Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Daniela Kluckert, Torsten Herbst, Dr. Christian Jung, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP – Drucksache 19/13318 – Abruf der Fördermittel des „Sofortprogramms Saubere Luft 2017–2020“ durch Städte und Kommunen im Jahr 2018 und im ersten Halbjahr 2019 V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Im November 2017 haben sich die Bundesregierung sowie die beteiligten Bundesländer und Kommunen auf das „Sofortprogramm Saubere Luft 2017– 2020“ verständigt, um die Luftqualität in deutschen Städten und Kommunen zu verbessern. Ziel ist die Förderung von Projekten und Maßnahmen, die beispielsweise zur Elektrifizierung des Wirtschaftsverkehrs und des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) sowie zur Verbesserung der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge beitragen oder der Digitalisierung von kommunalen Verkehrssystemen dienen. Für Städte und Kommunen mit besonders hohen Stickstoffdioxid(NO2)-Belastungen stellt die Bundesregierung bis 2020 1 Mrd. Euro bereit (Quelle: www.bundesregierung.de/breg-de/themen/saube re-luft). Aus der Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion der FDP ging hervor, dass im Zeitraum von der Bereitstellung der Unterstützung im November 2017 bis Anfang November 2018 lediglich über Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 236,5 Mio. Euro beschieden wurde. Das entspricht 23,7 Prozent der eingeplanten Fördermittel. Abgerufen wurde im gleichen Zeitraum weniger als 1 Mio. Euro (vgl. Bundestagsdrucksache 19/5625). In diesem Zusammenhang kritisiert unter anderem der Deutsche Städtetag die langsame Bearbeitung und Bewilligung der Anträge sowie die hohen bürokratischen Hürden (www.wiwo.de/politik/deutschland/vor-dieselgipfel-staedteunzufrieden -mit-dem-sofortprogramm-saubere-luft/23705814.html). Deutscher Bundestag Drucksache 19/14182 19. Wahlperiode 17.10.2019 Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 15. Oktober 2019 übermittelt. Die Drucksache enthält – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt.  1. Welche deutschen Städte und Kommunen haben nach Kenntnis der Bundesregierung im Jahr 2018 Fördermittel aus dem „Sofortprogramm Saubere Luft 2017–2020“ beantragt, und in welchen dieser Städte und Kommunen wurden im Jahr 2018 Projekte bewilligt? Es wird auf die Anlage 1 verwiesen.*  2. Welche deutschen Städte und Kommunen haben nach Kenntnis der Bundesregierung im ersten Halbjahr 2019 Fördermittel aus dem „Sofortprogramm Saubere Luft 2017–2020“ beantragt, und in welchen dieser Städte und Kommunen wurden im ersten Halbjahr 2019 Projekte bewilligt ? Es wird auf die Anlage 2 verwiesen.*  3. Welche konkreten Projekte wurden in den einzelnen Städten und Kommunen , die Fördermittelanträge im Rahmen des „Sofortprogramms Saubere Luft 2017–2020“ gestellt haben, nach Kenntnis der Bundesregierung genehmigt (bitte alle genehmigten Projekte nach Stadt bzw. Kommune und unter Angabe des Datums der Genehmigung auflisten)? Es wird auf die Anlage 3 verwiesen.*  4. In welchem prozentualen Verhältnis stehen die von den Städten und Kommunen beantragten Fördermittel zu den vom Bund final bewilligten Fördermitteln (bitte einzeln nach Stadt bzw. Kommune sowie insgesamt auflisten)? Die Einzelaufstellung der Förderprogramme bzw. -richtlinien des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) ist der Anlage 4 zu entnehmen.*  5. Wie war nach Kenntnis der Bundesregierung das prozentuale Verhältnis aller nicht genehmigten Projekte zu den genehmigten Projekten im Jahr 2018? Bei den Förderungen des BMVI und des BMWi wurden im Rahmen des Sofortprogramms „Saubere Luft 2017 -2020“ im Jahr 2018 119 Projekte abgelehnt und 419 Projekte genehmigt. Bei der Elektrobusförderung des BMU standen 36 nicht bei der Förderung berücksichtigten Projektskizzen elf geförderte Projekte gegenüber. Bei der Förderung der Anschaffung von Elektro-Wirtschaftsfahrzeugen des BMU lag das Verhältnis bei 101 nicht berücksichtigten Skizzen zu 63 geförderten Projekten. Entsprechend den Ausführungen zum Antragsverfahren in der Antwort zu Frage 4 beziehen sich die Angaben auf die eingereichten Projektskizzen. Im Rahmen der Kleinserien-Richtlinie des BMU wurden keine Anträge abgelehnt, die förderfähige Lastenräder betreffen. * Von einer Drucklegung der Anlagen wird abgesehen. Diese sind auf Bundestagsdrucksache 19/14182 auf der Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar. Drucksache 19/14182 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt.  6. Wie war nach Kenntnis der Bundesregierung das prozentuale Verhältnis aller nichtgenehmigten Projekte zu den genehmigten Projekten im Zeitraum von Januar 2019 bis einschließlich Juni 2019? Bei den Förderungen des BMVI und des BMWi wurden im Rahmen des Sofortprogramms „Saubere Luft 2017-2020“ im Zeitraum von Januar bis Juni 2019 90 Projekte abgelehnt und 173 Projekte genehmigt. Für die Elektrobusförderung des BMU ist das Antrags- und Bewilligungsverfahren noch nicht abgeschlossen. Für die Kleinserien-Richtlinie des BMU wird auf die Antwort zu Frage 5 verwiesen.  7. Wie viele und welche Projekte wurden nach Kenntnis der Bundesregierung zwischen Januar und Dezember 2018 nicht genehmigt, und aus welchen Gründen (bitte alle nichtgenehmigten Projekte inklusive der Ablehnungsgründe auflisten)? Im Jahr 2018 wurden 170 Projekte nicht genehmigt. Bezüglich der Auflistung aller nicht genehmigter Projekte inklusive der Ablehnungsgründe wird auf Anlage 5 verwiesen.* Für die Kleinserien-Richtlinie des BMU wird auf die Antwort zu Frage 5 verwiesen .  8. Wie viele und welche Projekte wurden nach Kenntnis der Bundesregierung zwischen Januar und Juni 2019 nicht genehmigt, und aus welchen Gründen (bitte alle nichtgenehmigten Projekte inklusive der Ablehnungsgründe auflisten)? Zwischen Januar und Juni 2019 wurden 60 Projekte nicht genehmigt. Bezüglich der Auflistung aller nicht genehmigter Projekte inklusive der Ablehnungsgründe wird auf Anlage 6 verwiesen.* Bezogen auf die Elektrobusförderung des BMU wird auf die Antwort zu Frage 6 verwiesen. Für die Kleinserien-Richtlinie des BMU wird auf die Antwort zu Frage 5 verwiesen .  9. Wie viel Prozent aller genehmigten Projekte sind nach Kenntnis der Bundesregierung bereits umgesetzt worden? 10. In wie vielen Fällen sind die genehmigten Fördermittel des Bundes bereits an die antragsberechtigten Städte und Kommunen ausbezahlt worden (bitte absolut und in Prozent aller genehmigten Projekte angeben)? Die Fragen 9 und 10 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Beantragte Mittel sind in 281 Fällen an Zuwendungsempfänger gezahlt worden . Das sind rund 19 Prozent bezogen auf alle genehmigten Projekte. * Von einer Drucklegung der Anlagen wird abgesehen. Diese sind auf Bundestagsdrucksache 19/14182 auf der Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 3 – Drucksache 19/14182 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. 11. Wie hoch ist nach Kenntnisstand der Bundesregierung die prozentuale Einsparung von Kohlenstoffdioxid-, Stickoxid- und anderen Schadstoffemissionen pro genehmigtem Projekt (bitte Projekte einzeln auflisten)? Eine Aussage dazu ist erst nach Umsetzung der Maßnahmen möglich. 12. Gibt es eine Kategorisierung der Förderanträge und Projekte? Wenn ja, welche? Die Förderungen im Rahmen des Sofortprogramms „Saubere Luft 2017-2020“ gliedern sich in die Maßnahmenbereiche „Elektrifizierung des Verkehrs“, „Nachrüstung von Dieselbussen im ÖPNV“ und „Digitalisierung“. 13. Plant die Bundesregierung Maßnahmen, um das Antragsverfahren zu vereinfachen oder bürokratische Hürden abzubauen? Wenn ja, welche? Seit Beginn des Sofortprogramms „Saubere Luft 2017-2020“ sind die Förderrichtlinien kontinuierlich überarbeitet und weiterentwickelt worden. Die Bundesregierung achtet bei den Förderrichtlinien regelmäßig darauf, dass möglichst eine unkomplizierte und unbürokratische Antragsstellungmöglich ist. 14. Plant die Bundesregierung, das „Sofortprogramm Saubere Luft“ nach 2020 zu verstetigen und somit über das Jahr 2020 hinaus Fördermittel des Bundes für die Städte und Kommunen bereitzustellen? Zu einer Verlängerung des Sofortprogramms „Saubere Luft 2017-2020“ liegen keine Beschlüsse der Bundesregierung vor. Wenn im Bundeshaushalt beziehungsweise im Wirtschaftsplan für den Energie- und Klimafonds entsprechende Ansätze (Barmittel, Verpflichtungsermächtigungen) vorgesehen sind, ist eine Finanzierung begonnener Maßnahmen allerdings auch über 2020 hinaus möglich . Einzelheiten ergeben sich aus dem Haushaltsgesetz. Drucksache 19/14182 – 4 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Anlage 1 Kommunen aus denen in 2018 Fördermittel beantragt wurden*/** Fördermittel bewilligt* Aachen JA Achim (Bremen) JA Augsburg JA Arnstadt (Leipzig) JA Aying (München) JA Backnang JA Bad Homburg (Hamburg) JA Baldham (München) JA Bendorf JA Bensheim JA Berlin JA Bernkastel-Kues (Bochum) JA Bielefeld JA Böblingen (Stuttgart) JA Bochum JA Bonn JA Braunschweig JA Bremen JA Büchen NEIN Budenheim (Mainz) JA Darmstadt JA Dietzenbach NEIN Dinslaken JA Drenzlingen (Freiburg) JA Ditzingen JA Dortmund JA Dossenheim (Heidelberg) JA Dresden JA Düren JA Düsseldorf JA Duisburg JA Eichstätten (Freiburg) JA Emmingen (Freiburg) JA Eschborn (Frankfurt am Main) JA Essen JA Esslingen am Neckar JA Frankfurt am Main JA Freiberg am Neckar JA Freiburg im Braisgau JA Fürstenwalde NEIN Führth JA Fulda JA Gelsenkirchen JA Gießen JA Göttingen NEIN Groß-Gerau (Rüsselsheim) JA Hagen JA Halle (Saale) JA Hamburg JA Hameln JA Hannover JA Hatten (Oldenburg) JA Heidelberg JA Heidenheim an der Brenz JA Heilbronn JA Herbrechtigen (Heidenheim an der Brenz) JA Herfort (Bielefeld) JA Herne JA Herrenberg JA Herrsching am Ammersee JA Herxheim (Ludwigshafen) JA – 5 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/14182 Hildesheim JA Hude (Dortmund) JA Hürth JA Iserlohn JA Jandelsbrunn NEIN Kaiserslautern JA Karlsruhe JA Kassel JA Kiel JA Koblenz JA Köln JA Krefeld JA Krummbek (Kiel) JA Ladelund (Kiel) JA Langenfeld JA Leinfelden-Echterdingen JA Leipzig JA Lengefeld (Dresden) JA Leonberg JA