Antwort
der Bundesregierung

auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten René Springer, Martin Sichert,
Jürgen Pohl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
– Drucksache 19/13465 –

Aktuelle Daten und Entwicklungen in der Bundesausbildungsförderung

V o r b e m e r k u n g  d e r  F r a g e s t e l l e r
Das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) dient der Herstellung von 
Chancengleichheit im Bildungswesen und ist ein wichtiges Instrument der 
Sozialpolitik.
Das BAföG bietet Jugendlichen und jungen Erwachsenen die Möglichkeit, 
ihre Ausbildung finanzieren zu lassen, für den Fall, dass sie, ihre Ehegatten 
oder ihre Eltern diese Mittel nicht selbst aufbringen können (vgl. 
www.bmbf.de/de/das-bafoeg-eroeffnet-bildungschancen-878.html). Leistungen
 nach dem BAföG erhält, wer die persönlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt
. „Relevant sind die Staatsangehörigkeit bzw. der aufenthaltsrechtliche 
Status, das Alter und die Eignung für die gewünschte Ausbildung sowie privates
 Einkommen und Vermögen“ (www.bafög.de/de/wer-hat-anspruch-aufleistungen
--370.php). Insbesondere die Datenlage bezüglich der BAföG-
Förderung von Menschen mit Migrationshintergrund ist nach Ansicht der 
Fragesteller gegenwärtig unzureichend. Im Sinne der Steigerung der Vergleichbarkeit
 von statistischen Informationen sowie zur besseren Prognostizierung
 von Entwicklungen im BAföG-System erscheint nach Ansicht der Fragesteller
 eine Erweiterung des Datenangebots hinsichtlich der Personengruppe 
Migranten sinnvoll und geboten.

V o r b e m e r k u n g  d e r  B u n d e s r e g i e r u n g
Die Bundesregierung teilt nicht die Ansicht, dass die Datenlage zur BAföG-
Förderung von Menschen mit Migrationshintergrund unzureichend wäre.

Deutscher Bundestag Drucksache 19/13953
19. Wahlperiode 10.10.2019

Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Bildung und Forschung vom 
8. Oktober 2019 übermittelt.
Die Drucksache enthält – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext.

Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt.





 1. Wie haben sich die Gesamtausgaben für Leistungen nach dem BAföG in 
den letzten zehn Jahren entwickelt (bitte die absoluten und relativen 
Zahlen für die Jahre 2010 bis 2019 angeben)?

Angaben hierzu enthält die nachfolgende tabellarische Übersicht. Daten für das 
Jahr 2019 liegen naturgemäß noch nicht vor und können in der Übersicht (wie 
auch zu allen nachfolgenden Fragen) nicht dargestellt werden.

Gesamtausgaben
2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018

Ausgaben
,
in 1.000
Euro

2.873.065 3.180.046 3.277.975 3.240.623 3.142.077 2.971.636 2.869.785 2.939.538 2.706.916

Relative 
Entwicklung
 in 
Prozent

10,7 3,1 –1,1 –3,0 –5,4 –3,4 2,4 –7,9

Veränderung der Gesamtausgaben 2010–2018: –5,8 %
Quelle: Statistisches Bundesamt

 2. Wie hat sich die Zahl der Empfänger von BAföG-Leistungen in den letzten
 zehn Jahren entwickelt (bitte die Zahlen jeweils für die Jahre 2010 bis 
2019 angeben sowie differenziert nach soziodemografischen Merkmalen: 
Geschlecht, Staatsangehörigkeit deutsch, Ausländer i. S. §§ 8 Absatz 1 
Nummer 6 und 7; Absatz 2, 2a, 3 BAföG, Unionsbürger i. S. § 8 Absatz 1 
Nummer 1 bis 4 BAföG, Staatsangehörigkeit aus einem Top-8-Asylherkunftsland
 ausweisen)?

Die Daten liegen der Bundesregierung nur teilweise vor und können nicht nach 
allen erfragten Differenzierungskriterien ausgewertet werden. Eine Auswertung 
ist entsprechend der in § 55 Absatz 2 Nummer 1 BAföG abschließend bestimmten
 Erhebungsmerkmale nur nach Staatsangehörigkeit möglich, nicht 
nach dem jeweiligen Aufenthaltsstatus, an den § 8 BAföG für die Förderungsberechtigung
 anknüpft. Die Frage nach der Staatsangehörigkeit aus einem 
„Top-8-Asylherkunftsland“ lässt sich zudem wegen einer technischen Umstellung
 der Datensätze beim Statistischen Bundesamt nur noch rückwirkend 
bis zum Jahr 2016 darstellen.

Drucksache 19/13953 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt.



