Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Otto Fricke, Hartmut Ebbing, Thomas Hacker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP – Drucksache 19/13818 – Förderung kultureller Bildung in der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Laut Bundeszentrale für politische Bildung meint kulturelle Bildung den „Lern- und Auseinandersetzungsprozess des Menschen mit sich, seiner Umwelt und der Gesellschaft im Medium der Künste und ihrer Hervorbringungen “ (www.bpb.de/gesellschaft/bildung/kulturelle-bildung/59910/was-istkulturelle -bildung?p=all, abgerufen am 23. Juli 2019). Sie befähige Bürgerinnen und Bürger zur „Teilhabe an kulturbezogener Kommunikation mit positiven Folgen für die gesellschaftliche Teilhabe insgesamt“ (ebd.). Durch die Teilhabe an Kultur kann ein gemeinsames Kulturverständnis geschaffen und somit der gesellschaftliche Zusammenhalt gestärkt werden. Auch deshalb rückt die kulturelle Bildung immer stärker in den Blick der Öffentlichkeit (www.bmbf.de/de/kulturelle-bildung-5890.html, abgerufen am 17. Juli 2019). Gerade im letzten Jahrzehnt hat die Diskussion um die Wichtigkeit kultureller Bildung an Fahrt aufgenommen. So wird sie als ebenso wichtig für die Identitätsfindung von Gemeinschaft und Individuum wie auch für die Stärkung des Selbstbewusstseins im Umgang mit eigenen Ideen angesehen (www.bmbf.de/ de/kulturelle-bildung-macht-kinder-selbstbewusst-2629.html, abgerufen am 17. Juli 2019). Kulturelle Bildung hat, als Bestandteil von Bildung, drei Funktionen : Sie trägt zur Persönlichkeitsbildung bei, ermöglicht politische und gesellschaftliche Teilhabe und bereitet letztlich auch auf die Berufstätigkeit vor (www.bpb.de/gesellschaft/bildung/kulturelle-bildung/59910/was-ist-kulturel le-bildung?p=all, abgerufen am 23. Juli 2019). In der Diskussion um die Integration und Förderung von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund spielt kulturelle Bildung deshalb eine wichtige Rolle (www.kubi-on line.de/artikel/kulturelle-bildung-gesellschaftlicher-zusammenhalt-subjektestaerken -rahmenbedingungen, abgerufen am 17. Juli 2019). Die Entwicklung und Umsetzung eigener Ideen kann das Selbstbewusstsein von Kindern und Jugendlichen fördern und ein gemeinsamer Lernprozess kann die Entwicklung von Team- und Kritikfähigkeit unterstützen (www. bmbf.de/de/kulturelle-bildung-macht-kinder-selbstbewusst-2629.html, abgerufen am 17. Juli 2019). Kulturelle Bildung richtet sich im Rahmen des Lebenslangen Lernens an Lernende aller Altersklassen und unterstützt so auch den generationsübergreifenden Diskurs. Deutscher Bundestag Drucksache 19/14531 19. Wahlperiode 28.10.2019 Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien vom 23. Oktober 2019 übermittelt. Die Drucksache enthält – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Auch die Auseinandersetzung mit Ideen und Konzepten, die unsere Gesellschaft geprägt haben und prägen, kann Teil kultureller Bildung sein, somit den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken und neue Kommunikationskanäle öffnen (www.kubi-online.de/artikel/kulturelle-bildung-gesellschaftlicherzusammenhalt -subjekte-staerken-rahmenbedingungen, abgerufen am 17. Juli 2019). Die Reflexion der eigenen Kultur und die Findung der eigenen Identität eröffnen uns einen neuen Horizont und ermöglichen uns einen ungezwungenen Umgang mit Ideen und Konzepten anderer Kulturen. Die Auseinandersetzung mit kulturellen Inhalten wie Musik, Bildender Kunst, Literatur, Theater und Tanz hilft Menschen, ganz egal welcher Altersklasse, eine breitere Allgemeinbildung zu erlangen. So ermöglicht sie auch, neben der Vorbereitung auf die Berufstätigkeit, politische und gesellschaftliche Teilhabe (www.bpb.de/gesell schaft/bildung/kulturelle-bildung/59910/was-ist-kulturelle-bildung? p=1,abgerufen am 29. März 2019). Hinsichtlich der genannten Aspekte, bedarf es nach Ansicht der Fragesteller einer genaueren Beleuchtung, inwieweit schon heute kulturelle Bildung einen wesentlichen Bestandteil in den vom Staat geförderten öffentlichen Kulturorganisationen darstellt. In den Augen der Fragesteller ist kulturelle Bildung auch eine wichtige Aufgabe der vom Staat geförderten öffentlichen Kulturorganisationen . 