Leverkusen JA Limburg JA Ludwigsburg JA Ludwigshafen am Rhein JA Mainz JA Mannheim JA Marburg JA Markdorf (Ravensburg) JA Markgrönigen JA Merseburg NEIN Mönchengladbach JA Mülheim an der Ruhr JA Mühlacker JA München JA Münnerstadt (Würzburg) JA Münster JA Nettetal JA Neuss (Düsseldorf) JA Neustadt am Rübenberge NEIN Nienburg (Hannover) JA Nürnberg JA Oberhausen JA Odenthal (Köln) JA Offenbach JA Oldenburg JA Osnabrück JA Overath JA Paderborn JA Regensburg JA Peiting (München) JA Petershausen (München) JA Potsdam JA Pullach im Isartal (München) JA Ravensburg JA Reutlingen JA Rheinberg JA Röthenbach a.d. Pegnitz JA Rüsselsheim am Main JA Salzkotten (Paderborn) JA Scheinfeld NEIN Schönberg (Kiel) JA Schöngeising (München) JA Schwäbisch Gmünd JA Schwäbisch Hall NEIN Schwarmstadt JA – 6 –Drucksache 19/14182 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Schwerte JA Siegen JA Solingen JA St. Leon-Rot (Heidelberg) JA Stade NEIN Stuttgart JA Trier JA Tübingen JA Unterschleißheim JA Uslar NEIN Vilsbiburg JA Waakirchen JA Waiblingen JA Walzbachtal JA Weingarten NEIN Wesel JA Wiesbaden JA Willich JA Witten JA Wolfenbüttel NEIN Wuppertal JA Würzburg JA Xanten JA Zusmarshausen (Augsburg) JA Zwiefalten (Reutlingen) JA * Antragsberechtigt sind je nach Förderrichtlinie ggf. auch Kommunen oder andere (juristische) Personen aus Kommunen, bei denen selbst keine Überschreitung des Jahresmittelgrenzwertes für NO2 vorliegt, wenn die beantragte Maßnahme zu einer Minderung der Luftschadstoffbelastung in einer Stadt mit Grenzwertüberschreitung führt. In solchen Fällen ist in Klammer die Kommune genannt, bei der eine Grenzwertüberschreitung vorlag/vorliegt. ** Einige wenige Projekte können nicht einzelnen Kommunen zugeordnet werden, da der Fahrzeugeinsatz bundesweit in von Grenzwertüberschreitung betroffenen Kommunen erfolgt. – 7 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/14182 Anlage 2 Kommunen aus denen im ersten Halbjahr 2019 Fördermittel beantragt wurden*/** Fördermittel bewilligt*** Aachen JA Augsburg JA Backnang NEIN Bad Salzuflen (Bielefeld) NEIN Bad Windsheim (Nürnberg) NEIN Bamberg NEIN Bergisch Gladbach NEIN Berlin JA Bielefeld NEIN Bochum JA Bonn JA Bremen NEIN Castrop-Rauxel (Dortmund) NEIN Darmstadt JA Diessen NEIN Ditzingen (Leonberg) JA Dortmund JA Dossenheim NEIN Dresden NEIN Duisburg JA Düren NEIN Düsseldorf JA Eberswalde (Berlin) NEIN Eichenau (München) NEIN Essen JA Esslingen am Neckar JA Frankfurt am Main JA Freiburg JA Freising (München) NEIN Gelsenkirchen NEIN Gladbeck NEIN Glebelstadt NEIN Hagen NEIN Hamburg JA Hannover JA Heidelberg JA Heidenheim JA Herrschbach (Koblenz) NEIN Hürth NEIN Kiel JA Kirchzarten NEIN Kleinmachnow NEIN Köln JA Leipzig JA Lübeck NEIN Ludwigsburg NEIN Lüneburg NEIN Mainz NEIN Mannheim JA Marburg JA Mettmann JA Mühlheim a.d. Ruhe JA München JA Münster NEIN Neukirchen-Fluyn NEIN Neuss JA Nürnberg JA Oberhausen JA Osnabrück JA Potsdam JA Regensburg JA Reutlingen JA Runkel (Limburg) NEIN Rüsselsheim JA Schloss Holte-Stuckenbrock NEIN Schönefeld NEIN Seligenstadt NEIN Steinenbronn NEIN Stuttgart JA Teuchtlingen NEIN Ulm NEIN Waldkirch NEIN Wetter NEIN Wiesbaden JA Wuppertal JA – 8 –Drucksache 19/14182 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Württemberg NEIN Würzburg JA * Antragsberechtigt sind je nach Förderrichtlinie ggf. auch Kommunen oder andere (juristische) Personen aus Kommunen, bei denen selbst keine Überschreitung des Jahresmittelgrenzwertes für NO2 vorliegt, wenn die beantragte Maßnahme zu einer Minderung der Luftschadstoffbelastung in einer Stadt mit Grenzwertüberschreitung führt. In solchen Fällen ist in Klammer die Kommune genannt, bei der eine Grenzwertüberschreitung vorlag/vorliegt. ** Einige wenige Projekte können nicht einzelnen Kommunen zugeordnet werden, da der Fahrzeugeinsatz bundesweit in von Grenzwertüberschreitung betroffenen Kommunen erfolgt. *** Die Antragsverfahren sind zum Teil noch nicht abgeschlossen. Die Zahl der Städte, in denen Fördermittel bewilligt werden, wird sich entsprechend weiter erhöhen. – 9 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/14182 Anlage 3: Stadt/Kommune Förderrichtlinie Datum der Genehmigung Aachen Elektromobilität des BMVI 16.07.2019 Aachen Elektromobilität des BMVI 01.11.2018 Aachen Elektromobilität des BMVI 13.09.2018 Aachen Elektromobilität des BMVI 16.08.2019 Aachen DKV 26.09.2018 Aachen DKV 18.02.2019 Aachen DKV 12.12.2018 Aachen DKV 18.04.2019 Aachen Elektro-Mobil BMWi 12.12.2018 Aachen Elektro-Mobil BMWi 12.12.2018 Aachen Elektro-Mobil BMWi 12.12.2018 Aachen Elektro-Mobil BMWi 11.12.2018 Aachen Elektro-Mobil BMWi 13.12.2018 Aachen Elektro-Mobil BMWi 12.12.2018 Aachen Elektro-Mobil BMWi 12.12.2018 Aachen Nachrüstung Dieselbusse 21.11.2018 Aachen Erneuerbar Mobil 21.09.2018 Aachen Erneuerbar Mobil 21.09.2018 Aachen Förderrichtlinie zur Anschaffung von Elektrobussen im öffentlichen Personennahverkehr 27.02.2019 Aachen Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 23.10.2018 Aachen Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 12.11.2018 Achim Elektromobilität des BMVI 02.08.2018 Arnstadt Elektromobilität des BMVI 19.11.2018 Augsburg Elektromobilität des BMVI 14.06.2018 Augsburg Elektromobilität des BMVI 25.06.2018 Augsburg DKV 17.07.2018 Augsburg DKV 05.06.2018 Augsburg DKV 27.06.2018 Augsburg DKV 11.04.2019 Augsburg DKV 10.04.2019 Augsburg DKV 16.04.2019 Augsburg DKV 16.04.2019 Augsburg DKV 02.04.2019 Augsburg DKV 20.05.2019 Augsburg DKV 29.11.2018 Augsburg DKV 05.12.2018 Augsburg DKV 15.05.2019 Augsburg Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 17.09.2018 Augsburg Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 31.01.2019 Augsburg Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 16.05.2019 Augsburg Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 06.06.2019 Aying Elektromobilität des BMVI 14.06.2018 Backnang Elektromobilität des BMVI 12.03.2019 Backnang Elektromobilität des BMVI 25.06.2018 Backnang Elektromobilität des BMVI 19.10.2018 Backnang Elektromobilität des BMVI 21.11.2018 Backnang Elektromobilität des BMVI 31.10.2018 – 10 –Drucksache 19/14182 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Backnang DKV 17.04.2019 Backnang DKV 21.11.2018 Bad Homburg Elektromobilität des BMVI 15.11.2018 Bad Vilbel (Frankfurt am Main) DKV 30.05.2018 Baldham Elektromobilität des BMVI 29.10.2018 Bendorf Elektromobilität des BMVI 19.06.2019 Bensheim Elektromobilität des BMVI 19.10.2018 Bensheim Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 31.01.2019 Berlin Elektromobilität des BMVI 13.05.2019 Berlin Elektromobilität des BMVI 11.10.2018 Berlin Elektromobilität des BMVI 02.10.2018 Berlin Elektromobilität des BMVI 29.10.2018 Berlin Elektromobilität des BMVI 20.11.2018 Berlin Elektromobilität des BMVI 28.11.2018 Berlin Elektromobilität des BMVI 06.07.2018 Berlin Elektromobilität des BMVI 24.10.2018 Berlin Elektromobilität des BMVI 27.06.2018 Berlin Elektromobilität des BMVI 02.10.2018 Berlin Elektromobilität des BMVI 23.08.2018 Berlin Elektromobilität des BMVI 28.09.2018 Berlin Elektromobilität des BMVI 10.08.2018 Berlin Elektromobilität des BMVI 12.11.2018 Berlin Elektromobilität des BMVI 10.10.2018 Berlin DKV 13.06.2018 Berlin DKV 30.05.2018 Berlin DKV 30.05.2018 Berlin DKV 12.02.2019 Berlin DKV 17.01.2019 Berlin DKV 28.11.2018 Berlin DKV 15.03.2019 Berlin DKV 12.02.2019 Berlin DKV 18.02.2019 Berlin DKV 18.02.2019 Berlin DKV 12.02.2019 Berlin Elektro-Mobil BMWi 27.08.2018 Berlin Elektro-Mobil BMWi 27.08.2018 Berlin Elektro-Mobil BMWi 13.12.2018 Berlin Elektro-Mobil BMWi 13.12.2018 Berlin Elektro-Mobil BMWi 14.12.2018 Berlin Elektro-Mobil BMWi 13.12.2018 Berlin Elektro-Mobil BMWi 13.12.2018 Berlin Elektro-Mobil BMWi 10.12.2018 Berlin DKV 18.09.2019 Berlin Erneuerbar Mobil 01.11.2018 Berlin Förderrichtlinie zur Anschaffung von Elektrobussen im öffentlichen Personennahverkehr 30.11.2018 Berlin Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 17.09.2018 Berlin Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 17.09.2018 Berlin Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 17.09.2018 Berlin Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 17.09.2018 – 11 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/14182 Berlin Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 17.09.2018 Berlin Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 17.09.2018 Berlin Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 17.09.2018 Berlin Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 23.10.2018 Berlin Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 12.11.2018 Berlin Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 15.02.2019 Berlin Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 14.03.2019 Berlin Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 04.04.2019 Berlin Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 12.04.2019 Berlin Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 12.04.2019 Berlin Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 16.05.2019 Bernkastel-Kues Elektromobilität des BMVI 21.11.2018 Bielefeld Elektromobilität des BMVI 15.06.2018 Bielefeld Elektromobilität des BMVI 14.09.2018 Bielefeld Erneuerbar Mobil 15.10.2018 Bielefeld Erneuerbar Mobil 29.08.2018 Böblingen Elektromobilität des BMVI 12.03.2019 Böblingen Elektromobilität des BMVI 24.10.2018 Bochum Elektromobilität des BMVI 12.11.2018 Bochum Elektromobilität des BMVI 06.09.2018 Bochum Elektromobilität des BMVI 01.11.2018 Bochum Elektromobilität des BMVI 15.11.2018 Bochum Elektromobilität des BMVI 02.10.2018 Bochum Förderrichtlinie zur Anschaffung von Elektrobussen im öffentlichen Personennahverkehr 16.04.2019 Bochum Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 14.03.2019 Bochum + Düsseldorf Nachrüstung Dieselbusse 28.11.2018 Bonn Elektromobilität des BMVI 09.04.2018 Bonn DKV 16.05.2019 Bonn DKV 08.05.2019 Bonn DKV 18.04.2019 Bonn DKV 29.11.2018 Bonn DKV 12.12.2018 Bonn DKV 08.02.2019 Bonn Erneuerbar Mobil 29.08.2018 Bonn Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 17.09.2018 Bonn Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 16.05.2019 