2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018
Geförderte insg. 916.295 962.834 979.347 958.743 924.770 870.455 822.933 782.038 726.732
– männlich 398.537 426.531 435.185 426.106 409.370 382.501 360.165 342.237 317.126
– weiblich 517.758 536.303 544.162 532.637 515.400 487.954 462.768 439.801 409.606
Davon:
– Deutsche 856.090 898.510 912.579 891.540 858.150 805.407 758.148 711.671 651.141
– Unionsbürger
/innen
(ohne Deutsche)

11.626 12.314 12.735 12.823 12.741 13.898 13.651 13.422 12.819

– Sonstige Ausländer
/innen 48.579 52.010 54.033 54.380 53.879 51.150 51.134 56.945 62.772
Von diesen aus
„TOP-8-Asylherkunftsländern
“1

– – – – – – 8.985 18.074 27.681

Quelle: Statistisches Bundesamt
1 Es wird unterstellt, dass mit dem von den Fragestellern verwendeten Begriff „Top-8-Asylherkunftsland“ die 
Staaten Afghanistan, Eritrea, Irak, Iran, Nigeria, Pakistan, Somalia und Syrien gemeint sind (vgl. auch Antwort
 der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD, Bundestagsdrucksache 19/12976, 
S. 18, Fußnote 1).

 3. Wie viele Studenten haben in den letzten zehn Jahren BAföG-Leistungen 
erhalten (bitte die Zahlen jeweils für die Jahre 2010 bis 2019 angeben sowie
 differenziert nach soziodemografischen Merkmalen: Geschlecht, 
Staatsangehörigkeit deutsch, Ausländer i. S. §§ 8 Absatz 1 Nummer 6 
und 7; Absatz 2, 2a, 3 BAföG, Unionsbürger i. S. § 8 Absatz 1 Nummer 1 
bis 4 BAföG, Staatsangehörigkeit aus einem Top-8-Asylherkunftsland 
ausweisen)?

Die erfragten Daten liegen der Bundesregierung nur teilweise vor; auf die Erläuterung
 zu Frage 2 wird insoweit verwiesen. Die verfügbaren Daten sind in 
der nachfolgenden Übersicht dargestellt.

2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018
Geförderte
Studierende insg. 592.430 643.578 671.042 665.928 646.576 611.377 583.567 556.573 517.675
– männlich 272.962 302.136 315.886 313.912 303.797 285.176 270.400 255.403 234.634
– weiblich 319.468 341.442 355.156 352.016 342.779 326.201 313.167 301.170 283.041
Davon:
– Deutsche 556.803 604.792 630.168 624.081 604.812 570.272 542.432 514.395 474.267
– Unionsbürger
/innen
(ohne Deutsche)

7.194 7.734 8.075 7.989 7.902 8.829 8.854 8.862 8.621

– Sonstige Ausländer
/innen 28.433 31.052 32.799 33.858 33.862 32.276 32.281 33.316 34.787
Von diesen aus
„TOP-8-Asylherkunftsländern
“:

– – – – – – 3.918 6.557 10.627

Quelle: Statistisches Bundesamt

Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 3 – Drucksache 19/13953 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt.



 4. Wie viele Schüler haben nach Kenntnis der Bundesregierung in den letzten
 zehn Jahren BAföG-Leistungen erhalten (bitte die Zahlen jeweils für 
die Jahre 2010 bis 2019 angeben sowie differenziert nach soziodemografischen
 Merkmalen: Geschlecht, Staatsangehörigkeit deutsch, Ausländer 
i. S. §§ 8 Absatz 1 Nummer 6 und 7; Absatz 2, 2a, 3 BAföG, Unionsbürger
 i. S. § 8 Absatz 1 Nummer 1 bis 4 BAföG, Staatsangehörigkeit aus 
einem Top-8-Asylherkunftsland ausweisen)?

Die erfragten Daten liegen der Bundesregierung nur teilweise vor; auf die 
Erläuterung zu Frage 2 wird insoweit verwiesen. Die verfügbaren Daten sind in 
der nachfolgenden Übersicht dargestellt.

2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018
Geförderte
Schüler/innen insg. 323.808 319.206 308.260 292.815 278.194 259.078 239.366 225.465 209.057
– männlich 125.518 124.345 119.299 112.194 105.573 97.325 89.765 86.834 82.492
– weiblich 198.290 194.861 188.961 180.621 172.621 161.753 149.601 138.631 126.565
Davon:
– Deutsche 299.231 293.670 282.369 267.459 253.338 235.135 215.716 197.276 176.874
– Unionsbürger
/innen
(ohne Deutsche)

4.432 4.580 4.660 4.834 4.839 5.069 4.797 4.560 4.198

– Sonstige Ausländer
/innen: 20.145 20.956 21.231 20.522 20.017 18.874 18.853 23.629 27.985
Von diesen aus
„TOP-8-Asylherkunftsländern
“:

– – – – – – 5.067 11.517 17.054

Quelle: Statistisches Bundesamt

 5. Wie viele der nach dem BAföG geförderten Studenten haben in den letzten
 zehn Jahren nach Kenntnis der Bundesregierung ihr Studium abgebrochen
 bzw. ohne Abschluss beendet und einen Fachrichtungswechsel vorgenommen
 (bitte die absoluten Zahlen jeweils für die Jahre 2010 bis 2019 
angeben sowie nach soziodemografischen Merkmalen: Staatsangehörigkeit
 deutsch, Ausländer i. S. §§ 8 Absatz 1 Nummer 6 und 7; Absatz 2, 
2a, 3 BAföG, Unionsbürger i. S. § 8 Absatz 1 Nummer 1 bis 4 BAföG, 
Staatsangehörigkeit aus einem Top-8-Asylherkunftsland ausweisen)?

 6. Wie viele der nach dem BAföG geförderten Schüler haben nach Kenntnis 
der Bundesregierung in den letzten zehn Jahren ihre Ausbildung abgebrochen
 bzw. ohne Abschluss beendet (bitte die absoluten Zahlen jeweils für 
die Jahre 2010 bis 2019 angeben sowie differenziert nach soziodemografischen
 Merkmalen: Staatsangehörigkeit deutsch, Ausländer i. S. §§ 8 
Absatz 1 Nummer 6 und 7; Absatz 2, 2a, 3 BAföG, Unionsbürger i. S. § 8 
Absatz 1 Nummer 1 bis 4 BAföG, Staatsangehörigkeit aus einem Top-8-
Asylherkunftsland ausweisen)?

Die Fragen 5 und 6 werden im Zusammenhang beantwortet.
Hierzu liegen der Bundesregierung keine Daten vor. Die BAföG-Statistik ermöglicht
 keine Verlaufsstatistik, die danach unterscheiden könnte, inwieweit 
die in einem Kalenderjahr Geförderten auch noch in den für andere Kalenderjahre
 ausgewiesenen Gefördertenzahlen enthalten sind.

Drucksache 19/13953 – 4 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt.



 7. Wie haben sich die Studienanfängerquote und die Ausbildungsquote von 
Ausländern in Deutschland nach Kenntnis der Bundesregierung in den 
letzten zehn Jahren entwickelt (bitte auch die absoluten Zahlen jeweils für 
2010 bis 2019 angeben sowie differenziert nach soziodemografischen 
Merkmalen: Geschlecht, Unionsbürger i. S. § 8 Absatz 1 Nummer 1 bis 4 
BAföG, Staatsangehörigkeit aus einem Top-8-Asylherkunftsland ausweisen
)?

Die erfragte Berechnung der Studienanfängerquote kann nach den vorliegenden 
Daten nicht sinnvoll vorgenommen werden, da Studienanfänger aus dem Ausland
 zum Zeitpunkt der Studienentscheidung häufig ihren Wohnsitz nicht in 
Deutschland haben.
Die absoluten Zahlen zu Studienanfängern nach den abgefragten Staatsangehörigkeitsgruppen
 (Unionsbürger sowie Staatsangehörige aus einem „Top-8-
Asylherkunftsland“) werden in der nachfolgenden Tabelle dargestellt.

Ausländische Studienanfänger im 1. Hochschulsemester nach erfragten Staatsangehörigkeitsgruppen
ab Studienjahr 2010
Staatsangehörigkeit/
Studienjahr 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017
EU insg. insg. 30.265 32.594 34.906 36.183 37.309 37.851 36.610 35.219

weibl. 17.238 18.430 19.707 20.345 21.117 21.377 20.465 19.770
Personen mit Herkunft
 aus einem 
„TOP-8-Asylherkunftsland
“

insg. 2.774 3.370 3.629 3.963 4.483 5.533 7.023 9.411

weibl. 897 1.106 1.184 1.299 1.376 1.729 2.021 2.401
Quelle: Statistisches Bundesamt
„Ausbildungsquoten“ im offenbar gemeinten Sinne des Anteils der entsprechenden
 ausländischen Auszubildenden, die eine betriebliche Ausbildung im dualen
 System aufgenommen haben, an der insgesamt in Deutschland gemeldeten 
Wohnbevölkerung des entsprechenden Geburtsjahres werden, soweit der 
Bundesregierung ersichtlich, von keiner amtlichen Stelle und keinem wissenschaftlichen
 Institut ermittelt und berechnet. Die nachfolgende Tabelle weist 
die bislang für die Jahre 2010 bis 2018 vorliegenden absoluten Zahlen aus. Da 
die Daten aus Datenschutzgründen jeweils auf ein Vielfaches von 3 gerundet 
wurden, kann der Gesamtwert ggf. von der Summe der Einzelwerte abweichen.

Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 5 – Drucksache 19/13953 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt.



