008 2,9 S14 EP32 Konzeption westl. Ruhr I Ertüchtigung Oberhausen West/Mathilde 092.011 7,2 S15 EP01 Hamburg – Berlin (direkter Weg) Blockoptimierung Brieselang 022.011 0,18 S15 EP02 Hamburg – Berlin (direkter Weg) Weichenverbindung, Gleisverlängerung Hagenow Land 012.012 10,99 S15 EP03 Hamburg – Berlin (direkter Weg) Überholungsgleis Paulinenaue 122.013 8,73 S15 EP04 Hamburg – Berlin (direkter Weg) Weichenverbindung Wittenberge 032.010 1,78 S15 EP70 Hamburg – Berlin (direkter Weg) Verlängerung v. 7 Überholungsgleisen (Boitzenburg /Pritzier/Ludwigslust/Klein Warnow/Dergentin) 022.013 3,70 S16 EP46 Knoten Nürn-berg Anpassung Nürnberg – Stein 122.012 5,6 S16 EP60 Knoten Nürn-berg Bf Nürnberg – Stein, Bstg 2 122.012 0,6 S17 EP47 Nürnberg – Passau Blockverdichtung Regensburg – Obertraubling – Passau 122.013 12,7 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1383 – 18 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode SHHV- Nr. EP- Code Örtlichkeit Einzelprojektname IBN GWU S18 EP48 Nürnberg – Passau Bau von seitenrichtigen Ü-Gleisen Bf Parsberg 092.013 7,5 S19 EP45 München – Ro-senheim Erweiterung Überholungsbahnhof Ostermünchen 122.011 13,2 S20 EP50 Nürnberg – Passau Erhöhung Durchfahrtsgeschwindigkeit Hbf Regensburg > 40 km/h 102.012 13,2 S20 EP72 Nürnberg – Passau Hbf Regensburg Zugfahrstraße 247 022.013 2,4 S21 EP61 Flieden – Ge-münden Bf Rieneck, Neubau Bstg und BFU 082.011 2,2 S22 EP42 Ubf Mannheimer Hafen Verbesserung Anbindung Ubf Mannheimer Hafen 122.012 7,1 S23 EP43 Ubf Kornwest-heim Verlängerung 2. Modul und Kran Ubf Kornwestheim 122.009 7,0 S24 EP69 Konzeption westl. Ruhr I Anbindung Logistikfläche Wedau 122.015 13,3 S24 EP73 Hamm – Kas-sel – Halle Blockverdichtung Warburg-Kassel 102.013 3,2 Summe 329,8 Planungsmaßnahmen Lph 1+2 SHHV- Nr. EP-Code Örtlichkeit Standort-Einzelprojekt Abschluss Lph 1+2 S04 EP12 Knoten Hamburg, 1. Baustufe Umfahrungsgleis Maschen 072.013 Weitergeführt in SV Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 19 – Drucksache 19/1383 Anlage 3 Sonderprogramm SHHV II.1 SV 42 / 2015 Bewilligungszeitraum 2015-2020 (-2021 für Nordkurve Kornweide ) GWU – Stand 02.03.2018 IBN erfolgt // IBN prognostiziert Stand: 05.03.2018 [Mio.€] Realisierungsmaßnahmen Bez. Örtlichkeit Einzelprojektname IBN GWU 1 Knoten Hamburg Ostumfahrung Maschen 072.019 46,9 2 Knoten Hamburg Nordkurve Kornweide 122.021 9,8 3 Ubf Leipzig Wahren Errichtung 2. Umschlagmodul mit Trafostation 022.017 35,4 4 Seehafen Rostock Achslasterhöhung bis Kavelsdorf 122.019 1,1 5 Lehrte West Lehrte West 072.019 6,5 Summe 99,7 Planungsmaßnahmen Lph 1+2 Bez. Örtlichkeit Einzelprojektname Abschluss Lph 1+2 GWU Lph 1-2 A ABS Lübeck- Schwerin Neubau Verbindungsgleis Bad Kleinen und Elektrifizierung 072.018 3,2 B ABS Paderborn -Kassel Kasseler Kurve 112.020 4,1 C ABS Nürnberg -Passau- Grenze D/A Neubau Drittes Gleis Regensburg -Obertraubling 072.021 2,6 D1 Bremerhaven-Speckenbüttel – Bremen Brhv.-Wulsdorf – Brhv.-Speckenbüttel 102.016 Weitergeführt in SHHV II. 2 D2 Brhv.