Braunschweig Elektromobilität des BMVI 11.10.2018 Braunschweig Elektromobilität des BMVI 01.10.2018 Braunschweig Elektromobilität des BMVI 01.10.2018 Bremen Elektromobilität des BMVI 14.06.2018 Bremen DKV 05.06.2018 Bremen DKV 06.12.2018 – 12 –Drucksache 19/14182 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Bremen DKV 29.11.2018 Bremen DKV 09.05.2019 Bremen DKV 14.03.2019 Bremen DKV 27.03.2019 Bremen Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 17.09.2018 Bremen Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 05.10.2018 Bremen Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 21.03.2019 Bremen Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 16.05.2019 Budenheim Elektromobilität des BMVI 13.09.2018 Darmstadt Elektromobilität des BMVI 06.07.2018 Darmstadt DKV 05.06.2018 Darmstadt DKV 13.06.2018 Darmstadt DKV 17.07.2018 Darmstadt DKV 25.03.2019 Darmstadt DKV 28.11.2018 Darmstadt DKV 12.12.2018 Darmstadt DKV 28.11.2018 Darmstadt DKV 11.03.2019 Darmstadt DKV 27.03.2019 Darmstadt DKV 14.05.2019 Darmstadt DKV 16.04.2019 Darmstadt Erneuerbar Mobil 21.09.2018 Darmstadt Förderrichtlinie zur Anschaffung von Elektrobussen im öffentlichen Personennahverkehr 25.10.2018 Darmstadt Förderrichtlinie zur Anschaffung von Elektrobussen im öffentlichen Personennahverkehr 30.10.2018 Darmstadt Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 17.09.2018 Darmstadt Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 17.09.2018 Darmstadt Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 17.09.2018 Darmstadt Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 21.03.2019 Darmstadt Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 06.06.2019 Denzlingen Elektromobilität des BMVI 01.11.2018 Dinslaken Elektromobilität des BMVI 17.08.2018 Ditzingen Elektromobilität des BMVI 16.08.2019 Dortmund Elektromobilität des BMVI 19.06.2019 Dortmund Elektromobilität des BMVI 13.05.2019 Dortmund Elektromobilität des BMVI 02.11.2018 Dortmund Elektromobilität des BMVI 19.10.2018 Dortmund DKV 14.05.2019 Dortmund DKV 28.11.2018 Dortmund Elektro-Mobil BMWi 10.12.2018 Dortmund Elektro-Mobil BMWi 04.12.2018 Dortmund Elektro-Mobil BMWi 14.12.2018 Dortmund Elektro-Mobil BMWi 13.12.2018 Dortmund Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 17.09.2018 Dortmund Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 17.09.2018 – 13 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/14182 Dortmund Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 21.03.2019 Dresden Elektromobilität des BMVI 12.03.2019 Dresden Elektromobilität des BMVI 19.06.2019 Dresden Elektromobilität des BMVI 14.06.2018 Dresden Elektromobilität des BMVI 14.06.2018 Dresden Elektromobilität des BMVI 21.11.2018 Dresden Elektromobilität des BMVI 10.08.2018 Dresden Elektromobilität des BMVI 01.10.2018 Dresden DKV 05.06.2018 Dresden DKV 05.06.2018 Dresden DKV 17.07.2018 Dresden DKV 30.05.2018 Dresden DKV 28.11.2018 Dresden DKV 28.11.2018 Dresden Elektro-Mobil BMWi 16.11.2018 Dresden Elektro-Mobil BMWi 22.11.2018 Dresden Elektro-Mobil BMWi 19.11.2018 Dresden Elektro-Mobil BMWi 16.11.2018 Dresden Elektro-Mobil BMWi 19.11.2018 Dresden Elektro-Mobil BMWi 22.11.2018 Dresden Elektro-Mobil BMWi 19.11.2018 Dresden Elektro-Mobil BMWi 19.11.2018 Dresden Erneuerbar Mobil 29.08.2018 Dresden Erneuerbar Mobil 21.09.2018 Dresden Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 17.09.2018 Duisburg Elektromobilität des BMVI 16.08.2019 Duisburg Erneuerbar Mobil 15.10.2018 Duisburg Förderrichtlinie zur Anschaffung von Elektrobussen im öffentlichen Personennahverkehr 20.03.2019 Duisburg Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 23.10.2018 Düren 28.11.2018 Düren Elektro-Mobil BMWi 13.12.2018 Düren Elektro-Mobil BMWi 07.12.2018 Düren Nachrüstung Dieselbusse 30.11.2018 Düsseldorf Elektromobilität des BMVI 25.04.2019 Düsseldorf Elektromobilität des BMVI 19.06.2019 Düsseldorf Elektromobilität des BMVI 27.06.2018 Düsseldorf Elektromobilität des BMVI 04.09.2018 Düsseldorf Elektromobilität des BMVI 29.10.2018 Düsseldorf Elektromobilität des BMVI 28.09.2018 Düsseldorf Elektromobilität des BMVI 31.10.2018 Düsseldorf Elektromobilität des BMVI 07.12.2018 Düsseldorf DKV 05.06.2018 Düsseldorf DKV 05.06.2018 Düsseldorf DKV 11.03.2019 Düsseldorf DKV 21.02.2019 Düsseldorf DKV 28.11.2018 Düsseldorf DKV 28.11.2018 Düsseldorf DKV 03.04.2019 Düsseldorf Erneuerbar Mobil 24.09.2018 Düsseldorf Erneuerbar Mobil 29.08.2018 Düsseldorf Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 12.04.2019 Eichstetten Elektromobilität des BMVI 04.12.2018 – 14 –Drucksache 19/14182 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Emmingen Elektromobilität des BMVI 23.08.2018 Eningen (Reutlingen) DKV 11.04.2019 Eschborn Elektromobilität des BMVI 21.06.2019 Essen Elektromobilität des BMVI 01.11.2018 Essen Elektromobilität des BMVI 02.08.2018 Essen Elektromobilität des BMVI 17.08.2018 Essen DKV 28.11.2018 Essen Nachrüstung Dieselbusse 11.12.2018 Essen Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 17.09.2018 Essen Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 17.09.2018 Essen Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 17.09.2018 Essen Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 14.11.2018 Essen Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 21.03.2019 Esslingen am Neckar Elektromobilität des BMVI 10.08.2018 Esslingen am Neckar Elektromobilität des BMVI 06.09.2019 Esslingen am Neckar DKV 29.11.2018 Esslingen am Neckar DKV 15.01.2019 Esslingen am Neckar DKV 23.01.2019 Frankfurt am Main Elektromobilität des BMVI 21.03.2019 Frankfurt am Main Elektromobilität des BMVI 02.11.2018 Frankfurt am Main Elektromobilität des BMVI 31.10.2018 Frankfurt am Main DKV 05.06.2018 Frankfurt am Main DKV 26.03.2019 Frankfurt am Main DKV 11.03.2019 Frankfurt am Main DKV 26.03.2019 Frankfurt am Main DKV 14.05.2019 Frankfurt am Main DKV 17.12.2018 Frankfurt am Main DKV 15.05.2019 Frankfurt am Main DKV 14.05.2019 Frankfurt am Main Erneuerbar Mobil 28.08.2018 Frankfurt am Main Erneuerbar Mobil 03.09.2018 Freiberg am Neckar DKV 04.06.2018 Freiburg DKV 12.12.2018 Freiburg im Breisgau Elektromobilität des BMVI 05.06.2019 Freiburg im Breisgau Elektromobilität des BMVI 12.10.2018 Freiburg im Breisgau Elektromobilität des BMVI 09.04.2018 Freiburg im Breisgau Elektromobilität des BMVI 12.11.2018 Freiburg im Breisgau Elektromobilität des BMVI 13.08.2018 Freiburg im Breisgau Elektromobilität des BMVI 25.06.2018 Freiburg im Breisgau Erneuerbar Mobil 15.10.2018 Fulda Elektromobilität des BMVI 05.12.2018 Fürth Elektromobilität des BMVI 31.10.2018 Gelsenkirchen Elektromobilität des BMVI 24.10.2018 Gelsenkirchen DKV 27.09.2018 Gelsenkirchen DKV 18.09.2019 Gelsenkirchen Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 13.09.2018 Gießen Elektromobilität des BMVI 01.10.2018 Gießen Elektromobilität des BMVI 14.06.2018 Gießen Elektromobilität des BMVI 02.10.2018 Gießen DKV 13.06.2018 Gießen DKV 22.02.2019 – 15 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/14182 Gießen DKV 02.04.2019 Groß-Gerau Elektromobilität des BMVI 14.09.2018 Hagen Elektromobilität des BMVI 01.04.2019 Hagen Elektromobilität des BMVI 27.06.2018 Hagen Elektromobilität des BMVI 24.10.2018 Hagen Elektromobilität des BMVI 10.10.2018 Hagen DKV 30.05.2018 Hagen DKV 18.02.2019 Hagen DKV 06.11.2018 Hagen + Witten Nachrüstung Dieselbusse 11.10.2018 Halle (Saale) Elektromobilität des BMVI 05.06.2019 Halle (Saale) Elektromobilität des BMVI 22.08.2018 Halle (Saale) Elektromobilität des BMVI 24.10.2018 Halle (Westf.) Elektromobilität des BMVI 31.10.2018 Hamburg Elektromobilität des BMVI 12.03.2019 Hamburg Elektromobilität des BMVI 21.06.2019 Hamburg Elektromobilität des BMVI 06.05.2019 Hamburg Elektromobilität des BMVI 19.07.2019 Hamburg Elektromobilität des BMVI 05.06.2019 Hamburg Elektromobilität des BMVI 25.04.2019 Hamburg Elektromobilität des BMVI 25.04.2019 Hamburg Elektromobilität des BMVI 14.06.2018 Hamburg Elektromobilität des BMVI 01.11.2018 Hamburg Elektromobilität des BMVI 31.10.2018 Hamburg Elektromobilität des BMVI 13.09.2018 Hamburg Elektromobilität des BMVI 01.11.2018 Hamburg Elektromobilität des BMVI 29.08.2018 Hamburg Elektromobilität des BMVI 27.06.2018 Hamburg Elektromobilität des BMVI 27.06.2018 Hamburg Elektromobilität des BMVI 06.07.2018 Hamburg Elektromobilität des BMVI 29.08.2019 Hamburg Elektromobilität des BMVI 25.04.2019 Hamburg DKV 05.06.2018 Hamburg DKV 01.06.2018 Hamburg DKV 26.06.2018 Hamburg DKV 04.06.2018 Hamburg DKV 17.07.2018 Hamburg DKV 13.06.2018 Hamburg DKV 27.06.2018 Hamburg DKV 17.07.2018 Hamburg DKV 19.09.2018 Hamburg DKV 24.09.2018 Hamburg DKV 19.09.2018 Hamburg DKV 19.09.2018 Hamburg DKV 15.05.2019 Hamburg DKV 06.02.2019 Hamburg DKV 08.02.2019 Hamburg DKV 19.02.2019 Hamburg DKV 12.12.2018 Hamburg DKV 08.02.2019 Hamburg DKV 28.11.2018 Hamburg Elektro-Mobil BMWi 14.12.2018 Hamburg Elektro-Mobil BMWi 06.12.2018 Hamburg Elektro-Mobil BMWi 14.12.2018 Hamburg Elektro-Mobil BMWi 13.12.2018 Hamburg Elektro-Mobil BMWi 14.12.2018 Hamburg Elektro-Mobil BMWi 14.12.2018 – 16 –Drucksache 19/14182 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Hamburg Elektro-Mobil BMWi 12.12.2018 Hamburg Elektro-Mobil BMWi 14.12.2018 Hamburg Erneuerbar Mobil 22.10.2018 Hamburg Erneuerbar Mobil 01.11.2018 Hamburg Erneuerbar Mobil 21.09.2018 Hamburg Erneuerbar Mobil 17.09.2018 Hamburg Erneuerbar Mobil 24.09.2018 Hamburg Erneuerbar Mobil 24.09.2018 Hamburg Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 17.09.2018 Hamburg Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 17.09.2018 Hamburg Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 17.09.2018 Hamburg Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 17.09.2018 Hamburg Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 05.10.2018 Hamburg Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 12.12.2018 Hamburg Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 31.01.2019 Hamburg Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 28.02.2019 Hamburg Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 14.03.2019 Hamburg Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 14.03.2019 Hamburg Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 04.04.2019 Hamburg Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 04.04.2019 Hamburg Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 12.04.2019 Hamburg Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 12.04.2019 Hamburg Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 09.05.2019 Hamburg Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 09.05.2019 Hameln Elektromobilität des BMVI 21.05.2019 Hameln DKV 28.11.2018 Hameln DKV 21.02.2019 Hannover Elektromobilität des BMVI 25.04.2019 Hannover Elektromobilität des BMVI 25.04.2019 Hannover Elektromobilität des BMVI 09.04.2018 Hannover Elektromobilität des BMVI 10.08.2018 Hannover Elektromobilität des BMVI 25.06.2018 Hannover DKV 18.07.2018 Hannover DKV 04.06.2018 Hannover DKV 18.07.2018 Hannover DKV 24.09.2018 Hannover DKV 28.11.2018 Hannover Elektro-Mobil BMWi 13.12.2018 Hannover Elektro-Mobil BMWi 13.12.2018 Hannover Elektro-Mobil BMWi 11.12.2018 Hannover Elektro-Mobil BMWi 13.12.2018 – 17 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/14182 Hannover Elektro-Mobil BMWi 13.12.2018 Hannover Elektro-Mobil BMWi 13.12.2018 Hannover Elektro-Mobil BMWi 13.12.2018 Hannover Elektro-Mobil BMWi 13.12.2018 Hannover Elektro-Mobil BMWi 13.12.2018 Hannover Erneuerbar Mobil 21.09.2018 Hannover Erneuerbar Mobil 03.09.2018 Hannover Erneuerbar Mobil 21.09.2018 Hannover Erneuerbar Mobil 24.09.2018 Hannover Förderrichtlinie zur Anschaffung von Elektrobussen im öffentlichen Personennahverkehr 30.11.2018 Hannover Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 17.09.2018 Hannover Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 17.09.2018 Hannover Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 17.09.2018 Hannover Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 05.10.2018 Hannover Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 31.01.2019 Hannover Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 04.04.2019 Hannover Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 09.05.2019 Hatten Elektromobilität des BMVI 14.06.2018 Heidelberg Elektromobilität des BMVI 12.11.2018 Heidelberg DKV 01.06.2018 Heidelberg DKV 19.09.2018 Heidelberg DKV 18.02.2019 Heidelberg DKV 02.04.2019 Heidelberg DKV 11.03.2019 Heidelberg DKV 12.02.2019 Heidelberg DKV 19.02.2019 Heidelberg DKV 18.09.2019 Heidelberg Erneuerbar Mobil 21.09.2018 Heidelberg Erneuerbar Mobil 21.09.2018 Heidelberg Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 17.09.2018 Heidenheim Elektromobilität des BMVI 25.04.2019 Heidenheim an der Brenz Elektromobilität des BMVI 14.06.2018 Heidenheim an der Brenz Elektromobilität des BMVI 15.06.2018 Heidenheim an der Brenz Elektromobilität des BMVI 21.11.2018 Heilbronn Elektromobilität des BMVI 28.09.2018 Heilbronn Elektromobilität des BMVI 28.09.2018 Heilbronn DKV 04.06.2018 Heilbronn DKV 11.04.2019 Heilbronn DKV 03.04.2019 Heilbronn DKV 11.04.2019 Heilbronn DKV 12.12.2018 Heilbronn DKV 08.05.2019 Heilbronn Nachrüstung Dieselbusse 16.11.2018 Herbrechtingen Elektromobilität des BMVI 15.11.2018 Herfort Elektromobilität des BMVI 19.06.2019 – 18 –Drucksache 19/14182 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Herne Elektromobilität des BMVI 23.04.2019 Herne Elektromobilität des BMVI 27.06.2018 Herne Elektromobilität des BMVI 06.09.2018 Herrenberg DKV 13.06.2018 Herrenberg Erneuerbar Mobil 29.08.2018 Herrsching am Ammersee Elektromobilität des BMVI 05.06.2019 Herxheim Elektromobilität des BMVI 05.06.2019 Hildesheim Elektromobilität des BMVI 17.08.2018 Hildesheim DKV 18.09.2019 Hude Elektromobilität des BMVI 24.10.2018 Hürth DKV 28.11.2018 Iserlohn (Dortmund) Elektro-Mobil BMWi 30.11.2018 Iserlohn (Dortmund) Elektro-Mobil BMWi 03.12.2018 Kaiserslautern Elektromobilität des BMVI 19.06.2019 Karlsruhe Elektromobilität des BMVI 01.10.2018 Kassel DKV 01.06.2018 Kassel DKV 12.12.2018 Kassel Erneuerbar Mobil 15.10.2018 Kassel Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 17.09.2018 Kiel Elektromobilität des BMVI 15.06.2018 Kiel Elektromobilität des BMVI 28.09.2018 Kiel Elektromobilität des BMVI 19.11.2018 Kiel DKV 17.07.2018 Kiel DKV 05.06.2018 Kiel DKV 27.02.2019 Kiel DKV 14.02.2019 Kiel DKV 16.05.2019 Kiel DKV 08.04.2019 Kiel DKV 16.05.2019 Kiel DKV 14.05.2019 Kiel DKV 11.04.2019 Kiel DKV 14.05.2019 Kiel DKV 16.04.2019 Kiel DKV 03.04.2019 Kiel DKV 28.11.2018 Kiel DKV 11.04.2019 Kiel DKV 27.03.2019 Kiel DKV 09.04.2019 Kiel Elektro-Mobil BMWi 13.12.2018 Kiel Elektro-Mobil BMWi 03.12.2018 Kiel Elektro-Mobil BMWi 12.12.2018 Kiel Elektro-Mobil BMWi 07.12.2018 Kiel Elektro-Mobil BMWi 13.12.2018 Kiel Elektro-Mobil BMWi 13.12.2018 Kiel Elektro-Mobil BMWi 13.12.2018 Kiel Erneuerbar Mobil 24.09.2018 Kiel Förderrichtlinie zur Anschaffung von Elektrobussen im öffentlichen Personennahverkehr 25.10.2018 Kiel Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 17.09.2018 Kiel Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 28.02.2019 Koblenz Elektromobilität des BMVI 21.11.2018 Koblenz DKV 01.06.2018 Koblenz DKV 08.05.2019 – 19 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/14182 Koblenz Erneuerbar Mobil 15.10.2018 Koblenz Erneuerbar Mobil 16.10.2018 Köln Elektromobilität des BMVI 19.07.2019 Köln Elektromobilität des BMVI 25.04.2019 Köln Elektromobilität des BMVI 15.07.2019 Köln Elektromobilität des BMVI 19.07.2019 Köln Elektromobilität des BMVI 13.12.2018 Köln Elektromobilität des BMVI 02.08.2018 Köln Elektromobilität des BMVI 28.11.2018 Köln Elektromobilität des BMVI 02.08.2018 Köln Elektromobilität des BMVI 21.08.2018 Köln Elektromobilität des BMVI 17.08.2018 Köln Elektromobilität des BMVI 28.09.2018 Köln Elektromobilität des BMVI 29.08.2018 Köln Elektromobilität des BMVI 10.08.2018 Köln Elektromobilität des BMVI 01.10.2018 Köln Elektromobilität des BMVI 01.10.2018 Köln DKV 01.06.2018 Köln DKV 18.07.2018 Köln DKV 13.06.2018 Köln DKV 05.06.2018 Köln DKV 13.06.2018 Köln DKV 13.06.2018 Köln DKV 05.06.2018 Köln DKV 05.12.2018 Köln DKV 28.11.2018 Köln DKV 29.05.2019 Köln DKV 17.05.2019 Köln DKV 14.05.2019 Köln DKV 17.05.2019 Köln DKV 11.04.2019 Köln DKV 20.05.2019 Köln DKV 27.03.2019 Köln DKV 14.05.2019 Köln Erneuerbar Mobil 15.10.2018 Köln Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 17.09.2018 Köln Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 17.09.2018 Köln Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 12.11.2018 Köln Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 14.11.2018 Köln Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 23.01.2019 Köln Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 12.04.2019 Krefeld Elektromobilität des BMVI 15.06.2018 Krefeld DKV 13.06.2018 Krefeld DKV 04.06.2018 Krefeld Erneuerbar Mobil 15.10.2018 Krummbek Elektromobilität des BMVI 10.08.2018 Ladelund Elektromobilität des BMVI 15.06.2018 Landeshauptstadt Dresden Elektromobilität des BMVI 12.03.2019 Langenfeld Elektromobilität des BMVI 14.06.2018 – 20 –Drucksache 19/14182 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Leinfelden-Echterdingen Elektromobilität des BMVI 25.06.2018 Leipzig Elektromobilität des BMVI 19.07.2019 Leipzig Elektromobilität des BMVI 14.06.2018 Leipzig Elektromobilität des BMVI 06.09.2019 Leipzig DKV 17.07.2018 Leipzig DKV 04.06.2018 Leipzig DKV 12.12.2018 Leipzig DKV 28.11.2018 Leipzig DKV 28.11.2018 Leipzig DKV 13.02.2019 Leipzig DKV 06.02.2019 Leipzig DKV 12.12.2018 Leipzig DKV 18.02.2019 Leipzig DKV 16.01.2019 Leipzig DKV 18.04.2019 Leipzig DKV 14.05.2019 Leipzig Förderrichtlinie zur Anschaffung von Elektrobussen im öffentlichen Personennahverkehr 13.11.2018 Leipzig Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 17.09.2018 Leipzig Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 14.11.2018 Lengefeld Elektromobilität des BMVI 17.08.2018 Leonberg Elektromobilität des BMVI 13.09.2018 Leonberg DKV 30.05.2018 Leonberg DKV 27.06.2018 Leonberg DKV 27.06.2018 Leonberg DKV 27.06.2018 Leverkusen Nachrüstung Dieselbusse 28.11.2018 Leverkusen Erneuerbar Mobil 21.09.2018 Limburg DKV 24.01.2019 Limburg DKV 28.11.2018 Limburg DKV 20.05.2019 Limburg a.d. Lahn Elektromobilität des BMVI 24.10.2018 Limburg a.d. Lahn Elektromobilität des BMVI 27.06.2018 Limburg a.d. Lahn Elektromobilität des BMVI 15.11.2018 Luckenwalde Elektromobilität des BMVI 13.08.2018 Lüdenscheid Elektromobilität des BMVI 09.10.2018 Ludwigsburg Elektromobilität des BMVI 10.10.2018 Ludwigsburg Elektromobilität des BMVI 11.09.2018 Ludwigsburg Elektromobilität des BMVI 02.08.2018 Ludwigsburg DKV 30.05.2018 Ludwigsburg DKV 13.06.2018 Ludwigsburg DKV 18.02.2019 Ludwigsburg DKV 15.05.2019 Ludwigsburg DKV 18.02.2019 Ludwigsburg DKV 18.04.2019 Ludwigsburg DKV 28.11.2018 Ludwigsburg DKV 03.04.2019 Ludwigsburg Erneuerbar Mobil 15.10.2018 Ludwigshafen am Rhein Elektromobilität des BMVI 25.06.2018 Ludwigshafen am Rhein Elektromobilität des BMVI 02.11.2018 Ludwigshafen am Rhein Elektromobilität des BMVI 06.09.2018 Ludwigshafen am Rhein DKV 08.11.2018 Ludwigshafen am Rhein DKV 11.03.2019 Mainz Elektromobilität des BMVI 05.06.2019 – 21 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/14182 Mainz Elektromobilität des BMVI 14.06.2018 Mainz Elektromobilität des BMVI 24.10.2018 Mainz DKV 13.06.2018 Mainz DKV 13.06.2018 Mainz DKV 18.07.2018 Mainz DKV 17.07.2018 Mainz DKV 13.06.2018 Mainz DKV 28.11.2018 Mainz DKV 18.03.2019 Mainz DKV 18.03.2019 Mainz DKV 18.03.2019 Mainz DKV 05.12.2018 Mainz DKV 18.03.2019 Mainz DKV 14.03.2019 Mainz DKV 28.11.2018 Mainz DKV 27.03.2019 Mainz Nachrüstung Dieselbusse 29.11.2018 Mainz Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 17.09.2018 Mainz Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 17.09.2018 Mainz Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 12.12.2018 Mainz-Kastel Elektromobilität des BMVI 24.10.2018 Mannheim Elektromobilität des BMVI 09.11.2018 Mannheim Elektromobilität des BMVI 02.08.2018 Mannheim Elektromobilität des BMVI 15.11.2018 Mannheim DKV 13.06.2018 Mannheim DKV 17.07.2018 Mannheim DKV 13.06.2018 Mannheim DKV 17.04.2019 Mannheim DKV 03.04.2019 Mannheim DKV 15.05.2019 Mannheim DKV 03.04.2019 