Neuabschlüsse von Ausbildungsverträgen nach Berichtsjahr und Staatsangehörigkeit
Berichtsjahr 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018
Insg. 559.032 565.824 549.003 525.897 518.394 516.639 509.997 515.679 521.901
– weibl. 233.550 229.488 222.753 212.094 207.960 205.182 200.031 194.205 192.222
– männl. 325.482 336.333 326.253 313.803 310.434 311.457 309.966 321.474 329.679

Darunter:
EU-
Ausländer


Insg. 8.130 8.574 8.958 10.611 12.513 13.287 13.740 12.957 13.287
– weibl. 3.738 3.825 3.963 4.686 5.340 5.661 5.862 5.874 5.901
– männl. 4.392 4.749 4.995 5.925 7.176 7.623 7.881 7.086 7.386

Personen 
mit Herkunft
 aus 
einem 
„TOP-8-
Asylherkunfts
-
land“

Insg. 981 1.182 1.308 1.569 1.905 2.925 5.997 15.399 21.435
– weibl. 390 432 486 450 525 702 951 1.530 2.409

– männl. 591 747 822 1.122 1.386 2.226 5.046 13.863 19.026

Quelle: Statistisches Bundesamt

 8. Wie haben sich die Studienanfängerquote und die Ausbildungsquote der 
seit 2015 nach Deutschland Geflüchteten nach Kenntnis der Bundesregierung
 entwickelt (bitte auch die absoluten Zahlen jeweils für 2015 bis 
2019 angeben sowie differenziert nach soziodemografischen Merkmalen: 
Geschlecht und Staatsangehörigkeit aus einem Top-8-Asylherkunftsland 
ausweisen)?

In der Studierendenstatistik sowie in der Berufsbildungsstatistik wird der Aufenthaltsstatus
 bzw. der Schutzsuchendenstatus nicht erhoben. Daher liegen der 
Bundesregierung über die in der Antwort zu Frage 7 für ausländische Studienanfänger
 ausgewiesenen Daten hinaus keine spezifischen Daten für Geflüchtete 
vor.

 9. Wie hat sich die BAföG-Gefördertenquote von ausländischen Studenten 
sowie ausländischen Schülern in den letzten zehn Jahren entwickelt (bitte 
auch die absoluten Zahlen für die Jahre 2010 bis 2019 angeben sowie differenziert
 nach soziodemografischen Merkmalen: Geschlecht, Ausländer 
i. S. §§ 8 Absatz 1 Nummer 6 und 7; Absatz 2, 2a, 3 BAföG, Unionsbürger
 i. S. § 8 Absatz 1 Nummer 1 bis 4 BAföG, Staatsangehörigkeit aus 
einem Top-8-Asylherkunftsland ausweisen)?

10. Wie hat sich die BAföG-Gefördertenquote der seit 2015 nach Deutschland
 Geflüchteten entwickelt (bitte auch die absoluten Zahlen jeweils für 
die Jahre 2015 bis 2019 angeben sowie differenziert nach soziodemografischen
 Merkmalen: Geschlecht und Staatsangehörigkeit aus einem 
Top-8-Asylherkunftsland ausweisen)?

Die Fragen 9 und 10 werden im Zusammenhang beantwortet.
Die Bundesregierung lässt über das Fraunhofer-Institut für angewandte Informationstechnik
 Gefördertenquoten (bezogen auf die Zahl der dem Grunde nach 
Förderungsberechtigten) lediglich für Studierende ermitteln und macht diese 
regelmäßig in ihren Berichten nach § 35 BAföG bekannt. Dabei differenziert 
sie nicht nach Staatsangehörigkeit oder Aufenthaltsstatus. Die erbetenen Daten 
liegen der Bundesregierung daher insgesamt nicht vor.

Drucksache 19/13953 – 6 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt.



11. Wie haben sich der finanzielle und personelle Aufwand bezogen auf die 
Förderung ausländischer Studenten und ausländischer Schüler in den letzten
 zehn Jahren entwickelt, und welchen Anteil hatten diese Ausgaben an 
den Gesamtausgaben des Bundes für Leistungen nach dem BAföG (bitte 
die absoluten und relativen Zahlen insgesamt und getrennt angeben sowie 
differenziert nach Studenten und Schülern jeweils für die Jahre 2010 bis 
2019 ausweisen)?

Angaben hierzu enthält die nachfolgende tabellarische Übersicht.

Finanzieller Aufwand in 1.000 Euro
2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018

Insg. 2.873.065 3.180.046 3.277.975 3.240.623 3.142.077 2.971.636 2.869.785 2.939.538 2.706.916
Studierende
 2.019.078 2.269.706 2.364.963 2.349.400 2.280.748 2.157.626 2.099.110 2.181.049 2.001.732
Schüler/
innen 853.820 910.165 912.870 891.222 861.330 814.010 770.675 758.489 705.184
Davon:
Deutsche 2.670.145 2.952.994 3.040.519 3.000.659 2.904.440 2.739.202 2.635.198 2.674.209 2.412.421
Studierende
 1.878.819 2.112.473 2.200.343 2.182.027 2.115.046 1.995.711 1.936.084 2.002.270 1.811.778
Schüler/
innen 791.165 840.351 840.050 818.632 789.395 743.491 699.115 671.939 600.643
Ausländer
/innen 202.920 227.052 237.456 239.964 237.637 232.434 234.587 265.329 294.495
= prozentualer
 
Anteil an 
Ausgaben 
insg.

7,1 7,1 7,2 7,4 7,6 7,8 8,2 9,0 10,9

Studierende
 140.259 157.233 164.620 167.373 165.702 161.915 163.026 178.779 189.954
= prozentualer
 
Anteil an 
Ausgaben 
für Studierende
 
insg.

6,9 6,9 7,0 7,1 7,3 7,5 7,8 8,2 9,5

Schüler/
innen 62.655 69.814 72.819 72.590 71.935 70.519 71.560 86.550 104.541
= prozentualer
 
Anteil an 
Ausgaben 
für Schüler
/innen 
insg.

7,3 7,7 8,0 8,1 8,4 8,7 9,3 11,4 14,8

Quelle: Statistisches Bundesamt

Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 7 – Drucksache 19/13953 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt.



12. Wie viele Feststellungs- und Rückzahlungsbescheide für BAföG-Rückzahlungsbeträge
 erließ das Bundesverwaltungsamt in den letzten zehn 
Jahren (bitte die Zahlen für die Jahre 2010 bis 2019 angeben sowie differenziert
 nach soziodemografischen Merkmalen: Staatsangehörigkeit 
deutsch, Ausländer i. S. §§ 8 Absatz 1 Nummer 6 und 7; Absatz 2, 2a, 3 
BAföG, Unionsbürger i. S. § 8 Absatz 1 Nummer 1 bis 4 BAföG, Staatsangehörigkeit
 aus einem Top-8-Asylherkunftsland ausweisen)?

Entsprechend der Berichtspflicht nach § 35 BAföG erfolgte letztmalig mit dem 
21. BAföG-Bericht vom 14. Dezember 2017 auch eine Berichterstattung zur 
Entwicklung der zinslosen Staatsdarlehen bis zum Jahr 2016 (vgl. Bundestagsdrucksache
 19/275 unter II.3.4). Die jeweiligen Gesamtzahlen der in den Jahren 
2010 bis 2016 ergangenen Bescheide können daher dem 21. BAföG-Bericht 
entnommen werden. Für die darin noch nicht berücksichtigten Jahre 2017 und 
2018 (für 2019 liegen noch keine Daten vor) ist die Gesamtzahl der jeweils ergangenen
 Feststellungs- und Rückzahlungsbescheide der nachfolgenden Tabelle
 zu entnehmen. Eine darüber hinausgehende Differenzierung nach den in der 
Fragestellung genannten soziodemographischen Merkmalen ist nicht möglich. 
Nach § 18 Absatz 14 BAföG i. V. M. § 9 der Darlehensverordnung (BAföG-
DarlehensV) teilen die Länder die für den Darlehenseinzug erforderlichen 
Daten dem Bundesverwaltungsamt (BVA) mit. Die in der Fragestellung enthaltenen
 soziodemographischen Merkmale haben für die Einziehung der Darlehen
 keine Relevanz. Insofern werden diese Daten dem BVA auch nicht gemeldet
 und werden dementsprechend für das Rückzahlungsverfahren nicht gesondert
 erfasst.

Jahre Anzahl der Feststellungs- und Rückzahlungsbescheide


2017 150.398
2018 155.280

13. Wie hoch waren nach Kenntnis der Bundesregierung die durchschnittlichen
 BAföG-Rückzahlungsbeträge betroffener Darlehnsnehmer (bitte 
jeweils für die Jahre 2010 bis 2019 ausweisen)?

Der Bundesregierung liegen hierzu keine auswertbaren Daten vor, da nur die 
jeweiligen Gesamtzahlen der in einem Jahr jeweils noch tilgenden Darlehensnehmenden
 und der entsprechenden Gesamtrückflüsse aus deren Tilgungsleistungen
 erfasst werden können. Eine Verlaufsstatistik, über die allein sich die 
jeweiligen individuellen Tilgungsverläufe über mehrere Jahre hinweg so auswerten
 ließen, dass die Rückflüsse in jedem Kalenderjahr exakt bestimmten 
Darlehensnehmern zugeordnet werden können, besteht dagegen nicht. Es ist 
daher nicht bekannt, inwieweit Tilgungsleistungen von Darlehensnehmern in 
einem Kalenderjahr von denselben Darlehensnehmenden stammen wie die in 
anderen Kalenderjahren. Die bloße Gegenüberstellung der jeweils verfügbaren 
Fallzahlen aller BAföG-Darlehensnehmenden, die sich jeweils in diesen Jahren 
in der Rückzahlungsphase befanden mit den Rückflüssen aus BAföG-
Forderungen insgesamt in den jeweiligen Kalenderjahren würde daher keine 
annähernd realitätsnahe Aussagekraft haben, zumal für die im Betrachtungszeitraum
 Rückzahlenden aufgrund der vielfachen in den Jahrzehnten seit Einführung
 des BAföG erfolgten Anhebungen der Förderungssätze und -konditionen
 selbst sowie auch der Änderungen der Rückzahlungskonditionen jeweils 
höchst unterschiedliche Darlehenssummen zu tilgen sind, die als solche nicht 
miteinander vergleichbar und daher auch nicht sinnvoll als durchschnittliche 
Rückzahlungssumme darstellbar sind.

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14. Wie viele BAföG-Darlehnsnehmer sind nach Kenntnis der Bundesregierung
 im Rückzahlungszeitraum ihrer Rückzahlungsverpflichtung nicht 
fristgerecht nachgekommen bzw. haben gegen Zahlungs- und Mitwirkungspflichten
 verstoßen (bitte die absoluten und relativen Zahlen jeweils 
für die Jahre 2010 bis 2019 angeben sowie differenziert nach soziodemografischen
 Merkmalen: Staatsangehörigkeit deutsch, Ausländer, EU-Ausländer
, Staatsangehörigkeit aus einem Top-8-Asylherkunftsland ausweisen
)?

Der Bundesregierung liegen für die Vergangenheit zu dieser erst seit dem 
26. BAföGÄndG in § 18 Absatz 12 BAföG enthaltenen Tatbestandsvoraussetzung
 keine Daten vor. Eine Auswertung ist im Hinblick auf die Fragstellung für 
den Betrachtungszeitraum 2010 bis 2019 daher nicht möglich.

15. Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die durchschnittlichen
 Rückzahlungsrückstande beim BAföG in den letzten zehn Jahren 
entwickelt (bitte die absoluten Zahlen für die Jahre 2010 bis 2019 angeben
 sowie differenziert nach soziodemografischen Merkmalen: Staatsangehörigkeit
 deutsch, Ausländer i. S. §§ 8 Absatz 1 Nummer 6 und 7; 
Absatz 2, 2a, 3 BAföG, Unionsbürger i. S. § 8 Absatz 1 Nummer 1 bis 4 
BAföG, Staatsangehörigkeit aus einem Top-8-Asylherkunftsland ausweisen
)?

Es wird auf die Antwort zu Frage 13 verwiesen. Eine Unterscheidung nach soziodemographischen
 Merkmalen im Sinne der Fragestellung ist nicht möglich. 
In der folgenden Übersicht wird hingegen die Entwicklung des jeweiligen Gesamtzahlungsrückstands
 aller BAföG-Rückzahlenden in Millionen Euro für die 
Jahre 2010 bis 2018 ausgewiesen. Die in der Tabelle als Rückstände ausgewiesenen
 Summen betreffen alle im jeweiligen Zeitraum fällig gewordenen und 
nicht beglichenen Forderungen. Zu beachten ist, dass eine Auswertung nur zum 
Stichtag 31. Dezember jeden Jahres möglich ist und daher nicht berücksichtigen
 kann, dass viele zu diesem Stichtag fällige Raten (in der Regel Vierteljahresraten
 in Höhe von derzeit noch 315 Euro) nachträglich noch in der ersten 
Januarwoche des Folgejahres verbucht werden. Dieser Effekt lässt sich jedoch 
nicht exakt beziffern. Angaben zur Summe der auf Grund von Freistellungen 
nicht fällig gewordenen Forderungen, die laut Tilgungsplan im jeweiligen 
Kalenderjahr jedoch zur Zahlung angestanden hätten, sind ebenfalls nicht möglich
.
Für das Jahr 2019 liegen der Bundesregierung noch keine Daten vor.

Durchschnittlicher BAföG-Rückzahlungsrückstand insg.

Jahre
Summe der Darlehenschulden insg.
(in Mio. Euro), mit deren Tilgung

die Rückzahlungsverpflichteten jeweils
zum 31.12. in Verzug sind

2010 157
2011 153
2012 174
2013 172
2014 183
2015 198
2016 226
2017 246
2018 261
Quelle: BVA

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16. Wie viele Fälle der BAföG-Rückzahlungen mündeten nach Kenntnis der 
Bundesregierung in den letzten zehn Jahren bzw. bis heute in einem 
Mahnverfahren (bitte die absoluten und relativen Zahlen jeweils für die 
Jahre 2010 bis 2019 angeben sowie differenziert nach soziodemografischen
 Merkmalen: Staatsangehörigkeit deutsch, Ausländer i. S. §§ 8 Absatz
 1 Nummerr 6 und 7; Absatz 2, 2a, 3 BAföG, Unionsbürger i. S. § 8 
Absatz 1 Nummer 1 bis 4 BAföG, Staatsangehörigkeit aus einem Top-8-
Asylherkunftsland ausweisen)?