-Speckenbüttel Elektrifizierung 40er Gleisgruppe 102.016 Summe 9,9 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache 19/1383 – 20 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Anlage 4 Sonderprogramm SHHV II.2 SV 43 / 2016 Bewilligungszeitraum 2016 -2020 GWU – Stand 12/2017 Bezeichnung mit „Sx“: Anteil Signalversetzungen aus 2017 IBN erfolgt // IBN prognostiziert Stand: 05.03.2018 Realisierungsmaßnahmen [Mio.€] Bez. Örtlichkeit Einzelprojektname IBN GWU 1 Kiel-Meimersdorf Kiel-Meimersdorf, Herstellung eines güterzuglangen Einfahr-gleises 102.019 4,3 3 Speyer Speyer, Elektrifizierung Gleise 4, 5 und 30 082.020 1,3 4 Umschlagbahnhof Karls-ruhe Umschlagbahnhof Karlsruhe, Verlängerung der Umschlaganlage 092.020 8,4 5 Umschlagbahnhof Ulm Umschlagbahnhof Ulm, Erweiterung der Umschlaganlage um einen dritten Kran 062.019 4,0 6 Nürnberg Nürnberg, Ertüchtigung der Strecke 5952 102.018 4,9 7 Bremerhaven-Speckenbüt-tel Bremerhaven-Speckenbüttel, Elektrifizierung und Gleiswechselbetrieb 062.020 14,8 11 Niederwalgern Niederwalgern, Beseitigung höhengleicher Bahnsteigzugang 092.020 9,2 12 Bremen Rangierbahnhof Bremen Rangierbahnhof, Ertüchtigung des Gleises 3 (Strecke 1424) 122.018 1,1 17 Heppenheim Heppenheim, Errichtung eines Lichtsperrsignals 082.019 0,6 S1 Nottuln-Appelhülsen, Gleis 14 Nottuln-Appelhülsen 092.020 0,8 S2 Sechtem, Gleis 3 Sechtem 092.020 0,3 S3 Urmitz, Gleis 503 Urmitz 092.020 0,3 S4 Homburg (Saar) Hbf, Gleis 11 Homburg (Saar) Hbf 092.020 2,1 S5 Kindsbach, Gleis 43 Kindsbach 092.020 1,2 S6 Hamburg-Bergedorf Gbf, Gleis 713 Hamburg-Bergedorf Güterbahnhof 092.020 0,6 S7 Schwarzenbek, Gleis 601 Schwarzenbek 092.020 0,3 S8 Fangschleuse, Gleis 3 Fangschleuse 092.020 0,9 S9 Kurort Rathen, Gleis 3 Kurort Rathen 092.020 0,9 S10 Mecherstedt-Sättelstädt, Gleis 904 Mecherstedt-Sättelstädt 092.020 0,9 S11 Seebergen, Gleis 603 Seebergen 092.020 0,9 S12 Wartha, Gleis 703 Wartha 092.020 0,7 S13 Wutha, Gleis 503 Wutha 092.020 0,9 S14 Dornreichenbach, Gleis 304 Dornreichenbach 092.020 1,4 S15 Oschatz, Gleis 504 Oschatz 092.020 0,9 Summe 61,7 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 21 – Drucksache 19/1383 Planungsmaßnahmen Lph 1-4 [Mio.€] Bez. Örtlichkeit Einzelprojektname Abschluss Lph 1-4 GWU Lph 1-4 2 Mainz-Bischofsheim Mainz-Bischofsheim, Spurplananpassungen 122.020 0,5 8 Marktredwitz- Schwandorf Marktredwitz-Schwandorf, Blockverdichtung (Abschnitte Pechbrunn – Marktredwitz, Wernberg – Weiden) inklusive Beseitigung des höhengleichen Bahnsteigzugangs im Bf Wernberg 122.020 2,8 9 Regensburg Regensburg, Schaffung einer zusätzlichen Gleisverbindung 122.020 1,0 13 Greifswald Greifswald, Errichtung Puffergleis 122.020 1,3 14 Berlin-Moabit Berlin-Moabit, Gleisverlängerung von 3 Puffergleisen 122.020 1,7 15 Passau Güterbahnhof Passau Güterbahnhof, Neubau von 2 elektrifizierten Zugbildungs- und Puffergleisen 122.020 1,7 16 Sechtem, Gleis 6 Sechtem, Verlängerung eines Überholungsgleises 122.020 0,3 Summe 9,3 Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333