Mannheim DKV 08.05.2019 Mannheim DKV 13.03.2019 Mannheim DKV 16.05.2019 Mannheim DKV 16.05.2019 Mannheim DKV 09.04.2019 Mannheim DKV 26.03.2019 Mannheim DKV 14.05.2019 Mannheim DKV 16.05.2019 Mannheim DKV 08.05.2019 Mannheim DKV 28.11.2018 Mannheim DKV 15.05.2019 Mannheim DKV 14.03.2019 Mannheim DKV 14.03.2019 Mannheim DKV 18.02.2019 Mannheim DKV 21.02.2019 Mannheim DKV 14.02.2019 Mannheim DKV 18.02.2019 Mannheim DKV 16.05.2019 Mannheim DKV 13.03.2019 Mannheim DKV 15.05.2019 Mannheim DKV 14.03.2019 Mannheim Erneuerbar Mobil 28.08.2018 – 22 –Drucksache 19/14182 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Mannheim Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 09.05.2019 Marburg Elektromobilität des BMVI 30.11.2018 Marburg Elektromobilität des BMVI 30.11.2018 Marburg Erneuerbar Mobil 01.11.2018 Markgröningen Elektromobilität des BMVI 12.03.2019 mehrere betroffene Regionen Erneuerbar Mobil 23.10.2018 mehrere betroffene Regionen Erneuerbar Mobil 04.10.2018 mehrere betroffene Regionen Erneuerbar Mobil 24.09.2018 mehrere betroffene Regionen Erneuerbar Mobil 04.10.2018 Mettmann Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 28.02.2019 Mönchengladbach Elektromobilität des BMVI 27.03.2019 Mönchengladbach Erneuerbar Mobil 24.09.2018 Mönchengladbach Erneuerbar Mobil 15.10.2018 Mühlacker Elektromobilität des BMVI 31.10.2018 Mülheim an der Ruhr DKV 06.11.2018 Mülheim an der Ruhr DKV 26.03.2019 Mülheim an der Ruhr DKV 11.04.2019 München Elektromobilität des BMVI 06.05.2019 München Elektromobilität des BMVI 01.07.2019 München Elektromobilität des BMVI 24.10.2018 München Elektromobilität des BMVI 24.10.2018 München Elektromobilität des BMVI 17.08.2018 München Elektromobilität des BMVI 30.11.2018 München DKV 06.06.2018 München DKV 02.06.2018 München DKV 17.07.2018 München DKV 28.11.2018 München DKV 13.03.2019 München DKV 13.03.2019 München DKV 12.12.2018 München DKV 22.11.2018 München DKV 13.06.2018 München Elektro-Mobil BMWi 06.12.2018 München Elektro-Mobil BMWi 14.12.2018 München Elektro-Mobil BMWi 13.12.2018 München Elektro-Mobil BMWi 13.12.2018 München Erneuerbar Mobil 15.10.2018 München Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 23.01.2019 München Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 16.05.2019 Münnerstadt Elektromobilität des BMVI 25.04.2019 Münster Elektromobilität des BMVI 12.03.2019 Münster Elektromobilität des BMVI 19.06.2019 Münster Elektromobilität des BMVI 02.08.2018 Münster Erneuerbar Mobil 17.09.2018 Münster Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 17.09.2018 Münster Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 17.09.2018 – 23 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/14182 Münster Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 17.09.2018 Münster Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 17.09.2018 Münster Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 05.10.2018 Münster Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 12.11.2018 Münster Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 12.11.2018 Münster Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 23.01.2019 Neuss Elektromobilität des BMVI 25.06.2018 Neuss Elektromobilität des BMVI 04.12.2018 Neuss Elektromobilität des BMVI 29.10.2018 Neuss Erneuerbar Mobil 31.08.2018 Neuss Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 17.09.2018 Neuss Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 12.04.2019 Nienburg / Weser Elektromobilität des BMVI 06.09.2018 Nürnberg Elektromobilität des BMVI 19.07.2019 Nürnberg Elektromobilität des BMVI 17.08.2018 Nürnberg Elektromobilität des BMVI 19.11.2018 Nürnberg Elektromobilität des BMVI 07.12.2018 Nürnberg Elektromobilität des BMVI 07.12.2018 Nürnberg Elektromobilität des BMVI 10.08.2018 Nürnberg Elektromobilität des BMVI 19.10.2018 Nürnberg DKV 16.04.2019 Nürnberg DKV 23.01.2019 Nürnberg DKV 12.12.2018 Nürnberg DKV 28.11.2018 Nürnberg DKV 25.03.2019 Nürnberg Erneuerbar Mobil 24.09.2018 Nürnberg Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 17.09.2018 Nürnberg Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 17.09.2018 Nürnberg Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 12.11.2018 Nürnberg Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 14.11.2018 Nürnberg Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 14.11.2018 Nürnberg Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 16.05.2019 Oberhausen Elektromobilität des BMVI 24.10.2018 Oberhausen Elektromobilität des BMVI 17.08.2018 Oberhausen Elektromobilität des BMVI 21.08.2018 Oberhausen Elektromobilität des BMVI 17.08.2018 Oberhausen DKV 13.06.2018 Oberhausen DKV 17.07.2018 Oberhausen DKV 17.07.2018 Oberhausen DKV 17.07.2018 Odenthal Elektromobilität des BMVI 20.03.2019 Offenbach DKV 05.12.2018 Offenbach DKV 08.05.2019 – 24 –Drucksache 19/14182 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Offenbach DKV 21.03.2019 Offenbach DKV 13.03.2019 Offenbach am Main Elektromobilität des BMVI 09.11.2018 Offenbach am Main Förderrichtlinie zur Anschaffung von Elektrobussen im öffentlichen Personennahverkehr 27.02.2019 Oldenburg Elektromobilität des BMVI 02.08.2018 Oldenburg DKV 01.06.2018 Oldenburg (Oldb) Elektromobilität des BMVI 24.10.2018 Oldenburg (Oldb) Elektromobilität des BMVI 17.08.2018 Oldenburg (Oldb) Elektromobilität des BMVI 15.11.2018 Osnabrück Elektromobilität des BMVI 14.06.2018 Osnabrück Elektromobilität des BMVI 15.11.2018 Osnabrück Elektromobilität des BMVI 28.09.2018 Osnabrück Elektromobilität des BMVI 28.11.2018 Osnabrück DKV 29.11.2018 Osnabrück Erneuerbar Mobil 21.09.2018 Osnabrück Erneuerbar Mobil 29.08.2018 Osnabrück Erneuerbar Mobil 24.09.2018 Osnabrück Förderrichtlinie zur Anschaffung von Elektrobussen im öffentlichen Personennahverkehr 30.11.2018 Osnabrück Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 17.09.2018 Osnabrück Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 17.09.2018 Osnabrück Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 17.09.2018 Osnabrück Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 16.05.2019 Overath DKV 30.05.2018 Paderborn Elektromobilität des BMVI 21.06.2019 Paderborn Elektromobilität des BMVI 25.04.2019 Paderborn Elektromobilität des BMVI 02.08.2018 Paderborn Elektromobilität des BMVI 13.03.2019 Paderborn Elektromobilität des BMVI 14.06.2018 Paderborn DKV 28.11.2018 Paderborn DKV 18.04.2019 Paderborn DKV 14.05.2019 Paderborn DKV 23.01.2019 Paderborn Nachrüstung Dieselbusse 01.10.2018 Paderborn Erneuerbar Mobil 24.09.2018 Peiting Elektromobilität des BMVI 29.08.2019 Petershausen Elektromobilität des BMVI 19.06.2019 Petershausen Elektromobilität des BMVI 19.11.2018 Pfullingen (Reutlingen) DKV 18.04.2019 Potsdam Elektromobilität des BMVI 30.07.2019 Potsdam Elektromobilität des BMVI 10.12.2018 Potsdam Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 06.06.2019 Ravensburg Elektromobilität des BMVI 28.09.2018 Ravensburg Elektromobilität des BMVI 30.10.2018 Ravensburg Elektromobilität des BMVI 22.08.2018 Ravensburg Elektromobilität des BMVI 30.11.2018 Ravensburg Nachrüstung Dieselbusse 22.11.2018 Regensburg Elektromobilität des BMVI 05.06.2019 Regensburg Elektromobilität des BMVI 30.07.2019 Regensburg Elektromobilität des BMVI 13.12.2018 Regensburg Elektromobilität des BMVI 13.12.2018 – 25 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/14182 Regensburg Elektromobilität des BMVI 05.06.2019 Regensburg Elektromobilität des BMVI 16.07.2019 Regensburg Elektromobilität des BMVI 13.05.2019 Regensburg Elektromobilität des BMVI 12.11.2018 Regensburg Elektromobilität des BMVI 29.10.2018 Regensburg DKV 06.11.2018 Regensburg Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 17.09.2018 Reutlingen Elektromobilität des BMVI 25.04.2019 Reutlingen Elektromobilität des BMVI 13.05.2019 Reutlingen Elektromobilität des BMVI 16.07.2019 Reutlingen Elektromobilität des BMVI 16.07.2019 Reutlingen Elektromobilität des BMVI 04.12.2018 Reutlingen Elektromobilität des BMVI 14.06.2018 Reutlingen Elektromobilität des BMVI 02.10.2018 Reutlingen Elektromobilität des BMVI 06.07.2018 Reutlingen Elektromobilität des BMVI 06.09.2019 Reutlingen DKV 18.07.2018 Reutlingen DKV 13.06.2018 Reutlingen DKV 18.07.2018 Reutlingen DKV 11.04.2019 Reutlingen DKV 14.05.2019 Reutlingen DKV 08.05.2019 Reutlingen Erneuerbar Mobil 24.09.2018 Reutlingen Erneuerbar Mobil 21.09.2018 Rheinberg Elektromobilität des BMVI 13.12.2018 Röthenbach a.d. Pegnitz Elektromobilität des BMVI 05.06.2019 Röthenbach a.d. Pegnitz Elektromobilität des BMVI 29.08.2019 Rüsselsheim Elektromobilität des BMVI 01.10.2018 Rüsselsheim am Main DKV 17.07.2018 Rüsselsheim am Main DKV 11.10.2018 Rüsselsheim am Main Elektro-Mobil BMWi 14.12.2018 Rüsselsheim am Main Elektro-Mobil BMWi 11.12.2018 Rüsselsheim am Main Elektro-Mobil BMWi 14.12.2018 Rüsselsheim am Main Elektro-Mobil BMWi 10.12.2018 Rüsselsheim am Main Elektro-Mobil BMWi 12.12.2018 Salzkotten Elektromobilität des BMVI 03.04.2019 Salzkotten Elektromobilität des BMVI 01.08.2019 Schönberg in Holstein Elektromobilität des BMVI 19.03.2019 Schöngeising Elektromobilität des BMVI 24.10.2018 Schwäbisch Gmünd Elektromobilität des BMVI 13.08.2018 Schwäbisch Gmünd Erneuerbar Mobil 01.11.2018 Schwäbisch Gmünd Erneuerbar Mobil 30.08.2018 Schwarmstadt Elektromobilität des BMVI 13.12.2018 Schwarmstadt Elektromobilität des BMVI 12.03.2019 Schwarmstadt Elektromobilität des BMVI 05.06.2019 Schwarmstadt Elektromobilität des BMVI 13.12.2018 Schwerte (Dortmund) Elektro-Mobil BMWi 11.12.2018 Schwerte (Dortmund) Elektro-Mobil BMWi 11.12.2018 Siegen Elektromobilität des BMVI 15.06.2018 Siegen Nachrüstung Dieselbusse 12.12.2018 Solingen Elektromobilität des BMVI 13.12.2018 Solingen Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 07.02.2019 St. Leon-Rot Elektromobilität des BMVI 16.07.2019 – 26 –Drucksache 19/14182 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Stein (Nürnberg) DKV 19.03.2019 Stuttgart Elektromobilität des BMVI 24.10.2018 Stuttgart Elektromobilität des BMVI 25.06.2018 Stuttgart Elektromobilität des BMVI 24.10.2018 Stuttgart Elektromobilität des BMVI 06.09.2019 Stuttgart DKV 17.07.2018 