Keine. Die BAföG-Darlehen werden aufgrund des durch das BVA nach § 18 
Absatz 9 BAföG i. V. m. § 10 BAföG-DarlehensV erlassenen Feststellungsund
 Rückzahlungsbescheides zurückgefordert. Es handelt sich hierbei um 
öffentlich-rechtliche Zahlungsansprüche aufgrund von Verwaltungsakten, die 
nach Eintritt der Bestandskraft unmittelbar vollstreckbar sind, also ohne dass 
erst noch ein gerichtlicher Vollstreckungstitel über ein förmliches Mahnverfahren
 erwirkt werden müsste.

17. Wie viele der BAföG-Darlehnsnehmer konnten nach Kenntnis der 
Bundesregierung in den letzten zehn Jahren hinsichtlich ihrer Rückzahlungsverpflichtung

a) eine Teilfreistellung,

Der Bundesregierung liegen keine Daten zu Teilfreistellungen vor.
b) einen Teilerlass,

In der nachfolgenden Tabelle wird für die Jahre 2010 bis 2018 jeweils die Gesamtzahl
 der in diesen Jahren gewährten Teilerlasse ausgewiesen. Für das Jahr 
2019 liegen der Bundesregierung noch keine Daten vor.
Über die in der tabellarischen Übersicht dargestellten Fallzahlen zu Teilerlassen 
hinaus ist das BVA nach der Bundeshaushaltsordnung (BHO) im Einzelfall befugt
, Vergleiche abzuschließen, die zum Teil auch zu einer Minderung der ursprünglich
 geschuldeten Darlehenssumme führen. Eine Auswertung dieser Einzelfälle
 ist nicht möglich.
Daten zu soziodemographischen Merkmalen im Sinne der Fragestellung liegen 
nicht vor; auf die Antwort zu Frage 12 wird insoweit verwiesen.

Jahr 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018
Fallzahlen 94.539 96.205 94.111 110.492 114.315 110.285 114.061 111.352 107.458
Quelle: BVA

c) einen vollständigen Erlass des Staatsdarlehns
erwirken (bitte die absoluten und relativen Zahlen für die Jahre 2010 bis 
2019 angeben sowie differenziert nach soziodemografischen Merkmalen: 
Staatsangehörigkeit deutsch, Ausländer i. S. §§ 8 Absatz 1 Nummer 6 
und 7; Absatz 2, 2a, 3 BAföG, Unionsbürger i. S. § 8 Absatz 1 Nummer 1 
bis 4 BAföG, Staatsangehörigkeit aus einem Top-8-Asylherkunftsland 
ausweisen)?

In dem Zeitraum 2010 bis 2019, auf den sich die Fragestellung bezieht, wurde 
vom BVA kein Erlass im Sinne von § 59 Absatz 1 Nummer 3 BHO ausgesprochen
, da die Gewährung einer Freistellung oder Stundung sowie das haushaltsrechtliche
 Instrument einer befristeten oder unbefristeten Niederschlagung von 
Forderungen einem gänzlichen Erlass der Darlehensschuld nach § 59 Absatz 1 
Nummer 3 BHO regelmäßig vorgeht.

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18. Welche Rückzahlungsbeträge wurden jeweils aufgrund der in Frage 17a 
bis 17c angeführten Rückzahlungsmodalitäten erlassen, und auf welches 
Gesamtvolumen summieren sich die nachgelassenen Rückzahlungsbeträge
 (bitte die absoluten Zahlen für die Jahre 2010 bis 2019 angeben)?

Die jeweiligen Gesamtsummen ergeben sich aus der nachfolgenden Übersicht.

Kalenderjahr Summe Beträge(in 1.000 EUR)
2010 170.710
2011 149.904
2012 139.295
2013 158.279
2014 167.864
2015 169.634
2016 184.344
2017 188.902
2018 185.024
Quelle: BVA

19. Welchen Zeitraum nimmt im Durchschnitt die vollständige Rückzahlung 
der nach dem BAföG ausgegebenen Darlehn ein (bitte die Fristen jeweils 
für die Jahre 2010 bis 2019 angeben sowie differenziert nach soziodemografischen
 Merkmalen: Staatsangehörigkeit deutsch, Ausländer i. S. §§ 8 
Absatz 1 Nummer 6 und 7; Absatz 2, 2a, 3 BAföG, Unionsbürger i. S. § 8 
Absatz 1 Nummer 1 bis 4 BAföG, Staatsangehörigkeit aus einem Top-8-
Asylherkunftsland ausweisen)?

Hierzu liegen der Bundesregierung mangels statistischer Daten zu den individuellen
 Rückzahlungsverläufen keine Daten vor. Insoweit wird auf die Antwort 
zu Frage 13 verwiesen.

20. Wie haben sich die Einnahmen aus BAföG-Darlehnsrückzahlungen und 
Zinsen in den letzten zehn Jahren entwickelt (bitte die absoluten Zahlen 
für die Jahre 2010 bis 2019 angeben)?