1. Wie hoch ist der Anteil des Zuschusses, den die Gedenkstätte Berlin- Hohenschönhausen aus dem Bundeshaushalt erhält, der für kulturelle Bildung aufgewendet wird (bitte absolut und prozentual angeben)? Im Jahr 2018 erhielt die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen neben der Landesförderung folgende Bundeszuwendungen: • institutionelle Förderung: 1.278.000 Euro • Zuschuss für Investitionen (bauliche Maßnahmen): 3.000.000 Euro • jährlich wiederkehrende Förderung für das Koordinierende Zeitzeugenbüro: 176.000 Euro • einmalige Zuwendung für das Projekt „Das Auge der Stasi, Topographie eines Überwachungsstaates“: 158.919,03 Euro Dies ergibt eine Gesamtsumme der Bundeszuwendungen in Höhe von 4.612.919,03 Euro. Eine sinnvolle und genaue Abgrenzung der Aufwendungen der Gedenkstätte für Zwecke der kulturellen Bildung im Rahmen ihrer umfassenden Aufklärungs- und Vermittlungstätigkeit zur Aufarbeitung der SED- Diktatur ist nicht möglich. 2. Welche konkreten Vereinbarungen hat die Bundesregierung mit der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen bezüglich der Förderung kultureller Bildung getroffen? Der Auftrag der Stiftung „Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen“ ist in § 2 Absatz 1 des Stiftungsgesetzes wie folgt formuliert: „Zweck der Stiftung ist es, über die Geschichte des Haftortes Berlin-Hohenschönhausen und das System der politischen Justiz in der Deutschen Demokratischen Republik mit Ausstellungen , Veranstaltungen und Publikationen zu informieren und zu forschen und zur Auseinandersetzung mit den Formen und Folgen politischer Verfolgung in der kommunistischen Diktatur anzuregen. […]“ Drucksache 19/14531 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. Damit trägt die Gedenkstätte wesentlich zur kulturellen Bildung in der Bundesrepublik Deutschland bei. Die institutionelle Zuwendung der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) an Zuwendungsempfänger ist mittels Auflage im Zuwendungsbescheid grundsätzlich mit dem Ziel aktiver Bildungs- und Vermittlungsarbeit verbunden, so auch bei der Stiftung Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen. Im Stiftungsrat ist die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) vertreten und steht hinter der kulturellen, historisch-politischen Bildungs - und Forschungsarbeit der Gedenkstätte, die durch vier vom Bundesministerium für Bildung und Forschung, Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und BKM geförderte Drittmittelprojekte ergänzt wird. 3. Welche Instrumente nutzt die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen nach Kenntnis der Bundesregierung aktuell im Bereich der kulturellen Bildung (bitte aufzählen und erläutern)? a) Hat die Bundesregierung Kenntnisse über konkrete Pläne der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen bezüglich einer Erweiterung des Angebotes für kulturelle Bildung, und wenn ja, welche Veränderungen sind vorgesehen? b) Hat die Bundesregierung Kenntnisse über konkrete Pläne der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen bezüglich einer Einschränkung des Angebotes für kulturelle Bildung, und wenn ja, welche Veränderungen sind