Stuttgart DKV 01.06.2018 Stuttgart DKV 05.06.2018 Stuttgart DKV 30.05.2018 Stuttgart DKV 01.06.2018 Stuttgart DKV 30.05.2018 Stuttgart DKV 04.06.2018 Stuttgart DKV 05.06.2018 Stuttgart DKV 27.06.2018 Stuttgart DKV 30.05.2018 Stuttgart DKV 28.11.2018 Stuttgart DKV 27.03.2019 Stuttgart DKV 11.04.2019 Stuttgart DKV 11.04.2019 Stuttgart DKV 18.02.2019 Stuttgart DKV 03.04.2019 Stuttgart DKV 15.01.2019 Stuttgart DKV 16.05.2019 Stuttgart DKV 08.05.2019 Stuttgart DKV 09.04.2019 Stuttgart DKV 26.03.2019 Stuttgart DKV 13.03.2019 Stuttgart DKV 13.11.2018 Stuttgart DKV 22.11.2018 Stuttgart DKV 13.03.2019 Stuttgart DKV 12.12.2018 Stuttgart DKV 15.01.2019 Stuttgart DKV 22.01.2019 Stuttgart DKV 26.03.2019 Stuttgart DKV 19.02.2019 Stuttgart DKV 28.11.2018 Stuttgart Elektro-Mobil BMWi 31.10.2018 Stuttgart Elektro-Mobil BMWi 06.11.2018 Stuttgart Elektro-Mobil BMWi 31.10.2018 Stuttgart Erneuerbar Mobil 24.09.2018 Stuttgart Erneuerbar Mobil 01.11.2018 Stuttgart Erneuerbar Mobil 21.09.2018 Stuttgart Erneuerbar Mobil 29.08.2018 Stuttgart Erneuerbar Mobil 23.10.2018 Stuttgart Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 23.10.2018 Stuttgart Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 09.05.2019 Stuttgart Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 09.05.2019 Trier Elektromobilität des BMVI 23.08.2018 Tübingen DKV 13.06.2018 Tübingen Erneuerbar Mobil 22.10.2018 Unterschleißheim Elektromobilität des BMVI 09.04.2018 Vilsbiburg Elektromobilität des BMVI 19.06.2019 Waakirchen Elektromobilität des BMVI 10.08.2018 Waiblingen Elektromobilität des BMVI 14.06.2018 – 27 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/14182 Walzbachtal Erneuerbar Mobil 24.09.2018 Weingarten Elektromobilität des BMVI 13.05.2019 Wesel Elektromobilität des BMVI 23.05.2019 Wiesbaden Elektromobilität des BMVI 25.04.2019 Wiesbaden Elektromobilität des BMVI 27.06.2018 Wiesbaden Elektromobilität des BMVI 14.06.2018 Wiesbaden Elektromobilität des BMVI 24.10.2018 Wiesbaden Elektromobilität des BMVI 19.10.2018 Wiesbaden DKV 13.06.2018 Wiesbaden DKV 12.12.2018 Wiesbaden DKV 28.11.2018 Wiesbaden DKV 12.12.2018 Wiesbaden Förderrichtlinie zur Anschaffung von Elektrobussen im öffentlichen Personennahverkehr 21.11.2018 Willich Elektromobilität des BMVI 02.08.2018 Witten Elektromobilität des BMVI 02.08.2018 Wuppertal Elektromobilität des BMVI 06.05.2019 Wuppertal Elektromobilität des BMVI 05.06.2019 Wuppertal Elektromobilität des BMVI 06.07.2018 Wuppertal Elektromobilität des BMVI 25.06.2018 Wuppertal Elektromobilität des BMVI 06.07.2018 Wuppertal DKV 13.06.2018 Wuppertal DKV 03.04.2019 Wuppertal DKV 18.02.2019 Wuppertal DKV 17.12.2018 Wuppertal DKV 04.02.2019 Wuppertal DKV 13.02.2019 Wuppertal DKV 12.02.2019 Wuppertal DKV 18.02.2019 Wuppertal DKV 19.03.2019 Wuppertal DKV 11.04.2019 Wuppertal DKV 15.05.2019 Wuppertal DKV 16.04.2019 Wuppertal DKV 27.03.2019 Wuppertal DKV 11.04.2019 Wuppertal DKV 26.03.2019 Wuppertal DKV 26.03.2019 Wuppertal DKV 18.04.2019 Wuppertal Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 23.01.2019 Wuppertal Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 21.03.2019 Wuppertal Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 12.04.2019 Würzburg Elektromobilität des BMVI 12.03.2019 Würzburg Elektromobilität des BMVI 14.09.2018 Würzburg Elektromobilität des BMVI 02.08.2018 Würzburg Elektromobilität des BMVI 25.06.2018 Würzburg DKV 22.11.2018 Würzburg Nachrüstung Dieselbusse 01.10.2018 Würzburg Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 31.01.2019 Würzburg Förderung von innovativen marktreifen Klimaschutzprodukten (Modul 5: Schwerlastenräder) 31.01.2019 Zusmarshausen Elektromobilität des BMVI 05.06.2019 Zusmarshausen Elektromobilität des BMVI 06.05.2019 Zusmarshausen Elektromobilität des BMVI 30.07.2019 – 28 –Drucksache 19/14182 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Zwiefalten Elektromobilität des BMVI 21.06.2019 DKV: Förderrichtlinie Digitalisierung Kommunaler Verkehssysteme (BMVI) – 29 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/14182 Anlage 4 Stadt / Kommune Prozentuale Bewilligung (%) Aachen 75 Achim 100 Arnstadt 100 Augsburg 61 Aying 0 Backnang 92 Bad Homburg 100 Bad Salzuflen 0 Bad Windsheim 0 Bad Vilbel 100 Baldham 100 Bamberg 0 Bendorf 100 Bensheim 100 Bergisch Gladbach 0 Berlin 48 Bernkastel-Kues 100 Bielefeld 13 Böblingen 100 Bochum 34 Bochum + Düsseldorf 95 Bonn 22 Braunschweig 100 Bremen 66 Buchen 0 Budenheim 100 Castrop-Rauxel 0 Darmstadt 49 Denzlingen 100 Diessen 0 Dinslaken 100 Ditzingen 100 Dietzenbach 0 Dortmund 70 Dossenheim 0 Dresden 64 Duisburg 75 Düren 85 Düsseldorf 32 Eberswalde 0 Eckernförde 100 Eichenau 0 Eichstetten 100 Emmingen 100 Eningen 100 Erlangen 0 Eschborn 100 – 30 –Drucksache 19/14182 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Essen 36 Esslingen 100 Frankfurt a.M. 45 Freiberg a.N. 58 Freiburg 49 Freising 0 Fulda 10 Fürstenwalde 0 Führth 51 Gelsenkirchen 34 Gießen 18 Gladbeck 0 Glebelstadt 0 Göttingen 0 Groß-Gerau 100 Hagen 38 Hagen + Witten 94 Halle (Saale) 76 Halle (Westf.) 100 Hamburg 62 Hameln 56 Hannover 71 Hatten 100 Heidelberg 68 Heidenheim 100 Heidenheim an der Brenz 98 Heilbronn 84 Herbrechtingen 100 Herford 100 Herrenberg 100 Herne 94 Herrsching am Ammersee 100 Herschbach 0 Herxheim 100 Hildesheim 7 Hofheim am Taunus 0 Hude 100 Hürth 97 Iserlohn 100 Jandelsbrunn 0 Kaiserslautern 100 Karlsruhe 13 Kassel 87 Kiel 41 Kirchzarten 0 Kleinmachnow 0 Koblenz 24 Köln 32 Kornwestheim 0 Konstanz 0 – 31 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/14182 Krefeld 71 Krummbek 100 Ladelund 100 Langenfeld 100 Leinfelden Echterdingen 21 Leipzig 90 Lengefeld 100 Leonberg 100 Leverkusen 26 Limburg 70 Lübeck 0 Luckenwalde 100 Lüdenscheid 100 Ludwigsburg 85 Ludwigshafen 74 Mainz 24 Mainz-Kastel 100 Mannheim 31 Marbach am Neckar 0 Marburg 74 Markdorf 0 Markgröningen 100 Meersburg 0 Merseburg 0 Mönchengladbach 0 Mühlacker 100 Mühlheim an der Ruhr 89 München 48 Münnerstadt 100 Münster 2 Murr 0 Nettetal 0 Neukirchen-Vluyn 0 Neuss 44 Neustadt am Rübenberge 0 Neustadt an der Aisch 0 Nienburg/Weser 100 Nürnberg 5 Oberhausen 55 Odenthal 29 Offenbach 48 Oldenburg 66 Osnabrück 29 Overath 71 Paderborn 63 Peiting 100 Petershausen 100 Pfullingen 100 Potsdam 47 Pullach 0 – 32 –Drucksache 19/14182 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Ravensburg 73 Regensburg 78 Reutlingen 67 Rheinberg 55 Röthenbach an der Pegnitz 100 Runkel 0 Rüsselsheim a.M. 100 Salzkotten 100 Scheinfeld 0 Schloss Holte-Stuckebrock 0 Schönberg in Holstein 100 Schönefeld 0 Schöngeising 100 Schwäbisch-Gmünd 100 Schwäbisch-Hall 0 Schwarmstadt 100 Schwerte 27 Seligenstadt 0 Siegen 65 Solingen 100 St. Leon-Rot 100 Stade 0 Stein 100 Steinenbronn 0 Steinheim an der Murr 0 Stuttgart 41 Treuchtlingen 0 Trier 100 Troisdorf 0 Tübingen 92 Ulm 19 Unterschleißheim 100 Uslar 0 Vilsbiburg 100 Waakirchen 100 Waiblingen 100 Walddorfhäslach 0 Waldkirch 0 Weingarten 15 Wesel 100 Wetter 0 Wiesbaden 99 Willich 92 Witten 100 Wolfenbüttel 0 Wuppertal 27 Würtemberg 0 Würzburg 90 Xanten 0 Zusmarshausen 100 – 33 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/14182 Zirndorf 0 Zwiefalten 100 * Die Angaben in der Tabelle beziehen nur auf die Förderungen des BMVI und des BMWi. – 34 –Drucksache 19/14182 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode An la ge 5 Na m e de s F ör de rp ro gr am m s: Pr oj ek tn am e: Gr un d de r A bl eh nu ng : W ei te rfü hr un g de r E -M ob ili tä ts of fe ns iv e fü r d ie B rie fun d Pa ke tz us te llu ng in B al lu ng sz en tr en fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e KE P El ek tr om ob ili tä t fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e Sa ch ve rs tä nd ig en bü ro fü r F ilm - u nd F er ns eh pr od uk tio ne n fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e Sv en S te ffe n fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e St re et sc ou te r fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e An sc ha ffu ng S tr ee ts co ot er fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e St re et Sc oo te r F uh rp ar k fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e St re et Sc oo te r F uh rp ar k 1 fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e Ka uf v on 3 S tr ee tS co ot er F ah rz eu ge n al s M ie tw ag en fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e El ek tr om ob ili tä t f ür K öl ne r F rie dh of sg är tn er (P ilo tp ro je kt A FK ) fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e So fo rt pr og ra m m S au be re Lu f 2 01 7- 20 20 fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e Zu sc hu ss A ns ch af fu ng E le kt ro fa hr ze ug fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e El ek tr om ob ili tä t u nd E rr ich tu ng e in er La de in fra st ru kt ur fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e E- Tr an sp or te r fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e An sc ha ffu ng E le kt ro - T ra ns po rt er S tr ee ts co ot er fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e Fa hr ze ug w ec hs el fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e Cl ea n Ta xi fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e El ek tr isc he F ah rz eu ge fü r e le kt ris ch e Ne tz e fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e El ek tr oS m ar te M ob ili tä t fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e El ek tr o Ta xi fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e Pl at te n He in ze fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e Na ch ha lti ge M ob ili tä t m it M od el lch ar ak te ris tik fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e Ve rm ie tu ng v on v ol le le kt ris ch en T ra ns po rt er n an H an dw er ke r fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e Sa ub er e Lu ft du rc h E- M ob ili tä t fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e Em iss io ns fre ie r B au st el le nt ra ns po rt E le kt ro ha nd w er k fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e Be sc ha ffu ng S tr ee ts co ot er E le kt ro tr an sp or te r fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e Br au er ei S ch im pf w ird e rn eu er ba r m ob il fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e St re et sc oo te r fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e El ek tr of ah rz eu g fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e E- Fa hr ze ug e im K ur ie rd ie ns t i n Ha m bu rg fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e BM U - S of or tp ro gr am m S au be re Lu ft 20 17 -2 02 0 - E rn eu er ba r M ob il – 35 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/14182 An sc ha ffu ng v on E le kt ro au to s u nd e in er La de sä ul e fü r u ns er e Fi rm a fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e La de sä ul e fü r H yu nd ai Io ni q Pl ug -In fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e BM W -G ie ße n- El ek tr isc h fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e Zu ku nf t T ra ns po rt O ld en bu rg fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e Au sb au d er F ah rz eu gf lo tt e un d La de in fra st ru kt ur v on C le ve rS hu tt le zu m B et rie b ei ne s R id eS ha rin g- Fa hr di en st es fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e Ha llo e Ta xi 38 11 fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e Um w el tfr eu nd lic he F ah rz eu ge fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e Ha us ge rä te K un de nd ie ns t fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e Ve rk au fs fa hr ze ug fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e St re et Sc oo te r K OE NI G fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e St re et Sc oo te r fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e Sa ub er e Lu ft du rc h ac ce nt e fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e Ro llo ut C le ve rS hu tt le - Pe rs on en be fö rd er un g m it El ek tr of ah rz eu ge n fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e Sa ub er Lu ft du rc h St re et Sc oo te r b ei A rn e Be rg m an n Ho lz + Le hm ba u fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e La de Ge nu ss Ce nt er + fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e E- Fa hr ze ug Le as in gi ni tia tiv e fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e Sa ub er e Lu ft du rc h Pi lo tie ru ng S tr ee tS co ot er W or k be i d er D eu ts ch en T el ek om A G fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e Lie fe rw ag en N iss an E NV 2 00 fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e W AS TX - EN ER GI E ST AT T PL AS TI KM ÜL L fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e Fu hr pa rk U m st el lu ng fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e Ta xiu nt er ne hm en fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e El ek tr ifi zie ru ng v on Le as in gf lo tt en im u rb an en W irt sc ha fts ve rk eh r fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e Au st au sc h ei ne s F irm en fa hr ze ug es m it Eu ro 4 D ie se lm ot or s fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e Au di Q 7 fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e eT ax i: W irt sc ha ftl ich e In te gr at io n ei ne s e -F ah rz eu gs in d en o pe ra tiv en T ax ise rv ice fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e St ad tw ag en fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e E- Bu s M fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e M ai nz 2 7 fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e 7_ E- Bu ss e_ W SW fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e BS AG _1 5E -N L_ L- In fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e 51 E -B us se fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e E- M ob ili tä t S W BV fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e E- Bu ss e RE B fo rm el le so w ie m at er ie lle G rü nd e BM U - S of or tp ro gr am m S au be re Lu ft 20 17 -2 02 0 - E rn eu er ba r M ob il BM U - S of or tp ro gr am m S au be re Lu ft 20 17 -2 02 0 - F ör de rr ich tli ni e zu r A ns ch af fu ng v on El ek tr ob us se n im ö ffe nt lic he n Pe rs on en na hv er ke hr – 36 –Drucksache 19/14182 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode E- Bu ss e IC B m at er ie lle G rü nd e eB us to G rid m at er ie lle G rü nd e VA GE BU S2 02 0 m at er ie lle G rü nd e re gi ob us H _E Bu s m at er ie lle G rü nd e rs v_ eb us m at er ie lle G rü nd e DK Be M ob ili tä t m at er ie lle G rü nd e re gi ob us H P IH m at er ie lle G rü nd e E- Bu ss e w up si m at er ie lle G rü nd e St ro m Fa hr er m at er ie lle G rü nd e Dr es de n 4+ 4 m at er ie lle G rü nd e M 3_ Di es el fil te r fo rm el le G rü nd e NO xM in de ru ng fo rm el le G rü nd e NO X- Re du k An tr ag zu rü ck ge zo ge n SC RT -F ilt er _O S An tr ag zu rü ck ge zo ge n NO xM in de ru ng An tr ag zu rü ck ge zo ge n NO xM in de ru ng An tr ag zu rü ck ge zo ge n m at er ie lle G rü nd e NO xM in de ru ng An tr ag zu rü ck ge zo ge n NO xM in de ru ng fo rm el le G rü nd e fo rm el le G rü nd e NO xM in de ru ng An tr ag zu rü ck ge zo ge n KV PN Ox M S An tr ag zu rü ck ge zo ge n Sc hn el lb us lin ie X 1 m at er ie lle G rü nd e Be sc hl eu ni gu ng d er B us lin ie 6 5 fo rm el le G rü nd e Ei nf üh ru ng e in er S m ar tp ho ne -A pp m it de r A ns ag e vo n Ha lte st el le ni nf or m at io ne n fü r M en sc he n m it Ei ns ch rä nk un ge n de s Se hv er m ög en s fo rm el le G rü nd e El ek tr on isc he d yn am isc he In fo rm at io ns -A nz ei ge r z um E in ba u in Le uc ht sä ul en Um st ru kt ur ie ru ng d es A nt ra ge s El ek tr on isc he d yn am isc he In fo rm at io ns -A nz ei ge r, so la rb et rie be n Um st ru kt ur ie ru ng d es A nt ra ge s Di gi ta lis ie rt e un d in te gr ie rt e Fa hr - u nd D ie ns tp la nu ng im Z ug e de r El ek tr om ob ili tä t m at er ie lle G rü nd e BM U - S of or tp ro gr am m S au be re Lu ft 20 17 -2 02 0 - F ör de rr ich tli ni e zu r A ns ch af fu ng v on El ek tr ob us se n im ö ffe nt lic he n Pe rs on en na hv er ke hr BM VI - Fö rd er ric ht lin ie zu r Na ch rü st un g vo n Di es el -B us se n im Ö ffe nt lic he n Pe rs on en na hv er ke hr BM VI - Di gi ta lis ie ru ng ko m m un al er V er ke hr ss ys te m e – 37 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/14182 Er w ei te ru ng d es B us - u nd B ah na ng eb ot es d er K VB zu e in er ge sc hl os se ne n Re ise ke tt e vo n Tü r z u Tü r W ie de re in re ich un g zu e in em sp ät er en Z ei tp un kt Lie fe ru ng , I m pl em en tie ru ng u nd B et rie b ei ne s C iB o- Sy st em s a ls Fa hr ga st in fo rm at io ns - u nd T ick et sy st em W ie de re in re ich un g zu e in em sp ät er en Z ei tp un kt Dy na m isc he F ah rg as tin fo rm at io n/ An sc hl us sin fo rm at io ns sy st em fo rm el le G rü nd e Au to m at isc he F ah rg as tz äh lsy st em e im Ö PN V Um st ru kt ur ie ru ng d es A nt ra ge s Ra dd at en er fa ss un g m it Hi lfe v on F ah rr ad ba ro m et er n An tr ag zu rü ck ge zo ge n Op tim ie ru ng d er K un de ni nf or m at io n du rc h de n Ei ns at z v on in te ra kt iv en e- Vi tr in en so w ie d ig ita le n In fo rm at io ns st el en m at er ie lle G rü nd e Di gi ta lis ie ru ng B ah nb et rie b be i d er S -B ah n in H am bu rg m at er ie lle G rü nd e Fo rt sc hr ei bu ng T es ts tr ec ke A ut om at isi er te s u nd V er ne tz te s F ah re n Ha m bu rg m at er ie lle G rü nd e El ek tr on isc he s F ah rt en bu ch zu r O pt im ie ru ng d er F ah rz eu gd isp os iti on in Fl ot te n An tr ag zu rü ck ge zo ge n Ei nf üh ru ng n eu er F ah rz eu gb or dr ec hn er b ei d er A SE AG Um st ru kt ur ie ru ng d es A nt ra ge s Um rü st un g de r F ah rg as tin fo rm at io ns an ze ig er a uf LT E Um st ru kt ur ie ru ng d es A nt ra ge s Di gi ta lis er un g de s F un ks ys te m s Um st ru kt ur ie ru ng d es A nt ra ge s Er sc hl ie ßu ng d es A ug sb ur g In no va tio ns pa rk s m itt el s ho ch au to m at isi er te n un d el ek tr isc h be tr ie be ne n Kl ei nb us se n m at er ie lle G rü nd e Ei nf üh ru ng v on W LA N Ho ts po ts in O m ni bu ss en fo rm el le G rü nd e IÖ V- 2 Vi de o- Au to m at en - In te ra kt iv e Fa hr ka rt en au to m at en m at er ie lle G rü nd e Su S- EM E Si ch er he it un d Se rv ice - Er tü ch tig un g, M ig ra tio n, E rw ei te ru ng fo rm el le G rü nd e Üb er pr üf un g de r M ac hb ar ke it un d Nu tz ba rk ei t e in er M ob ile A pp so w ie de r E ffe kt iv itä t z ur E m m iss io ns re du zie ru ng m at er ie lle G rü nd e Ve rk eh rs le nk un gs - u nd V er ke hr sb er uh ig un gs ko nz ep t f ür d ie He id el be rg er A lts ta dt m at er ie lle G rü nd e Be tr ie bs ho fun d La de m an ag em en t f ür E le kt ro bu ss e m at er ie lle G rü nd e Er ar be itu ng e in es U m se tz un gs ko nz ep t f ür a lte rn at iv e An tr ie bs fo rm en im R eg io na lb us m at er ie lle G rü nd e Ve rt rie bs op tim ie ru ng ü be r d en A uf ba u ei ne s Ku nd en be zie hu ng sm an ag em en ts m at er ie lle G rü nd e BM VI - Di gi ta lis ie ru ng ko m m un al er V er ke hr ss ys te m e – 38 –Drucksache 19/14182 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Ei nf üh ru ng e in es B et rie bs ho fm an ag em en ts ys te m s b ei d en B er lin er Ve rk eh rs be tr ie be n, B er ei ch O m ni bu s W ie de re in re ich un g zu e in em sp ät er en Z ei tp un kt Ei nf üh ru ng e in er N av ig at io ns hi lfe b ei d en B er lin er V er ke hr sb et rie be n - Be re ich O m ni bu s m at er ie lle G rü nd e Ei nf üh ru ng e in es In te rm od al T ra ns po rt C on tr ol S ys te m (I TC S) m it DF I- An ze ig er a n Ha lte st el le n fo rm el le G rü nd e Di gi ta lis ie ru ng H al te st el le n St ad tv er ke hr E rla ng en fo rm el le G rü nd e Be rli n: S ta nd or t f ür a ut on om es F ah re n m at er ie lle G rü nd e Ei nf üh ru ng e in er B uc hu ng s- u nd A br ec hn un gs so ftw ar e fü r R uf ta xe n m at er ie lle G rü nd e 03 EM IS 00 02 fo rm el le G rü nd e 03 EM IS 00 08 fo rm el le G rü nd e 03 EM IS 00 10 fo rm el le G rü nd e 03 EM IS 00 11 fo rm el le G rü nd e 03 EM IS 00 47 m at er ie lle G rü nd e 03 EM IS 00 56 fo rm el le G rü nd e 03 EM IS 00 94 m at er ie lle G rü nd e 03 EM IS 01 00 fo rm el le G rü nd e 03 EM IS 01 01 fo rm el le G rü nd e 03 EM IS 01 04 fo rm el le G rü nd e 03 EM IS 01 07 fo rm el le G rü nd e 03 EM IS 01 08 fo rm el le G rü nd e 03 EM IS 01 15 fo rm el le G rü nd e 03 EM IS 01 19 fo rm el le G rü nd e 03 EM IS 01 20 fo rm el le G rü nd e 03 EM IS 01 22 fo rm el le G rü nd e 03 EM IS 01 41 fo rm el le G rü nd e 03 EM IS 01 42 fo rm el le G rü nd e 03 EM IS 01 46 fo rm el le G rü nd e 03 EM IS 01 48 fo rm el le G rü nd e 03 EM IS 01 58 fo rm el le G rü nd e 03 EM IS 01 61 fo rm el le G rü nd e 03 EM IS 01 63 fo rm el le G rü nd e BM VI - Di gi ta lis ie ru ng ko m m un al er V er ke hr ss ys te m e BM VI - Fö rd er ric ht lin ie El ek tr om ob ili tä t – 39 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/14182 03 EM IS 01 75 fo rm el le G rü nd e 03 EM IS 01 77 fo rm el le G rü nd e 03 EM IS 01 79 fo rm el le G rü nd e 03 EM IS 01 80 fo rm el le G rü nd e 03 EM IS 01 94 fo rm el le G rü nd e 03 EM IS 01 96 fo rm el le G rü nd e 03 EM IS 02 00 fo rm el le G rü nd e 03 EM IS 02 02 fo rm el le G rü nd e 03 EM IS 02 04 fo rm el le G rü nd e 03 EM IS 02 05 fo rm el le G rü nd e 03 EM IS 02 10 fo rm el le G rü nd e 03 EM IS 02 11 fo rm el le G rü nd e 03 EM IS 02 13 fo rm el le G rü nd e 03 EM IS 02 18 fo rm el le G rü nd e 03 EM IS 02 27 fo rm el le G rü nd e 03 EM IS 02 28 fo rm el le G rü nd e 03 EM IS 02 31 fo rm el le G rü nd e 03 EM IS 02 49 fo rm el le G rü nd e 03 EM IS 02 50 fo rm el le G rü nd e 03 EM IS 02 52 fo rm el le G rü nd e 03 EM IS 02 56 fo rm el le G rü nd e 03 EM IS 02 58 m at er ie lle G rü nd e 03 EM IS 02 59 fo rm el le G rü nd e 03 EM IS 02 70 fo rm el le G rü nd e 03 EM IS 02 71 fo rm el le G rü nd e 03 EM IS 02 72 fo rm el le G rü nd e 03 EM IS 02 73 fo rm el le G rü nd e 03 EM IS 02 74 fo rm el le G rü nd e 03 EM IS 02 77 fo rm el le G rü nd e BM VI - Fö rd er ric ht lin ie El ek tr om ob ili tä t – 40 –Drucksache 19/14182 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode An la ge 6 Na m e de s F ör de rp ro gr am m s: Pr oj ek tn am e: Gr un d de r A bl eh nu ng : Au sb au D FI A nl ag en S te in u nd O be ra sb ac h fo rm el le G rü nd e Au sb au d er B us be sc hl eu ni gu ng u nt er E in be zu g vo n Lic ht sig na la nl ag en im B er ei ch d er S ta dt O be ra sb ac h fo rm el le G rü nd e W -L AN -B an db re ite ne rw ei te ru ng in B us & T ra m m at er ie lle G rü nd e Au fb au e in es R id es ha rin g- Sy st em s An tr ag zu rü ck ge zo ge n Di gi ta le s k en nz ei ch en ba sie rt es Um w el tz on en M An ag em en ts ys te m m at er ie lle G rü nd e In te lli ge nt e m ul tim od al e M ob ils ta tio ne n m at er ie lle G rü nd e Pa rk sc he in = F ah rs ch ei n An tr ag zu rü ck ge zo ge n Ei nr ich tu ng e in es O nl in e Fu nd bü ro s An tr ag zu rü ck ge zo ge n Ei nf üh ru ng e in es O n- De m an d- Bu sv er ke hr s An tr ag zu rü ck ge zo ge n Di gi ta lis ie ru ng d er F ah rg as tk om m un ik at io n An tr ag zu rü ck ge zo ge n Ei nf üh ru ng v on P us h- Be na ch ric ht ig un ge n in d ie be st eh en de F ah rp la n- Ap p de s P ad er Sp rin te r An tr ag zu rü ck ge zo ge n Te m pe ra tu ra bh än gi ge s u nd b ed ar fs ge re ch te s Vo rh ei ze n vo n 45 S ch ie ne nf ah rz eu ge n An tr ag zu rü ck ge zo ge n Ei nf üh ru ng v on F ah re ra ss ist en zs ys te m en An tr ag zu rü ck ge zo ge n Ei nf üh ru ng v on W SW -W LA N in B us se n, in d er Sc hw eb eb ah n un d an H al te st el le n m at er ie lle G rü nd e Er w ei te ru ng d es V er ke hr sm od el ls um um w el tb ez og en e Pl an un gs to ol s u nd Im pl em en tie ru ng Pr og no se m od el l f ür U m w el td at en m at er ie lle G rü nd e Di gi ta le B el eu ch tu ng ss ys te m e m it St eu er un g na ch Be da rf un d ra df ah re rfr eu nd lic he S ig na lis ie ru ng An tr ag zu rü ck ge zo ge n Di gi ta le D at en ba sis zu r V er be ss er un g de r Pl an un gs gr un dl ag en u nd zu m M on ito rin g de r En tw ick lu ng d es R ad ve rk eh rs An tr ag zu rü ck ge zo ge n BM VI - Di gi ta lis ie ru ng ko m m un al er V er ke hr ss ys te m e – 41 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/14182 Sc ha ffu ng e in er d ig ita le n Da te ng ru nd la ge fü r d en st ad tr eg io na le n Zi el -/ Q ue llv er ke hr An tr ag zu rü ck ge zo ge n Di gi ta l u nd k oo pe ra tiv : d as K om m un ik at io ns - u nd Be te ili gu ng st oo l f ür d en M as te rp la n M ob ili tä t M ün st er 2 03 5+ An tr ag zu rü ck ge zo ge n Au fb au e in es d ig ita le n Pa rk ra um m an ag em en ts ys te m s fü r b es te he nd e P+ R- An la ge n An tr ag zu rü ck ge zo ge n Au to m at isc he B ün de lu ng v on F ah rg äs te n m it äh nl ich en R ou te n (o hn e Le itz en tr al e) k on tin ui er lic h üb er d ie B et rie bs ze ite n de s Ö PN V An tr ag zu rü ck ge zo ge n Er ne ue ru ng d er F ah rs ig na la nl ag e am H an s- Th om a- Pl at z An tr ag zu rü ck ge zo ge n Vo lla ns ch lu ss d er G le isa nl ag e de r D I a n da s E ST W W es tfa le nh üt te m at er ie lle G rü nd e St ra te gi e fü r e in e na ch ha lti ge M ob ili tä t An tr ag zu rü ck ge zo ge n M ob ili tä ts st at io ne n al s u m fa ss en de Ve rk nü pf un gs an la ge n an S -B ah nh öf en zu V er st är ku ng de s U m st ie gs v on P en dl er n m at er ie lle G rü nd e M ob ili tä ts hu bs fü r i nt er m od al e M ob ili tä t m at er ie lle G rü nd e Ad m in ist ra tio n un d In st an dh al tu ng e in es flä ch en de ck en de n, e in he itl ich en u nd v er ne tz te n Sc hl ie ßs ys te m s m at er ie lle G rü nd e Au fb au e in es E ne rg ie ef fiz ie nz -M on ito rin g- Sy st em s An tr ag zu rü ck ge zo ge n Nu tz un g vo n Fa hr in fo -A nf ra ge n in E ch tz ei t W ie de re in re ich un g zu e in em sp ät er en Z ei tp un kt Fo rt sc hr ei bu ng d es M ün ch ne r V er ke hr sm od el ls An tr ag zu rü ck ge zo ge n Fa hr ga st le nk un g im S ys te m An tr ag zu rü ck ge zo ge n La se rg es tü tz te s M es ss ys te m zu r d et ai lli er te n Er fa ss un g un d Au sw er tu ng d er G le isu m ge bu ng An tr ag zu rü ck ge zo ge n Ou td oo r-T ab le ts zu r e ffi zie nt en In fra st ru kt ur In st an dh al tu ng An tr ag zu rü ck ge zo ge n BM VI - Di gi ta lis ie ru ng ko m m un al er V er ke hr ss ys te m e – 42 –Drucksache 19/14182 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode En gs te lle nm on ito rin g im S tr aß en ne tz An tr ag zu rü ck ge zo ge n En tw ick lu ng u nd In be tr ie bn ah m e de r P la tt fo rm "D ig ita le N et zt e un d M ob ili tä t" An tr ag zu rü ck ge zo ge n Be tr ie bs ho fm an ag em en ts ys te m m at er ie lle G rü nd e Er w ei te ru ng d er W LA N- Au ss ta tt un g in B us se n m at er ie lle G rü nd e Er w ei te ru ng d er W LA N- Au ss ta tt un g an T ra m - Ha lte st el le n m at er ie lle G rü nd e Ei nf üh ru ng e in er zu ku nf ts fä hi ge n Fa hr - u nd Di en st pl au ng ss of tw ar e m at er ie lle G rü nd e Ei nh ei tli ch e Sc hn itt st el le zu r A nb in du ng u nd In te gr at io n ei ne r m ul tim od al en T ür -z u- Tü r-R ei se ke tt e im Ö PN V An tr ag zu rü ck ge zo ge n Di gi ta le s S tr aß en m an ag em en t m at er ie lle G rü nd e Er tü ch tig un g de r S ig na lun d Si ch er un gs te ch ni k im Ne tz d er rn v m itt el s d ig ita le r T ec hn ol og ie m at er ie lle G rü nd e Ve rk eh rs in fo rm at io ns sy st em S tr aß e An tr ag zu rü ck ge zo ge n Au ss ta tt un g vo n 58 B us se n m it ei ne m Fa hr er as sis te nz sy st em zu r o pt im ie rt en u nd ve rb ra uc hs m in de rn de n Fa hr w ei se An tr ag zu rü ck ge zo ge n Au ss ta tt un g vo n 59 B us se n m it W LA N An tr ag zu rü ck ge zo ge n Au fb au e in es d yn am isc he n Fa hr ga st in fo rm at io ns sy st em s i n Ko rn w es th ei m fo rm el le G rü nd e Di gi ta lis ie ru ng d er F ah re rk om m un ik at io n An tr ag zu rü ck ge zo ge n Ba us te lle n- u nd E re ig ni sm an ag em en t d er La nd es ha up ts ta dt M ün ch en m at er ie lle G rü nd e Ga nz he itl ich e W irk un gs an al ys e de r M aß na hm en zu r Lu ftr ei nh al tu ng An tr ag zu rü ck ge zo ge n Di gi ta le V er ke hr ss im ul at io n An tr ag zu rü ck ge zo ge n Di gi ta lis ie ru ng e in es B ah nü be rg an gs An tr ag zu rü ck ge zo ge n Di gi ta lis ie ru ng d er P ak et zu st el lu ng im S Ta dt ra um An tr ag zu rü ck ge zo ge n BM VI - Di gi ta lis ie ru ng ko m m un al er V er ke hr ss ys te m e – 43 –Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/14182 Er fa ss un g de s S to p& Go -V er ha lte ns v on P kw u nd Lk w au s F lo at in g Ca r D at a fü r E m iss io ns be re ch nu ng en u nd An pa ss un ge n An tr ag zu rü ck ge zo ge n Be tr ie bl ich es M ob ili tä ts m an ag em en t m itt el s Di gi ta lis ie ru ng m at er ie lle G rü nd e Ve rb es se ru ng d er A rb ei ts ab lä uf e de s s tä dt isc he n Ba hn ho fs a uf B as is ei ne r S en so run d So ftw ar ege st üt zt en Lö su ng An tr ag zu rü ck ge zo ge n Di gi ta le s V er ke hr sm od el l u nd U m se tz un g flä ch en ha ft w irk sa m er M aß na hm en zu r V er ke hr sle nk un g un d Um w el te nt la st un g W ie de re in re ich un g zu e in em sp ät er en Z ei tp un kt Di gi ta lis ie ru ng d es Ö PN V- An ge bo ts d ur ch E rg än zu ng m it be da rfs or ie nt ie rt e in ge se tz te n, fl ex ib el zu bu ch en de n Kl ei nf ah rz eu ge n m it um w el tfr eu nd lic he m An tr ie b An tr ag zu rü ck ge zo ge n Di gi ta lis ie ru ng d es P ar kl ei ts ys te m R eu tli ng en An tr ag zu rü ck ge zo ge n SC RF IL TE R An tr ag zu rü ck ge zo ge n Ab er le _U m r fo rm el le G rü nd e BM VI - Fö rd er ric ht lin ie zu r Na ch rü st un g vo n Di es el -B us se n BM VI - Di gi ta lis ie ru ng ko m m un al er V er ke hr ss ys te m e – 44 –Drucksache 19/14182 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Anlagen.pdf 19-13318 Kluckert - FDP - Anlage 1 19-13318 Kluckert - FDP - Anlage 2 19-13318 Kluckert - FDP - Anlage 3 19-13318 Kluckert - FDP - Anlage 4 19-13318 Kluckert - FDP - Anlage 5 19-13318 Kluckert - FDP - Anlage 6