Die der Übersicht 23 zum 21. BAföG-Bericht vom 14. Dezember 2017 (Bundestagsdrucksache
 19/275) für die Jahre 2017 und 2018 noch nicht zu entnehmenden
 Daten sind in der nachfolgenden Tabelle ausgewiesen. Für das Jahr 
2019 liegen der Bundesregierung noch keine Daten vor.

Kalenderjahr
Einnahmen

Darlehensrückzahlungen
in 1.000 Euro

Einnahmen Zinsen
in 1.000 Euro

2017 658.565(470.413)*
7.396

(7.396)
2018 713.725(525.573)*

9.765
(9.765)

* Bundesanteil in Klammern (bis 2014 = 65 v. H. der Gesamtrückflüsse, ab 2015 abzgl. Länderanteil
 als Festbetrag in Höhe von 188,152 Mio. Euro nach § 56 Absatz 2 Satz 2 BAföG)

Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 11 – Drucksache 19/13953 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt.



21. Wie haben sich die Ausfälle von BAföG-Darlehnsrückzahlungen in den 
letzten zehn Jahren entwickelt (bitte die absoluten Zahlen für die Jahre 
2010 bis 2019 angeben sowie differenziert nach soziodemografischen 
Merkmalen: Staatsangehörigkeit deutsch, Ausländer i. S. §§ 8 Absatz 1 
Nummer 6 und 7; Absatz 2, 2a, 3 BAföG, Unionsbürger i. S. § 8 Absatz 1 
Nummer 1 bis 4 BAföG, Staatsangehörigkeit aus einem Top-8-
Asylherkunftsland ausweisen)?

Zur Beantwortung der Frage wird auf die öffentlich zugänglichen Haushaltsrechnungen
 des Bundes für die Jahre 2010 bis 2018 verwiesen. Für das Jahr 
2019 liegen der Bundesregierung noch keine Zahlen vor. Daten zu soziodemographischen
 Merkmalen im Sinne der Fragestellung liegen nicht vor; auf die 
Antwort zu Frage 12 wird insoweit verwiesen.

22. Welche grundsätzlichen Daten und insbesondere bezogen auf soziologische
 Aspekte werden nach Kenntnis der Bundesregierung im Zusammenhang
 mit Leistungen nach dem BAföG statistisch erhoben?
a) Auf welcher Rechtsgrundlage basieren diese Erhebungen?
b) Zu welchen Stichtagen werden die Daten erhoben?
c) Wann, und wo werden die erhobenen Daten veröffentlicht?

23. Existieren nach Kenntnis der Bundesregierung Weisungen zur Erhebung 
von BAföG-Daten, und wenn ja,
a) wer ist Urheber dieser Weisungen,
b) wann wurden die Weisungen erlassen,
c) um welche Weisungen handelt es sich im Speziellen?

Die Fragen 22 und 23 werden im Zusammenhang beantwortet.
Die regelmäßige statistische Erhebung der unmittelbar auf die Förderung mit 
BAföG-Leistungen bezogenen Daten erfolgt jährlich auf Basis der in § 55 
BAföG enumerativ genannten Erhebungsmerkmale durch das Statistische Bundesamt
. Die Ergebnisse werden von diesem als amtliche BAföG-Statistik 
(Fachserie 11 Reihe 7) jeweils im Internet veröffentlicht. Daneben gibt es eine 
Vielzahl von wissenschaftlichen Studien auf der Basis von nicht spezifisch nur 
für Aussagen zum BAföG erhobenen sozialwissenschaftlichen Befragungsdaten
, die jeweils auch für die Entwicklung des BAföG relevant sein können. 
Gefördert mit Mitteln des Bundesministeriums für Bildung und Forschung 
(BMBF) zählt hierzu insb. die „Studierendenbefragung in Deutschland“ unter 
Federführung des Deutschen Zentrums für Hochschul- und Wissenschaftsforschung
 (DZHW), die ab diesem Jahr bisher separat durchgeführte Studierendenbefragungen
 unter ein gemeinsames Dach fasst, insb. die früheren „Sozialerhebungen
“. Daneben werden aber auch jeweils anlassbezogen– insbesondere 
im Zusammenhang mit konzeptionellen Überlegungen zur Weiterentwicklung 
des BAföG, aber auch im Rahmen der Rechts- und Fachaufsicht des Bundes 
über die in dessen Auftrag das BAföG vollziehenden Länder – vom BMBF die 
BAföG-Förderung betreffende spezifische Daten statistisch erhoben, die sich 
nicht unmittelbar aus der amtlichen BAföG-Statistik entnehmen lassen. Eine 
Gesamtübersicht über alle wissenschaftlichen Studien und gezielten ad-hoc-
Befragungen zur statistischen Erhebung BAföG-relevanter Daten steht der 
Bundesregierung nicht zur Verfügung.

Drucksache 19/13953 – 12 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode

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ISSN 0722-8333

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