vorgesehen? Die Gedenkstätte bietet im Rahmen ihres umfangreichen Bildungsangebots Besucherinnen und Besuchern aller Altersgruppen Führungen auf Deutsch sowie in zahlreichen Fremdsprachen durch die ehemalige Untersuchungshaftanstalt des Ministeriums für Staatssicherheit an. Die Besucherinnen und Besucher werden von Zeitzeuginnen und Zeitzeugen sowie Historikerinnen und Historikern nach einem vom Wissenschaftlichen Beirat verabschiedeten Curriculum durch die Gedenkstätte geführt. Die Pädagogische Arbeitsstelle veranstaltet für Schulklassen ab der 9. Jahrgangsstufe mehrstündige Projekttage, in denen unterschiedliche Aspekte der SED-Diktatur und der politischen Haft in der Sowjetischen Besatzungszone/in der Deutschen Demokratischen Republik nach modernen didaktischen Methoden vermittelt werden. Das Koordinierende Zeitzeugenbüro (KZB) vermittelt in Kooperation mit der Stiftung \Berliner Mauer und Bundestiftung zur Aufarbeitung der SED- Diktatur über 900 Zeitzeuginnen und Zeitzeugen im Jahr an Schulen in ganz Deutschland. Das von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien seit Frühjahr 2019 zusätzlich geförderte Projekt zur „Entwicklung neuer Vermittlungsangebote in der historisch-politischen Bildung“ dient der Erschließung neuer bislang an der Gedenkstätte unterrepräsentierter Besuchergruppen, etwa Migrantinnen und Migranten, Schülerinnen und Schüler aus der beruflichen Bildung sowie Menschen mit kognitiven Beeinträchtigungen. Die Vertreter der Bundesregierung werden im Stiftungsrat sowie in den Tätigkeitsberichten regelmäßig über die Pläne der Gedenkstätte in der kulturellen, historisch-politischen Bildung informiert. Überdies geben Zwischen- und Abschlussberichte für die von der Bundesregierung geförderten Drittmittelprojekte Auskunft über den jeweils aktuellen Stand der kulturellen, historischpolitischen Bildung in diesen Bereichen. Eine Erweiterung bzw. Beschränkung Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 3 – Drucksache 19/14531 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt. der oben beschriebenen Bereiche ist derzeit weder vorgesehen noch beabsichtigt . 4. Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über die jährlichen Besucherbzw . Nutzerzahlen für Angebote der kulturellen Bildung der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen (bitte in absolut sowie in Relation zur Gesamtzahl der Besucher bzw. Nutzer für die Jahre 2013 bis 2018 angeben)? Die jährlichen Besucher- und Nutzerzahlen werden dem Stiftungsrat in den regelmäßigen Sitzungen und im Tätigkeitsbericht übermittelt. 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Projekttage und Seminare 7.188 6.711 6.644 6.932 9.457 11.401 Anteil Projekttage und Seminare an den Führungbesuchern gesamt 1,94 % 1,79 % 1,70 % 1,76 % 2,49 % 2,98 % Führungsbesucher gesamt 369.828 375.484 390.183 393.957 379.541 382.523 Besucher Ausstellungen gesamt 20.000 60.842 55.557 62.774 58.254 90.328 Besucher gesamt 369.828 436.326 445.740 456.731 437.795 472.851 5. Welche Zielgruppen erreicht die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen nach Kenntnis der Bundesregierung bisher mit ihrem kulturellen Bildungsangebot tatsächlich, und auf welche Zielgruppen ist es konzeptionell ausgerichtet ? Die Gedenkstätte erreicht alle historisch interessierten Zielgruppen, zu einem großen Teil Schulklassen, Reisegruppen, Bundestagsgruppen, Weiterbildungsgruppen , Bundeswehr u. v. m. Konzeptionell ausgerichtet sind die meisten Angebote vor allem auf Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 14 und 26 Jahren. Drucksache 19/14531 – 4 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333 Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt.